Bundestag stimmt am Freitag über WHO-Reform ab
Mehr Geld und mehr Macht für die WHO, das ist der explizite Wunsch der Ampel-Regierung. Über einen entsprechenden Beschluss wird am heutigen Freitag im Bundestag debattiert und abgestimmt.
Die Bundestagsfraktionen der Ampel verlangen „eine nachhaltige Stärkung der Weltgesundheitsorganisation“ (WHO). In einem entsprechenden Antrag im Bundestag wird von der Bundesregierung verlangt, das Mandat der WHO zu erweitern. Die „Reformen der WHO“ sollen vorangetrieben und unterstützt werden – tkp hat berichtet.
Klare Absicht
Sieben eindeutige Punkte haben die Regierungsfraktionen – SPD, Grüne, FDP – aufgesetzt. Der Antrag wird am heutigen Freitag um 11:40 Uhr im Bundestag verhandelt und danach direkt abgestimmt. Der Anlass sei das 75-jährige Bestehen der Organisation. Ende Mai wird in Genf die WHO-Reform, der Pandemievertrag einerseits die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHS) andererseits neu verhandelt.
Deutschland soll bei dieser Reform eine „aktive Rolle einnehmen“, heißt es im Antrag eindeutig. Zugleich soll auch die WHO durch die Reform eine „aktive Rolle“ bekommen, und zwar bei einer „effektiveren globalen Gesundheitspolitik“ sowie bei der Pandemieprävention. Die WHO-Reform soll dazu führen, dass die „Durchsetzungsfähigkeit von Regeln“ gestärkt werde.
Neben der Pandemieprävention soll die WHO auch in der Frage der UN „Sustainable Development Goals“ sowie der „Klimakrise“ gestärkt werden. Auch die EU soll tiefer in die WHO integriert werden. Auch ein klares Bekenntnis zu “One Health” gibt es.
Hier der gesamte Antrag, der Freitag um die Mittagszeit zur Abstimmung kommt. (Hervorhebungen tkp):
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung daher im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auf:
- danach zu streben, die Anhebung der Pflichtbeiträge auf einen Anteil von 50 Prozent des Kernbudgets der WHO bis spätestens 2030/2031 aktiv zu unterstützen, entsprechend der im Rahmen der 75. Weltgesundheitsversammlung getroffenen Beschlüsse, und bei allen Partnern für diese Erhöhung zu werben;
- Reformen der WHO voranzutreiben und zu unterstützen, um ihre Governance, Effizienz, Unabhängigkeit, Kapazität, Rechenschaftspflicht und Durchsetzungsfähigkeit von Regeln zu stärken, sodass sie ihr Mandat als führende und koordinierende Institution im Bereich der globalen Gesundheit vollumfänglich ausführen kann;
- die Umsetzung des SDG3 GAP weiter voranzutreiben, um die Zusammenarbeit der beteiligten Organisationen zu verbessern, die Komplementarität und das bestmögliche Zusammenwirken ihrer Beiträge sicherzustellen und die Handlungsfähigkeit, Führungs-, und Koordinierungsfunktion der WHO im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu stärken;
- sich in der Ausarbeitung eines Pandemieabkommens oder -instruments sowie der Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften aktiv zu beteiligen und darauf hinzuwirken, dass die WHO im Bereich der Pandemieprävention, -vorsorge, und -reaktion eine zentrale Rolle einnimmt. Ziel ist es, eine globale, gerechte, und effektivere Gesundheitspolitik zu ermöglichen. Zudem soll die Bundesregierung darauf drängen, die Synergien zwischen den beiden laufenden Prozessen stärker auszuschöpfen und sicherzustellen, klare Abgrenzung der Anwendungsbereiche beider Instrumente zu definieren, Parallelstrukturen zu vermeiden sowie ihre Anschlussfähigkeit zu anderen Pandemieinstrumenten sicherzustellen;
- darauf hinzuwirken, die Zusammenarbeit mit globalen Partnern zu vertiefen sowie die Regionen innerhalb der WHO finanziell und strukturell zu stärken. Die Kooperation zwischen EU und der WHO im Rahmen der EU Global Health Strategie und der Strategie der Bundesregierung zur Globalen Gesundheit soll weiterhin ausgebaut und eine Formalisierung des EU-Beobachterstatus verstärkt angestrebt werden;
- sich im Rahmen der deutschen WHO-Mitgliedschaft auch weiterhin dafür einzusetzen, dass VertreterInnen des Gesundheitsministeriums und der Gesundheitsbehörden von Taiwan eine Teilnahme als Beobachter an der Weltgesundheitsversammlung sowie an weiteren Gremien und Aktivitäten der WHO gewährt wird.
