Lula statt Bolsonaro – Brasilien rückt noch stärker hinter China und Russland

1. November 2022von 4,1 Minuten Lesezeit

Lula da Silva hat 2006 die BRICS-Gruppe mitgegründet, nun dürfte er in den brasilianischen Präsidentenpalast zurückkehren. Jene, die für die multipolare Ordnung kämpfen, sehen das als großen Erfolg. 

Luis Ignacio „Lula“ da Silva hat es geschafft. Zwischenzeitlich saß er im Gefängnis, aufgrund von Formfehlern wurde das Urteil aufgehoben und jetzt ist Lula da Silva wieder Präsident von Brasilien. Ganz knapp konnte er die Stichwahl gegen Jair Bolsonaro für sich entscheiden. Bolsonaro hat sich noch nicht zur Niederlage geäußert.

Pfizer-Freund und US-Gegner

Ab 1. Jänner 2023 wird Lula nach der Periode 2003 bis 2010 wieder Brasilien regieren. Im Westen freut man sich, denn nun werde die Vernichtung des Regenwaldes gestoppt. Andere hoffen, dass Lula mehr für Arme und Arbeiter unternimmt als Bolsonaro, der aber vor allem unter Arbeitern große Beliebtheit genießt.

Für die Brasilianer bedeutet das jedoch, dass nun ein Pfizer-Freund das Präsidentenamt übernimmt. Während Bolsonaro zumindest symbolisch eindeutig gegen Covid-Politik aufgetreten war (die Entscheidungsmacht über Einschränkungen lag ohnehin bei den einzelnen Provinzen), ist von Lula das nicht zu erwarten. Mitte Oktober schrieb Lula, dass er mit aller Kraft „die erste Impfstoffcharge der Welt“ nach Brasilien gebracht hätte. Bolsonaro habe in allem gelogen.

Die Abholzung des Amazonas. Lula reduzierte den Raubbau signifikant.

In seiner Siegesrede sprach Lula über die Verteidigung der Demokratie, den Kampf gegen den Hunger, versprach nachhaltige und soziale Entwicklung und einen „unerbittlichen Kampf gegen Rassismus, Vorurteile und Diskriminierung“. Vor allem aber soll Brasilien einen fairen Platz im Welthandel bekommen, anstatt einen Handel „der unser Land dazu verdammt, ein ewiger Exporteur von Rohstoffen zu sein“.

Achse China-Brasilien

Eine solche Perspektive sieht Lula nicht im Westen oder in einer von den USA beherrschten Weltordnung. Er dürfte sich noch eindeutiger Richtung Russland und China orientieren als Bolsonaro, der zwar ein freundschaftliches Verhältnis mit Putin pflegt, allerdings durch die innenpolitischen Konflikte und den breiten Widerstand gegen seine Person kaum auf der Bühne der Weltpolitik aufzeigen konnte.

Nach innen kann Lula nichts anderes versuchen, als die verschiedensten Interessen halbwegs zu versöhnen. Viele Teile des Landes werden weiterhin von Anhängern Bolsonaros regiert. Nach außen wird er aber „ein ganz anderes Spiel spielen“. Das erwartet zumindest Geopolitik-Journalist Pepe Escobar in seiner Wahlanalyse in der „Asia Times“.

Er ist ein Gründer der BRICS-Gruppe und „er genießt bei den Führern der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China, Xi Jinping und Wladimir Putin, großes Ansehen.“ NATO-Kritiker Escobar: „Er (Lula, Anm.) hat versprochen, nur eine Amtszeit zu absolvieren, also bis Ende 2026. Aber das ist genau die entscheidende Zeitspanne im Auge des Vulkans, die das Jahrzehnt überspannt, das Putin in seiner Valdai-Rede als das gefährlichste und wichtigste seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnete.“

