Verschärfungen und weitere Einschränkung von Grundrechten statt Lockerungen mit neuer Verordnung

Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung verbiegt offenbar bewusst die Realität, wenn sie die neue Verordnung als Öffnungsverordnung bezeichnet. Denn sie enthält mehr Verschlechterungen als Verbesserungen.

Die Grippesaison ist auch heuer wieder im April zu Ende gegangen. Tatsächlich war der Höhepunkt dieser Saison bereits Anfang November und danach gab es einen stetigen Rückgang. Zu eine Belebung kam es erst wieder durch die Impfungen, ein Phänomen, das weltweit zu beobachten ist und das auch in verschiedenen Studien belegt wurde. In den USA haben 24 Bundesstaaten keinerlei Einschränkungen und keine Maskenpflicht mehr. In Europa bekanntlich Schweden oder Belarus. Schon daher ist erkennbar, dass die Maßnahmen bei uns völlig grund- und sinnlos sind.
Die Massentests in Österreich haben lediglich zu einer Unzahl von falsch-positiven Ergebnissen geführt, insbesondere in Wien, wo ja auch Ct-Werte von 40 noch als positiv gewertet werden, was völlig absurd ist und jeglicher wissenschaftlicher Erkenntnis widerspricht.
Die neue Verordnung ist seitenlang und hat 23 Paragraphen. Die Verordnung zum Gastgewerbe besteht aus 10 Punkte zum Teil mit Unterpunkten. Dazu kommt, dass das Vorhandensein eines „Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr“ überprüft werden muss, der wiederum aus 7 verschiedenen Punkten besteht, die die Gültigkeit von Impfungen, Tests und noch alles mögliche andere regelt. Und natürlich muss der Wirt noch die 8 Punkte des §17 über die Erhebung der Kontaktdaten kennen und penibel zu befolgen. Der Besuch eines Gastronomiebetriebs wird damit ungefähr so erfreulich wie ein Termin beim Zahnarzt oder Urologen.

Willkür oder Ahnungslosigkeit

Bisher war es so, dass Gesunde gar keine „epidemiologische Gefahr“ darstellten, nun sind sich offenbar eine große. Gesunde Geimpfte, Getestete und früher mal Erkrankte, sind nun eine „kleine epidemiologische Gefahr“. Das alles ist haarsträubender Unsinn.

Keinen Grund gibt es auch, warum die Impfung nur für neun Monate schützen soll. Noch weniger lässt sich begründen, dass ein positiver Antikörpertest nur drei Monate gelten soll, eine bestätigte Infektion aber für sechs Monate. Antikörper gibt es nicht ohne T- und B-Zellen, die bekanntlich für eine langfristige Immunität sorgen. Nachzulesen in Lehrbüchern der Biochemie sowie in zahlreichen Studien. Aber vermutlich gibt es bei der Verordnung wieder einen leeren Akt ohne jegliche Begründung und das Verfassungsgericht wird sie deshalb wieder aufheben, aber erst wenn sie schon längst nicht mehr gilt.

Da die Pharmaindustrie aber enorm daran verdient – mit den Impfstoffen heuer 100 Milliarden und den Tests etwa das doppelte – und auch die Hersteller der FFP2 Masken, ist eher von absichtlicher Willkür auszugehen. Die Lobbyisten haben ganze Arbeit geleistet.

Ziemlich absurd sind auch die Regelungen für den Sport. Der Fachverband für Leichtathletik zeigt sich not amused darüber.

Hier einige Auszüge aus dem entsprechenden Artikel:

„Diese Regelungen (§ 15) bleiben gegenüber den letzten Monaten völlig unverändert, einzig dass nun von „Zusammenkünften“ und nicht mehr von „Veranstaltungen“ gesprochen wird. … Der für die „Zusammenkunft Verantwortliche hat für diese Personen einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen“, steht in § 15 der Verordnung geschrieben. Allerdings birgt die COVID-19-Öffnungsverordnung eine neue „Stolperfalle“.