- darauf hinzuwirken, dass die Bemühungen der WHO den gesundheitlichen Auswirkungen der Klimakrise und des Biodiversitätsverlustes unter Anwendung des One-Health-Ansatzes vorzubeugen, sich darauf vorzubereiten und darauf zu reagieren, ausreichend unterstützt werden und das Mandat der WHO in dieser Hinsicht gestärkt wird. Das Klimaprogramm der WHO sollte nachhaltig finanziert werden. Die Bundesregierung sollte die Initiative Kenias und Ghanas zur Verhandlung und Verabschiedung einer Resolution zu Klima und Gesundheit auf der WHA77 unterstützen.
Bild Times, Deutscher Bundestag Plenarsaal Seitenansicht, CC BY-SA 3.0
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Zusammenfassung: Die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften
Aus neuen WHO-Gesundheitsvorschriften gestrichen: Menschenrechte und Grundfreiheiten
WHO-Pandemievertrag – Britische Zivilgesellschaft warnt die Politik
[…] die Debatte im Bundestag am 19. Mai gezeigt hat, sind sich fast alle Parteien einig, die WHO soll mit mehr Macht und […]
[…] die Debatte im Bundestag am 19. Mai gezeigt hat, sind sich fast alle Parteien einig, die WHO soll mit mehr Macht und mehr […]
Wie originell, sie stimmen über ihre eigene Entmachtung ab.
Dem Bundestag und der Regierung werden die Gelder komplett entzogen werden, wenn sie für dem Mist stimmen sollten…
Zu dumm nur das Deutsch keine Staatsangehörigkeit darstellt! Widerstand wird Pflicht!
Diese ganze Handhabung der Staatsbürgerschaft war und ist als sittenwidrig einzustufen.
jeder Abgeordnete der für die WHO stimmt, also das deutsche Volk verrät, sollte zwangsgeimpft werden
Nicht geimpft werden, sondern müsste täglich davon 3 Liter saufen!
Der Link zu den Bundestagsredebeiträgen lautet: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-weltgesundheitsorganisation-947084 . Hier findet man auch die Kontaktdaten ….
Wie kann es sein, dass solche Gesetze mit einfacher Mehrheit beschlossen werden können? Die Souveränität des Volkes an die WHO abzugeben, dürfte nur mit Zweidrittelmehrheit möglich sein. Die Ampel kann jetzt mit einer derart geringen Mehrheit zukunftsweisende Entscheidungen treffen. Und was kann man gegen unsinnige Gesetze machen, wie zum Beispiel dem Wärmepumpengesetz, das von Mechanismen flankiert wird, die die Gewinne in die USA transferieren? Viessmann und Rheinmetall sind in den Händen von US-Investoren und arbeiten jetzt bei der Wärmepumpen Produktion zusammen. Das alles geschah nach der Verabschiedung des Gesetzes. Ist das Zufall?
Früher war es auch kein Zufall, das Mercedes Benz die Bruchbude Chreysler kaufen “musste”!
Jeder der damasl wenigstens ein Tretroller gefahren hat, wußte Chreysler ist eine Bruchbude!
