Gericht kippt Impf-Apartheid im bayerischen Handel
Während in Österreich noch immer Ausgangsbeschränkungen für Menschen ohne mRNA-Behandlung gelten, kippen in Bayern die Zugangsbeschränkungen für den Handel. Das hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Eine grundsätzliche Absage gegen die Impf-Apartheid im bayerischen Handel verkündete das Gericht aber nicht. Das Gesetz sei einfach schlecht gemacht.
Von Waldo Holz*
In Bayern wurde Impf-Apartheid im Einzelhandel gestoppt. Das Münchner Verwaltungsgericht entschied in einem Eilantrag zugunsten eines Lampengeschäfts in Oberbayern. Der Beschluss der Richter ist nicht anfechtbar.
Nicht prinzipiell gegen Impf-Apartheid
Die Richter entschieden sich aber nicht grundlegend gegen die „2G-Regel“ im Einzelhandel. Beanstandet wurde die Regelung, weil sie aktuell nicht die nötigen Voraussetzungen erfüllen würde. Söders Gesetz zu den Zugangsbeschränkungen ist also einfach schlecht gemacht.
Schon Ende des Jahres war vom Verwaltungsgerichtshof geklärt worden, dass 2G nicht für Bekleidungsgeschäfte in Bayern gelten dürfe. Diese Läden beträfen die „Deckung des täglichen Bedarfs“. Ebenso wurden in Spielzeugläden die Regel schon vor Weihnachten gekippt. Jetzt wurde die Impf-Apartheid im bayrischen Handel komplett gekippt.
In der gesetzlichen Grundlage wird aufgezählt, welche Ausnahmen bestehen. Das war für das Gericht weder ausreichend noch abschließend. Auch Läden mit „Mischsortimenten“ seien uneinheitlich behandelt worden. Rechtsmittel können gegen den Beschluss nicht eingelegt werden. Im bayerischen Handel wird 2G jetzt ausgesetzt, wie die CSU bereits klarstellte.
Die Klägerin sei nach dem Sieg „völlig aus dem Häuschen“ gewesen, sagte ihr Anwalt. Die Verletzung der Berufsfreiheit sei bestätigt worden.
Keine Eilverfahren in Österreich
In Österreich gilt nicht nur eine Impf-Apartheid im Handel: Ungeimpfte dürfen seit November per Gesetz ihr Haus nur unter bestimmten Gründen verlassen. Die Regierung plant auch aktuell nicht, die Ausgangsbeschränkungen sowie den Ausschluss von Menschen ohne Gen-Impfung zu beenden.
Dieser „Lockdown für Ungeimpfte“ dürfte vor dem Verfassungsgerichtshof zwar nicht halten, doch bis dieser entscheidet, wird es noch dauern. Eilverfahren gibt es keine. Sollte seine Verfassungswidrigkeit irgendwann erwiesen sein, sind die Ein- und Ausgesperrten nicht automatisch entschädigt. Ihre Freiheit können sie ohnehin nicht rückwirkend zurückbekommen.
Bild wikicommons
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*Pseudonym
20 Kommentare
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Für diesen illegalen und Menschverachtenden LD für Ungeimpfte muss Schadenersatz gefordert werden. Es ist eine Riesensauerei die auch vielen Familien zu schaffen macht wo Teile der Familie aus Jobgründen geimpft sein müssen.
Was da angeht und wenn man die Mimik des GM während der Ansprache von Abg. Hauser sieht- dass der nichts glaubt (weil er auch gar kein Interesse hat -es zählt nur die Impfung) weiss man was man von dem erwarten kann und dass dem Familien etc. völlig egal sind.
Ist das vielleicht Rache an den Familien aus persönl. Gründen???
