Seelenmesse für die SPÖ: Das Ende der Sozialdemokratie
Dieser Tage kann man in Österreich ein gar merkwürdiges Spektakel beobachten: das Ende der Sozialdemokratie, deren Errungenschaften in gar grauer Vor-EU-Zeit auszumachen sind. Wofür steht die SPÖ heute noch? Für Scheinheiligkeit (Einwanderung) und evidenzfreie Tyrannei (“Wiener Weg”), gepaart mit Inkompetenz (Regierungsverantwortung), die sogar die türkisschwarzgrüne Regierungstruppe als nahezu “staatsmännisch” und “-fraulich” erscheinen lässt.
Es ist durchaus beeindruckend, wie sehr die “Leit- und Qualitätsmedien” die gefühlten – inszenierten – und substanzlosen “Machtkämpfe” in der SPÖ aufbauschen. Da ist die Rede von “Chaos in der SPÖ” (Heute), Die Presse berichtete über Doskozil-Aussagen über Personalia (“Es wird Diskussionen geben”) und Der Standard brachte, ebenso von Seiten des burgenländischen Landeshauptmanns, “eine Mitgliederbefragung” ins Spiel.
Dies alles in wenig mehr denn Theaterdonner, ein gar irrwitziges Spiel auf der längst ramponierten Klaviatur der österreichischen Systemparteien.
Im Gegensatz zu diesen Jenseitigkeiten hat die Realität die SPÖ und ihre Wegbegleiter in den “Leit- und Qualitätsmedien” schon vor geraumer Zeit überholt.
“Lernen’s Geschichte”, liebe Genossen!
Dies möchte man in Anspielung an Bruno Kreisky, bekannt als “Sonnenkönig” der Sozialistischen Partei, im Amt von 1970-83, der heutigen SPÖ-Führungsriege vorschlagen. Gemäß der mehr oder minder einhelligen Meinung der einheimischen Zeithistoriker – allen voran die von Oliver Rathkolb besorgten Erinnerungen (Styria, 2007 bzw. 2014) – hat es die SPÖ innerhalb der letzten rund 30 Jahre vermocht, das “Vermächtnis des Jahrhundertpolitikers” (Rathkolb) zu vernichten.
Von einer aktiven Außenpolitik und der Neutralität ist wenig übrig; und auch der Sozial- und Wohlfahrtsstaat wurde – zugegeben, dies erfolgte nicht in Eigenregie, sondern mithilfe v.a. der ÖVP – immer weiter zurückgefahren. Von einer weitblickenden “Ostpolitik” mit Willy Brandt und Olof Palme ist angesichts der Entgleisungen der letzten Jahre – und zwar jenseits (!) der absurden Corona-Politik der türkisschwarzgrünen Regierung (siehe unten) – ist nichts mehr übrig, außer vielleicht rauchende Ruinen in der Ukraine.
Vizekanzler Kogler (Grüne): “Wer neutral ist, macht sich mitschuldig.”
Die Migrationskrise 2015: Doskozil an der Grenze
Eine Anekdote zum Einstieg: mein Schwager zählte 2015 zu denjenigen jungen Polizisten, die im Sommer an die ungarische Grenze abkommandiert wurden. Dort herrschte Chaos, als die vor Ort befindlichen Beamten in den Wiener Ministerien anriefen, hob niemand das Telefon ab. Immerhin machte sich Hans-Peter Dozkozil auf und signalisierte zumindest ein wenig Unterstützung seitens “der Politik”.
Wie ernst es Doskozil damit war, darüber hat Alexander Surowiec Anfang des Jahres in Fass ohne Boden berichtet:
Ein düsterer Bericht aus dem Jahr 2015 mit dem Titel „Konzept für umfassende Grenzkontrolle“ an das Innenministerium belegt, dass „flächendeckende Grenzkontrollen faktisch nicht umsetzbar“ waren. Das Innenministerium hat zum damaligen Zeitpunkt kapituliert. Gezeichnet hat das Dokument der frühere Landespolizeidirektor und heutige Landeshauptmann des Burgenlandes, Hans-Peter Doskozil (SPÖ). Zur Erinnerung: 2015 war Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Innenministerin, die heutige Landeshauptfrau von Niederösterreich. Und die Inhalte des Berichts haben es in sich. Das Konzept beschreibt die apokalyptischen Zustände im Detail. Besonders brisant: Der Bericht wurde bewusst der Bevölkerung vorenthalten.
