Impfzwang und Impfpflicht gegenüber dem Recht auf körperliche Unversehrtheit

Am Montag läuft die Begutachtungsfrist für das Covid-19-Impfpflichtgesetz ab. Dazu ist in bald 100.0000 Stellungnahmen zum Ministerialentwurf und 70.000 zum Initiativantrag der Regierungsparteien massive Kritik geübt worden. Ich möchte noch einmal zu einem rechtlichen Aspekt eine Rechtsanwältin zu Wort kommen lassen. Und zwar geht es um das Thema der „körperlichen Unversehrtheit“, die nur nach „informierter Zustimmung“ verletzt werden darf.

Von Peter F. Mayer

Jeder medizinische Eingriff ist eine Verletzung der körperlichen Unversehrtheit und somit auch jede Impfung und letztlich auch jede Art von Test. Impfzwang, also der indirekt ausgeübte Zwang, dass man am Leben nur mehr mehrfach geimpft teilnehmen darf, sowie die gesetzliche Impfpflicht führen bei den derzeit verwendeten gentechnischen Präparaten zu einer noch nie dagewesenen Häufung an schweren und schwersten Nebenwirkungen und Todesfällen.

Wie massiv das Risiko gegenüber allen anderen Impfungen und Medizinpräparaten gestiegen ist, zeigt eindrücklich die Grafik mit den Zahlen der Todesfälle aus dem Meldesystem der USA VAERS für die Jahre 1990 bis 2021:

Regelrecht niederschmetternd ist das Urteil von zwei erfahrenen Wissenschaftlern und Medizinern der MedUni Innsbruck: Univ. Prof. Dr. med. Diether Schönitzer und Univ. Prof. Dr. med. Hartmut Glossmann. Beide sind emeritiert und können daher frei und offen ihre Meinung sagen.

Schönitzer spricht von „RNA-haltigen Substanzen, die fälschlich als Impfstoffe oder auch Seren bezeichnet werden“ und erwartet, dass „mit hoher Wahrscheinlichkeit Akutreaktionen und Autoimmunreaktionen als Langzeitfolge entstehen und schlummernde Infektionen wie Tuberkulose reaktiviert werden, die das Gesundheitssystem mehr gefährden werden, als dies durch den Anteil der gesunden, impfkritischen Nichtgeimpften möglich ist.

Zum ethischen Aspekt hat er eine klare Meinung:

„Es ist erschreckend, dass Kolleginnen und Kollegen inklusive sog. Experten, die aus immunologischer Unwissenheit und/oder Desinteresse, oder auf Druck, sich über den geleisteten Hippokratischen Eid hinwegsetzen und ihren Patientinnen und Patienten und deren Kinder zur Impfung raten beziehungsweise letztere selbst durchführen!“

Glossmann fasst die Gefahren der „Impfstoffe“ wie folgt zusammen:

„Das Spike Protein ist ein wesentliches toxisches Prinzip von SARS-CoV1, MERS und SARS-CoV2: Es aktiviert die Blutgerinnung, u.a. in Blutplättchen, auf Gefäß-Endothelien, führt zu Mikrothrombosen, lässt Zellen fusionieren (Synzytien Bildung), attackiert Herzmuskelzellen, aktiviert Monozyten und zieht ein wichtiges Regulationssystem des Blutdrucks aus dem Verkehr. Es ist heute gesichert, dass Spikes über Wochen und Monate nach Injektion im Plasma, in Blutzellen und extrazellulären Vesikeln beim Menschen nachzuweisen sind. Kumulation, auch der toxischen Wirkungen ist nach mehrmaliger Injektion zu erwarten.“

Beide hochrangigen Wissenschaftler mit jahrzehntelanger einschlägiger Erfahrung, erwarten auch schwere Verletzungen und unabsehbare Langzeitfolgen. Und diese beiden Wissenschaftler sind dank ihres Emeritus-Status unabhängig und haben keine Interessenskonflikte.

Die rechtliche Seite

Eine sehr gute rechtliche Erläuterung der „körperlichen Unversehrtheit“ hat die britische Rechtsanwältin Anna De Buisseret vorgenommen:

„Die vorherige, vollständig informierte und freiwillig erteilte Zustimmung zu jeder medizinischen Behandlung/Pflege ist sowohl nach innerstaatlichem als auch nach internationalem Zivil- und Strafrecht eine rechtliche Voraussetzung.

Der Grund dafür ist, dass jeder Mensch Souverän über seinen eigenen Körper und Geist ist: „Voluntas Aegroti Suprema Lex“ –

„Über seinen eigenen Geist oder Körper ist der Einzelne souverän“ John Stuart Mill, „On Liberty“.

