Vor Übertragung unserer staatlichen Souveränität an die WHO
Die von der WHO deklarierte Corona Pandemie hat das komplette Scheitern dieser Organisation bei ihrem offiziell deklarierten Ziel der Erhaltung und Verbesserung der Gesundheit der Menschen offenkundig gemacht. Die Ziele der ungeheuren Bereicherung der Pharmabranche und deren Aktionäre sowie dem Aufbau einer weltweiten One World Order Gesundheitsdiktatur wurden jedoch höchst erfolgreich umgesetzt.
Letztere Erfolge sollen nun massiv ausgebaut und in völkerrechtlich verbindliche Regelungen gegossen werden. Es geht dabei um nicht weniger als die Übertragung der Souveränität aller Mitgliedsstaaten an ein ungewähltes Konsortium von Pharmalobbyisten und Vertretern des Finanzkapitals an der Spitze der WHO sowie der Aufhebung der Grund- und Menschenrechte.
Die Vehikel dazu sind die Änderungen in den Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations – IHR) sowie dem Pandemievertrag. TKP hat über die Inhalte immer wieder berichtet – siehe Archiv oder die interne Suchfunktion.
Die britische Organisation UsForThem – Childrens First hat ein umfangreiches Briefing Papier zusammengestellt, dessen Übersetzung hier veröffentlicht ist.
- Tolzin, Hans U. P. (Autor)
- Zielgruppen-Bewertung: Freigegeben ohne Altersbeschränkung
Dieses dystopische Projekt wird weiter ein Schwerpunkt unserer Berichterstattung sein. Wir wollen auch herausfinden was zum Teufel sich die Vertreter von Staaten dabei denken, so mir-nichts-dir-nicht die eigene Verfassung und die Rechte der Bürger zu kübeln, indem sie an diesem Projekt unterstützend mitarbeiten.
Wir haben kürzlich eine Liste der Repräsentanten der Staaten bei der WHO aus dem Jahr 2022 veröffentlicht. Daraus ist ersichtlich, dass im wesentlichen die jeweiligen Außen- und Gesundheitsministerien Vertreter entsenden. Wir haben dazu Anfragen bei Ministerien und Parlamentsparteien laufen und werden darüber berichten.
Der WHO-Pandemievertrag und die IHR-Änderungen
1. HEADLINES
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) entwickelt derzeit zwei internationale Rechtsinstrumente, die ihre Befugnisse bei der Bewältigung von Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, einschließlich Pandemien, erheblich erweitern sollen:
(1) Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften von 2005 (die IHR-Änderungen); und
(2) ein Pandemievertrag, von der WHO als „ÇA+“ bezeichnet (der Vertrag).
Der derzeitige Entwurf der IHR-Änderungen sieht erhebliche neue supranationale Befugnisse vor, die in gesundheitlichen Notfällen ausschließlich von der WHO ausgeübt werden sollen, und erweitert die Umstände, unter denen diese Befugnisse ausgelöst werden könnten, und zieht sie zeitlich vor.
Der Vertragsentwurf zielt darauf ab, die Bürokratie, die Finanzierung und die Verwaltung zu unterstützen, die zur Untermauerung der erweiterten IHR erforderlich wären, und ist daher überwiegend (wenn auch nicht ausschließlich) praktischer Natur.
Die IHR-Änderungen würden, wenn sie angenommen werden, die Beziehungen zwischen den nationalen Regierungen und der WHO grundlegend verändern und einen supranationalen Top-Down-Ansatz für die öffentliche Gesundheit – insbesondere in Bezug auf gesundheitliche Notfälle von internationalem Belang – einschließlich der Pandemievorsorge- und -bekämpfungspolitik im internationalen Recht verankern. Er würde die WHO an die Spitze dieses Ansatzes stellen und einer nicht gewählten und demokratisch nicht rechenschaftspflichtigen Organisation weitreichende Befugnisse auf nationaler und internationaler Ebene geben, um die Angelegenheiten ihrer Mitgliedstaaten zu kontrollieren, zu lenken und sich in sie einzumischen und die Grundrechte der einzelnen Bürger außer Kraft zu setzen.
Während die WHO bisher nur befugt war, Empfehlungen auszusprechen, würde sie durch die vorgeschlagenen Aktualisierungen ermächtigt, rechtsverbindliche Anweisungen zu erteilen, die auf der Ebene einzelner Staaten, Regionen oder weltweit wirksam sind, z. B. um:
- finanzielle Beiträge zur Finanzierung von Pandemiebekämpfungsmaßnahmen anzuordnen
- die Herausgabe von geistigem Eigentum und Technologien zu verlangen
- die Herstellung und den internationalen Austausch von Impfstoffen und anderen Gesundheitsprodukten und Produkte, die „die Lebensqualität verbessern“ können anzuordnen
- die nationalen Sicherheitsgenehmigungsverfahren für Impfstoffe, Gentherapien, medizinische Geräte und Diagnostika außer Kraft zu setzen
- von den Bürgern verlangen, ihren Gesundheitszustand offenzulegen
- Bürger zwangsweise unter Quarantäne zu stellen oder an der Reise zu hindern
- Bürger medizinisch zu untersuchen, zu injizieren oder anderweitig medizinisch zu behandeln
Diese Vorschläge werden, wenn sie angenommen werden, auch den Überwachungsmechanismus der WHO für die öffentliche Gesundheit erheblich ausweiten, mit einem globalen Personalbestand, dessen weitere Beschäftigung von der (tatsächlichen oder vermeintlichen) Notwendigkeit abhängt, mehr besorgniserregende Viren und Varianten zu identifizieren. Dieses globale Personal wird aus Steuergeldern subventioniert, kann aber auch mit erheblichen Finanzmitteln von Privat- und Unternehmensinteressen rechnen, die von den geplanten impfstoffbasierten Reaktionen auf Ausbrüche von Infektionskrankheiten profitieren werden.
Ziel der WHO ist es, sowohl den Vertragstext als auch die IHR-Änderungen auf der 77. Tagung der Weltgesundheitsversammlung (WHA) im Mai 2024 zur Verabschiedung vorzulegen.
2. VERFAHREN UND ZEITPLAN
Beide Entwürfe durchlaufen derzeit ein Standardverfahren der WHO mit offenen und geschlossenen Ausschusssitzungen sowie internen und externen Überprüfungen, nachdem die interessierten Staaten Vorschläge eingereicht haben.
Die IHR sind ein bestehendes Rechtsinstrument, so dass die WHA, das Entscheidungsgremium der WHO, für die Verabschiedung dieser Änderungen nur eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten benötigt. Alle derzeitigen Unterzeichner der IHR haben dann 10 Monate Zeit, um auszusteigen oder andernfalls die Änderungen zu akzeptieren.
Der Vertrag wird ein neues Rechtsabkommen sein. Da es sich um einen neuen Vertrag handelt, ist für seine Annahme durch die WHA eine Zweidrittelmehrheit der Mitgliedstaaten erforderlich. Jeder Staat muss dann seine eigenen nationalen Vertragsratifizierungsverfahren einhalten.
Wissenschaftler haben festgestellt, dass beide Prozesse übereilt zu sein scheinen und dass die Aushandlung eines neuen multilateralen Vertrags in weniger als drei Jahren höchst ungewöhnlich ist, ebenso wie die Tatsache, dass die Staaten nur vier Monate Zeit hatten, um Änderungen an den IHR einzureichen.
Bislang hat sich die Öffentlichkeit weitgehend auf den Vertrag konzentriert. Obwohl die beiden sich ergänzenden Vorschläge zusammen bewertet werden müssen, sind es in vielerlei Hinsicht die IHR-Änderungen, die aus der Perspektive der nationalen Souveränität und der individuellen Menschenrechte die wichtigeren Vorschläge enthalten.
Um ihre Bedeutung zu verstehen, müssen diese beiden Dokumente im Kontext einer sich entwickelnden (und zunehmend privatisierten) Finanzierungsstruktur für die WHO bewertet werden, die sich nach Ansicht von WHO-Insidern auf das Ethos und den selbst empfundenen Zweck dieser Organisation auswirkt. Von großer Bedeutung ist auch die Kommerzialisierung des öffentlichen Gesundheitswesens, insbesondere im Bereich der Pandemievorsorge, wo Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens schnell einen guten Ruf und eine Karriere aufbauen können und wo viele der wichtigsten finanziellen Möglichkeiten für private Investoren liegen.
