133 Abgeordnete haben Menschen zu Objekten degradiert und Österreich Schande gemacht – Rücktritt jetzt

8. April 2022von 3 Minuten Lesezeit

Die Ablehnung der Impfpflicht durch den deutschen Bundestag, lässt das Parlament und die Politik in Österreich dumm dastehen. Die 133 Abgeordneten, die die Impfpflicht beschlossen haben, können den Schaden, den sie der Demokratie und dem Rechtsstaat zugefügt haben, nicht wieder ungeschehen machen. Sie können ihn aber mindern, indem sie per Initiativantrag das Gesetz umgehend aufheben, sich entschuldigen und anschließend zurücktreten.

Bis zum 28.1.2022 waren in der Datenbank der Europäischen Medizin Agentur EMA 555 Todesfälle für Österreich im Zusammenhang mit der Impfung eingetragen worden. Die Abgeordneten haben ausreichend Mitarbeiter, die das erheben konnten. Dazu gab es über 100.000 Stellungnahmen, die voll mit Daten und Links zu den Quellen sind.

Viele Stellungnahmen enthielten zudem ausführliche juristische Darlegungen, die klar machten, dass der Gesetzesentwurf gegen Menschenrechte, Grundrechte, Verfassung und Rechtsstaat verstößt.

Dennoch haben sich 133 Abgeordnete dazu hergegeben Covid-Todesfälle gegen Impf-Todesfälle aufzurechnen. Sie haben damit eine unbekannte Anzahl Menschen zum Tod verurteilt und eine noch weit größere Zahl zu schweren Verletzungen und Erkrankungen im Gefolge der Zwangsimpfung. Sie haben damit ethisch und moralisch völlig versagt und haben im Parlament eines demokratischen Staates nichts verloren.

In einem Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichtes gab es einen ähnlichen Präzedenzfall. Die Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz für Verkehrsflugzeuge „ist mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig“. Die Richter stellten fest, dass der Bund für einen solchen Fall keine Gesetzgebungsbefugnis habe.

In der Begründung wird ausgeführt:

„Dies macht sie [die Menschen im Flieger] zum Objekt nicht nur der Täter. Auch der Staat, der in einer solchen Situation zur Abwehrmaßnahme des § 14 Abs. 3 LuftSiG greift, behandelt sie als bloße Objekte seiner Rettungsaktion zum Schutze anderer. Eine solche Behandlung missachtet die Betroffenen als Subjekte mit Würde und unveräußerlichen Rechten. Sie werden dadurch, dass ihre Tötung als Mittel zur Rettung anderer benutzt wird, verdinglicht und zugleich entrechtlicht; indem über ihr Leben von Staats wegen einseitig verfügt wird, wird den als Opfern selbst schutzbedürftigen Flugzeuginsassen der Wert abgesprochen, der dem Menschen um seiner selbst willen zukommt.“

Rechtsanwalt Markus Haintz erklärt den Sachverhalt im folgenden Video:

Weitere Rücktritte nötig

Rücktritte fällig sind bei allen Politikern in Bund und Ländern, die sich für die Impfung stark gemacht haben.

Ebenfalls gehen und sich verantworten muss die Expertokratie, die die Politik falsch beraten und fehlgeleitet hat. Dazu gehören insbesondere die Gecko und die diversen Impfgremien auf deren Anraten in der Präambel des Gesetzes so gut wie jede Ausnahme ausgeschlossen wurde. Das muss auch noch eine strafrechtliche Würdigung erfahren.

Das trifft auch auf die unterirdische Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz der Rektoren der MedUnis und auch der anderen Rektoren zu. Sie haben damit schlagend ihre niedrigen wissenschaftlichen und ethischen Standards bewiesen.

1G, 2G und andere direkte und indirekte Impfzwänge

Wenn nicht einmal der Gesetzgeber eine Impfpflicht erlassen darf, dann steht das noch viel weniger einer Behörde, einer öffentlichen Institution, wie einer Universität, Ärztekammer Gemeinde oder Ähnlichem, oder einem Unternehmen zu. Rektoren von Unis, die mit 1G Impfzwang ausgeübt haben, haben auf einer Universität nichts zu suchen. Ebenso wenig sind Funktionäre von Ärztekammern, die 1G umgesetzt haben, noch tragbar. Unglaublich auch die Vorsitzende der Bioethikkommission, die sich für die Impfpflicht stark gemacht hat.

Gegen alle Personen, die sich des Machtmissbrauchs schuldig gemacht haben, sollte strafrechtlich ermittelt werden. Wenn Personen durch den Impfzwang Schaden entstanden ist, so sollen die Verantwortlichen für den Ersatz des Schadens herangezogen werden.


Impftodesfälle aus EMA Datenbank in Deutschland und Österreich

Erster Befreiungsschlag gegen Lauterbach: Deutsche Impfpflicht gescheitert

Britischer Abgeordneter beschuldigt Regierung der Vertuschung von Impf-Nebenwirkungen


42 Kommentare

  1. Ben 15. April 2022 at 19:01Antworten

    Zitat:
    133 Abgeordnete haben Menschen zu Objekten degradiert …

    ….Objekten=juristischen Person ……. sind keine Menschen !!!!

