Nächste Etappe im Kampf gegen öffentlich-rechtliche Windmühlen eingeläutet
Im März 2024 wurde zur Teilnahme an der ORF Beschwerde aufgrund eines fragwürdigen Faktenchecks über einen Artikel von TKP aufgerufen. Nachdem die notwendige Anzahl Unterstützer schnell zusammenkam, ist das Verfahren jetzt im Gange. Eine erste Entscheidung wird in einigen Monaten erwartet.
Der Beitrag „Fakten mit Profil“ über den tkp.at Artikel zum Thema Weltgesundheitsorganisation (WHO), der am 12.2.2024 in der Sendung „ORF III aktuell“ ausgestrahlt wurde, weist zahlreiche Defizite auf. Das motivierte Dr. Bernhard Strehl, eine ORF-Beschwerde einzureichen, um gegen die mediale Verzerrung der Realität vorzugehen. Vertreten wird dieser vom engagierten Wiener Rechtsanwalt Dr. Georg Prchlik, der mit seinem fundierten Wissen über die den WHO-Pandemie-Vertrag und die IHR (die Internationalen Gesundheitsvorschriften) sowie seiner Erfahrung in ähnlich gelagerten Verfahren die Schwachstellen des sogenannten „Faktenchecks“ minutiös herausarbeiten wird.
Ich sprach mit Dr. Georg Prchlik über seine Motivation, den Fall zu unterstützen, die wesentlichen Defizite des ORF-Beitrags, aber auch wie es dazu kommen kann, dass derart viel Unkenntnis über den WHO-Pandemie-Vertrag, die IHR und die Folgen herrscht.
Warum engagieren Sie sich in diesem Fall?
Mich interessiert das Thema der WHO, weil es ein für die politische Entwicklung – namentlich mit Bezug auf die Grundrechte – irrsinnig spannendes und enorm weitreichendes Thema ist. Ich habe mehrere Veranstaltungen, Diskussionen und Pressekonferenzen mit meinem Kollegen Dr. Philipp Kruse durchgeführt. Dabei ist uns bewusst geworden, dass von vielen der eigentliche Kern nicht verstanden wird. Der Kern ist die Freiheit.
Wie meinen Sie das?
Man missbraucht die Angst der Menschen vor einer Pandemie und nimmt ihnen auf diesem Wege die Freiheit. Und das nicht zum ersten Mal. Man hat versucht die Menschen über die Angst vor Terrorismus einzufangen. Das hat nicht im gewünschten Maß funktioniert. Dann kam das Thema Umweltschutz, genauer: Klimawandel – auch da haben sich viele Menschen dagegen gestellt.
Mit der Pandemie hat man den Durchbruch geschafft. „Euch droht eine Lungenentzündung“ – damit konnte man plötzlich wesentliche verfassungs- und menschenrechtliche Hindernisse beseitigen. Die Einschränkung der persönlichen Freiheit wurde von einer großen Mehrheit in der Bevölkerung akzeptiert – zugunsten einer behaupteten Erhaltung des Durchatmens.
Und damit hat man die Grundlage dafür geschaffen, mit den Änderungen der Vertragswerke seitens der WHO die in den Menschenrechten garantierten Freiheiten auszuhebeln. Es gibt aber noch einen anderen für mich wichtigen Grund, mich zu engagieren.
Welcher ist das?
Die Faktenchecker: Sie treten mit der Forderung bzw. Behauptung auf: „WIR sagen Euch, was richtig ist und was nicht. WIR bieten die eine und ausschließliche Wahrheit.“
Wenn sich in der Bevölkerung die Ansicht verbreitet, dass es diese Möglichkeit gibt, die einzig wahre Wahrheit zu finden, dann akzeptiert man zukünftig auch die radikalsten Maßnahmen der sogenannten Desinformationsbekämpfung. Und das ist ein massiver Angriff auf unsere Freiheit.
Der Digital Service Act (DSA) ist ein erschreckendes Beispiel dafür. Es heißt auf der EU-Webseite so schön: „Das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz über digitale Märkte zielen darauf ab, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, in dem die Grundrechte der Nutzer geschützt werden, und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu schaffen.“ Das klingt zunächst unverfänglich.
Aber wenn man weiterliest, findet man die Aussage: „Unter DSA sind vertrauenswürdige Hinweisgeber dafür verantwortlich, potenziell illegale Inhalte zu erkennen und Online-Plattformen zu alarmieren. Sie sind von den nationalen Koordinatoren für digitale Dienste benannte Stellen.“
Wenn also die Faktenchecker die absolute Wahrheit verkünden und die Menschen ihnen das glauben, dann werden sie bereit sein, die bedrohlichen, freiheitsberaubenden Maßnahmen der DSA-Normen zu akzeptieren. Die Faktenchecker bestimmen dann was falsche Fakten sind, man erlaubt ihnen die Kontrolle von Telegram, aber auch von E-Mails und anderen Kommunikationsmitteln, denn sie wissen ja, was die Wahrheit ist.