3. DIE VORSCHLÄGE
3.1 Ein supranationaler Landraub
Die vorgeschlagenen IHR-Änderungen werden zwar als notwendiger nächster Schritt zur Erreichung einer globalen Koordinierung und Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Gesundheit und einer gerechten Verteilung von Ressourcen und Fachwissen in gesundheitlichen Notfällen dargestellt – angeblich eine akzeptable Reaktion auf Gesundheitsbedrohungen, die keine Grenzen kennen -, doch würden sie, wenn sie angenommen werden, die Befugnisse der WHO im Bereich der gesundheitlichen Notfälle und der Bioüberwachung erheblich ausweiten, insbesondere die Befugnisse ihres Generaldirektors, dessen Ernennung durch ein nicht-demokratisches Verfahren unter den Mitgliedstaaten der WHA bestimmt wird (in der Praxis stark von den Präferenzen der globalen Supermachtstaaten beeinflusst).
Obwohl nicht offiziell anerkannt, wird von Kommentatoren und WHO-Insidern bestätigt, dass die Art der Ernennung des Generaldirektors und der hohen Beamten, die ihm Bericht erstatten und ihn unterstützen, diese Personen dem Soft-Power-Einfluss einflussreicher Staaten und Beamter sowie den mit diesen Staaten verbundenen und von ihnen unterstützten Investoren- und Unternehmensinteressen aussetzt.
Die Erfahrungen mit der Covid-Pandemie haben deutlich gezeigt, dass die Pandemievorsorge und -bekämpfung nicht nur ein dynamischer und innovativer Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens ist, in dem sich Organisationen und Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens profilieren und befördern können und in dem sie im Vergleich zu den traditionellen Schwerpunktbereichen des globalen Gesundheitswesens wie der Bekämpfung von Unterernährung, der Ausrottung von Polio und Malaria und der Entwicklung lokaler Gesundheitssysteme, die eine medizinische Grundversorgung bieten, eine rasche Wirkung erzielen können (oder zumindest als solche wahrgenommen werden), sondern auch der Bereich ist, in dem der Markt für pharmazeutische Interventionen (insbesondere Impfstoffe) wahrscheinlich am größten und profitabelsten ist.
Aus der Art des Vertrags und der IHR-Änderungen geht hervor, dass die WHO, ermutigt und unterstützt von interessierten Staaten und großen globalen Unternehmen, nun versucht, sich als alleiniger globaler Kontrolleur zu etablieren, und zwar nicht nur bei der Identifizierung von Pandemien oder potenziellen Pandemien (siehe nächste Absätze), sondern auch bei der Planung und Durchführung von Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, einschließlich pharmazeutischer Interventionen. Wenn dies unkontrolliert bleibt, könnte sich dies als eine Landnahme im Bereich der öffentlichen Gesundheit von bemerkenswertem Ausmaß erweisen, die im Widerspruch zu den Paradigmen der persönlichen Autonomie und der rechenschaftspflichtigen souveränen Regierung steht, an die wir, die wir im Vereinigten Königreich und anderen so genannten liberalen Demokratien leben, uns gewöhnt haben.
3.2 Die WHO und ihre Generaldirektion erhalten weltweit verbindliche Befugnisse für gesundheitliche Notfälle
Als verbindliches multilaterales Rechtsinstrument sind die Internationalen Gesundheitsvorschriften derzeit völkerrechtlich bindend. Während sie also für die Mitgliedstaaten der WHO rechtlich bindend sind (und viele Staaten die IHR in ihr innerstaatliches Recht übernommen haben), sind die Empfehlungen, die der Generaldirektor der WHO (mit Unterstützung eines Notfallausschusses) ausspricht, sobald er eine internationale gesundheitliche Notlage erklärt hat, nach internationalem Recht nicht bindend.
Dies würde sich mit den vorgeschlagenen Änderungen ändern, die ausdrücklich besagen, dass die Mitgliedstaaten die WHO als leitende und koordinierende Behörde für die internationale Reaktion im Bereich der öffentlichen Gesundheit bei PHEICs anerkennen und die Definition des Begriffs „Empfehlungen“ von der derzeitigen Form der unverbindlichen vorübergehenden Empfehlungen in verbindliche Empfehlungen ändern, zu deren Befolgung sich die WHO-Mitgliedstaaten „bei ihrer internationalen Reaktion im Bereich der öffentlichen Gesundheit verpflichten“.
Darüber hinaus erweitern die IHR-Änderungen, wie weiter unten näher erläutert, den Umfang der Situationen, in denen die Generaldirektion der WHO eine PHEIC für eingetreten erklären könnte, erheblich.
Diese Änderungen hätten zur Folge, dass die WHO über die nationalen Gesundheitsministerien gestellt wird und dass die WHO von einer beratenden Organisation im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu einer supranationalen Exekutive im Bereich der öffentlichen Gesundheit aufgewertet wird. Sie verleiht der WHO, ihren Exekutivausschüssen und ihrer Generaldirektion Regelungsbefugnisse, die mit Ausnahme des UN-Sicherheitsrats, der gemäß Kapitel VII der UN-Charta handelt, kein anderes UN-Organ oder eine UN-Sonderorganisation besitzt, geschweige denn die einzelne Generaldirektion einer dieser Sonderorganisationen.
Im Einklang mit der Aufgabe der nationalen Souveränität, die diese neue Regelung impliziert, wird jeder Mitgliedstaat verpflichtet sein, eine „zuständige Behörde“ zu benennen, mit der die WHO – ein nicht gewähltes internationales Gremium, das von den nationalen Regierungen die Einhaltung ihrer Regeln verlangt und nicht mehr „vorschlägt“ oder „unterstützt“ – in Verbindung treten kann, um die Einhaltung der Vorschriften auf nationaler Ebene und koordinierte Maßnahmen zu erreichen.
3.3 Abschaffung des Erfordernisses eines tatsächlichen gesundheitlichen Notfalls
Derzeit ist die Generaldirektion, die von einem Notfallausschuss beraten wird, befugt, einen internationalen Gesundheitsnotstand auszurufen – eine Entscheidung mit weitreichenden gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen, die zahlreiche rechtliche und praktische Konsequenzen nach sich zieht. Natürlich hängt viel von der Definition eines PHEIC ab und davon, wer ihn feststellt.
Mit den IHR-Änderungen wird das Erfordernis eines bestätigten gesundheitlichen Notfalls, bei dem Menschen einen messbaren Schaden oder das Risiko eines Schadens erleiden, gestrichen; stattdessen können sich diese Konsequenzen aus der Feststellung des bloßen „Potenzials“ für einen gesundheitlichen Notfall ergeben. Mit den Änderungen entfällt auch die Anforderung, dass die betroffenen Staaten zustimmen müssen, dass ein Notfall eingetreten ist, und obwohl die Generaldirektion vor der Ausrufung eines PHEIC die Meinung eines Notfallausschusses einholen würde, liegt die endgültige Entscheidung über die Ausrufung eines solchen Ereignisses allein bei der Generaldirektion.
Die kombinierte Wirkung dieser wenigen Aktualisierungen der IHR würde darin bestehen, die Befugnisse der WHO zur Feststellung und Ausrufung eines PHEIC erheblich auszuweiten und die GD in die Lage zu versetzen, die derzeitigen WHO-Prozesse zu umgehen, die zumindest auf dem Papier sicherstellen, dass eine Reihe von Fachkenntnissen eingeholt und dokumentiert und eine Reihe von Beweisen auf ihre Zuverlässigkeit hin geprüft werden, bevor die Befugnisse zur Ausrufung eines öffentlichen Gesundheitsnotfalls ausgelöst werden.
