Ampel-Totalangriff auf Opposition und Demokratie
Die „wehrhafte Demokratie“ mit der die Ampel nun gegen Rechtsextremismus vorgehen will, dürfte eigentlich ein wilder Angriff auf die Demokratie und die Opposition sein. Deutschland steht vor einer weiteren autoritären Zuspitzung.
Die 13 Punkte von Nancy Faeser, die am Dienstag vorgestellt worden sind, lesen sich wie aus einem dystopischen Roman. Der Mund bleibt einem offen, man kommt aus dem Staunen nicht raus. In unserer Orwell’schen Zeit, in der uns erklärt wird, das Krieg Frieden und Oben Unten wäre, ist es nur logisch: Hinter der „wehrhaften Demokratie“, das neue Wording der Ampel, verbirgt sich wohl die Zerstörung der Demokratie.
Staatsverhöhnung verfolgt
Der 13-Punkte-Plan des deutschen Innenministeriums gegen „rechte Netzwerke“ hat das Potential, die bürgerliche Demokratie zu zersetzen, die Meinungsfreiheit zu vernichten und das Klima der Angst in der Gesellschaft noch zu verschärfen. Nein, man wird Oppositionelle (noch) nicht abholen, um sie dann irgendwo einzusperren. Aber man wird es der gesamten Opposition schwerer machen sich zu organisieren – auf allen Ebenen. Oder wie das Bundesinnenministerium es schreibt: ein „ganzheitlicher Ansatz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus.“
Man muss es gesehen haben, um es zu glauben: Nancy Faeser fordert erst ein neues "Demokratiefördergesetz" und sagt dann: "Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen." Damit könnte die Regierung gegen jede kritische Äußerung vorgehen. pic.twitter.com/DnNDN0vTqn
— Julian Reichelt (@jreichelt) February 13, 2024
Nancy Faeser ist eindeutig: „Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. Das kann nicht nur durch die Polizei, sondern auch durch […] die Gaststätten- oder Gewerbeaufsicht geschehen.“
- Shellenberger, Michael (Autor)
Wer oder was rechtsextrem ist, bestimmt das Ministerium von Nancy Faeser. Wohin das führen wird, hat man zuletzt bereits gesehen: Wenn Privatpersonen an die AfD spenden, werden sie künftig ins Visier des Staates genommen werden. Aber das dürfte nur der Anfang sein. Faeser: „Niemand, der an rechtsextreme Organisationen spendet, darf sich sicher sein.“
Blicken wir etwas genauer in die 13 Punkte von Faeser. Es beginnt damit, das Grundgesetz „gegen rechts“ zu schärfen, um die „wehrhafte Demokratie“ zu „schützen“. Schon das ist eine perfide Verdrehung. Das Grundgesetz sollte eigentlich die Demokratie schützen. Eine „wehrhafte Demokratie“ braucht offenbar ein erweitertes Grundgesetz.
Aber der zweite Punkt ist fast noch wilder. Behördlich soll alles was man hat, mobilisiert werden im Kampf gegen „Rechtsextremismus“.
Der dritte Punkt befasst sich dann eben mit den Banken. Hier schreibt das BMI (Hervorhebungen TKP):
„Um erfolgreiche Finanzermittlungen gegen die ganze Bandbreite rechtsextremistischer Netzwerke zu ermöglichen, müssen die gesetzlichen Grundlagen für die Arbeit des BfV gestärkt und die Verfahren entbürokratisiert werden. Dies soll 2024 mit dem Gesetzentwurf zum zweiten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts umgesetzt werden.“
Die nächsten Schritte sollen ein schnelleres Monitoring bei Bankkonten und mögliche Enteignung von Immobilien ermöglichen:
Punkt 4 ist das „Lex Sellner“: Die Reisefreiheit soll für Personen, die vom Staat als „rechtsextrem“ identifiziert werden, eingeschränkt werden:
Als fünften Punkt will man die Zensur im Internet ausweiten – im Kampf gegen „Hass im Netz“. Dazu schreibt das BMI: „Ziel ist es daher, strafrechtlich relevante Inhalte im Internet konsequent zu bekämpfen, auf diese Weise einen Beitrag zur Sicherung des demokratischen Diskurses zu leisten und das friedliche Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft zu gewährleisten.“ Diese Inhalte sollen künftig schneller gelöscht werden können.
Noch zwei Punkte kurz zusammengefasst:
- Vereinsverbote sollen erleichtert werden
- Das Bundesdisziplinarrecht soll Berufsverbote erleichtern
Hier das ganze Dokument, den Mund bekommt man beim Lesen kaum mehr zu. Noch sind es Pläne. Aber sie sind weit fortgeschritten und entsprechende gesetzliche Entwürfe liegen in der Schublade. Der Knackpunkt dürfte das „Demokratiefördergesetz“ sein. Dahinter verbirgt sich wohl in Wahrheit das „Demokratiezerstörungsgesetz“. Seit März ist das Gesetz bereits im Bundestag. Die Folgen für Grundgesetz und Demokratie sind noch kaum absehbar.
