NYT klagt auf fehlende SMS für Pfizer-Bestellung durch von der Leyen
Die EU war weltweit einer der eifrigsten Besteller von Corona Impfstoffen. 1,8 Milliarden Dosen von den insgesamt 5,4 Milliarden gekauften, bestellte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen per SMS direkt bei Pfister CEO Albert Bourla. Die SMS wurden bisher geheim gehalten.
Diese SMS Nachrichten zwischen Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla könnten Aufschluss über milliardenschwere Geschäfte zum Kauf von Covid-19-Spritzen geben. Eine amerikanische Zeitung fordert die Europäische Kommission vor Gericht auf, sie freizugeben.
Die New York Times hat die Europäische Kommission verklagt weil deren Präsidentin es bisher abgelehnt hat, die Nachrichten zwischen ihr und Bourla zu veröffentlichen.
„Die Zeitung wird sich vor dem höchsten Gericht der EU mit EU-Anwälten auseinandersetzen und argumentieren, dass die Kommission rechtlich verpflichtet ist, die Nachrichten freizugeben, die Informationen über die Geschäfte der EU mit dem Kauf von Covid-19-Dosen im Wert von Milliarden Euro enthalten könnten“, berichtet Politico.
Die Klage wurde am 25. Januar eingereicht und am Montag im öffentlichen Register des Europäischen Gerichtshofs veröffentlicht, aber die NYT lehnte es ab, die Angelegenheit zu kommentieren. In einer Erklärung hieß es: “Die Times stellt viele Anträge auf Informationsfreiheit und führt einen aktiven Kalender gerichtlicher Anfragen. Wir können uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht zum Thema dieser Klage äußern.”
Die Kommission hat immer auf alle Anfragen behauptet, dass sie keine SMS Nachrichten identifiziert hat, die unter ein Auskunftsersuchen fallen, da die Kommunikation “im Allgemeinen nicht unter ihre internen Kriterien für die Erfassung in ihrem Dokumentenregister fällt, aufgrund der ‘kurzlebigen’ Natur ihres Inhalts“.
Daher war “das persönliche Büro des Kommissionspräsidenten nicht verpflichtet, irgendwelche Textnachrichten zu identifizieren“. Die Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly vertrat daraufhin die Ansicht, dass dies einen Missstand in der Verwaltungstätigkeit darstelle. Auch der EU Rechnungshof befasst sich mit der Sache und es ist ein Untersuchung bei der Staatsanwaltschaft anhängig.
Die deutsche Bild hatte zuvor eine Reihe von Klagen gegen die Kommission eingereicht, um die Offenlegung von Dokumenten im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Kauf der bestellten Impfstoffe zu erreichen. Auch diese Anfragen hatten zu keiner sinnvollen Auskunft geführt.
Es stellt sich natürlich die Frage, warum just ein Medien, das zu den schärfsten Impfbefürwortern gehört und fest im tiefen Staat verankert ist, jetzt gegen von der Leyen vorgeht. Handelt es sich dabei um eine gezielte Intrige gegen von der Leyen? Betreiben die USA ihre Ablöse?
By Koerner /MSC – https://securityconference.org/en/medialibrary/asset/ursula-von-der-leyen-1452-17-02-2017/, CC BY 3.0 de,
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SMS Nachrichten an Pfizer über Bestellung von 1,8 Milliarden Impfdosen für EU nicht auffindbar
Neuer EU-Vertrag zum Kauf 1,8 Milliarden Impfstoff-Dosen von Pfizer
Warum sollte diese Frau verurteilt werden, wenn sie für Amerikanische Interessen arbeitet? Diese sogenannte Präsidentin wurde von hohen Tieren dort eingesetzt und nicht gewählt! Warum wohl? Die Verdienste dieser Frau sind auf Amerikanischen Drängen wohl eingeleitet worden oder auf WEF verlangen!
Bitter, dass den europäische Medien, den Abgeordneten des EU Parlaments dieses Einfordern der SMS, die Offenlegung der geschwärzten, weltweiten C19 Verträge nicht gelungen ist.
Die NYT verlangt die Offenlegung.
Kein Internationaler Gerichtshof in Den Haag.
Kein Rechnungshof.
Keine Regierungen.
Welche Tricks, Lügen, Täuschungen…werden von der EU angewandt werden, um eine Offenlegung zu verhindern und die Beweise vorher zu vernichten?
Und wer wird es wann ermöglichen, dass die Wahrheit den Weg an die Öffentlichkeit findet?
Leider sind die SMS die bisher geheim gehalten wurden nicht ein Einzelfall, sondern es wird vieles geheimgehalten. Es geht immer in erster Linie um milliardenschwere Geschäfte anstatt um das Wohl der Bürger. Schon immer wurden Milliarden DM/Euro an der falschen Stelle ausgegeben während viele am Nagetuch hängen. Es lebe die Intrigen und Machtkämpfe.
Geil, jetzt müssen das schon US-Medien übernehmen, weil hier in der EU alles und jeder versagt.
Man nennt sowas in Summe Oligarchie.
Mir wäre es sehr recht, wenn diese korrupte und skrupellose Person von ihrem Amt entfernt wäre. Selbstverständlich würde sich dann in der EU nichts verändern, aber was bisher von der Dame Leyen gekommen ist, schreit zum Himmel. Dass die New York Times da zugange ist, deutet darauf hin, dass die USA schon einen Ersatz haben, der natürlich ein noch ergebenerer Diener der USA wäre. Für Deutschland wäre es das gescheiteste, aus der EU auszutreten. Leider bleibt das ein Wunschtraum.
Warum sollen die sich ausgerechnet da jetzt einmischen. Da ist irgend etwas faul.
Irgend ein spezielles Interesse wird es schon geben.
Ja, möglicherweise konnten sie die Leyen-SMS inzw. fälschen?? Und die Offenlegung dient dann der Reinwaschung?
-natürlich geben “SIE” nicht so schnell auf- aber trotz allem -steter Tropfen höhlt den Stein-alle Initiativen (Gerichte, Demos etc…….) sind wichtig!!!
Ich glaube, selbst wenn das alles offengelegt wird, ist es so wie bei dem Attentat auf Nordstream. Es wird trotzdem nichts ändern. Die machen weiter.
Es ist eh schon genug bekannt. Trotzdem wird es von den Medien sofort umgedeutet und unter den Teppich gekehrt. Die New York Times immerhin. Bald werden aber die Syndicate-Medien erklären, dass diese Zeitung rechtsextrem ist.