Wie weiter unten erörtert wird, haben solche weitreichenden Rechte zur Einmischung und Kontrolle ein enormes Potenzial nicht nur für die staatliche Regelsetzung und Entscheidungsfindung, sondern auch für die Integrität der Menschenrechte und Normen, die wir als grundlegend und unveräußerlich betrachten. Es erlaubt der WHO und ihrer Generaldirektion, sich einzumischen und verbindliche Empfehlungen in Bezug auf fast alles zu geben, was das gesellschaftliche Leben betrifft (Gesundheit wird in der WHO-Definition weit gefasst und umfasst das körperliche, geistige und soziale Wohlbefinden). Es gibt keinen Mechanismus zur Kontrolle der Entscheidungsfindung der WHO durch ein gewähltes Parlament oder ein gleichwertiges Gremium und keine wirksam durchgesetzte Rechtsprechung, an deren Normen und Standards sich die WHO bei der Ausübung ihres weitreichenden Ermessensspielraums halten muss.
3.4 Ausdehnung der Notfallbefugnisse der WHO
Andere Vorschläge in den IHR-Änderungen zielen darauf ab, die institutionellen Kapazitäten der WHO (während einer PHEIC) und ihre Bioüberwachungskapazitäten (zu jeder Zeit) erheblich auszuweiten; damit verbunden sind auch der Umfang und der Inhalt der verbindlichen Empfehlungen, die sie während einer PHEIC an ihre Mitgliedstaaten richten kann.
Es wird vorgeschlagen, dass die WHO die Kontrolle über bestimmte nationale Schlüsselressourcen erhält, einschließlich verbindlicher Anforderungen an die finanziellen Beiträge der Mitgliedstaaten und die Überlassung von geistigem Eigentum, Know-how und Technologien, einschließlich Diagnostika und anderer Geräte, PSA, Impfstoffe und die Bereitstellung von Gesundheitsprodukten – deren Definition alle Waren oder Verfahren einschließen würde, die sich auf eine Reaktion der öffentlichen Gesundheit auswirken oder die „die Lebensqualität verbessern“ würden (es scheint wahrscheinlich, dass diese letztgenannten drakonischen Bestimmungen in Bezug auf geistiges Eigentum von Staaten wie den USA, die eine aggressive Haltung zum Schutz des geistigen Eigentums einnehmen, nicht akzeptiert werden).
Insbesondere wäre die WHO auch verpflichtet, verbindliche Anweisungen zu erteilen, um Mitgliedstaaten mit Produktionsanlagen aufzufordern, ihre Produktion bestimmter Gesundheitsprodukte zu erhöhen, um die Reaktion der WHO auf PHEICs zu unterstützen.
3.5 Menschenrechte werden ein relativer Begriff
In ihrer derzeitigen Form sehen die IHR Folgendes vor:
„Die Durchführung dieser Verordnungen erfolgt unter voller Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Personen“.
Dies steht im Einklang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die von den Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg verabschiedet wurde und deren Bestimmungen die Grundlage für die modernen internationalen Menschenrechtsvorschriften bilden.
Wenn es um die Rechte des Einzelnen geht, würden die IHR-Änderungen jedoch die Verankerung der WHO in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aufgeben und die oben genannte grundlegende Bestimmung wie folgt ändern: „Die Durchführung dieser Verordnungen beruht auf den Grundsätzen der Gleichheit, der Inklusivität, der Kohärenz und im Einklang mit den gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten der [Mitgliedsstaaten] unter Berücksichtigung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung„.
Dies signalisiert eine grundlegende Veränderung des Menschenrechtsansatzes, der der WHO zugrunde liegt und dem sich alle UN-Länder angeschlossen haben. Er impliziert, dass die Reichen und die Armen unterschiedliche Rechte haben und dass es eine Hierarchie der „Entwicklung“ gibt, die die Rechte des Einzelnen definiert.
Besonders besorgniserregend ist, dass in den IHR-Änderungen vorgeschlagen wird, die bestehenden Befugnisse der WHO zur Abgabe von Empfehlungen für die Reaktion der Exekutive auf eine Pandemie, die tief greifende Auswirkungen auf die Rechte des Einzelnen haben könnte, von unverbindlichen zu verbindlichen Empfehlungen aufzuwerten. Dazu gehört die Befugnis der WHO, Grenzschließungen, Reisebeschränkungen, die Rückverfolgung von Kontaktpersonen, die Verweigerung der Einreise, die Durchführung von Ausreisekontrollen, Quarantäne, medizinische Untersuchungen (einschließlich der Forderung nach einem Impfnachweis) und sogar die Zwangsmedikation von Personen anzuordnen.
Im Falle einer Einigung würden diese Änderungen die WHO im weitesten Sinne in die Lage versetzen, die Mitgliedstaaten anzuweisen, von ihren Bürgern die Offenlegung ihres Gesundheitszustands zu verlangen, Bürger zwangsweise unter Quarantäne zu stellen oder an der Reise zu hindern, sie medizinisch zu untersuchen und ihnen sogar Injektionen oder andere Medikamente zu verabreichen. Und diese Befugnisse könnten durch die Feststellung eines einzigen Beamten (der Generaldirektion) ausgelöst werden, dass aufgrund von Überwachungsmaßnahmen, die von der WHO kontrolliert werden, ein „potenzieller“ Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit eingetreten ist.
Wie die Rechtswissenschaftlerinnen Silvia Behrendt und Amrei Müller anmerken, „mangelt es generell an der Auseinandersetzung mit den Auswirkungen, die viele der vorgeschlagenen Änderungen im Falle ihrer Annahme auf die Wahrnehmung der Menschenrechte haben könnten.“
3.6 Überwachungsmöglichkeiten stark ausgeweitet
Der Vertrag und die IHR-Änderungen würden in der vorgeschlagenen Form eine riesige Überwachungsinfrastruktur und einen bürokratischen Mechanismus schaffen, der die Mitgliedstaaten verpflichtet, nach neu auftretenden, wieder auftauchenden oder neuen Krankheitserregern zu suchen, die möglicherweise ein Pandemie-/PHEIC-Potenzial haben könnten, und gemäß den Anweisungen der WHO zu reagieren. Gemeinsam zielen sie darauf ab, bestehende Pflichten zu verstärken und neue Pflichten für die WHO-Mitgliedsstaaten zu schaffen, um biomedizinische Überwachungskapazitäten aufzubauen, um Ereignisse, die eine PHEIC darstellen könnten, zu erkennen, zu bewerten und zu melden, und die so genannten „entwickelten“ Mitgliedsstaaten zu verpflichten, den „Entwicklungsländern“ in dieser Hinsicht Hilfe anzubieten.
Es wird ein Großteil der Finanzierung dieses Überwachungsnetzes von privaten und unternehmerischen Interessen stammen, die von den geplanten Massentests und impfstoffbasierten Reaktionen auf (tatsächliche oder potenzielle) Ausbrüche von Infektionskrankheiten finanziell profitieren werden.
Wie Bell anmerkt, „wird selbst eine Generaldirektion, die nicht daran interessiert ist, eine solche Macht auszuüben, mit der Realität konfrontiert sein, dass sie sich dem Risiko aussetzt, als derjenige dazustehen, der nicht versucht, die nächste Pandemie zu ’stoppen‘, und zwar unter dem Druck von Unternehmensinteressen, bei denen Hunderte von Milliarden Dollar auf dem Spiel stehen, und mit großem Einfluss der Medien. Neben der Frage der nationalen Souveränität im Gesundheitsbereich stellt sich auch die Frage nach einem vernünftigen und angemessenen Einsatz der Ressourcen. Die WHO bewertet hier nicht die Gesundheitsbedürfnisse des Landes, sondern sie bewertet einen kleinen Aspekt und diktiert die Ressourcen, die dafür ausgegeben werden, ohne Rücksicht auf andere Gesundheitsbelastungen“.
3.7 Obligatorische Bereitstellung und Aufteilung von Ressourcen durch die WHO-Mitgliedstaaten
Die IHR-Änderungen schlagen vor, dass die Generaldirektion der WHO nach Ausrufung eines Notfalls die Regierungen der Mitgliedstaaten anweisen kann, der WHO und anderen Ländern „Ressourcen“ zur Verfügung zu stellen – sowohl finanzielle Mittel als auch Gesundheits- und andere Güter. Wie bereits erwähnt, könnte die WHO auch Anweisungen für Eingriffe in Herstellungsprozesse erteilen, um die Produktion bestimmter Gesundheitsgüter zu erhöhen.
