Unterstützung für parlamentarischen Antrag auf Aufhebung des Covid-Impfpflichtgesetzes
Die Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen haben einen Antrag eingebracht betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) geändert und aufgehoben wird. Der Antrag ist auf der Webseite des Parlaments veröffentlicht worden und man kann Stellungnahmen dazu abgeben. Hier ist die meinige.
Von Dr. Peter F. Mayer
Der Initiativantrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Peter Wurm, Mag. Gerald Hauser, Dr. Susanne Fürst und weiterer Abgeordneter zum Impfpflichtgesetz wurde hier auf der Webseite des Parlaments veröffentlicht:
Der Nationalrat wolle beschließen:
Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) geändert wird
Der Nationalrat hat beschlossen:
Das Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) wird wie folgt geändert§ 20 Abs. 1 lautet:
„Dieses Bundesgesetz tritt mit dem der Kundmachung zweitfolgenden Tag außer Kraft.“
Begründung:
Das Covid-19-Impfpflichtgesetz bewirkt „Freiheit durch Zwang“ als völlig unzulässiges Grundrechtsprinzip. Der Impfzwang ist ungeeignet und unverhältnismäßig, daher klar verfassungswidrig!
(…)
Aus all diesen Gründen soll dieses Covid-19-Impfpflichtgesetz unmittelbar nach seiner Kundmachung wieder außer Kraft treten, da es ein absolut untauglicher Versuch ist, die Corona-Pandemie in Österreich erfolgreich zu bekämpfen.
(…)
Hier ist der direkte Link zur Abgabe einer Stellungnahme. Bis 9:40 Uhr sind bereits 15.771 Stellungnahmen abgegeben worden.
Und hier ist der Link zu meiner Stellungnahme, die wie folgt lautet:
Stellungnahme:
Ich stimme dem Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend einem Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) geändert wird, zu.
Das ist deshalb nötig, weil mittlerweile wissenschaftlich belegt wurde, dass die Impfung nicht nur schwere Nebenwirkungen hat, sondern auch sehr schwere Langzeitfolgen.
Messungen bei geimpften Personen haben gezeigt, dass viele entscheidende Blutwerte für die Funktion des Immunsystems völlig aus dem Ruder gelaufen sind. So etwa die Werte für die Natürlichen Killerzellen (NK), die unter anderem Krebs bekämpfen, für TH1 – die Helferzellen, die die Killer-T-Zellen ansteuern, die Th2-Zellen, die T-Helferzellen, die die Antikörper aktivieren, Interferon und andere Signalstoffe, die die Abwehr von Viren und Keimen steuern. Dafür wird ein unnatürlicher Anstieg von Treg, den regulatorischen T-Zellen beobachtet, die die Aktivität des Immunsystems bremsen.
Besonders ausgeprägt ist diese Schädigung des Immunsystems in den Messwerten erkennbar, bei Personen mit mehr als zwei verimpften Dosen. Der Schaden steigt erheblich an mit jeder weiteren Dosis. Festgestellt wurden auch infektionsverstärkende Antikörper (ADE), die langfristige Anwesenheit von mRNA und impfinduzierten Spikes noch Monate nach der Injektion sowie Synzytien Bildung, die Abwehrzellen eliminieren.
All das ist messbar und beweist eine enorme Schwächung und Schädigung des Immunsystems.
Wir sehen mittlerweile eine erhöhte Anfälligkeit für Krebs, da eben die fehlenden NK-Zellen das Tumorwachstum ermöglichen, das fehlende Interferon die Krebseinschlüsse nicht für die Bekämpfung durch das Immunsystem öffnet. Viren, die im Körper vorhanden sind und vor der Impfung unterdrückt werden konnten, setzen sich nun durch und verursachen zum Beispiel Gürtelrose und Herpes.
Die durch die Impfung verursachte Schwächung des Immunsystems stellt eine enorme Bedrohung dar, man spricht bereits von Vakzine-AIDS. Es gibt keine Therapie dafür und es ist fraglich, ob eine dafür entwickelt werden kann.
