Volksbegehren gegen WHO-Pandemievertrag

16. April 2022von 2,3 Minuten Lesezeit

In Österreich sammelt aktuell ein Volksbegehren gegen den WHO-Pandemievertrag Unterstützungserklärungen. Das Volksbegehren „Kein WHO/EU-Gesundheitsdiktat“ kommt von der „Bürgergewerkschaft“ Union Souveränität.

Der WHO-Pandemievertrag sorgt für große Unruhe. Unter relativ wenig Scheinwerferlicht arbeitet die WHO, unter Betreiben von Deutschland und der EU, an einem verbindlichen „Pandemievertrag“. Entsprechende Verhandlungen haben am 1. März begonnen.

Volksbegehren gegen Eingriff in Souveränität

Das Volksbegehren kann seit 24. März unterstützt werden. Der Inhalt:

„Die Mitglieder der Union Souveränität und besorgte Bürger fordern den Bundesgesetzgeber auf, per Gesetz oder in der Verfassung sicher zu stellen, dass das Parlament keine Verträge mit internationalen Organisationen (wie z.B. der WHO) ratifizieren darf, oder Pandemie-Auflagen der EU nicht umgesetzt werden dürfen, wenn deren Inhalte einen Eingriff in die Verfassungs-, Grund- und Freiheitsrechte jedes einzelnen darstellen.“

Die „Union Souveränität“ ist eine neue „Bürgergewerkschaft“, die nicht im ÖGB organisiert ist. Dieser habe ihrer Meinung nach seine Grundprinzipien verraten, indem man sich in den letzten zwei Jahren nicht gegen die Anfänge des Faschismus gestellt habe.

Die Gewerkschaft geht aber generell einen ganz anderen Weg. Ein Unternehmer, Max Pucher, hat sie gegründet. Wohl auch deshalb sieht die Gewerkschaft nicht das Grundübel im Kapitalismus, und sieht ihre Aufgabe nicht „die Ideale der sozialistischen Revolution umzusetzen oder den Kapitalismus zu bekämpfen“.

Man stellt sich aber offensiv gegen die kommende Hyperinflation, die wohl nicht unabhängig vom Kapitalismus gedacht werden kann. Auch gegen einen neuen globalen Korporatismus richtet man sich offensiv: Selbstbestimmung, Souveränität und Rechtsstaat stehen ganz oben. Die Initiation eines Volksbegehrens gegen den WHO-Vertrag ist dementsprechend nur logisch. Man sei keine Bürgerrechtsbewegung sondern eine Gewerkschaft.

Ende der Souveränität

Max Pucher sagte zum Volksbegehren gegenüber „Report24“:

„Die Handlungen der österreichischen Politiker sind seit vielen Jahren kaum im Interesse der Bevölkerung. Österreichische Bürger und Unternehmer werden seit zehn Jahren durch die EU Gesetzgebung benachteiligt, ohne dass die Politik hier gegensteuert. Landwirte werden nun durch Klimaauflagen daran gehindert, Österreichs Eigenversorgung sicherzustellen.

Seit Anfang 2020 ist klar erkennbar, dass solche Einschränkungen nicht nur von der EU, sondern von internationalen Organisationen wie zum Beispiel der WHO getrieben sind. Nun ist es geplant, in den nächsten Jahren einen Pandemievertrag zu unterzeichnen, durch den Auflagen der WHO auch über den Verfassungen der Mitgliedsländer stehen. Auch das EU HERA-Abkommen soll einen ähnlichen Effekt haben.“

Zuletzt hatte die Öffentlichkeit wenige Stunden Zeit zum WHO-Pandemievertrag Stellung zu nehmen.

Das Volksbegehren braucht mehr als 8.400 Unterstützungserklärungen, damit es offiziell eingereicht werden kann.

Alle Volksbegehren sind hier aufgelistet.

