Chatkontrolle und das Ende des Briefgeheimnisses: EU killt Grundrecht der Aufklärung im Eilverfahren
Das Briefgeheimnis galt jahrhundertelange als eines der wichtigsten Errungenschaften der Aufklärung und des freiheitlichen Rechtsstaats. Es schützt die private Kommunikation vor staatlichem Zugriff. Erkämpft wurde es von bürgerlichen Revolutionen um 1848, aufgehoben wurde es erstmals von den Nazis 1933. Nun ist auch die EU dabei, dieses Grundrecht mit der sogenannten „Chatkontrolle“ faktisch abschaffen. Die erste (illegale) Abstimmung ist gerade durchgegangen.
Unter dem Vorwand des Kampfes gegen Kindesmissbrauch soll die Massenüberwachung privater Nachrichten eingeführt werden. Gestern, am 6. Juli 2026, hat der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn in Straßburg versucht, die geplante Wiedereinführung der sogenannten E-Chatkontrolle zu stoppen. Er wies Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in aller Deutlichkeit darauf hin, dass das „Durchpeitschen“ im Eilverfahren gegen die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments verstößt. Metsola hatte zuvor gegenüber der Presse behauptet, alles sei in Ordnung. Als Sonneborn es ihr im Plenum noch einmal erklären wollte, stellte sie ihm nach exakt 60 Sekunden das Mikrofon ab.
Heute soll über das Eilverfahren abgestimmt werden. Gelingt der Coup, könnte die Chatkontrolle bereits am Donnerstag – dem letzten Plenartag vor der Sommerpause – zur Abstimmung kommen. Viele Abgeordnete dürften dann bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Die erste (illegale) Abstimmung zur Chatkontrolle ist gerade durchgegangen – Donnerstag fällt im Plenum die endgültige Entscheidung, ob zukünftig ALLES, was Sie im Netz schreiben, gescannt wird… https://t.co/TlUkaGu1Kd
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) July 7, 2026
Der Brief von damals ist der Chat von heute
Wie TKP am 30. Juni ausführlich dargelegt hat, handelt es sich bei der E-Chatkontrolle um nichts Geringeres als den Versuch, das Briefgeheimnis im digitalen Zeitalter endgültig zu killen. Der Brief von 1848 oder 1949 ist der verschlüsselte Chat von 2026. Was früher das Öffnen von Briefen durch den Staat war, ist heute das systematische Scannen privater Nachrichten durch Plattformen – legalisiert durch die EU.
Das Recht auf unbeobachtete private Kommunikation wurde in harten Kämpfen erreicht: Gegen die „cabinet noir“ der absolutistischen Staaten, in der Französischen Revolution, in der Paulskirchenverfassung von 1849 und schließlich im Grundgesetz Artikel 10.
Die Nazis haben es 1933 abgeschafft. Nach 1945 wurde es wiederhergestellt.
Nun will die EU-Kommission und der Rat genau dieses Grundrecht im digitalen Raum aushebeln – unter dem Deckmantel des Kinderschutzes.
Was die E-Chatkontrolle wirklich bedeutet
Die temporäre Ausnahmeregelung („Chat Control 1.0“), die Plattformen freiwilliges Scannen erlaubte, ist im April 2026 ausgelaufen – nachdem das Europaparlament im März dagegen gestimmt hatte. Nun soll sie per Eilverfahren und mit fragwürdigen Verfahrens-Tricks wiederbelebt werden. Gleichzeitig läuft die Verhandlung über die dauerhafte CSA-Verordnung (Chat Control 2.0), die noch weiter gehen soll: verpflichtende Maßnahmen gegen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, Altersverifikation und das Scannen privater Kommunikation.
Das Ergebnis wäre klar:
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Private Chats auf WhatsApp, Signal, Threema & Co. werden systematisch durchleuchtet.
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Ende-zu-Ende-Verschlüsselung wird untergraben oder umgangen.
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Jeder Bürger wird potenziell überwacht – nicht nur Verdächtige.
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Falschpositive Treffer in Millionenhöhe sind programmiert (Fehlerraten von 13–50 % in Studien).
Die echten Täter nutzen ohnehin andere Kanäle. Der Normalbürger hingegen verliert das Recht auf private Kommunikation.
Undemokratisches Durchpeitschen kurz vor der Sommerpause
Martin Sonneborn hat es gestern auf den Punkt gebracht: Die Präsidentin des Parlaments soll die Geschäftsordnung schützen – nicht dabei helfen, sie zu umgehen. Dass ausgerechnet jetzt, kurz vor der Sommerpause, mit Eilverfahren und abwesenden Abgeordneten Fakten geschaffen werden sollen, zeigt, wie wenig die EU-Institutionen noch demokratische Legitimation und Grundrechte aufreccht erhalten wollen.