Die Impfung und insbesondere die Impfpflicht gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung in einem noch nie dagewesenem Ausmaß. Das Gesetz muss daher aufgehoben und die gentechnischen Präparate vom Markt genommen werden.
Ende der Stellungnahme
Nähere Erklärungen über die Schädigung des Immunsystems durch die Gentherapien und warum Vakzine-AIDS finden sich hier in diesen Artikeln:
So erzeugen mRNA-Spike-Impfungen Vakzin-AIDS – Video
Gentechnische Covid-Impfstoffe: Selbstgefährdung statt Selbstschutz
Public Health Scotland Daten zeigen Schädigung des naiven Immunsystems durch Gen-Spike-Impfung
Mehrfach Geimpfte anfälliger für Infektion und Todesfälle? Teil 2: mögliche Ursachen
Warum die gentechnischen Spike-Impfungen Krebs fördern
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22 Kommentare
Comments are closed.
@audiatur et altera pars:
“Dass die Corona-Schutzimpfung wirkt, sieht man am RÜCKGANG der Krankenhausaufenthalte und Todesfälle bei geimpften Personen.”
nun ja, das bekannte deutsche schwurblermedium FAZ hat unlängst die aluhut-organisation WHO wie folgt zitiert:
“Es sehe zunehmend so aus, dass Omikron vor allem die oberen Atemwege wie Nase, Rachen und Bronchien befalle statt etwa der Lunge, sagt ein WHO-Vertreter in Genf.”
ist aber sicher wohl nur eine weitere verschwörungstheorie. nein, es liegt ganz, ganz sicher an der impfung und nicht an einer deutlich harmloseren variante.
das highlight aus diesem regierungsschreiben haben sie uns jedoch unterschlagen, nämlich:
“Nur so können wir die Corona-Pandemie erfolgreich eindämmen und unsere gewohnten FREIHEITEN zurückgewinnen. Daher wird in Österreich im Februar eine allgemeine COVID-19-ImpfPFLICHT eingeführt.”
erinnert irgendwie sehr an die drei wahlsprüche aus george orwells “1984”.
Achtung Staatsbürger! Auf der A1 der Westautobahn kommt ihnen ein Geisterbrief entgegen. Bitte fahren sie rechts und überholen sie nicht!
Die Geisterbriefe enthalten keinen klaren Absender, keinen Empfänger, keinen Sachbearbeiter, keine Kontaktdaten, kein Datum, keine Geschäftszahl und keine Unterschrift. Sie gehen „An einen Haushalt“. Im Namen einer „Bundesregierung“.
Sachdienliche Hinweise auf den für die Geisterbriefe haftbaren Verfasser bitte (noch?) nicht an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Vorerst an einen der glorreichen 137 Parteisoldaten, die die A1 zur Geisterbahn umfunktioniert haben.
Eine Kopie des Geisterbriefes konnte auf der Website des Sozialministeriums gesichtet werden:
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:69e8b592-6d45-4747-ae04-90b7b0a9a6fd/Information_zur_COVID-19-Impfpflicht_in_%C3%96sterreich.pdf
Einige Auszüge:
„
Seit mehr als einem Jahr gibt es in Österreich DIE Corona-Schutzimpfung. Sie ist SICHER, WIRKSAM und SCHÜTZT ZUVERLÄSSIG vor einem schweren Krankheitsverlauf.
Ein aktiver Impfschutz ist daher auch in Zukunft wichtig für uns alle. Auch deshalb, um auf ALLFÄLLIGE WEITERE VIRUSVARIANTEN vorbereitet und dagegen GESCHÜTZT zu sein.
Daher wird in Österreich im Februar eine allgemeine Covid-19-Impfpflicht eingeführt. Im Vorfeld fand eine BREITE Abstimmung auf politischer sowie gesellschaftlicher Ebene statt, um MÖGLICHST viele Aspekte und Auswirkungen auf unser Zusammenleben berücksichtigen zu können.
Dass die Corona-Schutzimpfung wirkt, sieht man am RÜCKGANG der Krankenhausaufenthalte und Todesfälle bei geimpften Personen.
