Digital Austria nach dem Vorbild von Digital China?
Der Grüne Pass, der Impfpass, die ID 2020, das digitale Zertifikat, Agenda 2030 und Ähnliches kursiert derzeit oder sind bereits real. Und in manchen Ländern auch schon wieder abgeschafft – zumindest bis zum Herbst oder zur nächsten Variante. Und sobald die WHO dank Pandemievertrag wie eine Weltregierung agieren kann, kann sie den von ihr zur Entwicklung in Auftrag gegebenen digitalen Pass verbindlich vorschreiben. Vorarbeiten dazu gibt es in vielen Ländern.
Von Dr. Peter F. Mayer
Ich hatte schon ziemlich zu Beginn dieses Jahrtausends eine Bürgerkarte mit elektronischer Signatur. Gedacht für eGovernment. Das ist nicht unbequem, wenn man so einen Pass bestellen kann. Seit einigen Jahren verwende ich jetzt die Handy-Signatur, die im Prinzip das gleiche kann, aber wesentlich einfacher zu bedienen ist.
Damit kann ich zum Beispiel Arztrechnungen bei der SVS einreichen, was auch praktisch ist. Oder ich kann mir ELGA ansehen und mich auch davon abmelden und wieder anmelden. Durch Abmeldung gehen allerdings keine Daten verloren, wie das eben so ist, wenn sich Behörden oder die großen Überwachungskapitalisten (© Shoshana Zuboff) deine Daten gekrallt haben. Und ich kann mir mit der Anmeldung zu ELGA auch den Impfpass ansehen. So wie das übrigens jeder Arzt oder Apotheker ohne mein Einverständnis tun kann. Und vom Impfpass kann ich mich nicht abmelden, wie von ELGA, was aber wie gesagt, ohnehin nur Kosmetik ist.
Ein Vorteil der Handysignatur ist zweifelsohne, dass es ein Werkzeug ist, dessen Anwendung ganz meinem Willen unterliegt, wozu mich auch niemand zwingen kann. Ganz im Gegensatz zum Impfpass, oder Grünen Pass oder alles was beweist, dass ich gerade einen Test gemacht habe und nur mehr eine “geringe epidemiologische Gefahr” bin.
- Mayer, Thomas (Autor)
Die nächste Stufe Richtung digitaler Überwachung
Für Sommer 2022 ist die Einführung der ID Austria geplant. “Mein Ich-organisiere-das-von-überall-Ausweis”, oder besser: “Mein Ich-werde-nun-überall-überwacht-Ausweis”… Die Impfpflicht in Österreich und die Einführung der ID Austria gehen Hand in Hand.
Eine Leserin schreibt mir ihr persönliches Erlebnis dazu:
“ich war Ende Jänner mit meinem 14-jährigen Sohn in dem für die sog. „HandySignatur“ zuständigen Amt in Wien, weil uns gesagt wurde, dass er auf diesem Weg zu seinem Genesenenzertifikat kommt. Dort hat die Dame davon geplaudert, dass die Handysignatur bald von einem neuen System, der ID Austria, abgelöst werden wird. Damit hat sie indirekt die geplante Verknüpfung von Impf/Krankheits/Genesenenstatus und ID Austria bestätigt, denn dies war ja der Zweck unseres Amtsweges.”
Dazu einige „Schmankerln“ der offiziellen Website zur ID Austria:
„Außerdem ist eine Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten, auch auf privatwirtschaftliche Angebote, geplant.“
„Wer in Zukunft einen österreichischen Reisepass beantragt, wird automatisch eine ID Austria erhalten, sofern das nicht ausdrücklich abgelehnt wird.“
„Für die Registrierung und Nutzung der ID Austria-Services sind ein Smartphone mit der App „Digitales Amt“ und aktivierter Gesichtserkennung (z.B. Face ID) bzw. Fingerabdruck-Funktion (z.B. Touch ID) erforderlich.“
„In Zukunft kann ID Austria als Sichtausweis wie z.B. Führerschein oder Zulassungsschein genutzt werden. Diese Einsatzmöglichkeit wird vorerst nur in Österreich bestehen.“
Das sind die Schritte in Richtung des weltweiten Impfpasses, den die WHO vorbereitet.
