“Menschenrechte statt rechte Menschen”? Teil II: Die sechs Weisen der Rechtsetikettierung
Für den bei Aufmärschen und symbolischen Aktionen abgegriffenen Begriff ‚rechts‘ existiert keine klare Definition. Es ist ein Schimpf- und Schmähwort geworden, ähnlich wie ‚undemokratisch‘, das die (Liktoren-)gebündelte ‚extreme Mitte‘ in gleicher Weise einsetzt: Wer gegen sie ist, ist undemokratisch und rechts und soll raus und weg. Die Demokratie erreicht ihr Endstadium.
#sportgegenrechts
Denn für dieses Leben ist der Mensch nicht schlau genug, niemals merkt er eben allen Lug und Trug ( – vier Zeilen aus: Das Lied von der Unzulänglichkeit, von Berthold Brecht, 1928).
Ausgerechnet Sport – wie schon 1933. Was ist nur jenen Verantwortlichen in den Sinn gekommen, für große Sportverein eine Aktion gegen “rechts” anzusetzen? Ich habe von einem Mitverantwortlichen gehört, dass damit auf ein gesellschaftliches Problem hingewiesen und eine Diskussion angestoßen werden sollte. Eine Diskussion aber ist nur echt und ehrlich, wenn sie ergebnisoffen formuliert wird. Hier wurde jedoch eine politische Gruppe, die man als “rechts” bezeichnet, vorab als Gegner ausgemacht. Ärger noch: Man sagt und schreibt zwar “rechts”, meint aber “rechtsextrem” und denkt “Nazi”. Etwas Anderes wäre es gewesen, die Aufgabe eines Sportvereins zu betonen, alle Menschen zusammenzubringen. So hätte man etwa eine Aktion ‚Wie können wir die gesellschaftliche Spaltung überwinden‘ durchführen können. Die Zerspaltung besticht durch vielfältige Facetten und Furchen und verschärft sich beständig. Beim OTB hieß es zum Event am 2.&3. März unter anderem:
“Mit diesem Wochenende #sportgegenrechts tragen wir einen weiteren Teil zu den Protesten gegen Rechtsextremismus und für Zusammenhalt und Demokratie bei. Das Aufzeigen und die Verurteilung des Rechtsrucks in der Gesellschaft sind wichtig. Doch das Treffen von Rechtsextremen und AfD-Vertretern zeigt deutlich, dass nun gehandelt werden muss, um die Demokratie zu verteidigen” (OTB).
Die Prämissen stimmen hier nicht: Der Bericht über das Potsdamer Treffen war gefälscht und der OTB und andere fielen dankbar darauf rein. Es gibt keinen Rechtsruck in der Gesellschaft. Das, was von der Regierung und ihren Organisationen und Medien als rechts tituliert wird, ist in den allermeisten Fällen nur die opponierende Haltung gegen die Politik der Ampel- und zuvor der Merkel-Regierung. Früher, in den 60er und 70er Jahren, war mehr rechts. Fast alles, was in den letzten Jahren politisch passiert, soll gemäß neoliberalem Mantra alternativlos sein. Und die das nicht akzeptieren, werden als rechtsaffin oder gleich als Rechte gedißt.
Auch ein möglicher Satzungspassus “Im Verein haben Integration und Inklusion einen hohen Stellenwert. […] Dieser gleichberechtigte Zugang zum Vereinsleben geschieht unabhängig von ihrer Nationalität, politischen Ausrichtung, Religion, Talent oder einer Behinderung”, würde es nicht erlauben, politisch rechts Stehende zu bekämpfen, selbst wenn sie “rechtsextrem” sind – was immer das auch sein soll. Wie kann ein solcher Verein mit #sportgegenrechts im Programm da gemeinnützig sein? Denn wer rechts ist, hat zwar eventuell Zugang, darf aber beliebig diffamiert werden? Wo bliebe da der hohe Stellenwert von Integration und Inklusion? Die Rechten (und auch Neo-Nazis) sind Menschen, die dieselben Rechte haben wie die Linken oder wie die, die sich mittig oder völlig unpolitisch fühlen.
- Shellenberger, Michael (Autor)
Merke: Das Ziel eines Sportvereins darf niemals Ausgrenzen sondern soll immer Vereinen sein.
Wo wähnt man rechts?
[…] “Die Titulierung ‚rechts‘ ist zu einem Kampfbegriff, zu einer Waffe umfunktioniert worden, mit der man jeden Menschen unausgesprochen zu einem Menschenfeind und damit zur Bedrohung erklären kann – unabhängig davon, ob eine tatsächliche Verbindung zu Gewaltbereitschaft und menschenverachtendem Denken besteht.”
Es gibt wenigstens ein halbes Dutzend großer Sachthemen bzw. politischer Narrative anhand derer faktisch der Status “rechts” entschieden wird:
I. Gender & Diversity, II. Klima & Energie, III. Immigration (jeweils mit Beginn innerhalb 1990 – 2019), IV. Corona & Gesundheit, V. Bellizismus, VI. Globale Machtbefugnisse der WHO (jeweils seit 2020).
Die Parteien Die Linke, SPD, Die Grünen, FDP und CDU/CSU ziehen in Bezug auf alle sechs Themen mehr oder weniger an einem Strang. In der neoliberalen Phase (bis 2019) waren Die Grünen dabei durchweg am extremsten. In der aktuellen neoilliberalen (oder neofeudalen) Phase seit 2020 ist bzgl. Thema IV die SPD der Einpeitscher und bzgl. V finden sich die ärgsten Bellizisten in der FDP und CDU (Stichwort: Taurus-Marschflugkörper), während Die Linke in der Kriegsfrage noch am ehesten etwas auf Distanz geht.
Nennen wir mal alle genannten Parteien wegen der im Grundsatz einheitlichen Linie (fast wie in einem Liktorenbündel) in Bezug auf I-VI ganz salopp die Systemparteien – ja, die (Rest-)Linke gehört auch dazu. Bei jedem dieser sechs Sachthemen ist die AfD als einzige Fraktion im Bundestag in Opposition, obgleich ihr traditionelles Thema erst die Geldpolitik und später die Immigrationsfrage war. Und nur dieses Alleinstellungsmerkmal trug entscheidend zu ihrem Stimmenzuwachs bei Wahlen bei, so dass ihr neuer Mitglieder- und Wählerstamm höchst heterogen ist – von links bis rechts, aber halt nachhaltig verloren für die Systemparteien. Gehen wir die Einzelthemen mal durch.
I & III. Es ist bereits seit vielen Jahren bezeugt, dass jeder, der Gender & Diversity als Ideologie oder Glaubensgemeinschaft bezeichnet und verwirft oder die ungeregelte Massenimmigration ablehnt, verdächtigt wird, rechtsextrem zu sein.
Hinsichtlich II und IV sind zur Grundlegung wissenschaftliche Erkenntnisse unabdingbar, und zwar aus dem geologisch- bzw. medizinisch-naturwissenschaftlichen Bereich. Da müßte eigentlich ein heftiger wissenschaftlicher Disput wüten, der in den Medien abzubilden wäre. Der findet aber seit einem Dutzend Jahren nicht mehr in der Öffentlichkeit statt, stattdessen werden nur einseitig die Aussagen der der Regierung dienenden Experten in den Medien wiedergekäut und die Wissenschaftler der anderen Seite als Verschwörungstheoretiker und Idioten diffamiert. Schlimmer noch: Selbst begutachtete und akzeptierte Studien von Wissenschaftlern werden nach Veröffentlichung von der Zeitschrift zurückgezogen, weil offenbar politischer Druck ausgeübt wurde – jüngstes Beispiel ist ein Artikel zu “COVID-19 mRNA Vaccines” in der Zeitschrift Cureus. Hier kann er heruntergeladen werden.
Das ist totalitäre Praxis und verletzt demokratische Prinzipien. Wissenschaft lebt vom freien Disput und ohne Disput ist die Wissenschaft tot. “Science is on its death bed. Lies, specious argument and fraud abound in a variety of scientific endeavours including the treatment and vaccines for Covid-19. Managers and politicians have taken over where previously the scientists were in charge.”
II. Im Falle des offiziellen Klima-Narrativs übten sich die Mainstream-Medien stets mit Strohmann-Argumenten in der Verleumdung der Skeptiker, die die Sonne als Antreiber der Klimaänderungen sehen und das menschlichen Zutun der letzten 170 Jahre als eher gering einschätzen. Es wird immer wieder behauptet, daß diese Skeptiker den Klimawandel leugneten und nur Verschwörungstheorien verbreiteten. Nein, das tun sie nicht, denn das natürliche Klima ist einer Vielzahl von natürlichen zyklischen Änderungen unterworfen, die sich z.B. in verschiedenen Reihen von Eisbohrkerndaten (Grönland und Antarktis) auch widerspiegeln. Beim Davoser WEF-Gipfel wurde “Klima-Feudalismus – und eine Verarmung der Massen” gepredigt. Die Kritiker des offiziellen Klima-Narrativs werden als rechts eingeordnet. Es gibt genügend hochkarätige Wissenschaftler, die dieses Narrativ als Schwindel entlarven.
