Am Sonntag hatte die MFG eine Pressekonferenz abgehalten, die zum größten Teil den aktuellen WHO-Pandemievertrag zum Thema hatte. Dieser sei eine massive Gefahr für die staatliche Souveränität und die treibende[…]
Wer ist der neue grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch? Was hat das Land von ihm zu erwartet? Führt er die Linie seiner Vorgänger Rudolf Anschober und Wolfgang Mückstein einfach fort, oder[…]
Es ist das heißeste Eisen im aktuellen Infokrieg zwischen Russland und dem Westen: US-Biolabore auf ukrainischem Boden. Am Sonntag veröffentlichte das russische Verteidigungsministerium erstmals Dokumente. Diese sollen zeigen, dass Kiew[…]
Der österreichische Verfassungsgerichtshof verhandelt am Dienstag übernächste Woche (15. März) vier Anträge, die den „Lockdown für Ungeimpfte“ als rechtswidrig ansehen. Die Verhandlung wird öffentlich sein. Das gab der VfGH am[…]
Der Krieg in Europa hat eine Auswirkung auf das Verhältnis der Österreicher zur Neutralität. Fast 80 Prozent der Österreicher sehen die militärische Neutralität Österreichs als „zeitgemäß“ an. Ein NATO-Beitritt kommt[…]
Die Qualitätsprüfung der an Österreich gelieferten Impfungen ist äußerst fragwürdig. Eine neue Recherche schließt nun, dass diese kaum stattfindet, man sich in Wahrheit auf die Qualitätsprüfung außerhalb Österreichs verlasse. Das[…]
Die Masken sind das große Symbol der Corona-Politik. In Florida kämpfen die Verantwortlichen aber immer deutlicher gegen den Betrug an. Man müsse der Bevölkerung klar machen, dass die Masken „keine[…]
Dann ging es plötzlich schnell: Wolfgang Mückstein, Österreichs grüner Gesundheitsminister, ist weg. Er hinterlässt der Republik sein „Werk“: die Impfplicht. Er ist der zweite Gesundheitsminister nach Rudolf Anschober der nach[…]
Anklagen gegen zwei Aktivisten der Luxemburger Freiheitsbewegung werden zum Boomerang für die Politik. Der Richter gab den Angeklagten recht, weshalb nun der Verfassungsgerichtshof von Luxemburg eingeschalten wird. Dieser wird nun[…]
Nach der Niederlage vor Gericht begann Pfizer nun jene Dokumente zu veröffentlichen, die man eigentlich für 77 Jahre vor der Öffentlichkeit zurückhalten wollte. Es sind Zehntausende Seiten. Neun Seiten an[…]
In Deutschland ist bereits eine Debatte über ungeimpfte ukrainische Flüchtlinge ausgebrochen. Am Freitag wird dies bei einer Konferenz der Gesundheitsminister diskutiert. Die Priorität ist aber deutlich: Sie seien so schnell[…]
Die Impfpflicht für das Gesundheitspersonal in Großbritannien wurden aufgehoben. Das gab die Regierung am Dienstag bekannt. Gleichzeitig macht die britische Regierung immer Covid-Gesetze permanent. Etwa digitale Gerichtsverfahren, diese sind nun[…]
Der jüngste Minister der Ukraine ist Minister für „digitale Transformation“, Selenskyj-Stellvertreter und WEF-Mitglied. Er versucht die Ukraine zum Pionier der digitalen Identität zu machen und ist damit durchaus erfolgreich. So[…]
Paraguay hat vergangene Woche fast alle Corona-Restriktionen aufgehoben. Es ist damit das fünfte Land Lateinamerikas. Die Maskenpflicht in Innenräumen bleibt vorerst noch bestehen. Das Land wurde zuletzt ein beliebtes Ziel[…]
Die Verhandlungen zum globalen Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation haben begonnen. Der Vertrag könnte im Pandemiefall die nationalen Verfassungen aushebeln. Er betrifft 194 Mitgliedsstaaten. Sowohl die EU als auch private Akteure wie[…]
