Twitter droht Verbot in der EU
Twitter soll in der EU verboten werden, wenn es sich nicht an die neuen Zensurvorschriften hält, sagen Politiker aus Frankreich. Der französische Minister für digitalen Transition und Telekommunikation Jean-Noel Barrot drohte am Montag mit einem Verbot sobald das Gesetz über digitale Dienste (DSA) am 25. August vollständig in Kraft getreten ist. Die EU verfolgt schon länger alles was nicht ihrer Agenda entspricht, wie dem Green Deal, den Impfkampagnen oder dem Krieg und den Sanktionen gegen Russland.
„Desinformation ist eine der größten Bedrohungen, die auf unseren Demokratien lasten“, sagte Barrot dem Radiosender France Info. “Ich hoffe, dass Twitter bis zum 25. August die europäischen Regeln einhält. Andernfalls wird es in Europa nicht mehr willkommen sein. Wenn Twitter sich wiederholt nicht an unsere Regeln hält, wird es aus der EU verbannt werden.”
Die DSA verlangt, dass Suchmaschinen und große Plattformen wie Twitter, YouTube und TikTok Maßnahmen ergreifen, um “Desinformation oder Wahlmanipulation, Cybergewalt gegen Frauen oder Schäden für Minderjährige im Internet” zu verhindern. Die Europäische Kommission kann Verstöße mit Geldstrafen von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes ahnden.
Twitter leaves EU voluntary Code of Practice against disinformation.
But obligations remain. You can run but you can’t hide.
Beyond voluntary commitments, fighting disinformation will be legal obligation under #DSA as of August 25.
Our teams will be ready for enforcement.
— Thierry Breton (@ThierryBreton) May 26, 2023
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton gab letzte Woche bekannt, dass Twitter aus dem freiwilligen Verhaltenskodex der EU zur Desinformation ausgestiegen sei.
“Aber die Verpflichtungen bleiben bestehen. Man kann weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken”, sagte Breton und fügte hinzu, dass die DSA-Bedingungen “durchsetzungsbereit” sein werden, wenn die Frist zur Einhaltung im August abläuft.
Der aktuelle Verhaltenskodex, der freiwillig ist, verpflichtet die sozialen Medien, die Monetarisierung von “Desinformation” zu stoppen, politische Werbung zu überwachen und Dritten Zugang zu ihren Algorithmen zu gewähren.
Im Februar hat Twitter keinen Bericht über die Umsetzung des Kodexes vorgelegt. Es war die einzige große Plattform, die dies nicht getan hat.
Anders als der Verhaltenskodex ist der DSA rechtlich bindend, und die großen Plattformen Twitter, Facebook, Instagram, YouTube, TikTok, Pinterest, Snapchat und LinkedIn müssen ihn einhalten, wenn sie in Europa tätig sein wollen.
In früheren Tweets hat Breton angedeutet, dass er Twitter-Eigentümer Elon Musk für die Nichteinhaltung der Inhaltsregeln in der EU durch die Plattform zur Verantwortung ziehen wird.
Der Milliardär Elon Musk, der Twitter letztes Jahr übernommen hat, versprach, die Plattform von Desinformationen und hasserfüllten Inhalten zu befreien, aber auch die Redefreiheit zu wahren und mehr Transparenz zu bieten. “Diese Plattform ist wild entschlossen, die am wenigsten unwahre Informationsquelle zu sein”, schrieb Musk Anfang Mai auf Twitter.
Wie die Zensur besonders auch in der EU um sich greift, hat hannes Hofbauer in seinem Buch “Zensur: Publikationsverbote im Spiegel der Geschichte. Vom kirchlichen Index zur YouTube-Löschung” beschrieben. Unsere Rezension dazu ist hier zu finden.