Kurz gefasst: die burgenländische Polizei, für die damals Doskozil verantwortlich zeichnete, war überfordert. Das damals von Mikl-Leitner geführte (sic) Innenministerium steckte den Kopf in den Sand und das Bundesheer war – und ist – nach Jahrzehnten der “Effizienzsteigerungen” durch v.a. ÖVP- und SPÖ-Minister nicht in der Lage, die Grenzen des Landes zu schützen.
Den gesamten Bericht aus dem Oktober 2015, der bis anhin der Öffentlichkeit vorenthalten wurde, finden Sie auf der Homepage von Fass ohne Boden.
Wer nach dieser Lektüre noch verwundert ist, dass Doskozil sich nicht eindeutig(er) positioniert, dem ist kaum mehr zu helfen.
Evidenzfreie Tyrannei: dafür steht die SPÖ
Damit nicht genug, denn der “Wiener Weg” der harschen, aber epidemiologisch nutzlosen Maßnahmen (Maskenpflicht im ÖV) ist die große Leistung der SPÖ im Zusammenhang mit Corona. Wann auch immer die Bundesregierung meilenweit “daneben” lag, dann waren die “Gesundheitsprediger” Michael Ludwig und Peter Hacker an vorderster Front dabei, noch eine Jenseitigkeit draufzulegen.
Wie Ludwig und Hacker in Wien, so übrigens auch Pamela Rendi-Wagner auf Bundesebene. Wenn es einen signifikanten Unterschied gab, dann derjenige, dass die SPÖ noch härtere – und jenseitigere – Maßnahmen forderte, als dies die türkisschwarzgrünen Regierung tat (hier zur Erinnerung: Kogler beschimpft die Maßnahmendemonstranten).
Die Frage steht vielmehr im Raum, warum denn in den “Leit- und Qualitätsmedien” niemand auf die weitaus bedeutsameren Verflechtungen zwischen Rendi-Wagner, der Österreichischen Gesellschaft für Tropenmedizin (ÖGIT) und dem Nationalen Impfgremium hinweist.
Meine Erklärung hierfür ist: weil dies auf die z.T. massiven Interessenskonflikte zwischen den Personen und Institutionen hinweist.
Die nächste Frage, warum denn in den “Leit- und Qualitätsmedien” – oder in der SPÖ – niemand für die eine oder andere Seite Partei ergreift.
Mich wundert dies angesichts des desolaten Zustands der Partei, deren Ergebnis in Niederösterreich bzw. den bevorstehenden Wahlen in Kärnten und Salzburg kaum.
Wer will schon Rendi-Wagners Posten haben, wenn die Siegeschancen mehr als dürftig erscheinen?
Offenbar bevorzugt man es seitens der SPÖ, “gegen ihre Überzeugung” Dinge mitzutragen, von denen man nicht überzeugt ist.
Epilog: was nun wohl zu tun ist (meines Erachtens)
Die Sozialdemokratie – und die übrigen Systemparteien – befinden sich nicht “erst” seit gestern im Todeskampf.
Niemand will zurück blicken, wie dies auch Johannes Rauch (Grüne) kürzlich festhielt:
Ich sehe auch nicht die Notwendigkeit, mich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft infrage stellen oder Tatsachen leugnen.
Wenn wir Rauch an seinen Worten messen wollen, wie sieht es mit Daten zur “Impfung” von Schwangeren aus?
Apropos “Impfung”: wie wäre es, offen über die Probleme der Immunflucht zu sprechen?
(Nebenbei, die jüngsten Hinweise – ein Preprint im New England Journal of Medicine – zeigt erneut, wie hierbei Schindluder getrieben wird: jegliche Hinweise über die “Wirksamkeit” (sic) dieser Präparate in Relation zu Personen, die bereits “geimpft” sind “bemessen”; dies bedeutet also, dass keinerlei Aussagen über dessen “Wirksamkeit” im Allgemeinen möglich sind (meine Hervorhebungen):
Persons who received either one or two monovalent Covid-19 vaccine boosters had much lower neutralization activity against omicron subvariants (especially against BA.2.75.2, BQ.1.1, and XBB, which contain the predicted escape mutation R346T) than that against the WA1/2020 strain. Persons who received the BA.5-containing bivalent booster had better neutralizing activity against all omicron subvariants (especially against BA.2.75.2, BQ.1.1, and XBB) than those who received either one or two monovalent boosters, even though the neutralization GMT against WA1/2020 was similar in the cohort that received the two monovalent boosters and the cohort that received the bivalent booster. These responses are consistent with recent observations in persons with breakthrough omicron infection showing broadened neutralizing activity against omicron subvariants. Limitations of this study include the small cohort size, differences in age among the cohorts, the unknown effect of previous exposure to SARS-CoV-2, and comparison of the vaccines at a single time point. These serologic data show an overall neutralization benefit with bivalent booster immunizations.
