Lauter Ruf nach Corona-Maßnahmen-Untersuchungsausschuss

13. Dezember 2022von 2,3 Minuten Lesezeit

Ein Gremium, unabhängig von Parteien und Politikern, soll die österreichische Corona-Politik untersuchen und die politischen Entscheidungen durchleuchten. Eine entsprechende Petition sammelten in wenigen Stunden schon fast 20.000 Unterschriften. 

Schon sehr früh etablierte sich der Internist und ehemalige Abgeordnete Marcus Franz als lautstarker Kritiker des Corona-Narrativs. Per Online-Petition fordert er seit dem Wochenende nun einen unabhängigen Corona-Untersuchungsausschuss. Schon nach zwei Tagen haben fast 20.000 Menschen das Begehren unterstützt.

Unabhängiges Gremium

Franz fordert keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Parteien, sondern will den Rechnungshof dazu aufrufen, einen unabhängigen Ausschuss zusammenzustellen. Die Mitglieder sollen „keiner der aktuell in Parlament und Regierung vertretenen Partei angehören und in den letzten 3 Jahren keine politische Funktion innegehabt haben.“ Ein solches Gremium sollte demnach die Maßnahmen überprüfen. Die Mitglieder sollen, so der Vorschlag von Franz, „jeweils aus dem Bereich des Justizwesens, der National- und der Gesundheitsökonomie, der Public Health/Epidemiologie, der Inneren Medizin, der Intensivmedizin, der Allgemeinmedizin, der Pflege, der Lehrerschaft, der Kinderbetreuung, der Psychologie und der Soziologie kommen.“

Zum Zweck der Aufarbeitung erhält der Ausschuss Einblick in die „notwendigen Unterlagen“. Auch jene, die Beschaffungsvorgänge oder die COFAG betreffen. Außerdem können verantwortliche Personen geladen werden, und diese müssten auch erscheinen. Ein Problem an dieser Stelle: Eine Wahrheitspflicht wie etwa in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss gäbe es wohl keine.

Franz erklärt gegenüber TKP die Motivation hinter seinem Vorstoß so: „Durch die Petition möchte ich erreichen, dass die verantwortlichen Politiker und die Leute in den verschiedenen Institutionen ihrer Verantwortung auch gerecht werden und Fehler einbekennen.“ Es sei eine Notwendigkeit, dass „alle pandemiebezogenen Entscheidungen durchleuchtet werden“. „Denn wir müssen verhindern, dass in Zukunft Menschenrechts gefährdende Maßnahmen und medizinisch kontraproduktive Verordnungen wie etwa die Maskenpflicht für Kinder nicht mehr passieren können. Dazu braucht es ein politikfreies und unabhängiges Gremium, das faktenbasiert ein Fazit der Pandemie erstellt.“

Am Ende soll dieses Fazit in einem Rechnungshof-Bericht publiziert werden, die Erkenntnisse sollten „verbindlich in die Politik Eingang finden“, so der Arzt, der auch als „TV-Medicus“ bei „Exxpress“ auftritt.

An einer Aufarbeitung der Covid-Politik Österreichs hat der polit-mediale Komplex wenig Interesse. Ende 2021 hatte der Rechnungshof bereits einen Bericht vorgelegt, der etwa die Datenlage kritisiert hatte. An grundlegende Fragen, die das gesamte Corona-Narrativ angehen würden, wagte man sich aber nicht. Österreichs Politik machte mit teilweise einmaligen Restriktionen (Stichwort „Lockdown für Ungeimpfte“) einfach weiter. The Show must go on. Immerhin wurde vom neuen Gesundheitsminister doch die Impfpflicht zurückgenommen. Zugleich herrscht im Gesundheitswesen an vielen Ecken aber bis heute unangenehmer Impfdruck – entgegen wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Hier kann die Petition unterstützt werden.


