Suchergebnisse für „Meinungsfreiheit“
Im Eiltempo hat der Bundestag ohne Ankündigung und ohne Verfahren das Strafrecht verfasst. „Volksverhetzung“ kann jetzt leichter gestraft werden. Das Gesetz sei ein direkter […]
Die Ärztekammer wollte Professor Sönnichsen mit 5.000 Euro disziplinieren, weil er dem Covid-Narrativ widersprochen hatte. Doch das oberste Gericht sah eine unverhältnismäßige Einschränkung der […]
In der EU hat sich die die EU-Kommission mit dem Digital Service Act ein totales Zensurmandat gegenüber sozialen Medien verschafft. In den USA haben […]
Eine der aktivsten Kämpfer gegen Menschenhandel und den sexuellen Missbrauch von Kindern hatte am Sonntag überraschende Neuigkeiten: Twitter geht aktuell aktiv gegen die Verbreitung […]
Das Bundesverfassungsgericht hat schon sehr früh nach Gründung der Bundesrepublik erkannt, dass die Meinungsfreiheit für eine freiheitliche Demokratie konstituierend ist. Das bedeutet einfach, dass […]
Auch wenn die sexuelle Orientierung eines Menschen keine Rolle spielen sollte, bei Gert-Ewen Ungar ist sie von Bedeutung. Dass ein bekennender Homosexueller freiwillig nach […]
Der deutsche Staat macht eine „interessante“ Entwicklung durch, die mir nicht ganz zu einem demokratischen Staat zu passen scheint. Es begann mit dem Einreiseverbot […]
Nicht erst sein Beginn der „Pandemie“ macht sich der ungemütliche Trend der „Cancel Culture“ (etwa: „Streichkultur“) aus den USA vermehrt in Europa bemerkbar. Jüngst […]
Mein Freundes- und Bekanntenkreis setzt sich zunehmend aus Verbrechern zusammen. Genauer gesagt besteht er aus Menschen, die dem heutigen System ein Dorn im Auge […]
Der ehemalige Leipziger Stadtrat der Linken Alexej Danckwardt hat zwar seine deutsche Heimat verloren, ist in seiner russischen Heimat aber gut angekommen. Alexej Danckwardt […]