Das #Demokratiefördergesetz will also das Gegenteil von Demokratie: Es will unkontrollierbare Spitzel-Einrichtungen schaffen und finanzieren, die NUR der Bundesregierung gehorchen. Die 🚦will uns stummschalten. /Ende 🧵
— Ivy Kundt (@ivy_kundt) February 14, 2024
Bild Screenshot BMI
Ist das ganze ein Experiment, wie weit man bei den Bundesbürgern mit dem Verarschen gehen kann? Merkt von den Demogegenrechts-Gängern denn keiner noch irgend etwas? Völlig selbstdenk-befreit?
Aus dem Wikipedia-Artikel „Totalitarismus“:
Hier steht nicht, dass die Definition erst dann gilt, wenn für Ungehorsam Knast oder gar die Todesstrafe droht. In aktuellen westlichen totalitären Diktaturen wird tief in den persönlichen Bereich hinein regiert, wie Fleisch- und Reisenverzicht „für Klima“. Ferner will die Obrigkeit die Meinung der Untertanen steuern und begehrt ein „Recht“, für verbotene Meinung zu bestrafen. Wenn die Strafe statt Knast „nur“ Bankkonto-Entzug ist, ist das System auch dann bereits totalitär. Wobei die geplante Bargeld-Abschaffung das Entziehen des Bankkontos mit der Vernichtung der Existenz gleichsetzen würde.
Hallo,
wenn man die Wikipedia-Definition zu Grunde legt, muss man aber pure Raffgier zum Wert erklären, damit es Totalitarismus ist. :-)
denn:
„Ihr Ziel ist die umfassende Durchsetzung ihres Wertesystems.“
Letztendlich ist die EU ein Teil des USA-Imperiums und je mehr dieses zerbröselt, um so fester bindet es alles, was es noch binden kann.
Naja und so lange die Schafe glauben, alles was einen Schafspelz um hat, muss ein Schaf sein …
Tyrannei
Schon manchen der Tyrannen
jagte man von dannen
oder das Spiel war sogar aus,
als jemand machte den Garaus
dem Oberoberbösewicht,
haben im Land so etwas nicht
oder vielleicht doch?
Dann ab mit ihm ins Kerkerloch.
Doch die Not ist riesengroß,
haben wir nicht die eine bloß,
ein ganzes Sammelsurium,
die mit Riesenbrimborium,
den Dummschafen erklären,
wenn sie denen abscheren
von Kopf bis Fuß die ganze Woll,
das wäre doch für alle toll.
Schafe, die sich nicht scheren lassen,
die Tyrannen besonders hassen,
weil Schafe, die sich nicht gern fügen,
enttarnen der Tyrannen Lügen.
Freie Schafe seid auf der Hut,
denn nichts bremst der Tyrannen Wut,
wenn man die Lüge Lüge nennt,
der Tyrann keine Grenzen kennt.
Erst geht mit Diffamierung bloß
der Tyrann auf Enttarner los.
Die nächste Stufe ist erreicht,
wenn den Broterwerb man streicht
und Menschen kriminalisiert,
haben Tyrannenmacht negiert.
Der Tyrann niemals kann verwinden,
sieht er seine Macht entschwinden,
geht freien Schafen er ans Leder,
aus der Historie kennt es jeder.
Doch gibt es ein Gesetz dabei,
oft waren Tod der Tyrannei,
wenn sie erwachten aus dem Schlafe
die allzu sehr geschor’nen Schafe.
Es beginnt.
D.h. nimmer lang.
Bei Umfragen zu den Bauern-Protesten gaben nicht nur 70-80% der Menschen an, auf der Seite der Bauern zu stehen, sondern 45% meinten, sie wären bald selbst auch so weit, auf die Straße zu gehen.
Fancy Naser hilft tatkräftig mit, diese 45% (und noch mehr) tatsächlich auf die Beine zu bringen. Auch eine Art Volkssport, der die Fitness fördert – besonders die politisch-demokratische.
Fazit: Ois wia’s sei muass
Demnächst werden noch alle Menschen hierzulande verfolgt, die mit der rechten Hand schreiben. Das ist ja auch rechtsextrem! Die mit der linken Hand schreiben werden eh schon als Terroristen verfolgt. Bleibt dann nur mehr die Smartphone-Daumen-Klampfe… Schreiben lernen in der Grundschule wird generell verboten… dann und nur dann, schaffen sie es die Zensur durchzusetzen bei solchen Anal phabeten. Welche Demokratie soll das eigentlich sein in dem alliierten Konstrukt Bundesrepublik Deutschland?
Bei aller Kritik sollte man nicht die letzten rechtsstaatlichen Zuckungen aus unserer BRD-„Demokratie“ unerwähnt lassen. So darf man unseren Wirtschaftsminister, den Insolvenzenerklärer, jetzt ungestraft einen „Vollidioten“ nennen, und die deutsche verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, die gerne Ihre Empörung gegen „Haß und Hetze“ formuliert und im politischen Gegner einen „Haufen Scheiße“ erkennt, jetzt als ein 👉 ´lobbygetriebenes Brechmittelˋ bezeichnen. Denken ohne Geländer.