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25 Kommentare

  1. Jakob 14. Dezember 2022 at 12:37Antworten

    @ Mine – Elisabeth
    Ihr “ Hunderlmedien“ in einem anderen Kommentar hat sie verraten.
    Das verwendet sonst keiner.
    14. Dezember 2022 at 6:16
    Zur Sache:
    „Angesichts eines fehlerbehafteten Werks sagt der Optimist. „Am Ende wird es gelingen.“, der Pessimist: „Wo soll das enden?“, der Skeptiker: „Wagen wir noch einen Versuch, bevor wir es beenden.“
    Sie haben den Realist vergessen.
    Der schaut sich nämlich objektiv die Fakten und die Theorien an und bewertet anhand dieser.

  2. Peter Pan 13. Dezember 2022 at 20:26Antworten

    Solange Bill Gates und seine Freunde nicht auf der Anklagebank sitze, ist diese „Untersuchungsausschuss“ sinnlos.

    • Jakob 14. Dezember 2022 at 10:08Antworten

      Peter Pan
      13. Dezember 2022 at 20:26Antworten

      Gates finanziert Change.org, eines der schlimmsten Datensammler und Datenverkäuferorganisationen.
      Man sollte sich zuerst schlau machen bevor man seine Daten preisgibt.
      Das ist ein millionenschweres Unternehmen.
      Die Petition stagniert eh bereits, wie zu erwarten war.
      Trotzdem bedankt sich Change.org sicherlich über ihre Daten die nach Gesinnung gefiltert nun weiterverkauft werden.
      Ich kapier‘s nicht. Gerade diejenigen die laut Datenschutz schreien, geben so mir nix, dir nix ihre Daten her.
      Die Unterzeichner sollten sich nicht wundern wenn sie demnächst, entsprechende Werbeangebote in ihren Email Accounts finden.

  3. CGB 13. Dezember 2022 at 19:28Antworten

    In DE gibt es seit 2021 ungewöhnlich hohe Todesfallzahlen – auf Basis der Daten der Krankenversicherungen hat Tom Lausen für die AFD, weil es niemand anderer macht (auch das Paul Ehrlich Institut hat die relevanten Daten der Krankenversicherungen bislang nicht angefordert), eine Präsentation diesbezlich erstellt und eine Pressekonferenz dazu einberufen – siehe Kurzmeldungen bei Norbert Häring (norberthaering.de) – Präsentation hier: https://afdbundestag.de/wp-content/uploads/2022/12/Daten-Impffolgen.pdf

  4. Hans im Glück 13. Dezember 2022 at 19:16Antworten

    Sorry! Das ist wieder mal komplett Off Topic, aber mir hauts da schon noch die Schusser raus. Der „Münchner Merkur“ mit einem Beitrag zu Münchner Sparkassen:

    „Absolut das Letzte“: Sparkasse München und Görtz sperren Obdachlose aus – Maßnahmen sorgen für Empörung“

    „Zacken gegen Obdachlose: „Shame on you, ⁦Sparkasse München“
    Auf Twitter sorgt jetzt ein Bild aus einer Filiale der Sparkasse München für Empörung. Das vom Journalisten Ronen Steinke gepostete Foto zeigt einen Vorraum mit Geldautomaten des Münchner Kreditinstituts. Darin befindet sich ein Gitter, auf dem Zacken angebracht sind – offenbar, damit sich Obdachlose dort nicht hinlegen können. „Shame on you, ⁦Sparkasse München, für diese nachträglich angebrachten Zacken. Wenn ein Obdachloser nachts in eurem Schalterraum schlafen möchte, dann nicht, weil es ihm zu gut geht“, schreibt Steinke dazu.“

    Man muss sich die Bilder anschauen! Solche Vorrichtungen kenne ich gegen Tauben.
    Wie ich sehe, folgt die Sparkasse damit nicht Gerhard Polt. Der ließ in einem seiner Sketche formulieren: „Neujlich warn mir in Marokko. Schon malerisch da. Wies da betteln und so. Aber im Hotel am Balkon – diese Gerüche!“

    Das Grauen hat einen neuen Namen: Der ungeimpfte Obdachlose!