Das Briefgeheimnis wurde erkämpft, weil der Staat kein Recht hat, unbemerkt in die private Korrespondenz seiner Bürger zu schauen. Die EU will genau dieses Recht im digitalen Raum abschaffen. Nicht zum Schutz von Kindern – dafür gibt es gezielte, richterlich angeordnete Maßnahmen. Sondern um die totale Überwachung aller Bürger zu ermöglichen.
Die Abstimmungen in den kommenden Tagen werden zeigen, wie ernst es den Abgeordneten mit den Grundrechten noch ist.
Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.
Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während… pic.twitter.com/Jw8as2VivU
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) July 6, 2026
….. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.
Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)
Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: „Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) – erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar.“
Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete – eine qualifizierte Mehrheit – DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung… Smiley!Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen… ZwinkerSmiley!
Links zu früheren TKP-Beiträgen zum Thema finden Sie unterhalb 👇
Bild: Screenshot aus Sonneborn Video auf X
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Das Briefgeheimnis – Wie das Recht auf unbeobachtete private Kommunikation erkämpft wurde und wie es von der EU gekillt werden soll
EU will Gesicht oder Ausweis – nur um Reddit zu nutzen
Das ganze Blabla der EU ist alles so verblödet… JEDER kann eine closed Group Chatplatform doch selbst einrichten, wozu braucht man die USrael Services überhaupt? Man lerne einfach selbst zu programmieren und verzichte auf die Überwachungsapparate möglichst ganz.
Also hier nochmal kräftig mitzeichnen und weiterleiten – heute! Vielleicht wacht ja doch noch der eine oder andere auf. Die Brüsseler Veranstaltung wird immer unerträglicher.
100k sollten möglich sein. Bei Rücktritt Mörds sinds inzwischen fast 0,5 Mio, aber das läuft schon länger.
„Nein zur Chatkontrolle: Stoppt den Überrumpelungsversuch!!
https://citizengo.org/de-de/fr/18633-nein-zur-chatkontrolle–stoppt-den-%C3%BCberrumpelungsversuch-
Weitere Informationen:
Chatkontrolle: EU-Rat trickst Parlament vor Pause aus (Heise):
https://www.heise.de/news/Chatkontrolle-1-0-EU-Ministerrat-will-Messenger-Scans-im-Eiltempo-durchdruecken-11353562.html
Danke für die Information.
Die meisten Europäer glauben, sie leben in einer Demokratie. Ich halte Deutschland nicht mehr für eine Demokratie. Ein nicht souveränes Land kann keine Demokratie sein.
Demokratie konsequent durchgeführt hieße, nach meiner bescheidenen Meinung: Herrschaft der Dümmsten. Daran bemessen … 🤔
Spätestens seit Bentham solle sich unter informierten Bürgen, pardon Bürgern die Erkenntnis durchgesetzt haben, dass jedes Gesetz mehr, mindestens eine Freiheit weniger bedeutet …
der film °°citizen vigilante°°, sollte in deutschland zensiert werden –
da hatte man wohl schon ein wenig muffensausen, aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben …..
der Film hat jetzt die FSK18 bekommen.
Client‑Side‑Scanning ist technisch flexibler als ein reiner Schlüsselwort‑Matcher, weil es nicht nur exakt definierte Wörter sucht, sondern statistische Muster erkennt. Dadurch kann CSS auch leicht veränderte oder umformulierte Inhalte identifizieren, die ein Schlüsselwort‑Filter sofort verpassen würde.
Trotz dieser Flexibilität bleibt CSS grundlegend problematisch, weil die zugrunde liegende KI keine Bedeutung versteht, sondern lediglich Ähnlichkeit bewertet. Sie erkennt Muster, aber nicht, was diese Muster bedeuten, in welchem Kontext sie stehen oder welche Absicht dahinterliegt. Dadurch entstehen unvermeidliche Fehlalarme: harmlose Inhalte wirken „ähnlich genug“, medizinische oder künstlerische Darstellungen werden falsch eingeordnet, und problematische Inhalte können durch kleine Veränderungen unauffällig werden. Es sind also zahlreiche False Positives und False Negatives zu erwarten.