Eine Grundregel des aufgeklärten Zeitgenossen ist: Wo immer von Verschwörungstheorie und Desinformation die Rede ist, soll Wahrheit unterdrückt und die Lüge zur Doktrin werden.
IV. Diejenigen, die die SARS-CoV-2-Epidemie begründet als Fake-Pandemie bezeichneten, wurden als Verschwörungstheoretiker und Querdenker diffamiert. Auch in den Vereinen, wie dem OTB, gibt es keinerlei Reflexion oder Aufarbeitung darüber, sondern nur dumpfe Akzeptanz, selbst im Nachhall: “Insgesamt erholt sich die Gesundheitsbranche langsam von den gravierenden Schäden durch die sicherlich zurecht angeordneten Corona-Maßnahmen” [meine Hervorhebung].
Wer heute öffentlich an die Aussetzung der Grundrechte in der Maßnahmenzeit erinnert und mahnt, dem wird das Wort mit “Querdenker raus!” abgeschnitten – so im Märzen passiert in Viersen. Die Verunglimpfung ward sogar noch stärker, als die niedersächsische Justizministerin (!) der SPD unbeirrt und erkenntnisfrei verlauten ließ: “Spätestens seit der Corona-Pandemie wissen wir, wie gefährlich der Sog von Verschwörungstheorien sein kann (…). Es werden Fake-News verbreitet und die Betroffenen verlassen nicht selten den demokratischen Pfad” (NWZ 6. März 2024).
Die Personalie Lauterbach macht deutlich, daß die SPD keine wirkliche Gesundheitspolitik betreiben kann oder will: Das Krankenhaussterben wird forciert. Die Medizin wurde in der Maßnahmenzeit quasi militarisiert: “Den Ärzten wurde von oben vorgeschrieben, wie sie mit den Covid-Patienten umzugehen hatten, und diese Vorschriften wurden mit einer militaristischen Strenge durchgesetzt, wie sie die Ärzte zu ihren Lebzeiten nicht gekannt hatten. […] Ärzte und andere Fachleute, die sich ihnen widersetzten, wurden praktisch vor ein Kriegsgericht gestellt” – um ihnen die Approbation zu entziehen. Und jetzt soll auch laut Lauterbach noch der Gesundheitsbereich auf den Kriegsfall vorbereitet werden.
Querdenker wurden immer wieder mit absurden Konstrukten auf Hetzplattformen als Antisemiten (und damit als absoluter Abschaum) etikettiert. All jenen nämlich, die gegen die Hochfinanz und Bill Gates argumentierten, wurde sofort der Vorwurf des strukturellen Antisemitismus oder der Verwendung von antisemitischen Codes entgegengeschleudert. Hierbei wird erkennbar, in wessen Interesse diese Fake-Kategorie von Antisemitismus konstruiert wurde. Ergo werden diejenigen, die den ganzen Maßnahmen-Zirkus und die sogenannten Impfkampagnen abgelehnt haben, automatisch als rechts eingeordnet. Insbesondere wurden die “Ungeimpften” ab Herbst 2021 geradezu in Stürmer-Manier wie Ungeziefer behandelt.
Da wurde klar eine Rote Linie überschritten – und jene Verbrechen sind bis heute nicht aufgearbeitet worden. Hier kann man sich kundig hören: “Der Schrei nach Verständnis und Verständigung steckt vielen in der Kehle”; und man ist dann vorbereitet für Wolfgang Wodargs Tachelesrede über die “Geschäfte mit der Angst”. Allein, was mit den Spritzen gegen CoViD-19 angerichtet wurde, kann als Genozid verbucht werden – mit etwa 6 Millionen Toten weltweit (gemäß meiner eher konservativen Hochrechnung anhand der deutschen Daten (ausgewertet von Kuhbandner & Reitzner); andere sprechen sogar von 10 oder 17 Millionen Todesfällen). Schon “anekdotische Berichte” überschreiten jede vorstellbare Grenze.
V. Bellizismus ist Aufstachelung zum Krieg. Das passiert derzeit in zunehmender Weise, so dass man sich fast an die Kriegsbegeisterung 1914 oder die Hinwendung zum “totalen Krieg” 1943 erinnert fühlen muß. FDP und CDU wollen den Taurus in der Ukraine sehen und damit aktiv in den Baerbockschen “Krieg gegen Rußland” eintreten. Hier ist eine kleine Lektion in Geschichte; angesichts der abgehörten Bundeswehr-Beratung über die mögliche Zerstörung der Krim-Brücke beurteilt die Weltwoche diesen unerhörten Eskalationsschritt. Aus Rußland selbst vernimmt man:
Deutschland bereitet sich auf einen Krieg mit Russland vor. (Dmitrij Medwedew)
Der jetzige Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach bereits im Oktober 2023 bei einem ZDF-Interview den fatalen Satz aus: “Wir müssen kriegstüchtig werden.” Die Kriegsbereitschaft gegen Rußland (bzw. die Sowjetunion) wurde im 20. Jahrhundert bereits zweimal erträumt: “Jedes Mal endete das in einer Katastrophe, vor allem für Deutschland”, so Maria Sacharowa.
Schon kleine Kinder werden derzeit (vom ZDF) im Sinne des Bellizismus indoktriniert; siehe Instagram “Kein Taurus für die Ukraine”. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk betreibt so ungeniert Kriegspropaganda. Ein Schandstück ist es.
Wer so für den Krieg ist, das heißt in erster Linie auch für Waffenlieferung ist, kann kein Demokrat sein (Vortrag von Hans Joachim Maaz im Oktober 2023).
Wer “sich heute gegen Aufrüstung, Waffenexporte sowie für eine friedliche und diplomatische Lösung von Kriegen einsetzt, ist plötzlich ein ‚Lumpenpazifist‘, ‚Putinversteher‘ oder gar ein ‚gefallener Engel aus der Hölle‘ und wird damit am Ende ebenso als ‚rechts‘ abgestempelt.” “Wer für Frieden ist, ist automatisch Putin-Versteher” – so jedenfalls in Österreich – und ist somit rechts. Beim Stempeln bleibt es jedoch nicht: Gesetze sind in Deutschland bereits so geändert, daß jemand, der etwa zuviel Verständnis für die russische Politik öffentlich äußert, wegen Billigung eines Angriffskrieges verurteilt wird. Kriegsrecht halt.
Die “geistige Mobilmachung” (Matthias Burchardt) für den Krieg als solchen hat in den letzten Jahren bereits mit Probeläufen stattgefunden, etwa im Krieg gegen die “Ungeimpften” während der Maßnahmenzeit. Die Bevölkerung erlebte “während der von der WHO ausgerufenen Corona-Pandemie einschneidende Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte. So wurden die Friedensbemühungen früherer Generationen verraten und vergessen, viele der mühevoll erkämpften Rechte der arbeitenden Bevölkerung nach und nach abgebaut“ (Wolfgang Bittner: Ausnahmezustand, 2023).
VI. Die WHO will sich als empfehlende Instanz zu einer anordnenden Instanz umbauen – so die teilnehmenden Staaten durch ihre Statisten da mitspielen. All das soll sich abspielen im Rahmen von “One Health” mit Überwachung, Diagnostik und Therapie inkl. sogenannter Impfstoffe. “Die WHO setzt voll auf Sozialpsychologie und auf Angsterzeugung. Ihr Generalsekretär hat das Nichtereignis Affenpocken zum globalen Gesundheitsnotstand erklärt. Die Weltgesundheitsversammlung hat ein Manifest angenommen, mit dem sich die WHO-Mitglieder verpflichten, die Verhaltenswissenschaften stärker zu nutzen und in die staatlichen Strukturen zu integrieren.” Kritiker sollen systematisch ausgeschaltet werden. Der kanadische Premier geht da mit drakonischen Gesetzen voran.
Fazit. Alle Wissenschaftler und informierte Bürger, die in grundlegender Opposition nur zu einem einzigen der offiziellen Narrative I-VI und stehen, werden als “rechts” etikettiert. Wer alle sechs ablehnt, wird sicherlich als gesicherter Rechtsextremist gelten müssen. Das bedeutet doch, daß die Sicht der Bundesregierung auf die großen Themen alternativlos sein soll und wer das nicht glaubt und akzeptiert, muß rechts und gefährlich sein. Totalitär ist das.
