Insgesamt über 100.000 Stellungnahmen zu den beiden Entwürfen für das Covid-Impfpflichtgesetz

30. Dezember 2021von 2,1 Minuten Lesezeit

Das bricht jetzt tatsächlich alle Rekorde. Der Gesetzentwurf ist der Aufreger zum Jahresende. Noch nie hat ein Gesetzesentwurf derart viele Stellungnahmen auf sich gezogen. Zur parlamentarischen Begutachtung gibt derzeit den Entwurf der Regierung, sowie den Initiativantrag der Gesundheitssprecher der beiden Regierungsparteien.

Von Peter F. Mayer

Der Ministerialentwurf bringt es derzeit auf 54.577 Stellungnahmen und der etwas später eingereichte Initiativantrag auf 45.880, zusammen also 100.457. (Datenstand 20.12.2021, 14:10 Uhr.) Und es werden laufend, von Minute zu Minute mehr Stellungnahmen. Und zusätzlich haben noch Zig-Tausende ihre Zustimmung zu einzelnen Stellungnahmen.

Meine Stellungnahmen habe ich als Artikel veröffentlicht:

Stellungnahme zum Initiativantrag von ÖVP/Grüne zum Covid-19-Impfpflichtgesetz

Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung

Lesenswert auch die Stellungnahme der ARGE Daten…

Impfpflichtgesetz als Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen

… sowie von Gastautor Prof Dr. Christian Cwik:

Bereits über 10.000 Stellungnahmen zum Initiativantrag für das Covid-19-Impflichtgesetz

Am Parlamentsserver sind sie zum Ministerialentwurf hier und zum Initiativantrag hier zu finden.

Wenn ich mir ansehe, was das Nationale Impfgremium (NIG) und an Empfehlungen zur Impfung – überwiegend off-label, also ohne Zulassung – und an möglichen Ausnahmen – so gut wie keine, nicht mal die Warnungen der EMA werden erwähnt – von sich gibt, gehe ich davon aus, dass man das Gesetz unbedingt durchpeitschen und danach ausnahmslos alle impfen will.

Dabei wird immer klarer, dass die Impfung schon nach kurzer Zeit Infektionen bei Geimpften im Vergleich zu normalen Menschen sogar erheblich wahrscheinlicher macht. Das Gute dabei: Es entsteht mehr richtige Immunität, nach Verläufen die einer normalen Erkältung mit Schnupfen gleichen.

Ein weiterer Gesetzesentwurf ist derzeit noch in Begutachtung, der im Zusammenhang mit dem Impfpflichtgesetz steht:

Bedenkliche Änderungen in Arzneimittel- und Gentechnikgesetz: Liberalisierung von Gentherapien und Privatisierung der Kontrolle klinischer Prüfungen

Da sollen offenbar klinische Versuche und Zulassung von Gentherapeutika deutlich erleichtert werden. Nach dem großen „Erfolg“ bei den Covid-Impfstoffen geht es dabei wahrscheinlich auch um weitere Impfstoffe gegen andere Viren und Krankheiten.

Veranstaltungen

Die Sperrstunde um 22 Uhr zu Sylvester und der Lockdown für die Ungeimpften (angeblich wegen Omikron, obwohl das Virus bevorzugt Geimpfte infiziert) hat nun auch zur Planung und Anmeldung zahlreicher Veranstaltungen am 31.12. und 1.1. 2022 geführt.

https://demo.terminkalender.top/pc.php

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Impfpflichtgesetz als Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen

2. Covid-Impfpflichtgesetz als Initiativantrag am 16.12. im Parlament eingebracht

Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung

Spitalsbelegung 2020 in Österreich um knapp ein Fünftel geringer als 2019

19 Kommentare

  1. Klaus C. 31. Dezember 2021 at 13:40Antworten

    Beeindruckend! Egal , ob es etwas bringen wird oder nicht. Es zeigt, dass das Volk in Österreich eben nicht aus Schafen besteht, sondern stark für seine Interessen eintritt. Leider aber fehlt auch mit der Glaube, dass es etwas bringen wird. Die Antwort steht im Artikel von Prof. Fabio Vighi . Wir leben nun Mal seit Jahrzehnten in einer Fassadendemokratie. Nur die Form zeugt noch von Demokratie. Das ist aber mittlerweile derart ausgehöhlt, dass wirkliches demokratisches Wirken nicht mehr existiert. So macht z.B. die Möglichkeit von Stellungnahmen nur Sinn, wenn es auch eine starke Opposition im Parlament und eine 4. Gewalt gäbe, die diese Bezeichnung auch verdient. Was würde dann passieren? Die Themen würden in den MSM Brief diskutiert (alleine der ARGE Einspruch würde eine Woche Programm füllen). Die rechtsstaatlichen Verletzungen in dem Entwurf würden heftigst kritisiert, den Verantwortlichen des Entwurfs würde vorgeworfen, die Rechtsstaatsprinzipien entweder nicht zu kennen oder nicht zu respektieren. Mehrheiten im Volk würden sich noch stärker wenden, die Opposition würde tragfähige Misstrauensanträge einbringen, etc. etc…. Nun haben die Strippenzieher aber die Jahre vorher im Dunkeln unddurch PC/Gender/Div/Woke Nebenkerzen ihre Figuren auf 2. und 3. Ebene in Stellung gebracht, weshalb es nun so ablaufen wird: In einer ZIB werden die Stellungnahmen erwähnt werden in der Form, es gäbe viele , größtenteils aber nur Spinnereien und Schwurbeleien aus dem rechten Umfeld. Dazu wird man sich einfach ein paar passende rausgreifen (bei 100000 gibt es die schon statistisch betrachtet immer) und groß aufmachen. Beamte und Politiker werden als „Betroffene“ dargestellt, die trotz des Inhalt versuchen diese Menschen doch sachlich zu erreichen. Es wird also ein Narrativ aufgebaut, dass fast nur unqualifizierter Müll rückgespielt wurde. Die SPÖ und die Neos werden dabei natürlich mitmachen und nicht etwas auf Inhalte wie die der ARGE oder Herrn Mayer als wichtigere zu diskutierende Stellungnahmen hinwiesen, auch mit dem Hinweis, dass ja nicht die Masse es ausmacht! Ein Faktum wird nicht dadurch stärker, dass es mehrmals wiederholt wird. Wenn also z.B. einmal drauf hingewiesen wird, dass im Entwurf die Unschuldsvermutung umgedreht wird, ist dies alleine schon Recht!ich richtig und ein Ausschlusskriterium. Nein, die SPÖ und die NEOS werden auf die Linie des ORF aufspringen. Wahrscheinlich noch mit dem Vorschlag, solche Verfahren in Zukunft zu vermeiden, da die (armen) Beamten da ja auch bearbeiten müssen, was viel Geld kostet.
    S es dennoch richtig, es zu tun? Ganz klar :JA! Wenn es auch jetzt nichts ändern wird, kommt eine Zeit danach. Soll keiner in Politik und ORF später sagen, er / sie hätte es nicht gewusst. Außerdem sind in den Stellungnahmen perfekte Vorgehen zu finden, sich ab 1.02 auf formalen Wege dagegen zu wehren und dies auch zu begründen. Und 100000 Stellungnahmen sind ein Zeichen für uns alle , dass wir eben NICHT alleine sind, wenn wir später die Kraft zum Weiterkämpfen durch die Institutionen benötigen.

  2. Peter 30. Dezember 2021 at 23:14Antworten

    Beeindruckend…mein Tipp ist aber auch, dass sie zunächst einmal selbstherrlich drüberfahren werden. Wichtig ist dann, dass wir nicht nachgeben, dh weiter alle Rechtsmittel ausschöpfen und friedliche Demos machen. Vielleicht, wenn auch Geimpfte merken, dass sie in einen „Impfrythmus“ gezwungen werden sollen, kann es sich noch drehen.
    Aber wer weiß, was in dem nächsten Jahr noch alles passieren wird.. hoffentlich wird es kein „Annus horribilis“..

  3. Sonja 30. Dezember 2021 at 22:21Antworten

    Ich hoffe, dass auch alle das neue Volksbegehren „Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren! “ unterschreiben.

  4. Ina 30. Dezember 2021 at 20:12Antworten

    @Gerhard

    Das habe ich auch mitbekommen und es wird noch mehr werden.

