Bereits über 10.000 Stellungnahmen zum Initiativantrag für das Covid-19-Impflichtgesetz

22. Dezember 2021von 3.9 Minuten Lesezeit

Die Bundesregierung, die zugehörigen Parteien ÖVP und Grüne, sowei SPÖ und Neos sind fest entschlossen die Impfpflicht gesetzlich zu verankern. Nachdem zuerst ein Ministerialentwurf vorgelegt wurde, haben die beiden Gesundheitssprecher der Regierungsparteien, Gabriela Schwarz und Ralph Schallmeiner einen Initiativantrag eingebracht um eine reguläre Gesetzwerdung mit Begutachtung und Fristeinhaltung zu umgehen. Offenbar befürchtet man, dass sich zu rasch herausstellt, dass mit Omikron Impfungen völlig sinnlos werden und man auf den eingekauften Millionen Dosen sitzen bleibt.

Von Peter F. Mayer

In der Zwischenzeit sind allerdings mehr als 10.000 Stellungnahmen eingelangt. Am Webserver des Parlaments kann man sich auf 200 Seiten mit je 50 Stellungnahmen pro Seite ansehen, was eingewendet oder vorgeschlagen wird. Und vor allem selbst eine Stellungnahme abgeben. Allerdings sind schon wesentlich mehr Stellungnahmen eingelangt, die noch nicht freigeschaltet sind. Es sieht auch so aus, als wird alles über 10.000 nicht mehr angezeigt.

Man kann aber nach Namen suchen und sich ansehen wer was eingebracht hat und man kann einzelne Stellungnahmen durch Zustimmung unterstützen. Es lohnt sich übrigens auch die Eingaben von Organisationen anzusehen.

Meine Stellungnahme kann hier im Blog nachgelesen werden oder direkt auf der Parlamentsseite.

Die Stellungnahme von einem unserer Gastautoren gibt es im Folgenden zu lesen:

Sehr geehrte Abgeordnete des National- und Bundesrates,

Die Impfpflicht ist aus mehreren Gründen, wie im Folgenden dargelegt abzulehnen:

1) Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht widerspricht dem derzeitigen Stand der Wissenschaft, da, das wie in der Begründung (Allgemeiner Teil, Seite 8, Absatz 1) dargelegte Ziel dieses Bundesgesetzes, nämlich „die Steigerung der Durchimpfungsrate zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19“ durch eben diese zentral zugelassenen Impfstoffe nicht erreicht werden kann.

2) Staaten die das Ziel einer Durchimpfungsrate von über 90% bereits erreicht haben (Begründung, Seite 9, Absatz 5) „Ziel des Gesetzes vor dem Hintergrund der aktuell vorherrschenden Variante B.1.617.2 (SARSCoV-2-Variante Delta) konnten die Reduktion der Viruszirkulation nicht erreichen. Das Aufrechterhalten einer Durchimpfungsrate von über 90% beendet die Pandemie nicht, sondern verzeichnen Saisonbedingt ebenso einen Anstieg der Infektionszahlen, der Hospitalisierungszahlen sowie der Sterbezahlen, wie solche deren Durchimpfungsrate bei weit unter 90% liegt.

3) Die Rechtsprechung nach Art. 8 EMRK kann aufgrund der in 1) und 2) dargelegten Unzulässigkeiten nicht zu Anwendung kommen, da keine Notwendigkeiten existieren, weder was die durch das SARS-COV-2 ausgelöste Sterblichkeit betrifft (siehe COVID19 bedingte Übersterblichkeit in Österreich, Statistik Österrich), noch was die Belegung der Krankenhausbetten betrifft.
Die oft mit der EMRK junktimierte Impfpflicht gegen Masern ist ebenfalls unzulässig. Diese hat (a) eine unbedingte Zulassung durch die EMA und (b) verleiht sie zudem eine sterile Immunität. wodurch die angestrebte „Verhinderung der Verbreitung von Masern“ gewährleistet scheint. Die „Bemessung“ sich auf sie zu beziehen, ist im Fall der von der EMA bedingt zugelassenen Covid 19 Präparate somit unzulässig.