Bild wikimedia

WHO-Pandemievertrag: Erste öffentliche Anhörung bittet um schriftliche Beiträge

WHO will mit Pandemievertrag Verfassungen der Mitgliedsländer ausschalten

WHO vergibt Auftrag an deutsche Firma: Globale einheitliche digitale Impfzertifikate kommen

14 Kommentare

  1. Auf-nach-Florida 26. April 2022 at 17:07Antworten

    WHO Pandemie-Ermächtigungsgesetz ist wohl nicht so ganz der totale Beliebtheitshit mit 450 Millionen „NO THANKS“ – Stimmen obwohl als Nacht-und-Nebel-Aktion aufgesetzt.

    Jetzt nur noch das kleine Problem die Politik (EU + national) auf den richtigen Topf zu setzen.

    „We told the WHO we don’t want its pandemic treaty – now what?

    As mentioned previously, the WHO gave just five days for people to submit their views on its proposed pandemic treaty. Despite the lack of notice, many grassroots organisations did what they could to spread the word and the World Council for Health’s #stopthetreaty campaign reached an astonishing 415 million people.“

    https://drtesslawrie.substack.com/p/we-told-the-who-we-dont-want-its

  2. jo 17. April 2022 at 19:04Antworten

    🤔
    Das Parlament soll also in die Verfassung schreiben, dass sie keine verfassungswidrigen Verträge in Kraft setzen dürfen?
    Das scheint mir dann doch ein wenig doppelt gemoppelt, wie ein Gesetz zur Einhaltung von Gesetzen.

    Dass die Forderung in der Formulierung des Begehrens, dann nicht (nur) von den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern kommt, sondern zuerst von den Mitgliedern des Vereins „Union Souveränität“ von Multiunternehmer Ing. Max Johann Pucher (68) erscheint mir für ein Volksbegehren dann zusätzlich seltsam, (fast, als wäre es eine Werbeaktion).

