Deutschland forciert Zensur von Twitter und sozialen Medien

13. Februar 2023von 3,3 Minuten Lesezeit

Die durch hauptsächlich US-Geheimdienste erfolgte weltweite Zensur von Twitter wurde kürzlich durch die Offenlegung der „Twitter-Files“ durch dessen neuen Eigentümer Elon Musk dokumentiert. Der Journalist Matt Taibbi hat die Inhalte für die Öffentlichkeit aufbereitet. Seitens Deutschland und der EU wird jedoch nun verschärft Zensur missliebiger Informationen eingefordert und betrieben.

Zunächst einige TKP-Erfahrungen. Der Account @tkp_at, der unter meinem Namen lief, wurde am 8.6.2022 permanent gesperrt.

Der Tweet, der den Anlass dafür gegeben hat, handelte von einer Studie, bei der der Nobelpreisträger Luc Montagnier ein Mitautor ist.

Darin waren 26 Fälle untersucht worden, bei denen es durch die mRNA-Spritzen zu Creutzfeldt-Jakob Krankheiten gekommen war. Die Studie verweist auf das Vorhandensein einer Prionen-Region in den verschiedenen Spike-Proteinen des ursprünglichen SARS-CoV2-Virus sowie in nachfolgenden Varianten, aber auch in allen „Impfstoffen“ hin, die auf derselben Sequenz des Spike-SARS-CoV2 aus Wuhan aufbauen.

Man kann sich leicht vorstellen, dass so ein Studienergebnis der Pharmabranche und ihren dahinterstehenden Finanzinvestoren wenig Freude macht.

Die CIA und FBI Mitarbeiter, die bei Twitter die Zensurabteilung bevölkerten, hatten keinerlei fachliche Kompetenz, wie dieses Hearing vor dem US-Kongress zeigt. Ihre Kompetenz liegt vielmehr in der Verteidgung der Interessen von Big Money und Big Pharma, sowie in der Zerstörung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie der Demokratie.

Zerstörung der Presse- und Meinungsfreiheit durch Deutschland und die EU

In einer Anhörung des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages wurde Twitter vorgeworfen, keine Antworten auf die Umsetzung des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) und die Bemühungen zur Einhaltung des kommenden EU-Zensurgesetzes, des Digital Services Act (DSA), zu geben.

Ronan Costello, Leiter der Abteilung für globale Regierungsangelegenheiten in Europa bei Twitter, sagte, dass bereits vor der Übernahme von Twitter durch Elon Musk im Oktober 2022 65 % aller zur Entfernung markierten Inhalte durch KI identifiziert wurden.

Er konnte jedoch unter anderem nicht sagen, wie viele Twitter-Mitarbeiter noch in Deutschland tätig sind und wie viele Konten seit Musks Übernahme entsperrt wurden. Costello sagte, die Antworten würden später nachgereicht, wie der diesbezüglichen Pressemitteilung des Deutschen Bundestages zu entnehmen ist.

Die Abgeordneten waren skeptisch, ob Twitter die Anforderungen des NetzDG erfüllen würde, vor allem angesichts der Entscheidung von Musk, etwa die Hälfte der Twitter-Mitarbeiter zu entlassen. Wir sehen, dass die deutschen Bundestagsabgeordneten offenbar das Grundrecht auf Presse- und Redefreiheit durchaus einschränken, wenn nicht sogar abschaffen möchten.

Costello betonte jedoch, dass Twitter sich verpflichtet habe, das Gesetz zu befolgen. Er betonte, dass die Plattform transparenter geworden sei und dass der letzte Transparenzbericht mehr vom NetzDG geforderte Daten enthalte als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Costello kündigte außerdem an, dass das “Community Notes”-Tool, das es anderen Twitter-Nutzern ermöglicht, irreführende Inhalte zu überprüfen, indem sie mehr Kontext bereitstellen, bald in Europa eingeführt wird. In den USA hat das Tool bereits über 20.000 Nutzer.

TKP bekommt das durchaus zu spüren. Ein neu eingerichtetes Twitterkonto wurde von der KI sofort aufgespürt:

Kurz nach Musks Amtsantritt warnte EU-Kommissar Thierry Breton, wie TKP berichtete, dass die Plattform sich an die Sprachregelungen und Zensurvorgaben der EU halten müsse.

Letztes Jahr verabschiedete die EU den Digital Services Act (DSA), eine Verordnung, die Online-Plattformen dazu verpflichtet, unerwünschte Inhalte sofort zu löschen und Nutzer zu sperren, die wiederholt gegen die Regeln verstoßen.

Die Zensur in Deutschland und der EU richtet sich gegen alles was dem Narrativ bei Covid und den imperialistischen Aktivitäten der USA sowie vor allen den Profitinteressen der Finanz-, Pharma-, Militär- und Digitalindustrie  schaden könnte.

