Strafanzeige gegen BM Mückstein und Nationales Impfgremium

24. Februar 2022von 3,9 Minuten Lesezeit

Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat wie berichtet Anfang Dezember des Vorjahres das Myokarditis/Perikarditis Risiko von „sehr seltene Fälle“ auf „erhöhtes Risiko“ hochgestuft. In den Unterlagen, die in Österreich für Impfung zur Verfügung gestellt werden, sowie in den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums war aber weiter von sehr selten die Rede. Wegen Gefährdung der körperlichen Sicherheit hat nun das Unternehmernetzwerk EMU Strafanzeige bei der WKStA erstattet.

Von Dr. Peter F. Mayer

In einer Presseaussendung des Vereins Wir-EMUs – Zur Förderung der Gesellschaft und Wohlbefinden heißt es:

BM Mückstein und das Nationale Impfgremium (NIG) hatten die Aufgabe, Impfpläne für die Republik Österreich zu erstellen. Im Zuge ihrer Tätigkeit haben sie eine Broschüre im Zusammenhang mit Anwendungsempfehlungen für COVID-19-Impfungen verfasst. Diese stellt seither so etwas wie die “Bibel” rund um das Impfen für alle Behörden in Österreich dar und soll laufend aktualisiert werden. In den Vorbemerkungen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Empfehlungen dem aktuellen Daten- und dem Wissensstand entsprechend stetig angepasst werden.

Eine solche Anpassung an den aktuellen Wissensstand wurde jedoch nicht vorgenommen: In den Anwendungsempfehlungen steht: “Fälle von Myokarditis und Perikarditis (Herzmuskelentzündung) wurden in sehr seltenen Fällen hauptsächlich innerhalb von 14 Tagen nach der Impfung mit den COVID-19-mRNA-Impfstoffen Comirnaty und Spikevax beobachtet und zwar häufiger nach der zweiten Impfung und bei jüngeren Männern.”

Die Bekanntmachungen der EMA

Ich habe am 21.12.2021 über den Todesfall eines Jugendlichen in Österreich berichtet, der laut dem Eintrag in der EMA-Datenbank an Herzproblemen verstorben war.

Bei dieser Gelegenheit habe ich auch über die Hochstufung des Risikos von Myokarditis/Perikarditis von “sehr selten” auf “erhöhtes Risiko” berichtet. Was einem Blog wie tkp.at bekannt ist, sollte auch dem nationalen Impfgremium nicht entgangen sein.

Hier mein Bericht von vor zwei Monaten:

In der aktuellsten „Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels“ auf der Webseite der EMA findet sich seit dem 7.12.2021 folgender Hinweis auf Herzprobleme nach der Impfung:

„Nach der Impfung mit Comirnaty besteht ein erhöhtes Risiko für Myokarditis und Perikarditis. Diese Erkrankungen können sich innerhalb weniger Tage nach der Impfung entwickeln und traten hauptsächlich innerhalb von 14 Tagen auf. Sie wurden häufiger nach der zweiten Impfung und häufiger bei jüngeren Männern beobachtet.“

In der Version vom 26.11.2021 war dagegen noch zu lesen:

„Nach der Impfung mit Comirnaty wurden sehr seltene Fälle von Myokarditis und Perikarditis …“

Es wurde also am 7.12. das Myokarditis/Perikarditis Risiko von „sehr seltene Fälle“ auf „erhöhtes Risiko“ hochgestuft. Ob dieser Fall die Ursache dafür war, oder sich doch die Erkenntnisse aus den seit Monaten bekannten Studien verschiedener Länder akzeptiert wurden, ist den Unterlagen nicht zu entnehmen.

Es ist jedenfalls sehr befremdlich, dass dieser Todesfall zwar in der zentralen Datenbank der EMA zu finden ist, die lokal zuständige Behörde aber kein einziges Wort darüber erwähnt.

Soweit mein damaliger Bericht.

Verstößt NIG gegen eigene Vorgaben?

In der Presseaussendung von EMU heißt es weiter:

“Diese aktuellen Warnungen finden sich aber in den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums nicht wieder, womit das Gremium auch gegen die eigenen Vorgaben der laufenden Weiterentwicklung der Impfempfehlungen für Österreich verstößt” so Bernhard Costa, Sprecher der 900 Mitglieder (Unternehmer, Ärzte, Anwälte) der Plattform EMUs. Daher zeigt die Plattform EMUs BM Mückstein und das gesamte nationale Impfgremium bei der WKStA u.a. wegen Beweismittelfälschung an. Denn der Inhalt der Impfempfehlungsbroschüre suggeriert, dass nur in sehr seltenen Fällen Myokarditis und Perikarditis auftreten. Das kann die Bevölkerung dazu veranlassen, das Risiko von Herzmuskel- und Herzbeutelschäden falsch einzuschätzen. “Derartige Urkunden sind die Basis für die Impfempfehlungen des Ministeriums bzw. der Regierung, sowie die Basis für die monatelange, millionenschwere Werbekampagne für die Impfung und sind letztlich Ursache für den Tod und die schwere körperliche Schädigung von Probanden”, so Dr. Wolfgang Schmidauer, Rechtsanwalt der Gruppe.

