China führt derzeit eine neue Runde von Direktwahlen von Abgeordneten auf Bezirks- und Gemeindeebene durch. Mehr als eine Milliarde Wähler werden in Direktwahl über 2,6 Millionen Abgeordnete in die Volkskongresse auf Bezirks- und Gemeindeebene wählen.
Die Volkskongresswahlen sind Persönlichkeitswahlen, entgegen der landläufigen veröffentlichten Meinung im Westen ist die Mitgliedschaft zur Kommunistischen Partei Chinas nicht Voraussetzung um gewählt zu werden. Es zählen breite Qualifikationen und eine bisherige erfolgreiche Tätigkeit.
Chinas Volkskongresssystem hat eine mehrstufige Struktur, mit dem Nationalen Volkskongress an der Spitze und Volkskongressen auf Provinz-, Stadt-, Bezirks- und Gemeindeebene. Alle fünf Jahre werden auf jeder Ebene Abgeordnete gewählt.
Nach dem Wahlgesetz des Landes werden die Abgeordneten von Volkskongressen auf Bezirks- und Gemeindeebene direkt von den Wählern gewählt, während Abgeordnete von Volkskongressen über der Bezirksebene von Abgeordneten auf der nächst niedrigeren Ebene gewählt werden.
Das System des Volkskongresses ist ein wichtiger institutioneller Träger für die
Verwirklichung des gesamten Prozesses der Volksdemokratie in China. In der chinesischen Verfassung sind die Position und die Aufgaben der
Volkskongresse geregelt: “Die Organe, durch die das Volk die Staatsgewalt ausübt, sind
der Nationale Volkskongress und die lokalen Volkskongresse auf allen Ebenen“.
Die Arbeit auf den unteren Ebenen ist sehr basisnah. Ich erlebte in der ostchinesischen Hafenstadt Ningbo im Detail wie die alltägliche Arbeit der Delegierten auf Bezirksebene aussieht. Sie nehmen sich der Probleme der Menschen an und versuchen in Abstimmung mit den lokalen Behörden Lösungen zu finden. Von der Schaffung neuer Grünanlagen bis zu neuen Bushaltestellen und dem Einbau von Aufzügen in Häusern mit vielen Senioren ist kein Problem zu groß bzw. zu klein.
Weitere wichtige Aufgaben der Volkskongresse auf allen Ebenen sind der Beschluss von lokalen Gesetzen und die Kontrolle der Arbeit der jeweiligen Regierungen bezüglich Fortschritt und finanzielle Gebarung.
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Bild: Allen Timothy Chang, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der fixen Autoren von TKP wider. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.
Robert Fitzthum ist Volkswirt und Autor. Er lebt seit 2013 in Nanning, China. Zuletzt erschien 2021 das Buch „Erfolgreiches China“.
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3 Kommentare
Im Gegensatz zur Ukraine hält China jetzt die Wähler im Lande zurück. Kommunismus ist aber letztlich kein Erfolgsrezept, außer vielleicht Kuba, das den USA bis heute widersteht, obwohl sowas von sanktioniert und kaum Wertschöpfung. China wurde von den USA künstlich gepuscht zur Welt Werkbank und da man in USA kaum richtig vorausdenkt, sondern lieber Bandit oder Pirat spielt und sich die Privatbank FED auf dem Privatgeld US$ ausruht, wird es auch keinen MAGA-Erfolg geben können, solange man immer weiter an dieser Korruption festhält. Diese Clique kann nur Luftgeld und Leute enteignen und verarschen. Aber auch China hat sich verkauft und wird die Rechnung nicht mögen…
Überall das gleiche: Pest oder Cholera?
Neue Grünanlagen ?!
Laut Borrell ist Europa (er meinte die EU) ein Garten und der Rest der Welt ein Dschungel
Ein Kreuzberger hatte nach einem Shanghai Besuch Zweifel, wo der Garten tatsächlich ist. Schaut euch mal in Kreuzberg um (von Neukölln ganz zu schweigen) Die Grünanlagen sind eine ungepflegte Müllkippe.
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