Wahlmanipulation bei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt?

In einer Presserklärung des Landesverbandes Sachen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschlands „Die Basis“ wird die Einbringung eines Einspruchs gegen die Verkündung des Wahlergebnisses bekannt gegeben. Es werden Unregelmäßigkeit in mehreren Stadien der Auszählung als Ursache angegeben.

Gleich nach das Wahl wurden in Medienberichten Zweifel daran laut, ob wirklich alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Das vorhergesagte Kopf-an-Kopf Rennen zwischen CDU und AfD blieb in einer Dimension aus, die den üblichen Irrtum der Wahlforscher um den Faktor 10 übersteigt und daher sehr unglaubwürdig wirkt.
Und noch eine Merkwürdigkeit wird in einem Artikel thematisiert:

Die Wahllokale wurden um 18:00 Uhr wie üblich geschlossen. Gegen 16:00 Uhr lag die Wahlbeteiligung nach übereinstimmenden Medienberichten noch bei vierzig Prozent. Gegen 18:00 Uhr sollen es schon über sechzig Prozent gewesen sein, etwas weniger als die Wahlbeteiligung 2016. Zwanzig Prozent der Wahlberechtigten sind 360.000 Menschen. Die haben in den letzten zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale noch schnell gewählt. Schwer vorstellbar – angesichts der komplizierten Zugänge zu den Wahllokalen während der Pandemie. Es hätte zwischen 16:00 und 18:00 Uhr Menschenschlangen vor den Wahllokalen geben müssen, von denen aber nicht berichtet wurde.“

Das ist schon sehr eigenartig. Angesichts dessen wie die Politik in Deutschland agiert, wo sogar von einer weisungsabhängigen Staatsanwaltschaft Hausdurchsuchungen bei Richtern veranstaltet werden sowie Kritikern und Aufdeckern von Kindeshandel die Psychiatrie droht, würde auch ein massiver Wahlbetrug nicht mehr sonderlich überraschen. Ein Rechtsstaat sieht jedenfalls anders aus.

Den Einspruch hat Alkje Fontes, eine der Vorsitzenden der Landespartei erhoben. In der Presseerklärung heißt es:

„Fontes begründet ihren Einspruch mit massiven Unregelmäßigkeiten, welche die Stimmenauszählung der Landtagswahl am 6. Juni 2021 überschattet haben. Dazu gehören nach ihren Angaben insbesondere die Meldewege der Wahlergebnisse, die Feststellung der Anzahl der Briefwähler sowie die Identifikation der Wahlberechtigten, die Unterlagen für die Briefwahl angefordert hatten.

Fontes erklärte dazu: „Das offizielle Wahlergebnis der Landtagswahl zum 8. Landtag am 6. Juni 2021 hat viele Wähler in Sachsen-Anhalt verwundert, weil der Unmut mit dem Regierungshandeln ganz erheblich ist, auch wenn er sich oft nur hinter vorgehaltener Hand zeigt. Mein Eindruck ist hier stimmt etwas nicht. Hier geht es um das demokratische Grundprinzip unabhängig jeglicher Parteiinteressen. Es ist unsere Pflicht sicherzustellen, dass das Ergebnis dem tatsächlichen Wählerwillen entspricht.“

Bei der Wahl war das aufgrund von Umfragen von Wahlforschern prognostizierte Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD bei circa 26 Prozent ausgeblieben. Die CDU war völlig überraschend mit über 37,1 Prozent stärkste Kraft geworden, die AfD zweitstärkste mit lediglich 20,8 Prozent. „Die Basis“ hat laut offizieller Mitteilung ein Wahlergebnis von 1,5 Prozent erzielt. Bereits erste Umfragen lassen Zweifel an dem hohen Wahlergebnis der CDU aufkommen. Befremdlich ist aus Sicht vonFontes auch: „In mehreren Fällen wurde Wählern im Wahllokal mitgeteilt, dass sie Briefwahlunterlagen angefordert hätten, obgleich dies nicht der Fall gewesen war.“

„Die Basis“ ist eine basisdemokratische und maßnahmenkritische Partei, die über enge Kontakt in die Bevölkerung hinein verfügt. Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, Spitzenkandidat der Partei in Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl erklärte zu den Vorgängen: „Wahlen legitimieren eine Regierung. Sie sind aktuell die letzte Bastion unseres Rechtsstaats. Sollte nun auch hier unrechtmäßige Einflussnahme durch die Regierung oder andere Kräfte erfolgen, dann müssen wir dies mit aller Kraft verhindern.“

Katastrophale Wahlbeteiligung

Egal wie man zu den Vermutungen von Manipulation oder Betrug stehen mag – die Niederlage der Demokratie und des herrschenden Systems ist die Wahlbeteiligung. Immer weniger Menschen glauben den Politikern. Immer mehr zweifeln daran, mit der Wahl einer der Parteien noch etwas ändern zu können.