Die Tatsache, dass jedes Individuum Souverän über seinen eigenen Körper und Geist ist, bedeutet, dass es über das verfügt, was im Gesetz „körperliche Unversehrtheit“ genannt wird.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist in mehreren Gesetzen verankert und kann nicht angetastet werden, da es mit dem unveräußerlichen, grundlegenden Recht auf Leben und dem Recht, nicht gefoltert oder grausam, unmenschlich oder erniedrigend behandelt oder bestraft zu werden, einhergeht.

Beide Rechte sind unveräußerliche Rechte, d. h. niemand, auch nicht der Staat, hat das Recht, von dem unveräußerlichen Grundrecht auf Leben und dem Recht, nicht gefoltert zu werden, abzuweichen.

Daher ist es eine wesentliche rechtliche Pflicht eines Arztes, die vorherige, informierte und freiwillig erteilte Zustimmung des Patienten einzuholen, bevor er ihn einer medizinischen Behandlung unterzieht – auch einer lebensrettenden Behandlung.

Die Einwilligung muss in voller Kenntnis der Sachlage erfolgen, d. h. der Patient muss über alle wesentlichen Risiken der medizinischen Behandlung informiert werden – einschließlich des Risikos von Tod und Behinderung – siehe Montgomery gegen Lanarkshire Health Board [2015], Urteil des Obersten Gerichtshofs, Lady Hale.

Das Versäumnis, eine vollständig informierte Einwilligung einzuholen, kommt dem Delikt der Fahrlässigkeit, der Körperverletzung gleich – siehe das Urteil von Lady Hale in der Rechtssache Montgomery.

Die informierte Einwilligung muss vor dem medizinischen Verfahren eingeholt werden – nicht währenddessen.

Die Einwilligung nach Aufklärung muss frei gegeben werden – sie darf nicht vorgeschrieben oder Teil einer Richtlinie sein usw.

Jede Verpflichtung – oder jede andere Zwangsmethode zur Erlangung der Einwilligung – macht die Einwilligung unwirksam, wodurch das medizinische Verfahren rechtswidrig wird = prima facie strafbare Körperverletzung/schwere Körperverletzung/Mord/Verbrechen gegen die Menschlichkeit/Völkermord.

Nötigung ist ein Verbrechen.

Nötigung macht die Zustimmung unwirksam.

Jede Form der Bedrohung ist eine Drohung mit einem tätlichen Angriff, der auf den ersten Blick eine strafbare Handlung darstellt, da er die psychische Integrität einer Person verletzt.

Der rechtliche Rahmen für die Einwilligung in eine medizinische Behandlung nach Aufklärung ist äußerst komplex und umfasst sowohl zivil- als auch strafrechtliche nationale und internationale Gesetze.

„Medizinische Fälle“ der Nürnberger Prozesse, Deutschland, nach den schrecklichen Menschenversuchen, die von den Ärzten und Krankenschwestern des Dritten Reichs an Kriegsgefangenen in den Konzentrationslagern durchgeführt wurden – wobei so viele getötet wurden, dass niemand die wahre Zahl der unschuldigen Opfer der Mediziner kennt.

Viele der Mediziner und andere, die an diesen Experimenten am lebenden Menschen beteiligt waren, wurden des Mordes, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Völkermordes für schuldig befunden.

Einige wurden inhaftiert, andere erhielten die Todesstrafe und wurden gehängt.

Anna de Buisseret, Rechtsanwältin.

Und wie steht es nach der Frage zum Impfstatus. Dazu wieder die Rechtsanwältin:

Sie haben gefragt: „Haben Sie sich selbst gegen Covid impfen lassen?“

Antwort: Es steht Ihnen nicht frei, mich nach meinen persönlichen Gesundheitsdaten zu fragen. Es steht Ihnen nicht frei, jemanden nach seinen persönlichen medizinischen/gesundheitlichen Daten zu fragen. Dies stellt eine Verletzung meines Rechts auf Privatsphäre dar, was einen Verstoß gegen meine grundlegenden Menschenrechte gemäß dem Human Rights Act 1998 darstellt, in dem die Europäische Menschenrechtskonvention verankert ist.

Bild von Ezequiel Octaviano auf Pixabay

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Stellungnahmen zum Impfpflichtgesetz: mRNA-haltige Substanzen fälschlich als Impfstoffe oder auch Seren bezeichnet

Ursachen für Verringerung der Immunität durch jede weitere Impfdosis

Wie hängt Übersterblichkeit mit Impf-Nebenwirkungen zusammen?

