Neue WHO Befugnisse: So sollen Verfassung und Rechtsstaat ausgehebelt werden

12. Mai 2022von 3,7 Minuten Lesezeit

Das Timing ist nicht schlecht. Auf der Nordhalbkugel werden die Maßnahmen zurückgefahren, Impfungen ausgesetzt und die Masken abgenommen. (Mit Ausnahme von Österreich, versteht sich.) Deshalb wenden viele Menschen ihre Aufmerksamkeit anderen Dingen zu. Und diese Chance wird offenbar genutzt um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO weitgehend unbemerkt durchzuziehen. Die alten Mainstream Medien haben offenbar ohnehin Berichtsverbot zu dem Thema.

Die geplanten Änderungen auf Antrag der USA sind in diesem juristischen Dokument zusammengefasst, das auf der WHO Webseite eingesehen werden kann.

Durch die Änderungen werden Staaten verpflichtet auf Aufforderung der WHO binnen 24 Stunden Anfragen zu Gesundheitsrisiken zu beantworten. Die WHO kann dem Staat Aktionen vorschreiben und falls diesen Vorschriften nicht Genüge getan wird, Sanktionen erlassen und andere Staaten dazu verpflichten diese Sanktionen einzuhalten.

Es finden sich eine Reihe von Änderungen in dieser Art:

3. WHO shall inform consult with the State Party in whose territory the event is occurring … (Die WHO unterrichtet berät sich mit den Vertragsstaat, in dessen Hoheitsgebiet sich das Ereignis ereignet, darüber …)

Das Mitspracherecht über Maßnahmen bei betroffenen Staaten, oder die Möglichkeit selbst zu entscheiden entfällt. Gleich zu Anfang wird das glasklar gemacht:


Das ist die Übersetzung der gestrichenen Passage:

Bevor Maßnahmen auf der Grundlage solcher Berichte ergriffen werden, konsultiert die WHO den Vertragsstaat, in dessen Hoheitsgebiet das Ereignis angeblich stattgefunden hat, und versucht, von ihm eine Überprüfung zu erhalten. den Vertragsstaat, in dessen Hoheitsgebiet sich das Ereignis angeblich ereignet hat, nach dem Verfahren des in Artikel 10 festgelegt ist. Zu diesem Zweck …

Keine Entscheidungsbefugnis, keine Mitsprache mehr an zu ergreifenden Maßnahmen.

Lockdwon nach dem Vorbild von Shanghai – die WHO kann es anordnen. Die Übertragung von Husten, Schnupfen oder Grippe findet nicht auf der Straße, sondern in der Familie statt – „wir müssen die infektiösen Familienmitglieder finden und in speziellen Einrichtungen isolieren“ meint ein Vertreter der WHO schon jetzt (siehe Bild oben). Gentechnische Impfungen gegen Grippe, Schnupfen, was auch immer – die WHO kann nach Gutdünken eine Impfpflicht für alle Menschen ab der Geburt verhängen.

Da es sich um völkerrechtliche Vereinbarungen handelt, setzen sie alle nationalen Rechtsnormen inklusive der verfassungsrechtlichen außer Kraft. Mehr Details habe ich in diesem Artikel beschrieben.

Zeitlicher Ablauf

Vorgeschlagen wurden diese Maßnahmen von der Regierung der USA in einem Brief an die WHO. Veröffentlicht wurde dieses ungeheuerliche Ansinnen von der WHO erst am 12. April 2022. Beschlossen werden soll es von der World Health Assembly (WHA) bei der Session vom 22. bis 28. Mai 2022. In Kraft tritt es dann nach 6 Monaten, denn die bisherige Frist von 18 Monaten wird ebenfalls auf Antrag der USA um 12 Monate verkürzt.

Unterstützt wird der Antrag von 47 Staaten, wobei vor allem die EU-Kommission Druck macht um diese Änderungen durchzubringen.

Cui bono – wem nützt es

Die großen Profiteure der Änderungen sind neben der Pharmabranche auch die Digitalkonzerne, die schon an der Coronapandemie am meisten verdient haben. Die WHO wird zu 80 Prozent von westlichen Oligarchen und der Pharmabranche finanziert und handelt daher primär in deren Interesse.

