Polen fordern EU-weites Referendum über Green Deal – Demonstration in Warschau
In Polen wachsen die Bemühungen, den Green Deal der EU zu stoppen. Dazu gehören eine Protestaktion am 10. Mai und eine neue Petition, die Landwirte und Familien unterstützen soll. Heute, Freitag 10. Mai, sind Polen bei einer von der legendären Gewerkschaft Solidarność organisierten Protestaktion auf der Straße. Die berühmte Gewerkschaft fordert nun ein Referendum über den Green Deal der EU.
Unterstützt wird der Protest von Recht und Gerechtigkeit (PiS), der wichtigsten Oppositionspartei in Polen, und auch von den anderen Parteien ihrer Koalition der Vereinigten Rechten sowie von der Konföderation, einem Bündnis aus christlichen Nationalisten und Libertären rechts von der Vereinigten Rechten.
Die Gewerkschaft macht jedoch „die gesamte politische Klasse“ in Polen für die EU-Klimapolitik verantwortlich und weist darauf hin, dass sie von Anfang an vor den mit dieser Politik verbundenen Gefahren gewarnt hat, was bedeutet, dass sie auch die Führer der Vereinigten Rechten verantwortlich macht, da der EU Green Deal während deren achtjährigen Regierungszeit verabschiedet wurde.
„Die Lösungen, die im Rahmen des Green Deal in Zukunft umgesetzt werden, werden sich unter anderem in höheren Strom- und Heizkosten, neuen Steuern auf Energie und Brennstoffe, einem Verbot des Heizens mit fossilen Brennstoffen sowie einem Anstieg der Lebensmittelpreise und der Ernährungsunsicherheit im Land niederschlagen. Die NSZZ-Solidarität hat beschlossen, ihren Widerstand gegen diese Politik lautstark zum Ausdruck zu bringen“, schrieben die Verantwortlichen der Solidarität in einer Mitte März veröffentlichten Pressemitteilung.
- Gold, Thomas (Autor)
Und weiter:
„Die Gewerkschaft Solidarität, die in der Vergangenheit die Freiheit Polens errungen und sie später mehrfach für gerechte Zwecke eingesetzt hat, hat erneut beschlossen, zur höchsten Form der direkten Demokratie zu greifen, nämlich zu einem landesweiten Referendum, in dem die Bürger über die Fortsetzung der Umsetzung des Green Deal befragt werden. Dem Referendum wird eine Informationskampagne vorausgehen. Dies wird eine breite, bewusstseinsbildende öffentliche Debatte über die tatsächlichen Auswirkungen der EU-Klimapolitik ermöglichen, so dass jeder Bürger Polens seine Meinung zu diesem Thema auf der Grundlage zuverlässiger Kenntnisse äußern kann. Schließlich sollte die EU-Politik nicht von Beamten in Brüssel bestimmt werden, sondern auf der Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten beruhen.“
Der Protest am 10. Mai begann um 12 Uhr mittags auf dem Plac Zamkowy-Platz im Zentrum Warschaus. Hier ein erster Bericht:
Farmers’ protest against the EU green deal is happening right now in Warsaw, Poland.
Join our reporter, @kazimierzlysiak live on our channel – https://t.co/6m2AD9COcM and our website https://t.co/mUrCvFFvD2 pic.twitter.com/lVaZh7pbGi
— TVP World (@TVPWorld_com) May 10, 2024
Doch nicht nur die Landwirte werden vom EU Green Deal sehr negativ betroffen sein. Wie die juristische Denkfabrik Ordo Iuris in einer soeben gestarteten EU-weiten Petition gegen den Green Deal betont, steht nicht nur die europäische Landwirtschaft vor einer Katastrophe, sondern auch Autofahrer und Hausbesitzer werden einen hohen Preis für Pläne zahlen müssen, die nicht von der Vernunft diktiert werden und nicht auf Konsultationen beruhen, sondern von Ideologie getrieben sind.
Die Organisation fordert fordern alle Bürgerinnen und Bürger der EU-Länder auf, die Petition gegen den EU Green Deal hier zu unterzeichnen.
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Die Gewerkschaft „Solidarnosc“ hat „die Polen“ schon einmal hinters Licht geführt. Warum nicht auch dieses Mal?
ZEHN DEUTSCHE GRÜNNE*INNEN
(anstatt „deutsche“ passendes Adjektiv nach Belieben einsetzen)
Zehn deutsche Grüne*innen luden nach Deutschland ein,
da kam ein Messermann daher, da waren’s nur noch neun.
Neun deutsche Grüne*innen hatten niemals bedacht,
dass Gengiftspritzen töten können, da waren’s nur noch acht.
Acht deutsche Grüne*innen wollten keinen abschieben,
ein Muslim mochte Schwule nicht, da waren’s nur noch sieben.
Sieben deutsche Grüne*innen rauchten Haschischgewächs,
eine(r) hatte zu viel geraucht, da waren’s nur noch sechs.
Sechs deutsche Grüne*innen hassten die blauen Schlümpfe,
war eine(r) über’n Schlumpf gestolpert, da waren’s nur noch fünfe.
Fünf deutsche Grüne*innen aßen gern Krabbeltiere,
war ein Skorpion dabei, da waren’s nur noch viere.
Vier deutsche Grüne*innen mochten kein CO2,
hat wer den Atem angehalten, da waren’s nur noch drei.
Drei deutsche Grüne*innen liebten die Petzerei,
da kam ein Meister Petz daher, da waren’s nur noch zwei.
Zwei deutsche Grüne*innen waren für Krieg statt Frieden,
eine(r) gegen die Russen zog und war bald ausgeschieden.
Eine deutsche Grüne*in, hatte nie was gelernt,
wird bei der nächsten Bundeswahl als Letzte dann entfernt.
Alle deutschen Grüne*innen, hört ihr nicht bald den Schuss,
werdet vom Volk ihr abgewählt, es wär‘ mir ein Genuss.
Die einzige Lösung ist ein Referendum über den Austritt aus der EU!! Hier hilft nichts anderes!! Ich werde ihre Petition nicht unterzeichnen!! Nutzlosigkeit, völlige Nutzlosigkeit! Meine Herren aus Polen haben vergessen, dass wir die UN-Agenda 2030 haben!!
Dazu hat Morawiecki im Stellvertreterkrieg um die Woke Weltherrschaft zwei Jahre lang eifrigst die westliche Woke Seite unterstützt – genau die, die „Green Deals“, CO2-Tribute, Reiseverbote und Insektenfrass global haben möchte. Orban blieb wenigstens neutral.
Heute legte übrigens die Nordfront los – genauso Scribblemap wie Deep State zeigen bereits große Fortschritte. Die Woke Speerspitze bei den Öko-Banderas wird vermutlich bald zusammenbrechen.