Man versucht bei der Bevölkerung eine Akzeptanz der freiheitseinschränkenden Normen zu erreichen. Dabei will ich nicht tatenlos zuschauen. Das ist die Inquisition der römischen Kirche 2.0. Ich halte mich an den Satz von André Paul Guillaume Gide: „Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.“
Darum unterstützen Sie das Verfahren auch pro bono?
Es geht um unser aller Freiheit! In diesem Rahmen soll jeder das machen, was er kann.
Jeder Mensch sollte sich verpflichtet fühlen, zum Ganzen das beizutragen, zu dem er in der Lage ist.
Die Menschen werden durch komplexe Verwirrungskampagnen dazu gebracht, abzuschalten und das ganze politische Geschehen nur noch als Infotainment zu betrachten: „Man versteht eh nichts.“ Es ist unsere Aufgabe, für Klarheit zu sorgen, da die Mainstream-Medien ja ihren Job im Sinne des Regierungsnarrativs ausüben.
Die Faktenchecker fürchten jede öffentliche Auseinandersetzung mit anderen – sie scheuen die öffentliche Diskussion wie der Teufel das Weihwasser. Keine dieser Diskussionen wird außerhalb der alternativen Medien übertragen, die Mainstream-Medien sorgen dafür, dass es nicht zu einer breiten öffentlichen Diskussion kommt.
Was muss man sich denn unter einem „Faktenchecker“ vorstellen?
Da möchte ich Herrn Jakob Winter zitieren, den ich bei der Hauptverhandlung eines anderen Falles beim Landgericht für Strafsachen in Wien dazu befragt habe – ein Vorgang, der im Gerichtsprotokoll festgehalten wurde:
Meine Frage: Was ist ein „Faktenchecker“?
Antwort von Jakob Winter (Faktenchecker / Profil): „Faktenchecker machen grundsätzlich dasselbe wie Journalisten; sie recherchieren, fragen Experten und treffen bzw erstellen aufgrund dieser Informationen Einschätzungen und Analysen.“
Hier ist also nach Winters eigener Darstellung keine Spur von „Alleswisser, der die absolute Wahrheit kennt“.
Meine Frage: Wie können Sie (Winter) ohne molekularbiologisches Sachverständnis sagen „der hat Recht, das ist eine Verschwörungstheorie“?
Antwort von Jakob Winter: „Gute Journalisten borgen sich die Brillen von Experten aus; es ist wichtig, sich mit schneller Auffassungsgabe Informationen anzueignen und diese zu beurteilen. Das traue ich mir auf jeden Fall zu.“
Mein außergerichtlicher Kommentar dazu: Wenn Jakob Winters Gedankengang richtig ist, kann ich mich bei den Mörbischer Festspielen als Prinz Sou Chong im Land des Lächelns bewerben; schließlich habe ich den Tenören schon oft zugehört und traue mir jetzt zu, die Partie selbst zu singen.
Es ist also letztlich seine persönliche Meinung, die er sich anhand der von ihm recherchierten Informationen gebildet hat?
Ja. Das ist in Ordnung, wenn man als Journalist arbeitet. Es ist aber nicht in Ordnung, wenn man es offiziell als die „Wahrheit“ verkaufen darf.
Molekularbiologie ist ja wirklich ein medizinisches Spezialgebiet. Wie sieht es mit den Qualifikationen von Herrn Winter für einen Faktencheck im Bereich WHO-Vertrags- bzw. Gesundheitsrecht aus?
Herr Winter, der Chef des Profil-Faktenchecks „faktiv“, verfügt über einen Abschluss in „politische Kommunikation“ der Uni Krems. Meines Wissens hat er keinen juristischen Abschluss, im Bericht wurde nicht einmal ein Spezialist für internationales Gesundheitsrecht befragt, es kam ein österreichischer Völkerrechtler zu Wort. Und das bei einem Thema, das selbst für erfahrene Gesundheitsrechtler eine enorm hohe Komplexität aufweist.
Das hat zur Folge, dass die Anwürfe von Herrn Winter, die er in dem Beitrag als Wahrheit präsentiert, einfach falsch sind. Das Ganze ist eine substanzlose Beschimpfung des TKP-Artikels, der offensichtlich nicht verstanden wurde. Winters Einlassungen sind zum großen Teil juristisch nicht vertretbar. Er kritisiert, ohne die Grundlagen der Materie verstanden zu haben, was man durch verschiedene Details belegen kann. (Hinweis: Die nachstehenden Ausführungen beziehen sich auf den bei Winters Kritik am TKP-Artikel vorgelegenen Entwurf betreffend die Änderungen an den IHR; mittlerweile sind auch andere Entwürfe in die Diskussion eingebracht worden)
Können Sie ein Beispiel dafür geben?
In der bisherigen Fassung konnte der Generaldirektor der WHO auf Basis der IHR Empfehlungen abgeben, die aber bis dato nicht verpflichtend waren. Durch Änderung der IHR sollen die Empfehlungen der IHR verpflichtend werden. Das hat man im Änderungsentwurf aber sehr geschickt versteckt. Man hat die entsprechende Bestimmung nicht verändert, sondern in einer anderen Bestimmung festgelegt, dass die Worte „verpflichtend“ entfallen sollen. Damit werden die Empfehlungen de facto bindend. In einer anderen neuen Bestimmung wird festgelegt, dass der Generaldirektor Empfehlungen erlassen kann, mit der Wirkung, dass die Mitgliedstaaten verpflichtet sind einen Maßnahmenapparat zu schaffen, so dass diese für Bürger und Behörden der Staaten verbindlich werden.
