Mehr als 53.000 Stellungnahmen zu den Entwürfen für das Covd-Impfpflichtgesetz

In der parlamentarischen Begutachtung gibt derzeit den Entwurf der Regierung, sowie den Initiativantrag der Gesundheitssprecher der beiden Regierungsparteien. Es wird angesichts Omicron immer klarer, dass das Gesetz nicht nur rechts- und verfassungswidrig ist, sondern auch gesundheitsschädlich. Deshalb gibt bereits eine enorme Anzahl von ablehnenden Stellungnahmen.

Von Peter F. Mayer

Der Ministerialentwurf bringt es derzeit auf 35.647 Stellungnahmen und der etwas später eingereichte Initiativantrag auf 17.903, zusammen also 53.549. Dazu gibt es noch die Möglichkeit der Zustimmung zu dem Anträgen von anderen Personen oder von Organisationen.

Meine Stellungnahmen habe ich als Artikel veröffentlicht:

Stellungnahme zum Initiativantrag von ÖVP/Grüne zum Covid-19-Impfpflichtgesetz

Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung

Am Parlamentsserver sind sie zum Ministerialentwurf hier und zum Initiativantrag hier zu finden.

Wenn ich mir ansehe, was das Nationale Impfgremium (NIG) und an Empfehlungen zur Impfung – überwiegend off-label, also ohne Zulassung – und an möglichen Ausnahmen – so gut wie keine, nicht mal die Warnungen der EMA werden erwähnt – von sich gibt, gehe ich davon aus, dass man das Gesetz unbedingt durchpeitschen und danach ausnahmslos alle impfen will.

Dabei wird immer klarer, dass die Impfung schon nach kurzer Zeit Infektionen bei Geimpften im Vergleich zu normalen Menschen sogar erheblich wahrscheinlicher macht. Das Gute dabei: Es entsteht mehr richtige Immunität, nach Verläufen die einer normalen Erkältung mit Schnupfen gleichen.

In einem Kommentar findet sich folgende Information:

Währenddessen kommen weiter gute Omikron-Nachrichten aus Dänemark. Das dänische SSI hat am 24.12. einen neuen Omikron-Report verfasst. Da sind mittlerweile 27.000 Omikron-Infektionsfälle verzeichnet (im alten vom 20.12. waren es noch 18.000)

Trotz 9.000 Omikron-Infizierten mehr, sind die Zahlen der Hospitalisierten (35) und Intensivpatienten (<5) aber exakt gleich geblieben. Todesfall gibt es nach wie vor keinen.
Flapsig könnte man da reimen: „Für diesen Huster, brauchma sicher keinen Booster“.

Unverändert ist nämlich, dass sich überdurchschnittlich viele Geimpfte anstecken, denn 90% der Omikron-Infizierten sind in Dänemark geimpft oder geboostert.

Ein Problem ist die mangelnde Information der Abgeordneten, die von den Experten des NIG offenbar falsch oder zumindest sehr einseitig informiert werden, sieht man sich deren abenteuerliche Empfehlungen an.  Die erschreckenden Wissenslücken sind zum Beispiel aus einem Briefwechsel einer Leserin mit einer parlamentarischen Mitarbeiterin sehr deutlich zu erkennen.

Von einer ÖVP Abgeordneten kam unter anderem der Satz zurück „Die Freiheit des Einzelnen endet, wenn …“.

Ich finde, dass die Freiheit der Regierung und der Gesetzgeber zur zwangsweisen Impfung dort endet, wenn

  • die Impfung eine massive noch nie dagewesene Häufung von Nebenwirkungen inklusive Todesfällen hat
  • die Infektionssterblichkeitsrate in der Gegend einer mittleren Grippe liegt
  • es ausreichend Möglichkeiten wirksamer Behandlung gibt, die aber verweigert wird (Vitamin D, Ivermectin, Zink …)

Zum Argument Belastung der Spitäler: Das lass ich mir von einem rauchenden Gesundheitsminister und dem bei Politikern oft nicht eben geringen Alkoholkonsum und ungesundem Lebenswandel nicht sagen. Laut Statistik Austria waren noch dazu im Jahr 2020 die Spitäler zu 18% weniger belegt als 2019.

