„Gesetz Pfizer“ im französischen Parlament verabschiedet
Ob Kritik an der mRNA-Behandlung, oder an Masken gegen Grippeviren: All das kann in Frankreich künftig juristisch verfolgt werden. Wer vor der Konzernmedizin abrät, dem droht künftig Ungemach.
Das neue französische „Sektengesetz“ wird unter Kritikern als „Gesetz Pfizer“ bezeichnet. Denn damit kann jegliche medizinische Kritik, die vom „aktuellen Stand der Wissenschaft“ abweicht, künftig strafrechtlich verfolgt werden. Theoretisch hätte damit Kritik an Impfungen, oder aber auch an der Maskenpflicht während des Covid-Ausnahmezustands juristisch verfolgt werden können. TKP hat über das Gesetz als eines der ersten Medien weltweit berichtet und für Aufmerksamkeit am gesamten Globus gesorgt. Vergangene Woche wurde der Plan dann vom Parlament durchgewunken.
Gegen Verschwörungstheoretiker
Am 9. April wurde der letzte Akt für den umstrittenen Gesetzesentwurf abgeschlossen. Im Parlament war die Sache bei weitem nicht so eindeutig, kam aber aber letztlich mit 146:104 durch. Der Strafbestand kann mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und einer Geldstrafe von 30.000 Euro geahndet werden. Wer andere dazu bringt, medizinische Behandlungen abzulehnen, „obwohl sie nach dem Stand der medizinischen Kenntnisse offensichtlich geeignet“ sind, kann mit bis zu drei Jahren Gefängnis (und 45.000 Euro Geldstrafe) bestraft werden.
Ein zentraler Abschnitt des Gesetzes, der der Grund ist, warum es auch „Gesetz Pfizer“ genannt wird, ist die mögliche Kriminalisierung von Personen, die von „therapeutische oder prophylaktische medizinische Behandlungen“ abraten. Damit könnten mRNA- und Impfkritiker theoretisch verfolgt werden. Nicht umsonst war während der Debatte im Februar mehrmals auf Professor Didier Raoult, der wohl bekannteste mRNA-Kritiker Frankreichs, hingewiesen geworden.
- Tolzin, Hans U. P. (Autor)
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So berichtet ein französisches Medium über das neue Gesetz:
Am Dienstag, den 9. April, verabschiedete die Nationalversammlung endgültig den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von gefährlichen sektiererischen Entwicklungen, durch den ein Vergehen der Provokation zur Aufgabe oder Unterlassung der medizinischen Versorgung geschaffen wurde, das mit einem Jahr Gefängnis und 30.000 Euro Bußgeld bestraft werden kann, oder sogar mit drei Jahren Gefängnis und 45.000 Euro Bußgeld, wenn die Provokation in die Tat umgesetzt wurde.
Mit dieser neuen Straftat soll den „Gurus 2.0“ und ihren angeblichen natürlichen Wundermitteln gegen Krebs begegnet werden, die im Internet ihr Unwesen treiben. Es geht um die „Aufforderung durch wiederholte Druckausübung oder Manöver“, „eine therapeutische oder prophylaktische medizinische Behandlung aufzugeben oder zu unterlassen“, wenn der Verzicht auf medizinische Versorgung „als gesundheitsfördernd dargestellt wird“, obwohl er „besonders schwerwiegende Folgen“ haben kann.
Obwohl sich die Abgeordneten und Senatoren nicht über diese heikle Maßnahme einigen konnten, hatte die Nationalversammlung das letzte Wort und verabschiedete den Text mit 146 zu 104 Stimmen.
Staatssekretärin Sabrina Agresti-Roubache stellte im Plenarsaal klar, dass es „nicht in der Absicht der Regierung liegt, medizinische Kritik zu verbieten“ oder „Kranke daran zu hindern, in vollem Bewusstsein […] zu entscheiden, eine Behandlung zu nehmen oder zu unterlassen“, sondern vielmehr, die „Verschwörungswelt“ im Internet zu bekämpfen, die ihrer Meinung nach „jedes Jahr Tausende von Opfern fordert“.