Ein Arzt ist nun zwingend erforderlich

Für Trainings und Wettkämpfe auf Sportstätten (also im Stadion, auf Sportplätzen) gibt es aber eine unangenehme Neuerung, die das Leben der Vereine und Veranstalter/innen erschwert. Diese ist neu im § 8 zum Thema Sportstätten zu finden: „(7) Bei der Sportausübung durch Spitzensportler gemäß § 3 Z 6 BSFG 2017 ist vom verantwortlichen Arzt ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und dessen Einhaltung laufend zu kontrollieren.“

Warum nach Monaten mit unveränderter „Spitzensport-Regelung“ nun diese, ich nenn’s einmal, unbedachte Verschärfung kommt, obwohl ja eigentlich gelockert werden soll, ist nicht nachvollziehbar. Bisher war ein Arzt bzw. Ärztin zur Minimierung des Infektionsrisikos miteinzubeziehen, aber nicht in dieser federführenden Rolle explizit erwähnt. Aus unserer Sicht eine große Hürde für alle Anbieter/innen von Trainings und Wettkämpfen im Spitzensport.

Kinder- und Nachwuchssport bzw. Hobby-Sport

Die aktuell praktizierte Regelung mit 10er-Gruppen und max. zwei Betreuer/innen im U18-Nachwuchssport ist passé, jede sportliche Betätigung abseits des Spitzensports wird mit allen anderen „Zusammenkünften“ gleichgestellt. Die Regelungen für Trainings und Wettkämpfe finden sich im § 8 Sportstätten und im § 13 Zusammenkünfte. Bei genauer Betrachtung wird auch hier manches „schärfer“.

Zurück zu den nicht-öffentlichen Sportstätten, also Stadien und Sportplätzen: Hier ist neu, dass die Betreiber/innen nun ein COVID-19-Präventionskonzept erstellen und einen COVID-19-Beauftragten bestellen müssen. Ebenfalls neu ist, dass immer – auch im Freien – FFP2-Maske getragen werden muss, außer bei der Sportausübung selbst oder in Feuchträumen. Ja, sie lesen richtig, IM FREIEN! Und zwar egal, ob 2-Meter-Abstand gehalten wird oder nicht.

Die „Drei G“ werden seit Tagen von der Regierung getrommelt und halten nun auf allen Sportplätzen Einzug. Und sie sorgen für eine weitere Verschärfung in der Leichtathletik, obwohl ja Lockerungen angesagt waren.

War es bisher möglich, auf Sportstätten – ohne negativem Testergebnis – individuell zu trainieren, so ist das ab 19. Mai nicht mehr möglich. Die Betreiber/innen der Sportstätten haben sicherzustellen, dass von allen anwesenden Personen eine „geringe epidemiologische Gefahr“ ausgeht. Alle Sporttreibenden, in der Verordnung als „Kunden“ bezeichnet, haben „diesen Nachweis für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten“ (§ 8 (4))

„Der sportfreie Sonntag“

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren mussten bislang keinen negativen Test vorweisen. Diese „Nachwuchssportregelung“ fällt aber ab 19. Mai weg. Anstelle werden „Ninja Pässe“ für Kinder eingeführt, wo ihre negativen Testergebnisse aus den Schulen dokumentiert werden. … Diese Schultests sind 48 Stunden gültig und ermöglichen den Zutritt zu Sportstätten für Trainings und Wettkämpfe.

Da die Tests immer montags, mittwochs und freitags in den Schulen durchgeführt werden, ergibt sich aus einfacher Logik, dass der Schultest mit seiner 48-Stunden-Gültigkeit für Kinder und Jugendliche keinen Zutritt zu Sportstätten am Sonntag ermöglicht. „Der sportfreie Sonntag“, wie man ihn salopp nennen könnte, droht daher, wenn kein zusätzlicher COVID-Test am Samstag oder Sonntag gemacht wird.

Außerdem müssen Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr keinerlei Maske tragen, ältere Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr nur einen herkömmlichen Mund-Nasen-Schutz.