Die Titulierung ‚rechts‘ ist zu einem Kampfbegriff, zu einer Waffe umfunktioniert worden, mit der man jeden Menschen unausgesprochen zu einem Menschenfeind und damit zur Bedrohung erklären kann – unabhängig davon, ob eine tatsächliche Verbindung zu Gewaltbereitschaft und menschenverachtendem Denken besteht. (Paul Soldan)
In den Aufmärschen wird oft rechts mit Nazi gleichgesetzt. Welcher Anteil der Bevölkerung wird faktisch mit rechts etikettiert? Es dürften angesichts obiger Zuordnungen vielleicht bis zu zwei Drittel sein. Viele Bürger wissen vorher gar nicht, daß sie mit ihren Ansichten zu I-VI als rechts angesehen werden. Außerdem würde wohl die große Mehrheit der Deutschen zugestehen, dass rechte Politik zur Demokratie gehört – in Österreich sind es laut Umfrage 61%. Sogar 64% finden, daß “rechts” pauschal verunglimpft wird. Ein solches Zugeständnis würde bei den deutschen Fanatikern der extremen Mitte wegen Kontaktschuld dann ebenso als rechts gelten. Andererseits könnte ein Viertel der Deutschen der dazu konträren Meinung sein, dass rechte Politik keinen Platz in unserer Gesellschaft hat (in Österreich sind es 26%). Gehirnwäsche wirkt. Auf jeden Fall ist es eine Minderheit, die mit Unterstützung der Regierung die (schweigende) Mehrheit der Bevölkerung schmäht und terrorisiert.
Laut Verfassungsschutz ist das “Personenpotenzial der gewaltorientierten Rechtsextremisten” in Deutschland mit 14000 angegeben. Nun ist “potentiell gewaltorientiert” völlig schwammig und ist weit entfernt von tatsächlich gewalttätig. Echte Neo-Nazis dürften es viel weniger sein, die teilweise durch V-Leute in örtlichen Kleingruppen geführt werden und damit bestens überwacht sind. Eine Massenbewegung kann daraus niemals entstehen. Nur zu Terroranschlägen könnte es kommen, wenn (anläßlich geplanter Gesetzesverschärfungen) das durch V-Leute angeschoben würde.
Aufmärsche gegen rechts
“Wenn in einer Demokratie die Menschen nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Opposition auf die Straße gehen, so ist dies ein merkwürdiger Vorgang”, so Jens Berger von den Nachdenkseiten; siehe auch die Kommentare zu seinem Beitrag. Selbst der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor, “dessen öffentlicher Ruf irgendwo zwischen Omas Liebling und erzkonservativem Abgeordneten liegt”, verwahrt sich mit Hinweis auf Innenministerin Faeser gegen die Kampagnen gegen rechts: “Es hilft uns nicht, wenn man versucht, unter vagen Begriffen wie rechts, Delegitimierung und Hetze das eigene Politikprogramm durchzusetzen.” Er will rechtsextrem von rechts unterschieden und bekämpft wissen.
Bei den Aufmärschen “gegen rechts” sah man im Januar 2024 zB in Schwerin folgende Parolen: „Nazis raus!“, „Ganz Schwerin hasst die AfD“ und „Alle zusammen gegen den Faschismus“. Das mit “ganz” und “alle” kann ja wohl nicht stimmen, da allein 7 Mitglieder der AfD im Schweriner Stadtrat (von insgesamt 45 Mitgliedern) sitzen. Nimmt man da etwa stillschweigend an, daß diese 7 Stadträte keine Menschen seien, sondern Tiere? Und wo sind denn die Nazis und wo die Faschisten? Geht es da um die AfD? Dann müßte § 186 StGB zur Anwendung kommen hinsichtlich übler Nachrede, denn Falschbehauptungen über Personen sind auch dann nicht erlaubt, wenn der Täter glaubte, dass diese stimmten.
Die Aufmärsche gegen die AfD richten sich direkt gegen ein Fünftel bis ein Viertel des Volkes. Es gab schon Schilder im Januar 2024 mit der Aufschrift “AfDler töten. Nazis abschieben”; die Staatsanwaltschaft Aachen ermittelt. Haben überhaupt jene Marschierer, die den Hass vor sich hertragen gegen die AfD, jemals deren Parteiprogramm gelesen oder Reden von Alice Weidel analysiert in Hinblick auf “rechtsradikale” Thesen? Oder sind es wieder nur die Punkte I-VI, die zum hysterischen Hassen führen? Der Hass gegen Menschengruppen nimmt so faschistoide Züge an.
Sogar Mitglieder einer Landesregierung rufen höchstselbst dazu auf, an diesen Aufmärschen teilzunehmen: “Ich möchte Lehrkräfte ausdrücklich ermuntern, an diesen Demonstrationen für unsere lebendige Demokratie teilzunehmen, um ein Zeichen zu setzen – gern auch mit ihren Schülern”, sagt NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU). RT DE kommentierte dies wie folgt: “Der innere Widerspruch zwischen der Behauptung, sich für eine ‚lebendige Demokratie‘ einzusetzen, und gleichzeitig Lehrkräften wie Schülern mit einer derartigen Aussage die Möglichkeit zu nehmen, ihrer eigenen Überzeugung folgend eine Teilnahme zu verweigern, scheint der Schulministerin nicht gewärtig zu sein. Auch die Frage, ob eine solche Aufforderung, wenn sie sich gegen eine nicht verbotene Partei richtet, verfassungsgemäß sein kann, könnte aufgeworfen werden.”
Machtvolle Aufmärsche kannte man in der DDR, gerade in ihrer finalen Phase, wo sich das Politbüro selber feierte und die Errungenschaften pries, für die die werktätige Bevölkerung verantwortlich war, denn der 1. Mai war ja ein Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse. Auch am 1. Mai 1989 bei einsetzender Götterdämmerung mit 700000 Teilnehmern in Berlin (Ost) wurden viele Lieder, am Anfang die DDR-Hymne und zum Schluß die Internationale, gespielt und mitgesungen, aber “Brüder zur Sonne, zur Freiheit” war nicht dabei – es ging ja nicht mehr gegen einen Zar oder Herrscher (Смело, товарищи, в ногу!) – und so hätte es mißverstanden werden können. Die Sonne ging unter.
Im Westen wurde das Lied am 1. Mai und sogar auf SPD-Parteitagen früher regelmäßig gesungen – auch bei uns zuhause in den 50er/60er Jahren. Die damaligen Demonstrationen zum 1. Mai sollten in der BRD die Herrschenden immer wieder erinnern, mehr Arbeitnehmerrechte zu gewähren bzw. sie nicht weiter abzubauen. Der Rückbau begann forciert in der Kohlschen Ära. Jetzt sind die DGB-Aufmärsche solidarisch mit der Regierung.
So stand der Tag der Arbeit 2023 unter dem Motto “ungebrochen solidarisch”; da hieß es: “Der brutale völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine – der auch einen Angriff auf die europäische Friedensordnung; auf Freiheit, Menschenrechte, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit bedeutet. Frieden, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt kommen aber nicht von allein, wir müssen immer wieder dafür streiten und kämpfen. Klimaschutz, Digitalisierung und Globalisierung haben enorme Auswirkungen auf unsere Zukunft und darauf, wie wir arbeiten und leben wollen. Und genau diesen Wandel müssen wir gemeinsam gestalten, und zwar sozial, ökologisch und demokratisch.”
Die Verhetzung Rußlands, der Kampf für “Klimaschutz” und die Akzeptanz der Globalisierung, sozialverträglich maskiert, versteht sich, offenbart, wohin die Reise für den DGB gehen soll. Es gibt allerdings einen gravierenden Unterschied zwischen jenen DDR-Aufmärschen und den heutigen Aufmärschen (mit weniger Teilnehmern): Damals wurden die Errungenschaften und die internationale Solidarität gefeiert und dabei die real existierenden Probleme beschönigt oder unter die Tribünen gekehrt, während heute der stete Kampf gegen angeblich immer gefährlichere Gegner der Regierungspolitik beschworen wird. Damit ähneln die Aufmärsche unserer Zeit eher den Aufmärschen der frühen dreißiger Jahre.
Undemokratische Parteien und die politische Mitte
Wie kann es eigentlich in der Demokratie undemokratische Parteien im Parlament geben? Die stünden dann doch nicht auf der fdGO, etwa weil sie das Führerprinzip lebten. Nein, das Wort demokratisch hat eine Wendung erfahren: Es bezieht sich nur noch auf die Systemparteien, in denen es kein links noch rechts mehr gibt. Wer nicht dabei ist, ist also undemokratisch – das ist das grüne Weltbild.
Bei der Veranstaltung von Grünen-Chef Omid Nouripour am Aschermittwoch gab es Protest und lauten Unmut; er sagte wörtlich: “Wenn unsere Veranstaltungen nicht stattfinden können, dann ist das ein Problem der demokratischen Parteien an und für sich. Und wenn es der SPD passiert, dann ist es genauso auch unser Problem.” “Das gelte auch für CDU, CSU oder FDP”, heißt es weiter in der NWZ vom 16. Februar 2024; im Klartext also: Die Linke und die AfD sind keine demokratischen Parteien.