Dies war eine Reaktion auf die Bedenken der Abgeordneten von Insoumis, Kommunisten, Les Républicains und Rassemblent National, die sich vor einer Bedrohung der „öffentlichen Freiheiten“ oder von Whistleblowern, die die Pharmaindustrie kritisieren, warnten.
Die Staatssekretärin erwähnt also explizit die „Verschwörungstheoretiker“, gegen die mit dem neuen Gesetz vorgegangen werden könnte.
Die Journalisten Sonia Elijah argumentiert, dass das Gesetz auch als „Erweiterung des Digital Services Act (DSA)“ verstanden werden könnte, weil es darauf abzielt, das zu bekämpfen, “was die Behörden als Desinformation im Internet einstufen.“
Bild „République démocratique du macronistan“ by Jordan Bracco is licensed under CC BY-NC 2.0.
Weltweite Empörung über französisches „Pfizer-Gesetz“
Klimapolitik: Macron-Regime verbietet Vermietung von Wohnungen
Ist einfach typisch für Frankreich – die haben immer in der Medizin ihr eigenes Ding gemacht und lassen auch sehr viele Naturheilmittel aus anderen Ländern nicht zu. Es ist wie im „Brennnesselstreit“, wo zugunsten der Chemielobby Dünger aus Brennnesseln verboten wurde – sogar im eigenen Garten.
Im Lande der Revolution wird alles so gehandhabt, dass es heißt: Kuschen oder Kopf ab! Nur mit den Migranten werden sie offenbar auf die Art nicht fertig – und bald wohl mit dem eigenen Volk auch nicht mehr…
„Es geht um die „Aufforderung durch wiederholte Druckausübung oder Manöver“, „eine therapeutische oder prophylaktische medizinische Behandlung aufzugeben oder zu unterlassen“, wenn der Verzicht auf medizinische Versorgung „als gesundheitsfördernd dargestellt wird“, obwohl er „besonders schwerwiegende Folgen“ haben kann.“
Das läuft de facto auf eine schulmedizinische Zwangsbehandlung mit zB Chemotherapie oder experimentelen Genspritzen, die vom gekauften Mainstream als „sicher und wirksam“ gepriesen werden, hinaus.
Darf ich nein zu giftigen Pulverln sagen? Darf ich mich bittschön anders informieren? Darf ich noch was Gesundes essen, um zB keinen Krebs zu kriegen? Werden alle Naturheilmitteln wie zB Kräutertees & Co in Zukunft verboten sein? Zudem kommt ja, dass eh alle, die Alternativen vorschlagen, immer dazu sagen, besprich das mit deinem Arzt. Ich kann dir das nur zusätzlich empfehlen.
Aber letztenendes liegt doch bisher die Verantwortung beim Patienten. Mit so einem Gesetz entmündigt man den Patienten und ebnet den Weg für Zwangsbehandlungen jeder Art. Das ist wohl eine Vorbereitung für den Pandemievertrag.
Die Strafen sind unglaublich hoch. Es kann ja nur so sein, dass diese „Sau“ immer schon in den Menschen schlummert und wir erleben jetzt eine Zeit, in der sie wieder rausgelassen wird. Wer hätte gedacht, dass die Menschen immer noch genauso ungebildet und unwissend sind wie zur Zeit der Hexenverfolgungen? Das ganze Informationszeitalter, das wir hatten, war für die Würscht… es ging do eini und durt außi…
Die Inquisition ist wieder da! Und die vielen Deppen, die das nicht raffen, gehören auf den Scheiterhaufen … was für eine scheiß Menschenwelt!
Betrifft das auch das persönliche Gespräch? Da wird es ja bald von Denunzianten nur so wimmeln.
Pandemievertrag, Gesundheitspakte oder Pfizer- Gesetz oder wie sie heißen mögen, es geht immer um ein Verbrechen entweder zu planen oder zu vertuschen und daraus viel Kapital zu „LUKRIEREN“. Für einige wenige, die sich in reichen, elitären Stiftungen zusammen tun und die Welt der „DUMMEN“ in den Abgrund stürzen. Warum sage ich die Dummen? Weil wir es sind, die diesen Psychopathen- Sekten hinterher laufen, wie die Lemminge!!! Da sind wir gerade am Anfang!!!
