Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ – Wie stark ist die Opposition?

22. Juni 2022von 3,3 Minuten Lesezeit

Das Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ kann diese Woche unterschrieben werden. Ein Erfolg wäre ein deutliches Zeichen der kritischen Gegenöffentlichkeit in Österreich. Doch ab wann könnte man eigentlich von einem Erfolg sprechen? Auch ein zweites Volksbegehren liegt aktuell auf. 

Seit Montag läuft die Eintragungswoche zum Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ von den beiden Wiener Anwälten Florian Höllwarth und Alexander Scheer. Seit Monaten arbeiten die beiden Rechtsanwälte daran und versuchen über ihren recht erfolgreichen Youtube-Kanal dafür zu werben.

Volksbegehren der Opposition

Der Funke sprang schnell auf die oppositionelle Freiheitsbewegung über. Im Jänner, als man für die Initiative Unterstützungserklärungen abgegeben konnte, hatten mehr als 114.000 Österreicher bereits ihre Unterschrift abgegeben. Eine abgegebene Unterstützungserklärung gilt bereits als Stimme im Volksbegehren (ein zweites Mal kann nicht unterschrieben werden). Man startet somit keinesfalls bei null, sondern eben bei 114.000. Auch auf den Gemeindeämtern herrscht aktuell Andrang, ergeben TKP Recherchen. Eine Tendenz ist daraus schwer abzuleiten, doch das Stimmungsbild scheint gut.

Im Mai hatten rund 250.000 Österreicher das Volksbegehren gegen eine Impfpflicht unterschrieben. Zeitgleich lief das sogenannte „Antikorruptionsvolksbegehren“. Während das damalige Antikorruptionsvolksbegehren von auflagenstarken (mit Steuergeld finanzierten) Medien und politischen Playern hofiert wurde, hatte man die Abstimmung zur Impfpflicht totgeschwiegen.

Selbstverständlich ist auch Antikorruption ein dringendes Begehren. Doch der Anstrich war deutlich: Während das Volksbegehren von Verfassungsjurist Heinz Mayer (der Corona-Restriktionen der Regierung fast immer als verfassungsrechtlich in Ordnung eingeschätzt hatte) „politisch korrekt“ dahergekommen war, viele Nationalratsabgeordnete unterstützten das Volksbegehren – sogar Grüne – war das Begehren gegen die Impfpflicht für den Mainstream wohl zu schmutzig. Mit der gesamten Unterstützung des polit-medialen Apparats kam das Antikorruptionsvolksbegehren auf 310.000 Unterschriften. Etwa 60.000 mehr als das Anti-Impfpflicht-Volksbegehren.

Halbe Million Unterschriften?

Ziemlich ähnlich geht es dem Volksbegehren von Höllwarth und Scheer. Es ist eine Initiative der oppositionellen Gegenöffentlichkeit. Der herrschende Apparat versucht das demokratische Aufbegehren weitgehend zu ignorieren. Doch das hat auch einen Vorteil: Umso deutlicher zeigt sich dadurch die Stärke der Gegenöffentlichkeit. Auf fast allen Kanälen, die diese zur Verfügung hat, wird aktuell für das Volksbegehren getrommelt.

Das größte Volksbegehren in der Geschichte der Zweiten Republik haben 1,3 Millionen Österreicher unterschrieben. 1982 agitierte die ÖVP gegen Kreiskys Plan, die Wiener UNO-City zu bauen. Das zweitgrößte Volksbegehren war das „Gentechnik-Volksbegehren“ von 1997 mit mehr als 1,2 Millionen Unterschriften. Beide Volksbegehren wurden jedoch vom polit-medialen Komplex unterstützt. Das ist diesmal anders. Erwartungshaltung habe man keine, sagt Florian Höllwarth im Gespräch mit TKP. Er glaubt, dass sich 300.000 Unterschriften ausgehen sollten. Ein richtiger Erfolg wäre eine halbe Million Unterschriften.

Auch Regierungsrücktritt gefordert

Zugleich hat das Volksbegehren auch ein anderes Element: Von verschiedensten Kräften innerhalb der oppositionellen Freiheitsbewegung wurde immer gefordert, sich zu vereinen oder „unter einer Fahne“ zu laufen. Politische Differenzierung und Pluralismus wird als hinderlich gesehen. Andere sehen diesen Pluralismus gerade als Stärke der Bewegung. Jedenfalls ist das Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ nun die Chance, sich als Opposition geschlossen auszudrücken.