Geimpft, genesen, gestorben ist wohl eher gemeint mit den 3Gs. Abstossender wird es noch bei dieser Aussage. EMA listet seltene Wirbelsäulenerkrankung als Nebenwirkung des AstraZeneca-“Impfstoffs”. Dies verändere das Nutzen-Risiko-Profil des Präparats jedoch nicht, so die Europäische Arzneimittelbehörde. Ein Sicherheitsgremium hat in der vergangenen Woche empfohlen, eine seltene Wirbelsäulenentzündung namens Transverse Myelitis als Nebenwirkung des Covid-19-Impfstoffs von AstraZeneca zu listen. Eine ähnliche Warnung habe der Sicherheitsausschuss der EMA bereits im Oktober für den Einmalimpfstoff von Johnson und Johnson herausgegeben. Diese Entscheidung sei vergangene Woche noch einmal bestätigt worden. Das sollte man nicht so leichtfertig hinnehmen. Warum wird BioNTech verschwiegen? Wird gut behütet um die Menschen nicht zu erschrecken. Ich bleibe dran.
Denn eine Transverse Myelitis ist eine ein- oder beidseitige Entzündung des Rückenmarks und kann zu Schwäche in Armen oder Beinen, sensorischen Symptomen oder Problemen mit der Blasen- oder Darmfunktion führen. Dennoch kam der EMA-Ausschuss nach Prüfung der Daten zu dem Schluss, dass eine “begründete Möglichkeit eines kausalen Zusammenhangs zwischen den beiden Impfstoffen und transverser Myelitis besteht”. Die Zulassungsbehörde machte keine Angaben darüber, wie viele derartige Fälle nach der Impfung gemeldet wurden, sie erklärte jedoch, dass Transverse Myelitis als Nebenwirkung unbekannter Häufigkeit in die Produktinformation aufgenommen wurde. Transverse Myelitis habe auch im Mittelpunkt von “Studienabbrüchen” in den frühen Entwicklungsstadien der Impfstoffe von AstraZeneca und Johnson und Johnson gestanden, die auf einer ähnlichen Technologie beruhten, was nur wenige wissen.
@Yakari: Danke, was Sie schreiben, hat mir auch gut getan….und der kluge Dalai Lama hat ja geschrieben:
Be angry! Die Kraft der Wut kreativ nutzen….gerade gelesen …viel schönes Gefasel, seien wir ehrlich. Von Medizin hat er auch keine Ahnung – eher ist er zum Schulmedizingläubigen geworden und “vertraut” der Wissenschaft voll und ganz. Mich nervt das, obwohl ich mich auch als Christ-Buddhistin sehe…aber mir ist immer noch “mein” Gott dann lieber bzw. das Gleichnis, wie Jesus die Geldwechsler aus dem Tempel vertrieben hat – sehr zornig und laut! Genauso sollte man es im Stephansdom machen!
Bin jetzt unterwegs in “meine” Bücherei, die ich gottlob leite, daher darf ich trotz Lockdown noch lesen…wie gütig!
@Michael R.: Ich bin ja auch sicher, dass ich Corona schon zwei Mal hatte – im November 2019 – ganz sicher – als “schwere” Grippe und vergangenen Sommer auch nochmal, weniger stark. Beide Male problemlos überstanden mit der tibetischen Grippeformel – das Beste, was es gibt bei solchen Infektionen. Heilt alles problemlos in ein bis zwei Wochen aus….aber das wissen ja nur solche Trotteln wie wir….
Da werden frühere erinnerungen geweckt. Kontrolle und abgefärbten Methoden wie sie Chinas Regime führt. Zutreffend hat es einer gesagt. “Die Dame war durch und durch DDR, sie war Apparatschik, sie war Funktionär, sie war völlig sozialisiert im Sozialismus”, sagte Otte über die langjährige CDU-Vorsitzende. Er könne es bis heute nicht fassen, dass ein ganzes Land sich 16 Jahre oder länger von ihr hat täuschen lassen. Außerdem bezeichnet Otte ihre Politik als “ein unglaubliches Meisterwerk … ein Zerstörungswerk.” Er ist nicht der erste, der der Merkel-Regierung eine Nähe zur DDR vorwirft. Die Bundesrepublik auf dem Weg in einen “neuen DDR-Obrigkeitsstaat”. Die “Spaziergänge” von Kritikern der Corona-Maßnahmen unterstütze Otte. Zudem hofft er, dass noch viel mehr Menschen auf die Straße gingen. Er führt aus, dass Deutschland in undemokratische Zustände abrutsche. Die Meinungsfreiheit sei eingeschränkt. “Wir sind in einer Kulturrevolution”, äußert der Ökonom über die aktuelle Politik. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen bemängelte, dass kritische Argumente ausgeblendet würden: Zuerst ist man ein Schwurbler, dann ein “Querdenker”, dann ein Rechtspopulist, dann ein Rechtsradikaler, dann kommt man zum Faschisten, Nazi, und dann ist man der Antisemit. Wenn man in Deutschland als “Antisemit” bezeichnet werde, sei das in diesem Land der schwerste Vorwurf, den man machen könne.