  5. Peter Pan 30. Dezember 2021 at 20:00Antworten

    Die Meldung wird sicherlich in Deutschland von den Qualitätsmedien verschwiegen oder einem „Faktencheck“ von Qualitätsfaktencheckern wie dem Tagesschau-Cheffaktenchecker Gensing unterzogen.
    (Gensing hat laut seinem Netzwerk – Wikipedia Gemeinde – als Ausbildung ein zweijähriges Volontariat beim NDR im Alter von 30 Jahren vorzuweisen. Vielleicht hat der auch ein Jodeldiplom?)

    Corodok.de berichtet. Ich hoffe, dass die Meldung so viele Menschen wie möglich erreicht.
    https://www.corodok.de/oesterreich-ueber100-stellungnahmen/

    Danke, Herr Mayer!

  6. Hans+Berger 30. Dezember 2021 at 19:17Antworten

    Bitte nicht vergessen. Es geht auch ums Arzneimittelgesetz. Wurde bereits hier bei TKP kritisiert. Bitte ebenfalls beeinspruchen.

    Es wäre nicht mehr garantiert, dass Beipackzettel alle wichtigen Angaben enthalten!

    Menschenversuche werden erleichtert,

    Beschränkungen für Genom-verändernde Substanzen werden aufgehoben (wollen Sie den gen-optimierten Mensch? Ntürlich nr für Privatpatienten?)

    Entscheidungen sollen Ethikkommissionen treffen, die nicht vom Staat sondern von den Herstellern(!) besetzt werden und

    es wird die Verpflichtung der Hersteller aufgehoben Meldungen zu Nebenwirkungen zu sammeln…

    Aber beachtet die FALLEN , die die Regierung für die Bürgerbeteiligung aufgestellt hat. Siehe: https://2denker.2ix.at/2021/12/aktuelles-und-bemerkenswertes-2#ARGEDaten

  7. rudi & Maria fluegl 30. Dezember 2021 at 18:49Antworten

    Uschi, detto ein schönes/ viel schöneres neues Jahr!
    Wir verbrauchen die Sonnenenergie nicht!
    Wir sind Interferenzen im fließen der Energie zu einem niedrigeren Potential.
    Die Wellen im Sand bei Wasserströmungen.
    Vor allem sind wir auch Produkte aus der Vielfalt der Mikroorganismen die häufiger sind als Sandkörner.
    Von der höheren Ordnung zur niedrigeren bilden wir Hindernisse.
    Aber wir glauben diese Verhältnisse haben sich schon unendlich oft umgedreht.
    Die Unendlichkeit der Urknallerereien ist eventuell unendlicher als die Knallorgien der Menschheit!
    Wir vergönnen jedem seinen Knall! Aber nicht dicht an unseren Ohren.
    Auch nicht zu Sylvesterfeier. Wir wollen ja noch viele hören.
    Auf dass es sich nicht Aususchit!!!

  8. Michael R 30. Dezember 2021 at 18:38Antworten

    Ich wünsche den Österreichern von Herzen alles Gute und dass ihnen die Impfpflicht erspart bleibt!
    Allerdings fürchte ich, dass auch Hunderttausende von Einwendungen zu nichts führen werden. Ich kenne das aus Bayern von einem ganz anderen Fall. Konkreter mag ich aus persönlichen Gründen nicht werden. Jedenfalls gab es damals auch an die 50.000 Einwendungen. Trotzdem machte der Staat, was er wollte. Ich glaube fast, die haben damals keine einzige der Einwendungen gelesen, sondern sie lediglich mit Eingangsstempel versehen, gelocht und abgeheftet.