Das wurde von TKP thematisiert, aber Winter geht hier nur oberflächlich drauf ein. Er behauptet, die Ausführungen wären falsch, bringt aber dafür keine Belege, sondern fragt nur nach Quellen. Er behauptet aber, es wäre eine Falschmeldung, dass der Generaldirektor einen verbindlichen Lockdown verhängen kann.
Haben Sie noch ein anderes Beispiel, wo er dermaßen vereinfacht argumentiert?
Er behauptet, dass Österreich keine Gesetze umsetzen müsse, die nicht der Verfassung oder der europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen würden, Österreich könne das alles aufhalten, weil Österreich in der WHO ist.
Das ist – leider – falsch. Österreich ist einer von 194 Staaten in der WHO – die Entscheidung mit der der WHO-Pandemievertrag beschlossen und die IHR geändert werden, soll bei der WHA Ende Mai fallen, wenn sie es nicht verschieben.
Es bedarf keiner Einstimmigkeit, es gibt auch kein Veto-Recht. Nach einer Zustimmung in der WHO erfolgt die Ratifizierung in den Staaten, d.h. jeder Staat muss in seinem staatlichen Recht, den Vertrag akzeptieren, wobei die Möglichkeit nein zu sagen besteht.
Bei den IHR läuft das anders. Das ist ein Mehrheitsbeschluss, der den Staaten zugestellt wird. Wird nicht innerhalb einer Frist widersprochen, wird er automatisch wirksam. Die Wahrscheinlichkeit der Übernahme durch Nicht-Handeln ist bei uns in Österreich leider sehr groß.
Danach können Entscheidungen des Generaldirektors in alle Strukturen eingreifen: EMRK, Deklaration der Menschenrechte sowie innerstaatliche Verfassungsrechte. Das ist aus Sicht von Herrn Winter absurd. Schaut man sich das näher an, weiß man, dass es bereits mehrfach vergleichbare Situationen gab:
Beschlüsse und Entscheidungen des UNO-Sicherheitsrates sind bindend, aber was passiert, wenn ein solcher Beschluss im Widerspruch zur EMRK steht?
Zur Frage des Verhältnisses von Anordnungen des Generaldirektors der WHO zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zum innerstaatlichen Verfassungsrecht möchte ich daher auf eine Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR) in einer Angelegenheit betreffend eine Anordnung (Resolution) des UNO-Sicherheitsrates verweisen:
“175. The respondent Government, together with the French and United Kingdom Governments, intervening as third parties, argued that the Swiss authorities had no latitude in implementing the relevant Security Council resolutions in the present case. The Court must therefore firstly examine those resolutions in order to determine whether they left States any freedom in their implementation and, in particular, whether they allowed the authorities to take into account the very specific nature of the applicant’s situation and therefore to meet the requirements of Article 8 of the Convention. In order to do so, it will particularly take account of the wording of those resolutions and the context in which they were adopted (see Al-Jedda, cited above, § 76, with the reference cited therein to the relevant case-law of the International Court of Justice). It will moreover have regard to the objectives pursued by those resolutions (see, to that effect, the Kadi judgment of the CJEC, § 296, paragraph 86 above), as stated mainly in the preambles thereto, read in the light of the purposes and principles of the United Nations.”
Hier wird Konfliktpotential geschaffen und nicht Rechtssicherheit. Die einfache Aussage von Herrn Winter ist also dezidiert falsch. Er hat sich nicht mit den betreffenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes auseinandergesetzt.
Offensichtlich kennt er auch die Details der Vertrags- und Änderungsentwürfe nicht genau?
Wie man sieht: das ist ein hochkomplexes juristisches Problem, bei dem man sich sehr intensiv mit juristischen Feinheiten, Normen des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts sowie komplexen Strukturen beschäftigen muss.
Bereits die Sprache birgt Fallstricke. Das wird schon in einer Kleinigkeit deutlich: Das englische „shall not“ hat in einem englischen Juristentext die Bedeutung „darf nicht“, während es sonst auch als „sollte nicht“ übersetzt werden kann.
Es gibt unzählige Artikel in den Entwurfstexten, von denen in jedem Absatz ein oder zwei Zeilen stehen, deren Sprengkraft sich erst aus der Kombination mit zwei anderen Artikeln ergibt.
Wenn man das nicht wirklich im Detail versteht, kann man den ganzen Sachverhalt nicht verstehen. Wenn die Problematik des WHO-Pandemie-Vertrags und der geänderten IHR wirklich verstanden werden soll, muss man sämtliche juristischen Feinheiten berücksichtigen.
Dieser „Faktenchecker“ hat nicht verstanden, worum es geht, das kann man aber auch nicht von ihm erwarten. „Faktenchecker“ sind eben keine Juristen. Nur sollten seitens des ORFs dann keine Sendungen mit derartig falschen Behauptungen publiziert werden.
