Covid Gesetze für und gegen Freiheit – USA und Europa

10. April 2022von 4.6 Minuten Lesezeit

Auf gesetzlicher Ebene spielt sich derzeit ein Kampf für und gegen die Freiheit, gegen und für eine Gesundheitsdiktatur ab. Der WHO-Pandemievertrag, an den sich die westlichen Regierungen offenbar beteiligen wollen, würde die nationale Souveränität aufheben, sobald die WHO befindet es herrsche wieder irgendein gesundheitlicher Notstand. Nationale Gesetze und Verfassungen wären damit ausgehebelt.

Diese Woche hat die EU-Kommission beschlossen, dass Reisefreiheit nicht mehr gilt und man sich weiter mit dem digitalen Covid-Zertifikat auszuweisen hat. Und das, obwohl sogar die WHO Reisebeschränkungen für nutzlos und kontraproduktiv hält. Auf nationaler Ebene sind in vielen Ländern der EU Arzneimittelgesetze, Gentechnikgesetze und ähnliches geändert worden um der Gentechnik den Weg zu ebnen und der Pharmaindustrie eine ganze Reihe von bisher staatlichen Kompetenzen zu übertragen.

Einen Erfolg gab es in Deutschland mit der Ablehnung der Impfpflicht im Bundestag. Es bleibt allerdings der Schandfleck der Impfpflicht in Österreich bestehen.

Etwas anders ticken die Gesetzgeber in den von den Republikanern regierten US-Bundesstaaten. Im Gegensatz zu den Absichten der WHO, der Verordnungen der EU und vielen Gesetzen bei uns, werden Eigenverantwortung und die Rechte der Menschen gestärkt. Robert Malone hat einiges dazu zusammengestellt.

Hier ein kurzer Überblick:

Tennessee:

Ivermectin wird zur Behandlung von Covid19 in Tennessee rezeptfrei erhältlich sein.

Die Führer des Senats und des Repräsentantenhauses des Bundesstaates stimmten mit überwältigender Mehrheit für den Gesetzentwurf SB2188/HB2746 (am 8. April 2022).

Der Gesetzentwurf ermöglicht es einem Apotheker, Ivermectin an einen Patienten abzugeben, und zwar in Übereinstimmung mit einem Vertrag über die Zusammenarbeit in der Apothekenpraxis, der eine nicht-patientenspezifische Verschreibung enthält, die von einem oder mehreren zugelassenen Verordnern ausgearbeitet und ausgeführt wurde.

New Hampshire:

Die Republikaner im Repräsentantenhaus von New Hampshire haben in dieser Woche mehrere Gesetzentwürfe zum Thema COVID-19 verabschiedet, wobei der Schwerpunkt auf der Bevorzugung der Rechte des Einzelnen und der Einschränkung der Befugnisse von Einrichtungen zur Erzwingung der Einhaltung von Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit lag.

Der aufsehenerregendste Gesetzentwurf, der vom Sprecher des Repräsentantenhauses, Sherman Packard, eingebracht wurde, würde den Staat daran hindern, bundesstaatliche Impfvorschriften durchzusetzen. Zuvor war dieser Vorschlag fast parteiübergreifend angenommen worden. Der Abgeordnete Mark Pearson aus Hampstead, Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und menschliche Dienste, forderte seine Kollegen auf, die lange Tradition der Staaten anzuerkennen, die sich den Bundesgesetzen widersetzen.

Das Repräsentantenhaus stimmte auch für das Verbot von Maskenpflicht in öffentlichen Schulen (H.B. 1131) und dafür, dass die Legislative das letzte Wort hat, wenn der Gesundheitsbeauftragte des Staates einen Impfstoff in die Liste der vorgeschriebenen Impfungen für Kinder aufnimmt (H.B. 1379).

Die Gesetzgeber unterstützten auch eine Gesetzesvorlage zur Einführung eines „Gewissensrechts“ (H.B. 1210), das jede öffentliche oder private Einrichtung, die öffentliche Mittel erhält, dazu zwingen würde, Arbeitnehmern oder Schülern die Möglichkeit zu geben, sich aus religiösen oder gesundheitlichen Gründen von der Impfpflicht zu befreien.