Auch Straftat gegen Leib und Leben?

Geprüft werden soll auch, ob den o.g. Verdächtigen nicht auch Straftaten gegen Leib und Leben anzulasten sind (z.B. § 89 StGB, Gefährdung der körperlichen Gesundheit). Denn der Minister und sein NIG haben lebensbedrohliche, durch die Covid-Impfung verursachte Herzschäden bagatellisiert. Impflinge könnten dadurch schwer verletzt oder gar zu Tode gekommen sein.


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Todesfall eines Jugendlichen in Österreich am Pfizer Impfstoff offenbar wegen Herzproblemen

Studie: signifikant erhöhtes Risiko von Herzmuskelentzündung nach Pfizer Impfungen

Untersuchung der Häufung von Herzmuskelentzündungen nach mRNA-Impfung in Kanada

Vergleich der Gefahren von Impfung und Infektion bei Kindern und Jugendlichen

15 Kommentare

  1. Michael R 25. Februar 2022 at 10:20

    Die deutsche Bundesregierung warb und wirbt in diversen Kampagnen intensiv für die Impfungen und damit indirekt für die Impfstoffe, die überhaupt verimpft werden. Diese haben jedoch allesamt keine reguläre, sondern nur eine Notzulassung. Eine Notsituation liegt aber zumindest seit Anfang des Jahres 2022 nicht mehr vor. Ob eine solche überhaupt jemals bestand, wäre Teil eiber separaten Untersuchung.

    Damit liegt ein eklatanter Verstoß gegen das Arzneimittel Gesetz /1/ und gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor.

    Wenn zudem der Bundesgesundheisminister Lauterbach mehrfach von einer “nebenwirkungsfreien” Impfung spricht, begeht er im Sinne des Gesetzes eine arglistige Täuschung, ein weiterer Straftatbestand.

    In Summe haben wir es meiner Meinung nach mit einer kriminellen Vereinigung zu tun, die fortwährend gegen geltendes Recht verstösst. In Anbetracht der Tatsache, dass es um Leben und Gesundheit von Millionen Menschen geht, könnte man sogar von einer terroristischen Vereinigung sprechen.

    Aber: Wo kein Kläger, da kein Richter. Das sieht jedoch anders aus, sollte man mich zu einer Impfung nötigen wollen. Dann werde ich persönlich nicht zögern, entsprechende Anzeigen zu erstatten. Jeder sollte das tun.

    ____________
    1
    Werbung für ein nicht zugelassenes Arzneimittel wettbewerbswidrig
    30. März 2010
    Eigener Leitsatz:
    Ein pharmazeutisches Produkt, das aufgrund seiner Wirkstoffe als Arzneimittel einzustufen ist, muss durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen werden. Erst mit erfolgter Zulassung durch das Bundesinstitut darf für das Präparat geworben werden. Fehlt diese Zulassung, ist die Bewerbung des Produkts wettbewerbswidrig.
    Landgericht Köln, Urteil vom 14.05.2009, Az.: 31 O 374/06

    • Michael R 25. Februar 2022 at 17:20

      NACHTRAG: Gerade zugällig auf report24 news gefunden:

      Strafanzeige gegen Prof. Drosten wegen “Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129 StGB”. Offenbar lag ich nicht so falsch mit meinem Kommentar, auch wenn es hier erstmal nur Drosten betrifft.

      》Der auf Wissenschaftsbetrug spezialisierte Wissenschaftler Dr. Markus Kühbacher gab via Twitter bekannt, Strafanzeige gegen Prof. Christian Drosten gestellt zu haben.

      Kühbacher hatte zuvor bereits kritische Fragen zu Drostens Promotionsschrift aufgeworfen, die daraufhin weite Kreise zogen. Nun, da Deutschlands prominentester Virologe sich mit schwerwiegenden Vorwürfen rund um eine mögliche Vertuschung der Laborherkunft von SARS-CoV-2 konfrontiert sieht, geht Kühbacher noch einen Schritt weiter: 

      Laut eigenen Angaben stellte er bei der Staatsanwaltschaft Berlin eine Strafanzeige gegen Drosten wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129 StGB und wegen Verdachts der versuchten Strafvereitlung nach §258 StGB. Der Wissenschaftler kündigte an, umfassende Beweise vorlegen zu wollen. ….《

  2. Rudi Strele 24. Februar 2022 at 23:59

    Man sollte viel öfter vom Instrument der Strafanzeige Gebrauch machen bzw. Amtsmißbrauch. Gerade beim Thema Impfung nach §110 STGB, Nötigung. Vor einer Azeige haben diese Herrschaften große Angst, weil sie wissen, dass es immer wieder zu Verurteilungen kommt und da hat der eine oder andere Übeltäter, schon Haus und Hof verloren.