Dem muss man mit aller Macht entgegentreten und darum ist die Programmbeschwerde von Dr. Strehl so wichtig.
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ORF-Beschwerde wegen fragwürdigem „Faktencheck“ mit dem Magazin Profil zu WHO-Verträgen
ORF-Beschwerde: Nächster fragwürdiger Faktencheck im ORF
ORF leugnet IPCC Daten über Temperatur seit letzter Eiszeit
als jemand, der früher selber journalistisch gearbeitet hat, kann ich nur sagen: diese modernen „faktenchecker“ haben mit echtem, kritischen journalismus nicht das geringste zu tun. sie haben einfach nur den auftrag zu erfüllen, das zu „beweisen“, was diejenigen, die sie beauftragen, „bewiesen“ haben möchte.
Ethik, Moral, als auch das Recht ist das biegsame Hausrecht des Gewaltigen als auch grundsätzlich dessen Willkür unterworfen.
Die Advokatie lukriert damit schon seit Jahrtausenden.
Finde den Fehler selbst.
P.S.:
Wer es mit der Hausordnung übertreibt, riskiert schlicht seinen unausweichlich kollateralextremistischten Untergang immer zeitnäher zu verwirklichen – Herrschaft ist einfach als auch begütert die Nießbrauchendsten gütigst.
„Es ist also letztlich seine persönliche Meinung, die er sich anhand der von ihm recherchierten Informationen gebildet hat?“
Das ist falsch! Es gibt journalistische Methoden. Ein Meinungsartikel ist zu kennzeichnen. Fachartikel bedürfen meist einer Zusatzausbildung. Dass fachliche Laien medizinische Aufklärung bieten ist ein Unding!
Interviews mit entsprechenden Fachleuten sind völlig in Ordnung. Eine Schlagseite ist erlaubt und üblich – allerdings nicht im öffentlich finanzierten Rundfunk. Hier ist bei umstrittenen Themen auch die Gegenseite zu hören.
Natürlich ist „Dummheit“ eines Journalisten nicht strafbar. Die Qualität eines Mediums wird vom Käufer bzw. von den Werbungs-Auftraggebern beurteilt. Nicht gekennzeichnete Werbung aka „PR-Kooperation“ ist verbotrn, aber nicht strafbar. Falsche Medizininformation ist allerdings heikel, dazu muss man einen Fachjuristen befragen.
Die Macht der WHO ist allerdings derart groß, dass sich faktisch kein Journalist etwas zuschulden kommen lässt, wenn er die WHO-Infos zusammen fasst. Das ist das große Problem.
Für den öffentlichen Rundfunk ist es sicher okay, die Regierungslinie zu vertreten. Berechtigte Kritik, insbesondere von relevanzen Oppositionsparteien vorgebracht, muss allerdings dargestellt werden. Das hat in der Vergangenheit sogar die Wiener Zeitung gemacht, die der Regierung gehört.
Faktenchecker sind fachlich nicht in der Lage, ein wissenschaftliches Paradigma festzulegen. Sie dienen rein der Beobachtung und Diffamierung unerwünschter Ansichten. Theoretisch wäre denkbar, unsachlichen Memes sachliche Fakten und Referenzen gegenüber zu stellen.
In Österreich darf gesetzlich keine staatliche Zensur stattfinden. Große Firmen und auch der Staat haben jedoch Medienbeobachtung laufen und intervenieren. Wer zahlt schafft an.
Es geht immer darum, die Themenführerschaft zu erhalten. Meinungen am Rande werden ignoriert. In diese Nische stoßen die Blogs, die auch unabhängig oder gar nicht finanziert sind.
Egal, ob Nachrichten oder Faktenchecker, es ist Verlogene Propaganda und eine Einrichtung zur Freiheitlichen Manipulation der Bürger! Für die Zerstörung der Deutschen Meinung ist nichts gut genug!
Was für ein unglaublich wichtiges Interview – hoffentlich wird es breit weiterverteilt!!
Enorm wichtiger Satz ist wohl: Faktenchecker sind keine Juristen! Und schon gar keine Besitzer der Wahrheit – leider kann sich ein Großteil der Bevölkerung ja nicht einmal unter einem Juristen das Richtige vorstellen… das wird man als jemand gesehen, der nur viel redet und viel Geld damit verdient… Schön wär’s.
Um noch etwas zu ergänzen: Juristinnen und Juristen sind diejenigen, die in den meisten Fällen mit extrem Bauchweh Vieles kommen sehen. Die trotzdem nicht gehört und verstanden werden (wollen). Typisch zu erleben bei fast jeder Fortbildung: Da hieß es etwa von Seiten der TU: Die KI wird kommen, auch 5 G, das braucht man dafür…ABER: Es wird halt an Ihnen, meine Damen und Herren liegen, den rechtlichen Rahmen dafür zu schaffen und zu interpretieren! In einfachen Worten: Juristen sind diejenigen mit relativ wenig Macht gegen den Wahnsinn von Fanatikern und „die“ Wirtschaft oder „die“ Medizin, aber wenn sie es dann verbocken oder der Schaden angerichtet ist, sind wir wieder einmal diejenigen, die der Menschheit wieder den A….rsch retten sollen! Es gehört ein guter Magen dazu, sich das immer bieten zu lassen und trotzdem nicht käuflich zu werden oder den Mut zu verlieren. DAS ist regulärer Juristenalltag! Wie gesagt jedenfalls für die nicht Käuflichen. Darum hundert Mal Danke, Herr Dr. Prchlik!