Was natürlich auch auf die US-Regierung zutrifft, wo auch die westlichen Oligarchen, die großen Vermögensverwalter wie BlackRock und die Finanz- und Digitalindustrie die Politik bestimmen. Bei Fragen der Außenpolitik und des Krieges bestimmen die Interessen der Rüstungsindustrie. Die „Hilfsgelder“ für die Ukraine, die gerade beschlossen wurden, landen zum überwiegenden Teil bei der US Rüstungsindustrie.

Lloyd James Austin III. wurde am 22. Januar 2021 als 28. Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten vereidigt. Er war unter Obama Vizechef des Stabes. Dazwischen war er Mitglied des Vorstandes des größten Waffenproduzenten Raytheon Technologies, bei Stahlproduzent Nucor und beim Gesundheitsdienstleister Tenet Healthcare.

Der Coup soll offenbar weitgehend unbeobachtet von der Öffentlichkeit durchgepeitscht werden. In den alten Mainstream Medien wird er so ziemlich totgeschwiegen.

Der öffentlich etwas mehr diskutierte Pandemievertrag, der ab 2024 Gültigkeit erlangen soll, dient offenbar als Ablenkung.

Hier ein Video mit Dr. Tess Lawrie und Dr. Mark Tozzi, die die Implikationen und die Machtergreifung durch die WHO beschreiben und verurteilen:


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15 Kommentare

  1. steffl62 13. Mai 2022 at 8:47Antworten

    Die UNO im Allgemeinen und WHO, WTO im Speziellen sind Einrichtungen die zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen von Großkonzernen missbraucht werden. Man denke an das Beispiel GATS – General Agreement on Trade in Services, ein Abkommen in welchem öffentliche Dienstleistungen wie z.B. Gesundheitssystem, Bildung, Wasserver – und Entsorgung usw. privatisiert werden können (müssen). Ziel ist die Gewinnmaximierung um jeden Preis. Dazu braucht es willige Politiker die ohne Skrupel welche auch ihre „Großmutter“ verkaufen. In den Kaderschmieden der Parteien ,weltweit, herrscht ein Lehrplan der Alles der Globalisierung unterordnet und der es in Kauf nimmt dass die UNO und ihre Anordnugen, staatliche Gesetze überlagern. Ähnliches gilt auch für CETA.

  2. OHW 12. Mai 2022 at 19:56Antworten

    Die vorgeschlagenen Änderung sind absolut inakzeptabel; die komplette Entmächtigung von Einzelnationen. Impfminister würden arbeitlos – natürlich die Katastrophe.
    Die WHO als mafiöse Organisation und Zentralplaner der ersten CV-Plandemie? Den Eindruck drängt sich immer mehr auf. Bezahlt übrings a u c h über Steuereinnahmen rechtschaffenen Bürger.
    Und diesem S..laden mehr Befugnisse geben? Was rauchen die Leute bloß? Wieviel Geld ist da geflossen? Absolut zum Erbrechen.

    Rumble (30 Min.)
    „THE PLAN – WHO plans for 10 years of pandemics, from 2020 to 2030“

  3. anamcara 12. Mai 2022 at 15:02Antworten

    Sozusagen im Gleichschritt zur WHO in dieselbe Richtung gehend verlangen u.a. drei langjährige Beamte der FDA im Papier
    “COVID-19 Vaccination—Becoming Part of the New Normal“,
    dass die Covid19 “Impfungen” zur Normalität werden sollen.

    Entgegen aller Evidenz wird die Wirksamkeit der “Impfungen” in dem Artikel hervorgehoben und es wird behauptet dass es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass eine Impfung zum jetzigen Zeitpunkt nachteilige Auswirkungen oder eine Toxizität hat..

  4. Grld 12. Mai 2022 at 13:52Antworten

    Langsam fange ich an mir zu wünschen dass tatsächlich die ersten A-Bomben geworfen werden, auf die richtigen Orte.
    Ich weiß wie verrückt das ist, aber dann habe ich die Gewissheit, dass auch diese machtgeilen Psychopathen keine „Schöne Neue Welt“ vorfinden werden.

    Wenn jemand eine gute Idee hat wie wir diese Entwicklung verhindern können, ich bin dabei!

