Fit für 55: EU-Parlament verteilt Almosen gegen „Energiearmut”

18. April 2023von 3,9 Minuten Lesezeit

Das EU-Parlament arbeitet intensiv daran mit dem „Fit für 55“ Programm die EU wirtschaftlich zum Absturz und die Bürger an den Bettelstab zu bringen. Heute hat das Parlament neuerlich weitere Schritte zur Umsetzung beschlossen. Gleichzeitig wurde bestätigt, dass das Programm die Armutsgefährdung massiv verstärkt. Es gibt Almosen für die Gefährdeten.

In der heutigen Pressemitteilung ist unter der Überschrift „Klima-Sozialfonds zur Eindämmung von Energiearmut“ zu lesen:

„Die Einigung mit den Mitgliedstaaten, einen Klima-Sozialfonds einzurichten, der ab 2026 Gelder auszahlt, wurde mit 521 zu 75 Stimmen und 43 Enthaltungen angenommen. Dieser Fonds soll dafür sorgen, dass die Klimawende gerecht und sozial inklusiv gestaltet wird. Er kommt finanziell schwächeren Haushalten, Kleinstunternehmen und Verkehrsnutzern zugute, die besonders stark unter hohen Energie- und Verkehrspreisen leiden. Nach seiner vollständigen Einrichtung wird der Klima-Sozialfonds durch die Versteigerung von EHS-II-Zertifikaten finanziert, was bis zu 65 Mrd. EUR einbringen soll. Weitere 25 % des geschätzten Gesamtbudgets von 86,7 Mrd. EUR geben die Mitgliedstaaten.“

Zum Vergleich: Für 5,4 Milliarden Dosen C19-Vakszine wurden locker mehr als 110 Milliarden Euro verschleudert. Das Almosenpaket enthält gerade einmal zwei Drittel von dem was man an Pharma überwiesen hat.

Warum wird zuerst Armut erzeugt und dann Almosen vergeben? Denn die beschlossenen Maßnahmen werden fast alle weniger wohlhabenden EU-Bürger treffen. Die neuen Energie-Mindeststandards, die Wohnungen und Häuser zu erfüllen haben, bürden den Eigentümern horrende Kosten für die Sanierung auf. Betrifft es das eigene Eigentum, so steht Enteignung an, so man nicht zahlen kann, wohnt man zur Miete so darf man mit stark steigendem Mietzins rechnen.

Die 86,7 Milliarden Euro im Klima-Spezialfonds sind da bestenfalls ein Tropfen auf dem heißen Stein. Es ist ohnehin nicht einzusehen, warum man die EU-Bürger auf diesem Weg zu Bittstellern degradiert. Die EU-Politiker erfüllen mit dem „Green Deal“ die Wünsche der großen Vermögensverwalter und des Finanzkapitals. Immobilien und Grundstücke werden durch das Programm massenhaft und günstig auf den Markt kommen, wenn sich Eigentümer von ihren Häusern und Wohnungen wegen Unfinanzierbarkeit der Sanierung trennen müssen.

Weiter wurde heute beschlossen, dass das Emissionshandelssystem (EHS) bis 2030 so geändert wird, dass die Emissionen bis 2030 um 62 % im Vergleich zu 2005 gesenkt werden können. Außerdem wird die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten von 2026 bis 2034 schrittweise eingestellt und ein eigenes neues EHS II für Kraftstoffe aus Straßenverkehr und Gebäuden geschaffen. Bis 2027 (oder 2028, wenn die Energiepreise außergewöhnlich hoch sein sollten) wird auch ein Preis für Treibhausgasemissionen aus diesen Bereichen festgelegt.

Das heißt man rechnet ohnehin damit, dass die Energiepreise weiter ansteigen werden, nicht zuletzt durch die zunehmende progressive Besteuerung der Energienutzung. Die EU-Bürger werden mit diesen Maßnahmen weiter in die Armut getrieben und die Wirtschaft zur Auswanderung in Länder mit vernünftiger Energiepolitik gezwungen. Spoiler: Vor allem die USA, aber auch BRICS+ Länder von Russland über Saudi Arabien und Indien bis China, werden von dieser Energiepolitik massiv profitieren.