Die Pläne der WHO
Wie berichtet hat die WHO kürzlich der deutschen Telekom-Tochter T-Systems einen schwindelerregenden Großauftrag erteilt. Über T-Systems wird die WHO zukünftig ihren 194 Mitgliedsstaaten „ein technisches Rahmenwerk für die Einführung von digitalen Impfzertifikaten zur Verfügung stellen“, wie man das neue Kontrollsystem euphemistisch verpackt. Zweifellos ein weiterer Schritt in Richtung digitaler Identität.
Die WHO arbeitet schon längere Zeit am digitalen Impfpass. Dazu gab es einen nahezu unglaublichen Vorschlag, veröffentlicht am 27. August auf ihrer Webseite. Die WHO verrät auch, wer für die Arbeit an dem Vorschlag bezahlt hat:
„Diese Arbeit wurde von der Bill and Melinda Gates Foundation, der Regierung von Estland, der Fondation Botnar, dem Staat Kuwait und der Rockefeller Foundation finanziert. Die Ansichten der Förderer haben den Inhalt dieses Dokuments nicht beeinflusst.“
Warum der Impfpass medizinisch sinnlos und ein Alptraum für die Privatsphäre ist, haben wir schon vor einiger Zeit berichtet.
Was die WHO gerne alles gespeichert hätte, findet sich im Glossar im Punkt „Personal Data“:
„PERSÖNLICHE DATEN: Alle Informationen, die sich auf eine Person beziehen, die direkt oder indirekt durch diese Informationen identifiziert wird oder werden kann. Zu den personenbezogenen Daten gehören: biografische Daten (Personaldaten) wie Name, Geschlecht, Personenstand, Geburtsdatum und -ort, Herkunftsland, Wohnsitzland, individuelle Registrierungsnummer, Beruf, Religion und ethnische Zugehörigkeit; biometrische Daten wie ein Foto, ein Fingerabdruck, ein Gesichts- oder Irisbild; Gesundheitsdaten sowie jegliche Meinungsäußerung über die Person, wie z. B. Bewertungen ihres Gesundheitszustands und/oder ihrer spezifischen Bedürfnisse.“
Tja, der Schritt von der Handysignatur zur ID Austria vollzieht sich genau in die Richtung, die von der Rockefeller und der Gates Foundation vorgegeben werden – sorry das war jetzt eine falsche Verschwörungstheorie – die uns von der WHO aus Sorge um unsere Gesundheit mit Spenden von großzügigen Philanthropen ermöglicht wird.
Was das kann, wird in China vorgeführt. Dort kommt dann noch die Gesichtserkennung im öfffentlichen Raum dazu, man kann also ganz bequem sein Busticket bezahlen, oder im staaatlichen Schnapsladen einkaufen gehen. Und der Staat hat es dann leicht fürsorglich zu bestimmen, wofür man Geld ausgeben darf und wofür nicht. Also auch keine Spenden für solche Medien wie dieses hier.
Es dient alles nur der Gesundheit und der Bequemlichkeit.
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Impfpflicht nötig für digitale ID und diese für das elektronische Zentralbankgeld
14 Kommentare
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Es geht weiter….
SIe planen jetzt einen digitalen Studierendenausweis!
Vermutlich wird sich auch hier gerne das Innenministerium anbieten, die Fotos von allen Studenten aus EU-Staaten die keinen inländischen Ausweis besitzen zwecks Weitergabe an die jeweilige Uni 7 Jahre zu verwahren – so wie man es bei Arbeitnehmern aus EU-Staaten mit der e-Card gemacht hat.
Jeder muss biometrisch erfasst und zentral registriert sein scheint es.
Zusätzlich ist das auch ein weiterer Schritt in Richtung geplantes EU-ID-Wallet, dass ja alle Daten und alle Ausweise zwecks maximaler Überwachbarkeit zentral zusammenführen soll.
Einfach googlen nach: “Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende (III-528 d.B.)”
5.1.1 Universitätsgesetz
Einführung eines elektronischen Studierendenausweises
Seit der Umstellung auf Online-Lehre und Prüfungen im Sommersemester 2020 traten und treten vermehrt Anliegen auf, die Probleme mit der Identitätsfeststellung der Studierenden in Prüfungssituationen betrafen und betreffen. Gerade bei großen schriftliche elektronischen Prüfungen ist es für hochschulische Bildungseinrichtungen administrativ schwierig, die Identität der jeweiligen Studierenden eindeutig festzustellen.