  9. tanthess 30. Dezember 2021 at 17:24Antworten

    Die, die das entscheiden, interessieren sich nicht dafür, auch weil sie keinerlei Konsequenzen für Fehlentscheidungen befürchten müssen. Dafür garantieren die mit dem Kapital. Es wird auf eine direkte Konfrontation hinauslaufen, zumindest für die Menschen, die für ihre Freiheit kämpfen wollen. Und viele von uns werden dabei sterben. Sie hier klammern sich offensichtlich noch immer an die naive Vorstellung, daß das alles nur ein böser Traum sein kann und die da oben niemals soweit gehen würden. Doch, das tun sie, auch weil sie es können. Die Macht liegt bei denen, nicht bei uns. Denn wie heißt es so schön… Geld regiert die Welt und mit Geld kann ich Jeden kaufen. Und wer nicht käuflich ist wird erpresst. Und funktioniert auch das nicht, dann eben diskreditiert und diszipliniert, im schlimmsten Fall auch suizidiert. Ganz einfach. Und warum? Weil der Rechtsstaat dank Korruption nicht mehr funktioniert und die Menschen nicht mehr geschützt werden. Wer sein Leben liebt, kann zu Hause bleiben und von der Couch aus zuschauen. Wer jedoch die Freiheit liebt, muß wohl oder übel auf die Straße und darüber hinaus kämpfen, auch auf die Gefahr hin, dabei zu sterben. Wenn Sie wenigstens mal spenden würden, z.B. an Gleichgesinnte in Australien, daß die sich da gute Anwälte leisten können, um sich von der dortigen Diktatur und schlimmeren Zuständen zu befreien oder gar Söldner zum Schutz der Familien abstellen, während sie selber für ihre Freiheit kämpfen… Aber es interessiert Sie nur insoweit, sobald es Sie persönlich betrifft. Sie alle leben nach der Devise… „Jeder ist sich selbst der Nächste.“ Mangels Zusammenhalt und Solidarität werden wir grandios verlieren. Und selbst die Wenigen, wie z.B. aktuell die Rumänen, werden am Ende genauso konditioniert und assimiliert. Wie gesagt, Geld regiert die Welt. Drehen Sie den Spieß um. Denn gute Juristen, Söldner, Ausbilder und Waffen kosten nun mal Geld. Wie, Sie wollen nur demonstrieren und mit nackten Fäusten kämpfen? Na dann viel Spaß dabei. Wäre ich Gates, würde es mich nicht kümmern. Weltweite Solidarität, Waffen und teure Anwälte jedoch schon. ^^

    • pantau 30. Dezember 2021 at 20:25Antworten

      Dem ist nichts hinzuzufügen!

  10. rudi & Maria fluegl 30. Dezember 2021 at 16:30Antworten

    Herr Doktor Mayer!
    Sie sind Humanist und suchen das Gute!
    Wenn das Immunsystem eine leichtere Infektion zulässt läuft schon etwas schief.
    Abgesehen von dem Lymphozytenabfall bei jeder Impfung, der für sich schon riskant ist.
    Sie hatten viele Studien bisher zitiert. Wenig mathematischen Modelle mit unvermeidlicher „Lückenparametrierung“, selten Blindstudien bei denen viel verfälscht werden kann und Wiederholungen , das Nachvollziehen der Ergebnisse schwierig ist.
    Sie sind für messen und wägen wie wir auch. Demnach bleiben von den 300 000 C- Studien nicht mehr gar so viele über.
    Sie hatten schon eine Verschiebung des Immunsystems diskutiert. Dass das Spike Protein möglichst nichts im Blut zu suchen hat .Das IgA, T – Zellen in den Schleimhäuten nicht richtig gebildet werden diese aber für die „Seuche“ schon ausreichen sollten.
    Das nur gegen einen schmalen Ausschnitt des Virus vorgegangen wird und daraus resultierender Risken.
    9 rote Hand Briefe.
    Verpfuschte Chargen als Hinweis auf miserable Produktionsabläufe. Alleine hier wäre schon mindestens ein Jahr einzuplanen!
    Die Risken der „Nichtaspiration“.
    Das ewige Gefasel Impfung für die Bedürftigen und das Ausklammern das es auch Bedürftige gibt, die ohnehin schon mit Medikamenten vollgestopft sind und vielleicht auf das „Über drüber“ „Impfexperiment“ verzichten sollten.
    Wenn schon die Spike Protein Viren . für Diabetiker ein spezielles Risiko darstellen, dann ist der prinzipiell gleiche Krankheitsauslöser mittels mRNA etc. im Blut egal?
    Die Langzeitwirkungen auch der Lipidnanopartikel und überhaupt
    Die psychosozialen Auswirkungen des Impfwahns und die Vermeidung vieler hilfreicher Maßnahmen durch die Konzentration auf das in Wahrheit schlechteste und riskanteste Hilfsmittel.
    Das Überlassen unserer demokratischen Einrichtungen an die Quasi größten Schmarotzer und gewissenlosesten Korruptionisten der Menschheitsgeschichte.
    Eigentlich die Zerstörung des für bedürftige ohnehin schon fragilen Gesundheitssystems.
    Die Zerstörung der Lebenspläne und des sozialen Eingebettetseins von ein wenig kritischeren Geistern.
    Die völlige Fehleinschätzung des tatsächlichen Risikos durch das Hoffen auf eigentlich überflüssige Wundermittel
    und die wahrscheinlich endgültige Gefügigkeit der breiten Bevölkerungsschichten.
    Die noch viel weiter greifend Deformierung der Zukunft unserer Kinder.
    Der glaube alles wäre nur durch noch mehr Technologie lösbar.
    Das wird auch unseren biologischen Fußabdruck endgültig zur Dampfwalzenspur entstellen.
    Und so weiter und so weiter. Da vergessen wir bestimmt so einiges.
    Gewiss hat alles immer mehrere Seiten. Unter dem „Alle“n gibt es aber auch völlig verzichtbares, Eventuell nur ausgestellt in einem Gefahrengutmuseum!