Nicht nur die deutsche, auch die anderen westlichen Gesellschaften und Staaten haben eine Entwicklung genommen, die ihre Zukunft mit vielen Fragezeichen versieht. Mit nostalgischer Verklärung vergangener angeblicher „Musterdemokratie“-Zeiten, unter kritikloser Bezugnahme auf die üblichen uns vor allem medial eingebleuten angeblichen „Fakten“ über andere Länder und deren angebliche Diktaturen, die wir nur aus diesen bereitwillig aufgenommenen Propagandaberichten kennen, werden wir keine brauchbaren Antworten auf unsere Probleme und die fraglos stattfindende internationale Abwärtsbewegung unserer Staaten, Gesellschaften und Ökonomien bekommen. Die Probleme einem wie immer gefärbten „Zeitgeist“ und seinen Protagonisten in die Schuhe schieben zu wollen verlagert nur die Problemstellung, weil eben jener bzw. jene nur das Produkt der gesellschaftlichen Entwicklung sind, die der Erklärung bedarf. Wir sollten tunlichst lernen, die Fragen richtig und gründlich, nicht oberflächlich und gefühlsduselig zu stellen, die Zusammenhänge zwischen den wirtschaftlichen (Profit-)Interessen, den daraus folgenden gesellschaftlichen Entwicklungen und den ihnen dienenden – wechselnden – politischen und medialen Strukturen zu analysieren, bereit dazu, auch liebgewonnene Vorstellungen in Frage zu stellen. Der Weg in eine „bessere“ Vergangenheit (die nie die „gute alte Zeit“ war) ist uns mit Sicherheit verstellt, „wehrhafte Demokratie“, „kriegstüchtiges Europa“ und dergleichen zeigen deutlichst, welche Klasse – mit den jeweiligen Politikern als Handlangern – ihre Felle davonschwimmen sieht …
Die machen das für die Nachfolgeregierung nicht für sich!
Hinter den Grünen, sagt man, stecke Blackrock. Kanzlerkandidat der CDU ist der frühere Blackrock-Chef Deutschlands.
Die Staatliche Verhöhnung durch Nancy Faeser, die Einschränkungen und Missbräuche der Grundgesetze und die Kriminelle Politische Mordsagenda Namens Corona scheint keine Relevanz zu spielen! Jetzt werden erst Recht AFD und Co gewählt! Auch die Einführungen für Pädophile Lehrgänge ab der Kita ist ein Zeichen Kriminellster Politik. Hier sollen Kinder auf Pädo-Spiele vorbereitet werden! Danke Frau Faeser es reicht!
„Wir leben in einer Irrenanstalt und die Patienten, die Ampelregierung haben die Macht ergriffen.
Die Irren Polit- Attrappen sind all die, die glauben, ihre Ideologien jetzt mit aller Gewalt durchsetzen zu müssen. Vor allem auf Kosten der Menschen.
Diese Ideologien sind gegen die Menschen gerichtet. Die sagen es auch z.T. ganz offen: Der Mensch sei eine Krankheit, die den Planeten befallen hätte. Die grüne Ideologie hat den Menschen quasi zum Virus erklärt und man müsse sehr viel weniger Menschen haben. Und da ist dann schon fast jedes Mittel recht.
Den Wohlstand, den uns 2 Milliarden Jahre Aufklärung, industrielle Revolution, Arbeitsteilung, wissenschaftlicher Fortschritt gebracht haben, der wird jetzt quasi verneint, der wird jetzt für schlecht erklärt und innerhalb von 2 Jahren VERNICHTET.
„Es soll den Menschen nicht mehr gut gehen.“ Das sagt Markus Krall in einem Youtube Video mit dem Titel: ‚Markus Krall: Wir leben in einer Irrenanstalt‘.“ Aus meiner Sicht ist das zu sehr zutreffend. Es lohnt sich das ganze Video anzusehen.
Darin kommt er zu dem erschüternden Schluss, dass wir jetzt in Deutschland eine Regierung haben, welche die Logik verweigert. „Wenn sie das geschafft haben, das dem Menschen einzureden, dann können sie mit denen fast alles machen, dann haben sie sie zu Untertanen, zu SKLAVEN gemacht. Und der Sozialismus macht Untertanen.
Nur die Freiheit, die uns von zwei Parteien „AFD und Werte Union“ und in Österreich FPÖ. garantiert wird, braucht keine Untertanen. Und diese Geisteskrankheit, die Verweigerung der Logik, zieht sich durch die westliche Welt wie ein “ TUMOR.“ Den es durch Wahlen zu entfernen gilt!!!
Mann Mitterer, was Sie für einen UNSINN schreiben. Die Anwaltskammer entzieht keine Titel, sondern beschäftigt sich mit den Formalien der Berufsausübung. Sie kann Zulassungen vergeben und ruhen lassen. Bevor man dem Rechtsanwalt in einem standesrechtlichen Verfahren wegen einer Straftat die Zulassung entzieht, wird gewöhnlich der Ausgang des Strafverfahrens abgewartet. ABER WAS HAT Füllmich mit der zunehmenden faschistoiden Entwicklung Deutschlands zu tun ? Nichts, Bäiiibi.
Sabine Schönfelder
14. Februar 2024 at 13:42Antworten
Exklusiv für Sie der Auszug aus der Seite der Bundesrechtsanwaltskammer.