Um eine sichere Identitätsfeststellung auch bei Online-Prüfungen gewährleisten zu können, wird die flächendeckende Einführung eines elektronischen Studierendenausweises vorgeschlagen.”
Österreich speichert auch EU-rechtswidrig und verfassungswidrig Millionen an Fotos aus Ausweisen in folgenden Registern:
– Identitätsdokumentenregister (IDR)
Alle Reisepässe und Personalausweise sowie auch die Fotos für die e-Card und die E-ID meist von EU-Bürgern oder ausweislosen Österreichern
Wo liegen nun die “Schönheitsfehler” bzw. wozu dient dieses System WIRKLICH?
Reisepässe und seit 2020 auch Personalausweise enthalten einen Chip mit einer digitalen Signatur, d.h. sind dadurch quasi fälschungssicher. Das Foto müsste garnicht zur Echtheitsprüfung des Ausweises zentral irgendwo gespeichert werden – es wird wohl nur gespeichert, um der Polizei den Abruf für Ermittlungen zu erleichtern.
Das steht aber so nicht im Gesetz, weil man damit eine verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung hätte die zu begründen wäre
Eine EU-Richtlinie (2019/1157) legt überhaupt nahe, dass es garkeinen Grund gibt, im Zuge der zentralen Personalisierung bzw. Einführung von Chips mit biometrischen Daten dieses biometrischen Daten auch in Datenbanken als “Schattenkopie” zu speichern.
Weiters legen auch die entsprechenden Aritikel der DSGVO (Art. 5,6 und insbesondere 9) fest, dass Daten nur zu festgelegten Zwecken gespeichert werden dürfen. Im Falle eines Ausweises also alles, was mit dem Ausweis zusammenhängt (Ausstellung, Echtheitsprüfung, usw…) – alles andere wäre eine Vorratsdatenspeicherung.
D.h. man könnte nur argumentieren, dass diese Speicherung zur Echtheitsprüfung von ALTEN Personalausweisen ohne Chip notwendig sein könnte. Bei Ausweisen mit Chip (= alle Reisepässe) braucht man aber nichts zentral speichern, da der Chip selbst inkl. digitaler Signatur zu 100% offline verifizierbar ist.
Seit 2020 wurde jedoch – kurz vor Umsetzung der EU-VO 2019/1157 bezüglich neuen Personlausweisen mit Chip die Abrufmöglichkeit für diese Foto-Datenbank massiv erweitert – nun ist ein Abruf sogar ohne Strafverfahren zu beliebigen Zwecken durch beliebige Behörden möglich, egal ob im Verwaltungs(straf)verfahren, z.b. weil man eine Maske auf einer Demo nicht trägt und die Behörde eine Vermutung hat, wer man ist und das abgleichen will oder auch zu sonstigen Zwecken wie AUsstellung von Schüler/Studi-Auswiesen.
D.h. totaler Kontrollverlust über sensible biometrische Daten jedes Bürgers und der Zwang, mit Besitz eines inländischen Reisedokuments seine biometrischen Daten für beliebige andere Anwendungen (e-Card, E-ID, Schüler/Studi-Ausweise, …) zur Verfügung zu stellen.
Das ganze wurde jedoch auch noch erweitert, indem man bei e-Card Fotos, was meist EU-Bürger die bei uns arbeiten betrifft das ganze auch 7 Jahre ins gleiche Register speichert auf das die Polizei und seit 2020 andere Behörden Zugriff haben, nicht jedoch die e-Card-prüfende Stelle (wie etwa ein Arzt oder ein Krankenhaus) bei Bedenken hinsichtlich der Echtheit einer e-Card. Weiters hätte man das Foto auch auf den Chip in der e-Card selbst speichern können.