Bild von Leopold Böttcher auf Pixabay

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2. Covid-Impfpflichtgesetz als Initiativantrag am 16.12. im Parlament eingebracht

Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung

Spitalsbelegung 2020 in Österreich um knapp ein Fünftel geringer als 2019

Neue Studie aus Dänemark zeigt: mRNA Impfung erhöht sogar das Infektionsrisiko mit Omicron Variante

Impfpropaganda von Behörden mit fragwürdigen Inhalten

17 Kommentare zu „Mehr als 53.000 Stellungnahmen zu den Entwürfen für das Covd-Impfpflichtgesetz

  1. Danke für die Stellungnahmen!

    Zur weihnachtlichen Besinnlichkeit zwei fromme Schindgedichte
    und bessere Zeiten mögen kommen…

    Selbstschändungspsalm, ab dem 31.März.2020

    Sachbezwungen
    wohlbestallt
    überheblichst
    heuchlerische Schießbudenfiguren
    der veröffentlichten Öffentlichkeit
    befehlen ihren vorauseilendst im Staub kriechenden Untertanen
    total alternativlose Gehorsamkeit gegenüber der Willkür ihrer HintermännerInnen:

    Nutzprächtigst besagte Schindpestilenz,
    gemeiner Tod
    sowie betuliches Geschwätz
    im gnadenlosen Übermaß vorauseilend gehorsamster Schriftgelehrtenchöre
    durchschmerzen erbärmliches Dasein
    im Schändgezeit des allzu Menschlichen –

    Grausam wie niedertrachtbescholten
    erweiset sich zumeist der Mensch
    in dessen frommer Güte schändlich.

    Angst, Hass, Empörung
    bis zur völligen Erschöpfung –
    Zerpflichtet sule sich der gute Mensch in Bringschuld bied´rer Süchte nichtig.

    Unzählige Kohorten gemeingeniederter Pflichtschuldknechte
    erflehen härteste Widerliebe besachzwungener Peinigerheere,
    zerfrönen dankbarst
    im Abdienst totalen Ausbrauchs,
    nährend die Edlen
    sowie deren lüstern obwirkend Geschränz
    verhaftet im eitlen Beidienst begehrlichen Grauens.

    Nun, tut harschest Schindbuße
    zur gütigsten Läuterung
    schändschindgnädigster Gospoderie!
    _________________________________

    Gemeinfreies Schindgedicht, zum 25.08.2021

    Volkswohlfahrtasyl

    Pflichtimpfstich, Suppe, Gnadentrunk
    Gehörig betreuter Sprachfetzenaustausch
    Grundstupide Dankbarkeit
    Hart zergleicht im strengen Mitleidsumpf
    fromm geniederter Bedarfsempfänger

    Vorauseilendst eingepflichtet
    ins Schindschändgezeit gehorsamster Selbstzerniederträchtigung
    rücksichtslosester Unterwerfung
    grundläutergütigster Selbstzernichtung.

    In gnadenlosester Maßlosigkeit
    völlig verzückt im Blutvollrausch
    dem Totalsten aller Endsiege entgegen:
    Der Gemeingering Niederkeitliche

  2. eine wichtige frage in dem zusammenhang ist die, wie rasch sich der verfassungsgerichtshof des themas annehmen wird (ich gehe mal davon aus, dass klagen beim vfgh bereits eingebracht wurden). die nächste reguläre vfgh-„session“ dürfte im märz 2022 stattfinden – etwas spät für dieses thema. eilverfahren sind in österreich (im unterschied zu deutschland) ja nicht möglich. aber theoretisch kann bei dringlichkeit der vfgh von sich aus auch früher tätig werden. die aufhebung der bundespräsidenten-stichwahl von 2016 wäre hierbei ein möglicher präzendenzfall.

    ich selber habe anscheinend ganz gut daran getan, mit meiner eigenen stellungnahme auf der parlaments-website noch etwas abzuwarten, denn nun kann ich das omikron-argument gut mit hineinfügen. denn dass diese impfung gegen omikron nicht hilft, könnte auch beim vfgh dann evtl. das ausschlaggebendere argument für eine gesetzesaufhebung sein als das grundlegendere, welches recht der staat hat, sich in die körperliche integrität eines menschen einzumischen (auch wenn meine persönliche meinung hierzu eine ganz klare ist: dieses recht hat er nur in absoluten extremfällen, wozu eine epidemie, die an letalität und mortalität schwereren grippewellen entspricht, ganz sicher nicht dazugehört).