    Ich warte da noch.
    🤗

  3. Einstein 16. April 2022 at 22:50Antworten

    Es wird Zeit für deutliche Worte.
    Die Verschwörer , die die Impftoten verursachen und verschweigen und die jeden aus dem Verkehr ziehen, der die Nebenwirkungen aufdeckt, diese Verschwörer sind diejenigen, die die immer hektischer und lauter versuchen, die Fakten zu Impftoten und schweren Nebenwirkungen als Verschwörungstheorien zu bezeichnen.
    Je mehr Todesfälle und Nebenwirkungen durch die Giftspritze bekannt werden, desto eiliger haben es diese Neofaschisten von der EU und den USA, ihren Holocaust gegen die Weltbevölkerung zu beschleunigen.
    Was wir gerade live erleben ist genau so geisteskrank, wie der geplante und systematische Massenmord an den Juden durch die Nationalsozialisten.
    Die meisten Menschen, auch diejenigen, die in den sogenannten ,,Konzentrationslagern“ der Nazis brutal ermordet wurden, haben sich den Horror ,den geisteskranke, ideologisch verseuchte Despoten einer sogenannten „Deutschen Regierung“ geplant hatten, niemals vorstellen können.
    Und dennoch geschieht es wieder. Und schon wieder in Deutschland. Gerade jetzt, direkt vor unseren Augen.
    Und erneut sind diejenigen in der Mehrheit, die sich eine Wiederholung des Holocaust durch die Deutsche Regierung nicht vorstellen können.
    Dabei sind die Zahlen von Millionen registrierten Fällen von schweren Nebenwirkungen und offensichtlich mehreren Hunderttausend Impftoten, längst bekannt.
    Vor etwa zehn Jahren wäre dieses Massen-Experiment aufgrund der gemeldeten Fälle von schweren Nebenwirkungen längst gestoppt worden.
    Irgendetwas ist inzwischen anders. Die Sicherheitsvorkehrungen zu dieser eindeutigen medizinischen Katastrophe durch die Impfstoffe, werden gezielt ignoriert.
    Wenn wir echte Statistiken zu den bisherigen Impftoten hätten, würden vermutlich überall die Regierungsgebäude in Flammen stehen. Mal sehen, wie lange die geimpften noch brauchen, bis sie bemerken, dass immer mehr ihrer geimpften Freunde und Verwandten sterben.
    Die Welt ist derzeit ein einziges großes KZ. Der Massenmord findet unauffällig und schleichend statt. Unauffällig durch gleichgeschaltete Massenmedien und Zensur.
    Die Regierungen erfüllen gerade die vorgeschriebenen Impfmord- Quoten geisteskranker Ideologen. Scholz , Macron oder Trudeau gehören zur neuen Herrenrasse und übernehmen die Rolle der KZ Aufseher.
    Sie sind die Auserwählten, die überleben dürfen. Die Gesunden werden ermordet und die kranken Massenmörder feiern sich anschließend als Retter der Welt. Als die Gründer einer neuen Weltordnung.
    Dabei stehen sie auf den Leichenbergen von Millionen unschuldigen Menschen und stoßen mit Champagner auf die Reduzierung der Weltbevölkerung an.
    Vermutlich bezeichnen diese Massenmörder ihre kranke Vorgehensweise dann noch als humane, sanfte Sterbehilfe.
    Sie empfinden den Mord durch die SARS-CoV-2 Giftspritzen , im Gegensatz zu dem Mord durch Zyklon B, als eine humanere Endlösung.
    Es sind empathiefreie, geisteskranke Kreaturen wie Obama und Merkel und ihre ideologisch verseuchten Jünger und Mitläufer, die uns gerade diese teuflischen Dinge, aus ihrer kranken, perversen Weltanschauung heraus antun.
    Wer schwer krank von den Giftspritzen ist, der kann nicht mehr demonstrieren. Es gibt keinen Widerstand, wenn jeder geimpft ist.
    Ein kranker Mensch kann sich nicht mehr gegen den Genozid den die Deutsche Regierung, die EU, die USA und die WHO gerade systematisch durchführen wehren.
    Wer die entsetzlichen Zahlen und Informationen zu den Nebenwirkungen und Todesfällen der Giftspritzen ignoriert und verschweigt , wer jede Diskussion dazu unterbindet und Veröffentlichungen durch Experten, mit allen Mitteln zu verhindern versucht, der plant offensichtlich den größten Massenmord der Weltgeschichte.
    Und da sollen wir weiter die Füße still halten? Ich habe inzwischen eine Anhäufung von Fällen von geimpften Patienten mit Krebserkrankungen, Thrombosen und anderen schweren Nebenwirkungen in meiner Praxis für Physiotherapie.
    Inzwischen ist die Anzahl derjenigen, die jemanden kennen, der nach der Impfung gestorben oder schwer erkrankt ist extrem hoch. Diejenigen, von denen uns Therapeuten bekannt ist, dass sie an oder mit Covid gestorben sind, waren gerade einmal 2 ältere Patienten in zwei Jahren.
    Da haben wir vor SARS-CoV-2 insgesamt deutlich mehr ältere Patienten gehabt, die an einer Grippe oder an einer Lungenentzündung gestorben sind.
    Die Zwangsimpfung über die WHO ist vermutlich die nächste kranke Maßnahme der Volksvergifter. Das ganze läuft vollkommen und systematisch geplant ab. Wie bei einem Schachspiel. Die Täter sind uns immer einen Schritt voraus.
    Ich denke, dass China gerade ganz gezielt daran arbeitet , der WHO eine weitere Begründung für Zwangsmaßnahmen zu liefern.
    Scheinbar hat man auch schon genau geplant, wer demnächst die Produkte und Luxusgüter für die neue Herrenrasse herstellen darf. Die Aktion in Shanghai ist eine systematisch geplante Handlung.
    Die Chinesen handeln mit ihren schwachsinnigen und vollkommen überflüssigen Maßnahmen in Shanghai gegen jede medizinische Notwendigkeit.
    Wie es aussieht, bestimmen und planen die Massenmörder der neuen Weltordnung, die weitere Vorgehensweise in Absprache mit China.
    Es ist dieselbe Vorgehensweise zwischen China, der WHO, und den Impfmördern, wie bei der Verbreitung des SARS-CoV-2 Virus.
    Weltuntergangsstimmung zur Durchsetzung des Impfzwanges.
    Mal gespannt, wie lange die extreme Zunahme von Impftoten und schweren Nebenwirkungen noch verschwiegen werden kann. Es findet gerade ein Wettlauf statt.
    Schnelle Einführung einer Zwangsimpfung gegen die Veröffentlichung von ansteigenden Todesfällen.
    Ich bin jedenfalls nicht bereit, mich ohne heftigen Widerstand vergiften zu lassen. Wer mich vergiften will, der muss es erst einmal durch meine Tür schaffen.