Impfpflichtgesetz als Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen

33 Kommentare zu „Impfzwang und Impfpflicht gegenüber dem Recht auf körperliche Unversehrtheit

  1. Obwohl ich mir nur eine Dosis Biontech verabreichen ließ, wegen Nebenwirkungen wirklich Angst vor einer zweiten Dosis hatte, sind meine Nebenwirkungen auch über sechs Monate danach, noch teilweise vorhanden. Zuerst waren es massive Durchblutungsstörungen in den Beinen, Krämpfe, von den Zehen bis ins Becken, braune Flecken, erst wie Sommersprossen auf den Schienbeinen u Fußrücken, verdichteten sich zu großen,braunen Flecken, die heute blasser sind, sehr langsam zurück gehen. Bei längerem sitzen kommt es jetzt immer wieder zu Taubheitsgefühl in Zehen oder an den Waden. Als zuvor sehr bewegliche Frau , Mitte 50, konnte ich drei Wochen nach der Injektion kaum an eine Steckdose unter dem Tisch gelangen, so sehr schmerzten fast alle Gelenke. Warum immer wieder, vereinzelt in Gelenken Schmerzen auftreten, ohne besondere Belastungen, kann ich ebenfalls mir nur über diese eine Dosis des Vaccine erklären. Eine Zumutung sind Kommentare von Ärzten dazu: „ihre Reaktion zeigt, der Impfstoff wirkt, sie gaben eine Immunantwort “ ,bis zur „Empfehlung“ ich solle mir die Zweite Dosis verabreichen lassen, wüsste ja nun , das die Nebenwirkungen auszuhalten sind, wieder nachlassen. Ich wäre froh, wenn ich mir meine Skepsis und Wissen über Virologie, das abschwächen der Mutationen, mir NICHT hätte zerreden, zerstreuen lassen hätte!

  2. In Italien ist die Corona-Impfpflicht für Menschen im Alter von mehr als 50 Jahren in Kraft getreten. Das am Mittwoch im Ministerrat beschlossene Dekret wurde am Samstag wirksam, nachdem es am Freitag in Amtsblatt erschien.

    Ungeimpfte haben jedoch noch Zeit, bis ihnen Konsequenzen drohen. Ab dem 1. Februar ist eine Strafe von 100 Euro für diejenigen vorgesehen, die bis dahin noch ungeimpft sind oder ihre zweite Dosis beziehungsweise den Booster nicht erhalten haben, obwohl sie es könnten.

    Impfpflicht gilt bis 15. Juni.

    Ich dachte, Österreich wäre das europäische Versuchsfeld?

    Jetzt gilt die Impfpflicht jedoch bereits seit gestern in Italien und genau seit gestern spricht auch Deutschland von einer Impfpflicht ab 50, nachdem sich erst am Freitag Bund und alle 16 Länder für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen haben.

    Abgesehen davon, dass ich meinen lahmarschigen Staat seit Corona nicht mehr wiedererkenne, verstehe ich nicht, wie es möglich ist, dass das durchgeht. Und dann auch noch in diese Lichtgeschwindigkeit.

    Das gibt es doch gar nicht. Und nun?

    1. Auch in der Altersklasse der über 50 jährigen ist die Rechtfertigung einer Impfpflicht durch eine hypothetische Überbelastung des Gesundheitswesens, die zu keiner Zeit vorlag, absolut unverhältnissmässig.

      Alles deutet darauf hin, dass die Gefährlichkeit der Omicronvariante der einer normalen Erkältung entspricht

      Diese Tendenz wird durch den RKI Bericht vom 06.01 bestätigt lagen doch von 12.185 mit Omicron symptomatischen Fällen bei den 18-59 jährigen nur 2, davon ein Grundimmunisierter und einer mit Auffrischung, auf einer Intensivstation.
      Bei den 60 jährigen und älter waren es ingesamt 7 davon 3 ungeimpft, 2 grundimmunisiert und 2 geboostert.

      Dass die “Impfung” gegen Omicron eine Nullnummer ist wurde mittlerweile durch zahlreiche Studien und offizielle Berichte aus Uk, Dänemark, Deutschland bestätigt.

      Um einer Impffplicht zu entgehen sollte man auch die Möglichkeit einer Verzichterklärung auf die Anspruchnahme einer Intensivpflege im Falle einer Coviderkrankung in Betracht ziehen.

      Ich wäre jedenfalls bereit eine solche Verzichtserklärung zu unterschreiben.

    2. @Michaela
      9. Januar 2022 um 8:36 Uhr
      „Abgesehen davon, dass ich meinen lahmarschigen Staat seit Corona nicht mehr wiedererkenne, verstehe ich nicht, wie es möglich ist, dass das durchgeht. Und dann auch noch in diese Lichtgeschwindigkeit“
      Es ist gar keine Frage mehr, dass in den letzten Monaten eine Konditionierung unserer Staatswesen auf die Etablierung faschistischer Verhältnisse hin stattgefunden hat: die Menschen wurden in Angst und Panik versetzt durch angeblich unumstößliche Wahrheiten einer „alternativlosen Wissenschaft“, die durch eine Politik, die bedenkenlos alle im Weg stehenden Rechtsgrundsätze über den Haufen wirft, mit Zwangs- und Kontrollmassnahmen mittels einer gleichgeschalteten Medienlandschaft der Gesellschaft aufgezwungen wurden, zum Nutzen der profitierenden Urheber dieses „Wissenschafts“-Aberglaubens. Bespitzelung, Denunziation, Diffamierung , Berufsverbote, Gehorsamsbezeugungen durch Mittragen unsinnigster bis gesundheitsschädlicher bzw. das Sozialverhalten schädigenden Vorschriften bei Strafandrohung und und und … als Gipfel jetzt noch eine unverfrorene, menschenverachtende „Impf“-Tyrannei – wir befinden uns mitten in einem scharfen antifaschistischen Widerstand, und die Gegner sind Leute, die sich mit ihrer „demokratischer Gesinnung“ brüsten, statt vor Scham in den Boden zu versinken dafür, vor welchen Karren sie sich da haben spannen lassen …

