Österreichs Parteien zu den RKI-Protokollen

21. September 2024von 2,5 Minuten Lesezeit

In Deutschland haben die freigeklagten und noch mehr die geleakten Protokolle der RKI Sitzungen gezeigt, wie wissenschaftsfeindlich die Corona Maßnahmen waren. Die Politik entschied über Einfluss und Weisung von WHO und Big Pharma. In Schweden dagegen folgte die Politik den medizinischen Experten und daher wurden Maßnahme ohne ausreichende wissenschaftliche Evidenz nicht eingeführt wie Masken, Lockdowns oder Schulschließungen. Wie stehen die wahlwerbenden Parteien dazu?

Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich hat eine Umfrage unter allen wahlwerbenden Parteien gemacht und nun die Antworten veröffentlicht. Die RKI-Protokolle – egal ob geschwärzt oder ungeschwärzt, ob im Original oder in überarbeiteter Version – lassen allesamt keinen Zweifel: Die Politik gab den Ton in der Pandemie an. Ihre Entscheidungen basierten nicht auf wissenschaftlicher Evidenz, stattdessen verfolgte sie ihre eigenen Ziele. Das gilt für Deutschland genauso wie für Österreich.

Die weitreichenden Einschränkungen der Grundrechte (Lockdowns, Geschäfts- und Schulschließungen, …) und der körperlichen Unversehrtheit (Maskenpflicht, Testpflicht, direkter und indirekter Impfzwang) hatten keine wissenschaftliche Basis. Für jede einzelne dieser Maßnahmen hätte es fundierte Nutzen-Risiko-Abwägungen geben müssen. Wie die RKI-Protokolle nun zeigen, waren jedoch viele Maßnahmen politisch angeordnet und wurden teilweise gegen die Empfehlungen der RKI-Experten durchgesetzt

Und das waren die Fragen:

  1. Wie werden Sie für die rasche (!) und vollständige Aufarbeitung der Coronazeit in Österreich sorgen?

  2. Welche handelnden Personen werden Sie aus sämtlichen von Steuerzahlern finanzierten Ämtern entfernen

  3. Mit welchen Maßnahmen werden Sie die Fehler der Regierung wiedergutmachen? (Rückerstattung von Strafzahlungen, öffentliche Rehabilitierung kritischer Wissenschaftler, Ärzte, Juristen, Schauspieler etc., …)

  4. Welche neuen Gesetze und Verordnungen aus der Coronazeit werden Sie sofort aufheben?

  5. Wie wollen Sie sicherstellen, dass Österreichs Souveränität gegenüber der WHO erhalten bleibt?

Und das waren die Antworten der wahlwerbenden Parteien:

MFG:

Stellungnahme der MFG als PDF herunterladen

FPÖ:

Stellungnahme der FPÖ als PDF herunterladen

LMP – Liste Madeleine Petrovic

Stellungnahme der LMP als PDF herunterladen

Keine Antwort von

  • Grüne
  • KEINE
  • KPÖ
  • NEOS
  • SPÖ
  • ÖVP
  • Bierpartei: Antwort inhaltslos

Und hier noch einige Sujets, als Rückblick auf die Corona Politik dereer, die jetzt gewählt werden wollen:


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16 Kommentare

  1. audiatur et altera pars 22. September 2024 um 9:47 Uhr - Antworten

    Ich habe mir nur die FPÖ-Antwort durchgelesen, weil die anderen sicher nicht relevant werden.

    Auffallend ist die Beschränkung der Aufarbeitung auf die Exekutive (Zitat: „den Organen der Vollziehung zurechenbar“). Was aber auch an nicht besonders durchdachten Fragen liegt. Es fehlen somit die Rollen

    A)
    des Gesesetzgebers selbst (des zum Sobotka-Aquarium verunstalteten Hohen Hauses), zum Beispiel in Sachen
    – „Impfpflicht“
    – Legislative als Nudgingapparat?
    – dauernde sog. „Trägerraketen“ (=abgekürzte Verfahren) oft abgeschossen von Schwarz, Schallmeiner und Kollegen
    – komplette Ignoranz von tausenden fundierten Stellungnahmen
    – Frage, ob nicht in Extremfällen auch die Legislative haften sollte