    • Mine 14. Dezember 2022 at 5:52Antworten

      Das mit den Nagelbrettern ist heavy.

  5. Georg Uttenthaler 13. Dezember 2022 at 13:48Antworten

    Hat der Körper einen viralen Infekt überstanden so können Jahre vergehen, bis der letzte Rest von Virus- Abfällen aus gereinigt ist und der Körper kann immer noch auf Corona „positiv“ getestet werden.(Fehlerquote 99%) So könnte das Märchen der Neuinfektionen noch jahrelang weiter erzählt werden und die Bürger in Geiselhaft genommen und mit Panik-Hysterie terrorisiert werden. So kann mit Testwellen jederzeit eine neue, von Pharma- Oligarchen erfundene „Pandemie“ vom Zaun gebrochen werden. Der PCR Test ist also eine geladene Waffe, die uns gerade von den Regierenden an den Kopf gehalten wird, um eine „zweite Welle“ medial zu inszenieren.

    So weit wird es allerdings nicht kommen, denn US-deutsche Anwälte klagen derzeit mit Sammelklagen bei US- Gerichten gegen die WHO und sonstige Verursacher der zu keiner Zeit gerechtfertigten Lockdown Maßnahmen. Es wird damit zum ersten mal in der Geschichte zu extrem hohen MILLIARDEN- Schadenersatz- Forderungen gegen „ALLE“ Verantwortlichen kommen.
    Diese 16 Personen werden bei US. Gerichten und beim “ISTGH- Internationaler Strafgerichtshof” angeklagt werden.
    Dr. Anthony Fauci,
    Dr. Peter Daszak,
    Bill und Melinda Gates,
    die Vorstandsvorsitzenden von Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson & Johnson,
    der britische Premierminister Boris Johnson und mehrere andere britische Behörden sowie
    die Präsidenten der Rockefeller Foundation und des Weltwirtschaftsforums.
    Laut der IstGH- Beschwerde haben die 16 Angeklagten gegen den Nürnberger Kodex und die Artikel 6, 7, 8, 15, 21 und 53 des Römischen Statuts verstoßen. Der Nürnberger Kodex ist eine Reihe von ethischen Grundsätzen für die medizinische Forschung, die aus dem Nürnberger „Ärzteprozess“ nach dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen sind. Das Nürnberger Kriegsverbrechertribunal legte 10 Standards fest, an die sich Ärzte halten müssen, wenn sie Experimente an menschlichen Versuchspersonen durchführen.
    Inwieweit der §6 Völkermord- Gesetz zur Anklage kommt, wird gerade geprüft.

    Es ist schwer, Richter zu finden? Einer hätte sich jetzt bereit erklärt, allerdings, als sein Sohn nächsten Tag einen tödliche Unfall hatte, zog er seine Absicht zurück!!!
    ABER ES WIRD KOMMEN?

    • Hans im Glück 13. Dezember 2022 at 19:08Antworten

      Irgendeinen link zu diesen Behauptungen? Ich werde allmählich zu Milo II. wenn ich sowas lese.

      • Jakob 13. Dezember 2022 at 19:29

        Hans im Glück
        13. Dezember 2022 at 19:08Antworten

        Entweder sind Drogen oder Alkohol im Spiel bei Georg U.
        Nein. Es gibt keine Klagen gegen die oben genannten 16 Personen.
        Weder beim internationalen Strafgerichtshof noch irgendwelche Sammelklagen in den Staaten oder Kanada.
        Vielleicht schaut er Zuviel Fuellmich.
        Das spielt sich alles in der Fantasiewelt von Herrn Georg U. ab.