  5. Klaus C. 12. Mai 2022 at 13:30Antworten

    Verstehe ist das richtig? Wenn die gewählte Regierung eines Landes sich freiwillig einem wie auch immer gestalteten Vertrag der auf irgendeine Weise eine völkerrechtliche Verbindlichkeit erlangt hat, unterwirft, hat sich das Volk zu fügen und keinerlei Möglichkeiten mehr, dagegen rechtlich oder über Wahlen vorzugehen? Auf die Spitze getrieben: Wenn die WHO zusammen mit anderen Staaten sich ein Recht beschließt, dass in Zukunft alle Menschen ab 60 gekeult werden, damit sie weniger CO2 verbrauchen, die Gesundheitssysteme nicht belasten und somit nicht den Jüngeren schaden, dann müssen sich in den Ländern nach Entscheidung der WHO die über 60 Jährigen dem fügen und sich freiwillig töten lassen, bzw. die Exekutiven der angrenzenden Länder sind dann dazu legitimiert, eine Säuberung durchzuführen, egal was national in der Verfassung verankert ist? Sehe ich das richtig?

    • Nightbird 12. Mai 2022 at 20:02Antworten

      Alles vollkommen korrekt

      Warum glaubst Du, hat man bei den sogenannten Impfungen in den Pflegeheimen, Altersheimen begonnen?
      Alte Leute arbeiten nicht mehr, bringen keinen Profit, sind nicht mehr produktiv, verursachen nur Kosten
      Ausserden erspart sich die PVA dadurch Milliarden an Rentenzahlungen.

      Und es war ein Versuch, ob diese Spritze jenen Nutzen brint, den man sich vorstellt.

      Jeder, der aufgrund der Spritze stirbt, ist ein Bonus für jene, die nur an Profit denken.
      Schwangere zu impfen bedeutet Geburtenreduktion
      Vorerkrankte impfen = früher Tod
      Menschen, die früh sterben, brauchen nicht mehr erhalten zu werden.

      Ja, ich weiß, das war jetzt sehr zynisch.
      Aber so würde ich es machen wenn ich solche Absichten hätte.

      Nightbird.

  6. JoeO 12. Mai 2022 at 13:21Antworten

    Seltsam, dass bei Berichten über diesen Vertrag die Seite Österreichs meistens unterbelichtet bleibt. Welche Schritte müssen innerhalb Österreichs von welchen Personen/Gremien gesetzt werden, damit Österreich diesen Vertrag überhaupt eingeht. Einseitige Verträge oder Änderungen halte ich schlicht für ungültig, wären also ohne Bedeutung für unser Land.

  7. Sucher 12. Mai 2022 at 13:04Antworten

    Hallo H. Mayer,
    ich habe Ihre Analyse soeben durchgeschaut, Sie legen hiermit nach in Bezug auf Ihren Artikel vor wenigen Tagen.
    Unser Bestreben, diese Entwicklungen einzudämmen und uns dagegen zur Wehr zu setzen, benötigt eine saubere und treffende Analyse. Wir sind uns über den Trend vollkommen einig und ich sehe in dem Antrag einen klaren Beitrag zur Erweiterung der Befugnisse der WHO.
    Sie dokumentieren die gestrichenen Konsultationen, Mitwirkungen und Bestätigungen durch die Länder, die in den Fokus geraten. Ich sehe auch, dass hier nicht einmal die Quellen offengelegt werden müssen, hier also auf dubioser Grundlage von der WHO agiert werden kann.
    Was ich aber in meinem Studium des Antrages nicht gefunden habe, sind die Rechte der WHO zur Durchsetzung der von der WHO ‚vorgeschlagenen‘ Maßnahmen, wenn das betroffene Land sich den Maßnahmen nicht fügt.
    Haben Sie diese Rechte zur Durchsetzung gefunden? Vielleicht habe ich diese Passagen nicht erkannt und übersehen. Möglicherweise bin ich zu unerfahren in der Analyse solcher Texte, ich bin gerne bereit dazuzulernen.
    Alles was ich gefunden habe ist, dass die WHO das Land an den Pranger stellen kann. Es werden andere Länder informiert, Berater geschickt, Maßnahmen vorgeschlagen, aber was passiert, wenn das Land einfach nicht mitspielt?
    Es wird natürlich ein erheblicher politischer Druck ausgeübt, aber der juristische Verlust von Souveränität ist für mich nicht erkenntlich.
    Nehmen wir als Bsp den Artikel 13. Dort steht im Punkt 4 als neuer Text:
    „The State Party shall accept or reject such an offer of assistance within 48 hours and, in the case of rejection of such an offer, shall provide to WHO its rationale for the rejection, which WHO shall share with other States Parties. Regarding on-site assessments, in compliance with its national law, s State Party shall make reasonable efforts to facilitate short-term access to relevant sites; in the event of a denial, it shall provide its rationale for the denial of access.“

    Wir haben also im Antrag in beiden Positionen die Möglichkeit vorgesehen, dass das Mitgliedsland ablehnt und es soll dann eine Begründung liefern. Was passiert weiter? Wo sehen Sie die Möglichkeit der WHO eine Impfpflicht in einem Land durchzusetzen oder auch nur einen Lockdown?

