Strafanzeige gegen Lauterbach: Verdacht Untreue
Eine Impfkampagne des Lauterbach-Ministeriums wird zum Fall für die Staatsanwaltschaft. Die Anzeige gegen den Minister kommt aus der Partei „Die Linke“.
Es liegt wohl auch an den guten Umfragen der Wagenknecht-Partei BSW, dass sowohl in der SPD als auch in der Partei „Die Linke“ plötzlich Bewegung in die Corona-Frage kommt. Ein Linke-Politiker schaltet nun sogar den Staatsanwalt ein und hat Lauterbach aufgrund des Verdachts auf Untreue angezeigt.
Millionen-Kampagne
In der Strafanzeige von Sören Pellmann (Linke) gegen Gesundheitsminister Karl Lauterbach geht um den Verdacht von Untreue und Bestechlichkeit. Hintergrund ist eine mögliche Ungereimtheit bei der Vergabe einer Werbekampagne für die Covid-„Impfung“, die aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes hervorgeht. Der Deutschen Presse-Agentur wurde die Anzeige übermittelt und sie berichtete auch darüber.
Aus dem Lauterbach-Ministerium werden jegliche Vorwürfe zurückgewiesen. Alles andere wäre auch nicht zu erwarten. Konkret geht es um eine Kampagne vom Oktober 2022. Laut der Anzeige seien für die Kampagne „Ich Schütze mich“ bis Ende 2023 44,8 Millionen Euro Kosten entstanden. Vergeben wurde der Auftrag an die Agentur Brinket Lück, obwohl das Ministerium eine Rahmenvertrag mit der Agentur Scholz&Friends gehabt hätte. Das habe gegen das Vergaberecht verstoßen und den Wettbewerb unzulässig ausgeschlossen, so der Vorwurf. Dem Steuerzahler könnte ein Schaden entstanden sein.
- Perlmutter, Dr. David (Autor)
Zudem hatte die Agentur Brinket Lück auch den SPD-Wahlkampf 2021 verantwortet: „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass das BMG einen erhöhten Preis für die Vergabe“, formuliert Pellmann in der Anzeige. Die Staatsanwaltschaft wird aufgefordert, den „Tatvorwürfen“ nachzugehen.
Das Gesundheitsministerium kritisiert allerdings den Rechnungshof und sagt, dass man dessen Einschätzung „ausdrücklich nicht“ teile: „Die Unterbeauftragung der Agentur Brinkert-Lück ist mündlich mit der Rahmenvertragsagentur Scholz&Friends erfolgt und erfüllt damit aus Sicht des BMG die vergabe- und vertragsrechtlichen Vorgaben.“
Zudem habe es sich nicht um einen Auftrag von knapp 45 Millionen Euro gehandelt, sondern um 865.000 Euro. Der Rest seien Ausgaben „für Plakate, Spots, Anzeigen“, heißt es von einem Lauterbach-Sprecher weiter. Pellmann sagt dagegen: „Die Maßnahmen der Corona-Zeit und deren Bewertung sind in der Gesellschaft weiterhin ein großes Diskussionsthema. Es ist wichtig für die politische Transparenz und das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber der Politik und den politischen EntscheidungsträgerInnen, dass die Staatsanwaltschaft den Vorwürfen gründlich nachgeht.“
Durchaus möglich, dass auch die „RKI-Files“ innerhalb der Politik etwas in Bewegung gesetzt haben. So fordert etwa gerade auch ein SPD-Politiker, dass eine Amnestie für Corona-Strafen erlassen werden sollte. Ein Schritt, den andere Länder schon lange umgesetzt haben.
Bild „Karl Lauterbach spricht mit Aktivisten von Scientist Rebellion.“ by Stefan-Mueller-climate is licensed under CC BY 2.0.
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Er ist offenbar nicht mehr haltbar. Und das will was heißen! Wegen der Hauptverbr. wird keiner angezeigt.
Ich persönlich wäre doch sehr vorsichtig, wenn Linke plötzlich Herrn Lauterbach an das Bein treten möchten. Nur zur Erinnerung: Alle, fast ausnahmslos, haben bei dieser unsäglichen Pandemie fast alles mitgemacht! Ihnen nun wider besseres Wissen, gute Absichten zu unterstellen, ist schon mehr als lächerlich. Das ausgerechnet die Nachfolgepartei der SED „gute“ Absichten zur Schau tragen soll, bestürzt mich. Gerade die Linken aller Couleur, haben Gegner der gesamten Coronapolitik auf das Übelste diffamiert, nur zur Erinnerung. Die Nachfolgepartei der SED und ihre Strassenschläger von der Antifa, sind gewiss keine freundlichen Mitmenschen. Ideologisch aufgeladen, meist ungebildet und jederzeit zu Hass und Hetze bereit. Das Menschen wie Herr Lauterbach in der BRD Karriere machen können, zeigt doch, dass bereits vor der Pandemie der Karren sehr tief im Dreck feststeckte. Ähnlich verhält es sich mit der CDU, die unter Merkel nicht nur zu Bedrohung für die bundesdeutsche Bevölkerung wurde, sondern für ganz Europa! Ausgerechnet Herrn Merz als Retter der Nation zu verkaufen, ist schon fast grenzdebil. Aber wir alle haben seit der Bundestagswahl 2017 verinnerlicht: Die AfD ist schuld!