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Deutschland forciert Zensur von Twitter und sozialen Medien
EU setzt mehr Zensur auf Twitter durch – Abbau von Grundrechten und Demokratie
Twitter-Verbot in der Europäischen Union: Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der “Pandemie”, der angelsächsischen Geopolitik, der Umstellung der EU auf Kriegswirtschaft usw. eine sehr beunruhigende Schlagzeile! Da ist ‘ was im Busch!
Obwohl mir Twitter & co gänzlich am A…. vorbei gehen, würde ich lieber den Microschrott verboten wissen.
Dann wär der Billy Boy ganz schnell ganz hungrig – und würde vielleicht in seiner Not auch Insekten essen…
Die „Selbstverpflichtung“ ist nichts anderes als die Verpfichtung zu Zensur. Denn der Begriff Wahrheit ist einer nicht-religiösen Verfassung wesensfremd.
Eben nicht! Wahrheit entstammt der Tradition der Aufklärung. Dafür werden bewährte Methoden eingesetzt. Unser gesamtes Rechtssystem basiert auf dem Versuch einer Suche nach Wahrheit.
Mit der Zensur wird im Prinzip die gesamte Geschichte seit der Aufklärung rückabgewickelt. Sogar das MA kannte diese Methoden zumindest teilweise – und die Antike schon sowieso!
Eine Drohung ist eine Drohung ist eine Drohung…………
Na da bin ich nun aber gespannt, wie diese EU-Tunten den Europäern den Zugriff auf Twitter verbieten bzw. das durchsetzen wollen.
Diese Idioten haben doch allesamt nich tnur eine Schraube locker, denen fehlen gleich ganze Etagen im Oberstübchen.
Wer braucht Twitter, Facebook, Instagram, Tiktok, Snapchat, etc.?
Boykott… braucht kein Mensch…. dient nur dem medialen Overflow.
Ich bin glücklich ohne diesen ganzen Mist augewachsen und bin da sehr froh drum.
Das waren noch Zeiten, als man sich zum Telefonieren verabreden musste……… ;-)
Es gibt mittlerweile jede Menge Protest gegen die Grünen. Die Presse versucht das in ihrer typisch onkelhaften Manier zu vertuschen. Man will ja unser Bestes.
Man schaue mal nach Demos auf Youtube, odysee und telegram. Gegen Waffenlieferungen, gegen LNG-Gas, gegen den Heizungswahn, Windräder, …
Wenn Twitter weg ist, sind die Probleme noch immer da. Und jeder weiß, wo die sitzen.
Der_Grüne_Mist_muss_endlich_weg Das Video findet man auf der Plattform odysee.com. Da protestieren 5000 Menschen gegen die Grünen und fordern auch Ende der Waffenlieferungen.
“Wir steuern auf eine Katastrophe zu” odysee.com. Da wird gegen das LNG-Terminal protestiert.
Immer mehr Protest regt sich gegen die Grünen. Auf meiner Suchmaschine kann ich leider keine Videos von odysee.com suchen, aber viele Videos gegen die Grünen findet man auch auf youtube.
Wir fangen mit den Grünen an. Und wenn wir uns dran gewöhnt haben, kommt der nächste Schritt.
Sie wollen die Menschheit massenmörderisch vernichten. Sie haben sich die MSN gekauft zur optimalen Macht Ausübung, für die Massen. Und jetzt kommt da einer der heißt Twitter der ihnen aus Ihren Krallen entglitten ist, diesen Verbrechern Paroli bietet; nur alleine deswegen, da endlich die Wahrheit heraus kommt, wollen Sie diese Meinungsfreiheit einfach brutal abwürgen. DER KRUG GEHT SO LANGE ZUM BRUNNEN BIS ER BRICHT!!!
Einfach geil. “Desinformation lastet auf der Demokratie”……Herrlich! Grandios!
Früher hat man dazu in Summe einfach “Demagogie” gesagt.
Früher. Heute “beschützen” dieselben Demagogen die Demokratie und werden hofiert. Noch.