Gleichzeitig stimmte das Repräsentantenhaus dafür, dass Apotheker Ivermectin auf Dauerbestellung abgeben können, so wie es in New Hampshire bei Geburtenkontrolle und Narcan der Fall ist. Ivermectin ist ein Antiparasitikum, das bei Impfskeptikern als COVID-Behandlung beliebt ist, aber von der FDA nicht empfohlen wird.

Florida:

Gouverneur DeSantis unterzeichnet ein Gesetz, das das Besuchsrecht für Bewohner und Patienten garantiert.

„Wir waren der Meinung, dass Florida in diesem Bereich eine Vorreiterrolle einnehmen muss, um die Rechte der Patienten zu schützen“, sagte DeSantis, als er SB 988 unterzeichnete. „Wenn Sie im Krankenhaus oder in einer Langzeitpflegeeinrichtung sind, haben Sie das Recht, dass Ihre Familienangehörigen bei Ihnen sind. Und wir müssen aufstehen und das sagen.“

Das Gesetz „No Patient Left Alone Act“ (Kein Patient wird allein gelassen) schafft einen neuen Abschnitt im Gesundheitsrecht, der von Gesundheitsdienstleistern verlangt, ein Mindestmaß an Besuchsrechten zu gewährleisten. Nach der Verabschiedung des Gesetzes haben die Einrichtungen 24 Stunden Zeit, um diese auf der Homepage ihrer Website leicht zugänglich zu machen.

Das Gesetz verbietet es den Einrichtungen außerdem, von Besuchern einen Impfnachweis als Voraussetzung für den Besuch zu verlangen.

Louisiana:

Jemanden nach seinem Impfstatus zu fragen, könnte in Louisiana zu einer Straftat werden, da die Gesetzgeber über einen Gesetzesentwurf debattieren, der sich gegen „Impfstoffdiskriminierung“ im Zuge der COVID-19-Pandemie richtet.

Die Gesetzesvorlage 54 des republikanischen Abgeordneten Larry Bagley aus Stonewall würde es verbieten, jemandem aufgrund seines Impfstatus den Zutritt zu einem Geschäft, einer Behörde oder einem Haus zu verweigern.

„Ich denke, als amerikanischer Bürger habe ich das Recht zu entscheiden, was ich in meinen Körper gebe (ohne Angst vor Diskriminierung)“, sagte Bagley, als er seine Gesetzesvorlage am Donnerstag dem Strafrechtsausschuss des Repräsentantenhauses vorstellte.

Bagley, der „vollständig“ gegen COVID-19 geimpft ist, aber die Auffrischungsimpfung nicht erhalten hat, sagte aus, dass er glaubt, die Impfung habe bei ihm einen Herzinfarkt ausgelöst, an dem er gestorben sei, bevor er wiederbelebt wurde.

Weitere Nachrichten aus Louisiana:

Gesetzgeber in Louisiana bringen Maßnahme zum Verbot von Impfpässen in Führerscheinen voran.

Der Gesetzentwurf würde es dem Kraftfahrtamt verbieten, Informationen über Impfungen oder den Immunitätsstatus in Führerscheine oder staatliche Ausweise aufzunehmen.

In den von Dems regierten Bundesstaaten geht es allerdings in die andere Richtung. Kalifornien ist gerade dabei zu einem Polizeistaat zu werden. Wir dürfen auf die „Midterm-Wahlen“ am zweiten Dienstag im November gespannt sein.


Weltgesundheitsrat zum WHO-Pandemievertrag: „Unnötig und Bedrohung der Souveränität“

Deutschland änderte jahrelang geltende Regeln für Arzneimittel – Wegen Covid-Impfstoffe

EU-Kommission will Covid-Zertifikat bis Juli 2023 verlängern: Stellungnahmen zur Verordnung möglich

14 Kommentare

  1. Max 10. April 2022 at 20:24Antworten

    Michael R
    10. April 2022 at 19:11Antworten
    @Max: Müssen wir dann in der Zeit Ihrer Abwesenheit auf Ihre wertvollen Beiträge verzichten?

    Keine Sorge. Die Zeit nehme ich mir im Liegestuhl. Und nein. Ich bin nicht Geboostert.
    Man muss nicht Geimpft oder Geboostert sein um anderer Meinung sein.