D.h. die Echtheitsprüfung einer e-Card fällt als Legitimation dafür weg. Wozu dann 7 Jahre speichern? Hmmm…
Worum geht es auch hier? Um die möglichst zentralisierte biometrische Erfassung der EU-Bürger durch die Hintertüre “e-Card Foto” zu ermöglichem
Das Muster setzt sich auch bei der E-ID bzw. ID Austria fort: Wer keinen inländischen Ausweis besitzt – z.b. EU-Bürger oder Doppelstaatsbürger die Ausland-Österreicher sind muss zusätzlich ein Foto bringen, dass dann ebenfall min. 7 Jahre gespeichert wird.
Begründet wird dies einmal mit einer “Identitätsfeststellung” (passiert die nicht schon beim Antrag wie bei der Handysignatur) und andererseits mit einer “praxisnahen Nutzung” (für ein SIngle-Sign-On oder eine PDF-Signatur braucht man kein Foto).
Es geht also nur um eines: Möglichst die gesamte Bevölkerung für künftige Gesichtserkennung lückenlos zu erfassen – etwas das früher nur Verbrecher betroffen hat.
– Führerscheinregister (FSR)
Alle Scheckkarten-Führerscheine ab 2006
Auch hier ist eine zentrale Speicherung vermutlich nicht erforderlich, da in Deutschland etwa diese Fotos nicht gespeichert werden. Die Speicherung dient der besseren Überwachbarkeit bzw. wieder der Schaffung einer biometrischen Vorratsdatenbank
—-
Die “ID Austria” hat aber noch mehr bzgl. Überwachung zu bieten:
Die Handysignatur ist bei A-Trust gelaufen (z.b. dort wurde protokolliert), die E-ID bzw. “ID Austria” läuft im Innenministerium. D.h. jeder Vorgang (Login bei Privatwirtschafts-Dienstleister wie Bank, Vorweisen eines digitalen Führerscheins beim Autovermieter) wird direkt im selben Ministerium protokolliert, wo Ermittlungsbehörden angesiedelt sind – “Stasi 3.0” kann man auch dazu sagen.
Wenn nun die EU möchte, dass man sich künftig per E-ID auch bei Facebook einloggen können muss (Facebook wird dazu verpflichtet es anzubieten) ist das nur der erste Schritt, bis das ganze dann irgendwann verpflichtend wird.
D.h. wir haben dann in 10 Jahren wohl per echter Identität verifizierte Facebook-Konten auf echten Namen und jeder Login wird beim Innenministerium mitprotokolliert.
Mielke wäre stolz.
Ich finde, daß wir einem Computerwahn zum Opfer gefallen sind. Die USA überwachen mit der NSA nicht nur ihre Feinde, sondern auch ihre Freunde, die Chinesen hacken die USA und die USA hacken die Chinesen. Und Merkel und der unsympathische US-Chef für Cybersicherheit behaupten, künstliche Intelligenz sei die Zukunft. Ich finde das nicht.
Das Rennen um die Zukunft hat begonnen, Informationen sind die Zukunft, 5G ist die Zukunft, wer Drohnen hat, dem gehört die Zukunft – mit solchen Phrasen werden wir geradezu zugemüllt. Das ist Kindergarten.
Mit riesige Flachbildschirmen beeindrucken die Hersteller sich nur selber. Holographien sind beim zweiten Mal langweilig. Die wollen uns nur Kram verkaufen, der kalt und häßlich ist und den niemand braucht.
Es gibt keine künstliche Intelligenz. Das sind miniaturisierte Relais, Drähte, Kondensatoren und paar Widerstände. Sowas anzubeten, hat was Debiles.
Je mehr Zeit wir sparen mit Waschmaschinen, Mikrowellenherden, Smartphones, desto häßlicher wird die Welt und desto weniger Zeit haben wir.
Der Computer war nie demokratisch. Und Politiker sind Despoten. Sich auf die zu verlassen, das war schon immer so, da da kann man sich genauso auf eine Klapperschlange verlassen.
Ich hätte mir gerne ausgesucht, ob ich eine Bankcard benutzen will oder nicht. Also ist das Despotie.
Politiker sind Zwerge, die auf den Alpen sitzen.
“Ein Vorteil der Handysignatur ist zweifelsohne, dass es ein Werkzeug ist, dessen Anwendung ganz meinem Willen unterliegt”. – Sie sind tatsächlich so naiv, Herr Dr. Peter F. Mayer? Willkommen im Klub!