    3. @Michaela @ anamcara:

      Eine drohende Überbelastung des Gesundheitswesens kann meines Erachtens überhaupt kein Grund sein für eine Impfpflicht. Jedenfalls dann nicht, wenn a) eine solche Überlastung durch Ungeimpfte(!) nicht gegeben und auch nicht zu erwarten ist und b) wenn der/die zu Impfende auf Intensivpflege / lebenserhaltende Maßnahmen freiwillig ausdrücklich verzichtet.

      a) lässt sich nachweisen anhand der vom RKI selbst in den Wochenberichten veröffentlichen Zahlen/Statistiken.
      b) ist z.B. bei meiner Frau und mir schon vor etwa 15 Jahren in der Patientenverfügung fixiert worden. Wir lehnen solche Maßnahmen grundsätzlich ab.

      Der einzige, rechtlich haltbare Grund für eine Impfpflicht wäre, dass die Impfung geeignet ist, die Pandemie zum Stoppen zu bringen, in dem sie die Weitergabe der Viren nachweislich und wirksam unterbindet. Zudem sollte die Wirkdauer wenigstens ein Jahr betragen.

      Wir alle wissen, auch die Regierenden, dass diese mRNA Substanzen lediglich einen milden Verlauf versprechen, das kann man den Produktblättern entnehmen. Zu keiner Zeit hat irgendein Hersteller mehr als das versprochen. Es waren ausschließlich Politik und Medien, die eine quasi sterile Immunität versprochen haben und den Menschen etwas vorgegaukelt haben.

      Ebenso wissen wir inzwischen alle, dass nicht einmal ein milder Verlauf gegeben ist, zumindest dann nicht, wenn die Impfung länger als 3 bis 4 Monate zurückliegt. Eine Impfpflicht umfasst daher nicht nur die so genannte Grundimmunisierung (2 Injektionen) sondern eine derzeit unbekannte Anzahl an so genannten Auffrischimpfungen in möglicherweise immer kürzeren Abständen.

      Letztlich handelt es sich noch immer um experimentelle Impfstoffe ohne ordentliche Zulassung. Wir, meine Frau und ich, nehmen grundsätzlich nicht an einem pharmazeutischen Versuch teil, auch wenn das noch so viele andere vor uns getan haben.

      Last not least: Wenn ein Bundesgesundheitsminister Lauterbach, der Mediziner sein will, sagt:

      „Wir können nicht darauf warten, dass eine Impfpflicht überflüssig wird, weil wir eine sehr hohe Durchseuchung der Bevölkerung haben“, dann wissen wir, angesichts der hohen Ansteckungsraten bei der offenbar vergleichsweise harmlosen Omikron-Variante, worum es in Wahrheit geht.

      So etwas zu sagen, war ein großer Fehler. Denn es offenbart, dass nicht die stets vorgebrachte Herdenimmunität, nicht die Durchseuchung das eigentliche Ziel ist, sondern die möglichst 100-prozentige Impfung mit einer mRNA Substanz, die gar nicht in der Lage ist, eine Herdenimmunität zu erzeugen. Nach neuesten Erkenntnissen ist es sogar so, dass diese Impfungen kontraproduktiv sind. Auch das lässt sich mit Zahlen aus dem RKI Bericht oder korrespondieren Berichten aus dem Ausland belegen (z.B. Dänemark, Australien, Argentinien).

      Warum unbedingt jeder Mensch geimpft werden soll, darüber können wir momrntan nur spekulieren.

  3. Ich habe übrigens noch eine Frage: Wird Ihnen das Posten von Kommentaren zum Thema in der letzten Zeit technisch auch deutlich erschwert, ohne dass Sie die Ursache beseitigen können?

    1. @Michaela: seit (vor)gestern JA! Va Zustimmungen werden nicht mehr gewertet…als ob der Zähler eingefroren worden wäre :/ Ua. bei 2173 ???

  4. Bei den Verbrechen von Ärzten und Krankenschwestern im Dritten Reich sollte man nicht auf die Anstalt “Am Spiegelgrund” in Wien vergessen. Dort wurden übrigens auch Impfexperimente (Tuberkulose) durchgeführt.