    Alle Rundfunkgebühren, Verwaltungsgebühren, Abgaben usw… abwenden ist ganz einfach,

    TEXT

    bedauerlicher Weise haben sie nur den Unterzeichner erreicht, bitte wenden sie sich mit dieser und zukünftigen Forderungen direkt an den rechtmäßigen Herausgebender und/oder Eigentümer der juristischen Person, diese Sie in ihrem nach DIN 5008 gefertigten Schreiben, zu belasten gedenken.

    ….Wenn dann nochmals ein Brief ankommt, wieder derselbe Text, am 15.04.2022 hat ihnen der Unterzeichner mitgeteilt, das sie sich mit dieser und zukünftigen Forderungen direkt an ……..DIN 5008 zu belasten gedenken, was davon haben sie nicht verstanden..

    Rechtssubjekt / Rechtsobjekt / Rufname / Familienname / Vorname / Name / Natürliche P e r s o n / Juristische Person DIN 5008 / natürliche Person DIN 5007 / Personenrecht / Sachrecht /

    Quelle: LRP

    Juri§terei und Verwaltung v e r s t e h e n !…???

  2. Max 9. April 2022 at 5:51Antworten

    Taktgefühl
    8. April 2022 at 19:41

    „Und warum kann man die nicht vergleichen?
    Die Demografie ist nicht unterschiedlich“

    Da haben sie sich schlecht informiert.

    DEmographie: [griech. Volksbeschreibung] Wissenschaft von der Bevölkerung. Sie beschreibt den gegenwärtigen Zustand der Bevölkerung (Größe, Altersaufbau, Geburtenhäufigkeit, Zuwanderung)

    Unterschiedllicher kann die Demographie kaum mehr sein als zwischen Kamerun und Deutschland
    Durchschnittsalter Kamerun: 18,7 Jahre
    Durchschnittsalter Deutschland 44,5 Jahre ( Also mehr als das Doppelte)

  3. Franz-Peter Fritz 8. April 2022 at 21:47Antworten

    Bei alldem sollte man die ‚unglückliche‘ Haltung der katholischen Kirche nicht vergessen! Maskenwahn, Verabreichung von Gentherapeutika in Kirchen, Einschüchterung, Sanktionierungen in der Priesterschaft: Alles nur noch unverständlich! Ob sich der Wiener Kardinal für sein diesbezügliches Wirken jemals entschuldigen wird?

    • Jorgos 9. April 2022 at 5:50Antworten

      Hallo Franz-Peter, alles richtig. Die entscheidende Frage für JEDEN von uns lautet: Und was mache ICH nun? Welche Konsequenzen ziehe ich selbst daraus? Solange Schlimmes ohne Konsequenzen bleibt, sind wir alle Mittäter. Sobald einer das richtige sagt und tut, ist er frei und im Einklang mit dem Leben. Und wenn daraus eine Welle der Solidarität entsteht, und bald 3% der Menschen das richtige sagen und tun, ist der Prozess nicht mehr anzuhalten. Bei 10% kommt die große Veränderung, und der große Rest wundert sich darüber. Danke für Deinen Kommentar.

  4. akilegan 8. April 2022 at 18:44Antworten

    Es wäre zu schön und EHRENWERT, wenn die im Beitrag genannten Verantwortlichen die Konsequenzen ziehen würden. Allein mir fehlt der Glaube und bin mir sicher, dass Menschen, die derart ohne Gewissen, ohne Ethik ( auch und gerade als Vorsitzende einer Ethikkommission), und ohne die Bereitschaft die Dimension ihrer Entscheidungen wirklich zu bemess, eiskalt das Risiko in Kauf nehmen, dass Menschen geschädigt werden könnten und jegliche konstruktive Diskussionsbereitschaft durch Machtmissbrauch, Zensur und Diffamierung eliminieren, weder über eine innere moralische Instanz, noch über die politische Größe verfügen, Fehler einzugestehen und sich sogar dafür entschuldigen und die Konsequenzen ziehen. Wenn dies aber alles aus medialer Verblendung, um nicht zu sagen Verblödung geschehen ist, dann erst recht haben solche Menschen weder in der Politik, noch in irgendwelchen Beratergremien etwas zu suchen und gehören unisono abgesetzt…

  5. Hans im Glück 8. April 2022 at 18:34Antworten

    Der Main Stream erwacht nach 2 Jahren Dornröschenschlaf! Das ich das noch erleben darf :) Die „Berliner Zeitung“ bringt tatsächlich folgende Zeilen zu Papier:

    „Können wir bitte einmal grundsätzlich aus dem bisherigen Kardinalfehler lernen und endlich das tun, was uns aus der Pandemie führt? Nämlich: den neuesten Erkenntnissen aus Wissenschaft und Praxis zu Virus und Pandemie nicht immer erst dann zu glauben und zu folgen und zu reagieren, wenn sie schon wieder überholt sind? Zugegebenermaßen ändern sich diese in einer Pandemie bisweilen schneller, als die Polizei erlaubt, aber das ist dennoch keine Einladung dafür, sich immer nur die Erkenntnisse herauszupicken, die einem gerade passen, und darauf konsequent zu beharren, obwohl man es längst besser wissen könnte – und müsste.