Interessant! Ich halte die medizinische Standardbehandlung für schon rein theoretisch sehr problematisch, da die biochemischen Vorgänge individuell verschieden sind. Medizin und Recht haben das durch die Freiwilligkeit von Behandlungen, die durch die Krankenkassen bereits eingeschränkt wird – Behandlungspflicht im Krankheitsfall -, pragmatisch gelöst. Zwangsbehandlungen, die im Einzelfall zu Schädigungen führen, halte ich für einen Verstoß gegen Grundrechte. Grundrechte sind aus meiner Sicht elementar für die Demokratie, weil sie der Suche nach funktionsfähigen, politischen Wegen Grenzen setzen. Ohne Grundrechte könnte die Mehrheit sich gegen Minderheiten wenden, im Falle schwerer Schädigungen wäre wohl der Rousseausche Gesellschaftsvertrag aufgelöst und dann brauchen wir über Teilhabe gar nicht mehr zu reden.
Während der Pandemiejahre hat man Grundrechte vorsätzlich ohne medizinische Notwendigkeit eingeschränkt und zu Behandlungen genötigt. Dies war bis jetzt faktisch straffrei.
Über kurz oder lang macht sich die Justiz damit überflüssig und wird auf eine ORF-Gebühren-Eintreibungsmaschine reduziert. Das kann eine KI sicher genausogut.
Ich fürchte, durch ihre drei-Affen-Haltung schafft sich die Justiz gerade selber ab.
Ich halte das Outsourcing elementarer staatlicher Leistungen wie Finanz, Ausweise, Kontrollen, Sicherheit, Kommunikation und Bildung an ausländische Firmen für ein Sicherheitsrisiko, da zumindest im Falle von US-Firmen diese natürlich der innerstaatlichen Einflussnahme unterliegen. Das könnte zu Erpressungen missbraucht werden, etwa indem es heisst, wenn Ihr einer politischen Maßnahme nicht zustimmt, drehen wir Euch den Geldhahn zu. Möglicherweise ist das bereits bei Swift so. Nach meinem Rechtsverständnis sind solche Übertragungen staatlicher Souveränität gar nicht möglich. Auch ist es aus programmiertechnischer Sicht extrem schwierig, die Authentizität von Dokumenten sicherzustellen. Jede Software benötigt Techniker, die Zugang zu Code und Daten haben und von hochrangiger Stelle angeordnete Manipulationen und Hacks sind eigentlich nicht ausschließbar. Der Bürger tut sich da schwerer mit dem Nachweis als bei Brief und Siegel.
Bei digitalen Services kommt dazu, dass sie eine funktionierende, recht komplexe Infrastruktur voraussetzen, und zB ein Blackout nicht ausgeschlossen werden kann.
Aus meiner Sicht wäre es notwendig, dass Juristen den politischen Ansinnen Grenzen setzen. Dazu kommt, dass unbefugte Stellen, WEF, EU, WHO, Einfluss auf Grund- und Verfassungsrechte nehmen, die rein Konzerninteressen dienen. Das kanns nicht sein!
zu Jan
13. Mai 2024 at 13:19
„Nach meinem Rechtsverständnis sind solche Übertragungen staatlicher Souveränität gar nicht möglich.“
Richtig. Und trotzdem reichen die von uns nur auf Zeit gewählten Repräsentanten (Minister, Parlamentarier, Regierung) diese ihnen nur zeitweilig verliehene Macht fast nach Belieben an andere Institutionen (EU, WHO, UNO, …) weiter. Und zwar DAUERHAFT!
Das ist ein Skandal. Aber da die Konzertmedien genau dafür da und so eingerichtet sind, solche Skandale für die Mehrheit unsichtbar zu machen, passiert NICHTS!
Danke! Das halte ich auch für enorm wichtig!
Die Juristerei betreffend habe ich allerdings meine Sichtweise oder Bedenken an zu fügen.
Dessen Instrumente sind die Gesetze. Die Frage ist, setze ich die absolut oder halte ich diese für Normen, um bei „abweichenden“ Verhalten „vernünftige“ Maßnahmen zu erleichtern, die dann wiederum wechselwirkend auf die Gesetzesgestaltung einwirken. Also de facto immer un- zu- reichend gestaltet sind, wenn nicht gar so gestaltet sein sollten!
Glaube ich dass Menschen mit Gesetzestexten im Hinterkopf herumlaufen oder meine ich, dass das Handeln und Denken von im Umfeld gewohnten und üblichen Verhaltens /Denkweisen abhängt!
Das Gewissen gebildet durch das soziale Umfeld und nicht durch das bürgerlichen Gesetzbuch z. B. oder gar die Bibel. die normiert in anderer Übersetzung mit „Du wirst“ anstatt mit „Du sollst“. Sie erzeugt also ein Spektrum von Handlungsweisen mit zu bedenkenden Ausgangsmöglichkeiten!