CSS ist damit weniger primitiv als ein Schlüsselwort‑Matcher, aber weiterhin semantisch blind. Es beurteilt private Kommunikation nach statistischen Wahrscheinlichkeiten (ala dieser Inhalt hat eine 87%-Ähnlichkeit zu einem Muster, das ich als problematisch gelernt habe) — und genau deshalb bleibt es trotz technischer Überlegenheit ein riskantes und fehleranfälliges System.
Abgesehen davon ist das Aushebeln echter Ende‑zu‑Ende‑Verschlüsselung eine klare Verletzung des digitalen Briefgeheimnisses. Hier sind technische und ethische Voll-Laien am Werk.
„Hier sind technische und ethische Voll-Laien am Werk.“
Wen im demokratischen Wertewesten interessiert schon Technik oder gar Ethik, oder Grundrecht?
Der EuGH hat zB am 2. Juli geurteilt, dass Privatpersonen, die einmalig, ohne kommerzielles Interesse und ohne ausländische Einflussnahme korrekte Inhalte von EU-sanktionierten Medien weiterverbreiten, Straftäter sind.
Also die Voll-Laien brauchen hier nicht eingeschränkt werden auf technisch und ethisch.
Voll-Laien vollumfänglich, dafür käuflich, leicht lenkbar und verhaltensauffällig.
Mit solchem „Personal“ kann man viel Wind um Nüscht machen, aber nüscht wirklich erreichen, schon gar nicht die „Weltherrschaft“ … Das haben noch nicht einmal der Pinky und der Brain geschafft, obwohl die wesentlich „qualifizierter“ waren. Aber um „Bürgen, pardon Bürger“ so lange beschäftigt zu halten, bis man im Bad fertig ist, reichen diese Gaukler allemal.
Man nimmt die Fehlerhaftigkeit einfach in Kauf und daher ist zu vermuten, daß es primär um Einschüchterung geht. Jeder wird sein Schreiben verändern, nachdem CSS scharf geschaltet ist.
Für Einschüchterung reicht heutige CSS (der statistische Muskelprotz bei semantischer Lähmung).
Echte CSS erfordert eine andere Art von KI. Ein technisch fehlerfreies CSS wäre nur möglich, wenn man auf die reine Mustererkennung mehrere zusätzliche Schichten aufsetzt, die heutige KI aber nicht besitzt. Man müsste dem System ein echtes Regelverständnis geben, damit es nicht nur Ähnlichkeit misst, sondern weiß, welche Inhalte warum verboten sind.
Zusätzlich bräuchte es eine robuste Kontextmodellierung, die medizinische, künstlerische, journalistische oder private Situationen unterscheiden kann, sowie eine Absichtserkennung, die nachvollzieht, warum ein Nutzer etwas zeigt oder schreibt. Schließlich wäre ein semantisches Verstehen nötig, das nicht nur Muster, sondern Bedeutung erkennt. Erst die Kombination aus Regelwissen, Kontextmodellierung, Absichtserkennung und Semantik würde ein System ermöglichen, das inhaltlich korrekte Entscheidungen trifft.
Da heutige KI all diese Ebenen nicht besitzt und ausschließlich Wahrscheinlichkeiten über Musterähnlichkeit berechnet, bleibt diese heutige CSS zwangsläufig (u.U stark) fehleranfällig.
Ich glaube nicht einmal, dass es um Einschüchterung geht. Der westliche Bürge ist doch schon eingeschüchtert, wenn man böse Worte zu ihm sagt … Das ist purer Aktionismus: Man will wichtig sein, sich aufspielen, der „Bestimmter“ sein und den Gentlemen mit der Kohle brav gefällig sein. Das ist alles!
@Andreas_Sch. Sie unterschätzen mein Argument mit der Fehlerrate. CSS ist um Größenordnungen fehleranfälliger als ein VAR (Fussball)‑System, weil VAR ein Mensch‑Maschine‑System mit Regeln, Kontext und bewusster Interpretation ist, während CSS ein automatisierter Statistikentscheider bleibt, der nur Sprach-Muster sieht.
VAR hat Zugriff auf die gesamte Spielsituation, hört den Schiedsrichter, kennt die Absicht der Spieler und kann Entscheidungen im On‑Field‑Review korrigieren; CSS dagegen arbeitet kontextlos auf Pixeln und Tokens, erzeugt strukturell False Positives und False Negatives und kann Bedeutung, Absicht oder Situation nicht erfassen.
