Resolutionsentwurf von Russland im UN-Sicherheitsrat verlangt “sofortigen” Waffenstillstand in Gaza und Israel
Russland hat den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebeten heute über einen Resolutionsentwurf abzustimmen, der einen “sofortigen” Waffenstillstand im Gazastreifen und in Israel fordert und die Vereinigten Staaten für die sich entwickelnde Situation im Nahen Osten verantwortlich macht.
Der stellvertretende russische UN-Botschafter Dmitrij Poljanskij sagte am Samstag, dass der Text seit seiner Übermittlung an den Rat am Freitag nicht geändert worden sei und dass er davon ausgehe, dass die Abstimmung am Montag um 21 MESZ stattfinden werde. Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Vassily Nebenzia, stellte den Resolutionsentwurf vor, der auch die sichere Freilassung aller Geiseln fordert und “alle Gewalt und Feindseligkeiten, die sich gegen Zivilisten richten, sowie alle terroristischen Akte scharf verurteilt”.
Der Resolutionsentwurf, der dem 15-köpfigen Rat während einer Klausurtagung zur Lage in Gaza vorgelegt wurde, fordert auch den Zugang für humanitäre Hilfe und die sichere Evakuierung von Zivilisten in Not.
Für die Annahme sind 9 Pro-Stimmen von den 15 Mitgliedern erforderlich. Allerdings können die fixen Mitglieder – Russland, China, Frankreich, UK und USA die Annahme einer Resolution durch ihr Veto verhindern. Die nicht-fixen Mitglieder sind derzeit Albanien, Brasilien, Ecuador, Gabun, Ghana, Japan, Malta, Mosambik, Schweiz und Vereinigte Arabische Emirate. Den Vorsitz im Oktober hat Brasilien. Eine Annahme der ersten Resolution ist sehr unwahrscheinlich, allerdings werden von mehreren Staaten immer wieder neue Entwürfe eingebracht werden, von denen wohl einer die Mehrheit finden wird. Dann werden die USA gezwungen sein, mit einem Veto die Annahme zu verhindern, wie sie das seit längerer Zeit zu tun pflegen. Die Vereinigten Staaten haben ihren Verbündeten Israel traditionell vor jeglichen Maßnahmen des Sicherheitsrates geschützt.
Laut Nebenzia gab es in einigen Mitgliedsstaaten positive Reaktionen auf den Resolutionsentwurf. Der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, sagte unterdessen, es zeichne sich ein Konsens über die humanitären Belange ab, und fügte hinzu: “Wir sind offen für alle Bemühungen, die dazu beitragen, das Feuer einzustellen und die Spannungen zu deeskalieren.”
In Israel gibt es Bestrebungen von Kommunikationsminister Shlomo Karhi eine Regelung zu schaffen, die es der israelischen Polizei erlaubt, Zivilisten zu verhaften, wenn er glaubt, dass sie Informationen verbreitet haben, die der nationalen Moral schaden oder als Grundlage für feindliche Propaganda dienen könnten, berichtet die Zeitung Haaretz:
Communications Minister Shlomo Karhi is pushing regulations to allow Israeli police to arrest civilians if he believes they have spread info that could harm national morale or serve as the basis for enemy propagandahttps://t.co/Gb8wpz2B4m
— Haaretz.com (@haaretzcom) October 15, 2023
Der Europäische Rat (die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer) hat am Sonntag ein Statement veröffentlicht, das sich auch für die 2-Staaten-Lösung ausspricht:
„Wir setzen uns weiterhin für einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung ein, indem wir die Bemühungen im Nahost-Friedensprozess wieder verstärken. Wir unterstreichen die Notwendigkeit einer umfassenden Zusammenarbeit mit den rechtmäßigen palästinensischen Behörden sowie mit regionalen und internationalen Partnern, die eine positive Rolle bei der Verhinderung einer weiteren Eskalation spielen könnten.“
In der EU-Kommission gibt es offenbar sehr unterschiedliche Meinungen. Die Hilfszusagen an Palästina werden täglich mehrfach zurückgenommen, verändert oder wieder in Kraft gesetzt. Anders als die glühende Kriegstreiberin Leyen, warnen andere wie etwa Außenbeauftragter Borell vor Eskalation.
Patrick Gruban, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons
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Kriege und Konflikte Israel-Palästina: Wer davon profitiert und dahinter steht
Wikileaks 2010: Israels Geheimdienst wollte Hamas-Kontrolle über Gaza
Israelischer Leitartikel: Schuld trifft Netanjahu
USA versetzen modernsten Flugzeugträger Richtung Israel
Planen Türkei und Russland humanitären Hilfskonvoi für Gaza und Palästina?
