Zweck der Impfung: Einführung von Impfpass und digitaler Identität
Seit Ende 2020 werden weltweit die Menschen darauf trainiert sich permanent auszuweisen. Die Impforganisationen wie die Gates und Rockefeller Foundation, die Fondation Botnar und die WHO machen sich schon länger stark für einen weltweiten Impfpass und eine digitale, jederzeit überprüfbare ID. Die EU betreibt das Projekt ID2020 und in China gibt es das soziale Kreditsystem zur lückenlosen Überwachung der Bevölkerung.
Wir müssen in der Zwischenzeit zwar im Schengen Raum keinen Pass mehr herzeigen, dafür aber beim Restaurantbesuch, im Museum, beim Konzert, beim Sport und wo noch überall unseren Impf- und/oder Teststatus nachweisen. In Wien braucht man etwa für den Besuch der Wiener Staatsoper den Nachweis von drei Impfungen, dazu einen PCR-Test und eine FFP2-Maske (derzeit ist die Oper allerdings geschlossen wegen einem Omikron Cluster im wahrscheinlich dreifach geimpften Ensemble). Es wird immer verrückter.
Inhalte des Impfpass laut WHO
Aber dieser Wahnsinn hat offenbar Methode. Am 27. August 2021 hatte die WHO, wie berichtet, einen Vorschlag für die Inhalte des weltweiten Gesundheits- und Impfpasses veröffentlicht. Und so wurde das bezahlt:
„Diese Arbeit wurde von der Bill and Melinda Gates Foundation, der Regierung von Estland, der Fondation Botnar, dem Staat Kuwait und der Rockefeller Foundation finanziert. Die Ansichten der Förderer haben den Inhalt dieses Dokuments nicht beeinflusst.“
Was die WHO gerne alles gespeichert hätte, findet sich im Glossar im Punkt „Personal Data“:
„Zu den personenbezogenen Daten gehören: biografische Daten (Personaldaten) wie Name, Geschlecht, Personenstand, Geburtsdatum und -ort, Herkunftsland, Wohnsitzland, individuelle Registrierungsnummer, Beruf, Religion und ethnische Zugehörigkeit; biometrische Daten wie ein Foto, ein Fingerabdruck, ein Gesichts- oder Irisbild; Gesundheitsdaten sowie jegliche Meinungsäußerung über die Person, wie z. B. Bewertungen ihres Gesundheitszustands und/oder ihrer spezifischen Bedürfnisse.“
Der Impfpass im UK als Voraussetzung um Wohnungen zu mieten und zum Arbeiten
In Großbritannien ist man offenbar schon ziemlich weit bei der Schaffung des „gläsernen Menschen“ und der totalen Überwachung.
In einem Dokument mit dem Titel „Identity document validation technology in the right to work and right to rent schemes, and DBS pre-employment checking“ (Technologie zur Validierung von Ausweisdokumenten im Rahmen des Rechts auf Arbeit und des Rechts auf Miete sowie der DBS-Prüfung vor der Einstellung) wird standardisiert, was man ab April benötigen wird, um eine Wohnung zu mieten oder zu arbeiten. Der Vermieter und der Arbeitgeber soll damit sehr einfach und rasch überprüfen können, ob man eh brav war und oft genug geimpft wurde.
„Die Nutzung von IDVT für das Recht auf Arbeit, das Recht auf Miete und DBS-Überprüfungen wird dazu beitragen, langfristige Arbeitsverfahren nach der Pandemie zu unterstützen, die Einstellung und das Onboarding zu beschleunigen, die Mobilität der Mitarbeiter zu verbessern und die Sicherheit und Integrität der Überprüfungen zu erhöhen. Die im gesamten Identitätsprozess eingesetzte Technologie beseitigt menschliches Versagen bei der Erkennung von gefälschten Dokumenten oder Ungenauigkeiten und wird das Innenministerium, die DBS und das DCMS dabei unterstützen, Verbesserungen durch ihre Lieferpartner zu erzielen.“
Die Inhalte des Impfpasses bzw der digitalen Identität
Auf einer anderen Regierungs-Webseite mit dem Titel “NHS COVID-19 app: our processing of special categories of personal data“ finden sich Informationen was alles im Impfpass und der digitalen ID in Form der „Covid App“ enthalten sein soll:
Zu den Daten, die nur in der App auf Ihrem Telefon gespeichert werden, gehören:
Daten zur Gesundheit – wie Ihr COVID-19-Testergebnis und Ihr Isolationsstatus
Die nur auf Ihrem Telefon gespeicherten Angaben zum Veranstaltungsort können auf andere besondere Datenkategorien hinweisen. Diese Daten werden jedoch nur in Ihrer App gespeichert. Die im Analysedatensatz enthaltene Zusammenfassung oder Zählung enthält diese Angaben nicht.
Ein Veranstaltungsort kann zum Beispiel Folgendes verlangen:
- Rassische oder ethnische Herkunft;
- Politische Ansichten;
- Religiöse oder philosophische Überzeugungen;
- Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft;
- Daten über das Sexualleben oder die sexuelle Orientierung einer natürlichen Person.
- Unsere Systeme können jedoch nicht auf diese Daten zugreifen oder sie verarbeiten; wir vermerken sie hier, um die Transparenz zu fördern.
