Neuwahlen? Suicid mit Anlauf für ÖVP und Grüne

14. Februar 2022von 4,2 Minuten Lesezeit

Seit Wochen werden je nach Parteizugehörigkeit Neuwahlen gefordert oder abgelehnt. Kein Tag vergeht, ohne dass irgendjemand angebliche Internas geleakt bekommen hat, wann es Neuwahlen gibt. Vorzugsweise von ganz oben also zB aus der Residenz der Landeshauptfrau, oder dem Beisl neben dem Vizekanzleramt. Ich glaub sie, sobald mir beglaubigte Atteste über Demenz der Beteiligten vorliegen.

Von Peter F. Mayer

Zugegeben, wir hatten seit 1945 noch nie so eine inkompetente, chaotische Regierung. Die, die öffentlich auftreten, geben sich täglich der Lächerlichkeit preis, der Rest lässt sich sicherheitshalber nicht blicken. Ankündigungen und Pläne halten zu 50% nicht einmal 24 Stunden, zu 95% nicht mal eine Woche.

Ich habe noch Kanzler Julius Raab und die letzte ÖVP Alleinregierung unter Josef Klaus gekannt, hoch professionelle Schwarze, die ihre Korruptionsaffären mit Anstand abwickeln konnten. Die lange Periode der Ruhe endete mit dem letzten Bundeskanzler mit Format, der noch glaubhaft Politik für Land und Menschen machte und nicht primär Parteifreunde versorgen und an der Macht bleiben wollte. Originellerweise war das partout ein Ex-Bank-Generaldirektor.

Danach wurde es von Jahr zu Jahr unterirdischer. Der Tiefpunkt von europäischem Format wurde mit Kurz 1,2,3 erreicht. Hab den Überblick verloren, ob es nur die Grundimmunisierung gegen Anstand und Ehrlichkeit mit Dosis 1 und 2 war, oder es noch einen Booster gab? Oder kam der erst mit Schallenberg und jetzt die Auffrischung mit Nehammer?

Die ÖVP sucht wahrscheinlich gerade nach einem Lieferanten für die 5. Dosis Bundeskanzler. Die wird je nach Lieferung entweder im Sommer oder in den Weihnachtsferien gespritzt. Vorzugsweise im Sommer, denn da sind wir nicht so aufmerksam, weil gerade geringfügige Freiheit beim Wahlvolk Zufriedenheit und Unaufmerksamkeit ausgelöst hat. Hofft man zumindest bei der ÖVP.

Bei den Grünen kann man jedenfalls den Gesundheitsminister ersetzen, egal mit wem. Die nächstbeste auf der Straße angetroffene Person agiert mit Sicherheit professioneller und souveräner. (Aus schlechter Erfahrung sollte man die Beförderung aber zumindest von einem Lesetest abhängig machen. Halbe Seite ohne Stottern reicht schon für einen Fortschritt gegenüber dem Ist-Zustand.) Die Unfähigkeit und Inkompetenz von Mückstein wird allenfalls nur noch von Lauterbach getoppt.

Die Umfragewerte sind katastrophal

Nach aktueller APA Umfrage kommen die „Großparteien“ ÖVP und SPÖ zusammen gerade mal auf 49%, wobei die SPÖ angeblich mit 25% vor der von 37,5% auf 24% abgestürzten ÖVP liegt. Die FPÖ käme auf 18%, die Grünen auf 13%, Neos auf 10% und MFG auf 7%. Wer noch auf Umfragen vertrauen mag, die von den Mainstream Medien veranstaltet werden ….

Diese Umfrage in den OÖ-Nachrichten über die Zufriedenheit mit der Regierung halte ich für realistisch:

Die Leserumfrage für die Parteipräferenzen ergibt je ein Drittel für FPÖ sowie für die MFG. Kann sein, dass es in der Wahlzelle noch eine geringfügige Korrektur nach unten gibt…..

Liest man das Ergebnis zusammen mit der Zufriedenheitsumfrage, lässt sich doch etwas ableiten. Für die vier anderen Parteien ist offenbar kaum noch jemand bereit sich einzusetzen. Ganz im Gegenteil dazu für MFG und FPÖ. Und das wird sich bei der Wahl noch auswirken.

Wird es vorzeitige Neuwahlen geben?

Ja, wenn die ÖVP beschließt, dass sie zu lange an der Macht waren und es nach dem Vorbild von Kurz sicher noch genug Jobs in den USA bei Banken oder der Digitalindustrie gibt. Tatsächlich wäre es die freiwillige Verabschiedung von Pfründen und Macht. Glaubt das wirklich jemand ernsthaft? Echt?