Bundesweites amtliches Anwaltsverzeichnis:
Eintrag Dr. Rainer Fuellmich – Rechtsanwalt.
Wortlaut:
Die eingetragen Person ist nicht mehr Mitglied der Rechtsanwaltskammer.
Ein Abwicklungsverfahren wurde eingeleitet.
Alles Klar !
Herr Mitterer, „ ABER WAS HAT Füllmich mit der zunehmenden faschistoiden Entwicklung Deutschlands zu tun ?“
Ein Abwicklungsverfahren kann aus vielen Gründen stattfinden. Vermögensverfall, Eigenverzicht, mangelndes Vertrauen durch eine Tätigkeit, die nicht mit seiner Stellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege vereinbar ist, aus Gesundheitsgründen…….oder n a c h einer strafrechtlichen VERURTEILUNG.. §14 BRAO. Vielleicht ist Herr Füllmich insolvent. Oder er wollte Deutschland verlassen. Warum liegt Ihnen soviel an dem kompromittierenden Verdacht, daß Füllmich als Strafttäter, bevor durch Urteil entschieden wurde, seine „Titel“ verliert ? Sie spekulieren, um einen Menschen mit Dreck zu bewerfen. Das sagt mehr über Sie als über Füllmich aus.
Faschisten zerstören die Demokratie, um sie angeblich zu retten. „Grüne“ zerstören die Umwelt durch Windindustrieanlagen, LNG und zunehmende Kohleverbrennung, um die
Umwelt zu retten. Big Pharma spritzt die Leute mit einer Genplörre krank oder tot, die angeblich vor Krankheit und Tod schützen soll und der Staat vollzieht deren Willen !! Und WO waren die Demonstranten gegen „räächtsss“, als wir in der Coronazeit schikaniert wurden mit Ausgangssperren, Aufrufen zur Denunziation ? Als Lagerandrohung, Vernichtungsphantasien, öffentlicher Ausschluß und Desavouierung gegen Nicht-Geimpfte staatlich verlangt wurde ?? Wo sind die vergrünten Linken, wenn es um Frieden geht ?? Um die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Beschaffung von ATOMBOMBEN ? Handlanger sans….skrupellos und menschenverachtend….sonst nichts.
Wir waren nicht wachsam genug. Wenn Eltern ihre Tochter den Namen „Nancy“ geben, dann hätten wir skeptisch sein sollen. Ebenso, wenn sie ihren Sohn „Kevin“ nennen. Der Verdacht liegt nahe, dass diese Eltern endlose Fernsehabende vor US-amerikanischen Serien verbracht haben und womöglich danach zum Zeugungsakt geschritten sind.
Welch furchtbares Schicksal durchlebten denn Ihre Erzeuger, bevor sie Sie „amokimpfender Amtsarzt“ nannten ? Frage nur für einen Freund….
Nun, nach zwei Flaschen Wodka und einem Schuss mRNA-Crack in den Arm sind sie zur Sache geschritten …
😂👍….und so gelungen !
Anstatt sich mit den wahren Ursachen des Wählerschwundes zu befassen geht Faeser in die Offensive und kürt in klassischer Weise einen Sündenbock. Ob sich damit politisches Kleingeld machen lässt ist offen. Jedenfalls taugt dieses Vehikel, erprobt bei der Pandemiepanik, das mitlaufende Blindvolk zu instrumentalisieren und einen vermeintlichen Auftrag des Volkes zu konstruieren.
Rechtsradikalismus (und alle anderen Radikalismen) zu beobachten sollte Sache der Informationsdienste sein und bleiben und nicht populistisch genutzt werden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt vergiften. Genau das passiert aber und das muss den Akteuren auch bewusst sein. Die Folgen könnten diesmal noch viel dramatischer ausfallen, denn in den nächsten Schritten reicht es Kritiker und Gegner jeder Art in rechte Nähe zu rücken. Passiert ja bereits in D mit Heilpraktikern und Homöopathen, das üble Spielchen lässt sich beliebig ausweiten: Aufrüstungsgegner, Gaskunden, Sexualisierungsgegner, Impfkritiker, … – wohin man auch blickt werden Demokratiefeinde unter uns auftauchen.
Ja, ein Beispiel noch: DFB…
Der DFB hatte Bayer 04 Leverkusen zu einer Geldstrafe von 18.000 Euro verdonnert. Der Grund: Fans des Bundesligisten sollen im November 2023 ein angeblich “transfeindliches” Banner gezeigt haben. Auf dem Banner stand: “Es gibt viele Musikrichtungen, aber nur 2 Geschlechter.” Bayer Leverkusen hat die Strafe akzeptiert, das Urteil ist damit rechtskräftig. Exxpress
Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode….
Der Verein könnte doch einfach aus dem DFB austreten, statt zu zahlen und eine freie Fußball Welt freier Vereine initiieren…
Mit den angekündigten Gesetzen wollen Faeser und Co. die Macht der Rotgrünen vor der Demokratie schützen, weil sich die Herrschenden mit dem Staat verwechseln.
Diejenigen die so etwas mit beschließen kann man nicht mal Ahnungslosigkeit unterstellen. Entweder wollen sie das GENAU SO, oder sie sind definitiv an der falschen Stelle!