    So mehrten sich etwa die Hinweise auf schwere Nebenwirkungen der laut Lauterbach angeblich nebenwirkungsfreien Impfung gegen Covid-19 schon seit vielen Wochen und Monaten durch Betroffene. Die Long-Covid-Ambulanzen werden gerade von solchen Patienten überrannt, weil ihre Symptome denen von Long Covid stark ähneln und ihnen sonst kaum einer helfen mag. Denn ihre Nebenwirkungen dürfte es eigentlich gar nicht geben.

    Hochgerechnet betrifft dieses Problem keine geringe Anzahl von Menschen. Gehen wir von 63 Millionen Geimpften allein in Deutschland aus, und gehen wir von 0,2 Prozent mit schweren Nebenwirkungen aus, die schon erwartet werden, dann hätten wir hierzulande bis zu weit über 100 000 Patienten, die die Impfung nicht vertragen. Und wir sprechen hier wohlgemerkt eben nicht von ein paar Tagen Kopfschmerzen oder Fieber, sondern von unerwünschten Nebenwirkungen, die teils so heftig ausfallen, dass die Patienten nicht mehr arbeiten können, weil sie von anhaltenden massiven kardiologischen und/oder neurologischen Problemen geplagt werden.

    Doch was macht die Politik? Sie berät im Bundestag allen Ernstes über eine Impfpflicht und tut so, als sei nur noch darüber zu befinden, ab welchem Alter eine solche gelten müsse. Dabei verbietet sich nach Erkenntnissen über eine mögliche Untererfassung der Impfschäden nicht nur jegliche Impfpflicht, vielmehr müssten auch die Impfempfehlungen neu angepasst werden, und es müsste viel genauer eruiert werden, für wen genau die Impfung eher Rettung als Gefahr ist – auch in Bezug auf Omikron. Stattdessen werden munter die immer selben Impfstoffe bis 2029 bestellt und gebunkert.“

    Hut ab „Berliner Zeitung“! Wenn noch mehr von der „4.Gewalt“ genug Arsch in der Hose haben, dann kann man irgendwann damit beginnen die Verantwortlichen von 2 Jahren Terror, Körperverletzung und vorsätzlichen Tötungen zur Rechenschaft zu ziehen.

  6. Christoph Bodner 8. April 2022 at 17:08Antworten

    Das Impfpflichtgesetz wurde von der Ethikkommission mit dem folgenden Argument untermauert, sinngemäß zitiert: Gemeinwohl geht vor Eigenwohl. Dieses ultralinke Konzept verachtet die Würde des Individuums und sieht uns als Spielfiguren in einem Planspiel. Ich denke, es war die Ethikkommission, die mit einem kommunistischen Denkansatz jenen 133 Abgeordneten einen Floh ins Ohr gesetzt hat. In weiterer Folge möchte ich die Notwendigkeit von Ethikexperten als Berater der Regierung in Frage stellen.

    • Rosa 8. April 2022 at 17:45Antworten

      „Gemeinwohl geht vor Eigenwohl.“

      Im Sinne von Frau Ehrenlegionärin Christiane Druml und Genossen gemeint nicht Gemein-, sondern zum SCHADENWOHL der einfachen Bürger, und das zum Eigenwohl der eugenischen Zirkel und selbsternannten Führungseliten in den Nationen.

    • Hans im Glück 8. April 2022 at 18:46Antworten

      “ Gemeinwohl geht vor Eigenwohl. “ Das ist nicht links, sondern faschistisch in Reinform. Aber gut , der Nationalsozialismus hat sich hat selbst durchaus als „sozialistisch“ verstanden.