Stabilität in der Region wird es nur mit Hilfe der arabischen Länder geben.
Es muss auch am Grenzverlauf gerüttelt werden. Auf der einen Seite BRICS, auf der anderen NATO, das geht so nicht!
Dass nicht alle Palästinenser Hamas sind, ist richtig und wichtig zu betonen! Es muss natürlich vordringlich die Hamas entmachtet werden.
Es muss auch für die Wirtschaft der Palästinenser eine Lösung gefunden werden. Die Bevölkerung wächst um 150% und die Wirtschaft besteht zu 20% aus Überweisungen von Auslandspalästinensern an ihre Verwandten. So kann kein Staat funktionieren!
Jan
16. Oktober 2023 at 21:18Antworten
“So kann kein Staat funktionieren”
Gaza wird nie als eigenständiger Staat funktionieren.
Gaza ist von internationaler Hilfe und von Auslands Palästinenseren abhängig.
Zuviele Leute auf einem kleinem Fleckchen Nichts (Wüste).
“Es muss auch für die Wirtschaft der Palästinenser eine Lösung gefunden werden”
Welche Wirtschaft ? Da ist nichts was 2.2 Millonen Menschen ernähren könnte
60% Jugendarbeistlosigkeit !
Das ist wie ein Dampfkochtopf, dem jederzeit der Deckel wegfliegen kann.
Ein langer, aber lesenswerter Artikel von Scott Ritter:
*https://seniora.org/politik-wirtschaft/scott-ritter-warum-ich-nicht-mehr-auf-der-seite-israels-stehe-und-es-auch-nie-wieder-tun-werde
Ein Zeitzeugen-Dokument als Pflichtlektüre für jeden, der politisch Verantwortung für den Weltfrieden übernehmen will.
"Die Angreifer kamen im Morgengrauen und besetzten schnell die Stadt. Die Männer wurden von den Frauen getrennt und erschossen. Einer der Angreifer öffnete die Tür eines der Häuser und fand dort einen alten Mann stehen. Er erschoss ihn. Es hat ihm Spaß gemacht, ihn zu erschießen", sagte ein Augenzeuge des Angriffs später.Bald war die Stadt leer – die gesamte Bevölkerung von 5.000 Menschen war entweder getötet oder vertrieben worden, die Überlebenden wurden auf Lastwagen verladen und nach Gaza gefahren. Die leeren Häuser wurden geplündert. "Wir waren sehr glücklich", sagte einer der Teilnehmer hinterher. "Wenn du es nicht nimmst, wird es jemand anderes tun. Man hat nicht das Gefühl, dass man es zurückgeben muss. Sie würden nicht zurückkommen."
Es klingt wie eine Geschichte, die von den Titelseiten der heutigen Zeitungen stammt, eine von vielen Geschichten dieser Art – zu viele, um sie zu zählen –, die die Gräueltaten an der Zivilbevölkerung in den israelischen Städten und Kibbuzes beschreiben, die an den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen angrenzen.
Aber das ist sie nicht. Vielmehr handelt es sich um die Erinnerungen von Yaakov Sharett, dem Sohn von Moshe Sharett, einem der Väter Israels, einem Unterzeichner der israelischen Unabhängigkeitserklärung und Israels erstem Außenminister und zweitem Premierminister. Yaakov Sharett erzählte von der Eroberung der arabischen Stadt Bersheeba durch israelische Soldaten im Jahr 1948 während des israelischen Unabhängigkeitskrieges. (…)
Moshe Dyan nach einem Attentat: “Schieben wir die Schuld heute nicht auf die Mörder. Warum sollten wir ihren brennenden Hass auf uns erklären? Seit acht Jahren sitzen sie in den Flüchtlingslagern in Gaza, und vor ihren Augen haben wir das Land und die Dörfer, in denen sie und ihre Väter wohnten, in unser Eigentum verwandelt….”
(…)Und nun wurde mir gesagt, dass Israel an der Gründung der Hamas beteiligt war. Mein Gastgeber erklärte mir, die Absicht sei gewesen, eine politische Spaltung innerhalb der palästinensischen politischen Führung herbeizuführen und die Macht und den Einfluss der Fatah-Organisation von Jassar Arafat zu schwächen.(…)
Benjamin Netanjahu kennt nur Hass. (…)
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 8. Oktober 2023 sagte mir das Muskelgedächtnis in meinem Herzen und meinem Gehirn, dass ich an der Seite Israels stehen muss, wenn es auf diese Gräueltat reagiert.
Doch dann sah ich zu, wie israelische Generäle und Politiker im nationalen Fernsehen offen für Kriegsverbrechen eintraten, die Palästinenser als “Tiere” bezeichneten und offen für ihre Beseitigung eintraten.