      • Mine 14. Dezember 2022 at 6:16

        Angesichts eines fehlerbehafteten Werks sagt der Optimist. „Am Ende wird es gelingen.“, der Pessimist: „Wo soll das enden?“, der Skeptiker: „Wagen wir noch einen Versuch, bevor wir es beenden.“

        Pessimisten haben häufiger recht und manche sind so rechthaberisch, dass sie sogar nachhelfen wollen.

  6. Markus 13. Dezember 2022 at 13:03Antworten

    Österreicher soll noch weiter träumen, es es wird nicht passieren wir das Volk kempfen seit über 2 Jahre, was haben wir wirklich erreicht, die Regierung inkl. Bundespräsident kleben mit super super kleper fest. Das ist keine Demokratie mehr. Besonders in Wien. Wacht auf.

    • Vortex 13. Dezember 2022 at 23:32Antworten

      Die Demokratie, wie sie derzeit praktiziert wird, scheint eher ein Auslaufmodell zu sein (tinyurl.com/yx55vjm8), die junge Generation, wird bereits müde, ihr weiterhin zu folgen.

      Gesellschaftliche Neuorientierung: Leben und leben lassen …

      Eine zukünftige humane Möglichkeit wäre ein völlig neues KI-Konzept, eine virtuelle Regierungsform der Gleichberechtigung aller wachen Bürger, die gemeinsam als Echtzeitregierung agieren könnte.
      Dann werden keine Personen mehr benötigt, die im Amt korrupt werden könnten bzw. es vorher schon waren, sämtliche politische Parteien würden sich damit erübrigen.

      Die Eingabe von Vorschlägen erfolgt von zu Hause aus und die KI bewertet laufend die besten Ideen auf ihre Durchführbarkeit, die mit Sicherheit für die Allgemeinheit von Nutzen wären.

      Eine neutrale (nicht korrumpierte) KI, die von unabhängigen Wissenschaftlern laufend betreut wird, könnte schon bald das Leben aller Menschen wieder erleichtern sowie alle ihre individuellen Fähigkeiten so fördern, dass auch die Allgemeinheit im gemeinsamen Bewusstsein gestärkt wird, nach dem altbekannten Motto: tinyurl.com/4bdkxt43 …

      Aber daran muss noch intensiv und sehr weitsichtig gearbeitet werden tinyurl.com/52uysv9r, tinyurl.com/p32vk9td um hier eine idealisierte (Menschen und Naturfreundliche) KI zu installieren, nur mit der aktuellen politischen Konstellation ist dies nicht so leicht möglich.

      • Jakob 14. Dezember 2022 at 5:39

        Vortex
        13. Dezember 2022 at 23:32Antworten

        Das ist Blödsinn.
        Es gibt keinen “ neutrale“ KI und auch keine unabhängigen Wissenschaftler.
        Des Weiteren würde einen KI auch Entscheidungen im Sinne der Mehrheit treffen.
        Bleibt also immer einen Teil der Menschen, denen es nicht passt wie die KI entschieden hat.
        Die werden dann zu Kritikeren.
        Solche solzialromantischen Fantasienen gehen nicht auf.
        Der Mensch ist und bleibt ein denkendes Individuum.
        Es wird niemals möglich sein dass 100 Prozent mit einer Entscheidung einverstanden sind, egal ob von einer KI oder von Menschen getroffen

      • Joachim 14. Dezember 2022 at 8:37

        KI ist kein Wunderwerk und hat mit Intelligenz auch wenig zu tun. Sie macht schlicht gesagt genau das, was die SW Ingenieure in den entsprechenden Algorithmen festschreiben. Alleine schon am Anspruch „die besten Lösungen für die Allgemeinheit“ zu finden ist eine aussichtlose Zielsetzung.