Ein Vorteil von Alkohol ist zweifelsohne, dass es ein Werkzeug ist, dessen Anwendung insofern meinem Willen unterliegt, dass ich nicht einmal im Traum darauf komme, mir eine Handysignatur zuzulegen.
Nur mit großer Mühe konnte ich noch ein “Senioren-Handy” ergattern, mit dem Telefonieren (und SMS) möglich ist, sonst genau nichts. Und ein Uralt-Handy lasse ich gerade reparieren. Ich hoffe, damit den Stiftungen und sonstigen wohlmeinenden Einrichtungen der Geldelite ein Schnippchen zu schlagen. Bei einer – nicht einmal von Gefährdungsminister Mückenstich vorgesehenen – Kontrolle hat so ein Privatsheriff schon hilflos geschaut, wie er mein 22 Jahre altes Klapphandy in Betrieb nehmen wollte. Ich setzte auf Technologie-Abstinenz, um es den Bösen dieser Welt schwer zu machen. Jeder elektronische Kontakt verhindert ja auch eine persönliche Kommunikation, und genau das ist es ja, das die Menschlichkeit und die sozialen Bedürfnisse ausmacht. Nicht erst einmal konnte ich mit Menschen, die nach der elektronischen Einschätzung mir nicht wohlgesonnen waren, eine erfolgreiche persönliche Verbindung aufbauen. Und daran glaube ich auch in Zukunft!
Wie das in Österreich so geht.
„Sind die Österreicher verrückt geworden? – Eine Steuerreform für Konzerne“ Aus dem Sachbuch „Asoziale Marktwirtschaft“, empfohlen von der Financial Times Deutschland
Der Text ist von mir angepaßt und verkürzt worden.
Karl Heinz Grasser war 2004 Finanzminister. Zur selben Zeit ging die Grünrote Regierung in D. ihrem Ende entgegen.
Bei der Causa Grasser ging es zunächst um eine Spende der österreichischen Industriellenvereinigung in Höhe von 240.000 Euro an einen Verein namens „New Economy“. Der Vereinschef war gleichzeitig auch Kabinettchef des Finanzministers. Die Aktivität des Vereins beschränkte sich im Wesentlichen darauf, mit der Spende eine Jubel-Homepage für Grasser zu basteln und zwar zum sagenhaften Preis von 240.000 Euro.
Den Vorwurf der Käuflichkeit entkräftete die Industriellenvereinigung mit: Ich bitte Sie! Hier kann sich wirklich keiner eine politische Entscheidung kaufen.
Mit dem Thema „Steuerreform“ hat das natürlich gar nichts zu tun. Im Januar 2004 präsentierten Grasser und Finz (Staatssekretär) eine neue Steuerreform unter dem Motto: „Weniger Steuern. Mehr fürs Leben“.
Nicht nur die NZZ war begeistert, auch die FAZ: Beispielsweise werde Konzernen durch die neue Gruppenbesteuerung erlaubt; Verluste von Tochterfirmen im Ausland mit Gewinnen in Österreich „steuerlich zu neutralisieren“. Das paßt sehr schön zur österreichischen Neutralität.
Wenn jetzt ein Konzern in Österreich hohe Gewinne macht, kann er das mit allen Verlusten von Auslandstöchtern gegenrechnen, so daß am Ende kein Gewinn übrig bleibt.
Die Körperschaftssteuer ist zu jener Zeit auch von den Sozialpartnern Grünrot in Deutschland gesenkt worden. Der Hintergrund der Absenkung in Deutschland unter Grünrot war nahezu derselbe. Auch Grünrot hatte „Berater“.
Hat Grasser die Börse “dereguliert”? Grünrot Ja. Damit es allen besser geht.
Wer A sagt, muß auch B sagen. A war immer der Türöffner und ist mit Menschenfreundlichkeit, Zeitersparnis, Geldgewinn, Umweltschutz und allem möglichen Schickimicki beworben worden, und an den Pferdefuß wollte man nicht denken.
Niemand spart, wenn er Einkaufen geht. Und wenn die uns ein dickes Gates-Virus auf den Computer setzen, das immer abstürzt und ständig mit irgendwem “kommuniziert”, und überwacht wird, dann ist das B.
