Österreich raus aus der WHO? Volksbegehren liegt zur Unterstützung auf

23. August 2022von 2,1 Minuten Lesezeit

Die „MFG“ hat ein Volksbegehren initiiert, das den Austritt Österreichs aus der WHO verlangt. Seit gut einer Woche befindet sich das Begehren in der Unterstützungsphase. 

Aktuell sammelt das Volksbegehren „Raus aus der WHO“ in Österreich Unterstützungserklärungen. Das von der Partei „MFG“ (Menschen, Freiheit, Grundrechte) initiierte Begehren braucht mehr als 8.400 Unterstützungen. Dann kann ein Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens gestellt werden.

Sorge um Österreichs Selbstbestimmung

Im Antrag heißt es:

„Die WHO, ein Zusammenschluss von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, ist zu einer autoritär handelnden Institution geworden, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird, deren Interessen sie vertritt. Damit werden Staaten bevormundet und Entscheidungen an die WHO übertragen, wie aktuell im Pandemievertrag. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, bleibt nur der Austritt aus der WHO. Dafür möge das Parlament (verfassungs-)rechtliche Maßnahmen beschließen.“

Seit 12. August sammelt das Volksbegehren Unterstützungserklärungen. Diese können entweder persönlich am jeweiligen Gemeindeamt oder online mit „Handy-Signatur“ oder „Bürgerkarte“ abgegeben werden.

WHO im Fokus

Die WHO steht seit der Covid-Aktion schwer in der Kritik. So empfahl sie zuerst Lockdowns, die als Seuchenschutzmaßnahme noch nie zuvor ausprobiert worden waren. Seitdem ist der „gesundheitliche Notstand“, die Pandemie, noch immer nicht für beendet erklärt worden. Und das, obwohl mit Omikron mittlerweile eine Variante vorherrscht, die erheblich milder als die herkömmliche Grippe ist.

Noch mehr Kontroversen löst der von der MFG erwähnte „WHO-Pandemievertrag“ aus, der bis 2024 verabschiedet werden soll. Kritiker warnen, dass dadurch die Souveränität der Staaten unterwandert werden würde. Dagegen gibt es aber erheblichen Widerstand, nicht nur von afrikanischen Staaten. So erklärte Brasilien Ende Mai, dass man eher aus der WHO austreten werde, bevor man den Vertrag unterzeichnen würde. Die von den USA angeschobenen Pläne werden von der EU unterstützt.

Auch in der Schweiz versucht die zivilgesellschaftliche Bewegung „Mass-Voll“ per Schweizer „Volksinitiative“ einen WHO-Austritt zu erwirken. Ihre erste Petition erhielt über 21.000 Unterschriften.

Die nächste Eintragungswoche für Volksbegehren findet Mitte September ab dem 19. September statt. Dann kann unter anderem auch das Begehren „Wiedergutmachung der Covid-19-Maßnahmen“ unterzeichnet werden. Bis es zur Eintragungswoche für das WHO-Ausstiegsbegehren kommt, wird es jedoch noch ein bisschen dauern. Wie lange, hängt jedoch auch vom Erfolg der aktuellen Unterstützungsphase ab.

Bild Narendra ModiTedros at Global Ayush Investment and Innovation SummitCC BY 3.0

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20 Kommentare

  1. Hannes huber 25. August 2022 at 22:01Antworten

    Nur ein austritt kann uns weiterhelfen

  2. Arch 24. August 2022 at 15:31Antworten

    Austritt ist eine gute Idee, besser wäre die Auflösung und Verurteilung dieser Leute vor einem Gericht.

  3. CG Jung 24. August 2022 at 11:36Antworten

    So gerade unterschrieben Ich & meine Lebensgefährtin.

    Werde meine Freunde & die Verwandtschaft benachrichtigen so dass alle unterschreiben ✍️ 👍

    MFG

    • Meow 24. August 2022 at 15:24Antworten

      Unterschrieben!!

      • Marion Brähler 30. August 2022 at 13:57

        Kann man auch als Deutsche mit Hauptwohnsitz Österreich abstimmen?

