SMS Nachrichten an Pfizer über Bestellung von 1,8 Milliarden Impfdosen für EU nicht auffindbar

1. Juli 2022von 3,2 Minuten Lesezeit

Ende April 2021 schloss die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neuerlich einen Vertrag mit Pfizer ab, bei dem es gleich über 1,8 Milliarden Impfdosen ging. Das geschah hauptsächlich durch Verhandlungen per SMS Nachrichten. Diese müssen selbstverständlich mindestens dem Parlament zugänglich gemacht werden.

Allerdings stellte sich bald heraus, dass von der Leyen sich unter verschiedenen Vorwänden weigerte sie zugänglich zu machen. Nun erklärte die Europäische Kommission, dass sie nicht in der Lage sei, Textnachrichten zu finden, die zwischen ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, während der Gespräche über ein umfangreiches Impfstoffgeschäft im vergangenen Jahr verschickt wurden, wies aber frühere Vorwürfe eines „Missstands“ seitens einer EU-Aufsichtsbehörde zurück.

Die Kommission gab am Mittwoch ein Schreiben heraus, in dem sie behauptet, dass eine erweiterte Suche nach den fehlenden SMS Nachrichten nach monatelangem Streit zwischen dem EU-Exekutivorgan und den Aufsichtsbehörden „keine Ergebnisse erbracht“ habe. Sie argumentierte, dass aufgrund der „kurzlebigen und flüchtigen Natur“ von Texten, diese typischerweise „keine wichtigen Informationen enthalten“ und daher selten gespeichert werden.

Während von der Leyen in einem Interview im April 2021 enthüllte, dass sie und Bourla mehrere Wochen lang privat miteinander kommunizierten, während sie einen Vertrag über fast 2 Milliarden Impfstoffdosen aushandelten, wurde der Antrag eines Journalisten auf Zugang zu den Texten später abgelehnt, da die Kommission behauptete, sie könne die fraglichen Nachrichten nicht finden.

Das Dementi löste eine Rüge der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly aus, die im vergangenen Jahr eine Untersuchung einleitete und die EU-Beamten wegen schlechter Verwaltung und mangelnder Transparenz rügte: „Es wurde kein Versuch unternommen, herauszufinden, ob Textnachrichten existieren. Der Ombudsmann forderte die Kommission daraufhin auf, „die Suche zu wiederholen“ und ihre Kriterien so zu erweitern, dass die Aufzeichnungen tatsächlich gefunden werden könnten.

In ihrer jüngsten Antwort an O’Reilly betonte die Kommission jedoch, dass sie die Angelegenheit ordnungsgemäß behandelt und alle Anstrengungen unternommen habe, die Texte zu finden. Sie wiederholte, dass sie kein Material registriert, das keine „wichtigen Informationen“ enthält, und dass solche Dokumente „nicht aufbewahrt werden und sich folglich nicht im Besitz der Institution befinden“.

Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass sie diesen Antrag nicht „eng“ behandelt hat und dass die Suche und der Umgang mit Dokumenten zum Zwecke öffentlicher Anträge auf Zugang zu Dokumenten … gerechtfertigt ist und der gängigen Praxis entspricht“, hieß es weiter.

Die Behörde fügte hinzu, dass sie beabsichtigt, „weitere Leitlinien zu modernen Kommunikationsmitteln“ herauszugeben, in der Hoffnung, ähnliche Verwechslungen in Zukunft zu vermeiden, hielt jedoch fest, dass ihr Vorgehen „im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften und der einschlägigen Rechtsprechung zum Zugang zu Dokumenten“ steht.

Das Büro des Ombudsmannes, das das Schreiben der Kommission am Mittwoch veröffentlichte, erklärte, die Antwort sei „in mehreren Punkten problematisch“, und merkte an, dass eine „vollständige Analyse“ des Falles in den kommenden Wochen folgen werde.

Die Kontroverse um die fehlenden Texte ist nicht der erste Streit um mangelnde Transparenz im Umgang der EU mit Impfstoffen. Im April wurde die Kommission von mehreren Abgeordneten des Europäischen Parlaments verklagt, die behaupteten, die Verhandlungen seien zu geheimnisvoll gewesen. Obwohl die Verträge schließlich veröffentlicht wurden, waren sie stark redigiert, so dass es „unmöglich war, den Inhalt der Vereinbarungen zu verstehen“, behaupteten die Gesetzgeber und bestanden darauf, dass Geheimhaltung „keinen Platz in öffentlichen Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen hat“.

