Der Countdown für die IGV der WHO läuft weiter

Der Artikel „Der Countdown für die IGV läuft – und k(aum)einen interessiert es“  vom 19.06.2025 hat doch für ein bisschen Wirbel gesorgt. Das ist gut, denn das Thema ist zeitkritisch, da die Widerspruchsfrist für die Internationalen Gesundheitsvorschriften am 19.07. abläuft und diese dann automatisch in Kraft treten.

Selbst nach Kanada hat es der Artikel geschafft, er wurde von Eva Hermann und Andreas Popp in ihrem Podcast #StabildurchdenWandel vom 20.06.2025 aufgegriffen und kommentiert. Mehrere Aktive nahmen Kontakt zu mir auf, darunter auch die FPÖ-Abgeordnete Mag. Marie-Christine Giuliani, die bei FPÖ TV regelmäßig systemkritische Interviews führt.

Sie war nicht begeistert ob meiner recht scharfen Kritik am Verhalten der FPÖ und meinem Hinweis darauf, dass das Interview, welches sie mit Oma Elisabeth am 9. Juni 2025 geführt hatte, bis 18. Juni 2025 noch nicht veröffentlicht war. Sie empfand es als ungerecht, gab eine kurze Erläuterung zu den Gründen der verspäteten Ausstrahlung und bot mir an, mich bei Interesse darüber zu informieren, wie die Dinge stehen.

Da sie schrieb „Als Vertreterin unserer Anliegen bemühe ich mich, mit den kritischen Geistern zusammenzuarbeiten um unsere Themen gut voranzubringen, soweit das in der Opposition möglich ist“, habe ich dieses Angebot gerne aufgegriffen und entsprechend geantwortet. Zum einen möchte ich niemandem Unrecht tun, auch wenn das bei zeitkritischen Themen mal vorkommen kann, zum anderen bin ich der festen Überzeugung, dass wir nur erfolgreich sein können, wenn kritische Geister auch über die Grenzen der eigenen politischen Überzeugungen hinaus bei wichtigen Themen zusammenarbeiten.

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In einem Gespräch loteten wir die Möglichkeiten aus, was man heute noch gegen das Inkrafttreten der IGV unternehmen kann.

Als Erstes möchte ich die Umstände der verzögerten Publizierung des Videos klären, aufgrund dessen Sie mich kontaktiert haben.

Der WHO-Pandemievertrag und die IGV sind Themen, die für mich persönlich und auch für die FPÖ etwas ganz Wesentliches sind. Das steht faktisch bereits in unserem Programm, da es der FPÖ um die Souveränität des Landes geht. So etwas wie bei Corona darf nie wieder passieren. Natürlich sollte man sich an dem, was auf internationaler Ebene passiert, orientieren, aber das dürfen keine Zwangsmaßnahmen sein. Sollte es noch einmal zu einer Pandemie kommen – ich hoffe natürlich, dass das aber nicht passieren wird –, müssen alle besser reagieren. Aber die neuen IGV bieten dafür – zumindest in der Form, in der sie jetzt vorliegen – keine Grundlage.

Ich habe mich hier intensiv engagiert und dann ist es natürlich fast ein bisschen kränkend, wenn mangelndes Engagement vorgeworfen wird oder man den Eindruck gewinnen kann, dass ein wichtiges Interview mit jemandem, der sich genau dort engagiert, absichtlich liegen blieb.

Warum wurde die Ausstrahlung des Videos denn verzögert?

Das schreckliche Attentat in Graz in der Schule hat alle Pläne über den Haufen geworfen. Wir haben ja auch den Bundesparteitag verschoben, der an diesem Wochenende stattfinden sollte. In Österreich herrschte Staatstrauer und da haben wir einfach nichts publiziert. Dann war noch die Budgetwoche im Anschluss, die unsere Ressourcen gebunden hat.

Wir bemühen uns natürlich auch immer, das Beste für unsere Gesprächspartner herauszuholen. Es ist ja nicht ganz egal, wann man etwas publiziert. Es ist wichtig zu schauen, an welchem Tag und zu welcher Uhrzeit es die Menschen am besten erreicht, die das auch betrifft. Der Sendetermin war für den 19.06. geplant, sodass es sich mit dem Artikel einfach überschnitten hat. Jetzt promote ich es über alle mir zugänglichen Kanäle.

Auch Herbert Kickl hat es publiziert.

Ja, und das ist gut. Ich finde es einfach unglaublich großartig, wenn Menschen sich für den Kinderschutz einsetzen wie Oma Elisabeth, vor allem nach dieser schrecklichen Corona-Zeit, die für die Kinder so traumatisierend war. Es wird immer wieder gesagt, wir müssen den Jugendlichen helfen, aber es gibt nicht mehr Psychotherapeuten oder mehr Gesprächsangebote – nur Ankündigungen. Dabei wäre das so wichtig, dass man den jungen Menschen hilft, diese Zeit persönlich aufzuarbeiten und eine Psychotherapie anzubieten, die niederschwellig abrufbar und flächendeckend ist.

