Österreichs Präsident will Bundesheer-Soldaten in die Ukraine schicken
Selenski fordert österreichische Soldaten, um die Ukraine zu entminen. Die Verteidigungsministerin lehnte ab, dies sei verfassungsrechtlich nicht möglich. Van der Bellen und die Grünen wollen aber jetzt tatsächlich Bundesheer-Soldaten in das Kriegsgebiet schicken.
In der Ukraine soll Russland einen „Vernichtungskrieg“ führen, wenn man der orthodoxen Kriegserzählung der westlichen Regimemedien glaubt. Bombenterror und regelmäßigen Luftangriffen überzieht die Ukraine. Doch das hindert die Grünen sowie Bundespräsident Alexander van der Bellen nicht, österreichische Bundesheer-Soldaten in die Ukraine schicken zu wollen.
Neutralität und Österreich
Präsident Selenski hatte bei seiner Rede genau das gefordert: Österreich soll der Ukraine beim Entminen helfen – und dementsprechend Spezialkräfte des Bundesheeres in die Ukraine schicken. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wiegelte ab, obwohl auch sie nicht als Verteidigerin der Neutralität bekannt ist. Tatsächlich arbeitet auch die ÖVP an der endgültigen Beerdigung der Neutralität, das heißt, dass der Paragraf aus der Verfassung verschwindet.
Laut Ex-Außenministerin Karin Kneissl ist Österreich ohnehin „weder militärisch noch politisch“ neutral, wie sie zuletzt der „BBC“ gesagt hat. Wie sehr Österreichs Neutralität ausgehöhlt wurde, lässt sich erahnen, wenn man die Rede von Ernst Fischer aus dem Jahr 1953 nach hört. Seine Worte sind auch hochaktuell.
- Mayer, Thomas (Autor)
Auch wenn kaum mehr etwas von Österreichs Neutralität übrig ist, zeigt sich Tanner realistisch: Ein solcher Einsatz während des Krieges „würde dem Verfassungsrecht widersprechen“, sagte sie bereits vor einigen Tagen. In der Verfassung ist die immerwährende Neutralität eben (noch) verankert.
Am Mittwoch widerspricht ihr aber Alexander Van der Bellen Bundespräsident und Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Er will tatsächlich Bundesheer-Soldaten in die Ukraine schicken. Jetzt.
VdB für Einsatz
Die Grünen stellen sich an die Seite ihres Präsidenten: Ein Entminungs-Auftrag der Ukraine sei „keine Neutralitätsfrage“. Ebenso wie VdB argumentiert Kogler, dass es sich um eine „humanitäre Aufgabe“ handle. Dass die Ukraine aber aktuell Kriegspartei ist und einen solchen auch ganz konkret führt, ignoriert man offenbar. Verteidigungsminister Tanner sagte (wieder realistischer), dass eine solche Unterstützung „erst nach dem Krieg“ möglich sei.
Tanner weiter: „Es gibt keine Garantie, dass die Minenräumungen nicht auch durch Kriegsteilnehmer genutzt werden, um einen strategischen Angriff zu starten, weil die Wege wieder sicherer befahrbar sind. Eine Involvierung österreichischer Soldaten, wenn auch nur indirekt, in Kriegshandlungen wird nicht riskiert.”
Ernsthaft wird diskutiert, österreichische Soldaten in die Ukraine zu schicken. Sie würden doch nur "abseits der Frontlinien" zum Entminen kommen.
Für Austro-Biden alles 0 problem mit der Neutralität – Grüne können alles erzählen, egal wie offensichtlich der Widerspruch.
— Thomas Oysmüller (@TOysmueller) May 18, 2023
Dagegen hält der grüne Sicherheitssprecher David Stögmüller, dass der Einsatz der Soldaten eine „soziale Notwendigkeit gegenüber der Zivilbevölkerung und ganz besonders gegenüber Kindern” wäre. Auch NATO-Fans, die als Völkerrechts-“Experten” seit Beginn des Krieges durch die Medien galoppieren, üben Kritik an Tanner und unterstützen die Grünen. Spätestens durch Van der Bellen steht Tanner unter Druck.
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39 Kommentare
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Der Hund bellt, sie Kuh macht muh, Selenskyj fordert und Karl Lauterbach warnt.
Bei den ersten beiden bin ich voll einverstanden, die beiden anderen Irren einfach ignorieren!