Es ist wirklich erstaunlich, was sich die EU-Kommission leistet, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Bild von Karolina Grabowska auf Pixabay

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26 Kommentare

  1. cppilia 4. Juli 2022 at 8:38Antworten

    Rückgängigmachung der 1,8 Mrd.Bestellung von Impfungen, wenn die Grundlagen dieser Bestellung unauffindbar sind; das ist der einzige rechtgemäße Weg!

  2. Klaus C. 3. Juli 2022 at 10:14Antworten

    Wo ist das Problem? Wenn es keine Bestellung gibt, kann man ja auch einfach die Impfdosen ablehnen und wieder zurückschicken. Wetten…spätestens dann wird das wieder auftauchen, denn… oh welch Wunder, eine SMS liegt ja immer auf ZWEI Seiten. Ist denen gar nicht aufgefallen?

  3. Charly1 2. Juli 2022 at 14:00Antworten

    Das böse Ende kommt dann wen die 1,8 Milliarden Dosen verimpft wurden!!!
    Albert Bourla, jetziger CEO von Pfizer, hat schon bei der WEF Sitzung 2018 angesagt:
    „Bis 2023 wird die Anzahl der Menschen um 50 % dezimiert sein.“

    • Klaus C. 3. Juli 2022 at 10:50Antworten

      Naja…soooo genau hat er das afaik nicht gesagt. Die Folgen sind zwar schlimm, aber so schlimm zum Glück nun auch nicht. Wenn seine Aussage richtig wäre, müsste jetzt schon mehr als die Hälfte in D. gestorben sein, damit die Rechnung aifgeht, denn er bezog sich auf die Welt, da ja nicht gleich verteilt geimpft wurde.
      Das ändert aber natürlich nichts an der Tatsache, dass es sich um ein Menschheitsverbechen handelt, bzw. das es zum Glück nicht so viele sind, macht es keinen Deut besser.

  4. Karsten Mitka 1. Juli 2022 at 16:25Antworten

    Ist schon seltsam, in Deutschland muss man als Selbstständiger alle Geschäftspapiere 10 Jahre aufbewahren, bis zum kleinsten Kassenbon und Emails. Tut man das nicht und das fliegt bei einer Prüfung auf, kriegt man eine Steuerprüfung, dass einem die Ohren schlackern, mit willkürlichen Zahlungsfestsetzungen, dass man dann meist insolvent ist. Im EU-Parlament aber dürfen Milliardenverträge per SMS gemacht werden, die dann spurlos verschwinden und das ist ja auch nicht das erste Mal bei Frau von der Leiden.

    • Heinrich 3. Juli 2022 at 7:19Antworten

      Noch seltsamer ist, dass das alles akzeptiert wird… murrend, scherzend, vielleicht sogar bitter lachend. Der Deutsche ist einfach ein super Untertan! Das Gegenteil des Amerikanischen Superhelden sozusagen, ein Superuntertan!

  5. anamcara 1. Juli 2022 at 10:13Antworten

    SMS Nachrichten nicht auffindbar oder „versehentlich“ gelöscht, alles bekannt.

    Der „flüchtige“ Charakter Van der Leyens Textnachrichten scheint seit langem fest zu stehen

    Aus dem lesenswerten Artikel bei https://www.expressis-verbis.lu/2022/04/25/albert-ursula-heiko-die-gefaehrliche-allianz-zwischen-der-praesidentin-der-europaeischen-kommission-und-dem-ceo-von-pfizer/

    -Ursula von der Leyens enge Verbindungen zu privaten Interessengruppen kamen ans Licht, als sie Verteidigungsministerin in der Regierung von Angela Merkel war.

    Nachdem sie Katrin Suder, die ehemalige Leiterin der deutschen Niederlassung der Unternehmensberatung McKinsey, zur Staatssekretärin für Rüstung ernannt hatte, hatte sie ohne Ausschreibung Beratungsfirmen, darunter McKinsey, beauftragt, innerhalb von drei Jahren insgesamt 200 Millionen Euro zu zahlen.

    Der vom Rechnungshof alarmierte Bundestag setzte einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein, der die Beschlagnahme der beiden Diensthandys der Ministerin erwirkte.

    Leider waren ihre Speicher „versehentlich“ gelöscht worden. Ursula von der Leyen versuchte die Abgeordneten des Ausschusses zu beruhigen, indem sie ihnen versicherte, dass sich auf den Handys „keine wichtigen Nachrichten“ (sic) befänden.
    Kurzum, der „flüchtige“ Charakter ihrer Textnachrichten scheint seit langem fest zu stehen!