Die freudig kommunizierte Zuschauer/innen-Regelung wird die Zuschauer/innen eher nicht zu Leichtathletik-Veranstaltungen zurückbringen. Denn die Zuschauer/innen dürfen niemals mit den Sporttreibenden, Betreuer/innen und Kampfrichter/innen zusammentreffen und sind als „separate Zusammenkunft“ zu werten und zu behandeln. Ein Ding der Unmöglichkeit, wann man an die vorhandenen Stadien und Sportplätze denkt und da z.B. die Toilettensituation im Detail betrachtet.

Zum Schluss dieses bereits sehr langen Artikels, muss noch auf die neue Regelung zur „Erhebung von Kontaktdaten“ (§ 17) hingewiesen werden, der ebenso mehr Aufwand für Trainings und Wettkämpfe mit sich bringt. Die Betreiber der Sportstätten bzw. Verantwortlichen für „Zusammenkünfte“ (§13 bis 15) sind verpflichtet, alle Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am betreffenden Ort aufhalten zu erfassen.“

Selbst für Golfclubs gibt es Verschärfungen

Das schreibt ein Golfclub an seine Mitglieder:

Es „tritt eine neue Covid-19 Verordnung in Kraft, welche einige (unangenehme) Neuerungen für uns alle mit sich bringt. Auch wenn es in den nächsten Wochen um einiges mühsamer wird, …

JEDER der die Sportanlage betritt (dazu gehören auch Caddyraum, Garderoben, usw.) muss vorab im Sekretariat den Nachweis erbringen, dass man entweder geimpft, getestet, oder genesen ist.

Ohne Nachweis darf die Golfanlage NICHT MEHR BETRETEN werden!!“
Öffnungen sehen anders aus.

Auch im Sport Verschärfungen – von Öffnung keine Rede

Zusammenfassend: Auch Sport und der Besuch von Sportveranstaltungen entsprechen vom Unterhaltungswert in etwa dem schon erwähnten Besuch beim Urologen oder Zahnarzt.

Es kann den Verfassern dieser Knebelungs-Verordnung nicht entgangen sein, was sie da tun. Mit Schutz der Gesundheit hat das nicht mehr das geringste zu tun.

Und als Gegensatz: Am 25.April 2021 fand in der Vystar Veterans Memorial Arena in Jacksonville, Florida, das UFC216 Event statt. UFC steht für Ultimate Fighting Championship . Und wie wir sehen der Kampf fand Indoor statt und es sind jede Menge Leute ohne Maske mit dabei.

https://mobile.twitter.com/ClayTravis/status/1386393227293466626:

So geht das in Florida seit dem September 2020, als Gouverneur Ron DeSantis alle Einschränkungen inklusive des Maskenzwangs aufhob.

Bild von Free-Photos auf Pixabay

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34 Kommentare zu „Verschärfungen und weitere Einschränkung von Grundrechten statt Lockerungen mit neuer Verordnung

  1. Ja, die wollen uns in eine Zweiklassengesellschaft aufteilen. Wir dürfen nicht mitspielen. Jeder der sich impfen lassen will, soll sich doch impfen. Sollte was Unangenehmes eintreten ist jeder eigenverantwortlich.

    Die Leute erhoffen sich Erleichterungen. Wo die Reise hingeht, werden wir sehen.

  2. Wollen die es wirklich soweit bringen bis ihnen die Bevölkerung den Mittelfinger zeigt?
    Man treibt es immer mehr an die Spitze. wer sich drei mal in der woche das staberl bis zum Hirn schieben lässt wird in einigerZeit Probleme bekommen weil man sich da auch die ganze schleimhaut kaputt macht. ausserdem wird die Schleimhaut die auch als Barriere für Bakterien etc dient dadurch sicherlich durchlässiger.
    Redet mal mit eine HNO Arzt – ich glaube nicht dass der solche Tests auf Dauer gut heisst.
    Abgesehen von der gefahr in die Blut Hirnschranke zu kommen.