  5. So etwas überhaupt in Erwägung zu ziehen, zeigt schon, mit wem wir es hier zu tun haben: mit einer Clique skrupelloser Polit-Verbrecher, die auch vor Mord per Gesetz nicht zurückschrecken. So einen Vorgang in dieser Dimension hat es in der ganzen Menschheitsgeschichte noch nicht gegeben!!

  6. Bezüglich der VAERS Daten kam im Herbst 2021 eine Studie der Columbia University raus, die einen underreporting factor von 20 ermittelte. Andere, zugegen weniger wissenschaftlich Solide wie Steve Kirsch haben einen Faktor um die 40 errechnet. Selbst wenn wir also bei der eher vorsichtigen Schätzung der Columbia bleiben: do the math.

    @anamcara: sehr gute Idee mit der Verzichtserklärung, wäre ich auch gleich dabei (obwohl natürlich komplett unfair, siehe Hochrisikofreizeitsport, Übergewichtige, Raucher etc, die so etwas bekanntlich ja nicht unterschreiben müssen)

  7. Michaela
    9. Januar 2022 um 8:36 Uhr
    Ich dachte, Österreich wäre das europäische Versuchsfeld.

    Weit gefehlt.
    Hier ein Auflistung der Länder in denen es zumindest eine Impfflicht für bestimmte Personengruppen gibt:

    Taschikistan: Alle ab 18
    Turkmenistan: Alle ab 18
    Vatikan: Alle Erwachsenen
    Kanada: Für 300.000 Bundesbedienstete
    Costa Rica: Für alle Kinder und Jugendliche unter 18 !!??!!
    Frankreich: Alle Krankenhausmitarbeiter, Plegemittarbeiter, Rettungsdienst, Gendamerie,Feuerwehr
    (Insgesmat 2.700.000 Beschäftigte)
    Belgien: Gesundheitspersonal
    Griechenland: Personal von Altenheimen und Personal des Gesundheitsbereichs
    Italien: Ärzte und medizinisches Personal, Beschäftigte in Schulen bei der Polizei und beim Militär. Mitarbeiter von Altenheimen und seit gestern alle Ü 50.
    Lettland: Berufssoldaten, Mitarbeiter im Gesundheits und Bildungswesen.
    Großbritannien: Personal von Seniorenheimen und Personal des medizinischen Dienstes NHS
    Russland (Moskau): Personal im Handel, Verkehr, Dienstleistungs und Gasstättengewerbe.
    Slowenien: Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
    Kasachstan: alle Arbeitnehmer die Konatkt zu anderen Arbeitnehmern haben.
    usw.
    Der Weg zur allgemeinen Impfflicht ist in diesen Ländern schon vorbereitet.

    Was mich erstaunt (Betrachten wir nur mal Europa) ist dass immer prognostiziert wurde das die Systeme mit der Einführung der Impfflicht für bestimmte Personengruppen zusammenbrechen werden weil viele ihren Job kündigen.
    Es sieht allerdings so aus als wenn die Meisten die bittere Pille geschluckt haben und es über sich ergehen haben lassen.Es macht halt schon einen großen Unterschied zu sagen “ Dann Kündige ich“ und es dann auch wirklich umzusetzen wenn man gerade eine Wohnung gekauft hat oder Haus gebaut hat. Oder sich sonst irgenwie Verschuldet hat.

    Nachdem Nemammer und Kogler gestern nochmal die Einführung der Plichtimpfung mit 01.02.2022 bekräftigt haben, egal was die Elga dazu sagt, glaube ich sie werden es durchziehen.
    Deutschland wird sich die Reaktion anschauen und nachziehen.

    1. @Paul: Alles bekannt, übrigens haben Sie nicht alles angegeben. Sie übersehen (absichtlich?), dass es kein einziges Land bisher gewagt an, eine ALLGEMEINE Impfpflicht zu erlassen. Die allgemeine Impfpflicht ist hier das Thema!

      „Der Weg zur allgemeinen Impfflicht ist in diesen Ländern schon vorbereitet.“ ist eine blosse Behauptung Ihrerseits, die Sie bitte belegen!

    2. @paul: es geht hier um eine ALLGEMEINE impfpflicht. und in den von ihnen aufgezählten ländern existiert sie bis dato nur in turkmenistan, tadschikistan und dem vatikan. die frage ist, ob es sich bei diesen ländern um demokratiepolitisch wirklich so tolle vorbilder handelt, an denen sich österreich orientieren sollte…? im demokratieindex 2020 befindet sich turkmenistan unter allen ländern der erde an sechstletzter und tadschikistan an neuntletzter stelle (der vatikan ist in der auflistung nicht enthalten).

    3. @Paul: Nicht immer nur die Informationen kopieren, sondern auch mal ihren (Wahrheits-) Gehalt prüfen.