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

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21 Kommentare

  1. Mine 14. Februar 2023 at 5:06Antworten

    Je mehr das System lügt, umso mehr Zensur braucht es, die Lügen aufrechtzuerhalten. Auch die Wissenschaft steht unter Druck. Erkenntnisse, die den Mächtigen nicht ins Konzept passen, werden unterdrückt. Wer sie ausspricht, wird bestraft. Ballweg ist immer noch eingesperrt. Kinderschänder lässt man laufen, weil die dt. Häfen randvoll sind…s. Reitschuster “„Kein Platz im Knast“: Schwerverbrecher reist in die Freiheit”

    Die Wahrheit ist wie Wasser, sie findet ihren Weg.

  2. Die hören nicht auf... 13. Februar 2023 at 22:30Antworten

    ‘Wo Wahrheiten nicht ausgesprochen werden dürfen, ist keine Demokratie’
    (Stefan Rogal)

  3. Cource 13. Februar 2023 at 13:31Antworten

    Der Papst konnte sogar 100 Jahre lang die Wahrheit, dass die Erde eine Kugel ist, als Verschwörung verleumden

  4. asisi1 13. Februar 2023 at 11:42Antworten

    Der verblödete Michel wird bald die Stunden, welche er heute auf dem Sofa verbringt und sich den Mist der GEZ anschaut , vor den Supermärkten Schlange stehen!

    • Emma 13. Februar 2023 at 14:54Antworten

      asisi1
      13. Februar 2023 at 11:42Antworten

      Genau. Aber nicht solange der Wohlstad es zulässt dass noch immer 12 Millionen Tonnen Lebesmittel,
      alleine in Deutschland weggeworfen werden. ( 144 Kilo im Jahr pro Einwohner)
      Potential ohne Ende.
      Träumen sie weiter von den Schlange an den Supermärkten.

      • rudi & Maria fluegl 13. Februar 2023 at 17:55

        Gebt unserem Troll -dem Findling-dass sind von der Eiszeit durch Gletschertransport an unerwarteten Stellen übriggebliebene Stein (meist Granit im Mühlviertel hier tippe ich auf Verkalktstein) blöcke die Infos, die er in der Kälte, verschlafen hat.
        Die Sozialmärkte haben bereits seit längerem massive Schwierigkeiten!

      • Peter Ruzsicska 13. Februar 2023 at 18:44

        @Emma,
        Dieses Überflussszenario welches Sie so plastisch darstellen kann sich sehr rasch ändern, worauf auch der gemeinste Subalterne bis zur bestbestallten HofratswitwerInnIn – Eingeboren und/oder fromm Migriert – den Einen oder Anderen herzhaft lassen kann.

        In der Zwischenzeit gibt’s Mehlgewürm, Kakerlakenmist etc. als inklusive Nettozulage in kreativsten Preisgestaltungen seites lukrierendster Nahrungsmitteldistributionskartelle als Powerfood in rüstigste Kaldaunen…

        Viel Spaß beim fröhlichen Containern.

  5. Dr. No 13. Februar 2023 at 11:26Antworten

    Es wird überall zensiert, übrigens auch in diesem Blog, jeder hat das Recht zu schreiben was er will, und der Publizist hat das Recht dies nicht zu veröffentlichen, wozu die Aufregung? Früher haben die Menschen politische Veränderungen auch ohne sozialen Medien herbeigeführt. Es war naiv vom Anfang, an der Korrektheit dieser Medien zu glauben, insbesondere nach ihrem Aufstieg in den letzten 10 Jahren und die Milliardengewinne die erzielt wurden. Nun sitzt der Schock bei den naiven und teilweise dekadenten tief, wer hätte es gedacht?

    • Hausmann_Alexander 13. Februar 2023 at 11:45Antworten

      Das hier zensiert wird, kann ich bestätigen (war der Text zu lang?) aber hier geht es nicht um Menschenleben. Durch die Zensur durch Twitter ist ein erheblicher Schaden entstanden und einige sind dadurch sehr reich geworden.

      • Peter Ruzsicska 13. Februar 2023 at 12:15

        Da muß ich Sie klär wie schärfstens korrigieren:

        Grundsätzlich geht es bei Zensur immer um Menschenleben, sonst würde sie nicht angewandt.
        Der Zensor hat immer eine Interessenslage im Hintergrund, sonst wäre sein Job nicht notwendig – Wer Zensuriert bzw. Zensur bedingt, hat generell Angst davor, Definitionsgewalt wie tatsächlich physische Gewalt über Lebewesen und Gegenstände einzubüßen.