  7. Elisabeth H. 8. April 2022 at 12:17Antworten

    Absatz im Beitrag: …..behandelt sie als bloße Objekte seiner Rettungsaktion zum Schutze anderer. Genau so sehe ich das. Hier bei diesem Satz stimme ich zu: Rücktritte fällig sind bei allen Politikern in Bund und Ländern, die sich für die Impfung stark gemacht haben. Wenn Personen durch den Impfzwang Schaden entstanden ist, so sollen die Verantwortlichen für den Ersatz des Schadens herangezogen werden.
    Aber ein Lauterbach bringt den Fass zum Überlaufen.
    Unfassbar dieser Lauterbach! „Als Arzt und als Politiker gebe ich nie auf“, sagte er. Klar, denn sein Projekt Ego Impfpflicht will er nicht akzeptieren. Allein die Aussage „als Arzt“ fragt man sich, hat er verstanden welches Problem ihn das Leben scher macht? Nein. Er reitet weiter auf ein totes Pferd. Er wolle weiter versuchen, „bis zum Herbst eine Impfpflicht zu erreichen, um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden“, bekräftigte Lauterbach. Opfer? Wir sind schon jetzt Opfer seiner jammertour und Geimpfte bereits Opfer. Was redet der da für ein Shit? Er verhält sich wie ein Kind und jammert weil er nicht seinen Willen durchbekommt. Unerträglicher Typ. Er sollte als Arzt zum Zahnarzt gehen und seine Zähne aufpolieren lassen. Das erwartet man von einem „Gesundheitsminister“. Doch es ist alles andere als das.

  8. Brigitte 8. April 2022 at 11:43Antworten

    Mich erinnert das Ganze Geschehen aktuell an ein Zitat aus Star Wars : „Du kannst nicht gewinnen, Darth. Wenn du mich schlägst, werde ich mächtiger werden, als du es dir auch nur entfernt vorstellen kannst.“ – Obi-Wan Kenobi

  9. Klaus C. 8. April 2022 at 11:33Antworten

    Für mich stellt sich die Sache mittlerweile in unterschiedlicher Trotz/Wegen Sichtweisen so da: Die eine Seite sind die Impffans, die meinen/glauben, wegen der Impfung gäbe es trotz Omikron weniger schwere Fälle. Die andere Seite der Impfskeptiker meint/glaubt, wegen Omikron gibt es trotz der Impfung weniger schwere Fälle. In der Mitte hat die Wissenschaft total versagt, dies vernünftig zu klären und liefert für beide Seiten 50/50 Argumente, womit wir uns dann in einen von den Medien befeuerten Glaubenskrieg befinden. Das wird wohl auch die Motivation hinter der Richtlinie des Event201 gewesen sein, das Internet mit Informationen zu überfluten. Gewinnen wird dann der, der am lautesten und stetigsten mit der größten Reichweite rumbrüllt, was denjenigen erhebliche Vorteile verschafft, die großzügig mit Spenden unterstützt werden.

  10. Hanna 8. April 2022 at 11:31Antworten

    »Gegen alle Personen, die sich des Machtmissbrauchs schuldig gemacht haben, sollte strafrechtlich ermittelt werden.« –

    Gegen ALLE diese MUSS »strafrechtlich ermittelt« und all diese mit vollster Härte der bestehenden Gesetze bestraft werden, ohne Wenn und Aber! Es gibt hier keinerlei Rechtfertigungsgründe, es sind hier keinerlei persönliche Ausreden statthaft, warum man sich beteiligt oder „mitgemacht“ habe.

    Zudem müssen Sondergesetze für diese unglaublich schweren Verbrechen, im Ausmaß von Völkermord, geschaffen und angewendet werden!

  11. Peter Pan 8. April 2022 at 11:17Antworten

    Wie wäre es mit einer Präsentation aller verantwortlichen Abgeordneten, namentlich, geordnet nach ihrer Einstellung zum Zwangseinsatz des Spritzmittels? Die müssen aus ihrer Anonymität herausgeholt werden.

  12. Taktgefühl 8. April 2022 at 10:54Antworten

    Die Toten klagen schweigend an!

    Kamerun hat 27,465,448 Einwohner und eine Bevölkerungsdichte von 57,8 pro Quadratkilometer. Zum Vergleich, in den USA ist die Dichte 34,8 pro Quadratkilometer.
    Kamerun hat ohne Maske, ohne Impfung, ohne Zwänge und nur mit Heilpflanzen die „Pandemie“ mit am besten in den Griff bekommen. Aktuelle „Fälle“: 106,190; aktuell Verstorbene an „Corona“: 1,770.
    Umgerechnet auf deutsche Verhältnisse wären dann statt der 100.000 bloß 5.300 Menschen an Corona verstorben. Wer das Tor schießt, hat Recht!

    Auf Youtube gibt es eine Arte-Dokumentation über Kamerun: Medizin gegen Corona.

    • Anton Specht 8. April 2022 at 12:24Antworten

      Sehr gute Empfehlungen zur Behandlung von Grippe oder Corona finden Sie auch hier:

      Ausführliche Beschreibung mit pdf-Download
      http://www.covid-19-vorbeugen-und-behandeln.de

      Kurzfassung
      https://christen-im-widerstand.de/material/gesundheit/

    • wellenreiten 8. April 2022 at 18:20Antworten

      Man kann afrikanische Länder nicht unbedingt mit europäischen Ländern vergleichen. Die Demografie ist sehr unterschiedlich. Afrika hat wirklich andere Sorgen als Covid. Wenn ich mich nicht irre wird in Kamerun seit langer Zeit ein bestimmtes Medikament gegen Flussblindheit eingesetzt. So mancher TV-Sender ist auch nicht mehr das, was er einmal war.