      • I.B. 14. Dezember 2022 at 17:18

        „Eine zukünftige humane Möglichkeit wäre ein völlig neues KI-Konzept, eine virtuelle Regierungsform der Gleichberechtigung aller WACHEN Bürger, die gemeinsam als Echtzeitregierung agieren könnte.“

        Da fängt die Diskriminierung schon an. Wer entscheidet, ob ein Bürger wach ist? Oder ist jeder Bürger, der mitmacht, wach? Und wann bin ich gerade wach?

        „…die KI bewertet laufend die besten Ideen auf ihre Durchführbarkeit, die mit Sicherheit für die Allgemeinheit von Nutzen wären.“

        Wer ist die Allgemeinheit? In jedem Staat denken und handeln die „allgemeinen“ Menschen der verschiedenen Bundesländer sehr unterschiedlich. Sie haben unterschiedliche Bedürfnisse. Was Preußen gefällt, ist in Bayern meist unbeliebt.

        Dazu gibt es keine neutrale KI , (es gibt überhaupt keine KI, das ist nur ein manipulatives Wort) die von unabhängigen Wissenschaftlern betreut wird. Wissenschaftler sind Menschen und kein Mensch ist wirklich unabhängig. Jeder ist in irgendeiner Weise von seiner Umgebung, Erziehung usw sozialisiert. Eine Sozialisierung, die nicht unbedingt von allen mitgetragen wird. Und wer möchte schon völlig neutrale, gefühllose Wesen?

        In einem „Goldenen Zeitalter“ aber, wo alle nur an Gemeinwohl denken, bräuchte es keine KI.

      • Vortex 14. Dezember 2022 at 18:48

        In 10 Jahren denken wir Menschen bestimmt in anderen Dimensionen über die Möglichkeiten von KI-Systemen, die auch noch mit Quantencomputern jede Simulation in nahezu Echtzeit durchführen werden, die betreuenden Wissenschaftler sorgen nur dafür, dass diese zukünftigen KI-Systeme alle Entscheidungen sehr einfühlsam, also für jeden Menschen sehr verständlich darstellen können und warum die dann gewählten Wege für die globale Menschheit durchaus erstrebenswert wären.

        Jedenfalls nicht in solche Richtungen, wie es derzeit sich global anbahnt, denn eine ideale humane KI muss auch den Anwender und seine Absichten bewerten und gegebenenfalls seine KI-Expertise verweigern, wenn es destruktive Ergebnisse für die Menschheit vorausberechnet.

        Daher müssen wir grundsätzlich jedes KI-System zu einer Art universellen Lehrer entwickeln, der sämtliche Wissenschaften inkl. Fachwissen aller Ingenieure beinhaltet, womit Simulationen in allen Richtungen möglich wären, mit negativen als auch sehr positiven Ergebnissen für die Menschheit, wobei eine bevorzugt humanistisch vorprogrammierte KI natürlich nur Letzteres freigeben wird.

        Als Sci-Fi-Fan stelle ich mir den Androiden: Data als erstrebenswertes Ideal für alle zukünftigen KI-Systeme und KI-Androiden vor und irgendwo wird bestimmt auch schon in diese Richtung geforscht.

      • I.B. 14. Dezember 2022 at 21:36

        @Vortex
        14. Dezember 2022 at 18:48

        Dass man mit Quantencomputern anders arbeiten wird können, bezweifle ich nicht. Aber um Ihrem idealen Weltbild näher zu kommen, braucht man ideale Wissenschaftler, also ideale Menschen ohne jegliche Gier, ohne jeglichen Hass, ohne jegliche Unvernunft, mit Weisheit gesegnet.
        Woher nehmen?
        Nicht nur die Wissenschaftler, alle Menschen müssten auf diese Weise ideal sein, sonst akzeptierten sie die idealen Wissenschaftler nicht.

        Nach 1945 hat es geheißen: Nie wieder Krieg
        Wer sind die größten Kriegshetzer? Die Grünen, die Pazifismus auf ihre Fahnen geheftet hatten.