Völlig illusorisch ist der Versuch der EU die Verlagerung von CO2-Emissionen zu verhindern. Das Parlament nahm dazu die Vorschriften über das neue CO2-Grenzausgleichssystem der EU an. Dieses System soll Anreize für Drittstaaten setzen, ihre Klimaschutzziele höherzustecken. Es soll außerdem dafür sorgen, dass Klimaschutzbemühungen in der EU und auf der ganzen Welt nicht dadurch untergraben werden, dass die Produktion aus der EU in Staaten mit weniger strengen Klimaschutzvorschriften verlagert wird.

Das CO2-Grenzausgleichssystem der EU gilt etwa für Eisen, Stahl, Zement, Aluminium, Düngemittel, Strom, Wasserstoff und unter bestimmten Bedingungen auch für indirekte Emissionen. Wer diese Waren einführen will, müsste die Differenz zwischen dem im Produktionsland gezahlten CO2-Preis und dem höheren Preis der CO2-Zertifikate im EU-Emissionshandelssystem ausgleichen.

Das Fazit davon sind wieder höhere Preise in der EU als anderswo. Die EU nimmt sehenden Auges eine Verschiebung des Wohlstands weg aus der EU hin in den Rest der Welt in Kauf.

Die USA hat längst mit einer Re-Industrialisierung begonnen und zahlt Prämien an Firmen, die aus der EU in die USA absiedeln. Sie bekommen dort auch Gas und Strom zu einem Viertel oder noch weniger der Preise in der EU. Um die eigenen Wirtschaft zu stärken filetieren die USA mit ihren willfährigen Helfern und Vasallen in Brüssel noch schnell die europäische Wirtschaft. Für die EU-Bürger gibt es Almosen.

Karelj, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

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20 Kommentare

  1. Heiko 18. April 2023 at 23:47Antworten

    Das werden schöne, grüne Zeiten in D. und Europa. Blühende Landhschaften wohin man schaut. Bauern mit Pferdefuhrwerken, Kinder, die Holz sammeln im Wald und Frauen, die am Fluß Wäsche waschen. Die Touristen werden begeistert sein. Eine Zeitreise in die Zeit bevor es Strom und Benzin gab. Das Grüne Band wird Europa verbinden. Die Autobahnen sind nur noch für die Touristen freigegeben. Wer klug ist, darf eine Fremdsprache lernen, um die Fremden zu betreuen und ihnen das Leben der Nativs zu erklären.

  2. glasssteagullact 18. April 2023 at 22:24Antworten

    In den Strategieplänen vom WEF ging es ja auch um eine Verarmung der Bevölkerung, weil die Mächtigen einfach ALLES haben wollen!

    Der Trick ist immer der gleiche, erst Steuern erhöhen, dann Almosen verteilen. Oder Vorschriften härter gestalten und die sich daraus ergebenden höheren Kosten mit „Schwindel-Großzügigkeit“ vom Staat wieder scheinbar ausgleichen wollen. Ob man es nun Corona-Fonds, Sozialfonds oder sonstwie nennt, am Ende gewinnt immer die Staatskasse! Das ist wie im Casino mit der zusätzlichen Null am Roulette-Tisch. Interessanterweise scheint der Durchschnittsbürger nicht klug genug zu sein, um diesen Schwindel zu erkennen! Und wer es nicht im Kopf hat, muss es eben über das Portemonnaie ausgleichen, bis der Bürger am Ende nichts mehr in der Tasche hat.
    Aber dann kommt ja das geplante bedingungslose Grundeinkommen, um den am Boden liegenden Bürger erst recht in die Abhängigkeit zu bringen. Übrigens alles schon in den Strategiepapieren vom WEF erwähnt worden. Am Ende steht die totale Kontrolle des Bürgers. Alles in kleinen Schritten, damit er es nicht bemerkt!

  3. I.B. 18. April 2023 at 21:51Antworten

    “Um die eigenen Wirtschaft zu stärken filetieren die USA mit ihren willfährigen Helfern und Vasallen in Brüssel noch schnell die europäische Wirtschaft. Für die EU-Bürger gibt es Almosen.”

    Genau das hat Europa, hat der Westen immer getan. Wir haben Fachkräfte (Pflegekräfte zB) aus dem Ausland gesucht ohne je zu fragen, was das Abwerben dieser Fachkräft in deren Ländern bedeutet. Das ist Ausbeutung und “brain drain” (um in der vielgerühmten deutschen Sprache zu bleiben).