Die zentralen Systeme, mit denen wir die COVID-19-Testergebnisse der App-Nutzer aktualisieren, ermöglichen es der App, deren Status zu aktualisieren. Um sicherzustellen, dass die richtigen Ergebnisse an den richtigen Nutzer zurückgegeben werden, behandeln wir diese Daten als personenbezogene Daten, obwohl wir die Identität des App-Nutzers schützen (durch Pseudonymisierung im Sinne von GDPR) und die Daten umgehend aus unseren Systemen löschen. Für das zentrale System verarbeiten wir also:
- Gesundheitsdaten – wie z.B. Ihr COVID-19-Testergebnis
Man sieht, wie weit die Sache gehen soll. Religion, Ethnie, politische Ansicht, Mitgliedschaft in Gewerkschaften – dem Hunger nach Daten sind keine Grenzen gesetzt.
Es wird zwar versichert, dass die Daten so anonymisiert werden, dass die User der App nicht identifiziert werden können. Facebook wurde auch verpflichtet, die Nutzerdaten von WhatsApp nicht mit denen von Facebook zusammenzuführen. Geschehen ist es trotzdem. Und es gibt mehr als genug Methoden, auch anonymisierte Daten so zu analysieren, dass die Identität bestimmt werden kann. Und sind die Daten einmal da, dann wird genau das geschehen. Denn das Ziel ist automatisierte Entscheidungen zu treffen, was offenbar gesetzlich gedeckt ist (We (DHSC) considers that any automated decision making is authorised by law).
Impfpflicht → Impfpass → digitale ID
Die Impfpflicht hat epidemiologisch und medizinisch genau gar keinen Sinn, insbesondere mit harmlosen Varianten, die den seit Jahrhunderten kursierenden Coronaviren entsprechen.
Es geht vielmehr darum zumindest den Anschein eines Grundes zu haben, warum wir uns beim Besuch der Oper und eines Kaffees bis hin zur Religion und den politischen Ansichten deklarieren müssen.
Der Kampf gegen die Impfpflicht ist gleichzeitig ein Kampf um die Wahrung der Menschen- und Grundrechte und insbesondere der Privatsphäre sowie gegen den Überwachungsstaat.
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43 Kommentare
Comments are closed.
Alle Infos sind im Pass enthalten … plus grüne Karte und Elga sehe ich da keinen Unterschied … wer also nicht transparent sein will sollte beim Urlaub im Ausland anfangen und den Pass verzichten .. glaubt denn irgendwer, dass wir nicht schon transparent sind?
Ich teile ja Ihre Sorgen hinsichtlich der C19-Ausweiserei, bei Ihrem obigen Zitat zur NHS C19-App unterliegen Sie aber einem entscheidenden Irrtum:
dem Originaltexts nach “verlangen” die Veranstaltungsorte keine Information, sondern können sie vielmehr liefern, indem sie entsprechende Rückschlüsse zulassen (“For example, a venue may indicate:”). Das ist auch umstandslos nachvollziehbar, etwa beim “Einbuchen” der App (durch Scannen des QR-Codes) in einen schwulen Swingerclub oder eine menoitische Kirchengemeinde. Allerdings wird mehrfach betont, dass ein solche indikativen Daten nicht weitergegeben oder gar verarbeitet werden (“our systems cannot access or process this data”).
Insoweit führt Ihr Übertsetzungsfehler zu einer deutlichen Falschinformation – eine unnötig offene Flanke für Faktenchecker jeder Couleur, die dadurch ihrer gesamte Seite diskreditiern können.
Die Geschichte lehrt uns, dass solche Daten immer weitergegeben und verarbeitet wurden. Den Behauptungen, dass dies nicht so sei, würde ich keinen Glauben schenken.
Das ist doch alles kein Geheimnis. Über den CovPass App sollen wahrscheinlich die Nutzenden einfach schonmal dran gewöhnt werden… Und in Zukunft gibt’s dann neben Impfpass, auch den Führerschein und die Geburtsurkunde im Wallet. Klingt alles ganz praktisch und bequem – solange es in guten und sicheren Händen ist.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/oekosystem-digitale-identitaet-1960124
Herr Mayer, sie schreiben “Die EU betreibt das Projekt ID2020”. Stimmt das?
Betreibt “die EU” wirklich das Projekt ID2020 oder hat “die EU” vielleicht nur die Rolle eines Verwalters eingenommen?
Das ist ein wichtiger Unterschied, denn wenn hinter den Zertifikaten die Kontrolle durch US-amerikanische Konzerne von kriminellen Superreichen steckt und die Regierungen nur die Rolle der Verwalter übernehmen, dann fehlt dem Überwachungszertifikat die Legitimität als amtliches Dokument. Ich nehme an, dass die Impfpflicht eingebracht wird, um dem Zertifikat einen Schein der Legitimität zu geben. Da die Verfassungen der Länder außer Kraft gesetzt werden und die Gerichte gleichgeschaltet werden, wird es vielleicht eine Weile dabei bleiben, bis zum harten Ende.
Ich bin kein Jurist, aber ich hoffe, dass es noch ein paar Juristen gibt, die der Sache nachgehen können und wollen.
Damit schafft kann man diskriminierten ohne Ende.
Angenommen wir haben eine Einlasskontrolle, wo ein QR-Code eingescannt wird. Angeblich wegen Infektionsschutz. Aber dann ist im Telefon einkodiert, dass es ein Schwarzer ist und der darf nicht rein.
Diskriminieren von Angesicht zu Angesicht ist schäbig, aber da ist die Schwelle, das zu tun, schon höher. Ein Programmierer aber kann im stillen Kämmerlein hocken und diskriminierende Algorithmen ausbaldowern, weil Automaten (z. B. Drehkreuze) die Einlassbegehrenden reinlassen oder abweisen.