Hallo,
„Nachfolgepartei der SED“
Tja, transatlantische Medien haben die drei Jahrzehnte lag so darstellt, aber stimmt es denn?
Die SED vertrat die Ideologie des „Marxismus/Leninismus“ (und der sollte man kritisch begegnen wie jeder Ideologie, selbstredend). Die Ideologie des „Marxismus/Leninismus“ definiert Klassen, Arbeiterklasse und Kapitalisten und die Kapitalisten als den Klassenfeind der Arbeiter.
So.
Zu welcher Klasse würden nach dieser Ideologie die Eigentümer der Pharmakonzerne gehören?
Logisch, die wären geradewegs der Klassenfeind, den es zu bekämpfen gälte.
Also was soll an „Die Linke“ noch irgendwie „Nachfolge der SED“ sein?!
„Die Linke“ rechts, weil sie für die Eigentümer der Pharmakonzerne gearbeitet hat.
Außer natürlich, man glaubt jeden Schwachsinn, den die Qualitätsjournalisten seit Jahrzehnten erzählen. Und apropos seit Jahrzehnten; die CDU hat ab 1990 bei der Privatisierung der DDR-Industrie (Treuhand) einen volkswirtschaftlichen Schaden angerichtet, der bis heute nachwirkt, genauer gesagt CDU und FDP, die Regierung Kohl/Genscher.
Im Westen nichts neues.
Nun ja, z. T. sehe ich die Entwicklungen ähnlich: Das industrielle Erbe der sog. DDR wurde zum zweiten Mal ausgeplündert (nach 1945 durch die Sowjets u. ab 1990 durch die BRD u.a. europäische Mächte), d.h. das auch gut funktionierende Betriebe (VEBs usw.) zu Ramschpreisen verscherbelt wurden. Die Arbeitnehmer wurden wahllos „freigesetzt“, unter den Augen der Westgewerkschaften. Fukuyamas „Ende der Geschichte“ schien sich zu bewahrheiten. Tatsächlich hat sich der Westen des bis dahin einzigen Konkurrenzmodells entledigt. Umso erstaunlicher, dass noch unter Rohwedder ein recht sensibles „Privatisieren“ im Vordergrund stand und unter Birgit Breuel ein unbarmherziges „Umbauen“ der ehemaligen Sowjetzone (DDR) stattfindet. Rohwedders Tod, bzw. der Mord an ihm, ist bis heute nicht ganz aufgeklärt. Die sog. Niedersachsen Connection hat schon damals gut funktioniert, wie wir heute bei Ursula von der Leyen sehen können. Parallel hat der damalige Finanzminister unter Jelzin, Jegor Timurowitsch Gaidar, verantwortlich für die Rubelkrise 1990/91, der Sowjetunion den endgültigen Todesstoß versetzt. Destabilisierung war auch das Motto der angeblich aufbrechenden lokalen Konflikte in den Sowjetrepubliken des Kaukasus und im Baltikum usw. Erst danach wurden auch die ehemals islamisch (vor Stalin) dominierten Sowjetrepubliken im Fernen Osten (Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisien usw.) im Verband der GUS Staaten zum Problem für die russische Führung. Da wären dann noch die verschwundenen Milliarden der SED, die z. T. gute Dienste zunächst der PDS leisteten und dann nach dem Umbau in eine linke „neoliberale“ Alibipartei, nun Der Linken zur Verfügung stehen. Die Linken sind global schon lange keine klassischen Linken mehr, also Parteien die für soziale Gerechtigkeit stehen und die Interessen der „kleinen Leute“ vertreten. Das war zuletzt vor vielleicht 30 Jahren noch der Fall, damals jedoch ausgesprochen unpopulär. Erinnern wir uns nur an das Geschrei um den sog. Historikerstreit. Die Vernichtung von Millionen Menschen unter Stalin ist nicht gleichzusetzen mit den Verbrechen der Nationalsozialisten. Auf der einen Seite war es verniedlicht formuliert, ein gescheiterter Kommunismus, auf der anderen Seite das abgrundtief Böse – der Nationalsozialismus. Mord ist also nicht gleich Mord. Das schreibe nicht ich, sondern dies war der Tenor des Historikerstreits! Heute segelt das Kapital im Windschatten linker Ideen, es bedient sich dieser Ideen wo immer es geht und es scheint zumindest in der jüngeren Generation auch niemanden zu stören, bzw. aufzufallen. Wenn Russland auf eine gefährliche Art und Weise eingekreist wird, dann hat dies viele Gründe. Es geht jedoch ganz bestimmt nicht um das Wohl der betroffenen Menschen. Die Außenpolitik bestimmter Staaten wird dominiert von den „Freunden der asozialen Gesellschaft“ (frei nach Popper). Man will das letzte Refugium mit sozialer Absicherung zerstören (Europa) und eine globale Gesellschaft erstehen lassen, in der jeder der nicht zur privilegierten Klassen gehört, seine Haut auf widerliche Art zu Markte tragen muss. Das Gebell gegen Parteien wie die AfD ist deshalb mehr als lächerlich. Auch wenn sich wie so oft seit 2017, diese Partei nicht ganz eindeutig positionieren kann. Wie sollte dies auch gehen? Unterwandert von vielen verschiedenen Interessengruppen und von äußeren Feinden auf das Ärgste bedroht, wird es schwierig werden, eine klare politische Linie zu finden.