    Wenn unsere Analyse falsch ist, wir diese an ‚geeigneter‘ Stelle vortragen und unsere Begründungen einfach unzutreffend ist, dann ist es ein leichtes, diese vom Tisch zu wischen. Wir brauchen eine zutreffende Analyse, um eine Wirkung zu erzielen.

    Die Sache ist subtiler angelegt und es geht schrittweise voran.

    Den Diskussionsbeitrag von Norbert Haering finde ich lesenswert, den werde ich weiter studieren:
    https://norberthaering.de/macht-kontrolle/ihr-verschaerfung/

    Wenn ich falsch liege, dann bitte ich um Belehrung und Zitate.
    Mit freundlichen Grüßen

  8. Marion Schmidt 12. Mai 2022 at 12:40Antworten

    Ich finde, man muss in die Diskussion um die WHO-Beschlüsse die biologisch-chemische Kriegsführung einbeziehen.
    Auf der Seite „antispiegel“ von dem Journalisten Röper gibt es eine enthüllende Stellungnahme des russischen Verteidigungsministeriums zu Erkenntnissen über Biolabors in der Ukraine. Mit meinen Worten: menschenverachtende Experimente um Menschen mit schweren, manipulierten Erregern zu infizieren. Ich halte die Darstellung des Verteidigungsministeriums mit samt den veröffentlichten Belegen für glaubwürdig.
    Die Ukraine hat bereits “ Haut- und Atemschutzausrüstung zum Schutz vor giftigen Chemikalien und biologischen Kampfstoffen bestätigt. Die Lieferung mit Gegenmitteln für phosphororganische Giftstoffe an die Ukraine gibt Anlass zur Sorge. Allein im Jahr 2022 wurden auf Ersuchen des ukrainischen Gesundheitsministeriums mehr als 220.000 Ampullen Atropin sowie Präparate zur speziellen Behandlung und Desinfektion aus den Vereinigten Staaten geliefert.“ Es wird eine Provokation mit einem geheimen Giftanschlag durch die USA vermutet.
    Auch die Deutsche Bundeswehr mit Standort München ist übrigens in solche Forschungen involviert. Da machen dann solche diktatorischen Pläne der WHO Sinn in deren Anschauung.
    Das sind jedenfalls meine besorgten Überlegungen.
    Hier der Link zum Artikel auf antispiegel, wenn das nicht den Regeln hier widerspricht. https://www.anti-spiegel.ru/2022/neue-unterlagen-ueber-das-us-biowaffenprogramm-in-der-ukraine-veroeffentlicht/

  9. Justos 12. Mai 2022 at 12:16Antworten

    Erschreckend welchen Verlauf unsere Welt genommen hat. Es wird viel zu viel in den Medien breitgetreten. Medien heizen durch Utopische Berichterstattungen das Gemüt in der Bevölkerung nur unnötig auf. Die Menschen haben sich längst vom wahren Leben durch die Digitale Einführung entfernt. Persönliches wird immer seltener und die Digitale Welt entspricht nie das wahre Leben. Während wir früher entscheiden konnten, ob wir die Nachrichten einschalten oder nicht, bestimmt nun ein Algorithmus, was uns vorgesetzt wird. Das ist problematsich, weil wir einerseits „abstumpfen“, aber anderseits auch die belastenden Informationen, die wir aufnehmen, verarbeiten wollen. Nur viele können es nicht.

  10. Bürgerin 12. Mai 2022 at 11:43Antworten

    Soll ein geplanter Coup erfordert HANDELN der Bürger, und zwar SCHNELLES! Ich denke, jeder sollte so handeln, wie er/sie kann – persönlich habe ich diese Information an viele andere Bürger weitergeleitet bzw. Politiker angeschrieben und aufgefordert, dem geplanten Coup entgegenzuwirken. Die Politiker müssen wissen, dass wir sehen, was sie tun! Und auch die Medien müssen zur Verantwortung gebracht werden!