„
Ich wiederhole: Achtung Staatsbürger! Auf der A1 der Westautobahn kommt ihnen ein Narrenschiff, ich korrigiere: Geisterbrief entgegen! Bitte fahren sie rechts und überholen sie nicht!
Eine Impfpflicht ist in allen Punkten abzulehnen.
Weder schützen die derzeitig erhältlichen Impfstoffe vor einer Ansteckung, noch vor Weitergabe und schon gar nicht gegen Erkrankung bis hin zur Notwendigkeit einer intensivmedizinischen Behandlung.
Man sieht im Gegenteil, dass inzwischen hauptsächlich Geimpfte – und da besonders mehrfach Geimpfte – erkranken.
Abgesehen davon ist bei einer milden Mutation wie Omikron keine Impfung nötig und das Risiko schwerer Nebenwirkungen höher, als das Risiko wegen der Infektion schwer zu erkranken.
Eine Impfung als “Vorsorge” für eventuelle Varianten im Herbst, ist nicht zu rechtfertigen. Weder weiß man, ob, noch welche Mutationen auftreten werden. Die bisherigen Impfstoffe sind schon bei Omikron unwirksam – umso mehr ist dies für unbekannte Eventualitäten ebenfalls zu erwarten.
Wir haben jährlich Tausende Grippetote und noch nie wurde bei dieser Krankheit eine Impfpflicht auch nur angedacht. Genauso sollte es sich jetzt bei Corona verhalten. Dieses Virus wird bleiben, jährlich aufflackern und dazu führen, dass im Herbst/Winter jeden Jahres Krankheitsfälle auftreten – vergleichbar mit Influenza (wie es sogar von der GECKO bereits bekannt gegeben wurde.
@doris:
“Wir haben jährlich Tausende Grippetote und noch nie wurde bei dieser Krankheit eine Impfpflicht auch nur angedacht.”
bislang nicht.
aber ende jänner erschien im profil ein interview mit christiane druml, der vorsitzenden der bioethikkommission, in dem sie allen ernstes eine grippe-impfpflicht andachte. die begründung find ich nur sehr interessant:
„Es bestehe definitiv ein gesellschaftliches Interesse daran, unnötige Grippewellen zu vermeiden.“
erstens: es geht offenbar um kein medizinisches, sondern um ein gesellschaftliches, sprich politisches interesse.
zweitens: wenn es um vermeidung “unnötiger” grippewellen geht – was ist dann mit den nötigen?
@ Elisabeth
Es war nicht die Rede von Valneva oder Covavax sondern von:
SARS-CoV-2 Vaccine (Vero Cell), Inactivated (InCoV; Covilo) von Sinopharm/BIBP Beijing Bio-Institute of Biological Products,
COVID-19 Vaccine (CoronaVac) von Sinovac,
BBV152 (COVAXIN) von Bharat Biotech
Bitte, doch die Verordung lesen.
Die Regierung kann jederzeit sagen; Du willst keinen Genstoff, na dann nimm doch “herkömmlichen Impfstoff”.
Und was Bhakdi sagt, interessiert die Regierung einen feuchten Kehricht.
Sehr gut! Ich möchte noch zwei Ergänzungen beitragen, einer zu der “Impfung” und einer zu den gesellschaftlichen Folgen.
(1) Der Ansatz dieser “Impfung” ist schlicht Wahnsinn. Mit der “Impfung” werden indirekt (per Boten-RNS) oder direkt (als “Totimpfstoff” beworben) werden in unkontrollierbarer Weise die gesundheitsgefährdenden Stachelproteine des Virus in den Körper der Menschen gebracht, um sie vor einer möglichen Gefährdung aufgrund einer seltenen schweren Erkrankung zu schützen. Kurz: Vorsätzliche Gefährdung zum Schutz vor einer möglichen Gefährdung. Irre. Dieses kriminelle Vorgehen muss umgehend beendet werden.