Auch könnte man beispielsweise im Restaurant schon vorne am Einlass erfassen, ist es ein gut betuchter Kunde oder nicht. Wenn ja, dann bekommt er eine andere Speisekarte, die sich nur bei den Preisen von den anderen unterscheiden: Immer 10 % mehr.
Also, ich verwende in der Öffentlichkeit ein altes Emporio-Seniorenhandy (cool, nur telefonieren und – verdeckt – SMS-Funktion), ohne QR-Code, ohne elektronischen Impfpass oder Absonderungsbescheid, etc.
Da schaut der durchschnittliche Verwaltungsbeamte und der BigTech-Bobo flucht.
Schon meine 3 G -Tests im Vorjahr waren ausgedruckt mit unkenntlichem QR-Code, nicht aus Angst, mehr um die Schergen zu ärgern.
Und dabei bleibe ich: Ich bin ich, wer was von mir will, soll mich persönlich fragen.
Auf die Verfahren nach der DSGV bei der Impfvorschreibung freu ich mich. Da wird es rauschen in den Hirnen der der Denkbefreiten.
Dass man uns absolut kontrollieren will, ist mit schon klar. Aber warum müssen wir alle dafür systematisch krank gespritzt werden? Damit wir zu schwach werden, um Widerstand zu leisten? Irgendwie kann ich den Zusammenhang zwischen den beiden Strängen “absolute Kontrolle” und “schädliche mRNA-Spritze um jeden Preis” derzeit nicht wirklich herstellen. Kontrollieren kann man uns auch gentechnische Injektion.
Sollte eigentlich heißen: Kontrollieren kann man uns auch OHNE gentechnische Injektion.
@Petra: Ohne Grund wäre es sicher viel schwieriger, die Menschen davon zu überzeugen, dass sie spezielle Apps oder Pässe brauchen um sich überall auszuweisen oder gar eine „ Global ID“ anzunehmen. Ohne COVID kein Grund sich auszuweisen, ohne Impfung kein Impfpass, den man sukzessive ausbauen kann zum Kontrollinstrument, vielleicht später noch mit einer digitalen Geldbörse..und ganz nebenbei ist das Ganze noch ein Riesengeschäft..
@petra: zu “Kontrollieren kann man uns auch OHNE gentechnische Injektion”:
eben nicht.
das, was hier passiert, ist nämlich die allerperfideste art der kontrolle. denn womit kann man menschen am stärksten dazu bringen, panische todesängste zu verspüren? indem man ihnen einredet, sie würden ganz fix sterben, wenn sie nicht das einzig wahre erlösende überlebenselixier einnehmen. und diese absolute kontrolle über uns menschen kann nur dann erlangt werden, wenn es in der bevölkerung die größtmögliche angst gibt. nur mittels kompletter panikmache kann eine neue autoritäre weltordnung aufgebaut werden. zudem hat dieser impfkult etwas pseudoreligiöses an sich. hier werden also interessen des großkapitals und dessen höriger wissenschaftlerInnen in (in wirklichkeit) antiwissenschaftliche glaubenssätze verpackt. das goldene kalb lässt grüßen und wird von der pharmaindustrie um die welt geschickt. was wirklich dahinter steckt, wissen wir nicht.
das “problem” für die mächtigen ist halt folgendes: um die 15% der bevölkerung (zumindest bei uns) werden sich trotz zwangs und strafandrohung ganz fix nicht an diesem gen-experiment beteiligen. und mit jeder verlangten neuen impfdosis alle 3 monate werden es mehr und mehr werden, die aus diesem wahnwitzigen experiment aussteigen werden. wir hatten von 1945 bis märz 2020 immerhin 75 jahre lang eine (wenn auch nicht immer perfekt funktionierende, so doch halbwegs stabile) demokratie. an die haben sich die menschen gewöhnt. und wenn die auf einmal nicht mehr da ist, dann beginnen sich die leute früher oder später die frage zu stellen, wieso die auf einmal weg ist. bei vielen wird dieses hinterfragen leider noch etwas länger dauern. aber es werden längerfristig immer mehr und mehr merken, was da im märz 2020 an auschaltung von menschenrechten passiert ist. und vor allem auch, dass es mit dieser “impfung” nicht um irgendeine virusbekämpfung, sondern um etwas völlig anderes geht. ich denke/hoffe, dieses potemkinsche seifenblasen-kartenhaus wird irgendwann noch heuer zusammenstürzen. ein paar monate werden wir uns wohl noch gedulden müssen. bis dahin heißt es: zahlreicher friedlicher widerstand auf der straße nach vorbild von leipzig 1989.
Aber da hätte es eine Fake-Impfung mit Salzwasser auch getan … Mit gefälschten Studien hätte man auch dafür eine Zulassung erwirken können, durch Nicht-mehr-Testen von Geimpften hätte man genauso eine Wirkung simulieren können, alles nicht anders als man es jetzt für die mRNA-Injektionen eben macht.
Dass uns unbedingt so hochgefährliche Substanzen injiziert werden sollen, ist damit noch immer nicht erklärt.
Selbstverständlich geht es um Depopulation, da ja auch die Mehrheit der Sklaven, äh Menschen bald durch KI und Maschinen ersetzt werden kann und was will man sonst mit den Ressourcen-Verschwendern anfangen? Und wir lernen doch seit Jahrzehnten, dass schon unser Atem für die schlimme Erderhitzung und damit an Naturkatastrophen Schuld ist. Die gesteckten Ziele zur CO2 Neutralität sind mit so vielen Menschen völlig illusorisch. Und wer sich falsch verhält und das System anzweifelt, wird in Zukunft mit dem individuell passenden Impfstoff behandelt. Da ist ja nicht überall das gleiche drin.