    1. Der VGH ist auch auf Linie. Sie haben genau drei Möglichkeiten:
      a)Impfen, dadurch krank werden und sterben,bzw nicht sehr alt werden.
      b)Einsprüche und Stress bis zum Sankt Nimmerleinstag, Strafe zahlen und weiter drangsalieren lassen (ich schließe Berufsverbote, Haft und Kasernoerujg nicht aus)
      c)Das Land verlassen

      Die Entwicklungen sind exakt die gleichen wie 33. Damals hat es ja auch mehrere Jahre gedauert bis inhaftiert und gemordet würde. Übrigens sahen sich die Menschen damals auch nicht als „rechts“ sondern als die Guten.Jedemfalls dachten sie das. Und genau deshalb wird dies auch hier nicht mehr aufzuhalten sein. Totalitarismus und Faschismus sind schon längst da. Übrigens anfangs war der Widerstand damals auch da. Man muss die Entwicklungen heute mit den Anfängen von damals vergleichen, nicht mit dem Ende. So betrachtet passiert wieder exakt das Gleiche. Wenn ihnen Ihr Leben lieb ist……flüchten Sie.

    2. Klaus C., wenn ich solche Sätze lese, haut es mich regelrecht zusammen. Weil sie bestätigen, was ich selbst denke. Es ist schrecklich. Seit Wochen befasse ich mich mit Fluchtplänen. Und weiß, daß auch die Flucht mein Leben kaum retten wird. Ich bin 73.

    3. @Karin Pfeiffer
      Es tut mir sehr leid. Aber der erste Schritt zu einem Wechsel, ist das Erkennen der Wahrheit. Das ist ja der Grund, weshalb alles langsam und schrittweise passiert.Immer mit kleinen Ruhepausen, so wie jetzt gerade. Ab Januar geht es umso härter weiter. Eine Hoffnung gibt es. Jedes totalitären System stirbt. Lesen Sie Hannah Arendt. Suchen Sie nach Charly Chaplin der große Diktator Rede an die Menschlichkeit….das macht Mut und Hoffnung. Es wird aber noch einige Jahre dauern. Und leider wird es erstmal noch schlimmer werden. Denn wie damals wird es auch jetzt auf einen Krieg hinauslaufen. In Bezug auf die Deutschen hoffe ich inständig , dass nach dem Aufwachen diesmal Morgenthau sich durchsetzen wird und die unsägliche deutsche Frage, die immer wieder soviel Leid über die Menschen bringt, ein für allemal erledigt sein wird.

    4. Die vierte Möglichkeit ist, aus den Fehlern im 3. Reich zu lernen. Wir müssen vor allem aufhören, unseren Instinkten zu folgen. Der Instinkt sagt: Flucht. Dabei ist Angriff die beste Verteidigung.

      „Was gestern die Formel für den Erfolg war, wird morgen das Rezept für die Niederlage sein.“
      (Arnold Glasow)

      Man muß sich in seinem Willen ganz stark machen und den Sieg vor Augen sehen. Ich meine, mehr als verlieren können wir ohnehin nicht?

      Damals hat man sich gefügt, in der Hoffnung, den Tyrannen gütlich zu stimmen. Das nennt man ein Stillhalteabkommen. Falsch, wir müssen Lärm machen, auf Töpfe schlagen und Gruselmasken tragen!

      Man mache sich bewußt, daß in der Demokratie der Bürger der Souverän (König) ist. Die Staatsdiener, die Abgeordneten sind uns untertan. Sie haben den Gesellschaftsvertrag unterschrieben und sich gefälligst daran zu halten!

      Man mache sich doch Aufkleber. Jeder hat einen Drucker. Und die pappe man überall hin. Wenn jeder einen am Tag verklebt, gehört die Stadt in einer Woche uns.

    5. „In Bezug auf die Deutschen hoffe ich inständig , dass nach dem Aufwachen diesmal Morgenthau sich durchsetzen wird und die unsägliche deutsche Frage, die immer wieder soviel Leid über die Menschen bringt, ein für allemal erledigt sein wird.“

      Hitler war ein Österreicher. Und die Österreicher haben gejubelt, als es heim ins Reich ging. Die „deutsche Frage“ klingt ziemlich selbstgefällig und nach Endlösung?

      Sie schauen sich die Vorgänge auch nicht an. Lesen Sie doch mal meinen Beiträge? Österreich ist genauso von den Bilderbergern unterwandert wie Deutschland und Frankreich. Vielleicht sollte zuerst die unselige österreichische Frage gelöst werden?