Ja, bei Merkel, wo ihre Schäden nach 16 Jahren unübersehbar sind schreit kein Hahn. Das ist auch eine Warnung an die neue Ampelregierung, die genau diese fatale Merkelpolitik zum Schaden des Deutschen Volkes noch verschärft fortsetzt. Die Merkelpolitik ist ja noch nicht einmal gestoppt. Doch sie werden ihre Scheuklappen nicht ablegen. Düstere Zeiten für uns alle. Sehr sogar.
@quantumonly: Sie haben völlig Recht, zu bedenken ist dabei, dass “dem Volk” die politische Bildung fast gänzlich abgeht. Fragen Sie einmal auf der Straße, wer Engelbert Dollfuss kennt…und wer der war…
Dann fragt die Hälfte ob man den Sänger Engelbert meint, der Rest wahrscheinlich, ob der ein Fußballer ist…
und an @Hollie: Leider nicht. Erstens muss er die Beschwerden zeitlich geordnet abarbeiten, was bedeutet, er ist immer hinterher…und der VerfGH müsste die Aufabe der Vorab-Normenkontrolle haben – was er natürlich nicht hat. Wir werden also wahrscheinlich bis 2024 und länger auf eine Entscheidung zur Impfpflich warten müssen.
Bis dahin darf man 4 bis 8 Strafen beeinspruchen…was nicht jedem egal sein wird.
Etwa gerade ich als Juristin leide geradezu körperlich darunter, all die Rechtsbrüche zu sehen und dann auch noch als Delinquentin behandelt zu werden…ich sagte es ja schon öfter: Wir sind mittlerweile bei FOLTER angelangt und genau das sollte man auch in Einsprüche hineinschreiben!
@Michael: Ich muss Sie enttäuschen – ich habe Blutgruppe A+ , gehöre angeblich sogar zu den Anfälligsten….nicht aber, wenn man sich in Orthomolekularmedizin und Tibetischer Medizin auskennt…mit anderen Worten, alles, was lächerlich gemacht wird. Und noch einiges andere….siehe meine hier verfügbaren Artikel (Gabriele Feyerer)
Ich zeige gern mein Gesicht…dort, wo sie mich nicht gerade dafür mit dem Tod bedrohen….indirekt jedenfalls auch schon passiert…
@Gabriele:
Frau Feyerer, ich fühle mit Ihnen. Ich versuche auch seit Wochen, mich anzustecken, aber es gelingt mir auch nicht. Mich hat vor ca. einem Jahr schon das Virus gestreift, ich habe aber keinen „politisch korrekten Beweis“ dafür, weil ich weder positiv getestet wurde noch Antikörper habe. Ich hatte auch keine „typischen“ Symptome sondern Gürtelrose (ganz merkwürdig, da ich nie Windpocken hatte) und drei Tage lang Vernichtungskopfschmerz. Woher ich also weiß, dass es Sars-Cov-2 war? Die Gerinnung meines Blutes ist seither anders, das Blut stockt in Muskelgewebe und schlägt Bläschen. Das ist auch mittlerweile in einigen Studien zu beobachten, soviel ich gelesen habe.