Meine ich mit Gesetzen immer hinterher zu hinken oder glaube ich die Gesellschaft auf Normen, quasi im vornehinein, zu bringen!
Glaube ich alles abdecken zu können oder erkenne ich dass ich trotz oder wegen der Komplexität immer mehr Unvernunft ins Gesetzesgebäude hineinbringe!
Glaub ich wirklich ans Kantsche a priori, dass jeder nur so handeln solle dass es in ein allgemeingültig zu verfassendes Gesetz zu bringen wäre, oder bedenke ich dass Situationen nie wirklich vergleichbar sind.
An das abgespeckte aufs rudimentäre gebrachte Kantsche Imperativ glaube ich allerdings, mit dem Zusatz der menschlichen Würde, dass der hiesigen Verfassung die längste Zeit abging!
Die humanitären Grundprinzipien eben, die mit Hilfe von Empathie meiner Meinung nach, völlig ausreichen!
Abschließend die Fragen: Bin ich ein Mensch der ein Instrumentarium der Macht, Personen Institutionen mit Macht hinter sich braucht um vermeintlich nützliches „im eingeengtem“ zu leisten oder habe ich meine Aspekte von Mitmenschlichkeit so verinnerlicht, dass ich nichts zum Anwachsen eines unmenschlichen elfenbeinernen Turms, beitrage?
ORF – Weg damit, bereits Vorvorgestern.
Das strategische Medium ORF im gegenwärtigen Szenario totalitärer Eskalation
ORF – Nein Danke.
Es reichte schon längstens endgültiglichst mit dieser sich allergrundsätzlichst nach wie vor explodierendst selbstverstetigtenden Extremstverbrechenspropaganda epischer Verausmaßungshysterien.
Dieses schwerenötigendst allerübelste Fakeschmierentheater von irgendwelchen daherquatschendst ungütigsten Prämonstratenserbarackengesinderotten in brachialsten Missionen wichtigsttuerischt daherkriechend gekünsteltst hysterischter Gelassenheit als Schreckschratgestaltenansammlungen irgendwelcher von unzählichsten widerlichst subalternierendst herbeigeredet sogenannten Faktencheckergeschmeißhorden ist boß die Spitze eines von vielen Eisbergen inmitten des allernützlichst gemästeten Vollidiotenclubs „unseres“ zwangsfreiwilligst zwangsverpfründeten Totalvernichtungspropagandasystems – Nicht mehr und nicht weniger.
Der gesamte ORF gehört schon längstens vollständig abgeschafft und vor allen Dingen sollte man diesen Verbrecherpropagandamaschinenpark in sämtlichen Ausprägungen ignorieren als auch in sämtlichen Bereichen des Lebens vollständig negieren und zwar in jedwederlichster Hinsicht – Nicht mehr und nicht weniger.
Diese gemeinstgefährlichste grundnichtendste Gehirnzertrümmerungsmaschine ORF als widerlichstes Gewohnheitsverbrecherpropagandasprachrohr schafft sich mit jeder fortschreitenden Sekunde sowieso immer mehr selbst ab, leider mit den bestialischten Kollateralwirkungen.
(15.02.2024)
20.-26.02.2023
Spätrömische Extremdekadenz in extremster Ausartung mafiösester Verbrecherkartelle haben sich als nicht mehr zu bändigendes Krebsgeschwür auswuchernst maligner Metastasenmassen schon längstens durch unsere Wunderschönste Operettenrepublik aller Zeiten gefressen
ORF – Ultraeffizientester Massensuizidgenerator verstetigter Volksverhetzung:
Ultrahysterische Kriegshetzerei, Hirnvermüllung, Hass- und Angsterzeugung, G’schichtldrucken, extremkriminellste Fake-Science im Dauerpropagandamodus, etc…
Dazwischen Käfer- und Grillenfressen zur freiwilligsten Fresspflicht des Subalternen zwangsgebührenunterfüttert in die Crowd herabkommuniziert, während sich Soilent-Green-Konzerne zusätzlich goldernste Nasen lukrieren…
Verheerung weitester Lebensräume, herbeigeführte Völkerwanderungen mittels ständiger Befeuerung von Kriegen auf allen Ebenen, während Waffenkonzerne noch mehr und immer mehr Gewinne „schöpfen“…
Gleichzeitig hetzendste Mainstreamverlautbarungsjournaillistik inklusiv vorsätzlichst plump-hinterlistigster Extremcamouflage streunender Schändhorden herbeiinkludiert messernder Schlüsselfachkräfte –
Gnadenlosest in Richtung dystopischer Failed-State Szenarien…
Wohlbestallteste Journaillienentouragen bis zum Jüngsten Tag in den Totalsten Endsieg aller Totalen Kriege mit dem vorallerletzten Aufgebot vorauseilenst am Futtertrog grundabhängigst von Konzernmolochen Globaler Giereliten ins Totalste Verrecken.
So schaut’s aus.
Weg mit dem ORF – Weg mit dieser ultraparasitären Extrempropagandamaschine des Totalsten Untergangs aller Zeiten – JETZT!!!
