Sogar Deutschland distanziert sich von Israels Invasion des Libanons
Deutschland gehört zu Unterstützern jedweder Taten der rechtsextremsten israelischen Regierungen, einschließlich des vermutlichen Völkermords in Gaza, wo sich die Bundesregierung sogar mit auf die Anklagebank setzte, um Israel zu verteidigen. Wenn sich nun sogar Deutschland beginnt, von israelischer Politik zu distanzieren, was steckt dahinter?
Deutschland lehnt vorgeschlagenen israelischen „Sicherheitsgürtel“ im Südlibanon ab, eine dauerhafte militärische Präsenz im Südlibanon zu etablieren, nachdem der israelische Kriegsministers Israel Katz erklärte, dass Besatzungstruppen sich nicht aus neu eroberten Gebieten zurückziehen werden. Der Sprecher des Auswärtigen Amts Martin Giese bestätigte am Montag Berlins Ablehnung und erklärte, die Bundesregierung lehne eine dauerhafte Präsenz israelischer Truppen ab und fordere, dass vertriebene libanesische Zivilisten in ihre Häuser zurückkehren dürfen, hielt sich aber mit Kritik an der kompletten Zerstörung von Wohnraum, Infrastruktur und landwirtschaftlichen Flächen zurück. Regierungssprecher Stefan Kornelius unterstrich die Erklärung und wiederholte Deutschlands offizielle Unterstützung für die territoriale Integrität des Libanon.
Der diplomatische Spagat
Gegenüber der aktuellen Politik Israels bewegt sich die deutsche Bundesregierung zunehmend in einem diplomatischen Spagat, formuliert inzwischen jedoch deutliche Kritik an Völkerrechtsverstößen und der Rhetorik israelischer Minister. Einerseits steht das übergeordnete Bekenntnis zur Sicherheit Israels („Staatsräson“) nach wie vor im Zentrum der deutschen Außenpolitik. Andererseits verurteilt Berlin die konkrete Umsetzung der Militäroperationen im Südlibanon und den besetzten Gebieten scharf.
Zerstörung von Wohnraum und Infrastruktur
Das Auswärtige Amt bewertet das Ausmaß der systematischen Zerstörungen im Südlibanon zusehends als unverhältnismäßig. Regierungsvertreter betonen wiederholt, dass Begriffe wie „Pufferzone“ oder „Evakuierung“ das tatsächliche Leid nicht beschönigen dürfen. Wenn ein ganzer Landstrich unbewohnbar gemacht und zivile Infrastruktur wie Brücken oder Wohnhäuser großflächig vernichtet wird, mahnt Berlin die Einhaltung des humanitären Völkerrechts an, nachdem der Druck zu groß geworden war.
Reaktion auf die Vertreibungsrhetorik israelischer Minister
Aussagen rechtsreligiöser und ultranationalistischer Minister in der israelischen Regierung, wonach vertriebene Zivilisten „nie mehr zurückkehren dürften“ oder Annexionen vorbereitet werden, lehnt die Bundesregierung in aller Deutlichkeit ab. Bundeskanzler Friedrich Merz und das Außenministerium haben in gemeinsamen Erklärungen mit europäischen Partnern davor gewarnt, dass Vertreibungen und eine schleichende Aneignung von Territorium schwere Verstöße gegen das Völkerrecht darstellen. Berlin pocht strikt auf das unumstößliche Recht der libanesischen und palästinensischen Zivilbevölkerung auf eine sichere Rückkehr in ihre Heimat.
Zerstörung landwirtschaftlicher Flächen & Siedlungspolitik
Sowohl im Libanon als auch im Westjordanland verurteilt Deutschland das Schaffen vollendeter baulicher oder zerstörerischer Tatsachen. Erst kürzlich kritisierte die Bundesregierung die illegale Ausweitung von Siedlungen und die damit einhergehende Zerstörung von Lebensgrundlagen scharf, da sie eine langfristige Friedenslösung auf Basis einer Zwei-Staaten-Lehre unmöglich machen.
Warum Deutschland nicht schärfer durchgreift
Obwohl Bundeskanzler Merz das israelische Vorgehen als „beispiellos“ in seinem Ausmaß kritisiert und einen dauerhaften Waffenstillstand fordert, zieht die Bundesregierung kaum spürbare politische oder wirtschaftliche Konsequenzen. Ein kompletter Stopp von Waffenlieferungen oder harke Sanktionen werden auf Regierungsebene – anders als von Teilen der SPD oder internationalen Partnern gefordert – weiterhin blockiert, um Israel angesichts regionaler Bedrohungen durch den Iran und dessen Milizen nicht diplomatisch isoliert im Stich zu lassen.