Jetzt aber zur WHO und den IGV. Würde die FPÖ aus der WHO austreten, quasi als letztes Mittel, wenn sie an die Regierung kommt und die Verträge von der jetzigen Regierung akzeptiert wurden?

Die USA und Argentinien sind bereits ausgetreten, Ungarn plant es. Und, was viele nicht wissen, beim Pandemievertrag haben sich immerhin 11 Staaten der Stimme enthalten, darunter Polen, Israel, Italien, Russland, Iran, Slowakei, Bulgarien, Niederlande, Paraguay und Guatemala.

Nachdem die USA, die derzeit führende Technologie- und Medizinnation der Welt, der WHO den Rücken gekehrt haben, sollte jeder diese Möglichkeit zumindest in Betracht ziehen. Man sollte einfach die Menschen im Land befragen und diese über einen Austritt abstimmen lassen. Wir wollen nichts unterstützen, was die Souveränität Österreichs in irgendeiner Form einschränkt.

Aber dabei ist auch zu beachten, dass es enge Kooperationen zwischen der EU und der WHO gibt, die seit 2013 mit EU-Gesetzen untermauert werden, sodass die WHO mittlerweile auch ohne eine eigene WHO-Mitgliedschaft Österreichs direkten und massiven Einfluss auf unsere Gesundheitspolitik ausüben kann.

Als FPÖ haben wir alles dagegen unternommen, was uns möglich war. Wir sind zwar die größte Partei im Parlament, aber trotzdem eben nur Oppositionspartei. Da sind uns mit unseren 57 Abgeordneten auch Grenzen gesetzt.

Was plant die FPÖ aktuell bei diesem Thema?

Das Gleiche, was wir bis jetzt gemacht haben, wir treiben das Thema im Rahmen unserer Möglichkeiten voran. Der Petitionsausschuss wird in Kürze stattfinden, da liegt das Thema IGV dank der Initiative von Oma Elisabeth dann auf dem Tisch.

Im Vorfeld habe ich allen Kollegen im Nationalrat mein Interview mit Doktor Silvia Behrendt geschickt. Da ich den Eindruck hatte, dass diese sich bis jetzt nur mit einer Zusammenfassung beschäftigt hatten, war meine Bitte, dass sie sich umfassend mithilfe des Interviews informieren. Ich habe auch angeboten, dass ich den Kontakt zu Dr. Behrendt herstellen kann. Außerdem habe ich meine Kollegen darauf hingewiesen, dass es noch andere großartige, international renommierte Vertragsjuristen gibt, die sich wirklich intensiv damit beschäftigt haben und befragt werden können.

Und wie war die Resonanz?

Ich habe zunächst keine einzige Rückmeldung von den anderen Parteien bekommen, kein Mitglied der Regierungsparteien hat sich gemeldet, bedankt, nachgefragt. Keiner scheint sich für das Gespräch mit Frau Dr. Behrendt zu interessieren. Im Gegenteil. Als ich im Nationalrat zum Thema Pandemie-Vertrag sprach und darauf hinwies, dass ich das Interview verteilt habe, fragte Herr Shetty von den NEOS nur, wie und wo man sich von diesem Newsletter abmelden könne. Eine Reaktion heute war von der Art „Das ist alles Ok mit den IGV, wir sollten da keine Unruhe stiften.“

Immer wenn ich das Thema anspreche, kommen Aussagen wie „Wir machen das nur, um irgendwie quasi billiges Kleingeld für die FPÖ zu raspeln“. Das macht mich wirklich zornig, auch weil es mich schockiert, dass viele Nationalratsabgeordnete offenbar sehr fahrlässig mit diesem Thema umgehen. Ich sitze nicht dort, um irgendwelches Kleingeld zu raspeln, ich sitze dort, weil ich etwas für die Menschen in diesem Land weiterbringen will.

Kann man heute noch etwas tun, um die Maßnahmen zu verhindern?

Das Wichtigste ist die Menschen aufzuklären. Also das, was Sie, Oma Elisabeth, wir und die vielen anderen Menschen tun, die sich die Hacken ablaufen, um im Land weitere Menschen zu informieren. Es geht darum, dass die Menschen verstehen, worum es da geht. Das ist unbedingt notwendig, insbesondere wenn es zu einer Volksabstimmung kommt.