In Bestimmungen, die einer Prüfung durch Staaten, die in der Regel konservativ beim Schutz des geistigen Eigentums sind (wie die USA), kaum standhalten dürften, wird in den Änderungsanträgen vorgeschlagen, dass die Staaten verpflichtet werden könnten, der WHO die Befugnis über das Patentrecht und das geistige Eigentum, einschließlich der Kontrolle des Herstellungs-Know-hows, von Gütern zu übertragen, die von der GD als relevant für das potenzielle oder tatsächliche Gesundheitsproblem, das als interessant erachtet wird, angesehen werden. Dieses geistige Eigentum und Herstellungs-Know-how kann dann nach dem Ermessen der Generaldirektion an andere Staaten oder an private Interessen (d. h. kommerzielle Konkurrenten) weitergegeben werden. Dies wäre ein höchst umstrittener Eingriff in den internationalen Handel, auch wenn er den Verhandlungsprozess möglicherweise nicht überleben würde.
3.8 Obligatorischer Datenaustausch
Nach den erheblich erweiterten Bestimmungen über die gemeinsame Nutzung von Daten wären die WHO-Mitgliedstaaten verpflichtet, der WHO auf deren Ersuchen Informationen zur Verfügung zu stellen und der WHO zu gestatten, diese nicht nur anderen Mitgliedstaaten und einschlägigen zwischenstaatlichen Organisationen, sondern auch einschlägigen internationalen und regionalen Organisationen zugänglich zu machen. Dazu gehören auch Organisationen, in deren Vorständen Privatpersonen und Unternehmen vertreten sind, einschließlich solcher mit direkten finanziellen Interessenkonflikten wie CEPI, Gavi und Unitaid.
Gegenwärtig ist die WHO verpflichtet, bei der Weitergabe von Daten die Ansichten des betreffenden Mitgliedstaates zu berücksichtigen. Nach den IHR-Änderungen ist die neue Pflicht zur Weitergabe von Daten jedoch obligatorisch – „die WHO soll, wenn das Ausmaß des Risikos für die öffentliche Gesundheit dies rechtfertigt, die ihr zur Verfügung stehenden Informationen unverzüglich mit anderen Staaten teilen“ – und unterliegt nicht mehr der Anforderung, die Ansichten des betroffenen Mitgliedstaats zu berücksichtigen.
3.9 Zensur
Die Vorschläge würden die Förderung von Zensurmaßnahmen durch die WHO fest im Gesetz verankern, indem sie von ihr verlangen, institutionelle Kapazitäten für die globale Koordinierung des Informationsmanagements und die Verhinderung der Verbreitung von Fehlinformationen und Desinformationen aufzubauen.
Während die WHO dies in der Praxis bereits durch ihre so genannte „Infodemie-Einheit“ tut, durch die sie Staaten über das aufklärt, was ihrer Meinung nach auf gesundheitliche „Fehl- oder Desinformation“ in Bezug auf PHEICs hinausläuft, indem sie Posts in sozialen Medien in Echtzeit in 30 Ländern und 9 verschiedenen Sprachen verfolgt, würden die Vorschläge diese Aktivität – die derzeit auf freiwilliger Basis erfolgt – auf eine obligatorische Basis stellen. Abgesehen von den Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit wirft diese radikale Änderung des Ansatzes dringende Fragen über die Weisheit auf, die WHO als einzige Quelle für die Wahrheit über die Pandemie zu bestimmen, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die WHO selbst bereits in den ersten Tagen der Pandemie etwas verbreitete, was man nur als Fehlinformation bezeichnen kann – wie etwa die Behauptung der WHO, dass Covid zoonotischen Ursprungs sei, oder die irrtümliche Abwertung der Immunität nach der Infektion als Quelle für einen wirksamen Schutz.
3.10 Medizinische Sicherheit
Nach der Ausrufung eines PHEIC würden die IHR-Änderungen die WHO dazu verpflichten, geeignete regulatorische Leitlinien für die rasche Zulassung von Gesundheitsprodukten (einschließlich Impfstoffen, Gentherapien, Medizinprodukten und Diagnostika) zu entwickeln. Während die zugrundeliegende Annahme leicht zu verstehen ist – dass in einem gesundheitspolitischen Notfall die beschleunigte Herstellung und Unterstützung dieser Technologien zusammen mit einer beschleunigten behördlichen Zulassung eine gute Sache ist – besteht das Problem natürlich darin, dass dieser (tatsächliche oder angebliche) Notfall einseitig von der Generaldirektion auf der Grundlage einer unglaublich weit gefassten Definition eines Notfalls erklärt wird. Wie Wissenschaftler betonen, birgt dies ein erhebliches Potenzial für die Bedrohung „lang erkämpfter Standards des Medizinrechts, die darauf abzielen, die Sicherheit und Wirksamkeit von Medizinprodukten zu gewährleisten“.
So werden die Vorschläge, wenn sie angenommen werden, wahrscheinlich zu einer Ausweitung und rechtlichen Verankerung des „Emergency Use Listing Procedure“ der WHO führen, durch das nicht zugelassene medizinische Prüfpräparate „notfallgelistet“ werden, d.h. de facto für die weltweite Produktion und Verabreichung „notfallzugelassen“ werden, sobald die Generaldirektion eine PHEIC erklärt hat.
3.11 Internationale Reisen, die vom medizinischen Status abhängen
Die in den IHR-Änderungen enthaltenen neuen Bestimmungen würden auch die Anforderungen an Impf- und Testbescheinigungen für Reisen erweitern und den Betrieb eines globalen „interoperablen Systems“ für digitale Gesundheitsbescheinigungen zur Überprüfung des Impfstatus oder von Testergebnissen zur Routine machen, was wahrscheinlich zu einer Vorbedingung für jede grenzüberschreitende Reise während einer PHEIC oder möglicherweise sogar außerhalb einer PHEIC (d. h. zu jeder Zeit) werden wird.
Mit der Schaffung der Voraussetzungen für eine routinemäßige internationale Impfpasskontrolle als Voraussetzung für Reisen würden wir uns weiter von dem in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerten Grundrecht auf Ausreise und Rückkehr in ein Land entfernen.
3.12 Die vorgeschlagenen Änderungen des ÇA-Vertrags
Der Entwurf des ÇA+-Vertrages umreißt im Großen und Ganzen die Infrastruktur, die Logistik und die Finanzierungsmechanismen, die erforderlich sind, um die in den IHR-Änderungen vorgesehenen Änderungen umzusetzen.
Er würde ein internationales Versorgungs- und Logistiknetz unter Aufsicht der WHO einrichten, das in Zeiten zwischen den Pandemien aufrechterhalten und während jeder Pandemie aufgestockt werden soll; er stärkt die Pflicht der WHO-Mitgliedsstaaten, in Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf Rechte des geistigen Eigentums zu verzichten; und er untermauert die oben erörterten Anforderungen zur Beschleunigung und potenziellen Verringerung der behördlichen Aufsicht in Bezug auf die Zulassung und Lizenzierung pandemiebezogener Produkte für den Notfall.
Kritisch anzumerken ist, dass der geänderte Vertrag einen weiteren tiefgreifenden Eingriff in das Recht der Mitgliedstaaten darstellt, die Prioritäten ihrer eigenen Gesundheitspolitik selbst zu bestimmen. So soll jeder WHO-Mitgliedstaat verpflichtet werden, mindestens 5% seines nationalen Gesundheitsbudgets und einen noch nicht festgelegten Prozentsatz seines BIP für die Pandemieprävention und -bekämpfung bereitzustellen.
Unter der Schirmherrschaft der WHO soll ein „Lenkungsorgan“ eingerichtet werden, das die Umsetzung des Vertrags überwacht.
4. SCHLUSSFOLGERUNG
Auch wenn internationale Zusammenarbeit und Koordinierung im Bereich der öffentlichen Gesundheit zweifellos sinnvoll sind, ist es nicht alarmistisch, die Bedeutung der Aufgabe von Souveränität und individuellen Rechten und Freiheiten (an die WHO und ihre Hauptbefürworter) anzuerkennen, die diese Vorschläge mit sich bringen würden, und auch nicht beunruhigt darüber zu sein, dass diese Vorschläge in der Öffentlichkeit nicht bekannt sind oder nicht diskutiert werden, zumindest nicht im Vereinigten Königreich und nicht zuletzt angesichts der bekannten Bedeutung von Fragen der nationalen rechtlichen Souveränität und der individuellen Rechte und Freiheiten für die britischen Wähler im Zusammenhang mit dem jüngsten Referendum und den Parlamentswahlen.