        Die Nachkriegsgeneration war erschüttert, was in den 30er Jahren alles geschehen konnte. Sie selbst hätten sich niemals dafür hergegeben! Und wer will heute nicht die geringste Parallele zu dem damaligen Geschehen, dem Ausstoßen und Diffamieren, sehen und tut genau dasselbe? Gerade diese und nächste Generation.

  7. niklant 13. Dezember 2022 at 11:46Antworten

    Die Politik hat sich von ihrer eigentlichen Aufgabe, der Vertretung des Volkes, schon längst verabschiedet. Jetzt kommt der nächste schritt, die Vertuschung eines Gen-Versuches am Menschen, die als Impf-Maßnahme läuft. Es werden keine relevanten Ergebnisse ans Licht kommen, weil es Politisch kein Interesse dafür gibt! Der erste Teil der Bevölkerungsreduzierung läuft langsam aus, bleibt die Frage, wann der nächste startet oder ob er schon läuft!

  8. Jakob 13. Dezember 2022 at 11:32Antworten

    Wer immer noch glaubt dass Petitionen was bringen, bitte gerne.
    Es sollte sich aber mittlerweile durchgesprochen haben dass diese zu nichts dauern, vor allem dann, wenn es im Corona geht.

  9. Die hören nicht auf... 13. Dezember 2022 at 11:22Antworten

    Österreichisches Volksbegehren Striktes Nein zur Impfpflicht mit knapp 270.000 Unterschriften

    Wir wissen, was dann passiert ist.
    NR, BR, BPR – Das Gesetz wurde unterschrieben!

    So viel zu unabhängig, neutral, VfGH, Den Haag, Rechnungshof,…

    Alles im Zusammenhang mit Corona war und ist in Ordnung, alles rechtens.

    „Wir haben Instrumente“

  10. Fritz Madersbacher 13. Dezember 2022 at 11:04Antworten

    „Ein Gremium, unabhängig von Parteien und Politikern, soll die österreichische Corona-Politik untersuchen und die politischen Entscheidungen durchleuchten“
    Das Schicksal dieser Petition wird ein Lackmus-Test für die „liberale Demokratie“ Österreichs und ihre (nach Eigeneinschätzung so vorbildlichen) „liberalen Demokraten“ in Politik und Medien …

  11. Hans Im Glück 13. Dezember 2022 at 10:59Antworten

    Die Idee wäre ja an sich nicht schlecht. ABER Ich halte die Wahrscheinlichkeit für groß, dass die Machthaber die Zusammensetzung der Kommission in Ihrem Sinne beeinflussen und ihre Steigbügelhalter dort platzieren.
    Im Ergebnis käme dann ein Persilschein 1.Klasse als Ergebnis zustande.
    Man mag mich pessimistischen nennen. Aber ich habe keinerlei Hoffnung, dass der C19 Skandal nebst zugehörigem Pharmaskandal in irgendeiner Art und Weise „aufgearbeitet“ wird. Moralisch nicht. Und juristisch schon dreimal nicht.

    • Jan 13. Dezember 2022 at 12:02Antworten

      Ich vermute, dass die Pharma-PR über Verbände und Vereine gelaufen ist, darunter Berufsverbände der Oberschicht. Eine unabhängige Friseurin könnte daher mehr Aufklärung bringen als ein korrupter Jurist. Solche Gremien sollten ausgelost werden!

    • Die hören nicht auf... 13. Dezember 2022 at 12:05Antworten

      Ein Pessimist ist ein Optimist mit viel Lebenserfahrung.

      • brigbrei 13. Dezember 2022 at 15:23

        @Die hören nicht auf… 13. Dezember 2022 at 12:05
        „Ein Pessimist ist ein Optimist mit viel Lebenserfahrung.“

        „Der Pessimist ist jemand, der vorzeitig die Wahrheit erzählt.“ Cyrano de Bergerac

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