D.h. Politiker reden, aber in erster Linie, um dem Druck der Öffentlichkeit entgegenzuwirken, lassen den Worten aber keine Taten folgen.
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Deutschlands Unterstützung für Israels Kriege
Nicaragua klagt gegen Deutschland beim IGH um Waffenexporte nach Israel zu stoppen
@Daisy, ich heiße nicht Mia.
„Mia, ich schrieb nix davon, Massenmxrdern Waffen zu liefern oder von „muslimischen Horden“. Mir geht es auch nicht um den irren Gummizellenanwärter, der Isr. regiert, sondern um die Menschen, die dort leben. Klar soweit?“
Die Menschen, die in Isr. leben wollen das mehrheitlich so. Machen Sie sich mal schlau, was „Kill amalek“ bedeutet. Das wäre dringend nötig. Die Bevölkerung von Isr. will, daß alle Palästinenser vernichtet werden. Dazu gibt es mehr als genug öffentliche Aussagen.
Ach so, und weil die Jxden lt. Ihnen alle „Massenmxrder“ sind, wie sie ja meinten und was sie jetzt bestätigen, sollte man ihnen keine Waffen mehr liefern, damit sie sich verteidigen können?
Sie schrieben:
„Massenmxrder (Israel ist Massenmxrder und es ist mehr als belegt, daß fast die gesamte isr. Bevölkerung hinter dem „Kill Amalek“ steht) mit Waffen zu versorgen, ist..etc.“
Ausgerechnet jetzt, wo man ja nur darauf wartet, dass sie schutzlos sind?
Ich sehe das nicht so.
Ich schrieb eingangs in meinem Threat…
„Dass D die Waffenlieferungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht einstellen kann, ist verständlich, denn das wäre der finale Arschtritt. Ebenso kann Amerika das jetzt auch nicht tun, es wäre der Txdesstoß für Isr.
Aber mit der Zeit gehört das zurückgefahren.“
Was daran verstehen Sie nicht? Nicht jetzt, mitten im Krieg. Klar soweit?
Und schon wieder posten sie on top, Mia.
Sie sind merkbefreit, das beweist Ihre wiederholte falsche Anrede.
Sie kapieren nichts, absolut nichts. Nicht mal daß der einzige Aggressor Israel ist.
Mit Leuten wie Ihnen zu reden ist sinnloser als einen Eimer Wasser umzuwerfen.
Ein kurzer Blick auf die Karte zeigt, dass Israel am Mittelmeer liegt.
Möchte man Erpressungspotential in Hormus oder im Roten Meer vermeiden oder die Fahrt ums Kap der Guten Hoffnung, kämen Pipelines in Betracht, zB von Basrah oder Kuweit, wo Öl und Gas liegen, nach Tel Aviv am Mittelmeer oder ins türkische Trabzon am Schwarzen Meer. Bei letzterem läge ein Gebirge dazwischen.
Voraussetzung für eine solche Investition wäre, dass sich Sunniten und Shiiten nicht ständig gegenseitig töten, weil es Gott so befiehlt. Gleichzeitig möchte man auch nicht zuviel Liebe, um ein muslimisches Großreich mit dreimal soviel Einwohnern wie in der EU zu verhindern. Man benötigt dort westliche Stabilität. Genauer gesagt; die EU benötigt Öl und Gas aus Nahost, wenn sie nicht von Russland erpressbar sein will. Die Energiewende funktioniert leider nicht. Die Amis brauchen das Öl nicht, sie haben selbst genug. Es sind klassisch koloniale Interessen Europas. Wer ist nun fanatisch genug, für Europa die Kohlen aus dem Feuer zu holen – und selbst kräftig zu profitieren? Nur zwei, Israelis und Kurden. Deshalb hat Trump ja das Ende der iranischen Großmachtsträume im Libanon, Syrien, Gaza, Irak und Jemen verlangt. Iran muss erst auf Linie gebracht werden mit Zuckerbroz und Peitsche. China liefert Zuckerbrot. China hat nämlich wie Indien dasselbe koloniale Interesse an einer Aufteilung von Nahost wie Europa und zwecks Einfluss die USA.