Vielleicht bin ich mit dieser Meinung allein auf weiter Flur aber ich glaube nicht, dass die mRNA-Impfung primär dafür konzipiert wurde, Menschen zu töten oder krank zu machen. Ich unterstelle Pfizer und BioNTech immer noch, dass sie mittel- und langfristig Profitabsichten haben. In der Theorie ist die mRNA Technik ja auch genial, nur ist sie scheinbar noch nicht ausgereift genug, um in der Praxis millionenfach zur Anwendung zu kommen. Da die Hersteller aber nun von der Haftung befreit sind und gleichzeitig über Big Tech die (sozialen) Medien steuern (siehe Pfizer/Reuters Verbindung oder die Trusted News Initiative) bzw. Big Tech bereitwillig zensiert, ergibt sich für Pfizer und Co. hier einmalig die Gelegenheit relativ unbehelligt eine neue Technik im Feldversuch zu erproben, die gewonnenen Erkenntnisse fließen dann in die künftige Weiterentwicklung der mRNA Technik. Verflechtungen zwischen Big Tech, Big Pharma und Einrichtungen wie der WHO, CDC, RKI tragen dazu bei, dass diese Machenschaften einen seriösen Anstrich erhalten, da ja immer noch viele Menschen von der Aufrichtigkeit dieser überzeugt sind.
Fraglich ist nur, ob die Menschen dieser Technik und Big Pharma jemals wieder vertrauen werden wenn die Wahrheit sich Bahn bricht.
⚃ Der Kurs ist von 199 auf 194 gefallen: WIR müssen besser werden ⚅. 😉😷
⚅ Besser ginge Hegels praktische List der Vernunft mit anderem Zweck nicht (->Wikipedia).
Wenn in Tschechien das Benzin und der Diesel günstig erscheinen, “am besten” immer weiter hineinfahren, es würde “noch günstiger”. ⚃ – ANDERER ZWECK! 😉😷
Wenn das Auto “zu wenig” Pferdestärken hat, eins mit großvolumigeren Motor kaufen. ⚀ – ANDERER ZWECK mit “Beleerung” des Kontos und weiter den Buckel noch krümmer werden lassen! 😉😷
… “irgendwie” ist “Gott” MIT ZAHLEN des Reizes nicht ganz gesund. ⚄😉😷
Ob das mit Hegels “List der Vernunft” gemeint ist, glaube ich eher nicht, aber hinterlistig wäre es auf jeden Fall..
Was sich hier vollzieht ist eher die Entfaltung eines Ungeistes der Unfreiheit…
Neben der Frage, was wir mit der Technik machen, steht auch immer die Umkehr dieser Frage, nämlich, was macht die Technik mit uns. Hat man geglaubt, Computer seien so praktisch, weil man damit die Büroarbeit schneller erledigen kann oder besser kommunizieren? Natürlich, aber sie verändern auch die Art und Weise, wie wir miteinander umgehen, in der Welt uns zurechtfinden, und eröffnen leider auch den Zugang zu Kontrolle, Überwachung, Abhängigkeit. Wir bedienen uns nicht nur der Technik, sondern sie wirkt auch auf uns zurück..
Und vom Missbrauch war ja auch schon die Rede..
Aber es ist ja nicht alles grundsätzlich schlecht, und vielleicht lässt sich das auch positiv weiterentwickeln, dann würde das mit Hegel wieder besser passen..
Nur auf den Impfpass mit ID würde ich vorläufig lieber verzichten, und auch auf die Impfung..
@ Peter
Ich nehme auch z.B. Familie Zuckerberg ernst.
Was wäre, wenn …
Wenn das die Vorstufe eines MARKTES ist: “Ich brauche Lunge und kann Niere spenden?”
Wenn unsere ganzen “Zipperlein” für das weltweite Suchen und Finden DER HEILUNG transparent wären?
In Whatsapp und Facebook steckt also sehr viel mehr im Millarden-Wert.
Ich sehe nicht nur schwarze Wolken über uns, ich sehe sehr gern Hegels “Gott”!
Der Mensch sei nur noch zu negativ, was ihn im Detail anbetrifft ..
Facebook und Zuckerberg sind mir auch sehr suspekt, weil ständig COVID-Infos aufpoppen und „Fakten“, die man hinzufügen kann. Es ist somit ganz klar in die Kampagne eingebunden..
Dass es eine Datenkrake ist und dass jetzt das Metavers geplant wird, macht es für mich irgendwie unheimlich. Ich komme mir auch ausgenutzt vor und für blöd verkauft von dem naiven und infantilen Zeug. Wenn wir von sowas abhängig werden..
Und ja, medizinische Daten lassen sich bestimmt gut verwerten auf die eine oder andere Art..
Hegels Gott ist zwar nicht lieb, aber wenigstens vernünftig..
»In Wien braucht man etwa für den Besuch der Wiener Staatsoper den Nachweis von drei Impfungen …«,
… und jeder vernünftige Mensch erkennt, diese Gen-Injektionen taugen nichts; zumindest nicht bezüglich der versprochenen Hauptwirkungen.
»DIE FLEDERMAUS KANN NICHT STATTFINDEN«,
verkündet nun eines der mit öffentlichen Geldern hochdotiertes Gratisblatt, und meint damit nicht das ominöse Wuhan-Fledertier.
Die Wiener Staatsoper – erst knapp 3 Wochen im Spielbetrieb – hat ihre Tore abermals geschlossen, zufolge neuer Infektionen, trotz 1G-Vorschriften für Ensemble und Publikum,
»aufgrund mehrerer Omikron-Fälle in den künstlerischen Gruppen und der damit verbundenen hohen Anzahl an Kontakt-Personen [müssen] alle Vorstellungen der Wiener Staatsoper bis inklusive 5. Jänner abgesagt werden«.