    B)
    – des Verfassungsgerichtshofes und seiner Auffassung von „Staatsraison“
    – der (Ober-)Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung der sog. „Quarantänebrecher“
    – mancher (Ex)-Uniprofessoren für Verfassung und Strafrecht
    – der Rechtsanwaltskammern („Wo woa und is mei Leistung?“)

    C) last but not least: Die Rolle der „vierten“ Gewalt als eigentlicher Motor der Angst-Terrors

    PS: Wer als Organ der Vollziehung vor allem fehlt, das ist der internationale „Vorreiter“ der Söderlinge (bzw. Nachreiter bei General Bibi). Zugleich auch das einzige Exekutivorgan, das offenkundig mit einem guten Job bei einem der oberen Bilderberger „belohnt“ wurde und bis heute prominent und pseudoalternativmedial beschützt wird. Weil er „rechts“ (haha) ist?

  2. Jan 22. September 2024 um 0:02 Uhr - Antworten

    Ich fürchte, hoffendlich irre ich mich, die Langzeitfolgen sind weitaus schlimmer als aktuell angenommen – weil die Integration der bakteriellen DNA so viele verschiedene Symptome ausbildet, dass die symptomatische Behandlung unmöglich wird. Herausbekommen kann man den Dreck nicht mehr.

    Den verantwortlichen Parteien werden die Folgen auch noch bewusst werden.

  3. Pfeiffer C 21. September 2024 um 15:57 Uhr - Antworten

    Der Hände – an – der – Naht – leitmediale Abruf Philosoph Franz Schuh gibt in einem aktuellen Kommentar im saurosanen „Amis Wille & Bronners Beitrag“ brav den FPÖ=Pfuigack-Besorgten.

    Ich frage Herrn Schuh hier öffentlich:

    Die nachweisbar unwirksame, dafür leicht, mittel, schwer oder gar letal Nebenwirkungen zeigende, bedingt zugelassene, im Stephansdom und im Puff verabreichter medizinischen Intervention, vor dem Hintergrund des gebrochenen Nürnberger Kodexes, bekanntlich eine Naziverbrechenfolge, hat Sie demokratietechnisch nicht gestört?

    Die aktuellen Erkenntnisse der freigeklagten RKI Files auch nicht?

    Und schon gar nicht die öffentlich verkündende Verfassungsministerin, dass Nichtgeimpfte jederzeit die Republik verlassen dürfen/ müssen?

    Oder die unglaubliche Zensur gegenüber anderen Meinungen? Oder das leitmediale/politische geförderte, betriebene Diffamieren, Beleidigen, Herunterladen, für blöd hinstellen?

    Mal davon abgesehen, wer – mit Wissens-Stand heute – tatsächlich der Blöde war/ist?

    Herr Schuh, ich brauche Ihre Denkbetreuung nicht! Die FPÖ ist, nicht zuletzt durch die Ibizademaskierung, unwählbar.

    Aber Sie übersehen, dass der Faschismus – Stichworte Coronakriminalfall & DeepState-Europavernichtung – schon längst da ist!

    Und ja, dieser Faschismus sagt nicht, „ich bin der Faschismus“, nein, er sagt „ich bin der Antifaschismus“ –

    Abschließend haben Sie die Güte und gehen mir aus der Sonne, Sie hintergedankenferngesteuertes, faschistisches Betriebsmittel!

    Um es mit Karl Kraus zu sagen: „Mit dem Ihnen gebührenden Respekt“… Pfeiffer C

    • Gabriele 21. September 2024 um 18:41 Uhr - Antworten

      Mit diesem Herrn hat schon lange vor Corona etwas nicht ganz gestimmt… Nicht ernst nehmen, der lebt in einer ganz anderen Welt als der Rest des Planeten.