4) Die in den folgenden Absätzen der Allgemeinen Begründung auf Seite 8 angeführten Argumente zum „Schutz Ungeimpfter“ sowie zum „Schutz der medizinischen Infrastruktur“ sind aufgrund der dargelegten Einsprüche aus den Punkten 1) und 2) dieser Stellungnahme zu 2173/A widerlegt. Die angeführte Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof stammt vom 14.07.2020, (V 41112020), somit lange vor der bedingten Zulassung der Impfpräparate. Diese Erkenntnis hinsichtlich der „Verwirklichung eines legitimes Schutzziel anzuführen, entspricht in keiner Weise der gängigen Praxis in einer sich permanent veränderten medizinischen Situation.

5) Auch durch permanentes Wiederholen wird eine Aussage nicht richtiger: Das wie im letzten Absatz auf Seite 8 „die Übertragung von Krankheitserregern von Geimpften auf Ungeimpfte verringert wird“ ist schon lange nicht mehr der „state of the art“ hinsichtlich der Übertragung von SARS COV 2 Viren. Ein Blick in peer reviewed medizinische Zeitschriften, zeigt, dass die Verfasser des Gesetzestextes bewusst wissenschaftliche Unwahrheiten verbreiten, um die Umsetzung der Impfpflicht durchzusetzen.

Und zum Schluss:
Die zahlreichen Pandemien, die uns in den letzten Jahrtausenden heimgesucht haben sind alle nach 1-5 Jahren wieder zu Ende gegangen, ohne Impfpflicht aber fast immer unter bewusster Spaltung der Gesellschaft. Der Schutz der vulnerabelsten Gesellschaftsgruppen steht ohne Zweifel, im Vordergrund unserer Bemühungen, auch wenn das real nur ca. 0,5% der Gesamtbevölkerung betrifft. Mit der Impfung kann dieser Schutz jedoch nicht gewährleistet werden, es sind also andere Maßnahmen zu ergreifen, ein Blick auf vergangene Pandemien und Epidemien kann dabei lehrreich sein. Der Text 2173/A strotz zudem vor Fehlern und ist daher auch formal zurückzuweisen.

mfg.

Dr. Christian Cwik

Die Stellungnahme zum Ministerialentwurf ist hier zu finden.

Bild von mohamed Hassan auf Pixabay

Alle aktuellen News im TKP Telegram Channel

Unterstütze unabhängigen Journalismus mit einer Spende via PayPal


Stellungnahme zum Initiativantrag von ÖVP/Grüne zum Covid-19-Impfpflichtgesetz

Todesfall eines Jugendlichen in Österreich am Pfizer Impfstoff offenbar wegen Herzproblemen

COVID-19 impfstoffresistente Mutationen als Folge von Impfungen: Studie

Omicron bisher harmloseste Variante: Überblick über Studien und Daten

19 Kommentare

  1. Mai 22. Dezember 2021 at 16:17Antworten

    https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_19959/

    Unvorstellbar, dass eine Impfpflicht für eine experimentelle Gentherapie eingeführt werden soll!

  2. Tatjana 22. Dezember 2021 at 14:58Antworten

    Virologe Hendrik Streeck äußert sich skeptisch zur Impfpflicht. Lauterbach will Booster-Impfungen über Weihnachten vorantreiben. Omikron-Variante erreicht den Bundestag und die Hühner sind verschreckt. und die Inzidenz sinkt weiter. Das RKI ist ein Forschungsinstituts der Bundesregierung, das zum Geschäftsbereich des Gesundheitsministeriums gehört. Lauterbach ist also quasi Wielers Chef. Heiliger Strohsack!

    Der Virologe Hendrik Streeck hat sich skeptisch zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona geäußert. „Der Ansatz, die Pandemie schneller zu beenden mit einer Impfpflicht, ist nachvollziehbar. Jedoch sollte man hier sehr genau das Für und Wider überlegen. Es gebe viele Viren, gegen die geimpft werden sollte.“Wenn diese anderen Impfungen im Vergleich zur Impfung gegen das Coronavirus aber freiwillig bleiben, sendet das aus meiner Sicht ein falsches Signal. Zudem sei noch nicht bekannt, was neue Varianten des Virus für die vorhandenen Impfstoffe bedeuteten. Wir kennen weder die Schutzwirkung noch die Schutzdauer ganz genau. Ich halte unter diesen Umständen eine allgemeine Impfpflicht für ein schwieriges Instrument“, sagte er.

    Das sind ganz neue Töne. Sonst war er dafür. Geht ihm auch langsam ein Lichlein auf? Ja!
    In Großbritannien rund 90.000 Corona-Fälle pro Tag gemeldet. Wundert mich nicht da die Geimpften sich treffen ohne Masken und Abstand und sich in falsche Sicherheit wiegen. Manhört immer wieder den dummen Satz: Ich bi ja geimpft. Mein Beileid, sage ich immer.