Das G-Regiment im Opernhaus ist seit Beginn verhängter C-Maßnahmen disziplinarisch akkurat, seit 27. Dezember besonders streng, auch gegenüber Publikum, so u.a.:
– 1G-Booster-Nachweis: 3 x geimpft oder genesen
– negativer PCR-Test
– FFP2-Maske
Das ehrwürdige Erste Haus am Wiener Ring teilt weiters mit, dies gelte »vorläufig für alle Vorstellungen bis inklusive 10. Jänner 2022«, und,
»Wir nehmen aber an, dass die Zutrittsregelungen auch im neuen Jahr gelten werden …«.
Wenn DAS der alte Kaiser noch erlebt hätte, so etwas in seinem Opernhaus … Terriblement!
@ Hanna
Sie wären meine Großcousine, wenn Ihre Mutter meine blutsverwandte Cousine und Ärztin wäre. 😉🤔😷
Für das ID2020-Projekt haben sich Bill Gates (über die B&M Gates Stiftung), die Rockefeller Stiftung und andere nicht nur stark gemacht, sondern sie sind die Initiatoren und Investoren dahinter. Gates hat (wie vor(!) der Pandemie) nicht nur bei Impfstoffherstellern investiert (wie BioNTech, Curevac) sondern auch bei Firmen die mit der Programmierung / Projektierung wie Accenture. Leider sind auch hier die Deutschen wieder ganz vorn mit dabei (wie bei BioNTech).
Vor einiger Zeit habe ich mir notiert:
ID2020.
Gründungsmitglieder sind unter anderem Microsoft, die Rockefeller Foundation, die Impfallianz GAVI, die Unternehmensberatung Accenture sowie Ideo Org, ein Ableger der Designfirma Ideo.[5][6] Die Allianz kooperiert mit Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen. Finanziert wird die Allianz durch Stiftungen, private Unternehmen und Einzelpersonen.
GAVI
Mitglieder sind Regierungen von Industrie- und Entwicklungsländern, die Weltgesundheitsorganisation, UNICEF, die Weltbank, die Bill & Melinda Gates Foundation, Nichtregierungsorganisationen, Impfstoffhersteller aus Industrie- und Entwicklungsländern sowie Gesundheits- und Forschungseinrichtungen und weitere private Geber.
Wie man sieht: Wir sind umzingelt. Um da herauszukommen, müsste sich schon ein Großteil der Weltbevölkerung erheben und dagegen antreten.
Mein Nachbar hat doch wirklich erklärt, dass Bill Gates einer der größten Menschenfreunde sei!
Seit dem rede ich mit ihm nur mehr das Notwendigste.
Ist Universitätsabgänger aber seit dem zweifle ich an seiner Intelligenz!
@Lucy: Ja, manche glauben und manche zweifeln an Bill Gates, aber alle kaufen sein Betriebssystem, oder zumindestens sehr viele..
@Lucy Foltyn
Eine schwierige Lage aber nicht aussichtlos. Man muss das Gesetzbuch lieben, um die Schlupflöcher zu kennen sowie verstosse. Das ist mein Hobby. Eine solche Regelung kann angefochten werden. So gut wie jede staatliche Maßnahme kann gerichtlich überprüft werden. Sollte die Impfpflicht dagegen individuell behördlich festgelegt werden (z.B. als Bescheid für alle Beschäftigten in einem bestimmten Beruf), muss dies auf dem Verwaltungsrechtsweg durchgeklagt werden. Aber auch, wenn man sich bei Nichtbefolgung strafbar machen würde oder ein Bußgeld droht, ist die Klage möglich. Das in erster Linie betroffene Grundrecht ist das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Eine Impfung ist dabei immer ein Eingriff in die Unversehrtheit des Körpers. Schon der winzige Einstich mit der Nadel verletzt den Körper. Auch die Tatsache, dass der Impfstoff im menschlichen Organismus wirkt und eine Reaktion auslöst, beeinträchtigt die körperliche Unversehrtheit. Anschließend muss man sich die Frage stellen, ob diese Verletzung des Körpers gerechtfertigt ist. Es muss immer daher zunächst geprüft werden, ob die Impfpflicht verfassungskonform ist. Jetzt zeigt sich dass diese Gentherapie-Impfung nicht im geringsten der Pandemiebekämpfung nützt und nur Schaden anrichtet. Es wird auch davon abhängen, wie eine Impfpflicht im Einzelnen ausgestaltet wäre. Nur so kann man eine Abwägung zwischen Impfzwang und Pandemiebekämpfung vornehmen. Angesichts der bisherigen Behandlung der Corona-Maßnahmen dürfte es auch bei der Impfpflicht sinnvoller sein, eine Entscheidung der Landesgerichte anzustreben, da diese meist grundrechtsfreundlicher geurteilt haben als das Bundesverfassungsgericht. Sicher ist, dass bereits viele Klage einreichen und nicht nur wegen Impfpflicht, sondern gegen die Maßnahmen. Gerichte werden überfordert sein. Einen langen Atemzug muss man auch haben neben Kosten. Ich vermute es wird nicht dazu kommen außer für bestimmte (sinnloses vorgehen) Berufsgruppen. Bleiben wir gespannt.