Wohl nicht zufällig kommt Winfried Kretschmann zum ähnlichen Schluss, dass nämlich die politische Mitte gerade alle demokratischen Parteien meint. Und wieder raus sind Die Linke und die AfD. So ist die (Liktoren-)gebündelte politische Mitte in den letzten vier Jahren extremistisch geworden – nur diese sei nach eigenem Selbstverständnis demokratisch und alle anderen seien undemokratisch. Dass die Linke von den Grünen diffamiert wird, liegt an dem Kunstgriff, dass der schwarze Block der Antifa wegen ihres pseudo-linken Vokabulars der Linken zugeordnet anstatt als faschistisch genannt wird.
Auf den Aufmärschen gegen rechts sieht und hört man immer wieder die Forderung, die AfD zu verbieten. Politiker fangen an, das populistisch zu erwägen, um die Stimmung anzuheizen. Auf welcher Grundlage? Die AfD ist eine demokratische Partei, wenn man das Parteiprogramm zur letzten Bundestagswahl zugrundelegt. Die Partei steht auf der fdGO. Basta. Daran kann aus juristischer Sicht nicht gezweifelt werden. Natürlich zeigt sich im Programm ein Konservativismus: Die AfD ist eben keine linke Partei. Die Rolle der Frau wird im Programm wie vor einem halben Jahrhundert gesehen, Arbeitnehmerrechte werden nicht gefördert und eine gewisse soziale Kälte läßt sich zwischen den Zeilen lesen, auch gibt es keine Begeisterung für Zugewanderte – all das mag unschön sein, doch ist es legitim und absolut grundgesetzkonform.
Auch das etwaige Argument, dass da einige rechtsradikale Personen in der AfD aktiv seien, verfängt nicht. Wenn da jemand etwas Strafbares sagt oder tut, dann muß er eben angeklagt und eventuell verurteilt werden. Viel realistischer ist es allerdings anzunehmen, dass einige ultrarechte Heißsporne in Wirklichkeit eingeschleuste V-Leute sind: agents provocateurs. Man hat es immer wieder bei Treffen, Kundgebungen und Demonstrationen erlebt: “Durch eingeschmuggelte Provokateure und dank ‚zufällig‘ vor Ort anwesender Fotografen und Mainstream-Journalisten werden Bilder produziert, die dazu dienen sollen, das gewünschte Narrativ zu unterstützen.”
“Dass auch in der AfD heute V-Leute aktiv sind, ist kein Geheimnis. Erst vor drei Wochen sprach Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) im Landtag von einer „zweistelligen“ Zahl an AfD-Spitzeln, über die man mittlerweile verfüge,” wie am 19. Februar 2024 vermerkt wurde. V-Leute können auch leicht Szenarien in Gang setzen, die dann später medial ausgeschlachtet werden, wie im Falle des Potsdamer Treffens.
Dass aufgehetzte Menschen, Jugendliche, marschieren, gab es schon: In Potsdam nahmen ca. 80000 Jugendliche am 1. und 2. Oktober 1932 an einem Marsch teil. Dagegen war – ebenfalls in Potsdam – die Staatsdemo aller Altersgruppen gegen rechts am 15. Januar 2024 etwas geringer besucht und der Marschweg dort war diesmal nicht so lang. Dafür zeigten sich auf der Veranstaltung Teile des Bundeskabinetts (Scholz, Baerbock) und der Potsdamer Oberbürgermeister hat vor den Aufmärschlern gesprochen.
Man sollte sich mal anhören, was die Gegenseite zu sagen hat – und dann mal selber recherchieren und nachdenken: War das nicht am Ende nur eine bösartige Schmierenkomödie der Medien in Absprache mit dem Bundesinnenministerium? Marc Friedrich analysiert das im einzelnen. Jedenfalls hat die Causa Correctiv ein erstes juristisches Nachspiel vorm Landgericht Hamburg.
Also was sollen Hatz, Hurz und Hetze auf die AfD? Nun, sie ist derzeit die einzige ernst zu nehmende Konkurrenz für die Blockflöten des Systems. Falls die pogromartige Stimmung gegen die AfD so weit geführt würde, dass es für die Mehrheit schließlich völlig akzeptabel und zwingend erschiene, dass das Bundesverfassungsgericht diese Partei einfach verböte – in eklatanter Verletzung des Grundgesetzes, dann wäre ein Schritt in die falsche Richtung unternommen und die Rote Linie zur Diktatur nicht nur temporär (wie in der Maßnahmenzeit) sondern endgültig überschritten.
Im Sauseschritt
„Statt den Menschen dienen Politik und Wirtschaft immer mehr Großkonzernen und supranationalen Organisationen, welche Macht anhäufen und global oberhalb der Staaten agieren – Gesundheit und Medizin werden zur Ware – Die Ungleichheit wird immer größer – Es werden Gesetze verabschiedet, welche die Demokratie aushöhlen und den Meinungskorridor immer mehr einengen – Wir erleben zu diversen Themen (Kriegs-)Propaganda und Panikmache, die unsere Gesellschaft spaltet” (KLARTEXT 03|8).
In Polen ist die Meinungsfreiheit bereits gestohlen. Und auch in Frankreich wird es schlimm. Ich zitiere (verkürzt) aus einem Beitrag von norberthaering.de: “Die französische Nationalversammlung hat am 14. Februar ein Gesetz verabschiedet, das einen Artikel enthält, der eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vorsieht, wenn man von einer wissenschaftlich befürworteten Behandlung einer Krankheit abrät und damit Menschen in Gefahr bringt. Der Maßstab dafür soll ‚der Stand der Wissenschaft‘ (wie ihn Experten behaupten) sein. Damit wird der politisch abgesegnete Stand auf dem Gebiet der Medizin in den Status einer unumstößlichen Wahrheit gehoben. Wer widerspricht, wird eingesperrt.”
Der deutsche Weg ist ungleich geschickter und knüpft an die deutsche Tradition der Kreierung von Sündenböcken an, die man nur geeignet aufstellen muss. “Rechts” wird als generelle Abschaumgruppe in Anschlag gebracht und alles dient dem Kampf gegen rechts. Jede Gegenrede zu dem medial erzeugten Haß der Regierung gilt als rechts und soll später per Erlass und Gesetz Hass/ Verhöhnung/ Delegitimierung heißen, verfolgt und kriminalisiert werden. Das ist flexibler, als wenn man sich nur auf Corona-Infektionen oder auf die “Klimarettung” bezöge.
“Wenn eine Regierung nach zwei Jahren im Amt so weit abgewirtschaftet hat, dass sie – nach den Erkenntnissen der Demoskopie – unter den Wählern keine Mehrheit mehr hat, und dann meint, ein ‚Demokratieförderungsgesetz‘ verabschieden zu müssen, um die politische Konkurrenz unter Druck zu setzen und deren Wähler abzuschrecken, dann ist mit Fug und Recht zu konstatieren: Dies ist eine Demokratie im Endzustand” – in einem langsamen Übergang in den Neuen Faschimus.
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wieder. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.
Prof.em. Dr. Hans-Jürgen Bandelt war Professor am Fachbereich Mathematik der Universität Hamburg, wo er sich neben der Behandlung kombinatorisch-geometrischer Probleme den Anwendungen der Genetik auf vorgeschichtliche Fragestellungen widmete, sowie Studien zur forensischen und medizinischen Genetik betrieb.
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[…] Von Prof.em. Dr. Hans-Jürgen Bandelt – https://tkp.at […]
Hauptsache das „Hannes“ kann sich völlig austoben … kritische Kommentare zu dessen Rolle sind unerwünscht. Zur Kommunikation gehört IMMER auch dazu, über die Kommunikationsteilnehmer sich ein Bild zu machen und zu urteilen. hier wird Kommunikation BESCHÄDIGT und für die Manipulatöre missbrauchbar gemacht.
Ein „Da Capo“ und eine kleine Überarbeitung für die „Ausleser“
Danke für diesen Artikel dessen Thema schon seit Jahren bei TKP aufregt.
Um einmal eine völlige andere Art von Weisen ins Licht zu rücken und doch der Versuchung zu unterliegen und es zu wagen sich mit einem Säulenheiligen der österreichischen Literatur auseinander zu setzen, greife ich mal Michael Köh…. und dessen saturierte Art an, die er kürzlich bei einer TV Diskussion an den Tag legte. Scheinbar als grantiger Vermittler zwischen „Rinks oder Lechts“ um Ernst Jandl und seine Liebe zur Improvisation, die auch im Ländle exquisit gepflegt wird wieder einmal zu bemühen!
Einst Leuchtturm mit Reinhold Bi…. im verzopften Vorarlberg wo ich einige Kollegen und Kolleginnen, hatte mich einige Zeit gern aufhielt, mich dann aber doch lieber ins nahe, lichtere Italien oder in die urigere Schweiz wechselte.