Wie Thomas Fazi kürzlich in UnHerd bemerkte:
„Es wäre auch dann besorgniserregend, wenn die Organisation ihr ursprüngliches Finanzierungsmodell, ihre institutionelle Struktur und die zugrunde liegende Philosophie beibehalten hätte. Besonders besorgniserregend ist es jedoch, wenn wir bedenken, dass die WHO weitgehend unter die Kontrolle des Privatkapitals und anderer Interessengruppen geraten ist. Dies würde die endgültige Umwandlung des globalen Gesundheitswesens in eine autoritäre, unternehmensgesteuerte, technikzentrierte Angelegenheit markieren – und die Gefahr bergen, dass die Covid-Reaktion zu einer Blaupause für die Zukunft wird, anstatt zu einer Katastrophe, die sich nie wiederholen sollte.“
Abgesehen von der fragwürdigen Weisheit, viele der aggressiven und umstrittenen Merkmale der Covid-Pandemiebekämpfung im internationalen Recht zu verankern – Merkmale, die nach Ansicht vieler Kommentatoren durch die Unterbrechung der Gesundheitssysteme, des Bildungswesens und die Zunahme der Armut zu einer weitaus höheren Sterblichkeit in einem weitaus jüngeren Alter führen werden, als von Covid-19 selbst zu erwarten gewesen wäre -, stellt sich die Frage, ob diese Supranationalisierung der Gesundheitspolitik mit der WHO als Kernstück jemals mit den Grundprinzipien der nationalen Souveränität und dem demokratischen, gemeinschaftsbasierten Ansatz der öffentlichen Gesundheit, für den die WHO ursprünglich eintrat, vereinbar sein könnte.
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Desinformation von WHO-General zur eigenen Reform
Pandemievertrag gibt WHO Kontrolle über Viehbestand und Lebensmittelversorgung
Zusammenfassung: Die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften
[…] Übertragung unserer staatlichen Souveränität an die WHO […]
[…] Hier findet sich eine ausführliche Stellungnahme: https://tkp.at/2023/03/26/vor-uebertragung-unserer-staatlichen-souveraenitaet-an-die-who/ […]
Die Tatbestandsmerkmale für das Schwerverbrechen Hochverrat scheinen international sehr ähnlich zu sein.
Auch in Russland, der russische Staatssender hat den deutschen Kanzler als „Hochverräter“ qualifiziert: *www.anti-spiegel.ru/2023/das-russische-fernsehen-bezeichnet-kanzler-scholz-als-hochverraeter
Vielen Dank für diese Information. Was alles noch auf die Gesellschaft wartet mag sich keiner von uns vorstellen wollen, aber müssen es in diesen unsicheren Zeiten.
Hochverräter Scholz, ich entziehe Dir meine Stimme. Du bist fristlos gefeuert.
Meine Stimme hätte der sowieso nie bekommen.
Wenn diese geplanten verbindlichen Dokumente durchkommen sollten, wird die WHO gottähnlich über die Welt walten. Wir sollten nicht vergessen, dass Gates und Co. weitgehend die WHO finanzieren und dass vermutlich viele dieser Maßnahmen auf ihrem Mist gewachsen sind. Es ist ein Albtraum, der uns durch die WHO bereitet werden soll. Nicht nur, dass die Regierungen der Welt auf Anweisung der privatisierten WHO ihre Souveränität aufgeben sollen (wobei ich annehme, dass die bundesdeutsche Regierung da keinerlei Einwendungen hat), sondern vor allem, dass die Rechte nach dem Nürnberger Kodex jedes einzelnen von uns für null und nichtig erklärt werden sollen, machen diese geplanten Maßnahmen obsolet. Und wenn ich mir vorstelle, dass die deutsche Delegation bei diesen Beratungen unter der Regie des Herrn Prof. Dr. Lauterbach steht, bleibt mir nur übrig, den bedingungslosen Austritt aus der WHO zu fordern!
Hier wird der Bogen einfach überspannt. Die WHO als scheinbare Unterorganisation der UNO ist zumindest an die UNO-Erklärung der Menschenrechte gebunden, die mit diesen Ermächtigungserklärungen skrupellos übergangen wird. Denn Zweifel daran, dass es Big Pharma im Verein mit WEF und UNO nicht gelingen wird, sie durchzusetzen, dafür habe ich bislang noch
keinerlei Hinweise gefunden. Es sei denn, Afrika gelingt es, diese teuflischen Pläne dahin zu befördern, wo sie hingehören: in den Papierkorb!
Zuviele Leute stellen den Mächtigen einen Blankoscheck aus und vertrauen auf einen geheimen „Plan“, der schon alles richten wird. Ohne selbst zu denken, auf Offenlegung zu bestehen und auf Realitätsnähe zu prüfen.
Aus meiner Sicht erleben wir einen weltweiten Energiemangel, der durch politische Entscheidungen in Europa noch verschärft wird. Mehrere ökonomische Kennzahlen haben Werte wie zur Subprimekrise 2008.
One World, Pandemie und Krieg sind nur Ablenkungsmanöver, um Panik an den Finanzmärkten zu vermeiden.
Eine Bevölkerungsreduktion, Bankenrettungen und Leitzinserhöhungen führen zu sinkendem BIP. Mit reduziertem BIP bekommen wir weder Öl noch Kohle aus dem Boden, noch können wir in Solar oder Atom investieren.
Es wäre an der Zeit, Bäume zu pflanzen und Gärten anzulegen!
@Jutta: Auch auf Balkonen ist fast alles möglich….es gibt hier Online-Kongresse und auch viele Videos dazu auf youtube! Unbedingt solche Dinge anschauen. Stichwort: Balkongarten, Naturgarten auf dem Balkon etc.
@Gabriele
Auf einem Balkon oder hinter einem sonnigen Fenster kann man Kräuter und Sprossen ziehen, die zur Vitalstoffversorgung beitragen können. Ob man auch Samen ziehen kann, ist eher fraglich.
Tonnen von Kartoffeln auf 2qm Balkon in Österreich zu ziehen, ist mir nie gelungen! Wenn das möglich ist, bitte Kurse geben!
5 Erdbeeren die Woche sind eine tolle Erfahrung für die Kids. Dass sie Hunger stillen, glaube ich eher nicht.
Selbst wenn das funktionieren sollte, brauchen viele Balkone plötzlich Plastikeimer, Säcke, Erde und Saatgut. Auch das muss in einem Crash nicht günstig verfügbar sein. Balkone sind zudem anfällig für Schädlinge…
Wenn man eine Dachterasse hat, wie Fiona Swarowsky, ist natürlich alles anders.
Das kann auch vor Ihrem elektrisch geladenen 5 m Sicherheitszaun mit Natostacheldraht dem Ihnen Ihr Ukraine Connections verschafft haben, gemacht werden.
Wenn Sie versprechen die zart anwachsenden Pflanzen nicht mit Ihrem Feuerlöscher zu behandeln!
Was ich schreibe ist eh schon wurscht da eh nichts mehr durchkommt!
Rudi Fluegl
Vorsicht, sie sind dabei uns die Häuser unfinanzierbar zu machen. Dann ist der Traum von den eigenen vier Wänden ausgeträumt.
Beide Texte muss man zusammen und im Kontext der breiteren Pandemievorsorge-Agenda betrachten, an der Agenturen wie Gavi und CEPI, ihre privaten und unternehmerischen Sponsoren und Lobbygruppen der Privatwirtschaft, einschliesslich des Weltwirtschaftsforum (WEF) beteiligt sind.
Das WEF war bei der Förderung der Agenda einflussreich;
CEPI wurde auf dem WEF-Treffen 2017 in Davos eingeweiht.
Die Eigendynamik hinter der Agenda
Derzeit wird eine internationale Bürokratie aufgebaut, die mit bis zu 31 Milliarden Dollar pro Jahr finanziert werden soll, darunter 10 Milliarden Dollar* an neuen Mitteln. (Zum Vergleich: Der gesamte derzeitige Jahreshaushalt der WHO beläuft sich auf etwa 3,6 Mrd. $.)