Der Weg zu einer multipolaren Weltordnung würde, so glaubt Escobar, „immens davon profitieren“, dass Lula „als der wohl natürliche Führer des globalen Südens“ mit an Bord sei. Seine erste Reise soll nach Argentinien gehen. Der Nachbar Brasiliens will aktuell der BRICS+-Gruppe beitreten. Dann kommt Washington. Das habe einen Grund, meint Escobar: „Halte dir deine Freunde nahe und deine Feinde näher. Informierte Kreise im globalen Süden sind sich sehr wohl bewusst, dass die gesamte komplexe Operation zum Sturz von Dilma und zum Ausschluss von Lula aus der Politik unter Obama-Biden inszeniert wurde.“

Lula verfolge schon lange einen Plan, China als strategisch wichtigsten Partner für Brasiliens Handel zu etablieren. Angesichts der gegenwärtigen globalen Spannungen ist das vielleicht ein entscheidender Baustein. Ein Beweis ist ein Leitartikel in der chinesischen „Global Times“, der Lula gewidmet ist. Xi Jinping sei bereit, „mit Lula zusammenzuarbeiten, um gemeinsam die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Brasilien auf eine neue Ebene zu heben, und zwar sowohl in strategischer Hinsicht als auch in Bezug auf die langfristige Perspektive, so dass beide Länder und zwei Völker davon profitieren.“ Deutlicher geht es kaum. Washington habe zuletzt versucht, einen Keil zwischen China und Brasilien zu treiben, doch das sei nicht gelungen. „Unabhängig davon, wer an der Macht ist, wünschen wir uns Stabilität und Entwicklung der brasilianischen Gesellschaft“, schreibt das chinesische Parteiorgan.

Das gelingt Lula nur, wenn er das Lager Bolsonaros, der entscheidende Unterstützung innerhalb des Militärs genießt, innenpolitisch zufriedenstellen kann. Auch das Volk muss Lula beruhigen: Nach der Niederlage blockierten LKW-Fernfahrer in allen 26 Bundesstaaten die Straßen. Die Trucker gelten als treueste Bolsonaro-Anhänger. Die Straßenblockaden führten teilweise zu größerem Chaos. Am heutigen Dienstag will sich Bolsonaro erstmals zur Wahl äußern.

Bild Roberto Nunes WIKILuiz Inácio Lula da Silva comemora a vitória eleitoral.CC BY-SA 4.0

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20 Kommentare

  1. Michael R 2. November 2022 at 11:15Antworten

    „Im Westen freut man sich…“. Besser gesagt, „man“ (die den USA verbundenen Linksgrünen (Politik&Medien)) freuten(!) sich. Aber nur einen kurzen Moment. Bis allgemein bekannt wurde, dass Lula die US Aktivitäten in der Ukraine verurteilt und BRICS noch verstärken wird.

  2. Germann 2. November 2022 at 9:52Antworten

    Viel zu viele Egos als Politker unterwegs für meinem Geschmack. Lula ist da nicht besser und es braut sich was zusammen. Schlechte verlierer äußern gern Zweifel am Wahlsystem. Kennen wir von Trump und Co. Bolsonaro hat schon oft gezeigt, daß er rücksichtslos und brutal ist. Sein Ego lässt ihn nicht mehr klar Denken.

  3. Taktgefühl 2. November 2022 at 7:25Antworten

    Eine Regierung, die gegen Rassismus kämpft, kämpft immer gegen das eigene Volk. Das nennt man heutzutage Zivilcourage.
    China kauft sich in Europa ein und wird damit zum politischen Schwergewicht in der EU, jüngster Coup war der Einstieg in den Hamburger Hafen. Man weiß ja längst, daß China über die Konfuzius-Institute und mit seinen Investitionen Europa unterwandert. Ungarn ist kein Putin-Versteher,. Ungarn ist ein Xi Jinping-Versteher, genauso wie Griechenland.
    Interessant ist, wie gleichgültig Sozialdemokraten und Linken der „Kommunismus chinesischer Prägung“ ist. Die tun gerade so, als gäbe es China gar nicht. Ist es das, was die Linken wollen? Warum sagen sie das nicht?
    Aber die tun auch so, als gäbe es den Nazi Klaus Schwab, den WEF, die Young Global Leaders, Bilderberger, Wall Street, Gates, Soros und das US-Militär nicht.
    Faktisch sind alle Jubelparteien einschließlich der Jubelpresse und ihren Straßenkadern (NABU, Antifa, Greenpeace) Knechte nicht nur Xi Jinpings, sondern auch Knechte der größten Kapitalkonzentration der Geschichte.
    Das ist Schizophrenie.

