#DemokratieVerteidigen geht anders
Angekündigt war die Kundgebung als Großdemonstration unter dem Titel #DemokratieVerteidigen am 23. März in Wien. Über 100 Organisationen riefen zur Teilnahme auf und rührten über Wochen die Werbetrommel. Die Parteien SPÖ, die Grünen, Neos, KPÖ und Links traten als Unterstützer auf. Einige Vorfeldorganisationen wie GRAS, VSSTÖ, parteinahe Organisationen wie Volkshilfe sowie Gewerkschaften und etliche NGOs traten als Initiatoren auf. Die Abschlussreden wurden von Werner Kogler (Vizekanzler – Die Grünen), Andreas Babler (SPÖ-Chef) und Stephanie Krisper (NEOS-Nationalratsabgeordnete) gehalten.
Trotz der breiten medialen Unterstützung und des Aufrufs reichweitenstarker Parteien und NGOs waren nur rund 300 Personen bei der Kundgebung am Ballhausplatz anwesend. Der Standard berichtet von hunderten Teilnehmern, korrigierte dann – offenkundig getragen vom Wunschdenken und nicht von der Wirklichkeit – nach Veranstaltungsende auf Tausende. Dieser Umstand blieb in den Sozialen Medien nicht unentdeckt und schaffte es sogar in die X-Trends.
Dass die Mobilisationskraft dieser Organisationen derart gering sein würde, war überraschend. Offensichtlich konnten die vielen Initiatoren nicht einmal ihre eigenen Leute zur Teilnahme an der Kundgebung motivieren.
Glaubwürdigkeitsproblem: Der Kampf für die Menschenrechte
Es war ein trauriger Anblick. Trotzdem hielten die Redner ihre Ansprachen, als würden sie vor tausenden Menschen sprechen. Es mutete gelegentlich etwas peinlich an, wenn sie verkündeten, wie toll es sei, dass sich so viele hier eingefunden hätten.
Der Inhalt der Reden hat dann überrascht, denn sie hätten so auch auf den Corona-Demonstrationen gehalten werden können, wenn einzelne Schlüsselwörter ausgetauscht worden wären. Es ging um den Schutz der Meinungsfreiheit, den Erhalt der Menschenrechte und vor allem um die Akzeptanz von Andersdenkenden, wobei mit Andersdenkenden diesmal ausgewählte Teile der Bevölkerung, wie Klima- und LGBTQAI+ Aktivisten und ähnliche gemeint waren.
„Die Rechten“ würden all das gefährden, hieß es. Ein Narrativ, das vielleicht noch vor fünf Jahren verfangen hätte. Nach der Corona-Zeit, in der die Regierungsparteien und die meisten Oppositionsparteien für die rigorose Einschränkung der Grundrechte stimmten, bewusst große Teile der Bevölkerung aus dem Sozialleben ausschlossen und eine beispiellose Hetzkampagne gegen Andersdenkende inszenierten, ging diese Erzählung ins Leere. Denn kurioserweise war es gerade die FPÖ, die in dieser Zeit urgrüne Positionen vertrat wie Selbstbestimmtheit, Gentechnikfreiheit, Grund- und Freiheitsrechte, Frieden und Neutralität – als würde die Politik Kopf stehen. Ob das nun rein parteitaktisches Kalkül oder ernst gemeint war, da gehen die Meinungen auseinander.
Doppelmoral und blinde Flecken
Auf der Kundgebung zeigte sich leider deutlich die Doppelmoral mit erheblichen blinden Flecken gegenüber den eigenen demokratiegefährdenden Verfehlungen der letzten Jahre. Es ist nicht glaubwürdig, gegen Diskriminierung aufzutreten, und gleichzeitig dazu aufzurufen, eine Gruppe Andersdenkender zu diskriminieren – noch dazu basierend auf zahlreichen falschen Annahmen, denn was heutzutage schnell als „rechts(extrem)“ gilt, hat in Wirklichkeit damit nichts zu tun.