Dieselbe Bürokratie wird neue und abweichende Viren überwachen, sie identifizieren, ihre „Bedrohung“ bestimmen und dann eine Reaktion einleiten.
Damit wird im Wesentlichen eine sich selbst erhaltende Pandemie-Industrie geschaffen, mit großen internen Interessenkonflikten, die von den Steuerzahlern der Welt finanziert wird, aber als UN-Agentur keine nationale Rechtsaufsicht und kaum Rechenschaftspflicht hat.
Ihre Rechtfertigung für die weitere Finanzierung wird sich darauf stützen, dass sie vermeintliche Bedrohungen deklariert und darauf reagiert, indem sie das Leben anderer Menschen einschränkt, während sie ihren Sponsoren durch pharmazeutische Empfehlungen und Mandate Gewinne einbringt.
So muss die Pandemie-Agenda vor allem im Zusammenhang mit den beispiellosen Gewinnen und Vermögenstransfers und der Aussetzung grundlegender Menschenrechte gesehen werden, die durch die Covid-Reaktion auf die öffentliche Gesundheit zu Tage gefördert wurden.
*https://thedocs.worldbank.org/en/doc/018ab1c6b6d8305933661168af757737-0290032022/original/PPR-FIF-WB-White-Paper.pdf
……….Die großen hören auf zu herrschen
……….wenn die kleinen aufhören, zu kriechen…!!! Schiller.
Neues über die WHO :(müsste WSO. heißen = Weltsterbehilfeorganisation)
„Wussten Sie, dass die Weltgesundheitsorganisation buchstäblich als „Eine-Welt-Regierung“ eingerichtet wurde? Der Chef in seiner Heimat steckbrieflich gesucht wird !(Unterstützung einer Terror- Organisation.)
Wussten Sie, dass, wenn die WHO eine Pandemie, z.B. Schnupfen ausruft, die Gesetze aller Nationen außer Kraft gesetzt werden können und die gesamte Welt der sogenannten „Verfassung“ der WHO unterworfen wird?
Wussten Sie, dass die WHO jederzeit eine Pandemie ausrufen kann, und
zwar auf der Grundlage eines beliebigen betrügerischen Diagnoseinstruments dem PCR- Test?
PCR- Test ist nämlich 95% falsch positiv und damit Sondermüll!!! aber kostet uns 5 Milliarden.!!
Wussten Sie, dass alle Nationen der Welt jetzt verpflichtet sind,
sich bedingungslos den von der WHO, EIN PRIVAT VEREIN herausgegebenen Richtlinien zu
unterwerfen?
Wussten Sie, dass die WHO im Besitz und unter der Kontrolle von Privatpersonen ist, die von niemandem demokratisch gewählt wurden?
Wussten Sie, dass die WHO damit faktisch eine private „Menschen- Vernichtungs- Einrichtung“
ist, die auf Zuruf der Pharma- Mafia die ganze Welt regiert – außerhalb jeder Form von Demokratie?
Wussten Sie, dass das gesamte Gesundheitssystem unserer Welt im Besitz von Finanzoligarchen ist, die es nutzen, um die gesamte Menschheit mit Terror und Tod zu beherrschen? “
…. und wenn man das alles wüsste , dann wüsste man auch , dass es in nächster Zeit , keine echten “ , gefährlichen Pandemien geben wird… aber 90 % wissen das eben leider nicht , da auch die Medien von den gleichen Oligarchen mit Hilfe von „SCHOCK- STRATEGIEN“ gelenkt werden.
Das ist doch ein totaler Widerspruch: “Die Durchführung dieser Verordnungen erfolgt unter voller Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Personen”.
Achtung, Würde, Menschenrechte und Grundfreiheiten der Personen werden nicht beachtet bzw. übergangen.
Es ist kaum noch zu überbieten.
Haben Sie vielen Dank, Herr Dr. Peter F. Mayer.
„… unter voller Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Personen”,
nämlich DER Personen, die ihren Profit davon ziehen. Und das sind NICHT die Bevölkerungen.
„Personen“, eine Frage der Definition, welche Kreise hier gemeint sind. Wohl nur „elitäre“ Nutznießer.
Ebenso eine flexible Frage der Definition – bzw. was man darunter jeweils zu verstehen beliebt – bzgl „Würde“, „Menschenrechte“, „Grundfreiheiten“.
Es ist die durchgeführte Pervertierung von peversen kriminellen Gestalten gegen die gottgegebenen Daseinsberechtigung jedes einzelnen Menschen auf Erden. Ein Angriff auf die Unversehrtheit des Körpers, dass Gott gewollte Immunsystem, eine absolute Freiheitsberaubung, der Angriff gegen Menschenwürde und Menschenrechte, die sich aus den 10 Geboten ergeben. Es stehen Menschen dahinter, die das Leben anderer vorsätzlich hassen und dem Mörder von Anbeginn dienlich sind. Größenwahnsinnige kriminelle gehören weg gesperrt. Egal ob überall Zuarbeiter installiert wurden. Sie sind eine absolute Minderheit. Christus stehe uns bei.
Christus steht uns bei.
Vertreter der Gesundheits- und Außenministerien werden zu den Verhandlungen geschickt.
Abgesandte aus den Ministerien Ex-Anschober, Ex-Mückstein, Rauchs und Ex-Wieder Schallenbergs bürgen für das zu erwartende Vertragsergebnis für Österreich. Also schlimm, sieht für die ö Bürger und alle die in Ö leben nicht gut aus.
Die Vertragsänderungen eröffnen dem Spitzel- und Denunziantentum ungeahnte Möglichkeiten. DEREN Maulwürfe werden getarnt als „Unterstützung der Bürokratie, Finanzierung und Verwaltung“ ins System eingeschleust, damit der „New World Order“ nichts entgeht und Verstöße, Widerstand gegen diesen Machtapparat sofort im Keim erstickt, mithilfe der Polizei, des Militärs bis zur Regungslosigkeit niedergeschlagen werden können.
Das Regime will die Ressourcen der Bevölkerung evaluieren, administrieren, abgreifen und bei Bedarf, oder einer von ihnen deklarierten Notwendigkeit „zum Wohl der Völker“ vernichten.
Materielles, spirituelles, geistig kreatives Eigentum (Forschung, Wissenschaft, Kunst, Glauben und Religion, Ideologie,…) plündern und zum Selbstzweck für den eigenen „Bedarf“ einheimsen. Dieses Wissen der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, um Positives bewirken zu können, ist vermutlich nicht DEREN Ziel.
Es geht nicht um unser Leben, es geht um deren Profit, deren Macht.
Unsere Völker müssen, wie bei Covid, das Begräbnis unserer Grund-, Freiheits-, Menschen-, Völkerrechte ausrichten, finanzieren.
Von den Volksverrätern, Kollaborateuren, Abgesandten des Bösen wird uns der europäische, weltweite Leichenschmaus, zu dem sich die Regierenden/Eliten selbst eingeladen haben und beim Buffet als Philantropen kräftig zulangen, in Rechnung gestellt.
DIE wollen, mit den Völkern als CashCow, den weltweit größten Friedhof auf Gottes Freien Erdboden errichten, ihn administrieren und mit Zwangsgebühren, wie bei der GIS ab 2024, erhalten.
Ein Planet, so sagen einheitlich viele europäische Seher unabhängig voneinander zu unterschiedlichsten Zeiten und Orten voraus, wird unsere Erde mit einer dreitägigen Finsternis von diesem weltweit größten Versagen der Menschheit reinigen und befreien.
Die Profitgier einiger Weniger wird schlussendlich Schuld am Tod Vieler sein.
Es müssen danach „wissenschaftliche“ Erklärungen für dieses Ereignis herhalten, anstatt es als göttliches Eingreifen zugunsten der Erde und unserer Menschheit zu sehen.
Muss noch dazu sagen. Vorschläge die zu weit gehen und kaum werden sich alle dem beugen. Hoffe ich doch.
Unerhört Punkt 3. die Herstellung und den internationalen Austausch von Impfstoffen und anderen Gesundheitsprodukten und Produkte, die „die Lebensqualität verbessern“ können anzuordnen.