  4. majestyk74 2. November 2022 at 1:14Antworten

    Erstens wurde Lula nicht gewählt, sondern wohl wie neuerdings üblich gezählt. Zweitens hat die Wahl sehr offensichtlich George Soros gewonnen, drittens wird sich nun auch in Brasilien niemand mehr dem Great Reset in den Weg stellen. Aber linke Medien feiern nun einmal Linke, alles andere wäre auch eine Überraschung.

    • Josef D. 2. November 2022 at 7:12Antworten

      @majestyk74: Völlig korrekt. Wenn ein Biden sowie sich westliche Medien positiv zum Ausgang dieser Wahl äußern, kann man stark davon ausgehen, dass dieser Lula aus der WEF-Schmiede wieder eine Marionette der Kabale bzw. tiefen Staat (superreichen Eliten) ist und sicher nicht zum Wohle der Menschheit installiert wurde.

      • majestyk74 2. November 2022 at 12:18

        @Josef D.

        Danke. Läßt sich sogar durch Recherchen belegen. Übersehen sollte man nicht, daß auch ein Kampf unter den Eliten droht. Deswegen auch die gegenläufigen gesellschaftlichen Waffen. Erinnert an die Rosenkriege zwischen Lancaster und York.

        Vereinfacht ausgedrückt haben Teile der Reichen keinen Bock mehr ihre Habitate mit dem Pöbel zu teilen. Deswegen würden die auch gerne die Reisefreiheit einschränken. Der ganze Theaterzauber bezüglich Demokratie ist zu teuer geworden. Hinzu kommt, die Interessen der Mächtigen sind unterschiedlich und widersprechen sich.

        War im amerikanischen Sezessionskrieg auch nicht anders. Der Geldadel des Südens wollte niedrige Einfuhrzölle, da dessen Hauptkundschaft in Europa saß und die mit Gegenzöllen reagiert hätten, der Geldadel des Nordens wollte Zölle erheben um seine Industrieproduktion vor ausländischen Importen schützen zu können. Zudem gab es den Konflikt starke Zentralregierung gegen starke Einzelstaaten. Den Käse mit der Sklavenbefreiung hat man nur erfunden um die Massen mobilisieren zu können, quasi das Woke von vorgestern.

        Manchmal lohnt ein Blick in den Rückspiegel um aktuelle Geschehnisse richtig einordnen zu können.

    • Taktgefühl 2. November 2022 at 7:33Antworten

      Superreiche Elite und linke Medien – irgendwie hakt da etwas. Antikapitalismus ist Links, nicht Aktienkapitalismus.

      Der tiefe Staat kann sich nicht verstecken, das sind z.B. die Öl- und Pharma- und Chemiekartelle. Die Waffenindustrie, Google, Facebook, ..

      • majestyk74 2. November 2022 at 12:07

        @Taktgefühl

        Ist China etwa nicht kapitalistisch? Sie machen den gleichen Fehler wie fast alle. Kapitalismus hat was mit Wirtschaft zu tun, dessen politischer Arm ist der Liberalismus. Und wenn man sein Links vs Rechts Verständnis mal von Nation und Arbeiter entkernt und den Blick nicht in die Frankfurter Paulskirche, sondern nach Übersee richtet, dann erkennt man sofort, Sozialismus ist wie Feudalismus, einfach eine Struktur um Menschen zu verwalten. Deswegen faselt ein Klaus Schwab auch vom Great Reset. Der neue Adel wird logischerweise nicht so leben wie der Pöbel. Den neuen Klerus gibt es ebenfalls bereits, dessen Ornat ist grün.

      • majestyk74 2. November 2022 at 12:28

        @ Taktgefühl

        Ne, der tiefe Staat ist einfach die Reaktion darauf, wenn Bürger sich selber entmündigen. Wer seinen Staat mit Vater anredet macht sich selber zum Kind. Wer seine Wahlentscheidung von höherem Taschengeld abhängig macht entmündigt sich langfristig ebenfalls.