Das ist das System des Verbrechens und wer es kapiert, sagt NEIN, da mache ich nicht mit!!!
Denn wer über die Gesundheitsdaten der Welt verfügt und sie interpretiert, wer die WHO berät und Einfluss auf diese und vor allem auf den Generalsekretär ausübt, wer den globalen Gesundheitsnotstand ausrufen kann und dann der ganzen Welt die Massnahmen dagegen befehlen kann, der kontrolliert praktisch (nicht nur) das globale Gesundheitssystem. Der hat so beispiellose, nie dagewesene, unbeschränkte politische Macht – ohne jede demokratische Kontrolle oder Schranke. (Haben sie nicht gewählt!!)
Die mächtigen Spielmacher in der globalen KLIMA- Gesundheitspolitik sind nicht etwa gewählte Regierungen, sondern drei private Stiftungen: die Rockefeller Foundation, die Bill & Melinda Gates Foundation und Bloomberg Philanthropies. Diese Stiftungen haben zusammen rund 100 Milliarden Dollar zur Verfügung, um auf der ganzen Welt hinter den meisten Verbrechen wie Corona, Klima, Migration zu operieren. Dazu benötigen sie Marionetten, die sich steuern lassen aus Medien, Politik wie Kurz, Macron, Merkel, Trudeau usw. oder WEF, WHO, oder VDL von der EU und sind nicht nur eng mit der WHO, sondern auch mit der Pharma- und Finanzindustrie sowie der Forschung verbunden. Unter ihrem Dach vereinen sie Investmentaktivitäten, Auftragsforschung, politischen Lobbyismus, Politikberatung und natürlich Public Relations.
Wie viele Jahre stehen denn in Frankreich für den Aufruf zur Zerstörung von Konzern – Infrastruktur zu Buche?
Wie viele Jahre muss man in Frankreich sitzen, zerstört man real Einrichtungen die sich gegen die Demokratie und die Bürger richten?
Da muss es doch schon Erfahrungswerte – Gelbwesten “ geben?
So weit wie die Forderungen eines Günter Anders beinhalten – geehrter Philosoph – Wien und jüdisch – Hannah Arendt – muss ja nicht gegangen werden!
wie soll sowas vereinbar sein mit der Verfassung?
der wahre Faschismus greift um sich unter der Maske der Anti-Faschisten und Desinformations-Bekämpfer
Lieber ein Ort im Grünen, als einen Grünen im Ort … dann gibt es wenigstens was zu fressen und Frieden dort!
stellt sich die frage, was unter diesem ominösen „aktuellen stand der wissenschaft“ zu verstehen ist. gemäß RKI-protokollen z.b. schaden lockdowns mehr, als sie nützen, bringen ffp2-masken gar nichts und corona ist nicht tödlicher als die grippe. sollte das französische pendant zum RKI zu ähnlichen schlüssen gelangt sein, müsste es laut diesem gesetz also mit einer anklage rechnen. das verbreiten von wahrheit strafrechtlich verfolgen zu lassen – das erinnert doch sehr an die inquisition.
andi pi
15. April 2024 at 12:07Antworten
Sie beschreiben das Problem bestens.
Ihre Interpretation der RKI files:
„ist. gemäß RKI-protokollen z.b. schaden lockdowns mehr, als sie nützen, bringen ffp2-masken gar nichts und corona ist nicht tödlicher als die grippe“
Das ist nur leider nicht die Interpretation der Allgemeinheit.
Die Allgemeinheit sieht hinter den veröffentlichen Dokumenten, nichts anderes als ein Diskussion unter Medizinern und Wissenschaftlern , also nichts außergewöhnliches , sondern etwas ganz normales, ja sogar etwas positives.
Erinnern Sie sich an die Pfizer Files ? Was für ein Aufschrei in der Szene. Game Changer, jetzt.
Zig Szene Größen haben sich bemüßig gefühlt daraus etwas zu konstruieren was die Impstoffgeschichte zum Fallen bringen sollte und alle sind kläglich gescheitert.
Gesetze wie sie nun in Frankreich erlassen wurden, kommen noch zuhauf. Der Mehrheit ist das komplett egal.