Ich beobachtete, wie die Israelis über die Art der Hamas-Angriffe logen und aus einem makellosen Angriff auf eine Reihe von militarisierten Siedlungen und militärischen Stützpunkten, die das offene Konzentrationslager Gaza umschlossen, eine Erzählung über unkontrollierten Blutrausch machten, die dann von willfährigen Massenmedien an ein unhinterfragendes westliches Publikum weitergegeben wurde.
Ich beobachtete, wie die Welt sich auf den Schock stürzte, den die Fiktion von 40 enthaupteten israelischen Babys auslöste, während sie über den realen Tod von fast 400 palästinensischen Kindern schwieg, die durch israelische Luftangriffe getötet – nein, ermordet – wurden. (…)
OK, jetzt weiß ich, weshalb Biden klein beigegeben hat. Er hat heute morgen schon Israel vor einer Besetzung des Gazastreifens gewarnt. Die USA werden sich an der Errichtung eines humanitären Korridors beteiligen. Weiters erklärte er erstaunlicherweise, dass ja nicht alle Palästinenser die Hamas unterstützen.
Das haben ihm nun wohl Russland, China, Saudis, Iran, die BRICS und sogar Erdogan klargemacht. Der Iran hatte schon angekündigt, den Finger am Abzug zu halten. Damit würde ein Flächenbrand ausgelöst.
Also Amerika scheitert hoffentlich auch beim neu gezündeten Nahost-Konflikt. Und die BRICS werden es dann schaffen, dass es dort dauerhaften Frieden geben kann.
Die Hamas sollte sich freilich auflösen und die größten Übeltäter gehören vor Gericht. Das sind keine Freiheitskämpfer, sondern Terroristen. Aber so einfach ist das ja auch nicht, denn Ableger der Hamas sind weltweit verteilt, auch dank der laxen Migrationspolitik, auch in den USA. Dort haben sie mit Terror gedroht, sollte Israel in Gaza einmarschieren.
Und was glaubt man, warum unsere Polizei einfach nur zuschaut, wenn es Anti-Israel-Demos in Wien gibt?
Viele Leben in Gaza gerettet und gleichzeitig gesellt sich zur militärischen „kosmischen Demütigung“ am Dnepr (über die Pepe Escobar immer wieder gerne schreibt) noch eine politische des US-Imperiums im Heiligen Land hinzu. Wäre es nicht an der Zeit für dieses Imperium, Weltherrschaft aufzugeben – geschweige denn Woke Projekte der Fußvolk-Verarmung? Und diese Wetter-Schnupfen-Weltregierung um WHO gleich auch mit verklappen.
Den Beitrag von Escobar habe ich heute auch schon gelesen. Das war stark ;-)
@Johanna
16. Oktober 2023 at 13:57
Einen Auszug aus einem langen lesesnwerten Artikel von Scott Ritter habe ich gerade eingestellt. Ich könnte mir vorstellen, dass er vor morgen nicht freigegeben wird, da bereits eine kurze harmlose Antwort auf C.WT nicht freigegeben wird.
IB – vielen Dank!
Und nun wurde mir gesagt, dass Israel an der Gründung der Hamas beteiligt war. Mein Gastgeber erklärte mir, die Absicht sei gewesen, eine politische Spaltung innerhalb der palästinensischen politischen Führung herbeizuführen und die Macht und den Einfluss der Fatah-Organisation von Jassar Arafat zu schwächen. Dies war ihnen offenbar gelungen. Doch die gewaltsame Reaktion der Hamas auf die Osloer Abkommen hatte Israel veranlasst, diese Beziehung zu überdenken, und bald befand sich Israel in einem offenen Krieg mit seiner eigenen Kreatur.
Ja, was Scott Ritter enthüllt, glaube ich auch. Jedenfalls ist es sehr seltsam, dass die Hamas das alles so unbeobachtet vorbereiten konnte. MMn war das ähnlich wie 9/11. Es sollte wohl eine neue Auseinandersetzung auslösen bzw. rechtfertigen. Was die da unten anzetteln wollten, ist extrem gefährlich. Deswegen ist es wichtig, dass das unbedingt gestoppt wird. Gute Kräfte arbeiten daran.
Ihr Link nochmal:
*https://seniora.org/politik-wirtschaft/scott-ritter-warum-ich-nicht-mehr-auf-der-seite-israels-stehe-und-es-auch-nie-wieder-tun-werde
Zitiere: Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Vassily Nebenzia, stellte den Resolutionsentwurf vor, der auch die sichere Freilassung aller Geiseln fordert und “alle Gewalt und Feindseligkeiten, die sich gegen Zivilisten richten, sowie alle terroristischen Akte scharf verurteilt”.