        Der tiefe Staat ist immer links. Er ergibt sich dann, wenn sich der Einzelne dem Kollektiv unterzuordnen hat und nicht umgekehrt. Spzialstaat ist tiefer Staat, der Staat der in alle Lebensbereiche eingreift, auch weil viele Mitmenschen dies genauso wollen.

        Mit schwacher Zentralregierung, die arm gehalten wird würde so etwas nicht passieren. Erstens ist der Steurbaum falsch, Geld aus der Gemeinschaftskasse gehört zu allererst in die Kommune, zweitens ist der linke Aberglaube falsch, Wohlstand ließe sich durch Umverteilung schaffen.

        Es ist ohnehin völlig unverständlich, wie vermeinntlich intelligente Menschen in den Aberglauben verfallen können, ein Mensch schulde einem anderen arbeitsfähigem Menschen etwas von seinem eigenen Arbeitsertrag. Daran ist nichts gerecht. Es ist auch nicht gerecht, wenn einer sich vernünftig ernährt und der andere eben auf die Pauke haut, daß derjenige der zu viel säuft, raucht und frißt sich die Folgeschäden von der Allgemeinheit finanzieren läßt. Und dies nicht einmal, sondern immer wieder.

        Und auch so entsteht tiefer Staat, in dem man Menschen Wahlfreiheiten nimmt und sie so zwingt an allerlei verpflichtendem Unsinn teilzunehmen. Nur so kommt erst der Druck zustande, daß Menschen zu etwas gezwungen werden können, was sie gar nicht wollen.

        Wer sich mal anschaut wer so in den ganzen Behörden arbeitet, bei den ganzen Kassen, der weiß wer der tiefe Staat ist, dann erkennt man auch ganz schnell, daß tiefer Staat ziemlcih viel mit Feminismus zu tun hat. Will nur kaum jemand hören. Und wer bin ich schon, ein alter, weißer Mann, vermutlich hochgradig toxisch.

      • Dr. Peter F. Mayer 2. November 2022 at 12:37

        Dass der tiefe Staat „links“ ist, oder nḿit Feminismus zu tun hat, ist offensichtlich blühender Unsinn. Die Bürokraten und „Experten“ die den tiefen Staat darstellen werden von den westlichen Oligarchen wie Rockefeller, Ford, Gates, Soros etc bezahlt und es wird ihnen von diesen die Agenda vorgegeben. Sie bedienen sich verschiedener Stiftungen oder Organisationen wie WEF, Bilderberger etc.

      • Michael R 2. November 2022 at 12:58

        „Sozialismus ist wie Feudalismus, einfach eine Struktur um Menschen zu verwalten.“ – „Verwalten“ ist aber schon leicht untertrieben. In beiden Fällen wurden und wird das Gros der Menschen unterdrückt, gleichgeschaltet, entrechtet, ausgebeutet. Beide Male gibt es keine Menschenrechte, kein Individuum, keine Freiheit, keine persönliche Entfaltung. Kein Recht auf Eigentum. –

      • Mineline 5. November 2022 at 9:36

        Die Linken eignen sich wohl am besten als nützliche Idioten. Sie waren zwar für alle möglichen Dinge verantwortlich, s. „Sozialisten“, aber es gelang ihnen, das alles immer in die Schuhe der Rechten zu schieben. Deswegen fördern Gates & Co auch die Linken und alle, die die Freiheitsberaubungen kritisieren, sind rechts.

  5. Jan 1. November 2022 at 20:45Antworten

    Wir brauchen die inszenierten Widersprüche und vorgeblichen Rangeleien im Tiefen Staat nicht auflösen. Es ist halt die Zeit der Falschen Propheten!