      Beispiel Turkmenistan: Was nutzt eine allgemeine Impfpflicht, wenn sie keiner befolgt, kontrolliert? Turkmenistan hat trotz Impfpflicht gerade mal eine Impfquote (vollständig) von 52%.

      Beispiel Tadschikistan: Dito. Quote (vollständig) von 29,7%.

      Den Vatikan spare ich mir. Der Rest sind keine ALLGEMEINEN Impfpflichten, sondern jeweils begrenzte.

  8. @Paul
    9. Januar 2022 um 10:26 Uhr
    „Impfturbo zündete nicht“ („Tiroler Tageszeitung“, 09/01/2022) – Ihre Schadenfreude kommt noch etwas zu früh.
    Aber, ebenso wie Sie, erwarten der österreichische Bundespräsident und der deutsche Gesundheitsminister „aufgrund empirischer Untersuchungen“, dass sich bei Einführung der „Impfpflicht“ weitere Menschen „impfen“ lassen, weil sie dieser Nötigung nicht mehr standhalten. Für wie „demokratisch“ halten Sie solche Zynismen? Und für wie berechtigt halten Sie die Rebellion dagegen, die jetzt viele Menschen ausüben?

    1. @Fritz Madersbacher: Wer die Videos der Protestaktionen WELTWEIT und hier im Besonderen in Wien und Paris angesehen hat, der darf mit Fug und Recht behaupten: Eine allgemeine Impfpflicht wird zum Aufstand führen.

    2. @ Michael R
      9. Januar 2022 um 11:53 Uhr
      „Eine allgemeine Impfpflicht wird zum Aufstand führen“ und die erbärmlichen „Impf“-Tyrannen hinwegfegen!

  9. Eine Impfpflicht ab 50 oder 60 ist sowieso Unsinn, weil die über 60-jährigen ohnehin bereits zu 88,3 (Erst-) bzw. 87,4 (Zweitimpfung) Prozent geimpft sind. Nimmt man die 5% hinzu, die Lauterbach selbst nennt, und die auf unvollständiger Erfassung der Impfungen beruhen sollen, sind wir schon bei rund 92%. Weitere 5% können wegen gesundheitlicher Probleme nicht geimpft werden, sodass bereits 97% dieser Altersgruppe abgedeckt sind. Die letzten 3% aber, die man noch impfen könnte, machen es sozusagen auch nicht fett, welchen positiven Beitrag sollte das ergeben? Wenn eine Impfpflicht etwas bringen soll und wenn es so eilig ist, dass man der natürlichen Durchseuchung zuvorkommen will, aus welchen Gründen auch immer, dann muss man eine Impfpflicht für alle erlassen!

    Das wissen selbstverständlich auch die Regierenden. Aber auch hier wird wieder das uralte Prinzip von „Teile und herrsche“, divide et impara, angewandt. Erst beschränkt man die Impfpflicht auf die Älteren, in der Hoffnung, dass alle jüngeren dann ihre Proteste stoppen. Wenn dann die Älteren durchgeimpft sind, erweitert man auf 18 bis 59-jährige, später auf 0 bis 17. Sie halten uns wirklich für so dumm, dass wir das nicht durchschauen und uns wieder, nochmal, spalten lassen!!

  10. Afa-zone (Stellungnahme) :

    …“Damit zeigt sich, dass der experimentelle
    Charakter ein besonderes Maß an medizinischer Aufklärung in Form eines informed consent benötigt.
    Eine Impfpflicht würde damit die Aufklärung und freiwillige Einwilligung ad absurdum führen und eine
    medizinische Zwangsbehandlung bedeuten.“

    …“Eine Impfpflicht, in der die Bevölkerung gezwungen wird, als quasi
    Studienteilnehmer die belastbaren Sicherheitsdaten zu den nicht ausreichend evaluierten
    Krisenarzneimittel zu liefern, kann niemals rechtmäßig sein.“

  11. Michael R
    9. Januar 2022 um 11:50 Uhr

    Meiner Meinung nach ist es nicht schwierig eine Impfflicht für Alle einzuführen wenn der Weg durch die partielle Impfflicht schon geebnet ist. Das und nichts anderes wollte ich damit aufzeigen.

    Fritz Madersbacher
    9. Januar 2022 um 11:05 Uhr

    Wieso unterstellen sie mir Schadenfreude und spekulieren dass sich Imppflichtbefürworter bin.
    Das bin ich nicht.
    Ich habe nur Fakten dargelegt.Ist das hier verboten ?
    Ich teile ihre Meinungen nicht dass eine Impfplicht zum Aufstand führen wird.

    Ich habe außerdem “ Miachela“ geantwortet. Keine Ahnung warum sie beide sich bemüßigt fühlen für sie zu antworten.