Hendrik Broder (Achgut) sagt dazu- das könnte ich nicht besser ausdrücken: (Zitat)
Gesetze zum Schutz der Demokratie sind das Vorspiel zur Abschaffung der Demokratie mit gesetzlichen Mitteln.
Dazu müssen nur neue „Tatbestände“ erfunden werden, etwa die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.
Die Grundregel der Demokratie, der Schutz der Bürger vor einem übergriffigen Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Ja, Broder ist ein Meister der scharfsinnigen Formulierung und man vermutet einen unabhängigen, kritischen Geist hinter diesen überzeugenden Statements…..wenn Sie aber auf der Achse der transatlantischen Guten mehr journalistische Ausgewogenheit bei der Informationsbereitstellung hinsichtlich der Kriegsspektakel in der Ukraine und im Gazastreifen anmahnen, dann…..ja dann…verschwinden sie in der Versenkung. Auch, ganz praktisch, CANCELN genannt. Upppsssss…..Herr Broder ist eben Theoretiker.😁✌️
Stimmt, aber da habe ich jetzt kein Problem damit. Immerhin kann ich mir dort aussuchen, was ich glauben will und was mir gefällt. Früher war das die Normalität, heute die Ausnahme. Bei den zwangsfinanzierten ÖRR und staatlich „subventionierten“ (Topf zur Förderung der Demokratie) Propagandamedien gibt es nur einseitige Linientreue.
Karl-Eduard von Schnitzler könnte das nicht besser………
Petra Göllwarth, das stimmt nicht ganz. „Immerhin kann ich mir dort aussuchen, was ich glauben will und was mir gefällt.“ Das können Sie bei j e d e m Medium und wenn Sie nur den Fernseher abschalten. Achgut w a r einmal ein Vorbild an Meinungsvielfalt und zur Zeit der künstlich inszenierten Panik-Pandemie eine ACHSE der Freiheit. Vorbei. Es gibt noch einen gewissen „scheindemokratischen Disput“, aber wenn sie in medias res vorstoßen, verschwinden sie im Nirwana….das ist sehr enttäuschend. Broder verließ die Schweizer „Weltwoche“, in der er regelmäßig veröffentlichte, weil ihm Köppels unabhängiger, „neutral-schweizer“ Standpunkt im Ukrainekonflikt e m p ö r t e ! Alle Abweichler sind Putinversteher. 👎🏽Das hat schon ein wenig „Nancy“. 😁 🤝✌️
Hier soll der Rechtsextremismus bekämpft werden, aber in der Ukraine (Rechtsextreme Brigaden, Asow…) und in Israel (Minister nehmen dort an einer Konferenz zu „ethnischer Säuberung“ von Gaza teil… wtf?) bekommt er Waffen geliefert und wird annähernd bedingungslos unterstützt.
Man könnte meinen: Völlig durchgeknallt.
Aber so ist das eher nicht. Es geht wohl einfach nicht um „Demokratie“. Es geht nur um Interessen.
Und die Regierung hat eben ein Interesse, ihren Kurs weiter zu fahren. Um ihre Pfründe zu erhalten, darf keine starke Opposition entstehen und womöglich sogar die Regierung ablösen. Das Mittel der Wahl ist Zensur, Repression, und Überwachung durch Geheimdienste.
Die Argumentation von Faeser ist, wenn man genau hinsieht, ein Eigentor!
Erstens möchte man vorgeblich die Demokratie fördern und das mit einem Gesetzt, welches die Demokratie drastisch abbaut! Ein kompletter Widerspruch!
Zweitens wird von „Extremismus“ (zwar nur rechts) gesprochen, aber genau dieser Extremismus wird vom Staat gegen den unliebsamen Bürger eingesetzt. Inzwischen ist der deutsche Staat extremistischer als es die Bürger jemals waren!
Drittens wird Extremismus nur von der rechten Seite definiert. Wo bleibt dabei der staatlich geförderte Linksextremismus oder der Staatsextremismus, der nichts anderes ist als Staatsterror!
Viertens ist das Einfrieren von Konten der Bürger und Reiseverbote ein klarer Angriff gegen die Demokratie und die Freiheit! Das Demokratiefördergesetz ist nichts anderes als ein Demokratieabbaugesetz!
Die einzige Gefahr von Extremismus, Terror und Diktatur geht inzwischen vom Staat aus! Das Gesetz zur angeblichen Förderung von Demokratie, wird vom Staat gegen die Bürger benutzt, um den Totalitarismus einzuführen!
Die vom Staat instrumentalisierten Demonstranten gegen rechts, demonstrieren also für den Abbau ihrer eigenen Freiheit und indirekt auch für den Transhumanismus! Mit anderen Worten, der Sklave fordert mehr Sklaverei, indem er von den Sklaventreibern mehr Härte fordert!
„Die Argumentation von Faeser ist, wenn man genau hinsieht, ein Eigentor!“…
Das Problem ist nur, das die wenigsten genau hinsehen und die meisten die Aussage so nehmen, wie sie ausgeblubbert wurde.