Egal, worauf ich hinaus will: Aufgrund einer diagnostizierten Autoimmunerkrankung bin ich schon seit Jahren „weg“ von der Schulmedizin. Die steht chronischen Krankheiten nämlich hilflos – und leider sehr arrogant – gegenüber. Mir sind bevormundende Ärzte so oft untergekommen, die mich indirekt als „Spinnerin“ bezeichnet haben, weil die Blutwerte eh alle okay waren – und ich trotzdem Symptome hatte, die mich zur Verzweiflung gebracht haben. Irgendwann habe ich dann mein Schicksal selbst in die Hand genommen, mich in die „esoterische Schwurblerecke“ begeben – und mich daher geheilt. Ich brauche keine Medikamente mehr und meine Autoantikörper sind fast auf Null. Zur Verwunderung meines Hausarztes (da gehe ich halt manchmal hin zur Blutabnahme).
Mir stößt es also genau wie Ihnen auf, dass mich die „Experten“ und Regierungsmitglieder wieder als „Trutscherl“ darstellen (ja, ich nehme deren Anfeindungen persönlich), das nicht weiß, wie es sich vor bösen Krankheiten schützen kann. Ich habe aufgrund der diagnostizierten Autoimmunität (äußerst berechtigte) Bedenken, dass die vorhandenen mRNA- und DNA-Medikamente diese wieder zum „Erwachen“ bringen könnte. Werde ich dafür belohnt, auf mich zu achten und das Gesundheitssystem daher zu entlasten? Wie gesagt, ich nehme keine Medikamente mehr (nicht mal Schmerztabletten oder Antihistaminika), ich brauche erst recht keine Behandlungen aufgrund autoimmuninduzierter Symptome. Werde ich dafür bestraft, dass ich nicht brav gehorche? Definitiv. Genau das triggert mich dermaßen. Menschen, die jeden Tag 1 Flasche Wein trinken und 20 Zigaretten rauchen, aber „brav“ sind, werden nicht dafür bestraft, dass sie das Gesundheitssystem mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit belasten werden. Das ist auch okay, wir haben nun mal ein Solidarsystem. Wenn jetzt aber Menschen, die ihr Risiko, an Covid selbst entscheiden wollen, als Pariahs behandelt werden und das (anscheinend) von einem Großteil der Bevölkerung für gut befunden oder zumindest akzeptiert wird, macht mich das wütend. Was meiner buddhistischen Einstellung widerspricht, aber ich bin leider noch nicht erleuchtet und daher fasse ich mir sehr oft an den Kopf und verstehe die Welt nicht mehr.
Was ich jetzt eigentlich sagen wollte? Danke dafür, dass Sie Ihr Gesicht zeigen und sich gegen diese Ungerechtigkeit aussprechen.
@Gabriele: Glückwunsch! Ich habe auch A positiv und bin tatsächlich anfälliger. Mich hat es schon im März 2020 erwischt, mit 68 Lebensjahren. Wie Sie sehen, ich hab’s überlebt. Es hat zwar viele Wochen gedauert, bis ich mich wieder auf mein Mountainbike setzen konnte, aber richtig schwer krank war ich in der Zeit nie. Der elende Husten und der Druck auf der Brust waren rückblickend eigentlich das Schlimmste, zusammen mit der dauernden Müdigkeit und Kraftlosigkeit. Vielleicht war mein Glück, dass mein HNO zwei Jahre vorher wegen einer anderen Sache einen erheblichen Vitamin D Mangel diagnostizierte und ich seither laufend Vitamin D zu mir nehme. Meine Frau, die Blutgruppe 0 hat, hat in der ganzen Zeit nicht das geringste Anzeichen gezeigt. Ja, wir beide sind der Beweis für den Einfluß der Blutgruppe. ;-)
@Egon Erwin : “Aber die Abwürfe in Nagasaki und Hiroshima haben
auch zur Ächtung dieser Waffengattung geführt.”
Davon weiß ich nichts. Weltweit stehen Atomwaffen bereit, mit deren man die Welt gleich mehrfach in die Luft jagen kann.
》Am 14. Juni 2021 hat das schwedische Forschungsinstitut SIPRI das Jahresbuch 2021 veröffentlicht. Das Kapitel „World Nuclear Forces“ zeigt, dass die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen weltweit steigt. Alle Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, entwickeln und stationieren neue nukleare Systeme. Die Zahl der betriebsbereiten nuklearen Streitkräfte steigt auf 3.825 Atomwaffen.