Sich ernsthaft mit der auftürmenden Problematik auseinander zu setzen, gefiel dem gehuldigten Schriftsteller so gar nicht. In saturierter Art, wie es etablierten, zur Elite gehörigen zu leicht passiert, verwies er auf Wehleidigkeiten, darauf, wie schlimm es früher war, pries die ihm hörige Semantik bezüglich Vergleich und Gleichsetzen womit er auch bewies dass er der Diskussion der ins Eck gestellten Abweichler, in dem das sehr oft zur Sprache kam, niemals folgte und verschwendete keinen Gedanken bezüglich der früheren Umstände in denen er/sie versuchten, der ihnen verhassten erzkonservativen Obrigkeit deren Widersprüche vor zu führen. Als Nebenbemerkung kam noch, dass zwar verglichen werden dürfe, aber die per se sowieso blöd ausfallen, wenn es jemand „angedachter“ anwendet! ein Leuchtturm eben mit Ausfall aller notwendigen Signale zur Katastrophenvermeidung!
Das Schicksal hat auch ihn bezüglich „ich werde nie wie die, gegen die ich revoluzze“, ausgetrickst.
Wahrscheinlich war er zu gut, zu erfolgreich, zu phantasievoll, zu oft geehrt, zu oft damit von denen vereinnahmt, die zu ändern sie -Reinhold und Michael- angetreten waren.
Ein Glück, dass ich hiermit sehe, dass ich entsprechende Qualitäten dafür nicht aufbrachte und damit nicht diese Vorzüge und folgend auch nicht die abstumpfenden Ehrungen zugesprochen bekam. Mir bleibt aber die Möglichkeit zu merken, obwohl nicht viel jünger, zu reflektieren, wie Menschen in eigentlich verhasste Umstände gezogen werden.
Seine Werke, auch die späteren, faszinierten mich aber und ich verschenkte auch einige um auf ihn aufmerksam zu machen! Literaten sind ja nicht unbedingt durchgängig gerühmte!
Dass er sich als Linker deklarierte – No na net- erwähne ich nur durch den Umstand, dass ich belehrt durch viele Diskussionsbeiträge und des „schleichens“ der „linken“ in den Faschismus, mich inzwischen als traditioneller Linker bezeichne!
Das ist in Wahrheit der Kern dessen, das nicht nur schleichend wächst sondern auch schon fest etabliert ist und endlich auch aufgearbeitet gehört! Es könnte der Kern des Verhöhnens statt des Versöhnen seins!
Die sogenannte heutige“Rechte“ blende ich mal weitgehend aus! Nicht um zu desavouieren oder sie als unwichtig an zu prangern, immerhin schöpfte ich aus ihren Theorien jede Menge Motivation, sondern aus dem Grund, dass die gegen die ich gekämpft, besser mir den Mund fusselig geredet hatte, nicht nur plötzlich immer mehr unter Vorbildern, Bewunderten und einstigen Helden zu finden sind!
Um diese Rechten kümmere ich mich dann wieder, wenn mich, die mir nahen Linken, nicht aufgefressen „haben werden“ und dies obendrein in viel leichter durchzuführender sozialer Isolation!
Dazu sind leider, die einst nahen, besser befähigt.
Diese Rechten sind noch dazu obendrein bei vielen Vorfällen, so scheint es jedenfalls, bei weitem vernünftiger. Falls sie nicht doch verordnetem Denken unterliegen, wie es einstigen „Mit-linken“ passierte!
Und es müsste schon mit dem Teufel zugehen, hätte sich meine Gedankenwelt so verdreht, dass ich die kritischen, flach hierarchischen idealistischen Weltverbesserer von einst, völlig falsch einordne.
Als ob es ein ehernes Naturgesetz gebe, „der junge linke hat ein erfolgreicher konservativer zu werden“. Welches besonders schön bei hiesigen zu sehen ist. Wahrscheinlich auch die Macht des rundherum nicht aufgearbeitetem und verdrängtem
Wobei das ja noch anginge. Es erinnert eher an die idealistischen Kommunisten, die es als Höhepunkt ihrer Revolution ansahen, möglichst viele in den „Archipel Gulag“ zu stecken! Um mal, aber so gar nicht, „gleich zu setzen“!
Bei der französischen Revolution, diesem Urmodell und vielen anderen müsste ich nochmals nachlesen, um die zahlreichen späteren „Leutefresser“ richtig anzuführen.
Zu Beginn wären sie jedenfalls passend zur Entstehung des Begriffs „links“, auf der richtigen Seite gesessen.
Als ob das Ziel des „Weltverbesserns“ auch heutzutage nur mehr darin liegt, die, die den Verbesserungen verdächtigter Weise entgegenstanden, mit mindestens den gleichen miesen Methoden , die man denen fälschlich oder auch ab und an richtig zu-schrieb, so genannten gerechten Strafen, gerechten existenziellen Einschränkungen, zu zu führen.
Es gab und gibt viele Themen die die traditionellen Linken vorgaben, die ich nach wie vor für wichtig und deren Lösung ich trotz immer komplexer werdenden Widerstände für unverzichtbar halte.
Der Platz dies auszuführen ist zu knapp!
Zu den Themen gehören jedoch auch Prinzipien! Wie „ich bin gegen deine Meinung aber ich werde alles dafür tun damit du sie sagen kannst“.
„Gewaltfreiheit auch in dem Sinn dass ich nichts gegen die Existenzmöglichkeiten, andersdenkender unternehme“. Dass ich mich gegen jede Machtkumulierung verwende.
Dass ich den etwas zurechtgestutzten Kantschen Imperativ -ohne das hochgestochene „es solle allgemeines Gesetz werden können“ umsetze! Dass ich „Würde“ achte.
Eben die allgemeinen Menschenrecht und die teils guten Verfassungen, bei Nationen. Obwohl mir Nationen im gegensatz zu Regionen suspekt sind!
Und es ist besonders schlimm wenn ich diese wenigen Grundsätze auf meiner „heimatlichen“ Seite vermisse!
Damit kann ich diese auch den „traditionellen“ Gegnern nicht mehr als für die Gesellschaft wichtig“, erklären und Vereinbarungen finden.
Statt einem Nachtgebet oder für mich selber zum auswendig lernen, bringen die – No na net -nichts.
Es passierte aber auch, dass neben der Ächtung dieser Prinzipien in der Praxis, Themen derart dekonstruiert wurden, dass diesen nicht einmal mehr diese Prinzipien innewohnen.
Es werden immer weniger Schattierungen beachtet. Im brachialen Schwarz und Weiß denken werden alle Bedenken, notwendige Relativierungen auf die Seite geschoben.
Da ging bei diesem TV Gespräc,h Köhlmeier, nur bei der Erwähnung vom „Terror“ der Hamas so weit, dass er dazu nichts anderes herausbrachte als „Wenn das kein Terror ist, dann weiß ich nicht“, als ob nicht wirklich jeder wüsste, dass das genauso so bezeichnet werden kann, nicht eingedenk dessen, das es sinnlos ist, abschließende Urteile, mit grob umrissenen Begriffen zu fällen, wenn es darum geht, zu ergründen zu verhindern, zu verstehen und Relationen zu finden! Genau so ginge das, wenn es vorerst als „provozierter grausamer Widerstand“ bezeichnet würde. einem solchen liegen die allermeisten Terroraktionen zu Grunde!
Wie dumm muss man sein um nicht zu merken, dass genauso die Grausamkeiten evoziert werden? Genau durch die Maßnahmen den man auch als Staatsterror bezeichnen könnte und Gespräche von vorne herein untergräbt“
Da kann von Glück gesprochen werden, dass es schon Gerichte gibt die anders zu urteilen versuchen, wie einst Blutrichter, wo Auge um Auge und Zahn um Zahn schon ein Fortschritt in Richtung Menschlichkeit gewesen wäre! Gerichte mit vernünftigen Maßnahmen anstatt mit dem Recht zur Rache!“
Bei diesem Gespräch sah sich sogar der Gesprächsleiter, den ich als neutralen Mediator inzwischen schätze, veranlaßt, den beiden Damen bei zu springen, die als vermeintliche Rechte sehr zurückhaltend argumentierten, um sie nicht zu sehr dem gestrengen Autor mit dem abschließenden Urteil und dem farblosen intellektuellem Theoretiker, aus zu liefern!
Wahrscheinlich ein Theoretiker dem noch die Emeritierung fehlt um griffiger zu werden?
Nach zu hören bei Talk im Hangar 7, diese Woche!
Danke für diesen Artikel dessen Thema schon seit Jahren bei TKP aufregt.
Um einmal eine völlige andere Art von Weisen ins Licht zu rücken und doch der Versuchung zu unterliegen und es zu wagen sich mit einem Säulenheiligen der österreichischen Literatur auseinander zu setzen, greife ich mal Michael Köhlmeier und dessen saturierte Art an, die er kürzlich bei einer TV Diskussion an den Tag legte. Scheinbar als grantiger Vermittler zwischen „Rinks oder Lechts“ um Ernst Jandl und seine Liebe zur Improvisation, die auch im Ländle exquisit gepflegt wird, auch wieder einmal zu bemühen!
Einst Leuchtturm mit Reinhold Bilgeri im verzopften Vorarlberg wo ich einige Kollegen und Kolleginnen, hatte mich einige Zeit gern aufhielt, mich dann aber doch lieber ins nahe lichtere Italien oder in die urigere Schweiz wechselte.