  4. Hans Juck 18. April 2023 at 18:00Antworten

    “was bis zu 65 Mrd. EUR einbringen soll. ” Das wird natürlich auf die Waren umgelegt was mehr Steuern heisst.
    Da man in in D. und Ö. schon ca. 70-80% Steuern zahlt(ca. 50% beim Einkommen,dann beim Einkaufen wieder wobei die Waren schon zig mal versteuert wurden bis zum Endprodukt)kann man die Steuern natürlich schlecht erhöhnen,als nennt man es CO2 Steuer etc.

  5. Jurgen 18. April 2023 at 17:43Antworten

    Der CO2-Blödsinn geht wohl immer weiter? Bald auch Hefe, Sprudel und Bierverbot? So blöde wie die in der EU Kommision und die Herren Milliardäre sind, kann man eigentlich gar nicht sein! Da ist KI drin, dämlicher als eine KI geht gar nicht!

    • Mark 18. April 2023 at 19:07Antworten

      Die sind nicht blöd die sind hochkriminell! Die wissen genau was sie tun – schwab und harari vom wef sind da nicht minder an dieser Sauerei beteiligt. raus aus dieser eu mafia!!!

  6. Andrea 18. April 2023 at 17:02Antworten

    Die USA werden ihre Hegemonie über die restliche Welt verlieren. Die Bedeutung des US-Dollars als Reservewährung wird verschwinden. Die EU wird zerfallen, auch die NATO wird sich auflösen, wenn sich die USA nach der nächsten Präsidentschaftswahl aus der NATO zurückziehen werden. Und jene Staaten Europas, die nicht sklavisch an den USA klammern, wie etwa Polen oder die baltischen Länder, werden ihre Souveränität wiederentdecken und, um den Anschluss an die übrige Welt nicht zu verlieren und den Wohlstandsverlust in Grenzen zu halten, sich – der kommenden multipolaren Weltordnung entsprechend – den zukünftigen wirtschaftlich prosperierenden Ländern annähern.

    • Fritz Madersbacher 18. April 2023 at 19:27Antworten

      @Andrea
      18. April 2023 at 17:02
      Das ist eine (realistische) Perspektive, besonders für das neutrale Österreich, für die wir uns mit aller Kraft einsetzen sollten! Der TKP-Blog macht das dankenswerterweise bereits!

    • Heiko 18. April 2023 at 23:49Antworten

      Schauen Sie bitte noch einmal genau hin. Kaum ein Land in Europa hat sich mehr an die USA verkauft als Polen.

      • Fritz Madersbacher 19. April 2023 at 11:09

        @Heiko
        18. April 2023 at 23:49
        Vielleicht hat hier das Komma Verwirrung gestiftet:
        “Und jene Staaten Europas, die nicht sklavisch an den USA klammern, wie etwa Polen oder die baltischen Länder …” => “Und jene Staaten Europas, die nicht sklavisch an den USA klammern wie etwa Polen oder die baltischen Länder …”

  7. Vietato Fumare 18. April 2023 at 16:43Antworten

    Was man nicht übersehen darf: All der menschen-, umwelt- und tierverachtende Wahnsinn, der gerade ausgebrütet wird, stammt nicht bloß von irr gewordenen Politikerköpfen oder von diese umkreisenden Lobbyisten, wie man zunächst meinen könnte. All dieser Wahnsinn ist (ebenso wie der Corona-Wahnsinn) nur möglich, weil die Kaste der “Wissenschaftler” das alles akademisch unterfüttert und assistiert.

    Die meisten der Wissenschaftler sind sich nicht einmal bewusst, bei was für einem gigantischen Zerstörungswerk sie als Handlanger dienen. Sie glauben vielfach sogar, dass sie etwas Gutes und Kluges machen.

    Es sind also nicht die Politiker, die wir loswerden müssen, wenn die Menschheit eine Zukunft haben will. Es ist die derzeit etablierte Art von “Wissenschaft”, die wir loswerden müssen. Das wird aber nur unter Heulen und Zähneknirschen gehen. Denn wir wurden gerade auf diese hirn- und geistlose Wissenschaft (Heidegger: “Die Wissenschaft kann nicht denken”) von frühesten Kindheitsbeinen an wie auf eine Religion konditioniert. Viele verteidigen daher das, was sie (äußerlich und innerlich!) verarmen und umbringen wird, mit Händen und Füßen.
    +++

    Noam Chomsky bringt die Aufgabe der heutigen „Wissenschaftler“ auf den Punkt:

    Sie identifizieren sich mit den Interessen der Mächtigen und halten diese für ihre eigenen. Für ihren Dienst und für ihre Verinnerlichung und Verteidigung des Wertekanons und der Interessen der Machtelite erhalten sie einen gewissen Anteil an der Macht, des Reichtums, der Privilegien und des Prestiges. Damit bilden sie nicht nur einen zentralen Pfeiler des ideologischen Indoktrinationssystems, sondern sie sind vielmehr entscheidende Akteure des staatskapitalistischen Propagandasystems für die Herrschaftssicherung der Machtelite, weil sie die breite, weniger gebildete Bevölkerungsgruppe (rund 80 Prozent) ideologisch zum Gehorsam, zur Passivität, Konformität, Habsucht und Unterwerfung erziehen, indem sie diese in ihrem sozialen, kulturellen Verhalten, Wissen und Denken bzw. in ihrer Wahrnehmung entsprechend formen, disziplinieren und kontrollieren. Dieses grundlegende soziale Verhältnis spiegelt sich auch in einer Zweiteilung der Medien wider, die entweder reine Medienkonzerne sind oder Konzernkonglomeraten angehören.

    Das Geschäft dieser konzerngesteuerten Medien ist es nicht, ihre Leserschaft und Zuschauer mit Informationen und Zusammenhängen des Zeitgeschehens zu beliefern. Vielmehr verkaufen die Medienkonzerne ihre Leserschaft und Zuschauer an ihre Anzeigenkunden, also den großen Unternehmen und Konzernen, denn nur damit macht man als Medienunternehmen Gewinne. Die Zeitungen, Zeitschriften und TV-Sendungen der Konzerne vermitteln deshalb ein Bild von der Gesellschaft, die den politischen Bedürfnissen, Interessen und Perspektiven der Anzeigenkunden und den Medienkonzernen Rechnung tragen.

    Für die extrem indoktrinierten und gebildeten Schichten existieren intellektuell ´anspruchsvolle` Elite- und Leitmedien, die politische und ökonomische Gegebenheiten und Entwicklungen innerhalb des vorgegebenen ideologischen Indoktrinierungsrahmens der Machtelite darlegen und kommentieren. All dies dient auch dazu, den übrigen 80 Prozent der Bevölkerung die notwendigen Illusionen bzw. Lügen als Wahrheit zu verkaufen, hinter denen sich die handfesten Interessen der Machtelite verbergen. Denn diese Leitmedien liefern nicht nur die passenden Themen, Bilder und Informationen, sondern setzen vor allem den zu befolgenden ideologischen Rahmen zulässiger Meinungen und Ansichten über die Welt für alle weiteren Massenmedien.

    (…)

    Für den übrigen Teil der Bevölkerung, also die ´weniger gebildete` und zum Gehorsam erzogene Mehrheit, gibt es die anspruchslosen Massenmedien, die vor allem dafür zuständig sind, die Menschen zu unterhalten, zu amüsieren, abzulenken (Sport, Seifenopern, Boulevard, Comedy, Krimis etc.), und sie mithilfe bedeutungsloser (nationalistischer, chauvinistischer) Slogans und des Fernsehens zu apathischen, autoritätsgläubigen, kaufsüchtigen wie desinteressierten Konsumidioten zu formieren. So wird die Bevölkerung sozial atomisiert, fragmentiert und dadurch politisch marginalisiert.

    Dies wird durch eine falsche, lügenhafte oder irreführende Darstellung politischer, sozialer, ökonomischer Tatsachen, Erklärungen und Zusammenhänge begleitet, die von Regierungen und Konzernen mithilfe der PR-Industrie sowie intellektuellen Experten als notwendige Illusionen produziert und verbreitet werden. Die breite Bevölkerung soll eben nicht über die Welt selbstständig nachdenken, sie soll sich noch viel weniger politisch einmischen, vielmehr soll sie sich darauf beschränken, die in der Werbung angepriesenen Waren zu konsumieren, um einen fremdgesteuerten Lebensstil zu imitieren und nachzueifern.

    Die Menschen sollen sich, um in einen apathischen Zustand versetzt zu werden, auf ihren Individualismus zurückziehen und nur noch ihrem persönlichen Gewinn verpflichtet fühlen: „Vom Kleinkinderalter auf von Propaganda überflutet, können die Menschen ihr sinnloses und untergeordnetes Leben akzeptieren und vergessen so lächerliche Ideen, wie ihre Angelegenheiten selbst bestimmen zu können.“ <<

  8. Thomas Holzer, Österreich 18. April 2023 at 16:42Antworten

    frei nach Klaus Schwab: “Ihr werdet nichts haben und glücklich sein”. Also mit dem “nichts haben” stimme ich überein. Frage mich, wann die Untertanen endlich aufwachen und diese Bagage vom Acker jagen. Andererseits besteht durchaus die Möglichkeit, daß die EU vorher zerfällt

  9. Jan 18. April 2023 at 16:34Antworten

    Investitionen in Dämmstoffe bei hohen Energiepreisen und schwacher Konjunktur wird für viele nicht möglich sein, sie müssen also unter Wert verkaufen.