Wenn man diese hohe Fehlerrate trotzdem in Kauf nimmt, entsteht zwangsläufig ein psychologischer Druck: Menschen passen ihr Verhalten an, werden vorsichtig, vermeiden Inhalte, die falsch interpretiert werden könnten, und geraten in eine Art vorauseilende Selbstzensur — nicht zwingend als Absicht, aber als unvermeidbare Nebenwirkung eines Systems, das private Daten mit hoher Fehlerquote überwacht. Die Einschüchterung wird also passieren, selbst wenn nicht beabsichtigt.
„Menschen passen ihr Verhalten an, werden vorsichtig, vermeiden Inhalte, die falsch interpretiert werden könnten, und geraten in eine Art vorauseilende Selbstzensur“
Leider haben Sie recht. Diese Vorsicht ist ohnehin schon lange gegeben. Nicht umsonst klären uns über heikle Dinge wie Ukraine oder „Impfung“ hauptsächlich Fachleute außer Dienst auf. Jetzt kommt das (schon weiter oben erwähnte) EuGH-Urteil dazu: Der EuGH hat am 2. Juli geurteilt, dass Privatpersonen, die einmalig, ohne kommerzielles Interesse und ohne ausländische Einflussnahme korrekte Inhalte von EU-sanktionierten Medien weiterverbreiten, Straftäter sind.
Mit CSS wird es noch viel gefährlicher.
Danke für die Aufklärung. Einer schönen Welt gehen wir entgegen.
Wirklich eigenartig.
Jetzt gibt es schon sooo viele Frauen in der Politik, aber der Weltfrieden lässt weiter auf sich warten, die Gerechtigkeit macht Menopause und die Freiheit wurde auf Geschlechts-Wahl reduziert.
Die Aufklärung war/wäre eine nette Idee – sie muss von den Menschen aber erst noch verstanden werden…..
Leider haben Sie recht. So viel hat man sich von einer anderen Herangehensweise der Frauen versprochen und jetzt sind sie fast noch dümmer, noch korrupter, noch kriegerischer als Männer. Müssen sie wirklich zeigen, dass sie alles noch besser können? Obwohl, wenn man sich Merz, Pistorius, Lauterbach und so viele andere anschaut, dann wurden sie von Frauen nicht übertrumpft, man hat sich nur Besseres erhofft.
Schon das Wort Menopause ist ein Unding, denn die Menstruation macht keine Pause, sondern hört auf. Zumindest wenn frau gesund bleibt.
Der Weltfrieden und dessen Herstellung und Wahrung hat mit Frauen nicht mehr, als mit Männern zu tun.
In einer der letzten Wirtschaftswoche-Ausgaben wurde euphorisch (ein Journalist darf nie euphorisch berichten, sondern stets sachlich, sonst macht er sich mit der Sache gemein, über die er behauptet zu berichten) über Personalleiterinnen von Rüstungsunternehmen in der BRD berichtet, wie diese Kriegsweiber begeistert seien über den sie im Unternehmen erreicht werdenden Massenansturm an Bewerberinnen und Bewerbern zur Mitarbeit in der Aufrüstung.
Im Frauenkonzentrationslager Buchenwald (bei Weimar, Thüringen) war Frau Ilse Koch eine der grausamsten KZ-Wärterinnen.
Ilse Koch, siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Ilse_Koch
Ebenfalls im Frauenkonzentrationslager Ravensbrück (ist in der Nähe von Neustrelitz) gab es grausamste KZ-Wärterinnen, die die Frauen (Häftlinge) aufs Grausamste quälten. Berichten zufolge von Inhaftierten, hätten dort auch Jüdinnen als Lager-Angestellte die Gefangenen misshandelt und seien von im Frauen-KZ inhaftierten Jüdinnen erkannt worden.
@ Pusteblume
Eine sehr traurige – höchst unvollständige – Liste…
Ich wollte mit meinem Kommentar nicht ausdrücken, dass ich das von den Frauen erwartet hätte – ich wollte nur einen Seitenhieb verteilen, weil viele Frauen das von sich und ihren Genossinnen behaupten – egal wie viele Gegenbeweise die EU-Politik alleine schon zu Tage fördert.
Es ist schon viele Jahre her, da publizierte das Standrad tatsächlich ein sinnvolles Interview:
Eine Gewalt-Forscherin stellte sich den Fragen und widerlegte geduldig das Märchen von der geschlechtlichen Gewalt-Verteilung. Das Aggressions- und Gewalt-Potential ist bei beiden Geschlechtern gleich – nur die Form der Anwendung ist an die biologischen Gegebenheiten angepasst, sprich Frauen verschieben ihre Gewalt eher ins Reich der Psyche.