Da ist man doch Sprachlos! Ausgerechnet die die Geiseln (Kinder) und Zivilisten getötet haben und weiter Krieg führt. Das ist wirklich kaum zu überbieten. Es ist Angst die Aufmerksamkeit zu verlieren.
Sowie China und Russland sich gegen Klimaschutz stellen wird unsere Welt nie mehr sicher sein.
Um etwas zu erreichen oder unterbinden benötigt es eine höhere Macht die in der Lage ist solche Egos zurechtweisen und nottfalls zu handeln. Die Welt benötigt einen stärkere Instanz um die Welt im Gleichgewicht zu halten. Es ist keine leichte Aufgabe aber möglich ist alles wo der Wille da ist.
Wenn man TKP aufmerksam liest, erfährt man, dass das Klima kaum am CO2 oder furzenden Kühen, sondern eher am Erdorbit und der Sonne liegt. Sie meinen wohl, immer längere Oligarchen-Yachten werden nie mehr sicher sein? Dem dient nämlich der CO2-Schwindel.
Hasdrubal
16. Oktober 2023 at 12:31Antworten
„Wenn man TKP aufmerksam liest…“
Lesen ist aber nicht gleichbedeutend mit glauben.
Richtigerweise müsste es heißen: Wenn man TKP aufmerksam liest und dies als die eine Wahrheit empfindet, dann….
Aber auch TKP hat keine Anspruch auf die eine Wahrheit. Vielmehr ist vieles ( auch hier) zu hinterfragen.
Ohne hinterfragen wäre es eine Glaubensgemeinschaft oder Sekte, die das Wort ihres Herrn nie und niemals anzweifelt.
Gut, bei manchen Kommentatoren bekommt man schon diesen Eindruck. Die haben mein Mittleid ob ihrer, in fremde Hände gegebener eigener Meinung.
Hasdrubal
16. Oktober 2023 at 12:31
Gäääähn Einseitigkeit ist auch ein Denkfehler.
Die Ausführungen in den TKP-Artikeln zum Klima sind viel plausibler als „Beweisführung“, indem sich wer bezahlt an irgend etwas anklebt. Oder jeder Kritiker der CO2-Theorie im Westen im Chor beschimpft wird.
Letztendlich folgt 90% der Welt der westlichen CO2-Kabale nicht – ich nehme an, der „Dschungel“ zählt nicht, während der (kleine) westliche „Garten“ wie immer die Einzige Wahrheit verkünden darf?
Wer sollte Ihrer Meinung nach befugt sein, als höhere Macht aufzutreten?
Die UNO hätte eigentlich das Mandat dazu bekommen. Doch gerade diejenigen, die der UNO dieses Mandat auch gaben, kümmern sich nicht darum, was die UNO sagt. Sie wollen eine regelbasierte Ordnung, die nur den Intersessen der USA und N A T O ländern dient.
Durch US-Sanktionen im Irak sind eine halbe Million Kinder gestorben.
Sind Sie auch dann sprachlos, sollten die USA ausnahmsweise einmal etwas zum Frieden beitragen wollen?
I.B.
16. Oktober 2023 at 12:38
Legen Sie Ihre Scheuklappen ab, dann wird es besser.
@C. WT
16. Oktober 2023 at
Da ich ein einfaches Gemüt habe: Könnten Sie mir anhand meines Kommentars näher erläutern, welche Scheuklappen ich ablegen sollte? Schlagwörter allein genügen m ir nicht.
aus PEDs Ansichten – Von der Rettung eines verletzten ukrainischen Soldaten
Aber es waren nicht seine Waffenbrüder. Die Retter waren russische Soldaten. Aufnahmen aus dem September 2023 von der Front bei Donezk zeigen, wie russische Soldaten einem verwundeten Ukrainer, der von seinen Kameraden zurückgelassen worden war, das Leben retten. Der ukrainische Soldat hatte sich ergeben, weil er, allein gelassen und verwundet, keinen Heldentod sterben wollte.
Am Anfang noch allein laufend, brach der Ukrainer später, zunehmend durch seine erlittene Verletzung geschwächt, schließlich zusammen. Er wurde deshalb von einem, dann zwei russischen Soldaten des 255. Regiments der russischen Armee geschleppt und später notversorgt (1).
Daraufhin feuerten seine Kameraden aus der eigenen Einheit, der 79. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, mit Granatwerfern auf die Gruppe, um den verwundeten Ukrainer und seine russischen Retter zu töten. Ob die Schützen den Verletzten als einen der Ihren erkannten, ist nicht sicher. Das Geschehen wurde von einer russischen Aufklärungsdrohne aufgenommen (v1, v2):