Der SIPRI-Bericht 2021 zeigt u.a.:
Die Zahl der einsatzbereiten nuklearen Streitkräfte steigt auf 3.825. Die USA und Russland, die über 90% der weltweiten Arsenale besitzen, haben die Zahl ihrer stationierten Atomwaffen je um ca. 50 Atomwaffen erhöht.
2.000 dieser Atomwaffen werden ständig in höchster Alarmbereitschaft gehalten.
Die Zahl der weltweit verfügbaren Atomwaffen ist 2021 leicht auf 13.080 gesunken, etwa 320 weniger als in 2020*.
Alle Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, entwickeln oder stationieren neue Atomwaffen. Die USA und Russland führen massive Aufrüstungsprogramme durch und die Rolle der Atomwaffen wächst in den Doktrinen beider Länder. Aber auch China, Indien und Pakistan stecken mittendrin in einer signifikanten Aufrüstung.
Die Kluft zwischen den Staaten die in Atomwaffen investieren und den atomwaffenfreien Staaten wächst. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) ist ein Zeichen, dass die atomwaffenfreien Staaten eine Erfüllung der Abrüstungsverpflichtung aus dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) erwarten und über den mangelnden Fortschritt in der Abrüstung frustriert sind.《
Meine Meinung ist: Mehr als 75 Jahre bildeten die Atomwaffen, besser gesagt die Aussicht der eigenen(!) totalen Vernichtung beim Einsatz eigener Atomwaffen, den Garant für Frieden zwischen den Machtblöcken des Kalten Krieges. Hätte es keine Atomwaffen gegeben, hätten wir inzwischen längst mindestens einen neuen, großen Krieg gehabt.
Nunmehr haben wir jenseits des Großen Teiches einen senilen, dementen Präsidenten, der selbst nichts mehr zu verlieren hat und von interessierten, gewissenlosen Kreisen leicht beeinflußbar ist. Gegenwärtig eskaliert unübersehbar der Westen die Situation mit Russland. Ein zunächst konventioneller Krieg ist wahrscheinlich geworden. Es dürfte jedem klar sein, dass ein konventioneller Krieg zwischen dem Westen und Russland zwangsweise in einen nuklearen Krieg münden wird, wenn sich eine der bei den Seiten, oder beide, in die Enge getrieben fühlt.
1962 habe ich als 11-jähriger schon einmal ein paar Wochen lang erlebt, am Rande eines Atomkrieges zu stehen. Es fühlt sich beschissen an.
Danke für diesen Kommentar. Ich bin unfassbar traurig über die intellektuelle, geistige und moralische Verfassung meiner Landsleute. Ich weine um meine Heimat Österreich.
Andere mögen wieder in Freiheit leben wollen, aber du glückliches Österreich, impfe!!
Meinen Dank dafür, daß wenigstens in der Überschrift nicht mehr von Impfung die Rede ist.
Es sind Genbehandlungen oder Genmanipulationen. Die gesellschaftliche Debatte , inwieweit wir
Genmanipulationen beim Menschen zu lassen wollen, muss geführt werden.
Die Technik ist in der Welt, wie die Atombombe. Aber die Abwürfe in Nagasaki und Hiroshima haben
auch zur Ächtung dieser Waffengattung geführt.
Deutsche Verwaltungsgerichte sind ein Fall für sich – immer schön im Windschatten der Herrschenden segeln und den Eindruck der maximalen Ferne von diesen suggerieren. Insofern scheint der Gerichtshof Herrn Söders Wende zum „Nachdenken“ zu folgen. Immerhin: nur schlecht gemacht ist das Gesetz – naja dann kann ja juristisch nachgeboostert werden, wenn Herr Söder wieder einmal faschistoide Visionen bekommt.
Die 2G und anderen Regeln bewirken “0”! Das Bild ist gruselig und erinnert mich an diese Filme…Schütteln muss man sich. Es wir viel geredet über Corona und allen Unsinn verpackt in Märchen. Die Verzweiflung in der Pandemie steht Politikern ins Geschicht gerschrieben.