Und wenn die Oppositionellen diese Tage zum Gemeindeamt spazieren, um ihre bescheidenen demokratischen Partizipationsmöglichkeiten in Anspruch zu nehmen, kann man gleich auch noch das zweite aktuell laufende Volksbegehren unterzeichnen: Bis zum 27. Juni ist auch für das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“ die Eintragungswoche.

Initiiert hat dieses Volksbegehren der Oberösterreicher Elias Mühlbauer. Er kommt aus dem Gesundheitswesen und rechnete im März ebenfalls mit bis zu 500.000 Unterschriften für das Volksbegehren, dass den Nationalrat auffordert, die ÖVP-Grünen-Regierung abzuberufen, sich selbst aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. 500.000 Unterschriften wären knapp 8 Prozent der stimmberechtigten Österreicher. Ein solches Ergebnis wäre unbestritten ein lautstarkes Zeichen der Opposition.

Bild Jer.re10542ceAnti Covid-19 Demo Wien am Ring – ÖsterreichCC BY-SA 4.0

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22 Kommentare

  1. Milan 23. Juni 2022 at 17:10Antworten

    Al
    23. Juni 2022 at 12:03

    So kann man auch kommentieren wenn man keine Gegenargumente hat.
    Ist halt ohne jegliche Sinn und völlig wertlos.
    Kinderbockigkeit trifft es am Besten.

  2. Toni 23. Juni 2022 at 11:00Antworten

    Offensichtlich hat sich doch der Erfolg eingestellt!

    Der ORF schreibt unter Berufung auf den Standard: „Impfpflicht dürfte fallen. Eine Entscheidung wird im Laufe des Tages erwartet.“

    Glück auf, steter Tropfen höhlt jeden Stein, Toni

  3. Frühling 23. Juni 2022 at 10:12Antworten

    @Milan. Selbst wenn Ihre Zahlen stimmen würden und somit nur knapp 5 Mio. Erwachsene übrig bleiben würden, müsste es doch nach „der Gefährlichkeit des Virus“ bis heute wenigstens 1 Millionen ungeimpfte – an Corona gestorbene erwachsene – Menschen geben. Da dem nicht so ist kann an Ihrer Argumentation was nicht stimmen. Warum Kinder, die nach Ihrer Darstellung mit 10 Mio. komplett aus der Risikogruppe rausfallen, geimpft werden sollen, erklären sie ebenfalls nicht. Mir sind Ihre – immer gleichen Argumente – einfach zu dünn. Sorry.

  4. Taktgefühl 22. Juni 2022 at 23:25Antworten

    Auf dieser Seite habe ich immer das Problem, daß das Post nicht durchkommt. Mal geht’s, mal geht’s nicht, manchmal erscheint es nie, manchmal erst übermorgen.das ist alles nicht berechenbar.

    • Taktgefühl 22. Juni 2022 at 23:49Antworten

      Rechner neu gestartet, Browser geleert, nicht da. Ich versuche es noch mal:

      Eine kerngesunde Freundin ist 3 Monate nach der Impfung plötzlich an Herzversagen verstorben und ich kenne eine ganze Reihe Geimpfte, die nach der Impfung Corona hatten. Das Merkwürdige ist, daß die Geimpften selber oft von Corona berichten, nicht nur aus dem Bekanntenkreise, sondern auch von sich selber.
      Die Zahl derer die nach der Impfung Corona hatten, wird gar nicht richtig gewürdigt, weil das der Normalfall ist. Die wird weggewischt mit der Behauptung, die Impfung habe für einen milden Verlauf gesorgt. Dabei ist das unsachlich und eine politische Lüge, denn das Gegenteil läßt sich gar nicht beweisen.

      Meine Theorie, und dafür habe ich Belege, ist noch immer dieselbe, die Impfung löst Corona aus. Ursächlich ist wohl das Spike-Protein.

      geimpft, geboostert, gestorben

      Wer viel unterwegs ist, wird feststellen, daß die Menschen der Nachbarorte genauso dämlich sind wie die im eigenen Ort. Wenn man nicht alles selber macht, da ist tote Hose und die Arroganz hat das Heft in der Hand.

      19Wenn jemand das Wort von dem Reich hört und nicht versteht, so kommt der Arge und reißt hinweg, was da gesät ist in sein Herz; und das ist der, bei welchem an dem Wege gesät ist.
      20Das aber auf das Steinige gesät ist, das ist, wenn jemand das Wort hört und es alsbald aufnimmt mit Freuden;
      21aber er hat nicht Wurzel in sich, sondern ist wetterwendisch; wenn sich Trübsal und Verfolgung erhebt um des Wortes willen, so ärgert er sich alsbald.
      22Das aber unter die Dornen gesät ist, das ist, wenn jemand das Wort hört, und die Sorge dieser Welt und der Betrug des Reichtums erstickt das Wort, und er bringt nicht Frucht.
      23Das aber in das gute Land gesät ist, das ist, wenn jemand das Wort hört und versteht es und dann auch Frucht bringt; und etlicher trägt hundertfältig, etlicher aber sechzigfältig, etlicher dreißigfältig.