Natürlich treten Israel und die USA das Völkerrecht mit Füßen – was die EU in Russland ganz gleich tut. Das ist klassischer Kolonialismus und Ausbeutung! Nation building in der Ressourcenregion.
Was wäre die Alternative? Gerade auf tkp haben wir die gängigsten Ansätze durchdekliniert. Es gibt einen Kurzzeitbedarf und einen langfristigen Bedarf. Dort will sich Israel einrichten. Vor etwa einem Jahr hat Pinocchio erklärt, Israel mache im Iran die Drecksarbeit für uns alle.
JERUSALEM, 19. März (Reuters) – Premierminister Benjamin Netanyahu sagte am Donnerstag, er glaube, dass Pipelines gebaut werden sollten, um Öl und Gas aus dem Nahen Osten über die Arabische Halbinsel und hinauf zu israelischen Häfen zu transportieren, um Bedrohungen durch den Iran in der Straße von Hormus und anderen Golfgewässern zu entgehen.
https://www.reuters.com/world/middle-east/netanyahu-says-iran-no-longer-has-uranium-enrichment-capacity-2026-03-19/
Ich finde es weder gut, dass Iran die Welt mit Hormus erpresst, noch dass Israel zukünftig unsere Energieversorgung in der Hand hielte. Das ist wie Cholera oder Pest.
Der Iran hat auch die Pipelines beschädigt, nicht nur die Raffinerien und Anlagen zur Energiegewinnung. https://orf.at/stories/3426446/
Als hätten die ihn angegriffen. Da geht es schon um die Erpressung. Weiters hat der Iran den Jemen im Griff, um dort die Meerenge zu sperren und auch den Suezkanal kann er blockieren. Damit hat er auch schon gedroht. Er droht also nicht so bescheiden wie Trump mit der Steinzeit im Iran, sondern mit der der halben Welt…
Liebe Daisy, ich muss dich korrigieren. Iran hat niemals der gesamten Welt gedroht, ebensowenig die Regierung der nationalen Einheit im Jemen, unter der Führung von AnsarAllah, im Westen „Huthis“ genannt. Sie haben immer nur gedroht, jene Schiffe zu blockieren, welche die Länder angegriffen haben, oder diese Angriffe unterstützt haben. Die eigentliche Blockade erfolgte a) durch die westlichen Versicherungsgesellschaften und b) durch die US-Marine, welche die Blockade FEINDLICHER SCHIFFE durch eine TOTALBLOCKADE bzw. Blockade mit dem Iran befreundeter Länder brechen wollte.
Der Jemen analog. Es ging nie darum, die ganze Welt zu erpressen, sondern Israel eine Blockade aufzuwzingen, welche Israel Gaza gegenüber praktiziert. Ausgelöst wurde dies durch den vermutlichen (IGH) Völkermord in Gaza, gegen den der IGH ausdrücklich zum Widerstand aufgerufen hatte.
Weiß ich, dass der Iran eine Auswahl trifft, weswegen ich ja schrieb „die halbe Welt“. Ich schrieb nicht, die ganze Welt. Und die halbe ist auch noch größer als der Iran. Warum dann in Afrika schon Menschen verhungern, aufgrund von Diesel- und Düngerknappheit, ist auch die Frage. Diesel wurde extrem teuer.
Also, Hormus wurde nicht gepxrrt und Iran hat nicht damit gedroht, auch Bab el Mandeb und den Suezkanal zu blockieren. Alles klar.
„Obwohl Bundeskanzler Merz das israelische Vorgehen als „beispiellos“ in seinem Ausmaß kritisiert und einen dauerhaften Waffenstillstand fordert, zieht die Bundesregierung kaum spürbare politische oder wirtschaftliche Konsequenzen“
„Kaum“ ist weit übertrieben, „keine Konsequenzen“ trifft zu.
Aber einer gewissen „Patrioten“-Fraktion im EU-„Parlament“ und ihren Mitgliedsparteien kommen nicht einmal diese lauwarmen Worte über die Lippen, da sie in Israel einen Bündnispartner in ihrem Anti-Islam-Wahn sehen. Die Pseudo-Kritik ihrer Anhänger/-innen und Parteigänger in den Kommentaren hier spricht Bände, kann aber nicht die Ignoranz gegenüber den israelischen Kriegsverbrechen und ihr Tolerieren übertünchen …
Es gibt selbstverständlich Juden, es gibt jüdische Talmudisten, die die Christen hassen und es gibt jüdische Zionisten, für die eine nähere Bezeichnung nicht hilfreich ist.