Heute wiederum hat dies andersrum dargestellt, wenn man nun Rauchs erwähnte Aussage hernimmt, kann man sich wohl seinen Teil dazu denken…
Von Rendi-Wagner wiederum war weder so noch so irgendetwas zu vernehmen, wiewohl sie als Medizinerin wohl etwas sagen könnte (aber wohl aufgrund der erwähnten Verflechtungen nicht will…). “Leadership” sieht anders aus.
Davon abgesehen: wie die jüngsten Entwicklungen auf EU-Ebene vernehmen lassen – “die EU-Kommission will Europa von Friedens- auf Kriegszeiten umstellen”, wie Der Spiegel berichtet – erscheint eine Rückkehr zu den u.a. von Kreisky vertretenen Positionen mehr als geboten.
Weder Rendi-Wagner noch Doskozil lassen dies erwarten, von Ludwig oder Hacker ganz zu schweigen. Die SPÖ ist tot, aber ähnlich dem sprichwörtlichen “kopflosen Huhn” irrlichtert die einst staatstragende Partei noch ein wenig umher.
Bald aber ist wohl auch damit Schluss.
Bild Haeferl, Wiener Zentralfriedhof – Gruppe 32 C – Bruno Kreisky, CC BY-SA 3.0
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14 Kommentare
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Mit Verlaub: Der Sozial- und Wohlfahrtsstaat Österreich wurde nicht “immer weiter zurückgefahren” sondern im Gegenteil, so über die Grenzen des Verträglichen hinaus übertrieben, dass er vermutlich in einigen Jahren tatsächlich und sehr plötzlich “zurückgefahren” werden muss. Zu Kreiskys Zeiten wäre es jedenfalls undenkbar gewesen, dass jemand einfach grundlos seinen Job kündigt und dann Mindestsicherung bekommt (für Jahre, wenn er es geschickt anstellt). Oder dass Familien von arbeitsfähigen Arbeitslosen, die alle möglichen Sozial- und Beihilfen ausreizen, finanziell oft besser dastehen, als Familien, deren beide Elternteile arbeiten.
Mir kommt vor er wächst jetzt in seine Rolle als Tyrann hinein. Früher als Volksvertreter war er immer ganz still, aber als Kriegstreiber und Unmensch scheint er sich so richtig wohl zu fühlen und aufzublühen. Da werden wir noch großes sehen!
Zitat: – > “Da* müsste man eigentlich ‘ne Bombe reinwerfen” – hörte Ich, als “KofferTräger”, “meinen” Abgeordneten (SPD-MdB) zum jungen Journalisten der Frankfurter Rundschau sagen, der den Satz später auch publizierte. – War Mitte der 90er, in der Herz-Kammer der “Sozen”, mitten in NRW. -“Wolfgang” war ehemals Stahlarbeiter/BetriebsRat und im Ruhrgebiet lief gerade der “unsägliche” StrukturWandel, der gut über zwei Jahrzehnte so ziemlich ALLES von den “Füssen auf den Kopf” stellte (“vonna Maloche” zur “Hirn-Tätigkeit”) !!! – ER war noch ein “Grund-Ehrlicher” Typ und kein “Gewiefter Funktionär”, und die Diäten lagen noch auf “Höherem Angestellten-Niveau” !!! – + + + Die “Zwei-Drittel-Gesellschaft” war damals das “Stichwort” – also die Ausweitung zu immer mehr “Dienst-Leistung” – “nur, woher nehmen, wenn nicht stehlen” !?! – Immerhin, die “Englische Variante” (quasi Not und Elend) blieb dem RuhrGebiet, dank der damaligen Sozial-Demokraten vor Ort, einigermassen erspart !?! – (* – Bundestag in Bonn) ;-)
Wenn Österreich wirklich was ändern möchte, dann muss am ende der Austritt aus der EU stehen, um die Bürger wirklich zu überraschen! Die derzeitige EU ist nur ein instrument der Amerikaner, die alles nutzen um ihren Krieg in der Ukraine zu bezahlen und für Waffengeschäfte zu sorgen! Wenn dann Taiwan dazukommt, ist der 3. Weltkrieg in perfektion von Amis herbeigeführt worden!