    • G. R. 21. April 2022 at 23:57Antworten

      Kritiker, Menschen, Gesinnungsgenossen:
      Verlieren wir nicht das zunächst Wichtigste aus den Augen: Die C-Maßnahmen inkl. Impfzwang und Masken müssen beendet werden.
      Danach Pressefreiheit wieder herstellen und Unterbindung der Sozialpunkte-Idee für die EU.
      Danach Aufarbeitung der Impfschäden.
      Danach Entschädigung für erhaltenes Unrecht während der seltsamen Vorkommnisse rund um die Corona-Pandemie.
      Danach VERSUCHE ZUR VERSÖHNUNG !
      Danach = direkte Demokratie
      Danach „wehret jeden neuerlichen Anfängen“ und Versuchen das eigene Volk für dumm zu verkaufen.
      Das wärs fürs erste!

  4. Peter Pan 16. April 2022 at 22:11Antworten

    Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland ist zu hundert Prozent abhängig und bestimmt von den USA.

    Abgesehen davon sehe ich nicht, wie ein Vertrag die Verfassung eines Landes außer Kraft setzen könnte. Der Staatsapparat ist an die Verfassung gebunden. Schon das derzeitige Vergehen per Verordnungen die Verfassung auszuschalten halte ich trotz Ermächtigungsgesetze für verfassungswidrig. Ich bin kein Anwalt. Um so interessierter wäre ich über die Meinung von Anwälten dazu. Gleiches sehe ich übrigens auch bzgl. des parallelen Rechtssystems und Gesetzgebungsverfahrens zugunsten von kriminellen Oligarchen hinter Konzernen – die sogenannten Handelsverträge der letzten Jahre.

  5. rudi & Maria fluegl 16. April 2022 at 18:49Antworten

    Wieso behalten diese Typen nicht ihre Namen bei und versuchen den Diskurs die Kommentare auf ganzer Breite unter vielen Namen zu stören.
    Einzeln wirken sie eher belebend und helfen die eigenen Standpunkte zu hinterfragen.
    Geht sich das mit den zur Verfügung gestellten Mitteln nicht aus.
    Eigentlich ist dieses schwache intervenieren der am besten verdienenden Branche und der größten Schmarotzer aller Zeiten beleidigend!
    Vermögende, gierige menschenverachtende Gegner stellt man sich anders vor!
    Schade dass wir im Vorfeld keine Kurse von Konzernen belegt haben, wie man ein geeigneter Influenzer wird!
    Die Hintergründe von Propaganda können ja nicht mit den Wissenstand von Goebbels und Co. aufhören!
    Dieses altbackene Geschreibsel kann doch nicht der „Anti“weisheit letzter Schluss sein
    Rudi Fluegl