      (vgl. Mt 13, 18-23)

      Das Gleichnis kann nur jemand vorbringen, der die Menschen kennt. Und es kann nur verstehen, der die Menschen kennt.
      Es ist leider so, daß die meisten die Saat nicht aufnehmen. Die Vorstellung, daß sich die Wahrheit – im Internet – wie guter Samen verbreiten würde, die ist völlig falsch.

  5. Franz M 22. Juni 2022 at 21:46Antworten

    Die echten Anliegen, wie gegen Impfpflicht und Regierungsrücktritt sind Pflicht und erledigt!
    Wird den Regierenden zwar gleichgültig sein (die schauen zur Abwechslung auf ihre Provisionszahlungen von Pharma und Gesundheitsdienstleistern, wie Test-Laboren und Maskenverteilern), wird aber das Ende des Politmobs einläuten.
    Wir wollen keine Intellekt-Pygmäen mehr als Führung!

  6. SchauGenau 22. Juni 2022 at 15:26Antworten

    Leider werden nicht mehr sehr viele Leute unterschreiben.
    Die Einen sind auf Angstlinie, die Anderen haben mitverfolgt, wie verächtlich und zynisch die letzten einschlägigen VB im Parlament weggewischt wurden.
    Dieses pseudodemokratische Instrument ist eine der perfidesten Verhöhnungen der Bürger.

    Ich habe natürlich trotzdem unterschrieben.

    • Toni 23. Juni 2022 at 10:07Antworten

      Bis 27. Juni können noch beide Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ und „Rücktritt Bundesregierung“ unterschrieben werden.

      Ich würde den Erfolg daran messen, wie die Mainstream-Medien und die Gemeinden versuchen, die Volksbegehren zu vertuschen. Irgendwo etwas darüber gelesen oder gehört? Aber dafür gibt es Banken, die auf ihren Indoor-Automaten Werbung für die LGBTQ-Bewegung machen. Warum nicht für die beiden Volksbegehren?

      Angesichts dieser kompletten Vertuschung ist jedes Ergebnis über 100.000 Stimmen ein großer Erfolg. Nach den reihenweisen Abgängen von Landeshauptleuten ist zu hoffen, dass sich bald die ganze Regierung auf ihr Altenteil zurückzieht und es zu Neuwahlen kommt.

      Glück auf, Toni

  7. Peter Pan 22. Juni 2022 at 13:52Antworten

    Ich glaube, dass drei Punkte wichtig sind, um möglichst viele Menschen aufzuwecken. Diese muss man möglichst vielen Menschen aufzeigen.

    1) Es gab nie eine „Corona Pandemie“.
    Wenn es die gegeben hätte, würde jeder Mensch andere Menschen kennen, die während der vergangenen zweieinhalb Jahren an (!) und nicht „mit“ SARS-CoV-2 gestorben gestorben sind. Menschen sterben leider immer wieder an Viren, aber SARS-CoV-2 war und ist nicht ungewöhnlich, was die Sterblichkeitsrate angeht. Wir müssen gemeinsam wieder zu einem normalen Leben ohne Angst finden.

    2) Die „Impfungen“ sind gentechnische Experimente.
    Sie werden in immer kürzeren Intervallen fortgesetzt. Wir werden von Geisteskranken als Laborratten missbraucht und müssen dafür auch noch die Taschen derer füllen. Wir zahlen die Zeche, mit unserem Geld und einige unser Mitmenschen mit ihrem Leben. Ein Ende der „Impfungen“ ist nicht erkennbar.

    3) Die „Impfungen“ werden als Hebel – sprich Erpressung – eingesetzt, damit wir die Überwachungszertifikate von US-amerikanischen geisteskranken Superkriminellen wie Bill Gates akzeptieren. Die Kontrolle wird unser gesamtes Leben umfassen, bis hin zur Währung. Mit der Währung haben die Superkriminellen den nächsten Hebel in der Hand, mit dem sie den Großen Raub („Great Reset“) durchführen. Der Große Raub wird alle bisherigen kriminellen Geschäfte übertreffen, weltweit, weit über das Maß hinaus was wir in der Geschichte der Menschheit erlebt haben. Die Zertifikate („Impfpass“, „Green Pass“ usw. – siehe ID2020) sind das Instrument, mit dem der Staatsstreich von oben durchgeführt wird. Weil das alles kriminell ist, wird dem Großen Raub über die „Impfung“ eine Scheinlegitimation übergestülpt.