Dumm gelaufen, wenn man beim “Leeren der Altenheime” sich selbst die Wählerschaft ins Jenseits katapultiert!
Hätte Impfrendi, kompetenzstrotzend, das nicht verhindern müssen?
Die Sozialdemokratur erwies sich immer schon als smärtlich stramme Steigbügelhalterei von krudesten Schindfeldern nichtendster Faszismen.
Weg damit, hat sich schon vorgestern völlig erledigt.
Den letzten SPÖ-Parteitag verließen viele Delegierte vorzeitig, so dass am Ende nicht einmal mehr die Beschlussfähigkeit gegeben war. Wenn diese Truppe vorgibt, die Arbeitnehmerintetessen zu vertreten, kann einem nur angst und bange werden.
In Wahrheit war die SPÖ schon in der Kreisky-Zeit im Arsch, nur wurde dies durch den “Sonnenkönig” überstrahlt. Zumindest gab es noch einige Leute mit politischem Hirn (etwa Dallinger) und Restbestände von Kapitalismuskritik bzw. Anti-Kapitalismus. Spätestens mit dem Banker Vranitzky war damit Schluss und die SPÖ wurde zum neoliberal gehirngewaschenen Stiefelleckerverein des Großkapitals ohne wenn und aber. Wenn man einmal einem der größten und widerlichsten Spekulantenschweine des Planeten – George Soros – die goldene Ehrennadel der Stadt Wien “für philantropische Tätigkeiten” verleiht, wie der minderbemittelte SP Bürgermeister Ludwig, dann ist man nur noch ein Haufen Politabfall, den es zu entsorgen gilt – besser früher als später!
“The conscious and intelligent manipulation of the organized habits and opinions of the masses is an important element in democratic society. Those who manipulate this unseen mechanism of society constitute an invisible government which is the true ruling power of our country. We are governed, our minds are molded, our tastes formed, and our ideas suggested, largely by men we have never heard of…. It is they who pull the wires that control the public mind.”
Edward Bernays: Propaganda. 1928
“In the 1930s, he promoted cigarettes as both soothing to the throat and slimming to the waistline. But at home, Bernays was attempting to persuade his wife to kick the habit.”
theconversationdotcom/the-manipulation-of-the-american-mind-edward-bernays-and-the-birth-of-public-relations-44393
Nicht nur die Regierungsparteien, auch die “S”PÖ bekommt jetzt ihre tragende und führende Beteiligung an der “Pandemie”-Inszenierung voll zu spüren. Das ganze politische System, etikettiert als “repräsentative Demokratie”, hat in den “Pandemie”-Jahren das Vertrauen vieler, vieler, vor allem der denkenden und nicht alles mitmachenden Menschen verloren. Die “schonungslose Aufarbeitung” wird bestenfalls ein laues Lüftchen, nicht einmal ein sachter Wind, weil ein ganzes Weltbild, ein Potemkin’sches Dorf aufgebaut in Jahrzehnten der Indoktrination, demontiert, “dekonstruiert” würde. Rauch’s “”Nein, ich sehe auch nicht die Notwendigkeit, mich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft infrage stellen oder Tatsachen leugnen” könnte auch von einem Sozialdemokraten stammen – diese Leute können und werden nicht “aufarbeiten”, weil sie mental dazu nicht in der Lage sind, weil ihnen das den metaphorischen “Teppich unter den Füßen wegziehen” würde, nein, sie müssen VERDRÄNGEN …
“Ich sehe auch nicht die Notwendigkeit, mich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft infrage stellen oder Tatsachen leugnen.”
Da bin ich ganz der Meinung Rauch’s (also dem, was er eig. sagen wollte)….;))
Denn danke für den enthaltenen Lacher “Wissenschaft infrage” zu stellen, da dies bekanntlich Wissenschaft IST. Wissenschaft ist eine Methode und ihr Mittel ist Zweifel.
Was die SPÖ betrifft, so bin ich ganz der Meinung des Autors. Tot und abgemeldet.
Vor ein paar Jahren war ich Gastmitglied und habe mich an Diskussionen beteiligt etc. Vorweg: Alibi-Aktion der SPÖ um “Mitsprache” vorzutäuschen. Immer wieder wurde von Seiten der SPÖ die Frage in den Raum gestellt “warum entfernen sich die Menschen von uns?” (sie bemerken es also – und wollten mittels dieser “Mitsprache” eine Antwort finden) – aber das ist natürlich die völlig falsche Frage. Sie “beherbergt” lediglich die Antwort auf die einzig richtige Frage, die ich der SPÖ aber nicht auf diesem Wege verraten will….;))
Und Euch muss ich das nicht, Ihr wisst es längst oder spürt es in der Magengegend.