Die ÖVP wird sich an die Macht klammern, eine vorzeigbare Person als Bundeskanzler suchen und eine große Kabinettsumbildung veranstalten. Und dann durchtauchen bis zum Ende, voll der Hoffnung auf eine Wende des Glücks.

Vermutlich werden sie versuchen Mückstein aus dem Amt zu drängen, was aber am Widerstand der Grünen eher scheitern wird. Die können es sich leisten hart zu bleiben, sie haben – so die Umfrage halbwegs stimmt – gute Karten in der nächsten Regierung zu sitzen.

Der einzige Unsicherheitsfaktor ist die Bundespräsidentenwahl Ende des Jahres. Ich kann mir nicht vorstellen, dass van der Bellen nach der Unterschrift unter das Impfpflichtgesetz eine Chance auf eine zweite Amtsperiode hat.

Interessant werden die Wahlen zur Arbeiterkammer. In Tirol kandidiert bereits eine unabhängige Liste seriöser Ärzte mit Prof. Dr. Dr. Christian Schubert. Ihr Abschneiden wird auch ein Gradmesser dafür sein, wie sehr die Ärzteschaft sich auf die Seite der Demokratiefeinde und Pharmainteressen stellt und bereit ist gegen die Interessen der Patienten und deren Gesundheit zu handeln. Es sind sicher nicht alle so, wie die in den Chats und die Politruks an der Spitze der österreichischen Ärztekammer.

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

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17 Kommentare

  1. ga 14. Februar 2022 at 14:46Antworten

    @ pfm

    Ich bin dem link zu den OÖN gefolgt, und da steht doch klar das Parteiumfrageergebnis mit ÖVP,SPÖ bei 24 bzw. 25 %, FPÖ bei 18 % – wie kommen Sie zu dem gezeigten Ergebnis, daß MFG und FPÖ je ein Drittel hätten? Die OÖN zeigen das definitv nicht.

  2. thinkpositv 14. Februar 2022 at 10:32Antworten

    Zwei Dinge sollte man vielleicht auch noch berücksichtigen. Zum Einen, dass die polithörigen Medien versuchen werden, die Bevölkerung bei den Umfragen ordentlich zu manipulieren und weiters steht zu befürchten, dass es bei der Wahl vermutlich nicht mit rechten Dingen zugehen wird. Wäre ja nicht das erste Mal. Wahlbetrug hat viele Seiten. Der große Unsicherheitsfaktor ist somit der Wähler, der leider noch immer sein Gehirn wenig am tagtäglichen Geschehen teilhaben lässt und somit Freiwild für jede Manipulation ist. Netter Spruch am Rande: „Herr, lass endlich Hirn regnen!“ (Ich hoffe, ich bin jetzt niemanden zu Nahe getreten)

  3. Pete 14. Februar 2022 at 10:32Antworten

    Sie haben im Titel vergessen die SPÖ und Neos mit zu erwähnen

  4. Hans H. 14. Februar 2022 at 10:20Antworten

    Wenn es in absehbarer Zeit nur Nationalratswahlen gäbe, dann würde die Prognose von Herrn Mayer mMn stimmen. ÖVP-Grün würden sich mit aller Macht aneinander klammern, da der drohende Machtverlust klar absehbar ist.
    Jedoch sind auch dieses Jahr Wahlen und jede Wahl in der diese Impfzwang-Parteien kräftig einfahren trägt einen Teil dazu bei dieses Verbrecherkartell loszuwerden. Die nächste Gelegenheit haben die Tiroler mit den dortigen Gemeinderatswahlen Ende Februar. Danach kommen die Ärztekammerwahlen, wo hoffentlich die Selbstreinigungskräfte unter den Ärzten noch groß genug sind um Szekeres und seine CoVid-Schandärzte abzuschießen.
    Besonders wichtig wird im Herbst die BP-Wahl. Denn dieser Bundespräsident kann notfalls auch eine Regierung entlassen. Hinzu kommt voraussichtlich noch die Niederösterreichische Landtagswahl. Das Kernland der ÖVP. Man sieht ja jetzt schon, was auf einmal alles möglich ist, wenn Mikl-Leitner und die Niederösterreichische ÖVP wegen schlechter Umfragewerte in Panik geraten und die veröffentlichten Umfragewerte glaube ich nie im Leben. Gerade in der derzeitigen repressiven Atmosphäre würde es mich nicht wundern, wenn die befragten Leute die Meinungsumfrageinstitute einfach direkt anlügen.
    Jedenfalls kommt es nicht nur auf die Nationalratswahl an, es kommt auf JEDE Wahl an dieses kriminelle Impfkartell (ÖVP, Grün, SPÖ, Neos) in die Schranken zu weisen.