  2. rudi & Maria fluegl 10. April 2022 at 17:43Antworten

    Wo ist der Antwort Button?
    Wir wollen direkt antworten.
    Aber bezüglich Urlaub und Erholung, Reisen passt das auch hierher.

    Elisabeth@
    Na dann scheint es endlich gut zu werden.
    Ist der Ruf erst ruiniert, panscht´s sich ungeniert!`
    Ein schönes Bild die Typen in der ehrwürdigen Villa einer Nervenheilanstalt, aus Zeiten Robert Kochs zu sehen. Spielend im Sandhaufen oder im Planschbecken.
    Umgeben mit Einrichtung aus der Kolonialzeit, als Erinnerung an die Verbrechen der Eliten an Ureinwohnern!
    Und Ihre Errungenschaften wie Lobotomie, Elektroschocks, Zwangsjacken, Gummizelle Kaltwassertauchbecken
    Panzerschokolade vor allem für Kinder und dann auch die neuestens Errungenschaften wie mrna Zeugs, keinesfalls bei ihnen angewandt sondern nur als Highlight für Besucher.
    Und ein paar Bots erklären auf Knopfdruck, dieses mal fundiertes!

  3. Max 10. April 2022 at 13:35Antworten

    Elisabeth
    10. April 2022 at 13:01Antworten

    Michael R
    10. April 2022 at 10:57Antworten

    Das ist natürlich ihre Sache wenn sie aus Idealismus oder Sturheit auf ein paar Tage in der Sonne verzichten möchten.
    Ich werden meine Batterien in der Osterwoche an der Kroatischen Küste aufladen. Dafür nehme ich denn Test bei der Rückreise gerne in Kauf.
    Der Gewinn erscheint mir wesentlich höher als das was ich dafür leisten muss.
    Die Buchungslage ist hervorragend.
    War echt schwer noch etwas passendes zu bekommen.

    • Elisabeth 10. April 2022 at 14:04Antworten

      Ist mir wurst, was sie tun. Bitte posten Sie nicht dauernd on top, sonst hält man sie noch für Anita, den Troll.

      Wer Aussagen aus dem Kontext reißt, ist nicht nur ein Troll, sondern er verstößt gegen die Nettikette. Darum der Beitrag hier noch einmal, auf den Sie antworteten.

      *Und wenn man seltenerweise zurück nach Österreich will, braucht man 3G oder man wird in Quarantäne gesteckt, weil man gesund ist.

      Zeigte man den Impfpass vor und wäre man geboostert und hätte man den Rotz schon am Fotz, würde man natürlich durchgewunken*

      Lernen sie den Antwort-Button zu benützen, ansonsten stehen sie im Verdacht, eine Illetristin zu sein.

    • Michael R 10. April 2022 at 19:11Antworten

      @Max: Müssen wir dann in der Zeit Ihrer Abwesenheit auf Ihre wertvollen Beiträge verzichten? Was ich nicht verstehe: Warum wollen Sie sich als Geboosterter, der Sie doch sicher sind, zumindest könnte man das aus Ihren Posts lesen, denn unbedingt testen lassen? Oder meinten Sie das Einreiseformular?

  4. Ben 10. April 2022 at 12:50Antworten

    WHO: Überwachung und Meinungsdiktatur für das «Gute»

    Die Pandemierechtsexpertin Dr. Silvia Behrendt kennt die WHO von innen und kritisiert in einer Podcast-Episode über das geplante globale Pandemieabkommen, dass diese zunehmend privatwirtschaftliche Interessen bediene.

    Quelle:
    https://corona-transition.org/who-uberwachung-und-meinungsdiktatur-fur-das-gute

    BioNTech wird langfristiger Partner Deutschlands! Bis zu 80 Millionen Impfstoffdosen jedes Jahr…

    Pünktlich zum Wochenende konnte der Mainzer Impfstoffhersteller noch einen echten Hammer vermelden. Denn das Unternehmen hat einen langfristigen Vertrag mit Deutschland abgeschlossen, um auch zukünftig bei der Pandemiebekämpfung zu helfen.