    -Die deutsche Presse wies auf die Tatsache hin, dass David von der Leyen, einer der Söhne der Kommissionspräsidentin, zwischen 2015 und 2019 für McKinsey arbeitete, d. h. zu der Zeit, als seine Mutter Verteidigungsministerin war und Katrin Suder als Staatssekretärin eingestellt hatte.
    Mit einem Umsatz von über 10 Milliarden US-Dollar – so die Schätzung von Forbes -, die in 65 Ländern vertreten ist, erwies sich die Schwergewichtsrolle dieser Firma, die ihre Beratung sowohl an den privaten als auch an den öffentlichen Sektor verkauft oder „anbietet“, als entscheidend für die Bewältigung der Covid-Pandemie.

    -Dr. Heiko von der Leyen, Ehemann der Präsidentin der Europäischen Kommission, der bis dahin eine Klinik in Hannover leitete, wurde im Dezember 2020 als „Medical Director“ des Pharmaunternehmens Orgenesis angeworben, das wie Pfizer seinen Sitz im US-Bundesstaat New York hat.

    Orgenesis ist ein Biotechnologieunternehmen, das Zell- und Gentherapien mithilfe der Boten-RNA-Technologie entwickelt. Im Mai 2020 kündigte das Unternehmen die Einführung seiner neuen Impfstoffplattform an, die auf das Covid-Virus abzielt

    Orgenesis unterhält enge Beziehungen zu Pfizer, sowohl in Bezug auf die Gentherapien auf der Grundlage der Boten-RNA als auch durch die Überkreuzbeteiligungen ihrer jeweiligen Anteilseigner, allen voran der Investmentfonds Vanguard, der seit März 2021 auch BlackRock kontrolliert, einen weiteren riesigen Investmentfonds, dessen systemische Einflussnahme nicht nur auf Investoren, sondern auch auf Manager und Aktionäre des Privatsektors, aber auch auf politische Entscheidungsträger in mehreren Untersuchungen belegt wurde

    • Charly1 1. Juli 2022 at 20:06Antworten

      Das Pharma-Kartell: organisierte Kriminalität…
      die Pharmaindustrie kann in der EU machen, was sie will!!!
      Die Corona-Krise hat der Pharmaindustrie Milliarden-Profite eingespielt.
      Sie entpuppt sich jedoch nicht erst seit Corona als eine kriminelle Organisation,
      aber bislang wurde Big Pharma für begangene Straftaten noch nie wirklich zur
      Rechenschaft gezogen.

  6. Carlo 1. Juli 2022 at 9:43Antworten

    Das war bekannt und wurde davon berichtet. Mich wundert nichts mehr. Wir werden regelrecht verar…..und für Dumm verkauft.
    Doch da müssen die früher aufstehen. Wachsam bleiben und sich auf das konzentrieren was wichtig ist. Nur so entgeht und erstaunt uns nichts.
    Es lohnt sich immer.

    Mein Dank an tkp für diese interessante Seite und Arbeitsrecherche.

  7. Christine 1. Juli 2022 at 9:34Antworten

    Jedem deutschen Unternehmen wird auferlegt, seine E-Mails 10 Jahre lang REVISIONSSICHER zu archivieren, es könnte ja sonst eine Rechnung nicht korrekt aufbewahrt werden. Wehe dem, der dagegen verstößt und den erheblichen Aufwand nicht betreiben will. Das wird geahndet.

    Ich schlage vor, dass man beim Vertragspartner nachfragt, der alle vertraglichen Unterlagen aufbewahren muss, wenn schon die Regierung bei der Archivierungspflicht gleicher als die von ihr Regierten ist. Einfach den Steuerprüfer hinschicken, dem muss man das ganze Zeug auf Knopfdruck vorlegen.

  8. Andreas I. 1. Juli 2022 at 9:25Antworten

    Hallo,
    das ist liberal.
    1. Der Markt soll frei sein.
    Hier ist der Markt frei, nichts stört Pfizer(s Akltionäre) und Ursula, die können machen, was sie wollen, absolut frei..
    2. Alles soll Markt sein.
    Hier ist alles – bis hin zu Körper und Gesundheit – Markt.
    3. Liberal bedeutet dem Wortsinne nach freiheitlich, hört sich gut an, letztendlich wird aber die Freiheit an (viel) Geld gekoppelt und so wird implizit Geld als oberster Wert gesetzt.

    Diesen obersten Wert des Liberalismus erlangen die Pfizer-Aktionäre und unsere gute Ursula.
    Also sind die Pfizer-Aktionäre und Ursula für eine liberale Gesellschaft Vorbilder .

    Was allerdings der Posten eines „Europäischen Bürgerbeauftragten“ sein soll, hä?!
    Da hat wohl irgendjemand das liberale Konzept nicht so ganz begriffen, es gibt ausschließlich Markt und deswegen kann es auch keine Bürger geben, sondern ausschließlich _Markt_teilnehmer, freie Marktteilnehmer, also frei von juristischen Rechten, nur Geld zählt.
    „Bürgerbeauftragter“ pfft, muss man denen in Brüssel denn alles erklären?!