Das wurde nicht einmal bei der Impfung erreicht. Lebensqualität geht anders.
Punkt 5. von den Bürgern verlangen, ihren Gesundheitszustand offenzulegen.
Und wovon träumen die nachts? Niemals!
Punkt 7. Bürger medizinisch zu untersuchen, zu injizieren oder anderweitig medizinisch zu behandeln.
Ein NO GO! Mein Körper und meine Entscheidung und niemand steht über mir. Punkt.
Danke Ihnen für diesen Beitrag. Ja, es nimmt langsam Überhand.
Wer das unterschreibt, ist geistesgestört oder korrupt. Dieses Begehren der WHO ist eine freiwillige Unterwerfung jedes einzelnen Bürgers unter die abartigen Wünsche und Pläne unter das WEF-UN Konglomerat.
Man kann es nicht oft genug betonen. Das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat mit den United Nations (UN) im Juni 2019 einen Vertrag geschlossen, den sie „Strategischen Pakt“ nennen. An uns werden Strategien angewendet. Das klingt sehr unangenehm, aber es erklärt das, was wir seit drei Jahren erleben.
Die Pressemitteilung über diesen Pakt kann man sich raus googeln mit den Worten: „World Economic Forum and UN Sign Strategic Partnership Framework“
Wenn man mag, dass es einem noch mehr die Schuhe auszieht, kann man sich einmal den „UN Global Compact“ ansehen. Die Webseite von ‚Global Compact Netzwerk Deutschland‘ beschreibt ihre Ziele so:
„… um über Branchen und Grenzen hinweg über eine gerechtere Ausgestaltung der Globalisierung zu diskutieren und diese Vision mit geeigneten Strategien und Aktivitäten zu verwirklichen.“
Sprich, dass die Globalisierung gerade durchgesetzt wird, steht bereits fest. Es geht jetzt nur darum, wie sie „ausgestaltet“ wird. Wahrscheinlich, ob dann der Pöbel in Käfigen oder doch in Holzverschlägen gehalten werden soll. Es ist auch erstaunlich, dass der Pöbel nach Meinung gewisser Kreise das Vokabel „Globalisierung“ gar nicht in den Mund nehmen darf, weil das ist Räääächts.
Das könnte erklären, warum ganz besonders die Konzerne immer schon einen Schritt voraus sind, was an Gender- oder Klimaidiotie verlangt wird. Es findet ein Mehrfrontenkrieg gegen die Weltbevölkerung statt. Irgend einer dieser plumpen, kaum verhohlenen Rammböcke führt zum Erfolg.
Der zuletzt ähnlich unverschämte Angriff auf die Intelligenz der Bürger war der „Migrationspakt“. Dort war im Prinzip auch verankert, dass Menschenmassen über den Globus getrieben werden können, wobei UN-Dienststellen diesen Trieb steuern. Die Transitländer haben das gefälligst zu ertragen, zu bezahlen und „Kollateralschäden“ an der Bevölkerung per Zensur für den Pöbel unsichtbar zu machen sowie Jammern und Wehklagen des Pöbels über ihre Opfer unter Strafe zu stellen.
Dieser Migrationspakt wurde später zwar nie unterzeichnet, aber was erleben wir eigentlich gerade bei der menschgemachten Krise, die uns unter „Flüchtlingskrise“ seit 2015 verkauft wird? Die tun es einfach trotzdem! Egal, was der thumbe Pöbel sagt, die tun es halt einfach, inklusive der Zensur. Die Bestrafung für Wehklagen wird nach Möglichkeit durch Cancel Culture, oder erfundene gerichtliche Anklagen ersetzt.
Das vorübergehend gescheiterte „Krisensicherheitsgesetz“ scheint auf unheimliche Weise eine Umsetzung dieses unverschämten WHO-Vertrages in nationales Recht in vorauseilendem Gehorsam zu sein. Aber das ist sicher so eine Verschwöhrungstheorie. Wie auch immer, egal ob diese Unverschämtheit am Ende durch geht, diese lt. Herrn Klaus S. mit seinen Leuten „penetrierten“ Regierungen und Parlamente, werden es einfach machen. Sie werden es einfach tun, so wie der Migrationspakt fortlaufend „getan“ wird.
Man muss sich das einmal auf der Gehinrrinde zergehen lassen. Es werden hier unverholen die souveränen Nationalstaaten zu Gunsten einer Konzerndiktatur (Korporatismus hätte Mussolini es genannt) abgeschafft, während unsere unfähigen Politiker mit Phrasen von „Demokratiefeinden“ gegen rechte Parlamentspartein schimpfen.
Der „Strategische Pakt“ vom Juni 2019 ist ein Pakt mit dem Teufel, unterschrieben mit dem Blut der Völker.
Österreich hat sich diesem Pakt bereits im September 2016, von Ex-WEF Kanzler Kurz eingefädelt und forçiert, unterworfen.
Es ist fraglich, ob Nationalratsabgeordnete, die einen Auftrag zur politischen Administration im Rahmen der Verfassung haben, diese mit ihrer Unterschrift einfach aushebeln können.
Wenn man sich die letzten Urteile des VGH anschaut, spielt diese Frage allerdings keine praktische Rolle.
Der VfGH setzt sich aus Parteinahen zusammen. Er ist also durchgefärbt und nicht unabhängig. Wir haben in Österreich wie in Deutschland die SED, die SEÖ, die auch für die Impfpflicht gestimmt hat. Die dienen alle der „Agenda“ und nicht dem Volk. Das entspricht überhaupt nicht dem Wählerwillen. Es ist im Grunde Wahlbetrug, was die verzapfen.
ZB jammert Nehammer jetzt, die EU wäre schuld an der überbordenden Migration von Scheinflüchtlingen. Nun, Orban konnte es anders lösen. Die Schwarzen hätten das auch gekonnt. Ich denke, die haben wirklich die dümmsten Wähler, weil sie stets was anderes wählen, als sie dann kriegen….
Zu dumm nur, das Deutschland keine Staatliche Souveränität besitzt. Wir haben nur eine US-Kanzler Scholz und seine Grünen-Marionetten, die im WEF Auftrag einen Krieg fördern sollen! Egal, ob es nun ein Krieg gegen Versklavung durch die WHO gibt oder den 3.Weltkrieg, für die Amis ist das Ziel kla: Weltherrschaft durch Massnemord! Fragt sich nur, wie lange Politiker dies unbeschadet treiben können??
Angefangen hat dieser Medizinterrorismus mit der Umsetzung des Flexner-Reports, de facto Rockefeller Medizin = allopathische Medizin.
Von 1910 bis 1925 haben die American Medical Association (AMA) und die Association of American Medical Colleges (AMC) dank der im Flexner-Bericht festgelegten Regeln die große Mehrheit der Naturheilkundler eliminiert. Im Namen der Wissenschaft und der Qualität der ärztlichen Tätigkeit wurde von den medizinischen Fakultäten, die Empfehlungen des Flexner-Berichts übernommen. Es war die Schreckensherrschaft in der medizinischen Welt. Die Schulen mussten sich der neuen wissenschaftlichen Ausrichtung anpassen, die ihnen von Rockefeller und ihren Geldgebern aufgezwungen wurde, oder sie mussten ihre Türen schließen.
Zu dieser Zeit gab es doppelt so viele Alternativmediziner wie Schulmediziner (Allopathen). Homöopathie, Phytotherapie, manuelle Medizin wie Osteopathie und Massage wurden damals gelehrt. Die Medizinreform hat sie alle abgeschafft. Die Zahl der medizinischen Fakultäten wurde von 650 auf 50 reduziert. Die Zahl der Studenten sank von 7.500 auf 2.500.
Die Zukunft des Gesundheitswesens fiel in die Hände der reichen männlichen Elite.
Die Medizin wurde zu einem Dienstleistungsinstrument der Hochfinanz. Die Carnegie- und Rockefeller-Stiftungen hatten den Bericht und seine Anwendung finanziert.
Die Finanzwelt übernahm die Kontrolle über die Medizin, die sie seither ausbeutet, mit den katastrophalen Ergebnissen, die jetzt offensichtlich sind.