ich frag mich langsam, ob wir mittlerweile nicht bloß eine ähnliche gesellschaft kreieren, wie sie george orwell in “1984” beschreibt, sondern eine womöglich noch schlimmere. was bitte haben denn z.b. religion oder politische ansichten in impfpässen zu suchen? was hat das eine mit dem anderen zu tun? und da ich jemand bin, der sich gerne originalquellen anschaut: ja, alles das lässt sich auf den seiten der WHO bzw. der britischen regierung auch tatsächlich so finden. ich poste jetzt keine links (da ich die erfahrung gemacht hab, dass wenn ich das hier tu, meine postings dann erst mit stundenlanger verspätung freigeschaltet werden, was ich ja auch irgendwie nachvollziehen kann), aber einfach die begriffe in eine suchmaschine eingeben…
eine kurze anmerkung nur: von den drei im artikel angeführten beispielen beziehen sich nur das 1. und das 3. auf die impfpässe, das 2. hingegen auf eine ganz allgemein gehaltene digitale identität. wobei freilich nicht auszuschließen ist, dass auch diese den impfstatus mit beinhalten könnte.
Auf dem Umschlag steht “Impfpaß” oder “Grüner Paß” oder “Gesundheitspaß”, drinnen aber: “Wir wissen alles über Sie” …
Es hat noch nie gut getan, nur auf das Etikett zu vertrauen. Auf Überschriften. Auf Äußerlichkeiten.
Bei Dokumenten, in wichtigen persönlichen Angelegenheiten, aber auch bei Dingen des täglichen Lebens: Es kommt substanziell auf den INHALT an.
Profanes Beispiel aus meinem Bekanntenkreis:
Ein Mädchen im Volksschulalter hatte einmal einen Schluck aus einer Flasche Limonade gemacht. Ob es den Aufdruck gelesen hatte, weiß ich nicht, aber es das Kind nicht vom verhängnisvollen Zug nicht abgehalten. In der Flasche war ein Haushaltsmittel, ätzend für die Speiseröhre. Gott sei Dank ging die Sache für die Kleine gut aus, sie wurde wieder gesund.
Erg. ad
– “Ob es den Aufdruck gelesen hatte, weiß ich nicht, aber es hätte das Kind nicht vom verhängnisvollen Zug abgehalten” –
Am Etikett der Limonadenflasche war handschriftlich der nachträglich eingefüllte Inhalt vermerkt.
Eigentlich bin ich für ein zentrales Melderegister samt ID und Hash biometrischer Merkmale. Insbesondere bei Asylbewerbern geht das nicht der ohne. In Schweden geht ohne ID gar nichts, und das funktioniert da ganz gut. In der fortschrittlichen, sozialistischen DDR gab es auch eine Personenkennziffer. Doppelidentitäten gilt es zu verhindern und genauso, daß Leute untertauchen. Jeder, der schon mal mit Mietnomaden etc. zu tun hatte, wird das begrüßen. Gesundheitsdaten gehen den Staat aber generell nichts an, außer, daß jemand krankenversichert ist. Für statistische Zwecke kann man die ID anonymisieren (Hash) und oder weitere IDs vergeben. Man muß aber das Recht auf Pseudonyme und Fake-IDs für das WWW etc. erhalten.
Das Ziel der Konzerne ist, Abhängigkeiten zu schaffen. Deshalb nur noch Miete, alles in der Cloud und kein Eigentum mehr. Der Spuk wäre sofort vorbei, wenn bei Clouddiensten etc. der Nutzer rechtlich endlich gut aufgestellt würde: Export der Daten, Verbot der sofortigen Sperrung, offene Protokolle, Dateiformate etc. und Pflicht zu Updates.
Link zum Dokument „Identity document validation technology in the right to work and right to rent schemes, and DBS pre-employment checking“ fehlt
Was mich besonders interessieren wurde wenn es um die Impfpflicht geht?
Kann man mich unter Androhung einer Geldstrafe zwingen die Einwilligungserklärung zu unterschreiben. Geht dieser Vorgang nicht in Richtung Nötigung ?
Wenn Menschen die sich solche Strafbeträge nicht leisten können und wirtschaftlich ruiniert würden, wird dann nicht ihr freier Wille durch Bedrohung gebeugt? Vielleicht weiß irgendwer mehr über dieses Thema !
Ich suche schon lange im Strafrecht und habe nicht passendes gefunden.
Die MFG erklärt es doch immer wieder….alles zusammen ist illegal, grundrechtswidrig, ungesetzlich und strafrechtlich relevant. Aber wie heißt es so schön: Wo kein Richter, da kein Urteil, und selbst wenn…was tun wir, wenn die Regierung sich weiterhin über alles hinwegsetzt. Das tut sie doch schon seit gut zwei Jahren.
Revolution, Umsturz, Putsch…? Wird auch nicht die Lösung sein…schlimmstenfalls wird man bis 2024 die Strafen auflaufen lassen müssen. Am 15. Februar werden die ersten Aufforderungen verschickt, sich impfen zu lassen, wenn man das ignoriert (Antworten werden hier sicher gar nicht gelesen, weil alles vollautomatisch erfolgt), dann kommen ab 15. März die Zahlungsbefehle. Hat man dann Angst und zahlt (im “verkürzten” Verfahren) gleich einmal die 600 Euro, hat man bis Juni Ruhe, dann geht es gleich weiter. Ebenso im September und im Dezember. Das IST natürlich Nötigung – sogar per Gesetz, denn man wird ja zur Impfung gedrängt – unter Strafandrohung, aber NICHT mit Zwang, davor hüten sie sich (noch) und sagen, es gäbe keine Beugehaft. Bringt man aber einen echten Widerspruch ein, muss ein ordentliches VW-Verfahren eingeleitet werden und bei 1000en Widersprüchen kann das leicht 2 Jahre dauern. Da frage ich mich aber selbst – kommen dann die ersten Widersprüche gleich einmal dran und werden sowieso abgewiesen, egal, was man tut? Dann sitzt man auf der höheren Strafe von 3.600 Euro plus Gerichtskosten! Und wenn das nicht einbringlich ist per Exekution, dann bin ich sicher, dass auch Haft angedacht wird. Nach dem Motto: Bestrafe ein paar und erziehe Tausende…ich würde mich trotzdem nach den Vorgaben der Anwälte für Grundrechte bzw. MFG richten: http://www.mfg-oe.at bzw. http://www.afa-zone.at (dort gibt es für alles Nötige dann unter Downloads vorgefertigte Formulare). Natürlich kann man sich auch bemühen, einen Arzt zu finden, der eine Impfbefreiung gibt, aber selbst die wird wahrscheinlich nichts helfen.