Die Verhältnisse müsste man längst als totalitär bezeichnen. Je mehr darüber geredet wird, desto besser – ob jenseits des Westens oder bei den US-Konservativen wie Carlson und Musk. Wenn die Plappernde wieder mal wohin fliegt, andere Völker über „Demokratie“ zu belehren, müssten die Belehrten ihr die Verhältnisse in Buntschland entgegenwerfen. Geld im Gepäck kann sie kaum mitbringen, da Buntschland pleite ist.
Hätten wir totalitäre Verhältnisse könnte man einen solchen Text nicht veröffentlichen bzw wäre man danach eingesperrt. Man muss mMn vorsichtig sein mit solchen Begriffen, denn es kann noch repressiver werden. Wie bezeichnen wir das dann, wenn wir jetzt schon von „totalitär“ sprechen?
Es ist übler als in Polen am Ende der 1980er Jahre, als Gorbatschows Glasnost einige Freiräume verschaffte – dennoch gilt der Ostblock zweifelsfrei als totalitär. Man kann nicht das Wort „totalitär“ einzig für Nordkorea reservieren, wo für das kleinste politische Vergehen gleich drei Generationen einer Familie öffentlich exekutiert werden können – vermutlich die übelste Zuspitzung des Totalitären weltweit.
Gerade geht durch viele unabhängige Medien – einer, der an die AfD spenden wollte, hat von seiner Sparkasse einen Drohbrief bekommen. „Debanking“ einzig für Spendenüberweisungen an nicht verbotene, aber politisch nicht genehme Parteien betrachte ich bereits als totalitär.
Ich verstehe, was sie meinen.
Sie schreiben allerdings selbst von „Totalangriff“
„Total“ = totalitär?
Ich möchte keine Erbsen zählen, aber: Die Coronacausa hatte/hat noch immer, namentlich in Europa (und besonders hinterfotzig im schlamperten Operettenstaat Österreich) ein klares und deutliches Diktaturmanagementgebaren: Verschiedene Maßnahmen (inklusive die gentechnisch basierte, bedingt zugelassene, wirkungsarme, dafür nebenwirkungsstarke medizinische Intervention) waren willkürlich, sinnlos oder gar schädlich. Expertenbasierte Gegenreden wurden neutralisiert (=Euphemismus), eine Zensur fand/findet statt.
Das gleiche – Gegenmeinungsunzulässigkeit/Zensur – gilt für die Ukraiencausa.
Ich bin kein Anhänger der FPÖ/AfD, aber dass nun die einzigen Parteien, die man in Österreich/Deutschland als wirkliche Opposition ansehen kann, mit derartigen Mitteln bekämpft werden, bedeutet nichts weniger als die Abschaffung von Demokratie und Meinungsfreiheit.
Correctiv, das Propaganda-Instrument von deutscher Regierung und Medien in der Coronaepoche, kam bei der aktuellen deutschen „Demokratiesicherungsoperation“ wieder schlagkräftig zum Einsatz:
Unmittelbar vor dem „Geheimtreffen“ am 25. November 2023 in Potsdam, das laut der Correctiv-„Recherche“ so skandalös war (Der Begriff Deporation fiel nie) , kam es zu zwei Begegnungen zwischen der correctiv-Geschäftsführerin Jeannette Gusko und Vertretern des Bundeskanzleramts.
Bekannt sind demnach mindestes elf Treffen zwischen correctiv und der Bundesregierung in den letzten vier Jahren, wobei die Bundesregierung über den Inhalt der Treffen die Auskunft verweigert.
Im Übrigen war der Verfassungsschutz mitbeteikigt. Erinnern Sie sich noch an das Celler Loch? Damals der niedersächsische Verfassungsschutz am 25. Juli 1978?
Erinnern Sie sich an die Rolle von Peter Urbach bei der RAF? Der Historiker Gerd Koenen bezeichnete das Verschwindenlassen Urbachs durch den Verfassungsschutz als „vielleicht größten Skandal seiner Art in der Geschichte der alten Bundesrepublik“.
Ich schlage vor, nicht über Begriffe wie „Diktatur“ zu debattieren, sondern zur Kenntnis zu nehmen, daß – bis zu oder besser sich abzeichnende staatstreichähnliche Abläufe – schon wieder die destruktiven „die im Dunkel sieht man nicht“ staatstragend mitmischen.
Außerhalb jeglicher demokratischer Spielregeln..
Ja, sie sind wieder da…
Der Report 24 schreibt dazu:
„Als schockierendes Beispiel muss man immer wieder die „Anti-Rechts-Bewegung“ in Maos China erwähnen – und sollte dabei nicht vergessen, dass sich manche linke Politiker als auch Journalisten offen zum Maoismus bekennen.“
„Die Anti-Rechts-Bewegung (chinesisch 反右運動, Pinyin Fǎn Yòu Yùndòng) war eine landesweite „Säuberung“ der sogenannten „Rechten“, die Mao Zedong ab 1957 in der Volksrepublik China ins Leben gerufen hatte. Dabei wurden zwischen einer und zwei Millionen Menschen willkürlich als „rechts“ eingestuft und in zwei Schüben in Erziehungshaft gesteckt oder hingerichtet.“
….
Das liegt so in der Art von Menschen, deren Ideologie nicht mit der menschlichen Natur kompatibel ist. Auch die Katholen haben es so getrieben.