Ich bin schon gespannt auf all die historischen Beispiele der Befürworter, wann denn die Zensoren Recht behielten und die Guten waren.
Wie viel müssen dann die Pharmafirmen zahlen?Und die POlitker?Und die Presse?
Ich bin sicher, dass Elon Musk auch für den Fall des Verbots eine technische Lösung bereit hält. Wer soll denn diese EU mit ihrem Zensurwahn wirklich noch ernst nehmen? Außerhalb der EU wenden sich immer Staaten von diesem Bürokratiemoloch ab und den BRICS zu – siehe auch die Türkei! Der Wertewesten und insbesondere die EU verlieren doch immer mehr an Ansehen und Einfluss in der Welt!
Was ist Twitter?!
Pierre
30. Mai 2023 at 15:39Antworten
Twitter, Facebook, Telegramm usw. sind alle entbehrlich.
Kann von mir aus alles weg.
Das ist sehr entlarvend. Nur wer es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, braucht Zensur. Und die EU braucht viel Zensur und viel Überwachung. Mittlerweile wird sogar die unabhängige Wissenschaft zensuriert.
Die Sperre trifft die Systemjournalistenblase dort wohl am meisten. Darum hoffe ich, dass Musk diesmal hart bleibt. Twitter kann man ja dann alternativ von außerhalb der EU benützen.
Wenn man keine Argumente hat, “hilft” natürlich nur noch verbieten, weil die Obrigkeit darf auf keinen Fall zulassen, daß sich der Untertan eine eigene Meinung bilden könnte ;) :)
Wie? Das Sprachrohr unserer Politiker und Medienschaffende einfach abschalten?
Und meine Freundin: „Esken will Konsequenzen für Twitters Ausstieg bei EU-Gesetz“ macht da auch noch mit.
Der Himmel wird uns auf den Kopf fallen!
“Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!”
Diese Irren meinen wirklich sie kommen damit durch, aber je mehr sie versuchen die Wahrheit zu unterdrücken, umso mehr kommt sie ans Licht.
Wenn sich das “du kannst wegrennen, aber du kannst dich nicht verstecken” mal nicht bald für Thierry Breton und seine Grün-Rotfaschisten persönlich gilt, denn die EU muss entnazifiziert werden, und das wird sie auch, sehr bald.
Ich fürchte, sie kommen auch damit durch, das Volk schläft bzw. die europäischen Völker schlafen. In 100 Jahren wird dann wieder “Wie konnte das passieren?” gefragt und mit “Wehret den Anfängen!” geantwortet …
Nah herzlichen Glückwunsch den Bürokraten, immer auf der Höhe, VPN Server haben sich noch nicht bis zu ihnen durchgesprochen, die Betreiber der VPN Server werden sich über das zusätzliche Geschäft, dass ihnen ohne zusätzlichen Werbeaufwand in die Taschen gespült wird, freuen.
VPN, irgendwer?
Wahrscheinlich brauchst du noch nicht mal VPN, sondern einfach nur ein paar alternative Adressen. Geht ja bei RT auch recht entspannt ohne VPN
Als allererstes alternative DNS-Server, niemals die vom Provider oder gar Google und Co.. Das reicht bereits, ein VPN braucht man (momentan noch) nur, wenn man auch kommentiert, so wie hier.
Dazu wird man kein VPN brauchen. ist für die meisten Leute sowieso zu kompliziert.
Statt dessen einen automatischen Adress-Finder, mit anderen Worten enen sekundären DNS, welcher die ständig wechselnden Adressen von Twitter holt.
Oder, alternativ: sowohl Apple wie Google bauen ein standard-VPN in ihre OS, welches dann automatisch verwendet werden kann, ohne besondere Kenntnisse des Anwenders.
Und wenn diese EU-Idioten dann sowohl Apple wie Google verbieten wollen, na dann werden denen dabei die Köpfe wegfliegen.