    1. @Paul
      9. Januar 2022 um 17:30 Uhr
      „Es sieht allerdings so aus als wenn die Meisten die bittere Pille geschluckt haben und es über sich ergehen haben lassen.Es macht halt schon einen großen Unterschied zu sagen “ Dann Kündige ich“ und es dann auch wirklich umzusetzen wenn man gerade eine Wohnung gekauft hat oder Haus gebaut hat. Oder sich sonst irgenwie Verschuldet hat“
      Das nenne ich kaum verhohlene Schadenfreude.
      „Wieso unterstellen sie mir Schadenfreude und spekulieren dass sich Imppflichtbefürworter bin.“
      Ich unterstelle Ihnen nicht, dass Sie Impfpflichtbefürworter sind, ich wüsste nicht, wo ich das gemacht habe. Mich würde mehr interessieren,. was Sie zu den von mir angeführten Begründungen zweier hoher Funktionsträger für die Einführung der Impfpflicht meinen.

    2. @Paul
      9. Januar 2022 um 17:30 Uhr
      „Ich habe außerdem “ Miachela“ geantwortet. Keine Ahnung warum sie beide sich bemüßigt fühlen für sie zu antworten“
      Entschuldigung, das habe ich in der Hitze des Gefechts glatt übersehen, also betrachten Sie bitte meine ungebührliche Einmischung als unerwünscht, somit unerlaubt und gegenstandslos …

  12. Michael R
    9. Januar 2022 um 11:50 Uhr

    @Paul: Alles bekannt, übrigens haben Sie nicht alles angegeben. Sie übersehen (absichtlich?), dass es kein einziges Land bisher gewagt an, eine ALLGEMEINE Impfpflicht zu erlassen. Die allgemeine Impfpflicht ist hier das Thema!

    Nicht richtig.
    Mehrere leine Länder haben bereits eine Impfpflicht eingeführt.

    1. @Paul: „Mehrere leine Länder …“. Dazu haben ich Ihnen oben schon geantwortet. Tadschikistan und Turkmenistan sollten kein Maßstab sein:

      Turkmenistan ist ein islamisch geprägtes und autoritär regiertes Land mit einem Einparteiensystem. Der Präsident alleine bestimmt die Politik. Wie gut die Impfpflicht umgesetzt wird lesen Sie oben.

      Ihr zweites Musterländle :
      „Tadschikistan gilt als einer der repressivsten Staaten der Welt. Unter Präsident Emomali Rahman hat sich ein autoritäres Regime herausgebildet. Amnesty International berichtet über zahlreiche und gravierende Menschenrechtsverstöße. Unter dem Vorwand der Gewährleistung nationaler Sicherheit und Terrorismusbekämpfung würden in Tadschikistan Jahr für Jahr demokratische Grundrechte massiv beschnitten und Oppositionelle gnadenlos verfolgt.“ (wikipedia) Die Impfquote ist niedrig trotz Pflicht.

      So leid es mir tut, auch der Vatikanstaat ist bekanntlich kein demokratisches Land, sondern
      „eine absolute Wahlmonarchie, deren Monarch der Papst ist. “ (wikipedia) Demnach wird der Vatikan von einem absolutistischen Herrscher regiert.

      Alle drei Staaten mit einer allgemeinen Impfpflicht sind keine akzeptablen Vorbilder, es sei denn, man befürwortet totalitäre Regierungen.

  13. Fritz Madersbacher
    9. Januar 2022 um 11:05 Uhr

    „Und für wie berechtigt halten Sie die Rebellion dagegen, die jetzt viele Menschen ausüben?“
    Berechtigt. Natürlich. Aber wir zwei haben ein völlig anderes Bild von „Vielen“
    Was sie als Viele bezweichnen sind für mich viel zu wenige um die Regierungen zu Umdenken zu bringen.
    Das ist allerdings meine rein persönliche Meinung.
    Ich habe viel in der Statistik und Kalkulation gearbeitet und 40.000 Demonstranten in wien am Samstag mag ja auf den ersten Blick viel erscheinen. 40.000 oder angenommen 100.000 an diesem Samstag in ganz Österreich sind im Verhältnis zu 6.000.000 Erwachsenen Österreichern nichts. 1,7% Da fehlen glatte 98,3 % die nicht rebellieren. Sagen´s sie mir. Würden sie als Volksvertreter ihr Fähnchen nach 1,7% ausrichten oder nach 98,3 ?

    1. @Paul
      9. Januar 2022 um 18:17 Uhr
      „Würden sie als Volksvertreter ihr Fähnchen nach 1,7% ausrichten oder nach 98,3“
      Das ist eine sehr, sehr gute Frage. Es ist klar, wonach unsere „Volksvertreter“ „ihr Fähnchen ausrichten“. Vielleicht stellen sie (ich meine nicht Sie!) sich die „politische Arithmetik“ wirklich so simpel vor und glauben, dass sie damit Erfolg haben werden. Ich will ihnen die Freude an dieser Vorstellung nicht nehmen. Von mir aus können diese Leute gerne ihr Glück nach ihrer eh schon vergötterten Umfragelogik suchen, ich bin nicht ihr Ratgeber …

    2. @Paul:
      Glauben Sie ernsthaft, dass der Teil der ca. 30 Prozent Ungeimpften, die nicht auf der Strasse waren, eine andere Meinung vertreten als die Demonstranten? Es ist doch immer so, dass nur ein Teil der Bevölkerung sich tatkräftig engagiert.