      • Taktgefühl 8. April 2022 at 19:41

        Und warum kann man die nicht vergleichen? Weil sich der Westen eine megateure medizinische Vorsorge leistet und Afrika nicht? Was Sie schreiben, klingt ziemlich abwertend? Und die Doku haben Sie gewiß nicht gesehen.

        Die Demografie ist nicht unterschiedlich. Wie Sie unschwer erkennen sollten, habe ich an einem Beispiel die Bevölkerungsdichte im Kommentar verankert.

        Ich habe auch wiederholt und wiederholt gezeigt, daß die Impfung mit immer höheren Infektions- und Sterberaten im Westen korreliert. Wo es keine Zwänge gibt, keine Masken und niedrige Impfquoten, da gibt’s kaum Infekte und kaum Tote. Sind Sie neu bei diesem Theme?

        In eigener Sache: ich sollte meine Daten von Zeit zu Zeit erneuern:

        Kamerun hat ohne Maske, ohne Impfung, ohne Zwänge und nur mit Heilpflanzen die „Pandemie“ mit am besten in den Griff bekommen.
        „Fälle“ insgesamt: 119,544;
        Aktuell Verstorbene an „Corona“: 1,927.
        Aktuelle Fälle: Null!

        Umgerechnet auf deutsche Verhältnisse wären dann statt der 131,108 Toten bloß 5,837 Menschen an Corona verstorben.

        In Deutschland sind zur Zeit 4,200,000 Menschen „aktiv infiziert“.

      • Peter Pan 8. April 2022 at 22:09

        Doch, man kann die Länder vergleichen. Man muss es nur ordentlich machen.
        Abgesehen davon schreien die Berufslügner des zwangsfinanzierten Staatsfunks und Leute wie Karl Lauterbach pausenlos, dass die Kinder an „Corona“ massenweise sterben und ganz nebenbei ihre Eltern, Großeltern und Lehrer umbringen.
        Man kann den Vergleich nicht nur machen, man muss ihn machen.

  13. 1150 8. April 2022 at 10:14Antworten

    @Slobodan Covjek

    der wirtschaftliche suzid österreichs und deutschlands ist ein teil des gewünschten finaziellen kollapses europas um unter anderem auch das digitale geld einzuführen, zu enteignen und die kontrolle über die dösende biomasse endgültig zu machen.

  14. Anton Specht 8. April 2022 at 10:08Antworten

    Die Überschrift für diesen Artikel könnte auch lauten: 296 Abgeordnete des deutschen Bundestages haben Menschen zu Objekten degradiert und Deutschland Schande gemacht – Rücktritt jetzt. Denn diese 296 Abgeordnete haben versucht, Menschen unter Androhung hoher Strafen zu einer Körperverletzung evtl. mit Todesfolge zu zwingen. Diese müssen den Bundestag umgehend verlassen, ohne dass sie irgendwelche Abfindungen oder Pensionszahlungen bekommen. Ihre Immunität ist aufzuheben. Zur Strafe dürfen Sie dann mehrere Jahre in den Fleischfabriken oder auf den Erdbeerfeldern arbeiten, wofür sonst viele tausend Arbeiter und Arbeiterinnen aus dem Osten geholt werden müssen.
    Wichtig ist aber, dass unser Grundgesetz nicht mehr so mit Füßen getreten werden darf, wie es in den vergangenen zwei Jahren getan wurde. Wir brauchen auch mehr Rechte zum Schutz für Minderheiten. Es darf nicht sein, dass immer nur die Mehrheit entscheidet.
    Ich glaube es war auch offensichtlich, dass Österreich als Versuchsobjekt für die Impfpflicht ausgewählt wurde. Deutschland wollte nachziehen, was zum Glück nicht gelungen ist. Deshalb müssen wir Bürgerinnen und Bürger in Österreich und Deutschland weiterhin Augen und Ohren offen halten und gemeinsam darauf achten, dass die Regierungen uns nicht über den Tisch ziehen.
    Übrigens an der Umfrage der EU-Kommission „Verlängerung der Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU“ haben sich mittlerweile über 261.000 EuropäerInnen beteiligt. Noch bis Mitternacht ist eine Beteiligung möglich.

    https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de

    • Karo 8. April 2022 at 18:16Antworten

      Es waren sogar noch viel mehr Abgeordnete, die für eine Impfung waren. Die CDU/CSU hat mit wenigen Ausnahmen für die eigene Vorlage gestimmt, die letztendlich auch nicht wirklich eine Alternative wäre. Also letztendlich fast 600 Abgeordnete, die sich dafür ausgesprochen haben ! Nach dem Motto stimmen 9 Wölfe und 1 Schaf ab, was es zum Abendessen gibt. …

  15. Slobodan Covjek 8. April 2022 at 9:40Antworten

    Beim Zurücktreten können sich gleich die österreichischen EU-Parlamentarier, Karas, Schieder und Konsorten, anschließen, die für ein Öl- und Gasembargo gegen Russland und damit für den wirtschaftlichen Suizid Österreichs gestimmt haben. Meines Wissens haben nur die FPÖ-Parlamentarier gegen diesen Suizidversuch gestimmt.