Einem Besucher stieß das sauer auf und er rief „IHR redet doch mit niemandem“, Richtung Bühne. Auf Nachfrage erklärte er, er habe früher immer grün gewählt, bis er auf den Corona-Demos von Medien und Politik als „rechtsextrem“ diffamiert wurde. „Dort war ein breiter Querschnitt der Bevölkerung, wir haben alle gemeinsam, ungeachtet der Nationalität oder der politischen Haltung, für Grund- und Freiheitsrechte demonstriert. Und in den Medien hieß es nur, es wären lauter Rechtsextreme.“
All das ist mittlerweile wohl auch der breiten Bevölkerung aufgefallen, denn im Vorfeld der Demo hörte man vermehrt in der sonst eher politikfernen Blase die Bezeichnung „Regierungsdemo“.
Ein starkes Zeichen für die Demokratie
Insofern wurde gestern tatsächlich ein starkes Zeichen für die Demokratie gesetzt, indem die Menschen diesem unwürdigen Schauspiel, das an DDR-Zeiten erinnerte, fernblieben. Denn in einer Demokratie demonstriert man nicht Seite an Seite mit der Regierung gegen die Opposition. Etwas Undemokratischeres ist wohl kaum denkbar.
Demokratie bedeutet Herrschaft der Bevölkerung, ein Wettbewerb der besten Ideen, die sich im Diskurs beweisen und durchsetzen. Demonstrationen sind ein Grundrecht der Bevölkerung, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Sie richten sich gegen die Mächtigen, die Regierung. Dass dieses Grundrecht nun derart pervertiert und sogar dem Vizekanzler eine Bühne geboten wurde, ist für echte Demokraten schwer zu ertragen. Die Demokratie braucht ein breites politisches Spektrum, nur so kann sie lebendig sein. Denn wenn alle dasselbe denken, wird insgesamt wenig gedacht.
Eine positive Erkenntnis bleibt jedoch: Im Grunde wollen die meisten dasselbe. Toleranz gegenüber Andersdenkenden, Respekt vor den Grund- und Freiheitsrechten, ein gutes Zusammenleben, getragen von der Erkenntnis, dass jeder Mensch gleich wertvoll ist, ungeachtet seiner Herkunft, seines sozialen Standes, seiner politischen Meinung oder sonstigen identitätspolitischen Merkmalen. Jetzt müssen wir uns nur noch darauf einigen, was das in der Realität bedeutet.
Bild GGI
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wieder. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.
Nora Summer ist im Grünen Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit (GGI) aktiv.“
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Briten verschärfen Demonstrationsrecht
Demonstrationen für bezahlbare Energie-Preise – demnächst österreichweit?
Anti-NATO Demonstrationen in Italien
Es geht um das „Naturrecht“ dieser Kreise, die ganze Gesellschaft zu beherrschen – die haben ja die „die Wahrheit (TM)“ samt der „die Wissenschaft (TM)“ gepachtet. Es kann nicht sein, dass der Terror der Mehrheit inklusive Putin-Propaganda das Personal von Soros, Gates & Co daran hindern kann, zustehende Billionen einzuziehen.
Wenn Regierung und Massenmedien deine Demo unterstützen, dann ist es keine Demo
Nehammer hat alleine 100 Pressesprecher. Dann wären da die sozialen Medien, die alle eine Vertretung schicken mussten, da der ORF sich ja weigert, faktenbezogen zu berichten. Weiterhin war sicher die StaPo in Zivil anwesend, um die Demokratie gegen Rächts zu schützen. Dann waren jene Helfer anwesend, die versprochen hatten, ein bissi beim Auf- und Abbau zu helfen. Und schließlich muss man jene Passanten abziehen, die so oder so anwesend sind, da ihr Weg an der Demonstration vorbei führt, schließlich handelt es sich um öffentlichen Raum.
So langsam wird klar, warum der Standard noch eine Null dazu geschummelt hat:
In Wahrheit ist gar niemand gekommen!
Laut Standrad hat die SPÖ grob 300.000 Mitglieder. Manche Berichte sprechen von 300 Teilnehmern an der Schlussveranstaltung der „Demo“.