      Deutschland ist das Herz Europas und weckt Begehrlichkeiten. Das war schon immer so. Und der erste Weltkrieg ging von Österreich aus. Das Attentat in Sarajewo hätte weniger dramatisch bewertet werden können. Dann wäre nichts passiert. Deutschland ist Österreich an die Seite gesprungen – trotz der Gefahr. Deutschland wollte keinen Krieg, Österreich wollte den Krieg.

    6. @klaus c.: ich kenne selber einige personen aus meinem umfeld, die angesichts der zwangsimpfung ans auswandern denken. die frage ist nur: wohin? man kann ja nie wissen, welches land als nächstes den impfzwang-irrsinn einführen wird. dann müsste die flucht ja womöglich jedes mal auf’s neue in ein anderes land weitergehen. zumindest aus heutiger sicht halte ich persönlich den rechtsweg im eigenen land für das wirksamste mittel. denn rund 10% der bevölkerung wird sich (so wie ich das sehe) ganz fix nicht an diesem eugenischen experiment beteiligen. und bei dieser zahl kann der staat nicht nur nicht alle einsperren, sondern die ganze verwaltungsgerichtsbarkeit wird durch einsprüche (sofern wirklich alle mitmachen) auf jahre lahmgelegt werden, weil es unmöglich werden wird, die alle binnen bloß einiger monate bearbeiten zu können. diesen weg halte ich persönlich derzeit für sinnvoller. aber ich verstehe natürlich auch die argumente pro land verlassen.

    7. @ Klaus C.: Meinen Sie den deutschen VGH? Bitte vergessen Sie nicht, dass dies hier ein österreichischer Blog ist. Der österreichische Verfassungsgerichtshof befindet sich seit etwa einem Jahr „nur“ im Koma. Panikmodus und Schwarzmalerei sind niemals hilfreich – egal von welcher Seite das kommt. Die österreichische Mentalität ist doch etwas anders als die deutsche und dieses ewige „doom and gloom“ empfinde ich als etwas sehr Deutsches. Nicht ohne Grund heißt es: In Deutschland ist die Situation ernst, aber nicht hoffnungslos. In Österreich ist die Situation hoffnungslos, aber nicht ernst. Ein Blick in andere Staaten macht Hoffnung, der Widerstand nimmt überall zu und kurz vor dem Zusammenbruch drehen die meisten Systeme nochmal besonders durch. Dass es noch ein bisschen länger dauern wird mag schon sein.

    8. @wellenreiten: Ich fürchte, Klaus C. meint den österreichischen VGH, denn in Deutschland heisst dieses Gericht BVerfG, Bundesverfassungsgericht.

  3. Off Topic, aber so weg von der realen Welt, dass ich es einfach einstellen möchte.

    “ SED-Aufarbeitungsbeauftragter kritisiert Wort „Corona-Diktatur“ +++
    In der Debatte über Corona-Beschränkungen kritisiert der Berliner Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine Verharmlosung des Begriffs Diktatur. „Ich bin sehr dafür, dass man die Verhältnisse in einer Demokratie und einer Diktatur vergleicht, aber dabei muss man klar die Unterschiede herausstellen“, sagt Tom Sello. In der Bundesrepublik seien Meinungsäußerungen, Versammlungen und die Gründung von Vereinen möglich – anders als früher in der DDR. „Menschen, die das gleichsetzen, verkennen eben nicht nur unsere heutigen Verhältnisse, sondern die verharmlosen auch die Diktatur. Sie tun den Menschen Unrecht, die in Diktaturen leben und unter diesen Verhältnissen leiden.“ Der Begriff der „Corona-Diktatur“ taucht bei Protesten gegen Pandemie-Auflagen immer wieder auf.“ (Quelle: NTV)

    „In der Bundesrepublik seien Meinungsäußerungen, Versammlungen und die Gründung von Vereinen möglich“
    Ist das im Jahr 2021 in der BRD so, Herr Beauftragter? Das systematische Unterdrücken abweichender Meinungen ist Ihnen nicht aufgefallen? Die Rufe, Versammlungen mit Schlagstöcken, Tränengas und Gummigeschossen von politisch Verantwortlichen, diese Rufe haben Sie nicht vernommen?
    Das vorsätzliche Aushebeln der Rechtstaatlichkeit, die systematische Rechtsbeugung – ist Ihnen bisher nicht aufgefallen?