Wir werden sehen, ob dieses Mal die Trümmerfrauen wieder als totale Opfer davonkommen, oder ob man sich daran erinnern wird, welche Rolle sie bei der Zerstörung gespielt haben. Sicherlich waren auch damals viele von diesen „Opfern“ Jahre lang begeistert dabei, in irgendeiner Waffenfabrik stolz ihren Beitrag zu leisten, oder Schlimmeres zu tun, wie Sie anführen.
@therMOnukular
8. Juli 2026 um 3:27 Uhr
„Sicherlich waren auch damals viele von diesen „Opfern“ Jahre lang begeistert dabei, in irgendeiner Waffenfabrik stolz ihren Beitrag zu leisten, oder Schlimmeres zu tun, …“
Wieder stimme ich Ihnen zu. Aber die Arbeit, die Trümmer aufzuräumen, haben sie dennoch geleistet.
Viele hier sind so stolz auf Ihre Gescheitheit und Widerstandskraft gegen die C-Maßnahmen und halten sich für etwas gewaltig Besseres als andere. Dennoch gibt es auch unter diesen besoders Gescheiten große Meinungsunterschiede. Wie kommt das, wenn sie doch alle so gescheit sind? Und leider wird hier dann weitere Spaltung betrieben – geschlechtlich wie rassistisch (auch wenn Sie dieses Wort nicht mögen), ich könnte natürlich auch sagen „völkisch“, aber das ist auch nicht besser. Und sie kommen sich dabei so besonders intelligent oder gebildet vor und vor allem erhaben über andere.
Bringt uns das weiter? Warum kann man/frau nicht sachlich diskutieren? Wenn auch immer wieder einmal pointiert – und das können Sie hervorragend.
@ Hello
„Warum kann man/frau nicht sachlich diskutieren? Wenn auch immer wieder einmal pointiert – und das können Sie hervorragend.“
Vielen Dank, aber was meinen Sie – das sachliche Diskutieren oder pointiert mit dem A… ins Gesicht fahren?….;))
Ich kann mich bei Ihrer Kritik gar nicht ausnehmen. Wie schnell überschreitet man die Grenze von Überzeugung zu Belehrung (besonders in verknappten „Tweets“)….aber prinzipiell teile ich natürlich Ihren Wunsch.
„Viele hier sind so stolz auf Ihre Gescheitheit und Widerstandskraft gegen die C-Maßnahmen“
Ich frage mich auch manchmal, wie es manche geschafft haben, beim C anscheinend zufällig richtig zu liegen, aber ansonsten jeden Blödsinn zu glauben und plötzlich Dinge zu behaupten, über die sie nie nachgedacht haben können – und vor allem jenen Konformismus leben, den sie bei C abgelehnt haben.
Ich gebe das Kompliment sehr gerne zurück, mit Ihnen zu plaudern/diskutieren macht für mich Spaß und Sinn…;))
@,
ich habe den eindruck, der frieden ist auch deswegen weiter entfernt als je zuvor …
überall nur willfährige, in europa meist mehrheitlich blonde hetzerinnen, sind da am werk
Frau Merkel, A. ist jedoch kein Blondinchen.
@pusteplume,
ist die merkel vielleicht ein zweites gleiwitz gewesen?
Wie ich aus anderen Kommentaren von Ihnen herauslese, sind Sie doch durchaus für „monochrom“ (Dieses Wort stammt von Ihnen).
@
jo, eh, besonders für die blonden neger
Ich (neben anderen) verfechte ja die Hypothese, dass die Griechen in früheren Zeiten ähnliche Erfahrungen mit der sog. „Weiberemanzipation“ gemacht haben und so zu ihrem – nennen wir es – wenig romantischen Frauenbild gelangt sind … Natürlich würden nur böse Zungen behaupten, dass diese 180°-Wende der Auslöser für das goldene Zeitalter der ollen Griechen war! 🤣
Aber ganz ehrlich: Waren es nicht immer die Frauen, die die Männer in Krieg und Verderben gejagt haben? Da gab es doch einst „Weiße Federn“ …
Das goldene Zeitalter der Griechen? Sie meinen Perikles? Athen wurde prächtig ausgebaut auf Kosten der Mitglieder des Attischen Seebundes. Zudem gelang es Perikles (in seiner Hybris?), die Spannungen mit Sparta zu vertiefen. Den Peloponnesischen Krieg gewann allerdings nicht Athen, sondern Sparta.
Damit kommen diese ferngesteuerten Derckchsweine nicht durch.
Doch, kommen die,…
leider.