    …Dieser Rahmenvertrag mit der deutschen Regierung wird die Lieferung von Impfstoffdosen sicherstellen, um so potenzielle Gefährdungen für die öffentliche Gesundheit bis 2027 zu adressieren”

    Quelle:
    https://www.anlegerverlag.de/biontech-wird-langfristiger-partner-deutschlands-bis-zu-80-millionen-impfstoffdosen-jedes-jahr/

    Das Weltwirtschaftsforum wurde durch die US-Politik geschaffen

    …….Great Reset – dessen ultimatives Ziel es ist, den demokratischen Prozess abzuschaffen und alle Eigentumsrechte und die Kontrolle an den tiefen Staat zu übergeben – und an die technokratische Elite, die ihn kontrolliert.
    Quelle:
    https://uncutnews.ch/das-weltwirtschaftsforum-wurde-durch-die-us-politik-geschaffen/

    Die Plandemie: Profitstreben, Korruption , Täuschung …..Great Reset geht weiter…..

  5. Tatjana 10. April 2022 at 11:47Antworten

    Niemand steht über mir. Auch Politiker und Co sind normale Menschen wie wir.

  6. Michael R 10. April 2022 at 10:57Antworten

    Österreich beharrt noch immer auf 3G für die Einreise. Früher haben wir (aus Oberbayern) so manches Wochende in Tirol verbracht, seit Beginn der Restriktionen selbstredend keinen einzigen Tag mehr. Denn wir lehnen es ab, uns als Gesunde testen zu müssen, nur weil wir nicht geimpft sind, während Geimpfte auch wenn sie infiziert sind und Symptome haben, ungehindert einreisen können.

    Desweiteren verlangt auch Deutschland vor der Rückkehr nach wie einen Test – wiederum ausschließlich von Ungeimpften. Man wundert sich, dass noch niemand gegen diese, wie wir inzwischen alle hinlänglich wissen, medizinisch-epidemiologisch vollkommen Haltlose Regelung geklagt hat.

    • wellenreiten 10. April 2022 at 12:03Antworten

      Wäre interessant zu erfahren, wie die Buchungslage in Österreich und besonders im strengen Wien zu Ostern ist. Jedenfalls gibt es in einem Hotel am Weissensee (Kärnten), für das ich mich interessiert habe, noch genug freie Zimmer zur Osterzeit und das finde ich doch ungewöhnlich. Es gibt sogar ein Gewinnspiel für einen Osterurlaub dort. Auf der Homepage wird immer noch 2G verlangt, allerdings öffnet das Hotel erst in ein paar Tagen wieder nach einer Winterpause. Ich habe mich für ein paar Tage in Ungarn entschieden und hoffe, dass ich bei der Rückreise im Zug nicht kontrolliert werde.

  7. Max 10. April 2022 at 9:47Antworten

    Für Alle die ohne Test reisen wollen, hier die aktuelle Liste der Länder für die bei der Einreise weder Test noch Impfung, noch Genesen Status erforderlich ist.
    Andorra, Dänemark, Großbritannien, Irrland, Island, Kroatien, Lichtenstein, Litauen, Moldavien, Tschechien, Slowakei, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, Schweden. Schweiz, Ungarn.

    Zum Corona EU Zertifikat sollte noch erwähnt werden dass es für die Mitgliedsataaten nicht zwinged ist.
    Jeder Saat kann selbst entscheiden ober es anwendet oder nicht.

    • Elisabeth 10. April 2022 at 13:01Antworten

      Und wenn man seltenerweise zurück nach Österreich will, braucht man 3G oder man wird in Quarantäne gesteckt, weil man gesund ist.

      Zeigte man den Impfpass vor und wäre man geboostert und hätte man den Rotz schon am Fotz, würde man natürlich durchgewunken ….

    • Charlott 10. April 2022 at 23:15Antworten

      Das Problem ist nicht die Ausreise aus D, sondern die Wiedereinreise. Was nützt mir der freie Aufenthalt in DK, Ungarn oder der Schweiz etc., wenn ich beim Zurückkommen einen Test brauche.