  16. audiatur et altera pars 8. April 2022 at 9:25Antworten

    Hundertsiebenunddreißig.
    https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml#tab-Uebersicht

    Die für sich sprechenden Reden sind oben unter der Klappe „Parlamentarisches Verfahren“ und „Plenarberatungen NR“ dokumentiert.

    Zitiere das Parade-Beispiel Dr. iur. (!) Nikolaus Scherak, Oppositionsabgeordneter (!!). Ausgerechnet dieser Spezialist ließ auch wirklich kein Fettnäpfchen aus:

    „Dass eine Impfpflicht auch hilft, diesem Ziel näherzukommen – denn je mehr Menschen geimpft sind, desto weniger landen auf der Intensivstation –, ist, GLAUBE ich, auch sehr klar.“

    „Diese UNFASSBAREN GRUNDRECHTSEINSCHRÄNKUNGEN können dann EIN ENDE NEHMEN, wenn wir diese Impfpflicht beschließen.Dafür brauchen wir diese Impfpflicht. Gerade ich als ÜBERZEUGTER LIBERALER komme bei dieser Interessenabwägung am Schluss zu dem Ergebnis, dass eine Impfpflicht deswegen zu rechtfertigen ist, weil wir es damit schaffen und weil sie das GELINDERE MITTEL ist, um all diesen anderen unfassbaren Grundrechtseinschränkungen endlich ein Ende zu bereiten.
    Damit das Ganze verfassungskonform ist, was uns ein wichtiges Anliegen war, haben wir auch mehrere Vorschläge in die Verhandlungen eingebracht.“

    „Ich bin nämlich davon überzeugt, dass ein wesentlicher Grund für diese absurde Impfskepsis in Österreich historisch bedingt ist. Es ist so, weil über Jahrzehnte leider viele Meinungsmacherinnen und Meinungsmacher in Österreich eine unerträgliche WISSENSCHAFTSFEINDLICHKEIT an den Tag gelegt haben und diese gefördert haben. Es wurde eine aus meiner Sicht nicht nachvollziehbare Skepsis gegenüber der Pharmabranche an den Tag gelegt.“

    „Dann gibt es auch noch all diese VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN rund um irgendwelche philanthropischen Milliardäre, die teilweise unwidersprochen stehen gelassen und weiterverbreitet werden.“

    „Wenn ich dann gleichzeitig oder vielleicht sogar gerade deswegen auch noch mitkriege, dass esoterischen Lehren mehr geglaubt wird als der Wissenschaft, wenn ich in Apotheken homöopathische Mittel als quasi gleichwertig neben echter Medizin vorfinde, dann brauche ich mich nicht zu wundern, dass Menschen in Österreich wirklich glauben (Abg. Kickl: Das ist aber eine seltsame …!), dass sie mit einem PFERDEWURMMITTEL gegen ein Virus vorgehen können. (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Prammer.)

    • audiatur et altera pars 8. April 2022 at 9:49Antworten

      Und weil sie extra-schön ist, Auszüge aus der Rede der Ärztin (!) und Oppositionsführerin (!!) Pamela Joy (für D: Ja, sie heißt wirklich so) Rendi Wagner:
      „Solange wir es nicht wissen, sehr geehrte Damen und Herren, ist es unsere Verantwortung, den Weg der Sicherheit zu gehen. Es ist unsere Verantwortung, zum Schutz der Gesundheit der Menschen in Österreich auf Nummer sicher zu gehen.“
      „Genau das ist jetzt in diesem Gesetzentwurf verankert: Das Gesetz wird von Expertinnen und Experten laufend auf Verfassungsmäßigkeit und Rechtmäßigkeit überprüft.“

  17. quantumonly 8. April 2022 at 9:24Antworten

    Als normaler Bürger und Nichtjurist habe ich über eine Anwaltskanzlei eine Verfassungsbeschwerde (Sammelbeschwerde) eingereicht. Ja das kostet ein paar Euros doch denke ich dass es mehr bringen wird als in den diversen Foren jerumzujeiern.

    • Maria 8. April 2022 at 12:38Antworten

      #quantumonly Haben Sie von Herzen Dank dafür! Es sind nur wenige, die so konsequent sind und dies tun! Da ich mir solches leider finaziell nicht leisten kann, habe ich zumindest alle Abgeordneten vor dieses Entscheidung laufend und mehrfach mit Fakten und Erkenntnissen „versorgt“ – es kann also keiner sagen, er wußte von nix. Nochmals vielen Dank für Ihr Engagement, so etwas zu lesen, beflügelt geradezu!