    Es wird Zeit diesen Wahn einzustellen nach dem Vorbild vieler Staaten in Amerika-komisch dass die es ohne diesem Wahnsinn schaffen.
    Wo ist der VfGH der diesem Wahnsinn endlich ein Ende bereitet?????

  3. Diese massiven Einschränkungen wird man den Sommer über als Öffnungen verkaufen um dann im Herbst wieder die Lockdown-Keule zu schwingen.
    Der Kreis um Sebastian Kurz hat bereits vor einiger Zeit den Lockdown für September geplant. Diese Information hat mir eine daran beteiligte Person weitergegeben.
    Das ganze Theater soll mindestens bis 2024 dauern. So lautet angeblich jedenfalls der Plan.

  4. Tja, Zentraleuropa gallopiert die Testseuche noch weiter. In den USA, wie hier auf TKP vielfältig nachzulesen, scheint das gerade zu kippen. Dazu sind auf Achgut zwei empfehlenswerte Artikel erschienen:

    M.W. Alberts, Wann platzt das Katastrophen-Regime?

    https://www.achgut.com/artikel/wann_platzt_das_katastrophen_regime

    Ausführliche Analyse des „3. Ad-hoc Thesenpapiers“ von Schrappe et al. sowie insgesamt des Missmanagements der Pandemie.

    „Das war das zentrale Angst-Motiv, mit dem Bundesregierung und Expertendarsteller unter mehr als williger Mitwirkung der Staatsmedienlandschaft die Öffentlichkeit eingeschüchtert haben. Es gibt für diese Propaganda aber keine nachvollziehbare Datengrundlage, im Gegenteil kommen mehr und mehr Unstimmigkeiten ans Tageslicht, die das regierungsamtliche Narrativ als nicht einmal mehr Halbwahrheit dastehen lassen.“

    Th. Maul, Corona-Aufarbeitung: Es wird sie kalt erwischen

    https://www.achgut.com/artikel/corona_aufarbeitung_es_wird_sie_kalt_erwischen

    „Und doch dreht sich der Wind. Die politische und juristische Aufarbeitung der „Corona-Krise“ wird in drei Akten vollzogen werden.

    In Akt 1 setzt sich die Einsicht in die Sinnlosigkeit der Maßnahmen durch, weshalb sie unisono und bedingungslos beendet werden.

    Akt 2 erkennt nicht nur den durch die übergriffigen Staatsmaßnahmen verursachten gesamtgesellschaftlichen Schaden an, sondern sucht mittels neuer Gesetze dem vorzubeugen, dass jemals wieder auf Wirtschafts-Lockdowns, Maskenplicht und Ausgangssperren zurückgegriffen wird.

    Akt 1 und Akt 2 schaffen damit zumindest vergleichsweise günstige Voraussetzungen dafür, dass die Anstrengungen des dritten Aktes nicht mehr von vornherein zum Scheitern verurteilt sind: die strafrechtlichen Ermittlungen und zivilrechtlichen Schadensersatzklagen gegen jene Politiker und wissenschaftlichen Berater und Institutionen, die wider besseren Wissens und vorsätzlich die Pseudorealität eines gesundheitspolitischen Notstandes geschaffen und aufrechterhalten bzw. gegen jede Evidenz eine bloße PCR-Test-Pandemie als echte gesundheitsgefährdende „epidemische Lage nationaler Tragweite“ inszeniert haben.“

    Der Autor beschreibt, dass in den USA Akt 1 und 2 in vollem Gange sind, und der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, mit der Vorbereitung seiner Klage gegen die CDC, den 3. Akt eröffnet hat.

    Wenn in den USA die Straf- und Schadensersatzklagen erst in Rollen kommen, kann das selbst für deutsche Konzerne und Individuen noch richtig gefährlich und teuer werden. Zum Beispiel wenn Drosten wegen PCR-Test, „symptomloser Infektion“ usw. in den USA verklagt wird. Dann hätte er zwar seine Reiseerlaubnis per „Impfpass“, könnte aber nirgendwo mehr hin, weil er weltweit ein gesuchter Betrüger und was nicht noch alles wäre…

    1. Jeder der sich etwas mit der Metareie befasst weiß dass wir alle belogen und betrogen werden.
      Nur solange das Volk alles brav mitträgt und nicht hinterfragt solange können die tun mit uns was sie wollen.