  8. Anton Specht 10. April 2022 at 9:25Antworten

    Ergebnis der EU-Umfrage zur „Verlängerung der Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU“
    „Frist für Rückmeldungen: 03 Februar 2022 – 08 April 2022 Rückmeldungen: Geschlossen

    Über diese Initiative: Zusammenfassung
    Mit Verordnung (EU) 2021/953 über das digitale COVID-Zertifikat der EU wurden EU-weite Vorschriften für die Ausstellung und Anerkennung von Nachweisen einer COVID-19-Impfung, eines COVID-19-Testergebnisses oder der Genesung einer Person eingeführt.
    Das digitale COVID-Zertifikat der EU trägt dazu bei, dass Menschen während der COVID-19-Pandemie ungehindert innerhalb der EU reisen können. Inwieweit das Zertifikat auch für andere Zwecke (Zugang zu Veranstaltungen usw.) verwendet wird, ist Sache der einzelnen Mitgliedstaaten.
    Momentan gilt die Verordnung derzeit bis zum 30. Juni 2022. Mit dieser Initiative wird eine Verlängerung um 12 Monate vorgeschlagen.“
    https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de

    In nachfolgender Tabelle habe ich die Anzahl der Kommentare sowie die Beteiligungsquote und Kommentarquote je Land aufgelistet. Insgesamt wurden 385.125 Kommentare, davon 380.044 aus den aufgeführten EU-Ländern, abgegeben. Die höchste Beteiligungsquote kommt aus Österreich (0,434%) gefolgt von der Slowakei (0,427%) und Slowenien (0,299%). Die meisten Kommentare kamen aus Deutschland (149.009). Fast alle Kommentare sind gegen die Verlängerung des digitalen COVID-Zertifikats der EU. Sehr viele sprechen sich auch gegen Zwangsmaßnahmen, Überwachung und Impfpflicht aus.

    Land~~Einwohner~~ Kommentare ~~Beteiligungsquote~~Kommentarquote
    Deutschland~~83.155.031~~ 149.009 ~~0,179%~~38,7%
    Italien~~60.367.471~~ 40.143 ~~0,066%~~10,4%
    Österreich~~9.043.072~~ 39.210 ~~0,434%~~10,2%
    Niederlande~~17.173.094~~ 29.553 ~~0,172%~~7,7%
    Slowakei~~5.500.000~~ 23.502 ~~0,427%~~6,1%
    Tschechien~~10.724.553~~ 21.619 ~~0,202%~~5,6%
    Frankreich~~67.422.000~~ 20.493 ~~0,030%~~5,3%
    Belgien~~11.632.334~~ 10.956 ~~0,094%~~2,8%
    Slowenien~~2.100.000~~ 6.270 ~~0,299%~~1,6%
    Polen~~37.797.000~~ 6.188 ~~0,016%~~1,6%
    Spanien~~46.745.211~~ 4.942 ~~0,011%~~1,3%
    Lettland~~1.866.934~~ 4.616 ~~0,247%~~1,2%
    Ungarn~~9.700.000~~ 4.486 ~~0,046%~~1,2%
    Litauen~~2.800.000~~ 2.715 ~~0,097%~~0,7%
    Rumänien~~19.200.000~~ 2.393 ~~0,012%~~0,6%
    Portugal~~10.167.923~~ 2.230 ~~0,022%~~0,6%
    Kroatien~~4.000.000~~ 1.784 ~~0,045%~~0,5%
    Finnland~~5.500.000~~ 1.766 ~~0,032%~~0,5%
    Irland~~5.000.000~~ 1.668 ~~0,033%~~0,4%
    Schweden~~10.400.000~~ 1.590 ~~0,015%~~0,4%
    Dänemark~~5.800.000~~ 1.446 ~~0,025%~~0,4%
    Griechenland~~10.700.000~~ 1.278 ~~0,012%~~0,3%
    Bulgarien~~6.900.000~~ 928 ~~0,013%~~0,2%
    Luxemburg~~600.000~~ 855 ~~0,143%~~0,2%
    Malta~~500.000~~ 158 ~~0,032%~~0,0%
    Estland~~1.300.000~~ 151 ~~0,012%~~0,0%
    Zypern~~900.000~~ 95 ~~0,011%~~0,0%

    Summen~~446.994.623~~380.044~~0,085%~~98,681%

    09.04.2022 00:00~~Anzahl Kommentare aus allen Ländern~~ 385.125 ~~
    So viel Prozent kommen aus obigen Ländern~~98,7%

  9. Max 10. April 2022 at 9:21Antworten

    Stimmt nur bedingt. Es gibt bereits eine Reieh Europäischer Länder in die man ohne jeglichen Test einreisen darf.
    Aktuell ist Kroatien dazugekommen. Bis Sommeranfang weden es immer mehr werden, jede Wette.

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