Sie haben unüberlegt viel Leid und eine noch nie dagewesene Spaltung in der Gesellschft verursacht. Bester Beispiel. Mein Bekannter ist Intensivkrankenpfleger und erlebt in der Corona-Pandemie eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung, die ihn belastet. Hier täten sich Abgründe auf, in der Pandemie für viele ein Gesicht der Wahrheit in unsere Gesellschaft. Ungeimpfte und Geimpfte sind auf den Intensivstationen gleich viel wert für ihn. Er meinte: Wir dürfen nicht anfangen, Menschen in Kategorien einzuteilen oder moralisch zu bewerten. Ich bin aber nicht mehr um jeden Preis mein Beruf auszuüben.
Nächster Beweis. Die Gesundheitsbehörde kam zu dem Ergebnis, dass während der letzten Corona-Welle durch die Delta-Variante Menschen, die nicht geimpft, aber genesen waren, besser gegen eine Neuansteckung geschützt waren als solche, die zwar geimpft, aber nicht genesen waren. Zudem bezog sich die Studie auf die Zeit vor dem Auftreten der Omikron-Variante in den USA. Für die Studie zogen die Wissenschaftler Daten von 1,1 Millionen Menschen. In der Woche vom 3. Oktober ist eine Infektion bei geimpften Personen, die noch kein COVID hatten, drei- bis viermal höher als bei ungeimpften, genesenen Personen. In den Wochen vom 13. Oktober bis 14. November waren in Kalifornien geimpfte Personen, die zuvor kein Covid hatten, ins Krankenhaus eingeliefert. Das Virus ist stärker als der Impfschutz.
“Sie haben unüberlegt viel Leid und eine noch nie dagewesene Spaltung in der Gesellschft verursacht.” – Glauben Sie allen Ernstes, das sei ein Versehen gewesen? Dann sind Sie genauso naiv wie sehr viele von den Geimpften.
Zwei Fehler muss ich korrigieren – das fehlende d bei individuell und oben sollte es heißen: vor 30 Jahren….
auch daran sieht man, dass ich vielleicht selber schon an “Covid-Hirn” leide…die Konzentration lässt nach, obwohl ich noch nie positiv war – heute zwecks Arbeit getestet – leider wieder nicht. Was ich auch mache, ich werde einfach nicht so krank, wie ich es brauchen könnte….die Impfung könnte da helfen.
Somit kann es wohl nur Stress sein oder “Nocebo” – fragt sich nur weswegen….
@Gabriele: Blutgruppe 0? Dann gehören Sie zu etwa 40% (Durchschnitt Europa), die anscheinend wenig für Covid anfällig sind.
Das zeigt genau, was schon zu meiner Studienzeit vor 30 “gelehrt” wurde…dass der VerfGH schleunigst reformiert gehört. Außerdem war eine Vereinheitlichung von unzähligen Verfassungsgesetzen “geplant”. Niemand hat es in all den Jahrzehnten in Angriff genommen, weil uns viel zu gut ging und wir der Meinung waren, das “eh nicht zu brauchen”, weil wir leben ja in einem freien Land….Soll man jetzt (mit Schallenberg) schallend lachen?
Das kommt davon, wenn Politik und Verfassungsjuristen zu faul sind, sich zu kümmern…
Und unser Bundespräsident überlegt geht mittlerweile in Zuschriften unter und überlegt in seinem Selchkammerl, was er machen soll….obwohl er es schon längst weiß. Er könnte blockieren, wird das Gesetz aber durchwinken und im Fernsehen dafür werben, dass wir “zusammenhalten”.
Was ich mir dazu denke, darf ich hier nicht sagen…es würde den Verdacht erwecken, ich sei genauso primitiv wie die Gegenseite. Denn das wird man nach berechtigter, allzu lange anhaltender Wut.
Den passenden Satz dazu, las ich gestern in einem Buch:
Die Addition indivueller Finsternis hat noch nie zu kollektiver Erleuchtung geführt!
“”Das kommt davon, wenn Politik und Verfassungsjuristen zu faul sind, sich zu kümmern…””
Ergänzend dazu: Weil es dem Volk wurscht ist/war.
Gibt es echt gar keine Eilverfahren in Österreich?
Da hakt man auf Polen rum, aber den mangelnden Rechtsschutz in AT kümmert keinen.