Dieser Ausflug kostete Mercedes ca. 55 Milliarden DM, welche von den deutschen Arbeitern aufgebracht werden musste. Dazu kamen noch Pensionszahlungen an tausende von Mitarbeitern von Chreysler. Ich könnte mir vorstellen, sie müssen es heute noch zahlen!
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Die Debatte
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw19-de-weltgesundheitsorganisation-947084
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“Ceterum censeo World Health Organization esse delendam.”
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Der deutsche, wahrscheinlich auch der österreichische Staat lagert seine Gesundheits- Agenden an einen PRIVATEN VEREIN aus, der hauptsächlich von der “Impfstoff- Mafia” gesponsert wird. Dessen Chef in seinem Heimatland Kenia wegen Staatsverbrechen gesucht wird.
Peinlich wird es erst dann, wenn Pflegeschwestern oder Krankenschwestern berichten, dass Menschen, die die mRna Impfung erhalten haben, noch im selben Winter an der Grippe gestorben sind, und Menschen, die keine Grippeimpfung erhielten, haben die Corona- Grippe mühelos überstanden. Warum? Die Menschen ohne Grippeimpfung hatten keine Schwächung des Immunsystems und konnten die Grippe abwehren. Bei den Menschen mit Grippeimpfung funktionierte das Immunsystem nicht mehr, weil das Immunsystem mit der Abwehr der Impfstoffe beschäftigt war, und die geimpften Menschen mussten in den Himmel – dank WHO.
Und das gesamte medizinische Personal weiß inzwischen, dass die mRna- Grippeimpfungen von der kriminellen Pharma-Industrie sind, die die Immunsysteme schädigen, nur sie dürfen es nicht sagen. Denn die Vorsorge mit gesunder Ernährung wird von der WHO NIE propagiert. Sonst müsste man nämlich die McDonalds und Burger- Kings schließen, die aus den Verunreinigten Staaten kommen.
Die dummen Journalisten der gekauften Medien und Regierungen meinen immer noch, die WHO sei eine “Gesundheitsorganisation”…ist aber inzwischen zu einem „Sterbehilfe- Verein” verkommen/MUTIERT!.
Es wäre höchst an der Zeit, die WHO zu verbieten, weil sie nachweislich schwerste Körperverletzung und unterlassene Hilfeleistung begeht. Ein privater Verein, dessen Hauptsponsor ein Computer- Verkäufer und wie schon sein Vater sich der “Bevölkerungs- Reduktion” verschrieben hat.
Um die Gesundheit kann sich jeder Einzelne selber kümmern, dem Staat und der WHO geht das überhaupt nichts an. Der Staat hat sich um ein gesundes “Gesundheits-System” zu kümmern, dem er seit “Jahrzehnten nicht nachkommt!!! Das ist ein “STAATSVERSAGEN” der Regierung.
Die Anhebungder Pflichtbeitraege waere der einzige Punkt davon, den ichh fuersinnvolll halte. Um eine groessere Unabhaengigkeit zu gewaehrleisten, waere es aberextremm wichtig, eine (nichht zu hohe) Obergrenze fuer zweckgebundene pro Jahr und Sponsor einzufuehren (z.B. maximal 500.000 US$ pro Jahr und Sponsor an zweckgebundenen Spenden, alles darueber hinaus muss
nichht zweckgebunden gegeben werden, so dass dieses Geld dann nach Bedarf und nicht nur nach vom Spener vorgegebenen Verwendungszweck verwendet werden kann) Man koennte auch darueber nachdeken, zweckgebundene Spenden komplett abzuschaffen, aber eine Begrenzung aubestimmte Maximalbetraege waere zumindeest sschhon einmal ein Anfang.