    • Dorothea 22. September 2024 um 7:41 Uhr - Antworten

      Eine Partei nicht zu wählen, wegen einer privaten Ibizaurlaubsrunde, die im Rausch von Ungeheuerlichkeiten phantasierte, die teilweise spätestens während Corona von anderen Parteien tatsächlich in die Realität umgesetzt wurden, das ist mir zu scheinheilig. Die Angeberei vor einem mit Silikon aufpoliertem Lockvogel mit dreckigen Zehennägeln (Protokoll), kann doch nicht wirklich jemand ernst nehmen. Dazu möchte man nicht wissen, was in so manchen derartigen privaten Runden alles gelallt wird, ohne Kamera. Wir erinnern uns an die unfassbaren Coronazitate, die noch dazu im nüchternen Zustand artikuliert wurden.
      Einer Impfpflichtbefürworter Partei könnte ich jedenfalls nicht meine Stimme geben. Leider wird wählbaren Kleinparteien, falls diese genug Stimmen erreichen, nichts anderes übrig bleiben, als mit einer der Impfparteien in eine Koalition zu gehen. Schreck lass nach.

  4. federkiel 21. September 2024 um 14:55 Uhr - Antworten

    Nun, es ist bezeichnend, wer nicht geantwortet hat. Das enspricht dem Artikel über das „Schweigekartell“ im Mulitpolar Magazin. Und zur Bierpartei fällt mir nichts ein, rein gar nichts. Man muß sich ja schämen, daß so etwas überhauptzugelassen ist.

  5. Dorothea 21. September 2024 um 13:40 Uhr - Antworten

    Bei der Dame, die alle Ungeimpften als „wahnsinnige Belastung“ bezeichnet hat, kommt nach jedem öffentlichen Auftritt, die verbitterte Mimik noch mehr zum Vorschein. Denn die Kenntnis vom Ausmaß der Impfgeschädigten oder gar Verstorbenen wird auch vor dieser Person nicht halt machen. Der Wortlaut so mancher „Fan Post“, die jene Personen wahrscheinlich erhalten, fällt bestimmt der Zensur zum Opfer.

  6. rudifluegl 21. September 2024 um 13:31 Uhr - Antworten

    Meine Meinung und alte Forderung, die ziemlich utopisch und radikal ist:
    Alle Geldflüsse werden umgedreht. Die Gemeinden und die Regionen haben das Sagen.
    Die weitestgehend entmachteten zentralistischen Institutionen bekommen was überbleibt um die Verbindungen zwischen den Regionen und notwendige Infrastruktur zu gewährleisten.
    Small is at least really beautyful.
    Als Trost können sich die Zentralisten fühlen wie die letzten konstitutionellen Monarchen und Monarchinnen (gleich England) und ihre illegalen Einnahmen bei Austragungen von Fußballspielen, die sogar in der nicht ganz so fortgeschrittenen Klasse von Nationalen Teams als Weltmeisterschaften stattfinden dürfen, einstreifen. Mit dem können sie ihre Paläste für den Fremdenverkehr erhalten.
    Dort -in den Stadien- dürfen sie sich sogar auf einer Loge beim Winken, zeigen.
    Als neue teure Sportart nur für die nationalen Führerattrappen gedacht, könnte eine Art Panzerabschießen, natürlich verletzungsfrei, erfunden werden. Es ist nicht zu befürchten dass die sich im Darknet, dann reale Gefechte ausmachen. Dieser fehlende Mut liegt ihnen schon in den Genen. die Psychopathologie reicht bei denen nur zum best bewacht, „sichtbarst“, vorne stehen!
    Unser aller repräsentative Demokratie der konstitutionellen Nationen ist geboren. Wenn`s alle machen ist auch die Neutralität wurscht. So wie im ORF ein Gespräch stattfinden soll ob die Neutralität noch sicher ist, war die eh nicht gedacht. Nur die psychopathologischen Führer, denen der Angstlappen noch nicht durch Drogen oder psychischen Verletzungen ausradiert wurde, wünschen sich für immerdar unter die Fittiche eines großen Bruders unter dem sie hervor winken können!
    Nostalgiker lassen auch nicht von Ihren Feudalschauspielern. So sei es drum -ähnlich „retrograd
    degenerierte“ dürfen auch ihrem Präsidenten zujubeln!