(2) Über die “Impfpflicht” werden Zertifikate von kriminellen Superreichen wie Bill Gates eingeführt, mit denen unsere Verfassung außer Kraft gesetzt wird. Das ist bereits Alltag. Es besteht der begründete Verdacht (s. Berichte von Dr. Norbert Häring), dass das System ausgebaut wird und beispielsweise die Währung daran gekoppelt wird. Der Einsatz dieser Zertifikate zur permanenten Kontrolle ist verfassungswidrig. Mehr noch, der Staat (das sind wir einschließlich des Staatsapparats) hat keine Kontrolle über die Zertifikate. Wir kontrollieren uns nur gegenseitig. Die Kontrolle über die Zertifikate liegt letztendlich über Konzerne in der Hand der kriminellen Superreichen, den Oligarchen. Dieser kleine Machtzirkel ist weder Teil unseres Staates, noch wurde er von den Bürgern zu irgendetwas legitimiert wurden. Unsere Regierungen unterstützen die Oligarchen durch einen Staatsstreich von oben.
Der Wahnsinn (1) verspricht nichts Gutes für die erpresste “neue Freiheit” (2).
Hab ich gemacht, danke für den Hinweis. Hoffentlich war ich nicht zu schnippisch. Ich sehe meine Gesundheit und mein Leben durch die Spritze bedroht. Da ist es schwierig, die Contenance zu bewahren.
Heute war der Brief der Bundesregierung im Postkastl. Ich habe ihn ungeöffnet ins Altpapier geworden.
Ich hab ihn mir aufgehoben. Da sind einige Sätze drin, die man beim VGH eventuell brauchen kann
@ Doris
Den “An jeden Haushalt”-Brief der BR habe ich schubladisiert. Um das wertvolle Beweisschreiben zur rechten Zeit – Tage der Gerichtsbarkeit – wieder hervorzuholen. Wenn Täter ihre Taten und Absichten verschriftlicht haben: erstklassiges Geständnis.
Das stimme ich Ihnen zu: Die gentechnischen Präparate müssen endlich vom Markt genommen werden. Auch wenn bereits viel Schaden angerichtet wurde.
Der Corona-Irrsinn kennt keine Grenzen. Seit Beginn der Pandemie ist die freie Meinungsäusserung für die Staatschefs der Welt ein rotes Tuch. Sie verkraften die Wahrheit nicht. Wer sich kritisch zu den Massnahmen äussert, wird zensiert, diskreditiert und diffamiert. Jetzt gehen politische Entscheidungsträger noch einen Schritt weiter: Wer nicht konform geht mit der jeweiligen Regierungslinie, muss damit rechnen, als “Terrorist” eingestuft zu werden. Ausgerechnet die sich für Pressefreiheit und Diffamierung einsetzt üben es selbst aus. Mundtod regiert Corona. Denn das, was normalerweise als freie Meinungsäusserung gelte, werde nun als Terrorismus bezeichnet.
Berechtigterweise weist ein Jounalist darauf hin, dass sich viele Informationen, die im Laufe der Pandemie von Faktencheckern als Fake-News eingestuft wurden, im Nachhinein als Wahrheit entpuppten.
Dass es eine Impfpflicht geben würde, wurde ursprünglich als Verschwörungstheorie eingestuft. Dass der Impfstoff die Ausbreitung [von Covid] nicht verhindert, galt auch als Fehlinformation. Doch diese sind bereits ans Licht gekommen und alle stimmen überein. Die Wahrheit wird also als Verschwörungstheorie eingestuft. Praktisch für Politiker, um ihre Fehler und Lügen zu untermauern. Lieber die die Demokratie gefährden und weiter Lügen.
Bravourös, Herr Dr. Mayer! Klar beim Namen genannt, was k o n k r e t mit der Impfkampagne ausgelöst wird.
Meines Erachtens geht die obige Argumentation am Gesetz vorbei, denn in der Durchführungsverordnung werden 3 Totimpfstoffe (vero) adjuvantiert mit Alumniumhydroxid(!) angeboten. Also keine gentechnisch veränderten Stoffe: Besser wäre anzuführen, daß Niki Popper bereits eine Immunisierungsrate von über 90% angeführt hat, (das ist lt. Gesetz das zu erreichende Ziel) und Gecko empfiehlt, ab Herbst bei niedrigen Zahlen Covid-19 in die klassischen Influenzaüberwachungsstrukturen einzubetten. (Auch wenn sich die Truppe täglich widerspricht)
Außerdem sollte man dringend zur Klinik zurückgehen. Zum Arzt dann, wenn man tatsächlich krank ist, der kann dann einen Test veranlassen.