Ich war ehrlich gesagt chockieert, als ich gelesen habe, dass nur 4,1% der freiwilligen Spenden und freiwilligen Beeitraegen an die WHO wirklich frei verfuegbar und nicht zweckgebunden sind, und z.B. die Bundesrrepublik Deutschland fast 15 mal so viel an freiweilligen Beitraegen wie an Pflichtbeitraegen leistet (2020-2023 58 Mio Pflichtbeitraege und 800 Mio freiwillige Beitraege, aber die zweckgebundenen “Spenden” der nicht Regierungsorganisationen sind erheblich hoeher). Da stimmt doch irgendwie die Verhhaeltnismmaesssigkeitueberhaupt nicht mehr, wenn die WHO halbwegs unabhaengig ein soll. Aktuell wirdie WHHO zu 85% aus freiwilligen Zuwendungen finanziert, wovon lediglich 4,1% nicht zweckgebunden sind. Das hheisst, dass der Gesamtetat der WHO zu nur ca. 18,5% wirklichh fei verwendet werden kannn, alles andere ist zweckgebunden (so dass nicht die WHO selbst sondern andere Interessengruppen ueber die Verwendung entschiheden haben). Die 5groessten Geldgeber der WHO sind (in dieserReihhenfolge) meiens Wissens nach:
1. USA
2. Bill & Melinda Gates Foundation
3. GAVI Alliance (internationale Impf-Allianz)
4. Grossbritannien
5. Bundesrepublik Deutschland
Dabei entfallen mehr ls 20% des Gesammmmtetats der WHO auf die beiden nicht staatlichen Organisationen “Bill & Melinda Gates Foundation” und “GAVI Alliance”,waehhrend der groesste staatliche Sponsor (die USA) nur zu gut 15% zumm Etat der WHO beitragen. Sieht mman sich die naeechsten Plaetze in der Rangfolge der WHO Fianziers an, so aendert ssich das Bild kaum. unterden naechsten 5 Eintaegen findet man “Rotary international” auf Rang 7 mit immerhin 3,32% des Etats, die EU-Kommmmission (deren Interessenlage meiner Ansicht nach auch nicht so eindeutig ist, wie sie sein sollte) mit 3,05% des Etats und die Weltbank mit 3,0% des Etats.
Wenn man der WHO genug vetraut, um ueber internationale Gesundhheit zu entschheiden, sollte man ihr dann auch zutrauen, ueber den besten Verwendungszweck entscheiden zu koennen, aber das Gegenteil ist der Fall, wenn mehr als 80% des Etats zweckgebunden sind …
Quellen:
https://dgvn.de/finanzierung-der-un/wohin-fliessen-die-gelder/die-who-und-ihre-finanzierung#ca25555
https://www.conviva-plus.ch/?page=3238
Desweiteren ssollten die Bundesregierung nichhth die “Durchhsetzung gesundheitlicher Interessen” ueber die Menschenrechte stellen, wie es aber getan wird, wenn man alle Verweise auf die Menschenrechte aus den Internationalen Gesundheitsregeln (IHR) streicht und die bisherigen Empfehlungen der WHO dann auchh noch rechtsverbindlichh fuer die Mitgliedstaaten macht. Der “Pandemievertrag” verstaerkt dann diese “Unabhaengigkeit von den Menschenrechhten” noch (die allerdings auchh ohne den Pandemievertrg allein durch die Aenderungen der IHHR bereits gegeben waere). Die Nichtberueckssichtigung der Menschenrechte/Grundrechte bei dem Erlasss von Gesundhheitsvorsschhriften ist in mmeinen Augen ein klarer Verfassungsbruchh, den man durch die Aenderungwen bei der WHHO, fuerdie sich die Bundesregierung ausgesprochen hat, legitimiert wuerde. man kann nur hoffen, dass ddieser Unfug nochh gestopt werden kann.
Deutscher Bundestag · Drucksache 20/6712
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: 75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation
https://dserver.bundestag.de/btd/20/067/2006712.pdf
Namentliche Abstimmung · Gesamtergebnis
736 Mitglieder
► 497 Ja
► 68 Nein
► 25 enthalten
► 146 nicht abg.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=851
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“Ceterum censeo WHO esse delendam.”