Sie und manch andere hier gehen von völlig falschen Vorraussetzungen aus.
Die große Mehrheit beschäftig sich nicht mit Dingen, mit denen Sie sich beschäftigen. Sie Mehrheit betrifft Einschränkung wie im Artikel genannt, nicht in geringster Weise, es tangiert sie nicht und ist ihnen völlig egal.
Die ganze Kritikerszenen leidet and Selbstüberschätzung, aufgrund falscher Annahmen über die eigene Stärke und Anzahl.
Darum ist diese Szene, gefangen in der selbst erzeugten Scheinwelt, in einem Labyrinth eines selbst gebastelten Paralleluniversums.
Aufwachen gilt nicht nur für die Schlaf Schafe sondern auch für die Szene. Denn so wird das so weiter gehen wie die vergangenen 4 Jahre auch und nichts wird sich ändern.
@ Karl Schlosser
15. April 2024 at 12:47
mit dem begriff „DIE szene“ tu ich mir etwas schwer. DIE szene hat nämlich eine ganz große heterogene bandbreite – und damit meine ich nicht nur die große links-mitte-rechts-bandbreite (finde es übrigens sehr interessant, dass in den deutschsprachigen mainstreammedien all jene, die für einen ähnlichen weg wie jenen der damaligen rot-grünen schwedischen regierung eingetreten sind, pauschal als rechtsextrem diffamiert wurden), sondern auch ganz inhaltlich in bezug auf corona. ich denke, das einzige, worauf sich wohl alle einigen können, ist die ablehnung der zwangsimpfung, die meisten wohl auch auf ablehnung von lockdowns und maskenpflicht. aber sonst: ich z.b. denke trotz der leider enormen zahl an impfschäden, die jene aller anderen impfungen übersteigt, nicht, dass es bis dato zig mio. impftote gab. das ist für mich eine ähnliche art von panikmache, wie sie von den mainstreammedien bezüglich covid ausging. die einen schieben sämtliche übersterblichkeit auf corona, die anderen auf die impfung. mir liegt beides nicht. mir ist hingegen z.b. das zwangsmaskenthema ein ganz prioritäres – das kommt für meinen geschmack in vielen alternativmedien etwas zu kurz. mir scheint z.b. recht klar, dass das dauernde tragen von ffp2-masken menschen für atemwegserkrankungen mit schwereren verläufen empfänglicher macht.
„Die große Mehrheit beschäftig sich nicht mit Dingen, mit denen Sie sich beschäftigen.“
ich denke, auch da gibt es ganz unterschiedliche gruppen. das eine sind die menschen, die bis heute sämtliche im namen des heiligen kriegs gegen corona verhängten menschenrechtsverletzungen auch noch im nachhinein für richtig halten. das wirkt mir wie ein irrationaler quasi-religiöser fundamentalismus. ich weiß nicht, ob man diese menschen noch für vernünftige argumente gewinnen wird können. aber die sind nicht die mehrheit, bestenfalls ein drittel oder ein viertel der bevölkerung. dann gibt es aber auch sehr viele menschen, die mit der thematik in ruhe gelassen werden wollen, um sich nicht mehr aufregen zu müssen. finde ich menschlich völlig verständlich, aber diese menschen übersehen es leider, dass sie sich mit dem pandemievertrag bzw. den IHR-novellen vermutlich in ein paar jahren wieder mit lockdowns, zwangsmasken u.ä. herumschlagen müssten. ich sage mal halboptimistisch: diese gruppe KANN erreicht werden, allerdings braucht es dafür gute ausdauer, gute argumente und nicht zu extremes abgleiten in die allerschlimmsten horrorszenarien. kurzum: sagt man den menschen, mit dem pandemievertrag könnten sich solche „maßnahmen“ noch viel leichter als in der vergangenheit wiederholen, erreicht man sicher viel mehr menschen, als wenn man ihnen sagt, dass klaus schwab uns alle umbringen möchte. also ich gebe ihnen vielleicht zu einem viertel bis drittel recht. aber bitte nicht die gesamte coronamaßnahmenkritische community über einen kamm scheren!