      Das ist zum Beispiel bei den Parteien nicht anders. Nicht jeder, der CSU wählt, ist auch deren Mitglied.

      Betrachten Sie also die Demonstranten ruhig als die Repräsentanten dieser 30%. Fast jeder Dritte. Und diesen Teil von 30% kann die Politik also Ihrer Meinung nach „übersehen“?

      Warum regieren dann in Deutschland lauter Parteien, die deutlich unter 30 Prozent der Wählerstimmen erhalten haben? Warum „übersehen“ sie nicht ihre 11,5% wie z.B. die FDP und verzichten aufs Mitregieren? Wenn eine Partei aus nur 11,5% (theoretisch genügen nur 5% um in den Bundestag zu kommen und eventuell mitzuregieren) der Wählerstimmen ihre Legitimation ableitet, Regierungspartei sein zu dürfen, warum werden dann bei anderer Gelegenheit 30% ignoriert?

      Im Übrigen dürfen Sie beruhigt sein, dass es immer mehr werden. Es gehen ja nicht mehr nur die Menschen in den großen Städten auf die Straße, sondern auch schon in Kleinstädten, ja sogar Dörfern. Und noch ist die Impfpflicht nicht da.

    3. @Fritz Madersbacher: Von den 98,3 % Befürwortern war meines Wissens überhaupt keiner zu sehen.

    4. @Michael R
      9. Januar 2022 um 20:35 Uhr
      Danke für Ihre Klarstellungen in Ihren letzten beiden Kommentaren! Es wäre viellecht ganz gut für unsere „Umfragekaiser“, wenn sie sich verschiedene Zusammenhänge und tatsächlichen Größenordnungen klarmachen würden. Vielleicht tun sie es sogar, pokern aber mit geschwollenem Kamm und glauben, wir haben Angst davor …?

  14. Michael R
    9. Januar 2022 um 20:32 Uhr

    Nochmal. Ich bin Kein Befürworter des Impfzwangs aber ich habe lieber Fakten als Behauptungen
    30% Ungeimpfgte bezieht sich immer auf die Gesamtbevölkerung und ist nicht aussagekräftig.

    Zu den 30 % Ungeimpften die nicht auf der Straße waren.

    Tatsächlich sind es 26,5 % Ungeimpfte. Darunter befinden sich 1.300.000 (14%) Säuglinge, Kleinkinder und Jugendliche unter 14 Jahre. Sie werden mir sicherlich recht geben das diese Personengruppe nicht rebelliert.
    Rechnen wir also zusammen:
    73,5 % Doppelt Geimpfte + 14 % Kinder unter 14 Jahren ergibt: 87,5 %
    Bleibt ein Rest 12,5 %.

    1.125.000 ist also das tatsächliche Potential (12,5 %) und nicht 2.700.000 (30 %)

    1. Und es reichen 10 % aus, um ein Regime zu stürzen :-)). Diese Diskussionen verbrauchen wertvolle Energie, die man lieber in Petitionen in den Landtagen (z.B. sofortiger Stopp der Covid-Impfungen) oder ähnlichen, anderen Dingen, einsetzen kann ;-).

    2. @paul: der vergleichswert sind meiner meinung nach am ehesten sämtliche anderen demos, die es in österreich so gibt. und 40.000 (laut polizei – ich persönlich denke, dass polizeiangaben zu demo-teilnehmerzahlen für gewöhnlich mit dem faktor 2 multipliziert werden müssen, um auf die faktischen zahlen zu kommen, womit es wohl eher um die 80.000 waren) erreicht in österreich kaum je eine demo. also seit dem jahr 2000 würden mir gerade mal die beiden großdemos gegen schwarzblau 2000 & 2017 und eine großdemo 2003 gegen die damalige pensionsreform einfallen, die noch größer waren (vielleicht höchstens noch 1, 2 weitere, die ich vergessen haben könnte). ansonsten fällt mir außer den drei aufgezählten jetzt auf anhieb kaum eine größere demo der letzten 22 jahre ein als die nunmehr bereits gleich vier zum thema impfpflicht. also vier derart große demos nacheinander hat’s vermutlich sogar seit 1945 bei keinem einzigen thema gegeben. und ich denk mir, darauf kommt’s an, wenn man die zahlen vergleicht. und nicht darauf, wie viele nun geimpft sind und wie viele nicht.

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