Sie wollen mehr, damit sie uns, die Geldgeber, anschließend noch leichter umbringen können. Was für eine unfassbar kranke Welt, wo durchgeknallte, ahnungslose, dumme, korrupte, kriminelle Politamokläufer abnicken, was immer ihnen vorgelegt wird.
Es wird Zeit für so etwas hier:
Exit The WHO – In order to protect our personal freedoms and our national sovereignty, the time has come for “We the People” to #ExitTheWHO – https://jamesroguski.substack.com/p/exit-the-who
insbesondere die punkte 2 und 4 sind aus meiner sicht mit einem demokratischen rechtsstaat nicht vereinbar.
Die können abstimmen was sie wollen, ich werde mich auch in Zukunft nicht daran beteiligen! In Kürze wird ein Bananenstaat mehr Freiheit bieten als der verlogene Westen.
Es genuegt nicht, sich nicht daran zu beteiligen. Mman muss versuchhen, etwas dagegen zu tun (z.B. durch Aufklaerung der Personen, die noch immer daran glauben, dass dies eine gute Sache fuer die allgemmeine Bevoelkerung waere). Nur sttillhslten und das bete hhoffen wird (leider) nicht genuegen …
Planen tun sie alle gern, oft, viel und übersehen zwei wichtige Punkte dabei: Handlungen und Klimaveränderung. Planen ohne vorherige Katastrophen ist unmöglich, ebenso unvorhersehbares [wie Pandemie]und vergessene Reglungen zu Updaten. Wieder einmal zeigt sich wie Handlungen verschlafen werden. Die in den USA während der Corona-Pandemie eingeführte Abschieberegelung ist ausgelaufen, die die sofortige Abweisung von Migranten an der Grenze zu Mexiko erlaubte. Nun hoffen viele Migranten, nun leichter in die USA zu gelangen – sehr zum Ärger der US-Republikaner. Das riecht nach Ärger. Politiker und WHO sorgen immer für Stunk.
Lieblingstraum aller Möchtegern: Mehr Geld und mehr Macht. Einbildung ist ja auch eine Bildung. :-]
Panik ausbreiten, Pandemie, Affenpocken sind nur einige Wege für Rechtfertigung. Alles andere als Horror, wie oft behauptet wird. Man findet immer einen Grund zur Panik. Und die Menschen springen sogar darauf an. Amüsant zu Beginn der Inflation zu beobachten, wie Kopflos viele reagiert haben. Krisen sind besser als Witze.
Gerde bei den Affenpocken (fuer die die WHO gerade die hoechste Pandemiewarrnstufe wieder aufgehoben hat) war keine “Pandemie”. Die Zahlen (soweit ich sie aus den Nachrichten des oeffentlich rechtlichen Rundfunks nochh richtigi in Erinnerung habe) waren 87.000 Faelle und 140 Todesfaelle weltweit (bei einer Weltbbevoelkerung von mehr als 8 Mrd). Man braucht wohl kein mathematisches Genie zu sein, um zu erkennen, dass nach diesen Zahlen kaum mehr als 0,001% der Weltbevoelkerung betroffen war (bezogen auf die Zahl der Faelle, bezogen auf die Zahl der Todesfaelle waeren es weniger als 0,000002% der Weltbevoelkerung).
etwas off-topic: Heute im dt. Bundesrat Abstimmung zum neuen Ermächtigungsgesetz, sog „Wahlrechtsreform“, Abschaffung der Grundmandatsklausel für Bd.tag, d.h. bisher, wer unter fünf Prozent blieb, aber drei Direktmandate erhalten hatte, konnte dennoch einziehen.