Wir müssen einfach dranbleiben, denn es geht ja nicht nur um diese Verträge. Das hat Dr. Behrendt sehr gut herausgearbeitet. Und auch das müssen die Menschen verstehen. Überall und nicht nur bei der WHO wird ein Netz geflochten, das fast lückenlos ist, und zwar in allen Bereichen. Nehmen wir ein Beispiel aus der Landwirtschaft. Mit dem Laborfleisch, das die kleinen landwirtschaftlichen Betriebe zerstören wird, greifen sie direkt in unsere Ernährung und unseren Konsum ein.

Damit schränken sie die Möglichkeit des Einzelnen, den eigenen Weg in Eigenverantwortung und Souveränität zu leben, immer weiter ein. Dieses Laborfleischthema ist besorgniserregend, wenn man sich das bis zum Ende durchdenkt. Es sind nur ganz wenige Firmen weltweit, die dabei im Hintergrund federführend sind. Und auch wenn ich jetzt nicht sagen möchte, dass es so kommt, aber … Man kann in dieses Laborfleisch alles hineingeben, was man will.

Das wäre damit ein denkbarer Weg, über den Dritte ohne unsere Zustimmung auf uns einwirken können. Genauso ist es mit dem WHO-Pandemievertrag und den internationalen Gesundheitsvorschriften. Selbst wenn wir widersprechen und in Folge einer Volksbefragung aus der WHO aussteigen: Über die EU, die hier ja auch für uns verhandelt hat, greifen sie trotzdem in unsere Souveränität ein. Das ist alles sehr beängstigend und belastend, weil es wirklich alle Bereiche betrifft. Wir müssen eigentlich in jedem Bereich aufstehen, nicht nur in dem Bereich der WHO, denn dieses Netz, das immer engmaschiger wird, betrifft uns alle und alles.

Sind wir nicht noch viel zu wenige, um wirksam zu werden?

Zu wenige sind wir eigentlich nur, weil viele Menschen der Ansicht sind, dass sie nichts ausrichten können. Und genau das wird ihnen auch seit Langen von oben suggeriert. Immer wieder heißt es: „der Einzelne kann nichts tun.“ Das stimmt aber nicht, ich bin der festen Ansicht, dass das falsch ist. Ich glaube an die Macht der Gedanken. Unsere Gedanken lassen Realität entstehen und deswegen ist es enorm wichtig, dass die vielen, vielen Menschen, die meinen, sie können nichts tun, begreifen, wie mächtig sie sind.

Wenn ich denke, ich bin ohnmächtig, dann versuche ich auch nicht, etwas zu verändern. Und dann bin ich eben wirklich ohne Macht und Einfluss?

Genau. Die Wahrheit ist aber eine andere. Die Wahrheit ist, dass jedes einzelne Menschenkind auf diesem Planeten eine ungeheure Macht in Händen hat, nämlich die Macht seiner Vorstellung, seiner Gedanken und die Macht dessen, was er von sich selbst glaubt und was er sich zutraut. Wenn jeder Einzelne sich dessen bewusst wird, sind wir wirkmächtig und auch unglaublich viele. Dann können wir so viel Gutes bewirken.

Vielleicht geben wir mit diesem Artikel hier wieder ein paar Menschen dieses Selbstvertrauen zurück, dass sie sehr wohl etwas bewirken.

Es war ja auch mit eine Intention meines Ursprungsartikels, die Menschen aufzufordern, in die Eigenverantwortung zu gehen und zu handeln.

Hätten Sie nicht geschrieben, was Sie geschrieben haben, würden wir jetzt nicht telefonieren. Wir hätten uns gar nicht kennengelernt. Es ist immer alles richtig so wie es ist. Nur so geht es voran.

Auch wenn das ein guter Abschluss wäre, eine letzte Frage habe ich noch. Ganz konkret: Können Sie sich eine außerparlamentarische Zusammenarbeit mit WHO-kritischen Parteien wie LMP oder MFG zum Thema IGV vorstellen?

Ja, natürlich. Wir haben schon während der Corona-Zeit Seite an Seite sehr gerne zusammen mit Menschen aus unterschiedlichen Richtungen zu einem Thema demonstriert. Daher ist das selbstverständlich auch beim Thema IGV eine Möglichkeit für uns.

Wenn alle mitmachen, könnte man eine große Kundgebung direkt vor dem Parlament noch vor dem 19.07. organisieren, indem die Abgeordneten aufgefordert werden, die IGV durch ihren Widerstand zu verhindern? Denkbar für Sie?

Rufen Sie mich einfach an, wenn das zustande kommt. Ich bin dabei, ich rede dort und super gerne.

Prima. Nur gemeinsam haben wir den Hauch einer Chance. Ich werde unser Gespräch, sobald es erschienen ist, an meine Kontakte bei der LMP und der MFG weiterleiten. Mal sehen, ob da – beispielsweise am 11. oder 12.07. – noch etwas möglich ist.

Hier die Gespräche mit Oma Elisabeth und Dr. Silvia Behrendt

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