Das heißt also mind 99,9% der SPÖ sind zu faul und desinteressiert, die „Demokratie zu retten“ – oder gar räächts…….;))))
Selten so gelacht.
die Ösi-Genossen waren halt nicht so einfallsreich wie ihre teutschen Genossen.
die haben medienwirksam eine neue Wannsee-Konferenz herbeigelogen und damit doch einige Tausend gutgläubige Schafe mobilisiert.
Die Demokratie verteidigen durch die diversen parteinahen Organisationen wäre gewesen: ein Impfpflichtgesetz auf jeden Fall zu verhindern, solange es kritische und warnende Stimmen gab. Und die gab es zur Genüge, sogar von hochangesehenen Medizinern, um deren Wissen und Meinung man sich VOR Corona gerne voller Wertschätzung bediente.
Über 100 Organisationen riefen zur Teilnahme auf und gerade mal 300 (nach anderen Meldungen eher 200) Teilnehmer kamen?
grad mal 2-3 pro Organisation!? wie peinlich ist das denn?!?
mehr muss man nicht zu diesem Kasperle-Theater nicht mehr sagen :-D
Es waren scheinbar nur die Mitarbeiter der jew. Organisationen anwesend.
Die Geschäftsführerin Frau CEO, der Mitarbeiter ‚Master.Of.Öffentlichkeitsarbeit‘ und die Putze (Muss hier Rucksack mit dem Sekt+Becher schleppen).
Halt die ganze Belegschaft.
Wie im Jammertal einer völlig vergestrigten Elendsgemeinde längst abgestunken auf dem Wege zur Gruft…
Einer von zahlreichsten Gipfeln an kümmerlichster Selbstverelendung in Gestalt von z. B. Frau Krisper (NEOS), welche sich mittels betont überparteiisch-unparteiisch zahllosen Menschenrechtsostentationen Top-Down seit Jahren widersprüchlichst gerierte sowie sich damit politisch profilierte.
Dieser Schmäh zieht, zur Zeit jedenfalls, nur bei den völlig verblendeten RealitätsverweigerInInnen jedweder Provenienz.
Ein sich selbstverstetigendes Zerrbild völliger Verwahrlosung auf allen Daseinsebenen wichtigsttuerischter auffälligst Bescheidenheit mimender Selbstinszenierungen völlig in essentielle Bedeutungslosigkeit abstinkendster Elitistik – Diese nachhältigst sich selbst verursachende Autoobsoleszenz ist nicht einmal Selbsterbarmungswürdig, nicht einmal in den Schindschändgebetsbunkern verrottender Restsakralruinen „unserer“ Wunderschönsten Operettenrepublik Aller Zeiten.
P.S.:
Daß z. B. Krisper bei der Impfpflicht nicht zustimmte, ist kein Grund ihr auch nur im Geringsten zu vertrauen.
In dieser Sozialstruktur z. B. der NEOS ist absolut niemand glaubwürdig – Alle betreiben Selbstrettung ihrer Pfrundschaften auf Kosten der Allgemeinheit.
Im gesamten Parlamentarismus ist das Problem von taktischer Überstimmung systemimmanent:
Jeder kann sich vorher als auch nachher bequem darauf ausreden, „leider“ überstimmt worden zu sein.
Das ist jetzt überall im Wertewesten der Fall, wo heuer Wahlen abgehalten werden. Man môchte die „Demokratie“ beschützen, indem man die Demokratie abschafft.
Man will praktisch die Opposition verbieten, verklagen oder sonstwie diskreditieren. In Österreich wurde aus Kickl plötzlich ein „Rechtsextremer“ und die Blockparteien taten sich zusammen, um eine Koalition der Wahlverlierer à la dt. Ampel auszupackeln – schon lange vor der Wahl (dass man sich fragt, wozu noch Wahlen?), wobei sich sogar Babler Chancen ausrechnen kann, dann Bundeskanzler zu werden.
Sehr erfreulich ist, dass nur ein paar Leute dort hingegangen sind und das waren vermutlich nur die Mitglieder der Parteien und Vereine, die dazu aufgerufen haben. Die konnten nicht fernbleiben.