Grund: Es läuft eine Agenda, die um jeden Preis durchgezogen werden soll – Fakten und Argumente sind komplett uninteressant und der VerfGH ist politisch bestückt – wie der entscheidet, weiß im Grunde keiner. Ein Argument rechtlich wäre m. E. noch die ganz offene Bereicherungsabsicht des Staates bzw. von Institutionen wie den Kassen – denn die sollen durch die Ungeimpften jetzt kräftig saniert werden…
Wir werden jede Menge Mut und Ausdauer brauchen – und man muss die eigene Angst in Schach halten, so schwer es ist. Ich glaube sicher, dass am Ende alles rechtswidrig sein wird…aber bis dahin…kann es auch noch zu jeder Menge Erkenntnssen kommen. Weltweit. Alles kann man nicht immer ignorieren.
Außerdem plant ja der Sender Auf1 diese Doku mit Pflegekräften und angeblich ist ein großer Teil demnächst bereit, wöchentlich einen Tag lang zu streiken.
Und die Mega-Demo am 8. Jänner steht an. Also erst einmal Daumen halten und abwarten…
@lucy foltyn: ich denke, das mit dem strafrecht ist ein ganz wichtiger aspekt. was das österreichische strafgesetzbuch betrifft, so seh ich da v.a. § 275 (landzwang) gegeben. der tatbestand der nötigung (§ 105) hat leider eine art hintertür, denn nötigung ist demnach laut absatz 2 durchaus zulässig, wenn sie “nicht den guten sitten widerstreitet”. das kann man sehr weit auslegen. die zwangsbeteiligung an einem eugenischen experiment könnte in zeiten wie diesen juristisch als mit “guten sitten” vereinbar anerkannt werden. aber dann gibt’s noch § 107 (gefährliche drohung), der diese hintertür nicht enthält. aber was v.a. eben die geldstrafen aufgrund von verweigerung an experimentteilnahme betrifft, so halte ich § 145 (schwere erpressung) für am zutreffendsten. auch wenn § 144 (erpressung), auf den sich § 145 bezieht, leider wiederum in absatz 2 die “guten sitten” als hintertür hat. und die offenbar einzigen “guten sitten” von heute sind jene, sich dem “impf”regime brav zu fügen.
schwierig leider das ganze. an sich würde ich ja meinen, dass selbst § 321a (verbrechen gegen die menschlichkeit) ins auge gefasst werden könnte. aber angesichts der derzeitigen judikatur erscheinen mir anklagen aufgrund dieses paragraphen recht hoffnungslos. am hoffnungsreichsten erscheint mir noch der landzwang-paragraph:
§ 275.
(1) Wer die Bevölkerung oder einen großen Personenkreis durch eine Drohung mit einem Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen in Furcht und Unruhe versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
(2) Hat die Tat
1. eine schwere oder längere Zeit anhaltende Störung des öffentlichen Lebens,
2. eine schwere Schädigung des Wirtschaftslebens oder
3. den Tod eines Menschen oder die schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) einer größeren Zahl von Menschen zur Folge oder sind durch die Tat viele Menschen in Not versetzt worden, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.
(3) Hat die Tat aber den Tod einer größeren Zahl von Menschen nach sich gezogen, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
ich denke, je nach anzahl der maßnahmen- bzw. impftoten sollte wohl entweder absatz 2 oder absatz 3 zur anwendung kommen. die anhaltende störung des öffentlichen lebens, die schwere schädigung des wirtschaftslebens und die versetzung vieler menschen in not sind klar gegeben, insofern wird es wohl kaum “nur” bei absatz 1 bleiben können.
Interessant zu wissen ist, was mit die jenigen sind, die kein Smartphon besitzen und auch sich nicht leisten. Davon gibt es mehr als man glaubt.
Mein seltsamer Freund lebt glück ohne Internet, Telefon, Microwelle und alles was sein Gleichgewicht stört. :-) Ich liebe diesen seltsamen Kautz. Er ist tatsächlich glücklich damit und außerdem besitzt er eine Mega Intelligenz.
Mich perönlich nervt schon diese Kontrolle über Daten, besonders bei Kleinbürgern.Auf jeden Fall mache ich nicht mit und werde meine Wege finden.
Leben geht anders.
Chip
Hallo Muckel
Dein Freund gefällt mir. ich strebe auch von diesem Elektroschrott wegzukommen.
Brauch das moderne Zeug nicht, vor allem Fernseher und Radio, wo wir von unserer Poitik nur belogen und betrogen werden.
Den Einsatzbereich meines “Smartphones” bestimme ich immer noch selbst und für Mißbräuche durch das Regime habe ich es mir sicher nich gekauft!