  18. Fritz Madersbacher 8. April 2022 at 9:13Antworten

    Der Artikel hat die Situation in Österreich bestens zusammengefasst – ein politisches, ethisches, jeglichem wissenschaftlichen Verstand und jeder Vernunft widersprechendes Desaster! Dass so etwas in unserer Gesellschaft möglich ist, „… sollte uns weiterhin in Alarmbereitschaft halten“ (danke @Jens Tiefschneider 8. April 2022 at 8:42)!

  19. Jens Tiefschneider 8. April 2022 at 8:42Antworten

    Nun gab es ja den kritischen Fragenkatalog des BVG an die Österreichische Regierung, der Hoffnung machte. Diese Hoffnung wurde zerstört, als sich herausstellte, dass auch das Österreichische BVG voreingenommen ist und gegen Recht und Verfassung urteilt. Wie in Deutschland steht es zu 100% an der Seite der Regierung und nicht des Volkes, wie von der Verfassung eigentlich vorgesehen. Österreich und Dummland haben beide korrupte Verfassungsgerichte und allein das sollte uns weiterhin in Alarmbereitschaft halten.

  20. lumpazivagabundus 8. April 2022 at 8:17Antworten

    Jene sollten ihr Mandat niederlegen und sich entschuldigen, weil sie dafür plädierten, dass Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit auszuhebeln.

  21. Richard 8. April 2022 at 7:55Antworten

    Lese ich das Abstimmungsergebnis des Deutschen Bundestages etwa falsch? Es gab 4 Anträge zur Abstimmung:
    1. AFD (gar keinen Zwang): 79Ja 606Nein
    2. FDP/Kubicki (Kein unmittelbarer Zwang): 85Ja 590Nein
    3. CDU (Impfzwang durch die Hintertür) 172Ja 496Nein
    4. SPD/Baehrens (Impfzwang) 296Ja 378Nein

    79 Abgeordnete sind gegen einen Impfzwang. Der Rest, also etwa 600 Abgeordnete sind in der einen oder anderen Ausgestaltung für einen Impfzwang. Das Ergebnis entschärft die Situation momentan und gibt uns Zeit eine neue Verteidigungslinie aufzubauen. Dennoch, für mich ist das ganz und gar keine Entwarnung.

    • Taktgefühl 8. April 2022 at 10:47Antworten

      Sie haben Recht, von Entwarnung kann man nicht reden. Manche jubeln viel zu laut und behaupten, da sei irgendwas krachen gescheitert. Es gibt Freunde, die sind schlimmer als unsere Feinde.

      Wir müssen den Protest auf der Straße verankern und jetzt Gründe nachliefern, warum die Entscheidung vernünftig war. Jetzt muß das gesichert werden, was wir gewonnen haben.

  22. Der Don 8. April 2022 at 7:42Antworten

    Man gebe sich keinen Illusionen hin: Die Ablehnung jeglicher Impfpflicht durch den deutschen Bundestag ist zwar ein großartiger Etappensieg, viel mehr aber auch nicht. Man möge sich nur ansehen, WIE das Ergenis zustande gekommen ist. Merz hat genug von dieser über Jahrzehne praktizierten Konsenspolitik und wollte der SPD, was sein gutes Recht ist, in dieser Frage keinen „Erfolg“ gönnen und hat seine Fraktion darauf eingeschworen, gegen den eingebrachten Antrag zu stimmen (was die SPD im Bezug auf den darauf folgenden CDU Antrag erwidert hat). Dieses Verhalten zeigt nur, dass es hier nie um Gesundheit gegangen ist, und entlarvt die Heuchelei aller Beteiligten, denn CDU/CSU sind ja ebenfalls für die Impfpflicht und lassen auch keinen Zweifel daran, sie haben halt politisches Kalkül über „gesundheitspolitische Überzeugung“ gestellt. Natürlich zeigen CDU/CSU mit diesem Verhalten, wenn auch ungewollt, dass sie nichts von diesen „Impfungen“ halten (sonst müsste man ihnen ja unterstellen, dass sie aus Eigennutz das Leben der Bevölkerung aufs Spiel setzen), und bestätigen damit jeden „Impfgegner“ – solange sie das aber öffentlich nicht zugeben, wird alles so weitergehen wie bisher, und hinter den Kulissen wird auch weiterhin an einer Mehrheit für diese Gentherapie gearbeitet werden. Unser Kampf muss daher weitergehen, bis ausreichend Ärzte (sie sind der Schlüssel zu allem, denn der Medien Mainstream ist einfach zu korrupt) den Mut haben, zu ihrem Gewissen zu stehen und sich nicht von länger von Big Pharma und deren undurchsichtigen Netzwerken/Lobbyisten einschüchtern lassen. Es wird kein leichter Herbst…