Die dt. Regierung ist dabei, den Wohlstand der Bürger zu vernichten. Ganz offensichtlich gezielt und absichtlich wurde die Wirtschaft und die Industrie zerstört. Auch die Landwirtschaft wird ruiniert, wie überhaupt die Selbstversorgung und damit die Unabhängigkeit des Staates. D bezieht teuren Atomstrom von den Nachbarn, aber eine EU-Politikerin, Katarina Barley von der SPD, möchte nun Atombomben für die EU.
Natürlich wird das Murren lauter und man wendet sich anderen Parteien zu in der Hoffnung, dass sie diesen Wahnsinn noch stoppen können. Was macht daher diese Regierung mit weniger als 1/3 der Zustimmung in Umfragen? Sie errichtet eine Diktatur, verfolgt Anderdenkende und verbietet die echte Opposition. War alles schon da. Kommt immer wieder, besonders häufig in Deutschland, und wieder von den „Sozialisten“…
In der UdSSR durfte man wenigstens spotten. Man denke zB an das berühmte Radio Erewan. Aber auch so etwas duldet Faeser nicht, diese Reinkarnation…
Pardon, das solkte ein eigener Beitrag werden…
Im deutschen Woken Reich 1.0 drohte für das Erzählen eines politischen Witzes die Todesstrafe und auch in der UdSSR war es in verschiedenen Zeitperioden unterschiedlich – unter Stalin spottete man besser nicht. Dennoch gelten diese Systeme allgemein als totalitär.
Als mein Vater in den 1950er Jahren studierte, musste genau jeder irgend so einem Verein sozialistischer Studenten beitreten. Vor einem Verein-Ausflug am Wochenende meinte mein Vater, es würde vermutlich regnen – schon riefen Eiferer nach Selbstkritik, was sei es für eine Einstellung, dem Ausflug des sozialistischen Studentenvereins schlechtes Wetter zu „wünschen“. Es drohte zwar weder Knast noch Todesstrafe, doch will jemand leugnen, es waren totalitäre Verhältnisse?
Hqsdrubal. Echt schlimm. Zum Glück bin ich im „Westen“ aufgewachsen. Habe mir aber odt Gedanken gemacht, wie das mit dem K. möglich war.
Und das kommt jetzt wieder. Wir leben wohl nicht im Informationszeitalter, sondern in einer Zeit der staatlichen Zwangsdesinformation. In den Schulen und Kindergärten beginnt die Gehirnwäsche. Weiters dienen dazu die Medien. Alle Bereiche, die der Indoktrination dienen, sind links eingefärbt, leider auch die Justiz und wie man gesehen hat, auch die ÄK.. Ja, so gehts dahin. „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“
Hasdrubal
14. Februar 2024 at 11:20Antworten
Leute wie Sie sind es, die oben genannte Verschärfungen erzwingen.
Sie dürfen hier unverblümt über alles Schreiben, fühlen sich aber in einem autoritärem System gefangen. Tja, da haben Sie leider keine Ahnung was das bedeutet.
Gehen Sie nach Russland, Belarus oder Nordkorea und versuchen Sie es dort mal. Dann bekommen Sie eine Ahnung davon, was totalitär ist.
Ja, extreme Leute wie Sie sind es die uns die Suppe einbrocken, Leute wie ein McCullough und co. sind es, die eine Aufarbeitung unmöglich machen.
Extremismus in jeder Form ist schlecht und gehört bekämpft.
Extremismus verunmöglicht nämlich rationales Denken und Handel.
News hätte ich auch noch:
Fuellmich ist nicht mehr Anwalt.
Die Anwaltskammer hat ihm still und heimlich den Titel entzogen, die Kanzlei wird abgewickelt.
Auf der Seite der Anwaltskammer wird er bereits als Privatperson
Dr. Rainer Fuellmich geführt.
Da ich im Ostblock gelebt habe, weiß ich sehr wohl, was totalitär bedeutet. Ein Fall Mitte der 1980er Jahre an der TU Breslau – der gewählte Dekan einer Fakultät lässt im traditionellen Erstsemester-Gelöbnis das Wort „sozialistisch“ vor „Vaterland“ aus – am nächsten Tag ist er kein Dekan mehr. Faeser will aber auch für ungenehme Meinung aus dem Staatsdienst entlassen? Ich sehe keinen Unterschied – wenn es einmal anfängt, wer weiß, wie weit es dann ausartet?
Leute wie Sie sind es, @Mitterer, die im Gutmensch-Gewand den Totalitarismus verkünden. Die nach staatlicher Lenkung und Gleichmacherei schreien. Für die Freiheit bedrohlich und Individualität eine Provokation ist. In einer Demokratie „brockt keine Meinung“ eine Suppe ein. In einer Demokratie existiert „Denken o h n e Geländer“. Wer Meinungen bewertet und nur nach seiner „Taxonomie“ akzeptiert, abweichende unterdrückt oder gesellschaftlich bzw. strafrechtlich verfolgt, ist ein FASCHIST. Ein Gleichmacher. Eine Vielfalt bei Geschlechtern erzwingen, die mit EINER Meinung vertreten werden muß..😂🤣😂 Das ist die neue faschistoide DÄMONKRATIE….18000 Euro Strafe kostet es, wenn man eine Tatsache beschreibt. Es gibt zwei Geschlechter. Herr Mitterer, welches Geschlecht bekleiden Sie heute ?