Zuvor im März m Bundestag beschlossen, soeben im Bundesrat abgenickt. D.h. kleinere und unliebsame Parteien und kritische Stimmen, wie z.B. Die Linke oder auch andere, werden mit Fußtritt hinausbefördert. Natürlich von der Ampel, besonders den sogenannten „Grünen“, forciert. Wohl bekomm’s, Regierung von „Ozeanien“ („1984“, Orwell). Auf dass ihr untergeht und dass wieder Menschen entscheiden können.
… die Nazis sind wieder da … waren nie weg … dieses Faschistenpack … und es funktioniert nur, weil die Mehrheit es nicht blickt … was für eine scheiß Welt !
“One-Health-Ansatz” Tja, es gab mal eine Zeit, da glaubten die meisten Menschen an den einen Gott – nun halt an die eine Gesundheit. Es bewahrheitet sich mal wieder: wirft man den Glauben zur Tür raus, kommt der Aberglaube zum Fenster rein bzw. wird von Profiteuren der Heidenangst aktiv reingebracht.
Das Ergebnis der “Abstimmung” steht schon längst fest. Schattenboxen und Nebelkerzen für Verantwortungsverlagerung zu einer zunehmend korrupten und autoritär / totalitär handelnden Organisation, die mit “Gesundheit” und Freiheit so gar nichts am Hut hat, sondern nur Interessen von Globalisten folgt!
Ganz genau. Die illegalen Herrschaftsstrukturen werden durch deren Handlanger (Politiker) legalisiert.
Und können durchgesetzt werden. Money talks. Globalisierung schlägt weiter zu.
Artikel auf Republik Ch von Vontobel. Dieser Reichtum macht uns arm.10.4.2023
Die betreiben Theaterpolitik. Zu alles andere sind sie nicht fähig.
Geschichte passiert immer zweimal. Das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce.
Hitler brauchte nur ein Ermächtigungsgesetz. Mit dem IFSG hat das so gut funktioniert, dass jetzt gleich der nächste Evolutionsschritt auf dem Weg zur globalen faschistischen Diktatur erfolgen kann.
Ist die Tendenz zur Abgabe jeglicher staatlichen Souveränität eigentlich das Eingeständnis der eigenen totalen Unfähigkeit? “Wir wissen, wir sind für alles zu blöd, deshalb brauchen wir jemanden, der uns sagt, was wir tun sollen”
Bei der „Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages beschlossen“ (Link auf die Seite des Bunden Tags erspare ich mir) ist das Eingeständnis ersichtlich.
Wir bleiben dran.
Nachgerade mit Überlichtgeschwindigkeit generalsuizidalst gegen sämtliche Trutzbunkerwände des Total Größten Globalfaschismus aller Zeiten.
Totalster Superlativextremismus von Herrschaft in schlussendgrundfinalster Nichtung des Jedwederlichen.
darauf ein freundliches “f*ckt euch” – mir sagt niemals mehr jemand, was ich zu tun habe. niemals mehr.
weiter zum Totalitarismus, traditionsgemäß
Vielleicht sollten sie Gates und den WHO-Clanchefs kleine Hitlerbärtchen ankleben? Dann dürfte ihnen das donnernde JA! jedenfalls der stürmernden Dödelnation und des sissyreichischen Ösivolkes zum totalen Endsieg im Fata-Morgana-Schattenboxen sicher sein.
Die EU und USA pfeifen aus dem letzten Loch, sind bereits bankrott, benötigen viele neue Steuern um ihren Covid-, Kriegs-, Klimawahnsinn sowie ihre fetten Gehälter, Boni und Pensionen bezahlt zu bekommen
Während bestimmte Staaten brav die %uellen vorgeschriebenen EUabgaben überweisen, scheren sich andere einen Dreck darum
Vom finanziellen abgesehen, wenn das mit der WHO durchgeht, und das wird es, werden die Menschen lebendig begraben
Gott steh uns bei
Vielen Dank, Thomas Oysmüller, für diesen Artikel.
Auch meinerseits.