  3. Aurelian 24. Februar 2022 at 23:47

    Jetzt wird sich zeigen, wie sehr die Justiz WEF-unterwandert ist…….

  4. natural_immunized 24. Februar 2022 at 20:58

    Warum gibt es keine Sammelklagen? ..ich würde mich sofort anschließen..

  5. Pierre 24. Februar 2022 at 20:37

    Ich hoffe, die Klagen nehmen langsam noch mehr Fahrt auf. Irgendwann muss man sich damit befassen und dann brennt hoffentlich der Baum.

  6. Franz M 24. Februar 2022 at 19:49

    So lange wie derzeit hat der Minister Fliegenschiß seinen Mund noch nie gehalten. Ich werte das als Zeichen, daß dieser Lagerdespot ein wenig im intellektuellen Notstand ist und nicht so recht weiß, wie es für ihn und seine sprudelnden Geldquellen (Pharma, vor allem seine Impf- und Testeinrichtungen) weitergehen wird. Wär doch schade, wenn das goldene Kalb Schwindsucht bekommt.
    Ein kleiner Trost möge ihm sein, dass es auch Justin Trudaut auch nicht gerade berauschend gut geht.
    Schaut euch doch http://www.sciencefiles.org an, der kleine Castro und Schwab-Jünger ist ein wenig in der Rue de la Gack! Sogar die chinesische Botschaft (der Feldherr des Herrn Trudaut, Klaus Schwab, sei ja ein enger Freund der chinesischen Regierung. na so was) macht sich lustig über den Edelfaschisten und die Provinzchefs klagen den aufrechten Weltverbesserer.
    Keine gute Aussichten für die heimischen Dilettanten in Regierungsfunktion.

    Aber: Es heißt, achtsam zu bleiben! Impfpflicht nicht aussetzen sondern abschaffen,
    Covid-Maßnahmen verbieten statt stilllegen! Der zivile Ungehorsam ist weiter auszubauen und aktiv zu leben!
    Jede Verschnaufpause bringt den Despoten neue Kräfte, daß soll und kann nicht sein!

  7. Hans im Glück 24. Februar 2022 at 18:44

    Die C19 Krise hat einen wirklich, wirklich wertvollen Aspekt!
    Die letzten 2 Jahre haben schonungslos gezeigt, was für ein Kasperltheater die angebliche Demokratie nebst Rechtsstaat eigentlich ist. Es ist eine einzige Lüge. Und genug Figuren glauben weiterhin fest daran.
    Sich diesem Regime im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zu entziehen ist erste Bürgerpflicht.
    Keine ehrenamtlichen Tätigkeiten mehr für die Spalter und Hetzer. Ich war Jahre für die Tafel tätig und im Jugendsport. Sofort beenden. Keine freiwillige Feuerwehr mehr. Keine freiwilligen Sanis mehr in den Rettungswagen etc. etc. Ungeimpfte, oder sollte ich sagen “Unmenschen”, “Bürger 3.Klasse” sollten diesem Regime jede Unterstützung verweigern.

  8. Rumpelstilz 24. Februar 2022 at 17:55

    Dr. Hodkinson aktuell in Kanada: „Wenn Ärzte nicht eingeschüchtert worden wären, hätte man uns die Wahrheit gesagt“

    „Die beiden wichtigsten Grundsätze der medizinischen Ethik sind von dieser und anderen Regierungen mit Füßen getreten worden.“

    https://twitter.com/LizaLi38522890/status/1494057956991717380

    Außerordentlich starke Rede, kurz und präzise.

  9. Pfeiffer C.. 24. Februar 2022 at 17:16

    @Dr. Peter F. Mayer –
    Danke für Ihre unermüdliche, aufwändige Arbeit aus der aufgeklärten, deshalb umso schwierigeren leitmedialen Gegenpositionsperspektive!