Es wäre aber eh auch zu spät für die SPÖ, diesen Umschwung würde sie nicht schaffen und darum ist ihre Zukunft in dieser Form eher beschränkt. Sie wird sich eines Tages neu gründen müssen und die heutigen Akteure & die der letzten Jahre werden “übersprungen” und verheimlicht, während man sich wieder Kreisky’s Erbschaft PR-technisch einverleiben wird. In 20 Jahren wird kein Sozialdemokrat mehr eine Rendi, einen Hacker, Ludwig,…kennen wollen oder je von ihm gehört haben. Gönn ich ihnen.
“die Wissenschaft infrage stellen”, das Problem haben wir auch bei der Klimasekte. Irgendwelche “alle Wissenschaftler” haben das so gesagt, wir werden alle bei 600 Grad den Hitzetod sterben und das ist unausweichlich, wenn wir nicht sofort aufhören Auto zu fahren. Aber nur in Europa.
Das “Requiem könnte sich so anhören:
Der Deutschlandfunk ist der Propagandasender der ARD und zugleich der Regierungssender der LINKSLINKEN Regierung, die gerade Deutschland KAPUTT machen.
Der Sender, den die Bürger mit den GEZ Gebühren finanzieren….!!!
Der Deutschlandfunk steht stellvertretend für eines der unheimlichsten Phänomene unserer Zeit: den Hass einer wohlhabenden linken Erben-Elite wie Rendi- Wagner auf alles, was Millionen Menschen in diesem Land mögen, schätzen, sich wünschen und lieben. Den Klassenkampf von oben nach unten, der uns vorschreiben will, wie wir zu sprechen haben und was wir zu essen haben. Was man dort zu hören bekommt, hat sich von der Realität in unserem Land vollständig entkoppelt. Beschrieben wird eine Welt, in der sich mutige Veganer, tapfere Transmenschen und natürlich linke ROTHÄUTE und grüne Politiker entschlossen den Bedrohungen unserer Zeit entgegenstellen, dem Rassismus, der unser Land durchwuchert, dem Klimawandel, dem Verbrennungsmotor usw..
Derzeit sendet der Deutschlandfunk eine sechsteilige Podcast-Serie über Fleischkonsum mit dem Titel „Wen dürfen wir essen?“ Bei allem Irrsinn, den wir schon im Deutschlandfunk gehört haben, spielt diese Serie in ihrer völlig eigenen Dimension des Polit-Erziehungsirrsinns. Es geht darum, ob es richtig sein kann, Fleisch zu kaufen und zu essen. Sie müssen diese Passage hören, sonst glauben Sie es nicht: Die ARD, die diesen Podcast produziert hat, und der Deutschlandfunk, der diesen Irrsinn im Radio sendet, vergleichen Grillen von Fleisch, d.h. den Konsum von Fleisch mit dem Konsum von Kinderpornographie.
Wenn Sie GRILLEN im Sommer, sind Sie ein KINDERSCHÄNDER…!!.
Das ist die Realität in einem geistesgestörten Österreich- Deutschland 2023 – regiert von einer grünen Einheits- Partei, die ganz offen sagt, wie sie mit unliebsamen Beamten umgehen will: Aus dem Dienst entfernen, ohne Gerichtsprozess, nach der Beurteilung der Dienstherren, wie unter Kaisers- Zeiten. Bei der Polizei sind das SPÖ-Kommissare, die Gesinnungsprüfungen durchführen und Menschen „entfernen“ können. Wie nennt man das? Richtig, Politkommissare und Politoffiziere. Genau das will die Grüne Partei.
Da hätte sich sogar die DDR- Elite geschämt.!!!
Eine einstige Arbeiter Partei in dieser Form braucht kein Mensch mehr. Pamela mach das Licht aus….!
Georg Uttenthaler
Die entscheidende Frage haben Sie nicht beantwortet. Dieses Re-agieren nennt man faschistisch und das ist das typische Verhalten aller Ideologen inklusiv Adolf. Der Kaiser hatte solide Beamte. Sogar in der Kolonialverwaltung! Compact dazu lesen.
Ihr ganzer Post ist klasse.