Das ist auch wenig verwunderlich, sieht man sich den Betrug mit den Zahlen der Auslastung der Intensivbetten an. Oder in Österreich die Chats der Regierungsmitglieder und ihres türkisen Umfeldes. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung. Aber an diese Vermutung glauben auch immer weniger Menschen.


Alle aktuellen News im TKP Telegram Channel

Unterstütze unabhängigen Journalismus mit einer Spende via PayPal


Politik machen mit Studien – am Beispiel Infektiositat bei PAMS

Politik und Ärztekammer: Disziplinarmaßnahmen gegen wissenschaftliche Evidenz

Beispiel USA offenbart völliges Versagen der Lockdown Politik

13 Kommentare zu „Wahlmanipulation bei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt?

  1. Briefwahlen sind kein demorkratisches Mittel da dort die Möglichkeit der Mainpulation uä. wesenetlich leichter gegeben ist.

    1. Auch bei Briefwahl kann man bei der Auszählung präsent sein! Ist so oder so dringendst ratsam.

  2. Nicht umsonst wurden Briefwahlen früher nur als AUSNAHMEN angesehen – heute nähert sich das „Briefwählen“ in der Menge dem ERWÜNSCHTEN Normalzustand an.

    Die Folgen sind Katastrophal: eine davon ist: Wahlergebnissen ist jetzt auch nicht mehr zu trauen. Neben gefälschten, manipulierten, gelenkten, gefakeden Umfragen werden auch noch Wahlergebnis-Manipulationen Tür und Tor geöffnet.

    Natürlich ist eine gefälschte Wahl die beste Bewusstseinssteuerung überhaupt: die vermeintliche Mehrheit hält sich immer auch für die richtige Seite, vermeintliche Minderheiten neigen dazu, sich in Frage zu stellen oder gar zu resignieren.

    Traumhaftes Potential für Polit-Gangster.

    Und hervorragender Nebeneffekt: jedem, der „Wahlergebnisse“ anzweifelt, wird natürlich sofort Spinnerei und Verschwörungstheorie vorgeworfen – und die Masse frisst es.

    Da die Masse sich nicht vorstellen kann, dass dermaßen freche Betrüger auf der politischen Bühne agieren könnten, flieg so etwas auch nicht auf. (Und es ist völlig klar: die Politiker könnten das nicht wenn die Medien nicht ihre Hilfstruppen wären).

    Mir hat damals der „Maidan“/Ukaine, die Augen langsam weiter geöffnet – Corona wirkt inzwischen wie Streichhölzer, zwischen die Augenlider geklemmt: wegsehen geht überhaupt nicht mehr. schreiende Lüge und Betrug auf allen Behörden-Ebenen, Medien, an allen Schaltstellen der Macht.

  3. Bevor der Laden hier erstmal dicht ist und Herr Mayer in seinen wohlverdienten Urlaub entschwindet, vielleicht komme ich mit dieser Frage noch durch:

    gibt es einen Link für eine gute Zusammenstellung der aktuellen Zulassungsphasen der verschiedenen „Impfstoffe“ mit vorläufiger Marktzulassung? Insbesondere der BioNTech-Stoff ist für mich von Interesse.

    Welche klinischen Studien wurden bisher abgeschlossen – gültig für Deutschland/EU. Für USA habe ich Daten gefunden:

    https://www.clinicaltrials.gov/ct2/show/NCT04368728?term=BNT162b2&draw=2

    Hier etwas (meist beschönigendes, aber auch Informatives) über verfrühte Zulassungen

    https://www.spektrum.de/news/notfall-zulassungen-bringen-auch-nachteile/1805888

    »Ich bin zu 200 Prozent sicher, dass eine Notfallzulassung die Studie beeinflussen wird«
    (Eduardo Spitzer, wissenschaftlicher Leiter des Labors Elea Phoenix)

  4. Die Briefwahl muss VERBOTEN werden.

    Nicht nur, dass sie sehr leicht manipuliert werden könnte (man tauscht eingehende Wahlbriefe einfach gegen wunschgemäße andere aus und vernichtet die Originale ohne sie erst lange zu öffnen).

    Sondern auch:

    Bei einer Briefwahl sind per se das Wahlgeheimnis und die freie Wahlentscheidung gefährdet. Dies widerspricht dem Bundeswahlgesetz.