  6. Klaus C. 16. April 2022 at 16:16Antworten

    Das System ist mittlerweile so korrupt (Meinung) , dass es nichts bringen wird. Derartige Volksbegehren zwimgen das Parlament lediglich, sich damit zu befassen. In einem demokratischen Parlament hätte das den Effekt, dass dann Mehrheiten gesucht werden müssen. In Österreich agiert momentan ein Parlament, dass eine Einheitsfront bildet, ähnlich der DDR Volkskammer, Zusammengehalten wird es am Band der Eliten, die sich die Türklinke in die Hand geben. Da es mit Pamela Renzi Wagner niemals eine Opposition gegen Pharma geben wird, ist ein Ergebnis einer solchen parlamentarischen Behandlung als Folge eines erfolgreichen Volksbegehrens schon jetzt klar! Das läuft dann ungefähr so: „In der Sache Volksbegehren gegen WHO Pandemie Vertrag ist die Debatte eröffnet. hat jemand was dagegen…? Nein? Gut…nächster Punkt“ Wäre Österreich zudem noch ein Rechtsstaat würde ein solcher Pandemievertrag niemals vor dem VfGH eine Chance haben. Ergo wird man zwar auch dagegen dann klagen, dazu lädt das VfGH „Experten“ der Regierung zur Darlegung ein. Die werden bestätigen, dass aufgrund der Gefahren ein solcher Vertrag notwendig ist……fertig. Österreich ist leider an die Kapitaleliten und globalen Oligarchen längst verloren gegangen und mittlerweile inoffiziell deren Eigentum und Experimentierkasten für den Great-Reset.. Keine Chance.

    • Veron 16. April 2022 at 16:48Antworten

      Ich finde, selbst wenn man weiß, dass es nichts bringt, sollte man es tun. Weil man sonst damit leben muss, dass man es nicht mal versucht hat. Manchen macht das vielleicht nichts .. ..

      • Klaus C. 16. April 2022 at 19:14

        Da gebe ich Ihnen Recht. Hatte ich vergessen zu schreiben, danke. Ja, klar, probieren sollte man es, zumal es für die kommenden Zeiten der Nachweis sein wird, dass man alle friedlichen Mittel ausgeschöpft hatte.

      • helmutmichael 17. April 2022 at 10:30

        Sehe ich genau so.

    • Florian 16. April 2022 at 17:16Antworten

      Klaus C.
      16. April 2022 at 16:16

      Aber was hätten sie denn gerne.
      Ziehen die Parteien an einem Strang ist´s nicht recht,(Die FPÖ lassen wir mal außen vor weil sie da nichts zu melden hat) bekämpfen sie sich gegenseitig nur um der Parteizügehörigkeit wegen, ist´s auch nicht recht.
      Wo ich ihnen absolut Recht gebe ist dass die ganzen Begehren und Peditionen komplett für die Tonne sind.

      • Fritz Madersbacher 16. April 2022 at 18:02

        @Florian
        16. April 2022 at 17:16
        „Wo ich Ihnen absolut Recht gebe ist dass die ganzen Begehren und Peditionen komplett für die Tonne sind“
        Das ist ja nun einmal ein überzeugendes Plädoyer für die Überlegenheit unserer „liberalen Demokratie“, danke!
        Welche Schlüsse dürfen wir denn für unser Handeln daraus ziehen, was würden Sie uns denn raten? Etwas mehr Obrigkeitsgläubigkeit vielleicht, wie kürzlich das intellektuelle Flaggschiff der österreichischen „Liberale Demokratie“-Gazetten („Der Standard“)?

  7. Meg palagio 16. April 2022 at 15:47Antworten

    Ich verweigere ganz vehement eine totale gesundheitsdiktatur in Form eines digitalen überwachungssystem welches mit diesem Vertrag in Kraft treten kann. Ich will weiterhin über meinen Körper selbst entscheiden

  8. Florian 16. April 2022 at 15:42Antworten

    Konkurrent zum MFG´s FAN ?

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