    „Multipolare Welt“ bedeutet nach Peakoil 2019, dass die USA über zu wenig Energie verfügen, um der Welt „freie Märkte“ zu schenken. In Zeiten des Mangels dreht sich der Käufermarkt in einen Anbietermarkt. Man hatte immer gemeint, dass dann die Preise steigen würden. Aktuell schaut es eher so aus, als dass Europa deindustrialisiert werde. Kein gutes Omen für Preissteigerungen. „Multipolare Welt“ wird also bedeuten, dass die Ölländer anstelle einee Geldmaximierung langfristige bilaterale Verträge zu ihrem Vorteil eingehen – Beispiel: Iran/China.

    Kleiner Fokus auf das Wesentliche: Nennenswertes Öl gibt es in: 1. der saudischen Halbinsel, 2. im Kaspischen Meer, 3. in Irak/Iran, 4. in Venezuela.

    Die Saudis sind das zweite S der BRICS. Das Kaspische Meer gehört Putin. Der Irak ist über Assad und Erdogan nicht fern von Putin. Putin steht für das R in BRICSS. Der Iran gehört China, das C. Ein bisschen viel Ölreserven.

    Die BRICSS wollen den Öldollar ablösen. Das bedeutet, es könnte zu einer gigantischen Finanzkrise kommen, weil der Dollar nicht mehr durch Öl gedeckt wird. Es bedeutet aber auch künftige Wechselkursverluste.

    Ausgerechnet in einer solchen Phase hat die EU die bilateralen Verträge mit Russland aufgekündigt. Natürlich stellen diese ein Erpressungspotential dar, klar!

    Die BRICSS stellen noch nicht den Hauptteil der Ölförderung. Aber bald!

    Es gibt noch einen Punkt: Angenommen die USA wollten sich das Öl des Iraks „aneignen“ oder „sichern“, dann müssten sie an Putin vorbei. Putin hat auch für Venezuela eine Garantie gegeben. China für den Iran. Wenn also der Westen irgendwo gegen Putin geht, folgt immer gleich der Weltkrieg. Das ergibt sich aus der Bündnisstruktur.

    Ich denke, die BRICSS müssen nur warten, dann ist der Westen schachmatt. Ich weiß, jetzt kommen die Apologeten von Atom, Solar und Freier Energie. Wenns funktioniert, wäre ich auch dafür!

    Ich fürchte allerdings, dass der Tiefe Staat bereits genau weiß, dass mit den Dreien kein Staat zu erhalten ist. Die USA besitzen noch das größte Waffenarsenal der Welt. Noch. Mit dem Aufschwung der BRICSS geht auch die Fähigkeit zur Aufrüstung einher. Deutschland und Österreich hätten aktuell zu wenig Energie, um aufzurüsten. Wenn das US-Fracking weiter einbricht und sich die Saudis den BRICSS weiter annähern, wird das die USA ebenso treffen.

    Noch allerdings könnte man dies verhindern! Alles, was man dazu benötigt, wäre ein kleiner Vorwand…

    Ich fürchte sehr, dass man an entscheidenen Stellen so denken könnte.

  6. Hans im Glück 1. November 2022 at 19:41Antworten

    Leider wieder Off Topic. Zahlreiche Quellen vermelden, dass in Austria an den Regierungsstühlen gerüttelt wird/werden soll. Das Karussell der Marionetten dreht sich weiter und es gibt vermutlich noch Leute, die daran glauben, dass ein Austausch der Hauptdarsteller etwas ändern wird. Ich glaube, dass Demokratie und Rechtsstaat im Arsch sind. Egal, ob in Nord oder Süd – Absurdistan.

    • wellenreiten 2. November 2022 at 8:25Antworten

      Ich denke nicht, dass es vorgezogene Wahlen geben wird. Die Umfragewerte der Regierungsparteien sind schlechter denn je … die bleiben auf den Sesseln kleben solange es irgendwie geht. Die möglichen Alternativen sind sowieso auch nicht viel besser.