  9. h.mild 1. Juli 2022 at 8:56Antworten

    Entweder unfaassbare Dumheit oder kriminelle Energie, die zu den „Verlusten“ von Vertragsunterlagen führte?
    Nun, dann muß man halt den andren „Vertragspartner“, idF BT/Pfizer auf Heraussgabe zwingen, oder Verträge und Bezahlungen „ruhen“ lassen.

  10. Alfons Zitterbacke 1. Juli 2022 at 8:38Antworten

    Also gibt’s keinen gültigen Vertrag.

    • Jo Ne 1. Juli 2022 at 9:21Antworten

      Sehe ich nun auch so!
      Und wer haftet jetzt?

    • Mia Wu Ast 2. Juli 2022 at 12:07Antworten

      Sehe ich auch so – die 1,8Mrd Flascherln gehören der Dame vor die Haustür gestellt und sie bezahlt die Lieferung aus ihrem Privatvermögen. Vielleicht schließt das Erinnerungslücken und die SMS tauchen wieder auf.

  11. Reinhard 1. Juli 2022 at 8:38Antworten

    Diese nicht demokratisch legitimierte Person entscheidet über alle Köpfe hinweg? Was ist eingentlich los? Wahrscheinlich wird man das einfach so schlucken. Es scheinen alle Sicherheitsschranken unserer Demokratie zu versagen. Erschreckend was alles möglich ist.

    • Charly1 1. Juli 2022 at 12:32Antworten

      Demokratie ist eine Erfindung, die gibt es nicht…!
      Es gibt kein Land das nicht totalitär regiert wird und die EU ist die oberste Behörde!!!

  12. Tom Bauer 1. Juli 2022 at 8:02Antworten

    Ein weiterer Beweis, wie abgehoben mittlerweile diese sog. Führungselite handelt. Milliardenaufträge per SMS zu verhandeln ist schon mehr als dreist.

  13. Jens Tiefschneider 1. Juli 2022 at 8:01Antworten

    Die Leyendarstellerin ist so ziemlich die korrupteste und verwegenste Person, die die EU auf politischer Ebene zu bieten hat. Installiert von Merkel. Von wem sonst.

    • Charly1 1. Juli 2022 at 9:20Antworten

      Luxus-Leben bis zum Untergang: Die sagenhaften Privilegien der EU-Politiker….
      Der Grund der großen Leidenschaft der Politiker für die EU ist die
      Möglichkeit einer neuen, lukrativen Karriere: Wer als EU-Parlamentarier oder
      Beamter den Sprung in den Kreis der EU-Erlauchten schafft, hat finanziell
      ausgesorgt. Die europäischen Steuerzahler ermöglichen den Politikern ein
      Leben voller Privilegien, Annehmlichkeiten – und ohne jede Kontrolle.

    • Rosa 1. Juli 2022 at 12:43Antworten

      und Merkel installiert von …

    • Frühling 1. Juli 2022 at 13:25Antworten

      Frau von der Leyen schätzt es offensichtlich große Deals per SMS abzuschließen. Es wird sich doch hoffentlich nicht zum Kult entwickeln, dass die von Frau von der Leyen gesandten Nachrichten immer wieder auf mysteriöse Weise verschwinden?

  14. R. Gianesin 1. Juli 2022 at 7:59Antworten

    Ja es ist unfassbar. Ein Deal von 1,8 Milliarden Impfdosen u das per SMS ausgemacht? Aber gut, solange die Bevölkerung sich das gefallen läßt. Zuminest wehren sich jetzt Osteuropa.

  15. Charly1 1. Juli 2022 at 7:40Antworten

    Wie kommt diese Menge 1,8 zusammen, wie viele für welche EU Länder?

    • Jan 1. Juli 2022 at 7:59Antworten

      Entscheiden wir doch einfach, dass die Verträge aufgrund mangelnder Transparenz und offensichtlicher Mängel in der Beschafffung nichtig sind, verhaften Frau von der Leyen, wie schon aus dem EU-Parlament gefordert, und stellen die Haftung Pfizers für bereits georderte Chargen wirder her, wie branchenüblich. Herr Bourla kann dann vor Gericht Beweise erbringen.

      • Pierre 1. Juli 2022 at 9:09

        Sehr gerne. Dieser Frau hätte schon längst der Prozess gemacht werden müssen, bei den Massen an Geld, die sie als Ministerin für Beraterverträge rausgeworfen hat. Aber allerspätestens jetzt.

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