Und Vorsicht vor Ö1 – Das ist das Parade-Feigenblatt des Propagandafunks schon immer gewesen.
Die Sozialstruktur innerhalb von Ö1 ist ein widerlichstes Sammelsurium von Orchideenversorgungspöstchen der gehoben Mittelstandsverwahrlosten Pfründeschickeria.
Innerhalb dieses ekelhaftesten Intrigenstadels können bloß die widerlichst heuchlerischten Profis überleben – Totale Negativstauslese seit Jahrzehnten.
Ausnahmen bestätigen knallhärtest sämtlich ausgesprochene, verschriftlichte und unausgesprochene Regeln dieser grundmafiösen wie ruchlosesten Kulturvermittlungsinstitution, gefangen in deren niederträchtigster Elitistik.
Alles was diesen ästhetizistisch intellektualistisch sich gebenden, wie gönnerhaftest den Gemeinen Volksäusserungen verdauenden Kulturveredelungsgenerator durchläuft, ist eingefangen wie nutzdienlichst durchverwaltet und dient als ostentierteste Selbstrechtfertigung elitistischer Existenzgebarung – nicht mehr und nicht weniger.
Weg damit, braucht niemand –
Der Edle möge sich sein Symposienbündel inklusive eitelster Akademiekonvolutionen selbst berappen und nicht fürderhin den Subalternen dafür freiwilligst bluten lassen,
um widerlichster Sentimentalromantik von z. B. Mozart, Strauss und Lederhosen, Gulasch, Schnitzel, Sauerkraut – Cliches, sowie sich in immer schon verstaubt erscheinend ultraelitistisch hypermodernistisch selbstreproduzierenden Karrikaturen ständig sich abschmackender Avantgarde in auffälligster Bescheidenheit zu Erprächtigen.
Auch das System des ORF ist sohin völlig unreformierbar wie grundkaputt und eskaliert immer mehr in jeder Hinsicht zum Schaden gedungendst zahlender Bevölkerungsteile, also Weg damit, schon Gestern.
Der Mensch im System des ORF
Jede diensttätige Person ist Teil der Feigenblattstrategie des ORF und wird wie ausnahmslos alle in dieser Institution Befindlichen rücksichtslos missbraucht, selbst wenn sie es selbst nicht so sieht.
Ein Musterbeispiel Institutioneller Inklusion – Würde die in Diensten der Institution stehende Person nicht ihr formales und konkludentes Funktionsbündel erfüllen, wäre sie längst schon rausgeekelt und durch eine passende bzw. passendere Person ersetzt…
Klarerweise muss jeder Mensch, dort wo er steht auch Überleben wie es ihm möglich ist. Junge Menschen kommen erst viel zu spät drauf, wie der Hase läuft – Einige können ihre Fortun mittels gewitzten Aussteigens gewinnen, der Rest verkommt geräuschlos bzw. wird systemkonform durchs Institutionsgehege verdaut.
Die Verlautbarungsfabrik ORF als Heimatgenerator zeitgemäß euphemistischer KZ-Idyllistik:
Dekonstruktion von Realität bei gleichzeitiger Konstruktion von Extremzerrbildern Wahnhaftester Realitätsverweigerung auf allen Ebenen.
Nach Außen wird ein Zerrbild des ORF schlicht mitkommuniziert, wie der sogenannten Öffentlichkeit einfach herabpräsentiert – No Na.
Die Perpetuierung des Grauenhaften in dessen krudester Bedeutungsgebung im Sinne prächtigst präsentationswütigster Orwell’scher Verdrehungsorgiastik muß schon Gestern beendet sein.
Siehe diesbezüglich auch des Weiteren:
23.-25.02.2023
Herbeigeführte Suizideskalationen im Konzert Sozialpsychologischer Kriegswirklichkeit als effizente Massenvernichtungswaffe:
Der tiefensoziopsychologisch platzierte Trigger greift genau dort, wo es der Hegemon haben will.
Die Absichtsinhärenz aller Extremhetze von Außen ist die Zerstörung aller intimst individuellen (persönlichen) Beziehungen –
Dieser Clou funktioniert, gemäß jahrzehntelanger Psychosozialforschung nebst Echtzeitdurchführung in sämtlichen zu Experimentierfeldern gedungenen Sozialräumen aller Art, offenbar hervorragend…
Eine Teildisziplin im Totalen Krieg wider sämtliche Zivilbevölkerungen im Rahmen des eskalierend Technomedizinischen Extremfaschismus:
Großflächig gestreut Sozialtiefenpsychologisches Massenbombartement zur Massenantriggerung sämtlicher Archillesfersen subalterner Untertanenherden.
Das vorsätzlichste Massenvernichtungsfundamentalverbrechen der Zwingherrenschaft inklusive abhängigster Systemvasallaria eitert in aller Offensichtlichkeit fürderhin aus allen potemkinschen Plastikdörfern und solchen, welche es noch werden wollen…
Die Wahrnehmbarkeit Massenmedialer Extremkriegsführung als solche, scheint in unmittelbaren Wirklichkeitsszenarien deutlichst angekommen und fühlt sich im Kontext unterschiedlich dabei an, sowie entfaltet höchsteffizient bestialischte Wirkkraft:
Der Real Total Psychosoziologische Krieg in dessen grausamer Unmittelbarkeit tritt eruptiv in öffentliche Empörungsszenerien.