  5. 1150 14. Februar 2022 at 7:46Antworten

    bei der zu erwartenden aufarbeitung muss die übliche und bekannt plötzlich auftretende präsenile demenz gleich mit einer psychiatrischen diagnose untermauert und der betroffene zum fremd- und selbstschutz besachwaltet und in eine dementsprechende einrichtung überstellt werden……

    • 1150 14. Februar 2022 at 12:11Antworten

      ich würde mir einen deutlichen stimmenüberhang der fpö – mfg wünschen um zu allererst:
      a) die impfpflicht zu kippen und in der verfassung so zu verankern, damit solches oder ähnliches,
      aus welchen gründen auch immer, grundsätzlich nicht mehr möglich ist,
      b) eine direkte demokratie nach schweizer vorbild zu verankern
      c) eine weisungsfreie und unabhängige staatsanwaltschaft mit eine eigenen ermittlungsbehörde,
      im lande zu installieren.
      d) das kammerunwesen umzubauen und zu teilen
      danach gibt es peu a peu noch genug zum aufräumen…….

  6. Eva-Maria 14. Februar 2022 at 7:38Antworten

    Die Politiker haben ihre eigene Angstpropaganda geglaubt und nicht gedacht, daß die Großindustrie sie um Milliardenbeträge reinlegen, anlügen und mit fragwürdigen Impfstoffen sogar das VOLK SCHÄDIGEN könnte. So gerecht muß man sein. Sie waren nur unfaßbar hochmütig und depat.
    In den USA muß die FDA die Anmeldepapiere von Pfizer herausgeben. Sie wollten sie auf 50 Jahre datensperren.
    Die Pharma hat alles geahnt. Tierversuche haben es ihnen schon vorher gezeigt.
    Was für eine Chuzpe.

    • Stefan Ochsner 14. Februar 2022 at 8:28Antworten

      Einst haben sich Politiker persönlich bereichert.
      Gestohlen haben sie schon immer. Alle.

      Neu ist, daß sie jetzt für andere Stehlen gehen.

      Vor Jahrzehnten war ich noch besorgt ob der unangemessenen Machtfülle der Konzerne.

      Heutzutage sind die Fondsgesellschaften diejenigen die den Staaten diktieren was zu tun ist.

      Beispiel: Maskentragen

      Anfangs wurde gesagt was ist. Nutzlos. Auch zB. Von Kurz, Pamela Rendi Wagner, oder gottgleichem Herrn Drosten-Köpenick

      Schweden hat den Beweis erbracht aber auch ein Dakota oder Florida.

      Beim besten Willen, wenn ich so etwas sehe glaube ich nicht das wir noch „Herr im eigenen Haus“ sind.

      Noch eine Beobachtung:

      In Ungarn kann ich aus 9 Impfstoffen wählen. Auch der Chin echte Totimpfstoff (weltweit mehr als 50% aller vereinigten Dosen) ist dabei.

      Bei uns lassen sich die Politiker demütigen und wir sehen wie sie als Verkaufsagenten für ein bestimmtes Produkt eintreten und noch dazu die Produktentwicklung bezahlen und die Hersteller Schad und klaglos halten.

      Es ist alptraumhaft was möglich ist und das vor allem die Akademiker vollkommen unkritisch mitlaufen (und meinen so würden sie eine Vorbildfunktion erfüllen)

      Bleibt nur zu hoffen das Krise Chance bedeutet und wir durch die folgende Katharsis eine lebenswerte Welt unseren Nachfolgern hinterlassen

    • Peter1 14. Februar 2022 at 12:31Antworten

      Meine Überlegungen und Vermutungen gehen auch in die Richtung, dass die Pharmaindustrie und ihre Investoren die politischen Berater und Entscheidungsträger über den Tisch gezogen haben. Die Überzeugung war nicht gespielt..wie das konkret gelaufen ist, bliebe noch aufzudecken..

  7. Max 14. Februar 2022 at 6:45Antworten

    Wie hoffnungsvoll darf man bei Neuwahlen sein?

    Der Altkanzler der BR Deutschland (SPD), bekannt durch seine „Koch-Kellner-Theorie“, sitzt als ehemaliger Koch beim „Aggressor“ im Aufsichtsrat.

    Sein ehemaliger Kellner ist NEU GEWÄHLTER Bundespräsident (SPD) – übrigens nicht vom Deutschen Volk – und bezeichnet seinen ehemaligen Koch indirekt als Aggressor.