Justin Trudeau hat vor einigen Tagen den Notstand in Kanada aufgehoben. Völlig überraschend. Dahinter steckt offenbar pure Panik. Mit dem Einfrieren der Bankkonten leistete sich Trudeau einen verheerenden Fehler: Ganz[…]
Von Tirol aus erfasst Österreich ein politischer Erdrutsch. Die MFG stellt künftig 64 Mandatare in Tiroler Gemeinden. Parteichef Michael Brunner nützt den Erfolg und stellt deutliche Forderungen an die Regierung:[…]
Eine sehr unübersichtliche Lage in der Ukraine hält Klaus Schwab und sein WEF nicht davor ab, klare Worte zum Konflikt zu finden. Er richtet scharfe Kritik an die „Aggression Russlands“[…]
Die Antwort des Westens auf den Krieg in der Ukraine ist ein Wirtschaftskrieg. Der Rauswurf Russlands aus dem SWIFT-System wurde am Samstagabend entschieden. Auch wenn Politiker beruhigen, kann dieser Schritt[…]
Keine Entspannung in Italien. Das für die NATO entscheidende Land in Europa verhängte am Freitag in einer Dringlichkeitssitzung einen neuen Ausnahmezustand. Der Covid-Notstand wäre gerade am Auslaufen gewesen, doch jetzt[…]
Um gegen die im Dienste der NATO stehenden hyperventilierenden Politiker und Medien gewappnet zu sein, sollte man mit den Hintergründen des Ukrainekonflikts vertraut sein. Von Eric Angerer Diese ausführliche Analyse[…]
In zwei Wochen wird die Impfpflicht in Österreich in „Phase II“ eintreten. Die anstehenden Lockerungen der Covid-Restriktionen werden der Bevölkerung als „Freedom Day“ verkauft, dabei schnürt sich die Schlinge immer[…]
In den USA hat sich ein nationaler digitaler Impfpass durchgesetzt. Auch viele republikanische Staaten sind an Bord. Er kommt von den üblichen verdächtigen Tech-Größen Google, Microsoft und anderen. Sie stecken[…]
Ermunterndes Gerichtsurteil von weit weg: In Neuseeland hat am Freitag das Höchstgericht gegen die Impfpflicht für Polizisten und Soldaten entschieden. Für die Anordnung gebe es keine „vernünftige Begründung“. Ein Erfolg[…]
Wer von der Covid-Impfung eine „schwere Behinderung“ davonträgt, dem zahlt Großbritannien eine einmalige Entschädigung. Dafür sucht die Gesundheitsbehörde nun „mehrere“ Angestellte. Vorerst ist die Anstellung auf sechs Monate beschränkt. Welche[…]
Keine Widersprüche, alles vernünftig und alternativlos: In etwa so ließe sich das Weltbild des Gesundheitsministeriums nach den Antworten an den Verfassungsgerichtshof zusammenfassen. Seit einigen Stunden kursiert das Dokument im Internet.[…]
Aktuell hat Island eine Inzidenz von über 7.000 auf 100.000 Einwohner. Trotzdem fallen jetzt alle Covid-Restriktionen. Die Impfstoffe „reichen nicht aus“, es müssen sich so viele Menschen wie möglich anstecken.[…]
Ganz Österreich wartet auf Antworten des Gesundheitsministers. Mückstein hatte bis 18. Februar (endlich) kritische Fragen des Verfassungsgerichtshofes zur Covid-Politik seines Ministeriums zu beantworten. Ob es eine Klärung zur Frage „mit[…]
Im Schatten des scheinbaren Corona-Endes sowie der Ukraine-Krise, treibt die WHO den weltweit einheitlichen digitalen Impfpass voran. Am Mittwoch wurde bekanntgegeben, dass man einen entsprechenden Auftrag an eine deutsche Telekom-Tochter[…]
Ein Bericht der britischen Impfkommission zeigt die Folgen der Kinderimpfkampagne in den USA. 8 Millionen Kinder zwischen fünf und elf Jahren wurden in den USA geimpft. Zehn Prozent davon hatten[…]