    Im Januar 2022 (!) – Anmerkung: Da war Lauterbachs tweet „…geht es darum, weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine n-e-b-e-n-w-i-r-k-u-n-g-s-f-r-e-i-e Impfung nicht will, obwohl sie gratis ist und ihr Leben und Ihr Leben und das vieler anderer r-e-t-t-e-n kann“ noch immer sakrosankt, – heißt: im Januar 2022 von der sogenannten 4. Gewalt noch immer nicht hinterfragt, sondern wackeldackelartig bejaht und gleichzeitig schlüsselreizgesteuert jede Gegenstimme hochverhetzend, abwechselnd oder gleichzeitig, ins rechte, esoterische oder cerebralgeschädigte Eck stellte / und noch immer stellt (!) –

    Im Jan 2022 also – veröffentlichte der Jurist, Journalist und Autor. Milosz Matuschek in seinem Blog im Artikel „Plötzlich und unerwartet totgeschwiegen“ – Sind die Impfstoffe nebenwirkungsfrei und ungefährlich? Oder befinden wir uns inmitten des weltweit größten Gesundheitsskandals der Geschichte?

    Zitat:
    „Wissen ist eine Holschuld, man muss es sich aktiv erwerben. Wieso weckt es keinen Argwohn, wenn im Jahr 2021, also dem Jahr der Massenimpfungen gegen Covid-19, die Sterblichkeit höher liegt als im Jahr 2020, dem Jahr des Beginns der Pandemie?“

    „Wieso liest man nur von an Covid gestorbenen Impfgegnern aber nie über die in zeitlicher Nähe zu den Impfungen verstorbenen, wenn es hier doch um Gesundheit geht? Auch zahlreiche Hebammen berichten von einer erhöhten Anzahl von Abgängen in späten Schwangerschaftswochen bei geimpften Schwangeren. Dass es eine zahlenmäßige Korrelation zwischen den Impfungen und gestiegenen Todeszahlen gibt, ist statistisch anhand der offiziellen Zahlen in Europa und Israel schon vor Monaten von Forschern* dargelegt worden“.

    * https://www.researchgate.net/profile/Spiro-Pantazatos/publication/355581860_COVID_vaccination_and_age-stratified_all-cause_mortality_risk/links/61b02f99c2e267424d0fd474/COVID-vaccination-and-age-stratified-all-cause-mortality-risk.pdf?origin=publication_detail

    „Es ist jetzt an der Zeit, die Impfkampagne zu stoppen und die Hersteller, Politiker, Journalisten und Ärzte mit ihrer Verantwortung zu konfrontieren. Es braucht jetzt offizielle Ermittlungen und eine transparente, demokratisch zusammengesetzte Wahrheitskommission“.

    Das Inverkehrbringen schädlicher Arzneimittel ist verboten. Wenn all dies den Staatsanwaltschaften für einen Anfangsverdacht nicht genügt, was dann?“

    Zitate Ende

    Ich halte fest: In Österreich ab 24.2.2022

  10. Mo 24. Februar 2022 at 17:01

    Es wird nicht viel dabei rauskommen, das kennen wir ja schon.
    Nichts desto trotz begrüße ich die Anzeige! Es darf nicht die letzte sein – sie muss den Anfang darstellen. Es MUSS eine umfangreiche juristische Aufarbeitung zu diesem demokratischen Verfall geben!

  11. europablume 24. Februar 2022 at 16:51

    Gilt das auch für D . Oder passiert wieder nix

  12. Fritz Madersbacher 24. Februar 2022 at 16:38

    „Heute“, 16/02/2022
    „12-Jähriger nach Corona-Impfung in Tirol tot – Traurige Nachricht aus Tirol! Ein erst 12-jähriger Bub ist nach einer Impfung gegen das Coronavirus verstorben. Eine Obduktion wurde angeordnet“
    Noch immer Stillschweigen …

  13. Reinhard 24. Februar 2022 at 16:28

    Es gibt eine ganz einfache Überlegung, die jeder haben sollte:
    Wenn es der Politik wirklich um Gesundheit geht, warum erlaubt sie noch immer den Verkauf von zB Alkohl, Nikotin und Süßigkeiten? (Abgesehen davon – die “Impfung” ist noch nicht einmal zugelassen. Nur eine “Notfall”zulassung und dies, obwohl es keinen Notfall gibt. Übersterblichkeit trat mit Impfung ein – davor ganz normales Durchschnittsjahr und dies im ersten Jahre dieser fürchterlichen P(l)andemie.

    Was ist der Unterschied zwischen Bestechung und Lobbying – außer, dass das eine verboten und das andere erlaubt ist?
    Diese Frage wurde mir von keiner Partei beantwortet. Alles klar?

    • Andreas I. 24. Februar 2022 at 18:13

      Hallo,
      wenn es der Politik wirklich um Gesundheit ginge; die Liste wäre lang.
      Aber besonders makaber finde ich, dass (hier in D) an der grundsätzlichen Situation der Alten in den Heimen gar nichts geändert wird und da gäbe es einiges zu ändern.

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