    • rudifluegl 21. September 2024 um 13:52 Uhr - Antworten

      Vergessen habe ich, dass die für Verbrechen an Ihrer Bevölkerung für schuldig befundenen, sich mittels einem Fußballspiel freispielen können. Falls sie keine sozialen Dienste leisten wollen.
      Grundbedingung um sich nicht gegenseitig anzustecken – das wird auch PCR kontrolliert-jeder positive muss das Spiel wiederholen – muss 3 notariell kontrollierte Genbehandlungen gegen Covid und Affenpocken über sich ergehen lassen. Die letzten Spritzen, die Booster – der Inhalt wird auch notariell beglaubigt – werden auf dem Spielfeld verabreicht. Der Puls jeden Spielers wird live übertragen. Das Publikum kann faule Spieler mit Daumen runter zur Spielwiederholung auffordern!
      Damit habe ich auch mal etwas zutiefst atavistisches, zum beruhigen von Rachegelüsten, von mir gegeben!

    • rudifluegl 21. September 2024 um 13:55 Uhr - Antworten

      Oft weiß ich nicht, gesendet oder nicht. Jetzt, da mir vor dem Senden der Akku des Laptops ausgegangen ist?
      Vergessen habe ich, dass die für Verbrechen an Ihrer Bevölkerung für schuldig befundenen, sich mittels einem Fußballspiel freispielen können. Falls sie keine sozialen Dienste leisten wollen.
      Grundbedingung um sich nicht gegenseitig anzustecken – das wird auch PCR kontrolliert-jeder positive muss das Spiel wiederholen – muss 3 notariell kontrollierte Genbehandlungen gegen Covid und Affenpocken über sich ergehen lassen. Die letzten Spritzen, die Booster – der Inhalt wird auch notariell beglaubigt – werden auf dem Spielfeld verabreicht. Der Puls jeden Spielers wird live übertragen. Das Publikum kann faule Spieler mit Daumen runter zur Spielwiederholung auffordern!
      Damit habe ich auch mal etwas zutiefst atavistisches, zum beruhigen von Rachegelüsten, von mir gegeben!

  7. Gabriele 21. September 2024 um 11:28 Uhr - Antworten

    Ja, die smarteste Antwort kam von der Bierpartei…. man könne grade nicht antworten (war vermutlich mit Biertrinken beschäftigt). Sie möchten aber doch gerne „in Kontakt“ bleiben… :-) Man überlegt sich alles wahrscheinlich später, sobald Herr Wlazny dann Bundeskanzler ist.
    Man weiß somit, was man zu denken hat – wenn man noch denken kann.
    Und wie sehr den Systemparteien das Wohl und Wehe ihrer Bürgerinnen und Bürger am Herzen liegt.
    Während Arzt und Autor Dr. Strasser aus Tirol bereits bestätigte, dass die Ärztekammer Bayern nun Ivermectin zur Behandlung des Post Vac-Syndroms (das man dort zugibt!!) empfiehlt.
    Übrigens sollen nun über 300.000 Grippe-Impfdosen verschwunden sein…Herr Rauch weiß nicht, wohin…
    Bestellt und entsorgt von klugen Ärzten? Das wäre die netteste Erklärung – bleibt zu hoffen, dass immer mehr Genspritzen – wogegen auch immer – „zufällig“ abhanden kommen. Im Sinne einer wirklich nachhaltigen Gesundheit. Zahlen darf der Steuerzahler sie natürlich trotzdem.

    • rudifluegl 21. September 2024 um 14:19 Uhr - Antworten

      Warum Kikl offenbar von Beratern gebremst -derartige Authentizität liebe ich gar so furchtbar – nicht auf den Babler Angriff Pferdemittel empfohlen zu haben reagiert – ist mir ein Rätsel.
      Meint man hier mehr als 3 Sätze den Fans zu wider, gebrauchen zu müssen.
      Hebt man sich diese klar jedem Fakt widersprechende Angriffe bis erst kurz vor der Wahl au,f um auf zu arbeiten?
      Rechnet man mit informeller Weitergabe, der klaren Zusammenhänge und gemeingefährlicher Desavouierung?
      Jedenfalls spielt man taktische Spiele statt offener Kommunikation!
      Das passt auch zum herunterspielen und verbergen der Bevorzugung habender, im Wahlprogramm.