    Jene, die ihr Haus verloren haben, werden aber genau die Verantwortlichen wieder wählen! Sie wollen genau das! Warum Menschen immer denjenigen wählen, der ihnen am meisten schadet, ist eine lange Diskussion wert. Fakt ist aber, dass sie es tun! Wenn jemand käme, der verlangen würde, alle sollten sich die Augen ausstechen, er hätte morgen 99%! Ist in Österreich genauso…

    • Hausmann_Alexander 18. April 2023 at 16:43Antworten

      Joseph Stalin: „Die Leute, die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die Stimmen zählen, entscheiden alles.“

    • ibido 18. April 2023 at 18:04Antworten

      Dass es in Österreich zu Einfamilien-Hausverlust kommt, kann und will ich nicht glauben.
      Eigentum und dessen Sicherheit ist den Österreichern heilig.

      Und wenn es durch die Vorschriften zur Dämmung zu Enteignung kommen sollte, ist selbst bei den Österreichern der Ofen aus. Dann rollen selbst im gemütlichen Ö die Köpfe. Ist in der Geschichte schon vorgekommen!

  10. Hausmann_Alexander 18. April 2023 at 15:41Antworten

    Covid wurde höchstwahrscheinlich zur Versklavung genutzt.
    Lockdowns (Schulschließungen)
    und Panikmache führten zur Senkung des IQ’s und die Deindustriealisierung führt zur Massenverarmung.
    Hinzukommt noch, dass vieles
    noch nicht aufgearbeitet wurde
    (Verurteilungen, Rückzahlungen, Wiedergabe des Arbeitsplatzes).
    Alles war geplant und nun:
    https://uncutnews.ch/aufschrei-ueber-bericht-der-sex-mit-minderjaehrigen-normalisiert/

    Die Zukunft wird heftig.

    • Fritz Madersbacher 18. April 2023 at 19:35Antworten

      @Andi
      18. April 2023 at 17:11
      “… vor allem weil seit gestern die Lobpreisung der Impfung in den Gehirnen fest verankert ist.
      Der Schachzug der WHO, zum richtigem Zeitpunkt, war genial, das muss man denen schon lassen”
      Ihr Vertrauen ist groß, der Schein kann allerdings schwer trügen …

  11. Die hören nicht auf... 18. April 2023 at 15:30Antworten

    Das macht man so unter Freunden

    Man sprengt deren Energieversorgung in die Luft
    Man “klaut” Firmen und kluge Köpfe indem man sie mit besseren Konditionen abwirbt
    *Man hetzt und treibt zu einem Europa-Krieg, während man sich selbst dezent zurück zieht und im Hintergrund die nächsten Schandtaten vorbereitet
    *Man raubt das letzte Silber der Bürger Europas und lässt verbrannte Erde zurück
    *Man unterwandert Regierungen mit Maulwürfen und Spitzel, um die europäischen Länder zu sabotieren und deren Wirtschaft zu vernichten
    *Man zensiert, korrumpiert, schmiert, lügt, plündert, hört Telefonate ab, putscht Regierungen, erpresst, nötigt, unterdrückt, foltert, verweigert Kredite u.v.m.

    Das, was sie jahrzehntelang mit den Balkanländern, Südeuropa, Afrika, Indien, Südamerika, dem arabischen Raum gemacht haben, machen sie nun mit Westeuropa

    Und während Macron die von Baerbock bei Putin gewünschte 360° Kehrtwende für Frankreich Richtung China vollzieht, stehen nicht nur D+Ö einsam und verlassen da und schauen blöd aus der Wäsch

    Wir EU – Bürger geben gerade unser letztes Hemd

    Das macht man so unter Freunden

  12. 1150 18. April 2023 at 14:51Antworten

    ach, da wird noch sehr viel wasser (oder anderes) die durch flüsse europas hinunter fliessen….

  13. suedtiroler 18. April 2023 at 14:20Antworten

    you will own nothing and you will be happy

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