Sich ernsthaft mit der auftürmenden Problematik auseinander zu setzen, gefiel dem gehuldigten Schriftsteller so gar nicht. In saturierter Art, wie es etablierten, zur Elite gehörigen zu leicht passiert, verwies er auf Wehleidigkeiten, darauf, wie schlimm es früher war, pries die ihm hörige Semantik bezüglich Vergleich und Gleichsetzen womit er auch bewies dass er der Diskussion der ins Eck gestellten Abweichler in dem das sehr oft zur Sprache kam niemals folgte und verschwendete keinen Gedanken bezüglich der früheren Umstände in denen er/sie versuchten, der ihnen verhassten erzkonservativen Obrigkeit deren Widersprüche vor zu führen. Als Nebenbemerkung kam noch, dass zwar verglichen werden dürfe, aber die per se sowieso blöd ausfallen, wenn es jemand „angedachter“ anwendet!
Das Schicksal hat auch ihn bezüglich „ich werde nie wie die, gegen die ich revoluzze“, ausgetrickst.
Wahrscheinlich war er zu gut, zu erfolgreich, zu phantasievoll, zu oft geehrt, zu oft damit von denen vereinnahmt, die zu ändern sie -Reinhold und Michael- angetreten waren.
Ein Glück, dass ich hiermit sehe, dass ich entsprechende Qualitäten dafür nicht aufbrachte und damit nicht diese Vorzüge und folgend auch nicht die abstumpfenden Ehrungen zugesprochen bekam. Mir bleibt aber die Möglichkeit zu merken, obwohl nicht viel jünger, zu reflektieren, wie Menschen in eigentlich verhasste Umstände gezogen werden.
Seine Werke, auch die späteren, faszinierten mich aber und ich verschenkte auch einige.
Dass er sich als Linker deklarierte – No na net- erwähne ich nur durch den Umstand, dass ich belehrt durch viele Diskussionsbeiträge und des „schleichens“ der „linken“ in den Faschismus mich inzwischen als traditioneller Linker bezeichne!
Das ist in Wahrheit der Kern dessen, das nicht nur schleichend wächst sondern auch schon fest etabliert ist!
Die sogenannte heutige“Rechte“ blende ich mal weitgehend aus! Nicht um zu desavouieren sondern aus dem Grund, dass die gegen die ich gekämpft, besser mir den Mund fusselig geredet hatte, nicht nur plötzlich immer mehr unter Vorbildern, Bewunderten und einstigen Helden zu finden sind!
Um diese Rechten kümmere ich mich dann wieder, wenn mich, die mir nahen Linken, nicht aufgefressen „haben werden“!
Diese Rechten sind noch dazu obendrein bei vielen Vorfällen, so scheint es jedenfalls, bei weitem vernünftiger. Falls sie nicht doch verordnetem Denken unterliegen, wie es einstigen „Mit-linken“ passierte!
Und es müsste schon mit dem Teufel zugehen, hätte sich meine Gedankenwelt so verdreht, dass ich die kritischen, flach hierarchischen idealistischen Weltverbesserer von einst, völlig falsch einordne.
Als ob es ein ehernes Naturgesetz gebe, der junge linke hat ein erfolgreicher konservativer zu werden.
Wobei das ja noch anginge. Es erinnert eher an die idealistischen Kommunisten, die es als Höhepunkt ihrer Revolution ansahen, möglichst viele in den „Archipel Gulag“ zu stecken! Um mal, aber so gar nicht, gleich zu setzen!
Bei der französischen Revolution und vielen anderen müsste ich nochmals nachlesen um die zahlreichen „Leutefresser“ richtig anzuführen.
Zu Beginn wären sie jedenfalls passend zur Entstehung des Begriffs „links“, auf der richtigen Seite gesessen.
Als ob das Ziel des Weltverbesserns auch heutzutage nur mehr darin liegt, die, die den Verbesserungen verdächtigter Weise entgegenstanden, mit mindestens den gleichen miesen Methoden , die man denen fälschlich oder auch an und an richtig zu schrieb, so genannten gerechten Strafen, gerechten existenziellen Einschränkungen, zu zu führen.
Es gab und gibt viele Themen die die traditionellen Linken vorgaben, die ich nach wie vor für wichtig und deren Lösung ich trotz immer komplexer werdenden Widerstände ich für unverzichtbar halte.
Zu den Themen gehören jedoch auch Prinzipien, wie „ich bin gegen deine Meinung aber ich werde alles dafür tun damit du sie sagen kannst“.
Gewaltfreiheit auch in dem Sinn dass ich nichts gegen die Existenzmöglichkeiten, andersdenkender unternehme. Dass ich mich gegen jede Machtkumulierung verwende.
Dass ich den etwas zurechtgestutzten Kantschen Imperativ -ohne das hochgestochene „es solle allgemeines Gesetz werden können“ umsetze! Dass ich „Würde“ achte.
Und es ist besonders schlimm wenn ich diese wenigen Grundsätze auf meiner „heimatlichen“ Seite vermisse!
Damit kann ich diese auch den „traditionellen“ Gegnern nicht mehr als für die Gesellschaft wichtig, erklären und Vereinbarungen finden.
Statt einem Nachtgebet oder für mich selber zum auswendig lernen, bringts – No na net -nichts.
Es passierte aber auch, dass neben der Ächtung dieser Prinzipien, Themen derart dekonstruiert wurden, dass diesen nicht einmal mehr diese Prinzipien innewohnen.
Es werden immer weniger Schattierungen beachtet. Im brachialen Schwarz und Weiß denken werden alle Bedenken, notwendige Relativierungen auf die Seite geschoben.
Da ging bei diesem TV Gespräc,h Köhlmeier, nur bei der Erwähnung vom Terror der Hamas so weit, dass er dazu nichts anderes herausbrachte als „Wenn das kein Terror ist, dann weiß ich nicht“, als ob nicht wirklich jeder wüsste, dass das genauso so bezeichnet werden kann, nicht eingedenk dessen, das es sinnlos ist abschließende Urteile, mit grob umrissenen Begriffen zu fällen, wenn es darum geht, zu ergründen zu verhindern, zu verstehen und Relationen zu finden!
Da kann von Glück gesprochen werden, dass es schon Gerichte gibt die anders zu urteilen versuchen, wie einst Blutrichter, wo Auge um Auge und Zahn um Zahn schon ein Fortschritt in Richtung Menschlichkeit gewesen wäre!
Bei diesem Gespräch sah sich sogar der Gesprächsleiter, den ich als neutralen Mediator inzwischen schätze, gezwungen, den beiden Damen bei zu springen um sie nicht zu sehr dem gestrengen Autor mit dem abschließenden Urteil und dem farblosen intellektuellem Theoretiker, aus zu liefern!
Nach zu hören bei Talk im Hangar 7 diese Woche!
Hallo,
die Situation zu analysieren ist notwendig für die Meinungsbildung und ggf. für zielgerichtetes politisches Handeln.
Sich in epischer Breite an jedem Politikerspruch oder an jedem idiotischen Schild abzuarbeiten, das irgendwelche Irrlichter auf Demos zeigen; das kommt mir komisch vor, da wird die Analyse Selbstzweck um des Analysierens willen.
Die Auflistung von sechs Punkten, die von Mainstreammedien usw. als „rechts“ bezeichnet werden, das ist eine Beschreibung der Systempropaganda. So weit so gut.
Damit ist der Systempropaganda aber noch nichts entgegengesetzt.
Es wäre m.E. effektiver, zu definieren was „rechts“ ist.
(Denn daran gemessen, was „rechts“ ist, fällt die Systempropaganda quasi von allein zusammen.)
Und noch zu zwei Kleinigkeiten im Artikel:
„Bei jedem dieser sechs Sachthemen ist die AfD als einzige Fraktion im Bundestag in Opposition“
Bei Krieg oder Frieden nicht; die AfD hat dem Bundeswehreinsatz im Roten Meer zugestimmt.
„Rußland“
In Russland mag ja so einiges rußen, aber Russland wird mit kurzem „u“ gesprochen, also mit doppel-s geschrieben und auch auf russisch, wo es ja herkommt, Россия mit doppel-s.
Na endlich protestieren auch die österr. Bauern! Report 24 berichtet darüber.
450 Traktoren auf Kundgebung – Auch in Österreich reicht es den Landwirten!
Sehr mutig! Wenns die Systemmedien überhaupt berichten, werden sie nun wohl auch als „Rechtsextreme“ verunglimpft werden.
Daisy
9. März 2024 at 11:01Antworten
Wow ! Gewaltig.
450 Traktoren und insgesamt 800 Teilnehmer.
Da ist noch Luft nach oben , viel Luft.
erstmals muss ich dir rechtgeben:
die tölpel sind recht träge, es dauert lange bis sie begriffen haben, worum es geht
Ja, es ist noch ein zartes Pflänzchen, aber das wird schon….