      • Dorothea 21. September 2024 um 19:32 Uhr

        Sowohl von der Moderatorin, als auch von Babler wurde Herbert Kickl ständig unterbrochen, für ein Dementi gab man ihm keine Zeit. Dass Ivermectin jetzt sogar im bayrischen Ärzteblatt zur Behandlung empfohlen wird, konnte man erst kürzlich bei „tkp“ erfahren. Diesen Blog kann man Herrn Babler nur empfehlen. Dann müsste er nicht mit fragwürdiger Propaganda hausieren gehen.
        Ausserdem könnte er sich bei einem Impfschaden damit behandeln lassen.

  8. Daisy 21. September 2024 um 10:44 Uhr - Antworten

    Ich verlange, dass sie alle zurücktreten – alle, die die Impfpflicht beschlossen haben. Wir haben es auch gewusst. Sie können sich nicht darauf rausreden, es nicht besser gewusst zu haben. Sie haben schlichtweg die Wissenschaft zum Schweigen gebracht durch Kündigungen, Mobbing und Diskreditierung. Das geschah absichtlich!

    Jede andere Form der Behandlung wurde untersagt (s. zB Ivermectin, Antibiotika bei bakterieller Lungenentzündung…), damit die Gen-Spikung ihre Notfallszulassung behält. Das geschah absichtlich!

    Der ehem. ÄK-Chef gehört mMn mehrmals echt gespiked…denn ich bin sicher, dass der nur ein Plazebo erhalten hat. Diese Tests sind durchzuführen, wer von den Verantwortlichen ist überhaupt echt gespiked?

    Dass Mikl immer noch Landeshauptfrau ist, ist unfassbar. Was die sich schon erlaubt hat. In diesem moralischen und geistigen Zustand befinden sich auch ihre Wähler. Das ist erschütternd.

  9. Josef 21. September 2024 um 10:24 Uhr - Antworten

    Solange wir von Verbrechern regiert werden, ist eine Aufarbeitung der von diesen begangenen Verbrechen nicht zu erwarten.

  10. Beatrix D. 21. September 2024 um 10:09 Uhr - Antworten

    Mit Schwarz, Rot, NEOS – ich denk nicht, dass sich Grün in der nächsten Regierung wieder finden wird – gibt es absolut keine Aufklärung. Die Schwarzen werden sich doch den Ast, auf dem sie sitzen nicht absägen?
    – Noch dazu unser damals noch nie im Beruf gestandener Jungpolitiker Kurz eine massive Ausweitung der Coronaschnelltests forcierte – hat er doch extra an eine schweizer Firma einen Megaauftrag diesbezüglich getätigt . Er hat´s natürlich anders ausgedrückt – „er konnte Gott sei Dank für Österreich sounsoviele Schnelltests sichern“!!!
    – Ausweitung der, für Diagonse Stellung ungeigneten PCR Vervielfältigungs Tests! Die Labors schossen zu dieser Zeit wie Schwammerl aus dem Boden! Ist nicht der ehemalige ÄK Präsident Szekeres FA für Labortechnik?
    – Hat unser Basti Fantasti doch über die Spitzfindigkeiten der österreichischen Verfassung philosophiert!
    – Hat unser hochgelobtes Ausnahmetalent doch die Österreicher – Mann, Frau und sogar Kind(!) – in das experimentelle mRNA Experiment ge(er)presst!
    – Last but not least – hat´s nicht auch Vorwürfe gegen einen, der ÖVP nahestehenden Maskenerzeuger gegeben?

    Nein solang die konservative(?) ÖVP das Sagen, das Regieren hat, wird´s sowas wie Aufklärung nicht geben!
    Die oben angeführten Punkte kann man nicht allein den grünen Gesundheitsministern in die Schue schieben!

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