    Darf man dazu 2x NEU GEWÄHLT und ALT und IRRE sagen, um damit die DEUTSCHE SOZIALDEMOKRATIE zu meinen?

    Sollen wir vom „Aggressor“ als Volk so richtig IRRE gemacht werden, um zu sehen, dass das, was wir als Demokratie wähnten, NIE eine war, um DAS AUTHENTISCH ABSCHAFFEN ZU WOLLEN?

    Es ist gar nicht so einfach für ein Volk, WAS NIE WAHRE ORIENTIERUNG HATTE!

    Die authentische Jugend müsse an unser Ruder und NICHT DAHINGESTELLTE KURZE SEBASTIANS!

    • Stefan Ochsner 14. Februar 2022 at 7:43Antworten

      Authentische Jugend?

      Das ich nicht lache. Wohlstandsverwahrlost, ohne Ideen nur am „Funktionieren“ interessiert.

      Angepasst das es schon weh tut. Und für „Ideen“ zu begeistern die aus der Retorte kommen (BLM, fridays for future)

      Aber immer noch taub wenn man 2 G an Unis einführt.

      Das es Zensur gibt und am öffentlichen Diskurs kritisch nur die grauen Panther teilnehmen, was sollst du von solchem Nachwuchs halten?

      Die (grüne) antiautoritäre Verwöhnung hat unkritische Jasager definiert die auch noch am Beginn ihrer beruflichen Laufbahn „work Life Balance“ fordern.

      Denen ist alles egal scheinbar. Brauchen ja autoritäre Systeme auch Kaderpersonal.

      Infantiles magisches Denken gepaart mit faschistoider Gesinnung gerechtfertigt durch „politische Korrektheit“ erzeugen einen Einheitsbrei den die KPD Chinas jetzt schon hat.

      Die begrüßen noch bargeldlosigkeit und Sozialkreditsystem a ja und die Oma ist die Umweltsau (wenn’s die PR so will)

    • 1150 14. Februar 2022 at 7:53Antworten

      @stefan ochsner
      punktgenau und mitten ins schwarze oder wie ich immer sage
      jung, dynamisch, erfolglos

    • Vitaminese 14. Februar 2022 at 8:47Antworten

      @Max:
      So sehr ich drohe zur Schnappatmung überzugehen, wenn ich Ihre Kommentare lese, umso interessanter ist doch auch der ein oder andere Gedankengedang, den sie bei mir angetriggern. Danke dafür! :)

      Ob authentisch das richtige Wort für die Jugend ist? Hmm… Würde eher sagen letargisch und orientierungslos in Massen von Bullshit gefangen gehalten, was das Finden von Authentizität maßgeblich erschwert.
      Ein kindlicher Blick auf die Dinge die uns umgeben, kann jedoch tatsächlich nicht schaden. Ist er doch meist durch einfache Narrative wie Gerechtigkeit und Liebe geprägt.

    • Max 14. Februar 2022 at 9:10Antworten

      @ together

      Wer ist daran schuld?

      Brachten die Jungen die Alten auf die Welt?

      Fing Jung erst im März 2020 an?

      Ich bin bei Euch, wir können uns vor Jung, nicht erst im Seniorenheim, warm anziehen.

      Wir haben schon vor März 2020 etwas BEQUEM LAUFEN GELASSEN.

      Also bitte noch mehr Chaos anfordern, bei Träumen von einer Demokratie. – VIEL GLÜCK!

  8. Manfrito 14. Februar 2022 at 6:01Antworten

    Hoffentlich tritt VDB nochmals an. Denn dann ist es sicher, daß ein Anderer die Wahl gewinnt und der die Regierung dann entlässt.

    • Christine Zach 14. Februar 2022 at 7:37Antworten

      Sorry, dass ich widerspreche aber ich denke, dass das Gros der ÖerInnen so dumm ist indem sie ihre kostbare Stimme leider vergeuden und dieser Hofburg-Lokomotive geben. Denn anderen – mit Sicherheit qualifizierteren – Kanditaten will ja der/die gelernte ÖerIn gar nicht einmal die Chance geben, sich national u. international zu profilieren. Frei nach dem Motto: „Was der Bauer net kennt……“ Darum ist auch zu befürchten, dass ein Herr G.Grosz ohne der notwendigen Unterstützung der Wähler wird leben müssen. LEIDER !

    • Renate Edelsbacher 14. Februar 2022 at 10:54Antworten

      VDB hat sich durch seine Unterschrift zum Impfpflichtgesetz bei vielen Mitbürgern das Kraut ausgeschüttet.
      Für mich kommt nur Gerold Gross als BPD in Frage.

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