Ich bitte Sie, was Sie aus den RKI files lesen ist nicht die Ansicht der Masse. Die Masse sieht in den Veröffentlichungen nichts Verwerfliches.
Das hat sich mit den Pfizer files genauso verhalten.
Wenn Sie Ihre Hoffnung auf von Alternativen Medien aufgebauschten Interpretationen setzen dann sind Sie auch schon meilenweit von der Realität entfernt.
@ Hans Möller
15. April 2024 at 14:56
als jemand mit selber journalistischer erfahrung lese ich – gerade bei dieser thematik – stets auch die originalquellen und nicht bloß deren interpretationen. immer wenn aus den RKI-files zitiert wurde, habe ich mir die jeweilige passage auch im original-PDF durchgelesen. und da gibt es meiner meinung nach eigentlich wenig interpretationsspielraum. die sätze über lockdowns, masken etc. stehen genau so da. ich brauche mir auch von niemand etwas „vorinterpretieren“ zu lassen. es gibt auch themen (derzeit v.a. ukraine), bei denen vom mainstream meist realistischeres kommt als von alternativer seite her (abgesehen vielleicht von boris reitschuster). beim thema corona haben aber fast sämtliche mainstreammedien – ob aus monetären gründen oder auch echter völlig jenseitiger überzeugung – völlig versagt. in österreich war da servus tv die einzige lobenswerte ausnahme. die RKI-files halte ich übrigens für deutlich relevanter als die pfizer-files, denn bei ersteren geht es um das gesamte spektrum der corona-betreffenden themen.
„Der aktuelle Stand der Wissenschaft“:
Was bedeutet das? Für mich klingt es nach dem Hebel, den die Juristen -und seriöse Wissenschaftler- nun zu bedienen haben.
Ja, ganau!!!! Es kann- wenn endlich wieder Recht und Ordnung eintreten, aufgrund dieser „schwammigen Begriffe“ um 180° gedreht, also von dem Dogma (=der Sekte) in die Gegenrichtung, abgeurteilt werden…..
Beweisen lässt sich nämlich
– lt. RKI (Originalzitat) die Unwirksamkeit bzw. Schädlichkeit der Lockdowns, der Masken, die Unverhältnismäßigkeit aller Massnahmen UND das die ganze „Maschinerie“, die da über uns hereinbrach, ja eben NUR politisch GEWOLLT, aber eben NICHT WISSENSCHAFTLICH BEWIESEN war (niemals bewiesen werden kann, da das Fundament als solches ein Dogma= Glauben= Sekte ist)
– lt. Pfizer-files die Unwirksamkeit bzw. Schädlichkeit der Injektionen und der kriminelle, in vorrauseilendem Gehorsam außerparlamentarisch erteilte Haftungs-„Ablassbrief“ der NGO-„Präsidentin“ Ursula von der Leyen (Nicht-Regierungs-Organisation, da die Souveränitätsabtretung an die EU Völkerrechtswidrig ist; vgl. Bundesverfassungsgericht 1956) bereits impliziert, das Schädigungen ZU ERWARTEN SIND
– lt. WHO- Mitarbeiterin das ganze Theater nur aufgeführt wurde, um eine Datenkrake mit Zentralüberwachung in Position zu bringen ( freie Überstezung von mir!)
Also versuchen DIE, ein Werkzeug „scharf zu stellen“, dass aber wunderbar auf DIE zurückfallen wird, die die tatsächlichen „Fake-News“ verbreiten und ihre „Verschwörungstheorien“ betreiben.
Am Ende siegt die Wahrheit!!!!