Dazu schreibt der Report:
„Österreichische Bauern haben noch nicht verstanden, dass Globalisten sie komplett abschaffen wollen“
„Tatsächlich sollen Landwirte in der heutigen Form abgeschafft, und die Viehwirtschaft „aus Klimagründen“ verboten werden. Fleisch soll beispielsweise nur noch in Fabriken künstlich gezüchtet werden, hinzu kommt die Ernährung der Menschen mit Kakerlakenmilch und Insektenpulver. Solange die Bauern dieses Spiel nicht durchschaut haben, sind ihre Proteste zwar grundsätzlich zu begrüßen, greifen aber viel zu kurz.“
Aber zumind. haben sie bemerkt, dass rundherum in ganz Europa die Bauern protestieren. Vielleicht wurden sie auch gefragt, warum sie noch schlafen? Die (V)P ist ja die Bauernpartei schlechthin. Die wird sich hüten, ihnen vor der Wahl noch die Richtung, in die sie die (V)Plerin UvdL treiben will, bekannt zu geben. Wenn sie überhaupt wissen, dass L. eigentlich auch eine Türkise ist…
Da versucht man so zu tun wie wenn das „Hannes“ ein ernsthafter Gesprächspartner sein könnte. Traurig.
Das Tun dieses Trolls hier ist krankhaft, wie jeder weiß (so ähnlich wie wenn jemand ständig auf die heiße Herdplatte fasst obwohl er genau weiß, dass es weh tut und er verletzt wird). Warum die Krankheit unterstützten, auch noch anfüttern?
Was ist das „Hannes“ wirklich? Ein bezahlter Troll der hier den Eindruck erwecken soll, dass es tatsächlich Menschen gäbe, die all aus Politik und Konzertmedien verkündeten „Wahrheiten“ ernstlich und ohne jede Kritik und Hinterfragung glauben würden. Ein Solomon-Asch-Konformitätsexperimentanwendungs-Schauspieler.
Und ihr gebt dem auch noch Futter. Traurig. Und diese Plattform mutiert so langsam zu dessen ureigensten Privatspielwiese.
Hier ein von mir zu einem anderen Artikel verfasster KOmmentar, der gut passt:
In meinem Leben gab es die Ära, die ich mit „Kohl/Strauss/cDU/cSU“ charakterisieren will, in der die Staatsräson und die „Herrschende Meinung“ eindeutig „rechts“ war. Sowohl selbstbezichtigt als auch von den Gegnern so benannt.
In groben Sprüngen hatten wir dann die Ära „Schröder/Fischer/sPD/Grüne“ die sich selbst als „links“ verorteten und auch von deren Gegnern so verortet wurde. Dies war eine Umbruchzeit, die Angliederung der DDR und Vorenthaltung einer Verfassung (und eines Friedensvertrages) vollzogen, die Rolle der BRD als Bollwerk und Schaufenster nach Osten beendet, der Abbau der Arbeitnehmer- und Freiheits-Rechte begann massiv (Deutschland als „bester Niedriglohnsektor Europas“, Deutschlands Wiedereintritt in den Verein kriegsführender Nationen).
Dann kam die Ära „Merkel/cDU“ die sich dadurch auszeichnete, dass man begann das „links-rechts“-Schema zu durchbrechen. Nun waren die „Guten“ alle angeblich in der „Mitte“ und die Verächtlichmachung von „rechts“ begann.
Heute, in der Ära „Scholz/HAmpel“, ist „links“ herrschaftsmedial und politisch akzeptabel (irgendwie sind alle „Guten“ wieder irgendwie „links“, „Gender“, „openborder“, „gegenrechts“, „Klimagerechtigkeit“, …), aber dennoch ist eigentlich alles doch vor allem angeblich in der „Mitte“.
Und nun beginnt der Wind sich wieder zu drehen, und „rechts“ kommt wieder in die Mode und Salone.
Motto: „Rechtsruck in Europa“ (einfach mal die Worte goockeln)
Wird damit irgend etwas anders? Natürlich nicht. „Links“ und „rechts“ sind für die Herrschenden völlig beliebig austauschbar. Und bis auf etwas Kosmetik sind die das für uns auch: es bleibt alles beim Alten in allen wesentlichen Sachfragen und Punkten Geldsystem, Besitzverhältnisse, Profitakkumulation, Finanzraubtierkapitalismus, Monopolbildung, Globalkonzerne, Globalgouvernance, Recht des Stärkeren bzw. Reicheren, …).
Mit des angebliches „Volkes Stimme“ und den Herrschenden ist es wie mit dem Hasen und dem Igel: dreht der Wind in der „öffentlichen Meinung“, in des Volkes Seele, rufen die Herrschenden: „Wir sind schon allhier!“
NICHTS wird sich ändern indem einfach wieder mal eine andere Partei und eine andere „politische Richtung“ das Affentheater anführt. NICHTS!
Es wird dem Veränderungsbedürfniss der Menschen nur wieder der Wind aus den Segeln genommen. Alter Wein in neuen Schläuchen. Die Satrappen der Herrschenden sind auch in der AfD längst installiert.
Alles unterm Strich: dieser angeblich „Rechts“-Schwenk in der Gesellschaft und diese inszenierten „gegenrechts“-Demos sind nicht als Schau für die Tageschau-Verblödeten – und für die Einflussagenten die daraus eine „Bewegung“ zusammenfabulieren müssen.
Wir werden sowas von verarscht!
nach der wiener blutwoche werden in österreich lieber vergewaltger und mörder nonchalant akzeptiert,
als sich mit dem programm eines politischen andersdenkenden auseinanderzusetzen.
warum fürchtet mann/frau konkret vor diesen und alimentiert sozial inkompatible gruppen?
Solange in Wien nicht restlosest das gesamte völlig unreformierbare Mafiasysytem aus dem Wiener Rathaus sowie aus sämtlichen staatlichen und öffentlichen Ämtern als auch das gesamte vorauseilendst schleimigst dienende grundfundamentalkriminellst extremstkorrupte Entouragengeschmeiß nicht bereits Vorvorgestern mindestens auf Ewig im Maßnahmenvollzug einschmort, wird es jede Sekunde in der sich schon längst selbstverzerobsletierten Kaiserstadt als auch in der gesamten Mozart-, Strauss-, Gulasch-, Schnitzel-, Sauerkraut- und Lederhosenoperettenrepublik ungemütlicher –
Ultradirettamentissimo ins Eldorado heimeligster 15-Minuten-KZ-Kuschelbunkerparadiese prächtigster Selektionsrampenfilialen inmitten von zwangssubventionierten Wurstelpraterabzockidyllen ins Schindschändhimmelparadieskaleidoskop hiesigen Auschwitz 2.0 Szenarien – Frrrrreundschaft!!!
Neu sind seit fridays for future Demos, die von „oben“ organisiert und bezahlt werden. Mit FFF hat man auch begonnen, die Kinder und Jugend zu instrumentalisieren.
So habe ich Folgendes beobachtet: Demos von „oben“ wie gegen den Klimawandel, die Klimakleber, gegen demokratisch gewählte Regierungen, gegen Rechts, pro Ukraine … dienen dem Machterhalt und der Abzocke durch sog. „Philanthropen“, die die entsprechenden NGOs fördern, die aber auch vom Staat Geld erha!ten. Das ist zB die Antifa, Amadeo Antonio Stiftung (mit ehem. SED-Leuten an der Spitze, denn das sind die echten Spezialisten) etc., bei uns das linksextreme DÖW, dem dadurch Objektivität und Wissenschaftlichkeit verliehen werden soll… Demos von „oben“ dienen auch der gesellschaftlichen Spaltung. Zumeist sind sie nur mäßig besucht, eben mit den einschlägigen NGOs. Weshalb man Schulkinder zum Stangeln und zur Teilnahme daran zwingt. Auch so ein von „oben“ inszeniertes Event ist der Lifeball, bei dem Staatskünstler in widerlichen Faschingskostümen herumhüpfen und so tun als wären sie superaffennotgeil.
Demos von „oben“ werden von den Systemmedien immer groß aufgebauscht. Auch wenn es nur 500 Teilnehmer waren, macht man daraus 50.000. Bei Demos von „unten“ ist es genau umgekehrt.
Kommt eine Demo von „unten“, weist sie auf echte Missstände hin, zB Bauernproteste, Querdenker gegen Menschenversuche und für die Einhaltung der Grundrechte, Antikriegsdemos… sie werden von den Systemmedien zunächst verschwiegen und dann als „rechtsextrem“ und „antidemokratisch, wissenschaftsfeindlich, ungebildet etc“ eingestuft. Entweder die Medien schleusen Fake-Rechte ein, die Hitlergrüße zeigen und dabei vom Staatsfunk fotografiert werden, oder aber es gehen Oppositionelle von der FPÖ oder AfD mit – auch dann gilt die gesamte Demo von mehr als 100.000 Leuten als „rechtsextrem“. Kogler beschimpft Demonstranten als „Staatsverweigerer, Demokratiefeinde, Neonazis und Neofaschisten.“
Einige der Organisatoren werden in Untersuchungshaft gesteckt, und dann denkt man mind. ein Jahr lang nach, was man ihnen eigentlich vorwerfen könnte. Hierzu finden sich immer ein paar linke Staatsanwälte, die kreativ werden, wie auch im Falle Bhakdis. Systemjournalisten, die diese Menschen diskreditieren und verleumden, finden sich zuhauf.