  4. niklant 24. August 2022 at 11:08Antworten

    Neben dem Austritt aus der WHO sollte auch der Austritt aus die EU erfolgen! Die Führung dieser EU scheint jede Realität verloren zu haben, wenn es um Menschenrechte geht, oder wenn die Ausbeutung der Staaten zugunsten der Amerikaner vorangetrieben wird! Der Austritt aus der WHO ist ein erster Schritt zur Demokratie, die inzwischen in der EU zur Diktatur wurde!

    • OMS 28. August 2022 at 8:50Antworten

      Genau so sehe ich das auch! Insbesondere, da ja die Planung der Europäischen-Union von führenden Köpfen des nationalen Sozialismus erfolgt ist. Die EU war nie als Demokratie geplant gewesen.

  5. Sekula 24. August 2022 at 9:18Antworten

    Sehr gut,das ist langsam Zeit,raus aus der WHO

  6. Maximilian 24. August 2022 at 6:08Antworten

    Sehr geil! Finde ich super. Trump ist ja auch ausgetreten, aber Biden sofort wieder eingetreten. Diese Volksbegehren wird natürlich von der Österreichischen Regierung nicht einmal ignoriert werden, wie man so schön sagt in Österreich, egal wie viele Stimmen es bekommen wird. Aber immerhin zeigt es, dass nicht alle ÖsterreicherInnen der WHO in den Hintern kriechen.

  7. Volker von 24. August 2022 at 0:37Antworten

    Wer ist Tedros?
    Seine Partei ist die Volksbefreiungsfront von Tigray (marxistisch), der mehrere terroristische Anschläge mit diversen Todesopfern vorgeworfen werden. In den USA ist der militärische Arm dieser Partei als Terrororganisation eingestuft.
    https://g.co/kgs/ua83Yo

  8. Holger Lundstrom 23. August 2022 at 19:27Antworten

    Direkt unterzeichnet. Danke für den Hinweis.

  9. Walter Geßl 23. August 2022 at 18:14Antworten

    Ich bin voll dafür, für den Austritt von der WHO.

  10. MOses, persönlich 23. August 2022 at 15:53Antworten

    Herr Oysmüller, bemühen Sie sich doch einfach einmal um die Vita dieses angesehenen WHO-Chef-Herren, bzw sich als Herrenmensch Sehenden. Ich sah da gestern eine US-Afrikanische Journalistin was zwitschern, das sogar ich ihm nicht zugetraut hätte, obwohl ich bei ihm vom ersten Anblick an dem Vorurteil anhaftete „Schei**e, ist das ein Korruptions-Gesicht“….;))

    Also, nutzen Sie mein Näschen und graben da mal etwas tiefer. Ich bin sicher Sie finden wertvolle Ressourcen! Diese Journalistin war übrigens gestern zu Gast in der Jimmy-Dore-Show. Das entsprechende Video wird in kürze Online sein – halten Sie Ausschau! ;))

    • Thomas Oysmüller 23. August 2022 at 18:19Antworten

      Danke für den Tipp!

      • MOses, persönlich 23. August 2022 at 20:30

        Man lässt mich den Link hier nicht einstellen – warum auch immer. Ist aber nun online:
        „Africa Chooses China Over The U.S. In Taiwan Dispute“

        Und meine netten Worte des Dankes wurden auch verschluckt…. Bedanken Sie sich bei Big Tech…;))

      • MOses, persönlich 23. August 2022 at 20:38

        Shit, sehe grad, da kommt diese Sequenz wieder nicht vor…..Sorry (hab die ganze Show letzte Nacht live geschaut und hinterher werden immer die Themen einzeln hochgeladen). Die Journalistin ist aber jene welche. Es geht jedenfalls ua. um Terror-Truppen in Afrika, als deren Unterstützer der feine Herr auftritt, aber auch über seine düstere berufliche Laufbahn.
        Ethiopian-American journalist Hermela Aregawi, am besten sie selbst kontakten…;))
        Sorry für die Umstände – bei mir regiert mit voller Absicht (natürlich!) das Chaos und ich bin nicht immer dessen Herr…;))

  11. CG Jung 23. August 2022 at 15:46Antworten

    👍

  12. Peter Pan 23. August 2022 at 15:41Antworten

    Bravo!

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