    • Uschi 30. Dezember 2021 at 17:50Antworten

      ⚃ @Familie Flügel

      Ich kopierte mir Ihren Text mit „Besser könne man den den kalten Entzug nicht beschreiben.“

      Wir sein, wie das Virus, da, um Sonnenenergie zu verbrauchen, damit die Erde nicht ganz so heiß würde. Wir sind größer, aber nicht ganz so zahlreich. – Wir dürfen auch den Konkurrenzkampf gegen das Virus verlieren, weil es der Erde, im Konkurrenzkampf gegen die Sonne (und umgekehrt), besser gefiele.

      Alles Gute für gregorianisch 2022!

  11. Uschi 30. Dezember 2021 at 15:39Antworten

    „Dabei wird immer klarer, dass die Impfung schon nach kurzer Zeit Infektionen bei Geimpften im Vergleich zu normalen Menschen sogar erheblich wahrscheinlicher macht. Das Gute dabei: Es entsteht mehr richtige Immunität, nach Verläufen die einer normalen Erkältung mit Schnupfen gleichen.“

    100.000 erinnert mich an Bitcoin-Euphorie, die meiner Meinung nach fehl am Platze ist, vorschnelle Impfpflicht sei es aber auch.

    Wenn die Impfung nicht wirkt, dann hätten wir mindestens zwei Ursachen dafür:

    ⚀ Die Justierung des Impfstoffes passt nicht zu Variante bzw. zur Mutante, weil der Impfstoff nur Nachläufer der „Goldmedaille“ Virus sein kann.

    ⚁ Die Qualität der Körperzelle ist nicht suboptimal, was jedoch für die Infektion ohne Impfung auch zutrifft.

    Dem Impfschutzgesetz fehlen mit hoher Sicherheit programmatische Flankierungen dahingehend, Körperzellen volksgesundheitlich eine höhere Qualität zu verleihen, und maximale Geschwindigkeiten bei den Anpassungen der Impfstoffe auf die Virus-Variante bzw. -Mutante anzustreben.

    DER GESETZGEBER ÜBT NOCH IN SIR KARL R. POPPERS OFFENER GESELLSCHAFT MIT VERSUCH-IRRTUM. – DAS KRITISCHE: DAS ÜBEN AM MENSCHENLEBEN. DEN DRUCK ALS STRESS VERURSACHE DAS WAHRE VIRUS. MAN KÖNNE ANNEHMEN, DASS FORSCHUNG UND POLITIK ZU LANGE SCHLIEFEN. DA HELFEN AUCH DEUTSCHE BUNDESVERDIENSTKREUZE FÜR ZUERST AUFGEWACHTE FORSCHERIN UND AUFGEWACHTEN FORSCHER ALS FRISCHE MILLIARDÄRIN UND FRISCHER MILLIARDÄR NICHTS.