Die Ausweitung des Flexner-Reports auf die Welt
1977 gab die Erklärung von Alma Ata der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Möglichkeit, den Flexner-Bericht nicht nur in Nordamerika, sondern in der ganzen Welt zu verbreiten. Wiederum im Namen der Gesundheit und des Wohlergehens der Weltbevölkerung und unter Beachtung des Rechts auf „Gesundheit für alle“ wurden internationale Kriterien und Regeln für die Ausübung der Medizin aufgestellt. Die Kontrolle über die Gesundheit wurde also von den nationalen Regierungen auf eine Weltregierung übertragen. Eine Weltregierung, die nicht gewählt wird. Und deren für die Gesundheit zuständiger „Surgeon General“ die WHO ist.
Und was bedeutet das Recht auf Gesundheit? Es bedeutet das Recht auf Medizinalisierung. Es öffnet die Türen für eine Medizin der globalen Krankheit, ob wir es wollen oder nicht. Impfungen und Medikamente werden den Menschen auf der ganzen Welt aufgezwungen. Und dann sind wir erstaunt, dass sie an AIDS sterben. Diese globale Manipulation ist äußerst subtil.
Und jetzt kurz vor dem WHO-Pandemievertrag wird die Schreckensherrschaft des Flexner-Reports in eine Weltregierung, die die Abschaffung der Menschenrechte und die totale Kontrolle über die sogenannte medizinische Versorgung anstrebt (d.h. in Zukunft keine Alternativmedizin, die auf der Theorie von Bechamp beruht, sondern die Pasteurisierung der Medizin auf alle Ewigkeit zementieren mit all seinen furchtbaren Auswirkungen. Der Unterschied zwischen Pasteur und Bechamp ist wie Krieg und Frieden).
Wenn wir es positiv betrachten, könnte man zu dem Fazit gelangen, dass DIE MEDIZINISCHE MAFIA EINE EVOLUTIONÄRE NOTWENDIGKEIT IST.
Volksverräter, Kollaborateure, Abgesandte des Teufels
„Wie Bell anmerkt, “wird selbst eine Generaldirektion, die nicht daran interessiert ist, eine solche Macht auszuüben, mit der Realität konfrontiert sein, dass sie sich dem Risiko aussetzt, als derjenige dazustehen, der nicht versucht, die nächste Pandemie zu ‘stoppen’, und zwar unter dem Druck von Unternehmensinteressen, bei denen Hunderte von Milliarden Dollar auf dem Spiel stehen, und mit großem Einfluss der Medien“
Diese Sätze zeigen, wo der Hebel anzusetzen wäre: Hunderte von Milliarden Dollar Profit, gefügige Politiker und Medien, gesponserte „Experten“, wie soeben erlebt. Wir aber sollen unsere rückständige „Wissenschaftsskepsis“ ablegen, der Obrigkeit beste Absichten unterstellen und ihren Anordnungen widerspruchslos gehorchen. Das ist der neue, technokratische Faschismus zur Durchsetzung von Kapitalsinteressen, der allerdings die Basis der westlichen Konzernherrschaft in der Welt, die westlichen Gesellschaften ruiniert und an den Abgrund bringt. Der Großteil der Menschen auf dieser Welt wird nicht mitspielen …
@Jutta
26. März 2023 at 18:28
Der von mir hier angesprochene „Großteil der Menschen auf dieser Welt“ befindet sich nun einmal nicht im „Westen“ (metaphorisch gesprochen), damit nicht in Reichweite der westlichen Medien und ihrer Indoktrination. Er hat auch offensichtlich immer weniger Lust, die ihm von den westlichen Konzernen und ihrer WHO zugedachte Rolle zu spielen und befasst sich offensichtlich zunehmend damit, seine eigenen Interessen wahrzunehmen, die andere sind als die vielleicht von Ihnen angenommenen. Vielleicht habe ich in den letzten drei Jahren nichts gelernt, etwas mußte ich nicht lernen: ich gehe nicht von mir aus, die Realität richtet sich nicht nach meinen Wünschen – auch nicht nach Ihren. Haben Sie das auch schon gelernt?
Erster Satz lässt einen erschaudern. Es wird vor nichts Halt gemacht.
Allein: Erhaltung und Verbesserung der Gesundheit der Menschen offenkundig gemacht.
Erstaunlich wie Naiv jene gedacht haben die gern alles an sich reißen wollen.
Unfassbar wie gern ungefragt Daten von Bürgern benutzt wird. Wehe unser eins würde das tun.
Diesen Weltherrschafts-Gouvernanten muss ein endgültiger Riegel vorgeschoben werden. NO WHO!
Hochverrat, würde ich ad hoc würde ich sagen.
Scholz, der deutsche Adjutant der US-Regierung, hat es bereits getan, in Sachen Nordstream. Siehe Strafgesetzbuch.
Scholz kann keinen Hochverrat begehen, da Deutschland keine Souveränität hat und immer noch besetzt ist. Hüpft und springt Scholz nicht wie es die Siegermächte wollen, war er längste Zeit Bundeskanzler von Deutschland. Er würde dann von der Presse aus seiner Verantwortung geschrieben und im Falle von Widerstand kennediert.
@ OMS
„Scholz kann keinen Hochverrat begehen, da Deutschland keine Souveränität hat und immer noch besetzt ist. …“
So gesehen wäre Scholz Staatsverweigerer, eine „staatstragende“ Art Reichsbürger, der die Gesetze der Republik, auf die er seinen Amtseid geleistet hat, nicht akzeptieren kann (oder darf).
Dennoch ist es Hochverrat, dessen er sich ua schuldig gemacht hat.
Für die betr Repräsentanten Österreichs gilt – falls man hier mitmacht – das Gleiche. Auch wenn hierzulande die offensichtlich gewordene direkte Abhängigkeit von der führenden NATO-Nation (noch) nicht in dem Maße wie bei Deutschland besteht.
Noch ist ÖSTERREICH offiziell neutral. Betonung auf noch. Wenn es nach dem überwältigend mehrheitlichen Willen des Souveräns – den österreichischen Bürgern – geht, für immer. Wenn es nach der (aktuellen) BR und dem linksgrünlinken Parlamentsparteienblock geht, nicht mehr lange.
@Rosa – So gesehen wäre Scholz Staatsverweigerer, eine “staatstragende” Art Reichsbürger, der die Gesetze der Republik, auf die er seinen Amtseid geleistet hat, nicht akzeptieren kann (oder darf). – Scholz ist ein gewählter Verwaltungsbeauftragter an der Kette der USA.
Ein Bundeskanzler eines feien und souveränen Deutschlands hätte seinen Innen-, Justiz- und Verteidigungsminister einberufen und eine Sonderkommission zur Aufklärung gegründet und alle notwendigen Mittel zur Aufklärung angefordert. Also Marine mit Kampftauchern und Sprengstoffexperten, Staatsanwalt und BKA vor Ort für die kriminalpolizeiliche und juristische Aufarbeitung mit Berichtspflicht an den Bundeskanzler. Sowie BND und MAD zum Zwecke der Staatssicherheit und Geheimhaltung. Wer aber im Vorhinein von seiner Domina eingeweiht ist, braucht sich nur dumm stellen.
Ich glaube, die Bezeichnung ist „Hochverrrat“.
Richtig ! Denn es heißt: Schaden vom Volk abzuwenden.
Da die Ampel vorsätzlichen Schaden begeht, ist das Hochverrat am deutschen Volk.
Sobald das System Ampel kippt, zum Bsp. zu Gunsten der AfD, dann sind diese Hochverräter am deutschen Volke alle dran. Die Justiz wird einfach vorher bereinigt. Die können sich dann alle schnell in einen Flieger setzen und Deutschland eilig verlassen. War doch bei jedem Gesellschaftsumsturz so der Fall.
Grundprinzipien, Souveränität, Gesundheit, sind nur einige Worte die WHO Politiker inzwischen seit mehr als drei Jahren mit Füßen treten. Geschweige das Gesundheitssystem, dass seit Jahren in den siebzigern Schuhe stecken inkl. Bildungswesens und die Zunahme der Armut. Es wird respektlos umgegangen, missachtet, ignoriert oder zuwidergehandelt.