      Man macht die Bevölkerung regelrecht haputt- warum mehr Einschränkungen als voriges Jahr???????
      Da gibt es keine wirkliche Antwort darauf- man zwingt die Leute zu Tests und schränkt die Grundrechte ohne Not massiv ein.
      Widerstand ist angesagt wenn wir nicht in einer Diktatur enden wollen

    2. Angst machen ist leicht ! Angst nehmen schwer !!!
      Würden Sie ihren Kindern Angst machen ?????????

    3. Nein, mit dieser Pandemie stimmt vieles nicht. Und das Traurige daran ist, dass die Allerwenigsten das auch sehen. Es ist ja auch viel einfacher, „Bild“, „Kronenzeitung“, etc. zu lesen und deren Huldigungen an die jeweiligen Machthaber zu bejubeln. Selber denken und logische Schlüsse zu ziehen wird dann zum Luxus. Und diesen Luxus überlassen wir doch Merkel, Kurz und Co. Die sind doch dafür prädestiniert.

  5. Sorry, ich muss lachen. Das ist eine weitere Steigerung des bürokratischen Irrsinn (von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ohne Wettbewerbsdruck), den ich seit über 30 Jahren im Gesundheitswesen erlebe. Es ist so irre, dass ich händeringend nach der Stoptaste suche.

    By the way. Ganz großes Lob an diese Blog. Heute erstmals über ScienceFiles.org entdeckt.

  6. Das Unfassbare an dem Ganzen ist für mich nicht das Bemühen der Psychopathen-Elite um jeden Preis das Geld anderer einzusacken, sondern wie leicht alle möglichen Sorten von Mitmenschen, dumme und intelligente, verbildete und natürliche, arme und reiche, führende und geführte, auf deren Lügen anspringen. Ich bin tatsächlich in dem Glauben aufgewachsen, dass aus der Geschichte, nahe und ferne, gelernt werden würde. Ich sehe jetzt, ich habe mich mein Leben lang getäuscht. Die Zurichtung der Menschenmasse ist in ihrem Ausmaß immer weiter gesteigert worden. Noch nie haben so viele Menschen eine fremde, selbstschädigende Agenda willig befolgt wie heute. Noch nie waren so viele Menschen zugleich in einem so gleichen verblendeten Wahn befangen. Noch nie war Propaganda so erfolgreich wie heute. (es gibt zB verschiedene Weltreligionen, und sogar noch Zersplitterungen jeder einzelnen davon in dutzende oder gar hunderte oft völlig divergenter Untergruppierungen – aber es gibt nur EINEN EINZIGEN „Corowahn“ weltweit!).

    Auch dazu

    https://laufpass.com/corona/die-fake-solidaritaet-ist-reiner-zynismus/

    „Die manipulative Beschwörung der Solidarität mit „Risikogruppen“ ist eine politisch-mediale Perversion. Sie verleugnet die Dimensionen des weltweiten Leides und missbraucht die Opfer.
    Jedes Jahr werden in Indien zwei Millionen Mädchen getötet oder weibliche Föten abgetrieben, weil Mädchen dort als minderwertig gelten. Weltweit verhungern jedes Jahr 5,3 Millionen Kinder, bevor sie ihren 5. Geburtstag feiern. 21 Millionen Menschen in der Welt leiden unter Menschenhandel und einem Leben in Sklaverei. 152 Millionen Kinder zwischen fünf und 17 Jahren werden in der Kinderarbeit unter schlimmsten Bedingungen ausgebeutet. Und das interessiert niemanden in unserer woken Welt. Aber ob Menschen, an, ohne, trotz einer leichten Erkältung oder schweren Gefäßerkrankung gestorben sind, Menschen, die zahlreiche andere Todesusachen aufweisen und in der überwiegenden Zahl älter als die durchschnittliche Lebenserwartung wurden, ohne dass die Sterblichkeit signifikant gestiegen wäre: das dient der Politik als manipulatives Mittel zur Induktion von Angst, Schuld, Impfbereitschaft und zur Spaltung der Gesellschaft in die „Solidarischen“ und die „Asozialen“. How dare you!“