    Alle jonglieren mit Zahlen und Pronzenten und Null Wahrheit. Bis zu 80 Prozent ist am Freitag Ostern. Klingt doch gut oder? :-]
    Selbst Dietmar Bartsch, warf Bund und Ländern vor, das Vertrauen der Bevölkerung massiv zu beschädigen. So sei es irritierend, dass die Corona-Maßnahmen erst ab dem 28. Dezember und nicht schon vor Weihnachten verschärft würden. Dazu komme das kommunikative Desaster, dass das Robert-Koch-Institut öffentlich auf sofortige und maximale Kontaktbeschränkungen und somit auf viel schärfere Maßnahmen gedrängt habe, als die Bundesregierung es dann mit den Ländern beschlossen habe. Das alles schwächt das Vertrauen in die Corona-Politik weiter.

    Die neue Gesundheitssprache: Fürsorge heißt heute Triage. Um den Wohl der Bürger.. heißt heute das Wohlergehen für Politiker (Geldmaschine).

  3. Luis 22. Dezember 2021 at 14:28Antworten

    Impflichtgesetz ist übertrieben. Auch Gesetze haben noch lange nicht das Recht über alles zu bestimmen.

    Wir brauche dringender Gesetze für Alkohl und Konsumzwang. Jährlich sterben weltweit drei Millionen Menschen am Alkoholkonsum. Tendenz steigend.Welche Rolle spielt die Alkoholwirtschaft bei der Verschleierung? Eine sehr große Rolle wie bei Corona und deren Impfstoffe eine große Rolle spielen, als die Gesundheit der Bevölkerung.
    Hier gibt es keine Gesetze außer man muss 18 Jahre sein , um sich in den Tod zu Saufen. Rauchen ist auch so eine Sache. Bilderchen schrecken nicht ab. Die Straßen sind mit mehr Kippen belegt als mit Bäumen.
    Alkohol.- und Tabaksteuer. Klar.

  4. Luis 22. Dezember 2021 at 11:36Antworten

    @andi pi

    Aristoteles würde sich angesichts einer derartigen „Logik“ wohl im grabe umdrehen. :-) Nicht nu das, sondern noch Brechen vor lauter Schwachsinnigen.

    Lauterbach hat sogar vor zwei Tagen im TV gesagt „Die Impfung hilft nicht aber wäre besse gegen einen schweren Verlauf“. Da fällt doch einen nichts mehr ein. Jetzt müssen wir Lauterbach ertragen nachdem wir von Spahn befreit wurden.
    Tatsache ist, dass der Nachbarn vom Kollege sich infizierte trotz dreifache Impfung starb.Nicht an Corona, sondern an der Impfung laut Untersuchungen.

  5. Luis 22. Dezember 2021 at 10:19Antworten

    Genau darum geht es, dass die Regierung auf den eingekauften Millionen Dosen sitzen bleibt. Nur das, und nur das ist der Grund. Denn es ist völlig sinnlos (auch gegen Omikron) Impfungen zu verabreichen als wäre sie Bonbons.

    Völliger Schwachsinn. Scholz strebt als „Zwischenziel“ eine Impfquote von 80 Prozent an. „Und wenn wir das erreicht haben, müssen wir das nächste Ziel in den Blick nehmen“, sagte er. Er befürwortete auch erneut eine allgemeine Impfpflicht, über die im neuen Jahr der Bundestag abstimmen soll. Auch die wird das Virus nicht vernichten. Er und alle anderen, insbesondere die Virologen (Virologen wissen das) haben es nicht verstanden, dass in einer Pandemie nie hineingeimpft werden darf. Ergebnis: Das Virus wird immer mehr robuster und das Spiel geht immer von vorn los. Selbst eine geimpfte Gesamtbevölkerung wird nichts richten, sie werden sich trotzdem infizieren mit einen nicht vorhersagbaren Ausgang.

    Diese „explosionsartigen Verbreitung“ von Omikron haben wir es den Geimpften zu verdanken, die Ahnungslos die Regierung gefolgt sind.

    Die Expertinnen und Experten warnen vor einer „neuen Dimension“ der Pandemie, obwohl wir „bereits seit der Impfung drin sind“. Es geht nicht, dass man das Außen vor lässt. Ich würde denen Raten wieder einmal die Schulmedizin aufzufrischen.