Hermann Göring war erfreut über eine Idee von Hjalmar Schacht, wie die Juden ausgesiedelt werden könnten. Aber dagegen stand der Zionismus.
Pius XII. erbat über seine Nuntiaturen weltweit 200 000 Visa für auswanderungswillige Juden. Er erhielt 20 000.
Bismarck erzwang für die Juden in Bulgarien (? Rumänien) das Bürgerrecht.
Nirgends hatten sie in Europa größere Freiheiten als im dt. Kaiserreich.
Naja, das ist schon sehr viel…in Anbetracht dessen, dass D immer dieses Gerede unterstützt hat, Isr. muss den Libanon ja praventiv angreifen, um sich selbst zu verteidigen, oder es macht damit für uns die „Drecksarbeit“… fehlt noch eine Kritik zum Genozid in Gaza.
Dass D die Waffenlieferungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht einstellen kann, ist verständlich, denn das wäre der finale Arschtritt. Ebenso kann Amerika das jetzt auch nicht tun, es wäre der Txdesstoß für Isr.
Aber mit der Zeit gehört das zurückgefahren. Isr. soll heimgehen und den Land- und Wasserraub endlich einstellen. Aber man müsste Isr. sanktionieren.
Ja, total „verständlich“, dass der Völkermord weitergehen muss, damit die Freunde nicht schlecht über einen denken und der Verbrecher nicht bestraft wird…..
„Man müsste Isr. sanktionieren“……ach nein, etwa durch ein Waffenembargo, oder wollen Sie aus Protest die Teilnahme an der Pride-Party absagen?
Bitte. lesen Sie ihre Zeilen doch nochmal durch, bevor Sie auf „Senden“ drücken.
Ihre „Solidarität“ ist von derselben Sorte wie jene zu Corinna-Zeiten, als Erkrankte „aus Solidarität“ den Arzt meiden sollten – und auch Ihre „Logik“ erinnert mich an Nowotny & Co.
Sie haben ein Problem mit der Logik.
Ich meine natürlich, dass Isr. nicht schutzlos ist. ZZt gibt es starke Rachegelüste.
Sanktionen meine ich in wirtschaftlicher Hinsicht. Natürlich kann man auch die Angriffswaffen streichen, aber jetzt geht es primär um die Verteidigung. ZB wäre es auch ein gutes Zeichen, es von internat. Sport- und Kulturveranstaltungen auszuschließen.
Sie wünschen sich ernsthaft, dass Isr. jetzt schutzlos gemacht wird, jetzt, wo es alle gegen sich aufgebracht hat?
Denken Sie doch nach, bevor Sie herumballern.
„….. aber jetzt geht es primär um die Verteidigung…..“
Sehen Sie, das habe ich gemeint.
Sie hätten mit derselben „Logik“ also auch die Wehrm8 noch nach 44 unterstützt, da die Russen verständlich „starke Rachegelüste“ hatten.
Wer von uns hat da wohl das Problem mit der Logik?
Was wäre denn, wenn Isr. „schutzlos“ wäre? Würden dann die arabischen Horden einfallen und alle niedermetzeln (so, wie es Isr. traditionell tut), oder würden die Isr. am Verhandlungstisch quälen und sich rechtmäßig zurückholen, was ihnen ebenso rechtmäßig gehört?
Kann sein, ist aber sehr unwahrscheinlich. Der Islam kennt Aug um Aug, Zahn um Zahn…. Sie glauben das ja auch nicht wirklich. So blõd sind Sie ja nicht, oder? Sie sagen das nur aus Rechthaberei. Sie wissen ganz genau, in dem Moment, in dem Isr. schutzlos ist, wird es sofort weggefegt. Sowas kann man nicht zulassen. Punkt!
“ Sie wissen ganz genau, in dem Moment, in dem Isr. schutzlos ist, wird es sofort weggefegt. “
Das „wissen“ Sie exakt so „genau“, wie die Russophoben „wissen“, dass Putin ganz Europa erobern will.
Sie haben dafür keinerlei Beleg, können Sie gar nicht haben. Es ist eine Vermutung, bzw Unterstellung, die mehr auf Projektion beruht, als auf realen Ereignissen.