    von Wolfgang Jeschke

    1. Es gibt ja nicht einmal Solidarität im eigenen Land, von weltweit gar nicht zu reden. Wo ist die Solidarität im eigenen Land mit den Alten, die im Pflegeheim gegen ihren Willen eingesperrt und festgehalten, sediert und isoliert werden? Solidarität mit Kindern und Jugendlichen ? Fehlanzeige. Mit den Arbeitslosen, den Delogierten, den misshandelten Frauen und Kindern, Homeschooling ohne Internet und Laptop, dafür zu 5 in der Kleinwohnung eingesperrt. Solidarität mit den Krebskranken, die auf Behandlung warten müssen, mit Behinderten usw.. Es gibt keine Solidarität mehr, weder hier noch sonstwo,

    2. Ich fürchte, die Antwort auf Ihre Frage ist sehr banal.

      Menschen vertrauen, Menschen wollen vertrauen. Vertrauen gehört zu unserem Weltbild: den Eltern, den Großeltern, den größeren Geschwistern, den Lehrern, den Politikern, die sie ja ’selber gewählt‘ haben.

      Am Vertrauen hält man besseren Wissens fest, weil die Alternative noch schrecklicher erscheint. Davon können Beziehungen Bücher schreiben!

  7. Diese Kombination von geradezu unfassbarem Nichtwissen und Dummheit mit Korruption und Lobbyismus zerstört das ganze Land, zuerst die Alten und die Kinder, dann die Delogierten und Arbeitslosen, jetzt auch noch die Gastronomen. Es hilft nichts, Leute, wenn wir nicht alle auf die Strasse gehen, wird es noch schlimmer, nicht lockerer.

  8. in george orwells 1984 hieß es bekanntlich:
    – krieg bedeutet frieden
    – freiheit ist sklaverei
    – unwissenheit ist stärke

    bei uns heißt es 2021:
    – verschärfung bedeutet lockerung
    – positiver test ist krankheit
    – impfnebenwirkung ist pandemieschutz

  9. das wort christlich braucht türkis und die ÖVP gar nicht mehr in den Mund nehmen- Nächstenliebe etc. sieht bei weitem anders aus. Nicht anders in deutschland. scheinbar sind jene die sich auch mit christl. schmücken die gefährlichsten

  10. Na da wird sich der einzelhanfel freuen. Und die Sportveranstalter. Ob sich mit max 30 – 50% kunden der Verlust von fast einem Jahr wett machen läßt bei doppeltem Aufwand?
    Das läuft gegen die Wand so sicher wie das Amen in der Kirche

  11. Es ging nie um Gesundheit – sondern nur um die finanzielle Gesundheit bestimmter Gruppen. Obwohl mir am Beginn dieser PLANDEMIE der Geschäftsführer bei einem Maskenhändler angeboten wurde, wusste ich schon damals, dass muss ich aus Gewissensgründen ablehnen.

    Bei vielen Politikern habe ich das Gefühl, die sind im Reagenzglas gezüchtet worden, weil Gewissen haben die meisten davon nicht. Wir werden noch viele Politiker kennen, die wegen dieser PLANDEMIE auf der Anklagebank sitzen!

  12. Man braucht doch nur in die Schulen schauen: Unsere Kinder müssen sich weiterhin dreimal in der Woche testen und bis zu 10 Stunden am Tag Maske tragen. Das ist institutionalisierter Kindesmissbrauch. Es kommt laufend zu Kreislaufproblemen, Kopfschmerzen und Übelkeit. Angesichts dieses monströsen Verbrechens von „Lockerung“ oder „Öffnung“ zu sprechen ist absolut unangebracht.