    • andi pi 22. Dezember 2021 at 11:24Antworten

      @luis: tja, einer dieser „experten“ meinte gestern ungefähr so sinngemäß: boostern hilft nicht gegen omikron, deshalb sei es das sinnvollste, sich gegen omikron boostern zu lassen.

      aristoteles würde sich angesichts einer derartigen „logik“ wohl im grabe umdrehen. und nicht nur er…

  6. Guido Vobig 22. Dezember 2021 at 10:12Antworten

    Übrigens sollte man vor einer Erstimpfung auf jeden Fall einen Antikörpertest machen lassen, um so eventuell mit einer mRNA-“Impfung“ als “vollständig geimpft“ zu gelten:

    https://coronavirus.nrw/impfzertifikat-auch-bei-vorlage-eines-antikoerpernachweises/

    Dürfte für all jene interessant sein, die um eine “Impfung“ nicht herumkommen.

    • David K. 22. Dezember 2021 at 23:19Antworten

      Es gibt für mich keinen einzigen Grund, sich „impfen“ zu lassen! Nur weil man seine gesamte Existenz oder Familie gefährdet? Selbst wenn ich unter der Brücke schlafen muß oder eingesperrt werde, lasse ich mich nicht „impfen“. Jeder Geimpfte hat sich unterworfen und wird seine Freiheit nie mehr zurückgewinnen!

      Bleibt ungeimpft,
      David

  7. Fritz Madersbacher 22. Dezember 2021 at 10:03Antworten

    „Auch durch permanentes Wiederholen wird eine Aussage nicht richtiger“
    Sie sind wie taub, hören aber verstehen nicht (Heraklit). Sie verstehen nur eine andere Sprache, reden kann man mit ihnen nicht. Sie reden von Hand reichen und Verständnis schaffen, blocken aber alle Einwände und Gegenargumente ab, weil sie ihnen NICHTS entgegen zu halten haben. Sie verlangen, dass man genau so dumm sein muss wie sie, sonst kommen sie mit Strafen. Sie torkeln nur mehr auf dünnem Eis: in dem Mass, in dem immer größere Teile der (vor allem jüngeren) Bevölkerung ihre eingebleute Angst überwunden haben, haben diese Schwachköpfe und Scharlatane ihren Rückhalt und ihre Glaubwürdigkeit verloren, und sie werden auch mit Repression und Strafen nicht ihre wissenschaftlich längst vollkommen absurden Ziele erreichen! Diese Fünfte Kolonne der „Pandemie“-Profiteure ist eine Schande für Österreich und seine wissenschaftliche Tradition!

  8. Karl Svozil 22. Dezember 2021 at 9:15Antworten

    Wahltag ist Zahltag.

    • Alex 22. Dezember 2021 at 10:38Antworten

      und auf unnötige Wahlwerbung kann getrost verzichtet werden, wir wissen jetzt unmissverständlich wofür diese Parteien stehen!

    • Uschi 22. Dezember 2021 at 12:13Antworten

      So, so.

      Ich hörte von der Spendeninitiative von Professorinnen und Professoren für LKW-Fahrer und Pflegekräfte. – SIE auch?

      Mal gucken, wie lange noch etwas auf dem akademischen Teller ist.

      Ostdeutsches Sachsen-Anhalt zeigte Herrn Professor Kekulé schon einmal, wo der Hammer hängt.

  9. federkiel 22. Dezember 2021 at 8:03Antworten

    Bei den Stellungnahmen zum Ministerialentwurf steht der Server seit Tagen auf 10 000, sieht so aus, als schaffte er nicht mehr, es dürften aber viel mehr sein.
    Dennoch fürchte ich, daß es nichts nutzen wird, denn die Entscheidungsträger sind ja alle geimpft, haben schon ein Programm injiziert bekommen.

  10. Elisabeth 22. Dezember 2021 at 7:34Antworten

    Das ist sehr gut, aber ich fürchte, diese Regierung, die sich Medien und Justiz „geholt“ hat, pfeift nicht nur auf die Wissenschaft und auf Fakten, sondern vor allem auch auf Demokratie und Menschenrechte.

    So ist das in einer Diktatur:

    „Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“ Alexander Issajewitsch Solschenizyn.