Payback ist auch so’n Nepp, den der gemeine “Verbraucher” nicht durchschaut. Dafür ist eine Infrastruktur notwendig, Arbeitsaufwand, und dann kriegt man die 10e Bratpfanne, die man mit dem Einkaufen schon doppelt und dreifach bezahlt hat.
Das Internet ist ein militärisches Projekt, welches die Amerikaner fürs Militär aufgebaut haben, falls ein Atomkrieg droht. Deshalb veranstalten die “User” Schlachten wie am Littler Big Horn.
China ist ein Wirtschaftskoloss auf tönernen Füßen. Das muß seine Bürger überwachen, weil, wenn die drüber nachdenken würden, daß die Wirtschaft total ineffizient ist und statt Gewinne nur Schulden aufhäuft, daß alles, was der Partei nicht gefällt, blockiert und torpediert wird, dann wären die ganz schön sauer.
China ist ein sterbende Riese. Wie sollten die Chinesen eine effizientere Wirtschaft entwickeln als die Amerikaner?
@Taktgefühl: China als sterbenden Riesen zu bezeichnen, ist eine sehr gewagte Prognose. Eher kommt es mir so vor, als ob sich dieser Riese, ganz zurecht, immer mehr seiner Größe bewusst wird…
Ob man sich deswegen an ihnen orientieren sollte, ist eine andere Frage..
Das ist keine Prognose, das sind die Wirtschaftszahlen. Man muß sich die Zahlen angucken und mit den USA vergleichen.
Der wirtschaftliche Abstand zwischen den USA und China hat sich in den letzten 30 Jahren vergrößert. Ich war selber überrascht, als ich dahinter kam.
Die USA sind die Nr. 1 in jeder Beziehung. Das gefällt vielen nicht, aber darum geht’s nicht.
In China gibt es z.B. gewaltige geisterstädte, die seit der Öffnung aus dem Boden gestampft worden sind. Und China leidet auch unter einer katastrophalen Umweltzerstörung.
Das sind Kosten.
Suchen Sie mal da nach: “Amazing Pictures, Pollution in China | ChinaHush”
Die Probleme Chinas (Immobilien, Banken, Umwelt) sind bekannt und auch schwer einzuschätzen, da man es mit westlichen Ländern nicht vergleichen kann. Auch die Datenlage ist intransparent. Was man aber weiss, ist, dass sie sich weltweit investieren (Afrika, Asien, mittlerer Osten, Europa,..) und sich so immer mehr positiven Einfluss aufbauen, im Gegensatz zu den USA, die immer unbeliebter werden aufgrund ihrer aggressiven und militaristischen Aussen- und Wirtschaftspolitik. Man wird ja sehen..
Wenn man dem gelernten Österreicher / der gelernten Österreicherin verspricht, dass etwas die Bequemlichkeit fördert, machen sie alles…man kann auch angeben damit, überall als erstes dabei zu sein, wie mit dem neuen teuren Smartphone…
GENAU DAS DACHTE ICH MIR AUCH. Sobald etwas “bequem” und “easy” wirkt…
Oder auch: Lieber den easy way in die Hölle, als den unbequemen in den Himmel.
Es findet sich schon in der Bibel, dass der Weg ins Verderben breit und bequem ist.
Also: Keine Handysignatur, für Schreiben an die SVS gibt es die Post.
Mit Bargeld bezahlen
Opt Out bei ELGA
Opt Out bei Smart Meter
Papierrezept für die Apotheke
Fahrkarten am Schalter kaufen, solange es noch einen gibt
Tor Browser verwenden
Keine Google Dienste verwenden (wie leider auch hier)
Keine Facebook Dienste
Keine Microsoft Dienste
etc.
Es gibt überall Alternativen, die natürlich (!) nicht beworben werden. Näheres im privacy-handbuch.de. Kontrolle und Überwachung funktionieren digital viel besser als analog.
MfG Toni
Man soll von China bitte nix übernehmen und keine Seidenstraße und Putin nur ja nicht denen in die Arme treiben. Ihre Religion ist nicht menschenfreundlich.
Ihre Studenten lernen jeden Tag 15 Stunden lang alles auswendig. Und das praktisch jeden Tag non stop.
Eine gruselige Elite.