In der Zwischenzeit verrecken still im Hintergrund massenhaft angetriggerte Zielobjekte und werden dabei innerhalb ihrer engsten sowie erweiterten Sozialstruktur verächtlichst ignoriert –
Dazu benötigt es keinerlei ausufernde Sammelwut in Gestalt zwanghaftester Extremhortung gewaltigster Dokumentationsgebirge messiehaftester Nachweishysterie, welche stark an ausuferndste Datensammelpraxis des Digitalindustriellen Megakomplexes gemahnt.
Der Mainstream als auch seine ausgelagerten Waffengattungen im Konzernverbund hat sich wieder als smarte Massenvernichtungswaffe in dessen destruktiver Bestialität geoutet – Eines seiner unzähligen Erscheinungsformen im Gewande niederträchtigster Benevolenz.
Das derzeit wütende Extemverbrecherregime muß inklusive dessen gesamter Mainstreamsoldateska schon Gestern vollständigst abgewickelt sein, bevor die “uns” total abgewickelt haben.
Institutionen, die zu groß werden oder sich zu großem annähern, haben das an sich.
Zum Beispiel durch die Aufgabe des Radiokulturhauses und der Annäherung an das Fernsehen, bei Ö1!
Das Radio insbesondere Ö1 war für mich der direkte, einfachere, unverfälschtere Weg zur Information.
Auch die widerständigere, vorherrschende improvisierte und zeitgenossische Musik schätzte ich und schätze ich noch.
Neben dem hochgehobenen, verehrtesten hiesigen Kinderarbeiter!
Ein Ö1 Gründer sagte mal dem Sinn nach “ Wer nur Musik hört und keine Wortsendungen, muß geisteskrank sein! Nun mehr ist es wohl so, dass wer nur Wortsendungen auf Ö1 hört und nicht Musik, wird geisteskrank!
Immerhin war Ö1 mal ein Mitgrund, nicht von hier zu entfleuchen.
Ich denke Renata Schmidt Kunz ist von da zu mal als letzte/letzter noch über.
Ich hoffe ungespikt oder mit speziellen Stoffen, da der ORF ja mit einer „Durchentseuchungsquote“ von 1 % prahlt!
Da mit geschätztem, welches einem enttäuscht, besonders kritisch umgegange,n wird habe ich Ihren „Elogen“ nichts entgegen zu setzen.
Heftige Proteste gegen Zensur, einseitige Berichterstattung, schon vor Jahren haben zumindest kleine Zustimmungen gebracht und die Feststellung, dass in der Institution Ö1 Unzufriedenheit wenigstens vorhanden ist!
Nicht nur die junge Ö1 Generation reizt meine Toleranzschwelle aufs heftigste.
Auch die Übernahme vom Salzburger Nachtstudio zum Beispiel, einer Liebligssendung, von einem alten konservativen, halte ich schwer aus!
Ö1 ist für mich durchaus ein Paradebeispiel für Qualitätsvernichtung!
Das kann ich sehr gut nachvollziehen, auch ich hörte einst sehr gerne Ö1…
Den gesamten ORF auf das Allergnadenloseste abwickeln und den gesamten Personalstand dem AMS-Sozialindustriellen-Verbrecherkomplex schon Vorvorgesternzum Fraß vorgeworfen haben.
Weg damit.
Zur Erinnerung:
Die Verelendungsmaschine war schon längst gestartet – dannach Hatz-IV (Bedarfsorientierte Mindestsicherung) = Schwab’s Grundeinkommen für alle:
Grundkorrupt fundamentalkriminelles Aussitzen sämtlicher Staatsverbrechen bis zum St. Nimmerleinstag bei gleichzeitiger Almosenanfütterung vorsätzlich Geschädigter in Komplizenschaft kadavergehorsamer Funktionseliten.
Das Handlangerfilialengeflecht wartet geifernd auf sein Nutzvieh:
AMS, SÖB´s, BBRZ´s samt Gesundheitsstraßen, freiwilligste Zwangsausbildungslagerindustrie, Niedrigstlohnklasse, Leiharbeitssklaverei, Praktikumsprekariaturen, Callcentersklavenzermürbungspraxis, Caritas, Diakonie, Hilfswerk, Volkshilfe etc….
Das hat jede Obrigkeit für Dich in Petto:
Entrechtung – Enteignung – Versklavung – Vernichtung
Brecht – Variation
Die Nützlichen leben gefährlich:
Allzu viele erträchtigen sich,
sich jener zu erbrauchen.
Sie dienen
den Schinddienstenden
zum Vorbild
um jener Dasein,
fromm diensteiligst selbstzernichtend,
zu rechtfertigen.
Die sich Ausbrauchenden
erbrauchen sich also der Nützlichen
zu ihrem Eigennutz,
der guten Selbstverausbrauchung,
gut diensttätig die Edlen zu bedingen –
schindtatfromm diese zu beglücken.