    Es geht bestimmt nicht um das relativ harmose Virus, sondern wohl um den „Great Reset“, der ja NOCH als Verschwörungstheorie kolportiert wird, allerdings genau von jenen, die von Schwab & Co als “ global young leaders“ ausgebildet wurden. Aber das WEF bekennt sich ja ganz offen zu diesen wahnsinnigen Plänen. Das Virus wurde benützt, um die Vorbereitungen zu einer Diktatur einzuleiten. Das beginnt mit der totalen Überwachung (ohne Green Pass am Smartphone kommt man nirgends mehr hin) und endet mit Enteignung und implantiertem Chip. Aus Maus Menschheit.

    Jeder, der gentechnisch verändert wurde, ist ein GVO, und gehört dem Konzern. Es ist ihm, abgesehen davon, dass es vermutlich eh nicht mehr gehen wird, dann zB nicht gestattet, sich frei zu vermehren.

    • Klaus C. 22. Dezember 2021 at 8:15Antworten

      So ist es! So würde über die Jahre davor schön die Posten mit YGL besonders in der institutionellen Ebene mit YGL besetzt, die sich nun auch vorzugsweise untereinander helfen. Hinzu kommt, dass die Impfpflicht fast beliebig Gewinne und Einnahmen verspricht. Fast wie Schutzgelderpressung. Wir finanzieren damit den Bau unseres Gefägnisses selbst und schaffen beliebige Steuerungsmöglichkeiten. Auch in den Zulassungsgremien sitzen WEFler , die können nach der Pflicht fast beliebig Zeugs in die Spritze packen, dass wir dann verabreicht bekommen werden müssen. Gibt jetzt schon erste Ärzte , die sagen, dass die jetzige junge Generation die 80 nur noch selten erreichen werden.

    • McKotz 22. Dezember 2021 at 15:48Antworten

      @Mayer: Sie schreiben
      „Ich entscheide mich lieber für selbständige Artikel, möglichst mit der Verbreitung von wissenschaftlichen Erkenntnissen.“
      Aber es wird Ihnen aufgefallen sein, dass die weit überwiegende Zahl der Impfeinpeitscher (Politiker, sog. Wissenschaftler, sog. Ärzte, …) von der gleichen sog. Universität „abstammen“ die einzuschätzen ganz einfach ist:
      https://www.medmedia.at/nextdoc/die-meduni-wien-distanziert-sich-von-der-homoeopathie/

    • Wolfgang Henkel 23. Dezember 2021 at 16:45Antworten

      Was tun sie,sollten alle Geimpft sein in und es wird nicht Besser Haben wir Das Recht sie zur Rechenschaft zu ziehen.Werde es Versuchen .

  11. Alex 22. Dezember 2021 at 7:08Antworten

    Hallo, Herr Mayer. Danke für Ihren Blog. Ich denke, es wäre eine gute und wichtige Aufgabe für Sie sich die Verleumdungsartikel aus den Mainstream-Medien wie diesen vorzunehmen und sich an ihnen abzuarbeiten:

    https://www.derstandard.at/story/2000132086513/kickl-sucht-rueckhalt-bei-impffeindlichem-arzt?ref=rec

    Der Standard beeinflusst nicht wenige Leute, und man muss schon etwas nachdenken um etwa zu bemerken, wie hinterlistig der Vergleich Ungarn mit Österreich ist, wenn es um die (Nicht-) Effektivität von Lockdowns geht (natürlich haben die berühmten „an-und-mit“ – Todeszahlen nicht direkt etwas mit Lockdowns zutun, wenn überhaupt dann nur die „Infektionszahlen“). Besser würde ich es natürlich finden, wenn Herr Sönnichsen selbst darauf reagieren würde. Zugleich wäre es ein Beitrag den kritischen Stimmen innerhalb des Standard, die es gibt, etwas Auftrieb zu verschaffen.

    • pfm 22. Dezember 2021 at 9:35Antworten

      Es gibt leider zu viele Artikel in denen grobe Unwahrheiten verbreitet werden. Ich entscheide mich lieber für selbständige Artikel, möglichst mit der Verbreitung von wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Wir freuen uns über jeden Kommentar, aber ersuchen einige Regeln zu beachten: Bitte bleiben wir respektvoll - keine Diffamierungen oder persönliche Angriffe, keine (Ab-)Wertungen und bitte auch keine Video-Links und Texte mit roten Rufzeichen. Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Aktuelle Beiträge