  11. Kurt 12. Mai 2022 at 11:33Antworten

    Das klingt nach einen vorhersehbarer Bürgerkrieg. Das wird nicht ohne werden. Nun ist auch die WHO von der Chinesische Diktatur infiziert. Das Volk wird immer mehr in die Zwangsjacke geschoben, um Platz zu schaffen für deren Interesse. So könnte man es auch betrachten. Alles ist möglich in dieser verlogene Welt.

  12. Gerhard 12. Mai 2022 at 11:29Antworten

    Unvorhersehbaren Ereignissen sind immer Willkommen um im Hinterhof heimlich eine Änderung(en) weitgehend unbemerkt durchzuziehen. Diesen veralteten Trick bedienen sie sich schon immer. Ein gewisses Berichtsverbot hat schon vor Corona stattgefunden und wurde nicht bemerkt. Es gab ja nichts Weltbewegendes, was unsere Aufmerksamkeit benögtigt hatte. Genau hier liegt die Gefahr der Unaufmerksamkeit, denn hier kocht der Topf bereits über, und wir kennen diesen Fall in unsere Küche. Aufmerksam werden wir esrst wenn es bereits überläuft aus dem Kochtopf. Spätestens seit Pandemie und Krieg werden viele aufmerksamer werden. Hoffe ich.
    Hoppla! Das verursacht ein…… Wenn man das liest hier im Beitrag: Keine Entscheidungsbefugnis, keine Mitsprache mehr an zu ergreifenden Maßnahmen.
    Noch Irrer dieser Satz: „wir müssen die infektiösen Familienmitglieder finden und in speziellen Einrichtungen isolieren“ meint ein Vertreter der WHO. Da freuen sich die Pharmabranche und Co umsonst. Wie bei allem werden immer Fehler gemacht. Und sie werden gemacht.
    Was die WHO nach Gutdünken ab der Geburt verhängen könnte geht mir am A….. vorbei! Welche Instanz entscheidet darüber (ungeborene ungefragt Plörre in den Körper zu jagen)? Niemand! Niemand hat ein Befugnis uber irgedetwas und schon gar nicht auf die Bevölkerung. Nur ich entscheide über meinen Körper, meine Gesundheit und bei allem was mir guttut! Ich und andere werden deren Interesse nicht unterstützen. Punkt!

  13. CG Jung 12. Mai 2022 at 11:14Antworten

    Und was kann gemacht werden um das zu verhindern? Bürgerkri…? Die Regierung wird nichts dagegen machen ganz im Gegenteil. Die wurden ja scheinbar so wie es aussieht bezahlt nichts dagegen zu unternehmen. Der VfGH wird auch nichts dagegen unternehmen bin mit ganz sicher das nur wir es verhindern können indem wir…!
    Bin schon gespannt wieviele Wölfe es in Österreich gibt. Wenn es hart auf hart wird.

    • Nightbird 12. Mai 2022 at 19:46Antworten

      Bürgerkri…?

      Sprich es ruhig aus.

      Bürgerkrieg, Aufstand. Revolution.

      Es ist nicht die Frage, ob das kommt. Sondern: WANN?
      Wenn alles mit rechten Dingen zugeht, MUSS es kommen.
      Anders werden wir diese Misere nicht beenden können, denn Recht & Gesetz gelten nicht mehr.

      Schon allein wegenLebensmittelknappheit, Ernteausfällen, Hungerzeiten, egal ob anlässlich der Ukrainekrise inszeniert
      der künstlichen Verknappung oder der Klimakatastrophe wo der Point of no return längst überschritten ist.

      BTW: Und ich warne davor, bei der nächsten NR-Wahl die Spö zu favorisieren.
      Mit Rendi-Wagner als Bundeskanzlerin bekommen wir australische Verhältnis, wo Kritiker, Abweichler aber auch jene, die in
      Quarantäne müssen, interniert werden.

      „Bin schon gespannt wieviele Wölfe es in Österreich gibt. Wenn es hart auf hart wird.“

      Viel zu wenige,denke ich.

      Wenn man von mir mal absieht;-)

      Nightbird

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