    Wir alle wissen, dass im Wahllokal nicht mal Ehepartner gemeinsam in eine Kabine dürfen. Warum wohl? Damit niemand bei seiner Wahl von einem anderen beeinflusst werden kann und nicht mal der Ehepartner sieht, was man tatsächlich gewählt hat.

    Und bei der Briefwahl? Niemand kann hier gewährleisten, dass die Wählerin/der Wähler völlig frei wählen kann. Im Grund ein Unding. Wenn die Briefwahl in Ordnung ist, dann müsste man folgerichtig auch andere Personen im Wahllokal mit in die Wahlkabine lassen. Besser wäre aber: VERBOT DER BRIEFWAHL!

  5. So nach und nach brechen immer mehr Kennzeichen einer Demokratie weg.

    Das geht zwar schon seit der ‚wehrhaften‘ Demokratie und der ‚unnachgiebigen Härte‘ so, d.h. seit langem und nicht erst seit März’20; aber jetzt bricht wöchentlich wenn nicht täglich sicher geglaubtes Gut ‚ab‘ und treibt davon.
    Und die Treiber der Aktion sind jene mittleren Mitläufer des Systems. Die die Abnicken, Durchwinken, keinen Einspruch erheben, Fünfe gerade sein lassen:
    – SchulrektorInnen
    – RichterInnen
    – Wahlbeobachter
    – Einsatzleiter
    – Präsidenten von Berufsgremien
    – … die Gehorcher der Nation.

    Menschen, denen WERTE wichtig sind: dass die Maske beim Sohnemann richtig fest sitzt, dass sie bei der Tochter zum Kleidchen passt. Und wehe der Nachbar grillt im Garten, der ist ja nicht nicht einmal geimpft!

    Und dennoch, dennoch:
    Misstrauen Sie der Regierung!
    Vergessen Sie die Mainstreammedien!
    Gehen Sie auf die Strasse, atmen Sie maskenfrei!

    Ziviler Ungehorsam ist Ihre Rettung. Widerstehen Sie!

  6. Bei allem Respekt. Der größte Verlierer war die AFD und nicht eimal diese Partei legt Einspruch ein.
    Es ist absolut zu Verstehen dass die Basispartei mit dem Wahlergebnis von 1,5% nicht zufrieden und sehr enttäuscht ist Deswegen gleich zu Behaupten dass es sich daher um Wahlbetrug handeln muss schein mir
    dann doch etwas weit hergeholt.
    Die Werte der Basispartei sind ja soweit in Ordnung. Allerdings sollte man in der Lage sein erhobenen Hauptes verlieren zu können, das Votum der Bürger anzunehmem und darüber Nachdenken warum die Bürger so entschieden haben.
    Mal sehen was eine Stimmen Neuauszählung bringen wird.

    1. Es ist für die Basispartei glaube ich eher eine Grundsatzfrage.

      Bei dem seltsamen Wahlergebnis Betrug zugunsten der CDU zu vermuten, ist eigentlich recht naheliegend. Die AfD möchte einen Einspruch sicher wegen dem damit verbundenen Stigma vermeiden. Für die Basis sieht die Abwägung anders aus, weil deren Hauptzielgruppe sich von so einem Stigma vermutlich wenig beeindrucken lässt und korrekte Abbildung des Wählerwillens für die Partei ein Kernthema zu sein scheint.

  7. Wenn schon aufgefallen ist das Wähler die abstimmen wollten angeblich schon gewählt haben(USA lässt grüssen)liegt es auf der Hand das betrogen wurde.Denn wie viele haben gar nicht bemerkt das für sie abgestimmt wurde,weil sie gar nicht wählen gingen…

  8. Unfassbar, dass sowas heutzutage noch möglich ist. In bremen wurde 2015 schon zu ungunsten der AFD falsch ausgezählt. Wenn ALLE gegen EINEN sind, denken die das wäre moralisch und ideologisch richtig.. Wahlbetrug muss mit Gefängnisstrafe einhergehen. Das ist keine Lappalie wie „man habe sich verzählt“. Dann soll man eben doppelt und dreifach nachzählen.. wenn ich 10.000 euro überweise, prüfe ich die Kontodaten auch mehrmals..

    1. Generell nix Neues. Schon vor Jahren einen Wahlbetrugsordner angelegt. Den machen fast alle Parteien, auch die Linke. Recht erinnert, gabs nur Geldstrafen. Zahlt die stinkreiche SPD aus der vom Steuerzahlernutzvieh gefüllten Portokasse.

Kommentar verfassen