    (Meine Freude über „Mayer“, dass er auf den Österreicher Popper kam. – Das sei sehr schön. – Das politische Wien kenne erstmal „naiv“ nur weiße Schwäne, worauf Popper mit Versuch/Irrtum, bei der garantierten Sichtung des schwarzen Schwanes, antwortet. Es wäre nur eine Frage der Zeit.)

    • Uschi 30. Dezember 2021 at 15:57Antworten

      ⚂ Sir Karl R. Popper sähe die 100.000 nicht, er würde fragen, ob die 100.000 Theorien mehr als Hinweisschilder zum realen schwarzen Schwan sind, es käme auf ihn als Beweis an. (Popper „trifft“ sich immer mit Einstein, als zwei Experimentierfreunde, in der Realität. Papiere sein nur Aufbauanleitungen für das Experiment, was sich durch sich beweisen muss. Es gelte für die Gegenseite ebenso. Sie riefen auf zum wahren Experimental-Wettbewerb bei gleichen Chancen. Sie waren Humanisten.)

  12. Gerhard 30. Dezember 2021 at 15:14Antworten

    In Anbetracht des wachsenden Widerstands gegen die Corona-Politik, wirklich ein Rekord. Und die Macht spricht ein Wort. Demos in 990 Orten. Die Regierung ist ohne uns nichts. Für ein besseres Jahr 2022 wurden angekündigt für diese Städte: Altenstadt, Bad Reichenhall, Hammelburg, Hof, Ingolstadt, Nürnberg, Mittenwald, München, Murnau, Oberviechtach, Pfreimd, Rehau, Regen, Volkach, Weiden i.d. Opf., Rosenheim, Dillingen, Cham (Bayern), Calw, Hartheim, Stuttgart, Ulm (BW), Potsdam, Beelitz (Brandenburg), Hamburg, Wiesbaden, Schwarzborn, Stadtallendorf (Hessen), Mainz, Zweibrücken (RP), Rostock (Meck-Pom), Dresden, Marienburg, Delitzsch (Sachsen), Münster, Celle (Niedersachsen), Kiel, Eckernförde (SH), Düsseldorf, Bielefeld, Minden, Augustdorf (NRW), Erfurt, Gera, Bad Salzungen (Thüringen), Magdeburg, Havelburg, Gardelegen (Sachsen-Anhalt) und Saarbrücken (Saarland). Nicht nur in Großstädten, sondern auch in kleineren Ort ziehen die Leute in wachsender Anzahl durch die Straßen – geimpfte wie ungeimpfte. Diese Liste ist vermutlich unvollständig. Nicht nur das Virus verbreitet sich, Liebe Politiker. Deutschlands Karte ist Nahezu voll makiert. Ein Ende ist nicht zu erkennen. Die Frage, ob es weiterhin ungeimpfte Polizeibeamte, Politiker inkl. Pharma Bosse gibt, bejahte ein Insider der an der Front steht. Er bkommt mehr mit als ihm lieb ist.

    • Gast22 30. Dezember 2021 at 17:18Antworten

      … und hier gibt es noch weitere Termine:
      https://demo.terminkalender.top/pc.php

    • Uschi 30. Dezember 2021 at 18:10Antworten

      ⚄ @Gerhard

      „Die Regierung ist ohne uns nichts.“

      Bei einer Revolution geht es darum, in wessen Händen die „schützende“ Technik sein wird. – Über Verteidigungsministerien sprachen wir hier selten.

      Ich sei keine Zynikerin. – Sie dürfen sich, wenn Sie wollen, mit dem 17. Juni 1953 auf ostdeutschem Gebiet auseinandersetzen. – Bis zum schwarzen Schwan am 9. November 1989 verging eine lange Zeit.

      Das Hurra-Schreien könne so oder später nur ein Intermezzo sein, denn der Goldmedaillist Virus bliebe. Dessen schwarzen Schwan mögen wir finden, um von Silber auf Gold kommen zu können.

  13. Katrin 30. Dezember 2021 at 15:10Antworten

    Ich habe die letzten beiden Tage so gut wie alle, die ich kenne, um ihre Stellungnahme gebeten. Danke für diese großartigen Beiträge und Unterstützung in diesem Blog! Danke für Alles!

  14. Luis 30. Dezember 2021 at 15:02Antworten

    Genialer Rekord. Und das Volk hat doch mehr Macht als Politiker dachten.

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