  23. Hans H. 8. April 2022 at 7:20Antworten

    Absolut richtig. Die Erlassung des Impfpflicht-Schandgesetzes durch das österreichische Parlament war für mich ein verfassungsrechtlicher Dammbruch. 133 Abgeordnete haben auf das Grundrecht auf körperlicher Unversehrtheit vollkommen geschi***en, tausende sachlich fundierte kritische Stellungnahmen arrogant vom Tisch gewischt und haben dazu auch oft noch beschämend dumme Wortmeldungen im Parlament abgegeben.
    Als Vergleich was für ein Dammbruch da geschehen ist: Bis heute ist es z.B. verboten bei Asylwerbern ein Handwurzelröntgen zur Altersfeststellung durchzuführen, um zu überprüfen ob die oft ohne Papiere behaupteten Altersangaben überhaupt stimmen können. Hier wird das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit so hoch gehalten, dass nicht einmal ein harmloses einmaliges Röntgen durchgeführt werden darf. Aber Millionen Österreichern wollten diese Politiker eine experimentelle, schädliche Substanz injizieren lassen.
    Auch wenn man dieses Schandgesetz gleich nach Beschluss wieder relativiert und schließlich ruhendgestellt hat. Es ist und bleibt ein unglaublicher Dammbruch und es ist bezeichnend, dass Österreich das einzige Land der westlichen Welt ist, dessen Politiker so ein Schandgesetz beschlossen haben. Ich kann mich da der Meinung des Autors nur anschließen. Diese verantwortungslosen Typen gehören allesamt vor Gericht.

  24. Gregor 8. April 2022 at 6:58Antworten

    Danke, Herr Mayer, Ihnen und Ihrem Team, für Ihre Klarheit und Ihren Mut! Ich bin kein Österreicher, aber wegen Ihnen bin ich jetzt ein Österreicher! Weiter so, Sie sind auf der richtigen Seite der Geschichte, des wunderschönen und lebendigen Lebens.

    • Elisabeth 8. April 2022 at 7:47Antworten

      Dem schließe ich mich an. Dieser Blog ist der Hort der Superhelden, der Retter des Universums, das gallische Dorf, der Fels in der Brandung, die letzte Bastion, ein Bollwerk gegen das Böse …. :-)

  25. Elisabeth 8. April 2022 at 6:41Antworten

    Für einige wäre die Wiedereinführung des mittelalterlichen Prangers angebracht.

    Bhakdi meinte im Jänner sinngemäß so: Wer jetzt noch umkehrt und alle Maßnahmen aufhebt, soll straffrei sein. In einigen Ländern hat man alles gestoppt, eine dänische Zeitung hat sich sogar entschuldigt. Aber bei uns nicht. Sie haben weitergetan. Sie wissen, dass sie lügen.

  26. Clara Verdross 8. April 2022 at 6:38Antworten

    Ich kann diesem Kommentar nur aus voller Überzeugung zustimmen.

    Ich frage mich, wann die Abgeordneten bzw. jene ‚Wissenschaftler‘, die für die Impfpflicht waren (und sind), anerkennen, was für einen unglaublichen Fehler sie gemacht und wieviel Schaden sie angerichtet haben.

    Können die das überhaupt? Werden sie das überhaupt jemals? Was muss passieren, dass sie das offensichtliche ‚erreicht‘ und sie erkennen?

    Die beiden Scharfmacher müssen zurücktreten, die im
    NR zwar nicht mitgestimmt, jedoch in Wien die Impfung für Kinder im ‚oberen stop shop‘ Prinzip forcieren. Soviel gefährliche Dummheit macht sprachlos.

    Ludwig und Hacker.

    Die Wiener Landesregierung muss weg!

    • Clara Verdross 8. April 2022 at 6:43Antworten

      *one stop shop Prinzip

  27. Gast 8. April 2022 at 6:34Antworten

    https://orf.at/#/stories/3258466/
    V-Dem-Bericht: Österreich auf „Wahldemokratie“ zurückgestuft

  28. Thomas Moser 8. April 2022 at 6:23Antworten

    Was mich hierzu beschäftigt ist die Frage, wieso sind so viele Abgeordnete fachlich so schlecht informiert? Im Laufe der Zeit ist doch deutlich geworden dass die Impfung ihr Versprechen nicht einlöst. Ganz kurz: Selbst wenn die Impfquote 100% geboostert wäre, hätten wir keine Herdenimmunität, dafür viele Impfschäden. Das muss so ein Abgeordneter doch mal mitkriegen. Wir haben hier ein Intelligenz-, Bildungs- und Demokratieproblem: Parlamentarier entscheiden über unseren Körper ohne sachgerecht die Geeignetheit ihrer Maßnahme Impfzwang beurteilen zu können. Ich schlage vor: Wissenstest mit Prüfung bei jedem Abgeordneten. Typische Frage wäre: wie hoch ist die Rate schwerer Nebenwirkungen laut PEI Sicherheitsbericht bei mRNA Vakzinen. Antwort 1 pro 5000 Dosen. Wieviel mal höher ist das als bei der Grippeimpfung? Oder erklären Sie den Unterschied relativer zu absoluter Risikoreduktion ?
    Kurzum: Ahnungslose haben nichts verloren im Parlament. Ihnen sollte das Recht auf Abstimmung entzogen werden.

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