  7. Bernhard 1. November 2022 at 19:14Antworten

    Lula verdankt seinen knappen Sieg dem ärmeren Nordosten Brasiliens. Innenpolitisch wird er sich auch mit dem reicheren Süden arrangieren müssen.
    Weltpolitisch schlägt sein Herz aber eindeutig für den globalen Süden. Er hat 2003 bis 2010 immerhin Millionen Brasilianer aus der Armut herausgeführt. Was ihm u.a. die Bewunderung von Obama eingebracht hat. Nicht vom tiefen Staat in den USA.
    Was sich großspurig WEF nennt, steht diametral dem entgegen, wofür Lula Zeit seines Lebens gestanden ist: Sein Jahre dauernder, zäher und hartnäckiger Aufstieg bezog seine Kraft von unten, nicht von oben und nicht von außen. Deshalb musste er zuletzt ja Bolsonaro weichen, obwohl an den Vorwürfen gegen ihn nichts dran war.
    Sein Kämpferherz wurde im Gefängnis nochmals auf eine neue Ebene gehoben, unter anderem aufgemuntert durch Fans, die ihm die ganze Zeit von draußen positive Botschaften zugerufen haben.
    So einer kann tatsächlich in Sachen Frieden und Umwelt auch weltpolitisch etwas bewegen.
    Jedenfalls um Welten mehr als diverse Größenwahnsinnige mit beschränkter Haftung.
    In einer multipolareren Welt könnte deren Größe und Wahnsinn zum Wohl aller spürbar reduziert werden.

  8. Dr. med. Veronika Rampold 1. November 2022 at 17:32Antworten

    Strategische Partnerschaft mit China.
    Auf lange Sicht ist die nicht gut für den Regenwald.

    China denkt nur an sich. Es ist weltweit hinter Holz her, importiert sogar Buchenstämme aus Deutschland. Es wird die letzten dicken Bäume „wertvoller Arten“ in Brasilien auch schon auf dem Kieker haben.

    Ich hab derzeit ständig den Satz im Kopf „You got to be wary, sometimes the truth is contrary, sometimes the target is you“ (RUSH, aus dem Song „The Wreckers“ – zu deutsch „Die Wrackräuber“) !

    Auf diese Partnerschaft, denke ich, passt er,
    denn da macht China die Strategie, und Brasilien muss der gute Partner sein.
    Was das bedeuten kann, sieht man auf Fotos von Barack Obama zusammen mit Xi Jinping aus den 2000er Jahren, wo die USA sich bei China anbiederten. Letzterer wirkt darauf wie ein Herrscher, ersterer wie ein ihm unterstellter Ressortleiter.

    Ein Hegemon bleibt eben ein Hegemon und ist immer ein „Blutigel, der über das Volk kriecht“ (Georg Büchner, „Hessischer Landbote“, 1810er Jahre) – egal ob seine Vertreter englisch oder chinesisch reden.

    Kurzfristig aber scheint mir der alte Herr Lula mit seiner geopolitischen Ausrichtung weg von USA / NATO, doch besser für Brasilien, seine Menschen wie seinen Wald, zu sein als Bolsonaro. Und „Pro Pfizer“ wird bald auch für ihn kein Thema mehr sein.

  9. Jens Tiefschneider 1. November 2022 at 16:45Antworten

    Ein korrupter Kommunist statt eines Brandstifters, der für BlackRock den Regenwald abfackeln ließ. Die Brasilianer sind ja fast so gestraft, wie wir Deutschen, mit einem korrupten Kanzler, flankiert von fanatischen Öko-Faschisten und wendehalsigen Liberalen.

  10. Klaus C. 1. November 2022 at 16:05Antworten

    Die erste Frage wäre auch hier: Gibt es YGL und WEF Verbindungen, ist er also ein Trojanisches Pferd, oder nicht? Alles andere leitet sich davon ab.

    • Hanna 1. November 2022 at 17:27Antworten

      Präsident Luiz Inácio Lula da SILVA wurde beim WEF Annual Meeting 2010 mit dem ersten »Global Statesmanship Award« bedacht. Lula da SILVA:

      „Diese Auszeichnung erhöht meine Verantwortung als Führungspersönlichkeit und die Verantwortung meines Landes als zunehmend präsenter und aktiver Akteur auf der globalen Bühne.“

      Quelle: weforum.org/agenda/2010/01/brazils-president-lula-given-world-economic-forum-global-statesmanship-award

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