    • Milan 22. Juni 2022 at 16:48Antworten

      Genau mit diesen Argumenten weckt man niemand auf.
      Genauso wenig mit Hiobsbotschaften über Millionen Impftote, V-ADS, Turbokrebs und Sonstige.
      Ich kenne keinen der an der Impfung verstorben ist und keinen der schwere Nebenwirkungen hat oder hatte.
      Alle meiner geimpften Verwandte, Freunde, Bekannte und Kollegen geht es Bestens.
      Das Problem der Impfkritiker ist ein maßloses Übertreiben bei sehr dünner Faktenlage mit gleichzeitigem Versuchen immer neue Krankheitsbilder der Impfung zuzuordnen.
      Das ist nicht glaubwürdig und ist auch nicht zielführend.
      Ganz im Gegenteil.
      Es ist ja lobenswert wenn man für eine Sache eintritt aber so wie das hier und auch auf diversen anderen alternativen Medien gehandhabt wird, so wird das garantiert nichts.
      Damit erreicht man genau die Zielgruppe die man bereits hat und kann sich den wildesten Fantasien und Theorien hingeben.
      Corona, Great Reset, Digitalisierung und Ukraine Krieg; Themen gibt es ja reichlich.

      • Frühling 22. Juni 2022 at 18:30

        @Milan. Auch ich kenne keine Millionen Impftote. Allerdings kenne ich nach 2,5 Jahren auch keine Millionen Coronatote in Deutschland. Und die müsste es doch bei 15 Mio. ungeimpften längst geben. Aber dafür haben Sie sicher auch eine gute Erklärung, oder?

      • Peter Pan 22. Juni 2022 at 19:55

        Ich habe nicht die Zahl der Todesopfer diskutiert. Bleiben Sie sachlich.
        Sie sind überhaupt nicht in der Position zu beurteilen, ob Ihre Mitmenschen einer Argumentation folgen können.

      • Taktgefühl 22. Juni 2022 at 23:06

        Eine kerngesunde Freundin ist 3 Monate nach der Impfung plötzlich an Herzversagen verstorben und ich kenne eine ganze Reihe Geimpfte, die nach der Impfung Corona hatten. Das Merkwürdige ist, daß die Geimpften selber oft von Corona berichten, nicht nuraus dem Bekanntenkreise, sondern auch von sich selber.
        Die Zahl derer die nach der Impfung Corona hatten, wird gar nicht richtig gewürdigt, weil das der Normalfall ist. Die wird weggewischt mit der Behauptung, die Impfung habe für einen milden Verlauf gesorgt. Dabei ist das unsachlich und eine politische Lüge, denn das Gegenteil läßt sich gar nicht beweisen.

        Meine Theorie, und dafür habe ich Belege, ist noch immer dieselbe, die Impfung löst Corona aus. Ursächlich ist wohl das Spike-Protein.

        geimpft, geboostert, gestorben

        Wer viel unterwegs ist, wird feststellen, daß die Menschen der Nachbarorte genauso dämlich sind wie die im eigenen Ort. Wenn man nicht alles selbst macht, da ist tote Hose und die Arroganz hat das Heft in der Hand.

        19Wenn jemand das Wort von dem Reich hört und nicht versteht, so kommt der Arge und reißt hinweg, was da gesät ist in sein Herz; und das ist der, bei welchem an dem Wege gesät ist.
        20Das aber auf das Steinige gesät ist, das ist, wenn jemand das Wort hört und es alsbald aufnimmt mit Freuden;
        21aber er hat nicht Wurzel in sich, sondern ist wetterwendisch; wenn sich Trübsal und Verfolgung erhebt um des Wortes willen, so ärgert er sich alsbald.
        22Das aber unter die Dornen gesät ist, das ist, wenn jemand das Wort hört, und die Sorge dieser Welt und der Betrug des Reichtums erstickt das Wort, und er bringt nicht Frucht.
        23Das aber in das gute Land gesät ist, das ist, wenn jemand das Wort hört und versteht es und dann auch Frucht bringt; und etlicher trägt hundertfältig, etlicher aber sechzigfältig, etlicher dreißigfältig.

        (vgl. Mt 13, 18-23)

        Das Gleichnis kann nur jemand vorbringen, der die Menschen kennt. Und es kann nur der verstehen, der die Menschen kennt.
        Es ist leider so, daß die meisten die Saat nicht aufnehmen. Die Vorstellung, daß sich die Wahrheit – im Internet – wie guter Samen verbreiten würde, die ist völlig falsch.