  13. hoffentlich haben Sie recht Hr. Strele. Aber zu fürchten ist dass es lange dauert bis wir dahin kommen, denn die das geplant haben hatten sehr lange Zeit um zu planen und sie haben ganz raffiniert und mit psychologischem Wissen und in Kenntnis der menschlichen Schwächen geplant. Wir wissen nicht wie viele böse Überraschungen sie noch für uns bereit halten. Deshalb glaube ich dass es sehr lange dauern wird bis wir dahin kommen dass alle Verantwortlichen auf der Anklagebank sitzen. Zu sehr war die Gehirnwäsche bei vielen erfolgreich, zu sehr hat sich der Kleinfaschismus schon in den Gehirnen etabliert als dass alles schnell umkehrbar wäre. Doch um die Wahrheit zu kämpfen zahlt sich immer aus, selbst wenn sie einen nur selbst befreit. Ein Gedanke kann wie Feuer sein, so wie das Feuer von einem Streichholz in der Lage ist einen ganzen Wald anzuzünden. Vielleicht haben Sie auch darin recht und die meisten Wesensmerkmale unserer Politiker sind bereits transhuman.

    1. Vielleicht auch ganz spannend dazu (alle gesetzlichen Grundlagen samt Archiv sind kostenlos und ganz einfach unter https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010441 einzusehen):

      Das damals neu geschaffene Arzneimittelgesetz von 1983 sieht noch im § 84(1) Zi. 9 AMG vor, dass sich strafbar macht, wer Werbung betreibt, die nicht dem Arzneimittelgesetz entspricht. Klage erheben konnte damals mAn jeder.

      Die Änderung des Arzneimittelgesetzes durch das Bundesgesetz 33/2002 schränkt die Berechtigten auf Erhebung einer Unterlassungsklage gem. § 85a AMG bei unzulässiger Werbung dann ein auf: Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, Ärztekammer, Apothekerkammer, Verein für Konsumentenschutz,…Weshalb diese Einschränkung? Warum darf nicht weiterhin jeder auf Unterlassung klagen?

      Und keiner dieser Verbände ist bis dato bereit, Unterlassungsklage zu erheben wegen der dem Arzneimittelgesetz in keinster Weise entsprechenden Werbung gem. §§ 50 – 56 AMG im Zusammenhang mit den Corona-Impfstoffen. MAn treffen diese Verbände Fürsorgepflichten gegenüber ihren Mitgliedern und sie müssen Unterlassungsklage erheben, wenn deren Interessen durch gezielte Desinformation verletzt werden. Und damit müsste das Tätigwerden der Verbände auch für ihre Mitglieder einklagbar sein

  14. Bin gespannt, ob die Österreicher sich das noch lange gefallen lassen. Der S. Kurz ist noch impertinenter als die Merkel. Der ist von einer sagenhaften Schmierigkeit.

  15. Es ist einfach nur noch erbärmlich, wie man sich bei den Corowahn-Verbrechern windet um die Lügen und insbesondere sein Selbstbild scheinbar aufrecht zu erhalten:

    „Tagesschau entlockt BfR Neuinterpretation seiner Vitamin-D-Kehrtwende, damit es so aussehen kann, als sei der Tagesschau-Faktenchecker nicht bloßgestellt“

    https://norberthaering.de/medienversagen/tagesschau-entlockt-dem-bfr-eine-neuinterpretation-seiner-vitamin-d-kehrtwende-damit-es-doch-so-aussehen-kann-als-sei-der-tagesschau-faktenchecker-nicht-blossgestellt/

  16. Die WAHRHEIT zwischen Wirklichkeit und Fakten, denn Fakten sind Fakt und f…ed is everything else:

    https://multipolar-magazin.de/artikel/das-neue-wahrheitsregime

    “Der Kampf um die Wahrheit ist ein Krieg, der nicht erst seit März 2020 mit harten Bandagen geführt wird. Die Waffen zielen dabei eher selten auf Leib und Leben, sondern in aller Regel auf den sozialen Körper – auf Ansehen und Reputation der gegnerischen Partei.“

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