Einmal als „rechtsextrem“ ausgewiesen, gilts du als vogelfrei. Man braucht einen Leibwächter, wie viele AfD-Politiker, auf die schon etliche Anschläge verübt worden sind.
Echte Demos, Systemkritik und Friedensbewegungen werden heute immer als „rechtsextrem“ gebrandmarkt. Da dieses Attribut derart inflationär und falsch verwendet wird, hat es die ursprüngliche Bedeutung verloren und gerät zur Auszeichnung. So kann man voller Stolz von sich behaupten und sagen: „Ich bin „rechtsextrem“!“ Vielleicht könnte jemand T-Shirts und Stickers, Aufkleber usw. machen mit
I💗“rechtsextrem“ … die Anfuhrungszeichen sind wichtig!
usw.
Wird bestimmt ein Verkaufsschlager, denn ich schätze, mittlerweile sind mind. 80% der Wähler „rechtsextrem“, weil sie zB nicht wollen, dass Österreich seine Neutralität aufgibt und NATO-Mitglied wird.
Da haben Sie wieder mit allem Recht, Schönste aller Blumen (die Schlichtheit (des Originals) macht’s für mich ;)), und Sie haben es auch gut beschrieben.
Darum haben Sie anscheinend ohne es zu merken die good News (und „Auflösung“ des Problems) gleich mitgeliefert: “ derart inflationär und falsch verwendet wird, hat es die ursprüngliche Bedeutung verloren und gerät zur Auszeichnung“ ist ja nicht „nur“ Ihre Meinung, sondern ein psycho-sozialer Prozess, der bereits arbeitet und wirkt.
Dass – und wie – dieser Prozess bereits wirkt, sehe ich an den Medien sehr deutlich. Auch alle anderen Mosaiksteinchen (die nicht in einen Kommentar hier passen) bestätigen das. Ein Bsp:
immer öfter – wie neulich wieder – kommt das Argument in politischen Diskussionen, dass früher nicht so dreist gelogen wurde, nicht so offensichtlich (Bsp State of the Union-Speech von Biden) – zumindest nicht ohne Konsequenzen.
Das ist zwar ärgerlich und beschämend, aber gleichzeitig der Hinweis, dass der Peak quasi erreicht ist. So wie beim hohen C ist es auch hier so, dass sich in jenem Moment wo die Infektionen am schnellsten ansteigen, der Wendepunkt manifestiert. (Je höher das Feuer lodert, desto schneller ist der Brennstoff verbraucht usw).
„Wir können Sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen – aber wir können sie zwingen immer absurder zu lügen“
Genau diesen Prozess beschreiben wir zwei Supernasen hier – und ich habe mittlerweile viel Spaß daran, die Dinge aus genau dieser Perspektive zu betrachten und zB den ORF, die SPÖ zu solch verlogenen Statements zu zwingen….;))
Jeder Aufschrei „Antisemit!“ ist zu einer solchen absurden Lüge geworden, die immer mehr Menschen sofort als solche erkennen. Es ist mittlerweile ein Kinderspiel geworden, die tatsächlich absurden Widersprüche offenzulegen (klar stößt man da trotzdem auf genug „Mitterers“ – aber keine Sorge, bei denen wirkt das unbewusst genauso nach, sie verstecken es nur (auch vor sich selbst) – aber steter Tropfen füttert den Leidensdruck).
Ich will ein T-Shirt von Ihnen!! Gänseblümchen zu mögen ist sicher auch bereits „rechtsextrem“ wie Wandern allgemein…;)))
(Endlich weiß ich auch, wer immer mit den „Altnatsis in der SPÖ“ gemeint war: ich!! ;)))
Hallo,
„linke Staatsanwälte“
Ein Oxymoron in D, denn durch die Weisungsgebundenheit dienen sie den regierenden Parteien und die regierenden Parteien dienen den Großkapitalisten; BlackRock, Bill Gates usw., womit Staatsanwälte in D automatisch rechts sind.
Der Satz „Wer für Frieden ist, ist automatisch Putin-Versteher” erinnert mich an BP Van der Bellen. In seinem eigenen Buch “Die Kunst der Freiheit” (2015) äußerte er Verständnis dafür, dass Putin einem NATO-Beitritt der Ukraine nicht tatenlos zusehen würde, und tadelte, dass Ukraine-Kritiker als Putin-Versteher abgestempelt werden. Im Sommer 2022 beschimpfte er dann vor versammelten Festspielgästen Friedensbefürworter als „gefährliche Kollaborateure“ Russlands. Van der Bellen ist mein persönlicher Favorit für den Wendehals-Oskar.
@ e.t.
er hat sich an die gepflogenheiten seines gastlandes schnell angepasst,
im gegensatz zu seinen präferierten lieblingen, die sich hartnäckg an ihrem brauchtum klammern :-)))
VdB bekommt keinen Oskar, denn der ist „Ritter der braunen Halskrause“! Der steckt so tief im A des sog. „Wertewestens“, dass man sich schon wundern muss, wie der noch Luft bekommt!
Nach nur 90 Jahren wird Deutschland schon wieder totalitär (in der DDR zwischendurch auch noch). Da liegt der Gedanke nahe, dass mit dem in Extreme verfallenden Westen grundsätzlich etwas nicht stimmt, während östlich der Elbe viele Dinge lockerer gesehen werden.
Gleichwohl fällt das Woke Imperium gerade – wirtschaftlich, gesellschaftlich, militärisch. Die können sich doch keine Illusionen machen, dass 10-20% der Westbevölkerung (welche die Kakistokratie-Kaste ausmacht) von 10% der Weltbevölkerung die gesamte Welt unterjochen kann. Früher klappte es noch mit dem Framing und Hetzen, aber jetzt immer weniger.
Apropos Hetzen – das Böse Medium zitierte die letzten Tage zweimal Putin mit der Aussage, Russland und Deutschland erlebten „goldene Zeiten“, wenn sie kooperierten. Die ausgestreckte Hand gilt hoffentlich auch für Österreich – doch nicht für bellizistische woke Kakistokratie.
Der vehemente Versuch die Bewegung gegen rechts in ein schiefes Licht rücken zu wollen, zeigt doch nur Verzweiflung der AFD / FPÖ
Die Zeit, in der man als AFD / FPÖ, unzufriedenen Bürger, praktisch, easy, abholen konnte ist vorbei.
Im Grunde genommen ist es ein weinerliches Getue, sich als Opfer hinzustellen.
Viele, die nur aus Protest in diese Richtung abgedriftet sind, schwenken jetzt wieder um.
Verzweiflung zeigt eher Woke Kakistokratie um WEF, weswegen Macron aus dem Bunker unter dem Élysée-Palast halb Westeuropa an der Ostfront verheizen möchte. Ob das Land von 1000 Käsesorten wirklich für Zero Milchprodukte sterben möchte?
Ignorieren Sie Hannes Mitterer und ähnliche Entouragieverbrämte Nutzmaulhorden einfach, handelt es sich doch bloß um billigst verstohlen äugende Zaungäste weit hinter den Prunkplätzen verkommenster Vasallentribunen in untergehenden Schindschändcircen welche sich noch im längst verblassenden Hofglanze eitelst in ihrer völligen Bedeutungslosigkeit einsonnen, bevor selbige längst selbstverfrühstückt…
Der Zahltag hat schon längst begonnen, die beste Nachricht gibt sich der Gewitzte immer selbst.
Besser hätte man den Ungeist und die Psychosen, die in diesem Artikel beschrieben sind, nicht vorexerzieren können.
Glückwunsch!
Chapeau!!! 100pro!!!
@Hannes Mitterer
9. März 2024 at 7:51
„Im Grunde genommen ist es ein weinerliches Getue, sich als Opfer hinzustellen.“
Lieb!
Wer hat sich denn vor Kurzem in Kommentaren (weinerlich) beklagt, dass er als „Feind“ hingestellt werde? Ein gewisser Hannes Mitterer. Nicht einmal den Namen haben Sie seither geändert.
Hallo,
wenn die einen Rechten gegen die anderen Rechten demonstrieren, ist das schon so starke Realsatire, dass man niemand wirklich vorwerfen kann, beim Versuch das zu beschreiben zu scheitern – es ist einfach zu irre.
in österreich sitzt die angst vor einem „rechten“ herbert kickel in einer so regierung tief,
dass mann/frau mittlerweile die eingeschränkte bewegungsfreiheit in teilen von wien, vergewaltigungen oder auch morde nonchalant toleriert.
aber soll einen, z.b. nach der c-lüge, noch etwas wundern?