Hätte der Iran jetzt schon die militärische Möglichkeit, Israhell auszulöschen? JA.
Was tut der Iran gerade? Am VERHANDLUNGSTISCH versuchen zu erreichen, seine erzielte Abschreckung dafür zu nutzen, seine Freiheit und Souveränität wiederzuerlangen und die Verbrechen Israhells zu stoppen. Der Iran verlangt in diesen Verhandlungen von Isr. nicht einmal eine Demilitarisierung, die Aufgabe seiner A-Waffen, oder gar die Auslöschung des Landes: man verlangt einzig, dass Isr. die Verbrechen stoppt, die es in dieser Sekunde begeht.
Ihre „Ableitung“ daraus, dass Sie wohl auf die arabischen Horden setzen, kann nur Ihrer (dunklen) Phantasie entsprungen sein. Aber wenigstens beweisen Sie noch ausreichend Empathie dafür, die „Rachegelüste“ der direkt betroffenen Araber wahrzunehmen. Vielleicht fragen Sie sich einmal, woher diese „Gelüste“ kommen könnten…..und versuchen sich vorzustellen, dass es ausserhalb des Wertewestens noch politische Kräfte gibt, die solchen Trieben widerstehen können und lieber an die Zukunft denken.
@Daisy: Massenmörder (Israel ist Massenmörder und es ist mehr als belegt, daß fast die gesamte isr. Bevölkerung hinter dem „Kill Amalek“ steht) mit Waffen zu versorgen, ist hoch kriminell und muß eigentlich nicht lange erkärt werden.
Das gilt auch für die Brd, die ja eh in zion. Hand ist – Merz macht nur was zugelassen wird.
Ihre Idee, die „muslimischen Horden“ würden sofort über ein „wehrloses Israel“ herfallen (also ich hab da was von einer Samson-Option in Erinnerung, die besagt daß Israel ganz ganz viele Atombomben hat, die es anderen aber nicht zugesteht) zeugt davon, daß Sie gewisse Medien konsumieren die es mit der Wahrheit nicht genau nehmen.
Mia, ich schrieb nix davon, Massenmxrdern Waffen zu liefern oder von „muslimischen Horden“. Mir geht es auch nicht um den irren Gummizellenanwärter, der Isr. regiert, sondern um die Menschen, die dort leben. Klar soweit?
In dem Gebiet liegen 20% oder mehr der Öl- und Gasreserven der Welt, die im Gegensatz zum Fracking oder zum Orinoco-Gürtel auch noch leicht förderbar sind. Israel ist so groß wie Bayern und spielt nur als Flugzeugträger eine Rolle.
Der Iran hat sich gerade als Großmacht bezeichnet. Wäre das Gebiet geeint, könnte die Uschi des Nahen Ostens der Welt erklären, warum sie an Ungläubige kein Öl mehr liefern und stattdessen selbst eine florierende Industrie aufbauen. Eine Region mit 1,5 Mrd Einwohnern und ausreichend Energie wäre autark.
Daran hat Europa kein Interesse. Nach dem Scheitern von Uschis Green Deal braucht man vielmehr einen verlässlichen Lieferpartner, um sich nicht durch Russland erpressbar zu machen. Außerdem möchte man sich einen zahmen Islam heranziehen und integrieren: die Türkei nach ihren Krieg gegen die Kurden (aktuell ist sie zu gros für die EU) und schließlich die nordafrikanischen Staaten, die mit zum Römischen Reich gehört haben.
China und Indien habe haben ebenfalls Interesse an einem Anteil. Und die USA möchten ihren Einfluss in der Region nicht völlig aufgeben. Die Weltmächte teilen gerade den Nahen Osten neu auf.
Nein, tut es nicht…..
MIn hat Deutschland kürzlich eine temporäre Ausfuhrbeschränkung diverser Waffensysteme und -teile wieder aufgehoben, damit das Schießen ungehindert weitergehen kann und der War-$ rollt….
Wie immer nur PR-Geplänkel und dreiste Lügen. Es bleibt dabei: Israhell ist „Amerikas größter Flugzeugträger im mittleren Osten“ (RFK) und erledigt schlicht für den Wertewesten die „Drecksarbeit“ (Mörz).
(ganz egal, wie viele glauben, Israhell wäre der Hund und die USA sein Schweif….;))