“Bei Valneva dienen CpG-Nucleinsäuren als Wirkverstärker. Es wird also genetische Information verabreicht, der angebliche “Totimpfstoff” ist und bleibt eine Gentherapie.”
Auch Novavac wurde nicht klassisch hergestellt. Auch hier gibt es Beteiligungen von Gates, sonst hätte die EMA wohl keine Notfallszulassung erteilt. Ja, es ist wieder nur eine Notzulassung! Es ist wieder ein Experiment, zu welchem man nicht gezwungen werden darf. Geben Sie ein “Etikettenschwindel bei Novavax & Valneva: Totimpfstoff-Mär soll Kritik abtöten”.
Weiters hat Bhakdi es heute noch einmal erklärt. Gegen virale Atemweginfektionen gibt es keine Impfung, denn sie spielen sich ja in der Schleimhaut ab und b) mutieren diese Viren rasch. Deswegen hat auch die Grippeimpfung nur die Bedeutung, dass sie das Immunsystem schwächt, sonst gar nichts. Und darum gibt es auch keine Impfung gegen Schnupfen.
@federkiel: ich nehme an, sie meinen mit den 3 totimpfstoffen sinovac, sinopharm und bharat. da keiner dieser impfstoffe in österreich verimpft wird, betrifft das allerdings nur einen ganz kleinen teil der bevölkerung, der sich außerhalb österreichs impfen hat lassen.
beim noch nicht zugelassenen valneva ist jetzt weniger aluminiumhydroxid das problem. das ist als adjuvans seit jahrzehnten erprobt. das problem seh ich im (oberhalb auch von elisabeth erwähnten) CpG-oligonukleotid.
Wie gehabt gehen wir wieder planlos in den Corona-Frühling und im Herbst wird es auch nicht anders sein. Diskutieren in der Politik gehört zur Tagesordnung während die Diskussionen auf dem Rücken der Bevölkerung austrägt.
Leichtfertigwerden in Talkshows Gäste Eingeladen die nur Reden ohne fundierties Wissen wie, Leiterin eines Pflegeheims (Soziale Dienste) berichtet, dass von ihren Pflegekräften nicht geimpft sind. Gleichzeitigt selbst vom Impf-Märchen infiziert ist. Während Lauterbach sagt: Wir kämpfen wirklich um jede einzelne Pflegekraft. Und eine Ärtin für Infektionsepidemiologie spricht (unüberlegt) über ein Erfolg der Impfungen. Vergisst dabei die geschädigten und tote sowie Geimpfte die trotzdem verstarben.
Peinlicher Schlagabtausch und jeder schiebt die Schuld den anderen zu. Für Schuldgefühle habe ich nichts übrig. Sie sind nur dann von Nutzen, wenn sie den, der sie hat, dazu bewegen, sein Handeln zu verändern.
Kompetenz geht anders. Das ist Parteipolitik zu Lasten der Bevölkerung. Meine bitte an die Politiker: Kläret das doch intern und nicht in den Talkshows.
Wir haben zwei Jahre Geduld gezeigt. Zwei eigenartige Jahre hinter uns. Nicht nur wegen Corona, sondern eine eigenartige neue Diskussionskultur in Talkshows Einzug gehalten haben. Dort, wo nicht unbedingt der Klügste, sondern der Lauteste Gehör findet, stößt man offenbar auf Möchtegern ohne fundiertes Wissen. Nicht immer, aber doch unangenehm häufig.
Widersrüche über Impfungen und trotz doppelt geimpfter und geboosterter hat sich nichts verändert und wird sich auch nicht ändern. Egal wie oft die Spritze an den Oberarn gejagt wird. Null Effekt für das Virus. Und auf Kosten der übergroßen Mehrheit die geschädigten.