Finde ich witzig was sie schreiben. Also jede Meinung, die dem Mainstream wiederspricht ist potentzieller Extremist und muss mit allen Mitteln bekämpft werden? Das wir schon wieder so weit sind hätte ich nicht gedacht.
Auch hier sieht man: Das ist schon eine höhere Stufe der PR-Trollerei. Früher hat das Vielnamige ja einfach nur MSM-„Wahrheiten“ hier reingetrötet. Jetzt werden schon komplexere ideologiebasierte „Argumentation“ entwickelt.
Geschichte und Erfahrung ist schlicht obsolet im PR-Gewäsch. Alles wäre immer ganz genau so, wie es die beste gutgläubigste Werte- und Normeninterpretation es gestatten würde. Oder kurz: die schöne Theorie, der hübsche Schein, die glänzende Fassade wird als die angeblich tatsächlich verwirklichte Realität behauptet.
Der jedem geläufige Unterschied zwischen Anspruch (wie es sein solle) und Wirklichkeit (wie es ist) wird von dem PR-Troll schlicht negiert.
Das ist wirklich allerbilligste Realitätsverkehrung.
(Wir müssen leider uns gewärtig sein, dass jede Reaktion auf das PR-Ding zu dessen Schulung genutzt wird. Auch wenn wahrscheinlich immer noch ein Mensch bei der Trollerei beigegeben ist und geringfügig eingreift. Aber 100te KI-Bots die von einem Personal überwacht wir ist natürlich produktiver als ein Personal, das alleine 100te Accounts betreiben muss.)
„Die Anwaltskammer hat ihm still und heimlich den Titel entzogen, die Kanzlei wird abgewickelt.“
Falls zutreffend, –> Totalitarismus: Quod erat demonstrandum.
„Die Anwaltskammer hat ihm still und heimlich den Titel entzogen, die Kanzlei wird abgewickelt.“
Oh, jetzt neben angeblichen Rettungswageneinsätzen und erfundenen Arzt- und Therapeutenfreunden auch noch juristische KompetenZ? Ich sage s ja: Eierlegender Wollmilchschlumpf.
„Auf der Seite der Anwaltskammer wird er bereits als Privatperson Dr. Rainer Fuellmich geführt.“
Beleg und Quelle mit Webadresse bitte, sonst Eigenkreation, Imaginierung und Wishful Thinking in üblicher Manier.
Michael
14. Februar 2024 at 12:46Antworten
Keine Sorge, Michael.
Sie werden es auch noch auf, Ihnen genehmen Kanälen, bestätigt finden.
Juristische Wissen habe ich nicht, aber Unmengen Kontakte.
Und natürlich ist es aus Ihrer Sicht, Totalitarismus.
Davon möchte ich Sie nicht abbringen.
Anderer heutiger TKP-Artikel: In Kanada soll jegliche Klimagedöns-Kritik strafbar werden, was die verfassungsmäßige Meinungsfreiheit abschaffen würde. Wenn es den westlichen totalitären Diktaturen nicht gefällt, als totalitäre Diktaturen bezeichnet zu werden, sollten die sich einfach nicht totalitär aufführen – wie soll man es bitte anders formulieren?
„Juristische Wissen habe ich nicht, aber Unmengen Kontakte.“
Ja, Schaltkontakte! Stecker. Leiterbahnen. Glasfasern. Router.
;-(
(Wie immer sollte man sich hier fragen: warum sollte ein Mensch freiwillig und ohne Entlohnung hier so etwas aufführen wie es das „Hannes“ macht? Welches menschliche Motiv sollte da dahinter stehen (angenommen das wäre nicht einfach ein Irrer mit zuviel Tagesfreizeit)? Wer würde sich dauernd in einem Forum äußern von dem er laut eigener Aussagen absolut überzeugt ist, dass dort eh nur unheilbar Verirrte unterwegs wären? Das „ich bin ein PR-Troll“ steht praktisch als Schild hellleuchtendrotblinkend über JEDEM „Beitrag“ von das „Hannes“.)
An Hasdrubal Hallo,
„Die Verhältnisse müsste man längst als totalitär bezeichnen.“
Höchstwahrscheinlich.
Denn mit welchen Mitteln die Herrscher die totale Kontrolle erzwingen (wollen), das ändert nichts daran, dass sie die totale Kontrolle erzwingen (wollen).
Die andere Seite ist, ob und wenn ja wie die Beherrschten sich total beherrschen lassen , aber da habe ich bei den Mehrheitsmicheln leider keine Zweifel mehr, nach 2020-2022 ist das klar.
Und wenn es bei den Mehrheitsmicheln schon reicht, ihnen zu sagen „höre nicht den Schmuddelkindern zu“, tja dann brauchen die Schmuddelkinder auch nicht verhaftet zu werden …
Außer die Schmuddelkinder kriegen mal was hin, so wie Michael Ballweg, aber der kann ja auch denken. :->