„… damit kann jegliche medizinische Kritik, die vom „aktuellen Stand der Wissenschaft“ abweicht, künftig strafrechtlich verfolgt werden“
Die „Pandemie“-Inszenierung hat uns gelehrt: „aktueller Stand der Wissenschaft“, häufiger „Konsens der Wissenschaft“, sind mit medialem Druck geprägte Synonyme für „zu Profitzwecken zurechtgebogene (Pseudo-)Wissenschaft“. Die voranschreitenden Diktaturbestrebungen der großen Monopole, z.B. des „medizinisch-industriellen Komplexes“, stützen sich auf „wissenschaftliche“ Behauptungen und „Begründungen“, um ihre ganz rücksichtslos verfolgten Profitzwecke den Gesellschaften aufzuzwingen. „Experten“, Politiker, Medien werden dafür bestochen, gleichgeschaltet, vielleicht auch gezwungen, diese immer offenere – faschistische – Vergewaltigung vor allem der westlich kapitalistischen Gesellschaften zu ermöglichen. Mit Gesetzen und Gerichtsurteilen soll das immer stärkere Mißtrauen, der immer stärkere Widerstand dagegen niedergewalzt werden. Allerdings: die willigen Helfershelfer der „liberalen Demokratien“ kommen durch diese Betrügereien an ihren Bevölkerungen immer stärker unter Druck …
„Wer andere dazu bringt, medizinische Behandlungen abzulehnen…“
Meine Güte, das kann ja alles bedeuten. Ein einfacher Forenbeitrag über bewiesene aber unbequeme TATSACHEN, die dann einen Menschen dazu veranlassen sich tiefergehend zu informieren, kann einem ein Gerichtsverfahren einbringen? Das ist mal wieder ein richtig schöner Gummiparagraph, der systemtreue (gehirngewaschene) Richter und Staatsanwälte dazu bringt, die sprichwörtliche menschenfeindliche Sau rauszulassen.
Was machen diese Kanaillien nur aus unseren schönen Demokratien?
Würde uns ein Lächeln kosten. Wir sind beide über 70 und versorgen uns medizinische weitgehend über Heilkräuter aus hiesigen Wäldern.
Darf man fragen, wem die Franzosen immer wählen ? Wenn so eine überwältigende Mehrheit im Parlament für das Gesetz stimmt ist das doch eindeutig ein Indikator der Wähler.
Jetzt noch auf die Straße zu gehen und gegen das Gesetz zu demonstrieren würde bedeuten, von ebenso viel Stimmen eine Flasche an den Kopf geschmissen zu bekommen.
@ Nurmalso
15. April 2024 at 11:19
das abstimmungsergebnis 146:104 (im übrigen 16 enthaltungen) besagt, dass 311 abgeordnete gar nicht abgestimmt haben. stellt sich die frage, wieso…
dafür waren die macron-partei plus mit ihr verbündete kleinparteien sowie die sozialisten, dagegen die oppositionsparteien von rechts und weiter links. es hätte ja genügt, dass die opposition bei der abstimmung etwas vollständiger vertreten gewesen wäre – dann wäre das gesetz locker durchgefallen.
Und genau den Haufen an 311 enthaltenen Stimmen wählen die Franzosen. Ist doch ganz einfach, die Oppositionellen sind schlicht Verräter an ihre Wähler.
Die 311 wurden geschmiert, was sonst?
Die, die den Krieg in der Ukraine immer weiter befeuern, für zehntausende Tote verantwortlich sind und ein paar Tausend zum Sterben in die Ukraine schicken möchten, machen sich also Sorgen, dass im Internet medizinische Fehlinformationen zu unnötigen Todesopfern führen. Für mich nicht glaubwürdig.
Wenn es in solchen Prozessen zur Beweisaufnahme bzw Beweisführung kommt dann wird sich zeigen ob das Gesetz für die initiirende Lobby nicht nach hinten losgeht.
Es hängt davon ab, wie korrupt die Gerichte wurden – neulich gibt es ja Erfahrungen mit einem „Menschenrechte-Gericht“… Die Kabale muss aber bereits auf der Kippe stehen, wenn Macron hysterisch zur Verteidigung westlicher Woken Kabalen Frankreich in einen Weltkrieg hetzen will.
@ Martin
15. April 2024 at 10:53
vorausgesetzt, das betreffende gericht lässt eine beweisführung überhaupt zu. das schreibe ich deshalb, weil erst letzten freitag der verwaltungsgerichtshof von baden-württemberg maskenpflicht und kontaktbeschränkungen als rechtskonform erachtet hat – allerdings ließ er dazu keinen einzigen beweisantrag der klagenden partei zu. eine politikunabhängige justiz existiert offenbar nicht mehr.