    Sie sollten ihr Amt als „SED-Aufarbeitungsbeauftragter“ aufgeben und einen Verein a la Loriot gründen, was ja hierzulande (noch) möglich ist. In diesem Sinne:
    „Ablösung des Mannes bei gleichzeitiger Aktivierung der Frau unter Einbeziehung der Feuchtbiotope in das deutsche Volk als unteilbare Nation.“

  4. „Das lass ich mir von einem rauchenden Gesundheitsminister und dem bei Politikern oft nicht eben geringen Alkoholkonsum und ungesundem Lebenswandel nicht sagen.“

    Darin sehe ich des Pudels Kern.

    Denken wir in eigenen Körperzellen?

    Alles an uns sind im wesentlichen Zellen (Gehirn, Bewegungsapparat, „Energieversorgung“, …) . – Aĺle wollen, gemäß ihrer Bedeutung, IM GLEICHGEWICHT gewürdigt werden.

    Wer darf es, wer kann es, wer tut es?

    Sudoku und Schrittzähler sein gute Geschenke.

    Wir „können“ BEQUEME Einseitigkeit beim NICHTNACHDENKEN.

    SCHWÄCHE ist, mit hoch energetischem Nikotin und Alkohol natürliche Zellen zu boostern. – Zellen altern so schneller. Wo sollen da noch angemessene Immunreaktionen herkommen? – Dazu käme noch das Altern an sich.

    Ein Booster ruft den nächsten Booster hervor?

    Es gibt unzählige Sachbücher zur ungesunden Gesellschaft. – Folglich wem nützten sie? Jede(r) sagt überheblich „Ich bin ich!“

    „Impfpflicht „und mehr als 53.000 Stellungnahmen meinen das Selbe. Sie träumen von einer gesünderen Gesellschaft, in der sie selbst nicht gesund leben dürfen, können oder WOLLEN. – MAN DÜRFE AN RICHTIGEREN STELLEN PFLICHTEN VERORDNEN.

  5. Was – vor allem von den Impfpflichtbefürwortern – noch kaum einer richtig verstanden hat:

    Bei der geplanten Impfpflicht geht es um einen Blankoscheck für ALLE möglichen Impfungen in der Zukunft. Es handelt sich nicht um EINE Impfung, auch nicht um eine Serie von 2, 3 oder 4 Impfungen, sondern um beliebige Impfungen in der Zukunft, mit Impfstoffen, die wir heute noch gar nicht kennen (die es auch noch gar nicht gibt) gegen Corona-Virus-Mutationen, die heute noch nicht bekannt sind, die aber mit Sicherheit kommen werden (auch wenn sie dann vielleicht ganz harmlos sind).

    Es kann sogar sein, dass wir uns „prophylaktisch“ 4x pro Jahr impfen lassen sollen, ganz ohne Pandemie. Ähnliches wurde schon verlautbart.

    DAS ist das Skandalöse an der Impfpflicht: Der Dauer-Freifahrtschein für die Impfindustrie und die damit verbundene Krankmachung, ja Tötung, in Raten.

  6. Als Deutscher weiß ich nicht, wie die diesbezügliche Gesetzeslage in Österreich ist, aber bei uns erhält jeder in Deutschland Geborene mit Migrationshintergrund (zB. beide Eltern Türkische Staatsbürger) automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft zusätzlich zur Staatsbürgerschaft seiner Eltern.

    Nun stellt sich die Frage: Müssen solche Menschen mit zwei Staatsbürgerschaften, einer deutschen und einer ausländischen (z.B. der Türkei), die aber dauerhaft hier leben, nur auf die deutsche Staatsbürgerschaft verzichten, um der kommenden Impfpflicht zu entgehen? Leben sie dann hier als Ausländer mit Daueraufenthaltsrecht weiter und brauchen als Ungeimpfte keibe Repressalien befürchten?

    Wie ist das in Österreich?

    1. Die Staatsbürgerschaft ist unerheblich. Es geht um den gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich.

  7. Es gibt viele Nebenwirkungen und keine Studien über Langzeitwirkung der genbasierten, not zugelassenen Injektion.
    Sie schützt nicht vor Ansteckung und nicht vor der Weitergabe des Virus
    Das Versagen der sogenannten Impfung kann nicht mehr geleugnet werden.
    Zudem vertraue ich impfkritischen Wissenschaftlern und Ärzten mehr als den Aussagen der sogenannten, beratenden Experten der Regierung und der regierungstreuen Medien…
    Ich habe ein Gott gegebenes Recht auf freie Entscheidung.
    In einer Demokratie ist die freie Entscheidung ein Bürgerrecht. Im Gegensatz zu einer Diktatur!
    Gott schütze unser wunderbares Österreich.

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