        Zur Erinnerung:

        Moderne Zensur ist eine Moderationstechnik des Herrschaftsdiskurses z. B. im Rahmen zeitgenössischen Empörungsmanagements und ist daher grundsätzlich keine moralische Kategorie.
        Moral ist die scheelste sowie kurzfristigst wirkende Beruhigungspille des sich jederzeit ändern könnenden Bauchgefühls der gemeingering Subalternen, jedoch mit nachhaltigster Wirkung zu Gunsten des Gewaltigen inkl. deren waltender Funktionselitäria.

      • Hausmann_Alexander 13. Februar 2023 at 13:03

        Sehr geehrter Herr Ruzsicska, teilweise gebe ich Ihnen recht und weise, Sie darauf hin, dass tkp ziemlich “starken Tabak” an Kommentaren veröffentlicht. Vielleicht verstehe ich das erst, wenn ich eine Website betreiben müsste..

      • Peter Ruzsicska 13. Februar 2023 at 13:23

        Danke für Ihre wagemutig ostentative Einsicht, zu selbig welcher ich mich gerne wie folgerichtig anschließen kann.

        Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch einen meiner Rechtschreibfehler berichtigen, sowie ergänzen:
        Moral ist die scheelste sowie kurzfristigst wirkende Beruhigungspille des sich jederzeit ändern könnenden Bauchgefühls des/der gemeingering Subalternen, jedoch mit nachhaltigster Wirkung zu Gunsten des/der Gewaltigen inkl. dessen/deren waltender Funktionselitäria.

    • Peter Ruzsicska 13. Februar 2023 at 12:06Antworten

      Hier gebe ich Ihnen zu 100% Recht.
      Zusätzlich sei ergenzt:

      Moderne Zensur ist eine Moderationstechnik des Herrschaftsdiskurses z. B. im Rahmen zeitgenössischen Empörungsmanagements und ist daher grundsätzlich keine moralische Kategorie.
      Moral ist die scheelste sowie kurzfristigst wirkende Beruhigungspille des sich jederzeit ändern könnenden Bauchgefühls der gemeingering Subalternen, jedoch mit nachhaltigster Wirkung zu Gunsten des Gewaltigen inkl. deren waltender Funktionselitäria.

      • Peter Ruzsicska 13. Februar 2023 at 12:08

        P.S.: Sorry, Tippfehlerberichtigung:
        Zusätzlich sei ergänzt:

  6. suedtiroler 13. Februar 2023 at 11:11Antworten

    Zensiert und unterdrückt werden musste bisher immer nur die Wahrheit. und es waren nie gute Menschen die das gemacht haben.

  7. Emma 13. Februar 2023 at 10:38Antworten

    Twitter ist ein privates Unternehmen.
    Kann daher zensieren oder freigeben wie es ihnen gefällt.
    Wenn es dem Ersuchen der EU nachkommt ist das nicht strafbar.
    Der Account TKP_Redaktion wurde nicht von der KI entdeckt sondern von … und auch von … gemeldet.

    • Fritz Madersbacher 13. Februar 2023 at 14:42Antworten

      @Emma
      13. Februar 2023 at 10:38
      “Der Account TKP_Redaktion wurde nicht von der KI entdeckt sondern von … und auch von … gemeldet”
      “Wenn es dem Ersuchen der EU nachkommt ist das nicht strafbar”
      Wie ging das Zitat gleich noch mit “Denunziant” und “Schuft”? In den “liberalen Demokratien” und ihrer “EU” ist das offenbar genauso gefragt wie im Nazireich.
      “Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition” (Johann Nestroy)

      • Emma 13. Februar 2023 at 16:33

        Fritz Madersbacher
        13. Februar 2023 at 14:42Antworten

        NS Zeit Vergleiche kommentier ich nicht. Solche Vergleiche sind mir zu dämlich.

      • Fritz Madersbacher 13. Februar 2023 at 20:19

        @Emma
        13. Februar 2023 at 16:33
        Es ist ziemlich dämlich, die Augen vor dem gleichgearteten zugrundeliegenden Muster, z.B. von Denunziantentum, zu verschließen. Wer das macht, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, seine vorgebliche Ablehnung des Nazifaschismus ist ein rein oberflächliches Lippenbekenntnis. Und so liegt der Fall ja mit vielen selbsternannten “liberalen Demokraten”, vor allem auch in der Journaille …

  8. Slobodan Covjek 13. Februar 2023 at 10:17Antworten

    Ich würde ja die EU, deren Mitglied Österreich ist, darum bitten, die von ihr zur Zeit vertretenen Unwerte nirgendwo auf der Welt, auch nicht in der Ukraine, zu “verteidigen”.

    • Frühling 13. Februar 2023 at 21:13Antworten

      Ich denke nicht, dass es klug ist andere Meinungen/Ansichten zu unterdrücken, indem man sie zensiert. Diese Meinungen verschwinden ja deshalb nicht, sondern suchen sich lediglich neue Kanäle.

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