Sicherheitssprecher David Stögmüller macht sich also Gedanken “ganz besonders gegenüber Kindern.” Ja,ja, wir wissen alle, welcher Ruf den Grünen nachschleicht in Bezug auf Kinder.
Anscheinend wirft unser, nicht mein BP VdB mit zunehmenden Alter alle Hemmungen über Bord und schließt sich der Kriegstreiberei der deutschen Grünen an! Als Professor hätte ich mir allerdings erwartet dass er die Verfassung kennt und die Definition “immerwährende Neutralität “kennt bzw danach handelt. Auch wenn jetzt ein Verfassungsexperte gefunden wurde der das nicht so sieht, möchte ich daran erinnern dass auch bei Corona sich die Kurz-Regierung sich diese zurechtgebogen hatte!
Der steht wohl unter Nato Oberbefehl?!
“…..So, der Herr Präsident will also österreichische Soldaten in ein Kriegsland schicken und geht juristisch gegen Menschen vor, die der Meinung sind, er würde die Verfassung mit Füßen treten.
Ich behaupte nicht nur, dass VdB die Verfassung mit Füßen tritt – ich bin der Meinung er ist generell ein Fall für den Verfassungsschutz und ER gehört juristisch verfolgt!
Unfassbar was für eine armselige Gesinnungs-Diktatur in diesem Land aufgezogen wird und sich der Großteil der Politik nicht einmal mehr an die Verfassung hält – weil man es in bester autokratischer Manier (oder eigentlich Manie) besser zu wissen glaubt.
Dieser “Präsident” ist ein einziger Skandal und dieses Amtes nicht würdig. Er gehört hinter Gitter!
PS: Und ja, das traue ich mich sagen, auch wenn Ihr demnächst auch noch meine Sozialversicherungsnummer wissen wollt, damit man ein paar Zeilen an dieses “höhere Wesen” richten darf…. Ich verachte diesen Ungeist, Transparent ist wieder einmal nur der Bürger…..!
Darum in altwiener Manier: “schleich di, du Oaschloch!”………”
Sollte ich demnächst “verschwinden”, dann weil ich DAS soeben an den “ehrenwerten Herren” in der Hofburg sandte…..;)))
Aber da kommt mir echt die Galle hoch…..
es wird zeit diesem BP endlich aufzuzeigen dass er sich über die Häuser hauen soll- solch ein BP ist eine Schande für unser Land. kein einziger Soldat sollte sich dafür hergeben . Rücktritt dieses BP
Die Grünen sind von Sinnen …
“abseits der Frontlinien” zum Entminen….
also die Minen die die Ukrainer selbst gelegt haben….
… wobei man wohl eher nicht davon ausgehen kann, dass damit jene kleinen als grüne oder braune Blätter getarnte Minen (petal mines) gemeint sind, die die Ukrainer massenhaft u.a. in zivilen Gegenden und Innenstädten im Donbas verteilen, mit denen vorwiegend Kinder gerne hantieren weil sie das für harmloses Spielzeug halten.
Nein sicher nicht, daran sterben ja “nur” russische Kinder. Das geht für die Grünbraunen also in Ordnung.
Es ist nur noch zum Kotzen.
Ein Journalist steht vor Gericht wegen der Behauptung VdB tritt die Verfassung mit Füßen!
Da er sich nie bei den Verfassungsbrüchen” Covid Maßnahmen der Regierung einmischte.
Was seine Aufgabe gewesen wäre.
So euphemistisch ist der Typ, sind die Typen, die ich einst gewählt habe nicht mehr zu beschreiben!
Für die wurde in der Verfassung der Teil mit der menschlichen Würde ausgelassen.
Menschen in Kriegsgebiete zu schicken, ob freiwillig, best bezahlt -von Steuergeld, sei dahingestellt, um Leute zu unterstützen die geächtete Waffen fordern, die Friedensmöglichkeiten auslassen, die seit fast einen Jahrzehnt zündeln, -Stoltenberg der Krieg begann 2014- weil sie sich auf Unterstützung der Mitzündler in der Nato verlassen, von einem Gebiet aus, dem die Möglichkeit zur Neutralität geschenkt wurde, gehört zu den schlimmst denkbaren Handlungen von Verbrechern gegen die eigene Bevölkerung!
Und es scheint denen schon Gewohnheit zu sein!