Herr Gates, dessen “Denken”sart von der “Eugenik” durchdrungen ist, die bekanntlich auf eine stolze Tradition von einer sehr eigenwilligen “Verbesserung der menschlichen Rasse” bis hin zum Massenmord im Namen derselbigen zurückblicken darf, kann momentan aufgrund anrüchiger Verhaltensweisen nicht im gewünschten Ausmaß als “Philanthrop” in Erscheinung treten. Nichtsdestotrotz sind seine von ihm gut alimentierten Knechte in Medien und Politik eifrig in seinem Sinne tätig, werden aber vorläufig, so wie es ausschaut, kräftigst in ihrem schändlichen Treiben vom Widerstand immer breiterer Bevölkerungsschichten – vor allem auch in Österreich – behindert. Diese Quälgeister sind mittlerweile von viel zu vielen Menschen durchschaut und werden nicht Erfolg mit ihrem Schwindel der “Rettung von Menschenleben” haben …
Und nicht vergessen: Auch das ist nur eine Vorstufe. Bald nach der allgemeinen Einführung auf dem Smartphone wird es den Chip geben. Den wird jedes Neugeborene gleich nach der Geburt bekommen. “Damit ihr Kind nicht verwechselt werden kann”. Und die ganz Alten, die kein Smartphone haben. Alle dazwischen wird man nach und nach “überzeugen”. Erst mal mit Vorteilen (wie automatischer Türöffner daheim, fürs Auto, … oder beim bargeldlosen Bezahlen, Entfall anderer Dokumente wie Personalausweis, Führerschein, Reisepass, Gesundheitskarte, Bankcard) und die Verweigerer am Ende mit dem Ausschluss (Benutzung ÖPNV, Zugang zum Schwimmbad, Rathaus, Flugreisen …) dazu bringen, sich den Chip injizieren zu lassen. – Ich bin überzeugt, dass das kommen wird, und zwar schon innerhalb der nächsten 10 Jahre.
Es wird kommen, wenn WIR es zulassen. Und sas habe ich definitiv nicht vor
Auch der ehemalige Vizepräsident von Pfizer, Dr. Mike Yeadon, warnte bereits vor „permanenter“, „totalitärer“ Gesundheitstyrannei im Hinblick auf die Impf-Pässe.
“Es ist, als würde man eine Krebszelle in seinen Körper einschleusen, und man merkt es nicht, weil man immungeschwächt ist, und sie wächst und metastasiert und bringt einen dann um“, fuhr er fort. „Und das ist es, was diese Impf-Pässe tun werden(…)
Wenn diese Dinge erst einmal in Ihrem Land sind und dazu benutzt werden, den Zugang zu lebenswichtigen Dienstleistungen wie Lebensmitteln, Geld, Kraftstoff, Zügen und ähnlichen Dingen zu regeln, werden Sie sie nie wieder los“, so Yeadon.
„Wir müssen das vorher verhindern. Man wird die Möglichkeit verlieren, jederzeit zu entscheiden, wo man sich aufhält“, prophezeite er (…)
“Der Impf-Pass oder auch Zertifikat wird verwendet werden, um das Betreten und Verlassen fast aller kontrollierten Räume zu regeln, möglicherweise sogar Ihres eigenen Hauses. Außerdem wird man verpflichtet sein, seinen Impfpass auf dem neuesten Stand zu halten, indem man sich vollständig impfen lässt, und derzeit bedeutet ‚vollständig geimpft‘ zwei Injektionen, aber bald werden es drei, dann vier und dann fünf sein. Ich würde also nicht sagen, dass das das Ende der Impfungen ist“(…)
Nachdem er erfolglos versucht hatte, Lobbyarbeit bei Politikern in Großbritannien zu betreiben, kam Yeadon zu dem Schluss, dass es nicht die politische Führung sein wird, die uns rettet, und dass es auch keine Anzeichen dafür gibt, dass Religionsgemeinschaften sich tatsächlich dem Kampf anschließen werden.
„Wenn es also weder die Politiker noch die religiösen Gruppen sind, dann sind wir es, die die Grundfreiheiten verteidigen müssen(…).
Aldous Huxley sagte, dass wissenschaftliche und technische Tyranneien nie verschwinden. Es ist nicht wie bei religiösen oder politischen Tyranneien, in der sie müde werden und sie dann töten kann. Bestehende wissenschaftliche Tyranneien neigen dazu, sich zu vertiefen. Sie ist also dauerhaft, sie ist totalitär und sie ist fast da“, warnte Yeadon.”
Quelle: https://www.lifesitenews.com/news/former-pfizer-vp-warns-of-permanent-totalitarian-health-tyranny-and-shares-advice-on-how-to-stop-it/
@michael r: wobei das mit dem chip keine so neue idee ist und auch nicht von bill gates stammt (wie manche vermuten). der erste, der einen implantierten chip als personalausweis vorgeschlagen hat, war bereits anfang der 1980er jahre ein wirtschaftsberater (ich kann leider grad seinen namen nicht finden) von ronald reagan. reagan selber soll sich in der betreffenden sitzung ganz klar dagegen ausgesprochen haben, als er von der idee hörte – angeblich mit der begründung, das würde ihn zu sehr an das zwangstätowieren von kz-insassen im dritten reich erinnern.
Selbstverständlich ist das so…und ALLE Politiker wissen das. So blöd stellen kann sich höchstens Herr Mückstein, der glaubt vermutlich wirklich, die Impfung wirkt. Solche Leute braucht man auch dafür…
Die Impfpflicht scheint so sicher wie das Amen. Außer es kracht – wie und in welcher Form auch immer…