      • Rosa 23. Juni 2022 at 8:13

        @ Taktgefühl

        „… die Impfung habe für einen milden Verlauf gesorgt.“

        Der Behauptung seitens öffentlich zugelassener sog. Experten, die sog. „C-Impfung“ sorge für milde Verläufe, habe ich aus eigener Erfahrung – so auch alle ungespikt gebliebenen Bekannten und Verwandten – entgegenzusetzen:

        Meine „Nichtimpfung“ hat dafür gesorgt, dass ich bis dato gar keinen Verlauf erlebt habe = durchgehend gesund geblieben.

        P.S.:

        Die paar Tage leichten Schnupfen im ersten C-Winter zähle ich nicht, das habe ich praktisch in jeder kalten Jahreszeit, seit Jahrzehnten. 2021/22 gar nicht, was ich v.a. auf vermehrte Vitaminzufuhr zurückführe.

      • Al 23. Juni 2022 at 12:08

        Das Problem der Impf-Verteidiger ist ein maßloses Übertreiben bei sehr dünner Faktenlage mit gleichzeitigem Versuchen immer neue Krankheitsbilder einem Virus zuzuordnen.
        Das ist nicht glaubwürdig und ist auch nicht zielführend.
        Ganz im Gegenteil.

        Gell Milanowitschlkie ….

    • Jens Tiefschneider 22. Juni 2022 at 17:23Antworten

      70% der Menschen werden diesen 3 Punkten nicht folgen können, das ist ja genau das Problem. Sie werden nicht einmal zuhören, weil sie ja die öffentlich-rechtlichen Sender für die Wahrheit haben. Ich fürchte für diese Menschen wird sich das Thema spätestens nach dem 2. oder 3. Booster „plötzlich und unerwartet“ erledigen. Es war ihre Entscheidung! Gott gab den Menschen den Freien Willen. Dann soll halt jeder, wie er will.

      • Milan 22. Juni 2022 at 19:05

        Ja. Genauso wie Bhakdi behauptet hat im Herbst 2021 werden fast alle Geimpften sterben.
        Wird halt immer wieder verschoben.
        Diese Art der Weissagung ist geschenkt.

      • Frühling 22. Juni 2022 at 21:08

        @Peter Pan. Wen sprechen Sie jetzt genau mit Ihrem Post von 19.55 Uhr an? Mir ist das nicht ganz klar. Bitte um kurze Information. Danke.

      • Al 23. Juni 2022 at 12:05

        ätMilan
        22. Juni 2022 at 19:05

        Auf eine falsche Aussage von Bhakdi kommen hunderte, ja, tausende falsche Aussagen und Lügen aus Politik und den Infiltrations-Medien ….

        Ja, Bhakdi ist schon ein ganz Schlimmer …

        ;-(

    • Frühling 22. Juni 2022 at 19:50Antworten

      @Milan. Warum beantworten Sie meine Frage nicht? Es gibt keine Millionen Coronatote. Ich gebe Ihnen doch recht. Es gibt weder Mio. Tote auf der geimpften noch auf der ungeimpften Seite. Dass das so ist führen Impfbefürworter auf die Wirksamkeit der Impfstoffe zurück. Soweit so gut. Aber wie erklären Sie die Millionen die NICHT an Corona gestorbenen sind, obwohl sie bis heute ungeimpft sind? Für einen kritischen Geist Ihres Formats sollte es doch ein Leichtes sein diese Frage zu beantworten, oder? Ich warte….

      • Milan 23. Juni 2022 at 6:36

        Frühling
        22. Juni 2022 at 19:50Antworten

        Bitte schön:

        Die 15 Milliionen Ungeimpften in Deutschland setzen sich folgendermaßem zusammen:

        4 Millionen nicht Impfbare im Alter von 0 – 4 Jahren
        4,2 Millionen Ungeimpfte im Alter von 5 – 11 Jahren
        1,4 Millionen Ungeimpfte im Alter von 12 – 17 Jahre
        Der Rest der Ungeimpften liegt im Mittel bei 45 Jahren

        Das ergibt eines Summe von annäherned 10 Millionen Menschen von denen gant wenige an Covis sterben werden.

      • Al 23. Juni 2022 at 12:03

        Mensch, der allwissende Milanowitschkie wird sogar immer noch allwissender – dass das sogar steigerbar ist ….

        Und gut zu wissen, dass ich im Mittel 45 Jahre alt bin. Herzlichen Dank für diese bahnbrechende Erkenntnis.

        ;-(

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