Wenn ich nicht irre, hat die ukrainische Armee selbst tausende Schmetterlingsminen in Wohngebieten verteilt. Was liegt näher, als das die ukrainischen Soldaten ihren Dreck selbst wieder einsammeln? Der Krieg in der Ukraine und das Verlangen der EU-Staaten, sich daran zu beteiligen, werden immer unverständlicher. Propaganda, Lügen und Zensur sind bereits anstrengend genug. Muss man noch eigene Soldaten opfern? Warum fährt van der Bellen nicht selbst in die Ukraine? Ich stelle auch eine Kerze ins Fenster!
So ist es – und seinen Wufferl soll er gleich mitnehmen, der wird sicher unzählige Minen erschnüffeln!
Unfassbar was sich der als BP erlaubt – ich denk der ist nicht mehr fähig dieses Amt korrekt auszuüben!
Gott sei Dank (so lange man das in Ö noch sagen darf) hat die Verteidigungsministerin noch einen klaren Kopf.
Solange diese ultrakadavergehorsamsten Brachialbunkerschräte im Nutzverbund jedweder Extremstverbrechervasallaria das Sagen haben, machen die gemütlichst weiter – Totalitarismus pur in dessen unendlichkeitsverliebtester Extremsteskalationsgeilheit, nicht mehr und nicht weniger – Man will doch eh’ bloß nichts weiter, als schlicht Überleben…
Ausnahmslos jedeHerrschaft hat den Preis Totalster Nichtung.
es gibt 60% mitverantwortliche für die missentwicklungen in diesen land.
jene 30% die es gewählt haben
jene 30% die nicht zur wahl gingen
tretminen sind wohl das fieseste und nachhaltig boshafteste was es an kriegsmaterial zu kaufen gibt. besonders kinder, landwirte, die ganz normale bevölkerung sind noch nach jahren und jahrzehnten damit konfroniert. wer so irrsinnig handelt und diesen billigst-terrordreck verteilt der möge ihn auch bitte wieder einsammeln, die verantwortung beginnt mit der erzeugung – sollen die doch ihre teams schicken, die kennen sich damit bestimmt gut aus. das die entminung ein vielfaches der anschaffung kostet ist keine neuigkeit, weiß man schon beovr man sie im boden vergräbt.
zu vdb nur soviel: er spielt ständig den besorgten, moralisierenden und hilfsbereiten. interessiert sich dabei nur für die folgsamen, schweigenden und hinnehmenden teile der eigenen bevölkerung. alles, was in österreich ausdruck der demokratie und freiheit ist, pflegt er mit mißgunst und ablehnung zu quittieren. schüttelt selensky die pfote anstatt ihm die leviten zu lesen, nicht nur fürs abzeichen am pullover (foto siehe krone.at). vdb ist für mich der prototyp des nutznießers einer friedlichen, sozialen gesellschaft und bedankt sich mit seiner amtsführung mit der spaltung des volkes und der schädigung des ansehen österreichs in vielen teilen der welt. aber freuen wir uns mit ihm, immerhin saß er bei der krönung des dauerprinzen eine reihe vor macron, ganz ganz sicher ein ausdruck des hohen ansehens vdb´s.
Das kann nicht deren Ernst sein! Immer wenn man glaubt es ginge nicht schlimmer….
Ohne Worte. Diese Grünen sind ein Fall für den Verfassungsschutz!!!
Ernst Fischer hat alles gesagt, was dazu zu sagen ist. Kein Vergleich mit den Wapplern von heute!
verfassungsschutz? was ist das?
sind das jene, die gegen jene vorgehen, die fragen stellen und die verfassung einzuhalten fordern?
WARUM sehe ich schwarz?
„… Russland ist mit nicht ganz 5% ihrer Streitmacht in der Ukraine engagiert und (wird) den Krieg gewinnen. Was wir sehen sind die “Raufbolde” der Wagner Truppen. Die Ukraine hat den Krieg bereits verloren. Ob auch Russland längerfristig Schaden nimmt, ist fraglich. Die amerikanischen Sanktionen gegen Russland haben sich für Europa als weitaus verheerender erwiesen als für Russland. (…), viele Entwicklungsländer stehen vor (…) einer allgemeinen Hungersnot. (…) Europa wird zunehmend den Tag bereuen, an dem es dem amerikanischen, dementen Rattenfänger blindlings in den Krieg gegen Russland gefolgt ist.“
DAS sagt KEIN Russe, KEIN Antisemit, KEIN Verschwörungstheoretiker, KEIN Querdenker – sondern Amerika’ s profiliertester GEHEIMDIENST-KENNER & CIA-INSIDER, der jetzt, NACH seiner aktiven Dienstzeit endlich KLARTEXT reden kann & schreiben darf – in seiner aller größten Sorge um das Überleben Europa’ s & der ganzen Welt!