Die Profitgier von Pharmakonzernen bei Corona-Impfstoffen ist Abartig.
Sobald die Beschränkungen nach und nach fallen werden wir die nächste Ohrfeige eines nächsten Mutanten bekommen. Ein Kreislauf ohne Ende, solange die Symptome und nicht die Ursache angepackt wird. Kennen wir bereits von Ärztebehandlungen.
@Max Mohr
Sehr interessantes Thema: PFLEGE
Es ist JUNGER PROTEST. Das Mittel dazu: Ungeimpft bleiben bzw. sein.
Unterbezahltes Jung lässt sich heute nicht mehr sinnlos verheizen, weil betuchtes Ich seine Altvorderen einfach im Seniorenheim abgibt.
Im Seniorenheim finden wir alle Charaktere der Gesellschaft wieder, auch viele betuchte “Kratzbürsten”.
Wer beherrscht von Euch die Kunst, acht Stunden pro Tag, unterbezahlt, betuchte “Kratzbürsten” zu ertragen?
Der Pflegeheim-Eigentümer fährt einen “Lambo”.
Prognose: Die Prämien zur Pflegeversicherung werden inflationär. Die Arbeitszeit der Pflegekräfte geht bei vollem Lohnausgleich deutlich nach unten.
Sonst ist Alt allein im Heim …
(Bissel besser dem Kapitalismus in die Augen schauen!)
Könnten “die Maßnahmen” auch dazu gedient haben, um Alt etwas zu zügeln in seiner “Kratzbürstigkeit”, damit Jung überhaupt noch Luft bekam?
Die gewohnte Etikette unserer Gesellschaften machte Bögen um Unangenehmes, und die Unterkehr-Teppiche wurden buckliger und buckliger …
Worüber redet eine Talkshow? Über unsere Gute Nacht!
Ich wäre gerne Anti-Impfplicht-Bewegung, wenn ich nur wüsste, was das Parlament nach der Beilegung aushecken wird.
Mein Gefühl: Es wartet größeres Schlimm auf uns.
Ich plädiere für mehr und tieferen Investigativ-Journalismus. (Vierte Macht im Staat? Die fünfte ist der Geheimdienst.)
Lasst uns erstmal ein parlamentarisches U-Boot malen.
Leider plaudert die sonst sehr von mir geschätzte Dr. Madeleine Petrovic nicht aus dem Nähkästchen.
Wer gab nun die parlamentarische Stallorder für die verblüffende Gleichschaltung, die die Geschichte so weltweit noch nie kannte?
Max oder Uschi,
tragen Sie doch selber etwas bei – oder fehlt Ihnen gar dieser wenig nötige Mut dazu?
Die Mächtigen der Welt sind gut organisiert – u.a. in untereinander gut vernetzten Geheimgesellschaften, die erwiesen von vielen prominenten Politikern fast aller Parteien (z.B. AvdB, PJRW, Andrea Mayer, …), Medienleuten aller MSM, Konzernmanagern (natürlich auch aus der Pharmabranche), Bänkern, etc. etc. frequentiert werden.
Das WEF mit Klaus Schwab spielt ziemlich öffentlich mit diesem undemokratischen Pack zusammen und sorgt für den Nachwuchs der „Young Global Leaders“.
Ergänzende Beiträge wären herzlich willkommen – allerdings auf jedermanns eigene Gefahr!?
Wenn wir dieses Treiben nicht abstellen, ist Freiheit und Demokratie schnell verloren!
Ich stimme dem Antrag zu
Ich stimme dem Antrag zu
bisserl spät dran, das ding gibts schon länger (seit vor beschluss des impfpflichtgesetzes).
und jetzt müsste man es auch anpassen, weil am zweiten tag nach der kundmachung ist schon lang vorbei.
immerhin, man hat es nicht sofort niedergestimmt, sondern einem ausschuss zugewiesen und vertagt.
vermutlich damit man das impfgesetz möglichst still und leise entsorgen kann.
was auch immer es wert sein mag