Und gerade was Wien betrifft, muss man sagen, da gibts eigentlich andere Probleme, viele Vergewaltigungen und Frauenm.rde. Der Exxpress berichtete heute, dass ein J. am hellichten Tag brutal niedergeschlagen wurde, weil man das an seiner Kippa erkannt hat. Keiner hat ihm geholfen. Niemand ist ihm zu Hilfe geeilt.
„So räumte einer der Autoren des berüchtigten Angst-Papiers, Heinz Bude, neulich auf einer Podiumsdiskussion in Graz ein, dass man Dinge schlicht erfunden habe, um die Bevölkerung zur steuern. Wir haben gesagt, wir müssen ein Modell finden, um Folgebereitschaft herzustellen, das so ein bisschen wissenschaftsähnlich ist. Und das war diese Formel ,Flatten the curve‘, dass wir gesagt haben, ,Wie können wir die Leute zu überzeugen, mitzutun?‘ Wir sagen denen, es sieht so nach Wissenschaft aus, ne? Man sagt, ,wenn ihr, wenn ihr schön diszipliniert seid, könnt ihr die Kurve verändern‘. Das heißt quasi, man kann – es gibt eine Veranschaulichung von individuellen Verhaltensveränderungen in einer Art von wissenschaftlicher Darstellbarkeit. Das war in dieser, in dieser Form mit drin. Das haben wir geklaut von einem Wissenschaftsjournalisten, (wir) haben (es) nicht selber erfunden.““
„Dann bekommt auch er [Thomas Mertens, STIKO-Chef] in der Antwort von Wieler sein Fett weg. Der RKI-Chef antwortet herablassend: „Dass es so spalterisch und intensiv wird, hätte ich nicht gedacht. Aber es wird solche Tendenzen immer geben. Es gibt Menschen, die bewusst Fehlinformationen streuen. Es ist schwer, dagegen anzugehen. Dem kann man nur fachliche kompetente, unaufgeregte Sachlichkeit gegenüberstellen.““
„Die „fachliche kompetente unaufgeregte Sachlichkeit“ des Tierarztes Wieler ist den Deutschen unter anderem mit der Aufforderung in Erinnerung, man müsse nur noch für einige Monate „die Pobacken zusammenkneifen“ und bis dahin widerspruchslos den von ihm für nötig gehaltenen Vorschriften gehorchen – inklusive eines Plädoyers für die allgemeine Impfpflicht, weil wir „ausreichend fundierte Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit haben“, wie er der Zeitung Die Welt damals sagte. Während Helge Braun erfreulicherweise Selbstkritik erkennen lässt, stilisiert sich Lothar Wieler auch heute noch zum unanfechtbaren Alleswisser. Das macht er allerdings nur im geschützten Raum des Tagesschau-Interviews: Vor dem Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags hatte sich Wieler vor einigen Wochen auffallend oft auf „Erinnerungslücken“ und seine eingeschränkte Auskunftspflicht zurückgezogen. Im Übrigen, so Wieler laut dem Nordkurier, sei er stets nur als Berater tätig gewesen, die Entscheidungen hätten andere getroffen.“
„Im Protokoll des RKI vom 30. Oktober 2020 heißt es: „FFP2-Masken sind eine Maßnahme des Arbeitsschutzes. Wenn Personen nicht geschult/qualifiziertes Personal sind, haben FFP2-Masken bei nicht korrekter Anpassung und Benutzung keinen Mehrwert“. Während die Maskenpflicht im Winter 2020 verschärft und die FFP2-Maske in verschiedenen Bundesländern sogar zur Pflicht wurde, kam der Krisenstab intern zu einer ganz anderen Erkenntnis: „Es gibt keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes, dies könnte auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.“ Davon erfährt die Öffentlichkeit allerdings erst jetzt – nachdem Multipolar geklagt hatte; das RKI hatte übrigens so massiv gegen die Veröffentlichung gemauert, dass das Gericht damit drohte, die Veröffentlichung der Protokolle ohne Schwärzung anzuordnen.“