Inzwischen haben wir alle miteinander zwei Jahre der abstrusesten LÜGEN von unseren westlichen Regierungen hinter uns, inzwischen wissen wir alle miteinander, dass KILL BILL Gates mit seiner höchst kriminellen IMPF-EUGENIK, eiskalt mit seiner WHO über Leichen geht, um angeblich das Klima durch heimliche ENTVÖLKERUNG zu retten & wir wissen inzwischen, dass ALLE demokratischen Institutionen wie Justiz, Polizei & Medien kläglich VERSAGEN, weil über Jahrzehnte das ANTI-demokratische WEF des Marxisten Klaus Schwab, die medi- zynischen Schleich-Wege hinein in dieses Armageddon geebnet & durch MEGA-KORRUPTION geschmiert haben!
Den BILDERBERGER- WEF-Gangstern gegen die Menschlichkeit bleibt jetzt nur noch die ständige Eskalation des Krieges – wenn sie nicht doch noch durch die erwachenden Bürger & die (hoffentlich) endlich erwachenden Institutionen VOR dem drohenden Atom-Krieg (Nagasaki 6.Aug.1946 8.15 Uhr) eingebremst werden – was mir nur doch durch die GRÖSSTEN Prozesse- Tribunale in der Geschichte der Menschheit denkbar erscheint!
Ganz ehrlich gesagt, der “Steal” fand auch schon bei ihm statt. Auch Trump war ausgestiegen aus der WHO und hätte die “Amis” heimgeholt. Kein Krieg mit Trump! Ich bin mir ziemlich sicher, auch UHBP gehört dazu.
Was machen wir jetzt? Es brennt der Hut! Ich jedenfalls wähle die FPÔ, auch wenn die total verschrien sind. Es ist die einzige Chance. Ansonsten sollte man auswandern. Die Frage ist, wohin. Nach Ungarn und nach Orban immer östlicher… zur Zeit erscheint mir sogar “Sibirien” als Land der Freiheit.
Im Moskauer Memorandum wird Österreich auch als erstes Opfer der Hitler Aggression bezeichnet. Dem gegenüber stehen die Massen, die HEIL gerufen haben, als Hitler am Ring einzig und am Heldenplatz sprach. Ich habe vor langer Zeit einmal Dokumente gefunden, aus denen explizit hervorgegangen ist, daß den Russen daran gelegen war, alle Schuld Deutschland zuzuweisen.
Aber, Danke für das Tondokument.
Neben dem Wahn der Grünen ist es bald soweit, das die Nato genug Vorbereitungen getroffen hat, um den Krieg gegen Russland zu übernehmen! Die Provokationen und die lügen der EU und ihre US-Kriecher haben es bald soweit! Der 3.Weltkrieg kann beginnen! Deutschland baut für Amerika wieder Waffen und die Ostgrenze ist mit Atombomben bestückt worden! Da sind Grüne Minentreter nur eine Unterhaltungsshow.
“Van der Bellen und die Grünen wollen aber jetzt tatsächlich Bundesheer-Soldaten in das Kriegsgebiet schicken.” Das ist gut, weil dann kriegen wir sie juristisch wegen Verfassungsbruch und Hochverrat.
Ich würde dagegen wetten. Auch der VfGH ist ver-GRÜN-t und würde letztlich nichts daran auszusetzen haben.
Die GRÜNEN sind heutzutage die größten Krie.gstreiber die man sich derzeit unter den Parteien so vorstellen kann. Das war in früheren Zeiten alles Heuchlerei -Friedenspartei, keine Waf.fenlieferungen in Kriegsgebiete etc.-.
Diese Partei zeigt gerade in der heutigen Zeit ihre hässliches Gesicht bzw. Fra.tze.
Für mich sind die GRÜNEN derzeit die größten Polit-Ver.brecher!!!
Ich schreibe hier mit vielen Punkten, da mein Kommentar sonst wieder Tage braucht bis er freigegeben wird.