„Besonders krass ist der Zusammenhang von interner Erkenntnis beim RKI einerseits und Gängelung der Bevölkerung andererseits im Fall der Impfzertifikate: Am 5. März 2021 wurde über die damals viel diskutierte Forderung gesprochen, Geimpfte und Genesene besser zu stellen als Ungeimpfte und ihnen die Befolgung bestimmter Regeln zu erlassen. Der Krisenstab vom RKI befand: Ausnahmen seien „fachlich nicht begründbar“. Außerdem befürworte die Weltgesundheitsorganisation die Zertifikate nicht, „ethische Gründe (Diskriminierung)“ sprächen gegen eine Zweiklassen-Gesellschaft: „Das Impfzertifikat soll die Erfassung von Impfwirkung, Spätfolgen etc. ermöglichen, nicht Grundlage für Kategorien und Vorrechte sein.“ Das ZDF erläutert, dass die Diskriminierung dennoch beschlossen wurde: „Mitte September 2021 wurde die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet) in den Katalog der besonderen Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus aufgenommen und ist mittlerweile im Infektionsschutzgesetz geregelt.“
Ergänzend interessant zu sehen, dass „Spätfolgen“ der Impfung damals schon ein Thema gewesen sein müssen. Öffentlich haben zahlreiche Experten dagegen lange behauptet, Spätfolgen gäbe es praktisch nicht und führten diese Einschätzung als Argument an, um zögerliche Menschen zur Impfung zu bewegen.“
„Am 6. Mai verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht die Aufhebung der umfassenden Schwärzungen in den Protokollen.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-die-rki-protokolle-und-die-arroganz-des-lothar-wieler-li.2199680
als jemand, der ich vor 2020 öfters an sog. „anti-rechts“-demos teilgenommen habe, teile ich die hier geäußerte kritik an dieser unfassbaren doppelmoral. ich werde sicher nicht zum FPÖ-fan/-wähler, da mich von dieser partei weltanschaulich welten trennen und möchte auch keinen kickl als kanzler. doch wo waren diese ganzen organisationen 2020-22, als menschenrechte auf eine viel eklatantere art ausgehebelt wurden als alles, was ein kickl womöglich vorhat? das ist der grund, warum ich auf keiner dieser „anti-rechts“-demos der letzten zeit war.
man muss fairerweise dazusagen, dass die erste im jänner überaus gut besucht war. diese jetzt war hingegen ein eindeutiger flop (und geregnet hat es meiner erinnerung nach bei beiden, also wird das jetzt nicht der ausschlaggebende grund gewesen sein). aber ich fürchte, diejenigen, die diese demos organisieren (darunter ein herr fenninger, der ein ganz vehementer coronamaßnahmenbefürworter war), begreifen es einfach nicht, wieso die FPÖ in den umfragen bei 30% liegt. kleiner tipp: hat vielleicht etwas damit zu tun, dass es die leute nicht so mögen, wenn sie eingesperrt, zwangsmaskiert und beinahe zwangsgeimpft werden… wobei ich mir als jemand, der sich links der mitte verortet, mehr angebot für menschen wie mich wünscht – also jenseits sowohl der zero-covid-parteien als auch der FPÖ. für ein antreten der GGI bei der nationalratswahl hätte ich jedenfalls einige sympathien.
„Auf der Kundgebung zeigte sich leider deutlich die Doppelmoral mit erheblichen blinden Flecken gegenüber den eigenen demokratiegefährdenden Verfehlungen der letzten Jahre. Es ist nicht glaubwürdig, gegen Diskriminierung aufzutreten“, nach einer beispiellosen Diskriminierungskampagne und Apartheidspolitik gegen alle jene, die sich der „Pandemie“- Terrorpolitik einschließlich „Impf“-Zwang mit Genpräparaten widersetzten, und diese Menschen noch heute als „Wissenschaftsskeptiker“ zu verunglimpfen, wo sich schon längst die Fragwürdigkeit und Falschheit des geschäftstüchtigen „Konsenses der Wissenschaft“ herausgestellt hat, der für unzählige Schäden an der Gesundheit der Menschen verantwortlich ist. „Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge und nimmst nicht wahr den Balken in deinem Auge?“ (Mt 7, 3)
Vielen Dank!
Das ist wieder etwas zum weitergeben an grüne, die zum größeren Teil wenigstens einmal welche waren!