Der Plan zur Zerstörung Europas wird durchgezogen. welcher Plan das ist und von wem sollte sich jeder selbst fragen. Ich hoffe nur dass Goethe recht hat wie er im Faust beschreibt:
Ich bin ein Teil von jener Kraft,
Die stets das Böse will und stets das Gute schafft.
Johann Wolfgang von Goethe
Unglaublich wie der Bundespräsident, der die Verfassung schützen sollte, mit dieser umgeht. Eine Abschaffung der Neutralität wäre ohnehin eine Gesamtänderung der Verfassung, die einer Volksabstimmung bedarf.
Unsere Verfassung wurde schon sehr oft mit einer 2/3 Mehrheit im Parlament verändert. Über unserer Verfassung stehen ohnehin die europäischen Menschenrechte die mit den Menschenrechten der UNO aus 1948 sehr wenig Gemeinsames haben. Der Lissabonvertrag der im Parlament genehmigt wurde hat uns den letzten Rest an Souveränität genommen.
Leider kümmert sich die Mehrheit im Volk nicht darum was die PolitikerInnen treiben und von wem sie getrieben werden.
@Peter F. Mayer. Er hat offensichtlich viel von Frau Merkel gelernt. “Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt.” Da geht noch was.
Den Bock zum Gärtner des obersten Amtes Österreichs gemacht …
Ein Teil des Wahlvolkes, wenn auch nicht viel mehr als ein Drittel – hat sich im Vorjahr leider wieder hinters Licht führen lassen, im Vorjahr erst, sodass der Mann in der Hofburg – fast hätte ich ihn “Verräter” genannt – noch viel Amtszeit vor sich hat, Österreich und seine Bürger weiter zu ruinieren. Ungeniert.
Großartig! Wir schicken die Grünen und die Klimakleber zum Minenräumen! Freiwillige sind verfassungsrechtlich sicher unbedenklich. Die Kinder im Kriegsgebiet können endlich wieder sorglos spielen!
Könnte die ganz tolle Ärztin, die gerne die Kanzlerin gegeben hätte, hier nicht auch eine Aufgabe finden?
Genau. “Minenkleber”. Das wär `s. Die muss man dann auch nicht mehr langwierig loslösen.
.. und er glaubt sich noch im Recht, wenn er einen Journalisten verklagt, weil der seine Ehre beschädigt haben soll ?
Dagegen hält der grüne Sicherheitssprecher David Stögmüller, dass der Einsatz der Soldaten eine „soziale Notwendigkeit gegenüber der Zivilbevölkerung und ganz besonders gegenüber Kindern” wäre.
Österreichs Soldaten auch bald
in Indien, Afrika, Mexiko, Afghanistan, Deutschland …?
Kinderarbeit und Kinderhandel und sind nicht nur in der Ukraine.
🤔
Lieber HBP! Selber hinfahren, Mine bergen, ev. nach Ö mitbringen und um 19:30 bei ZiB vorzeigen. 👎mfG
Überschrift Krone: “Van der Bellen will der Ukraine bei Entminung helfen”
Es will es also persönlich erledigen ;-)
Das hab ich mir auch gedacht… Ja genau, vorbildlich vorgemacht: VdB + Entourage + Gesinnungsfreunde höchstpersönlich an die Minen-Front, wenigstens in die Entminungsdienstsuppenküche, iSv kein Grund für “Frontverweigerung” bei den grünen Krieg-ist-Frieden-Propagandisten.
Der Typ ist völlig irre. Dieser Vorstoß zeigt einmal mehr, was die Politiker in Europa für unfassbar durchgeknallte Idioten sind, denen man jeden Blödsinn einflüstern kann. Unfassbar.
Das erste Mal, dass mir Tanner sympathisch ist.
Für VdB gilt wohl: Was schert mich das Geschwätz von Ernst Fischer aus dem vorigen Jahrhundert.
Vergessen Sies! Das war vor der Wahl.
Ich finde das auch wunderbar- dass VdB
in die Ukraine persönlich entminen will..
Mir fallen da noch die Kriegshetzer Kogler
die grüne Parteiparlamentarier, die Neutralitätsbekämpfer der Neos sowie die Schwarze Regierungstruppe ein..
Alle diese Neutralitätsabschaffer „an die Front – selbst natürlich…
Da können sie ihre gewollte Neutralitätsverweigerung täglich ausleben…
Vielleicht haben wir Glück u. sie kommen nicht wieder….