[…] 08.04.2024 Strafanzeige gegen Lauterbach: Verdacht Untreue […]
Hallo,
das stinkt sieben Meilen gegen den Wind.
Pellmann sagt dagegen: „Die Maßnahmen der Corona-Zeit und deren Bewertung sind in der Gesellschaft weiterhin ein großes Diskussionsthema. Es ist wichtig für die politische Transparenz und das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber der Politik und den politischen EntscheidungsträgerInnen, dass die Staatsanwaltschaft den Vorwürfen gründlich nachgeht.“
Das mal Schritt für Schritt:
„Maßnahmen“
Die Notstandsverordnungen
„der Corona-Zeit“
Der Jederzeit der Normalzeit; Husten gab und gibt es immer.
„politische Transparenz und das Vertrauen der Bevölkerung“
Ach ja – und das wird wiederhergestellt, indem von „Maßnahmen der Corona-Zeit“ geredet wird und nicht von willkürlichem Brechen des Grundgesetze, von der Diktatur-Zeit?!
Bauernopfer Lauterbach, aber das hauptsächliche Verbrechen der absichtlichen Irreführung der Bevölkerung, dass es angeblich eine „Pandemie“ gäbe und was nur durch diese Irreführung möglich wurde …
Da wird auf Nebensächlichkeiten abgelenkt und das von einem Mitglied der Partei „Die Linke“. Aber irgendwie ist es wie immer mit des Kaisers Kleidern, die sind nicht transparent, die sind schlicht gelogen.
Dem Lauterbach soll man nicht den Prozess wegen Untreue bzw. PillePalle machen.
Der Kerl hat zusammen mit dem anderen Kerl von anderen Ufer, ganz bewusst eine Politik gemacht,
welche vielen deutschen Bürgern das Leben gekostet hat. Die haben praktisch zusammen mit der Pharma für viele Tote gesorgt.
Dafür muss der falsche Mediziner und selbsternannte Professor angeklagt werden
„Dem Steuerzahler könnte ein Schaden entstanden sein.“ – Dem Steuerzahler entsteht immer wieder enormer Schaden durch ReGIERungen, nicht erst seit der pandemischen Lüge internationaler Tragweite. Dem größten Teil des Steuerzahlers ist das aber völlig egal und die Täter werden auch nie ernstzunehmend bestraft.
Herr und Meister! hör mich rufen! –
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los.
„In die Ecke,
Besen, Besen!
Seids gewesen.
Denn als Geister
ruft euch nur zu diesem Zwecke,
erst hervor der alte Meister.“
„Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist ein Problem für die Demokratie“ Wenn Lauterbach seine medizinischen Corona-Weisheiten zum besten gibt, graust es mir. Oft sieht man ihn auf Bildern mit lauter Unmaskierten als einzigen mit einem Entenschnabel, um die Gefährlichkeit der Pandemie präsent zu halten. Sein böser Blick, fahler Teint, monotone Stimme, sein ungesundes Aussehen.. rufen bei vielen Menschen einen Abwehrinstinkt hervor. Er wird auch als „Panik-Karl“ genannt, einer der Angst und Schrecken sät. Willkommen im Gruselkabinett der Pandemieverwalter!
Seine Doktorarbeit dürfte einem Wasserschaden im Keller der Uni- Frankfurt untergegangen sein, vielleicht hat sie sich so geschämt, dass sie ins Wasser gegangen ist???(freiwillig!)
Karl Lauterbach ist der klassische zeitgenössische Politiker, ein Narzisst, der sein Maul partout immer dann am lautesten aufmachen muss, wenn er von einer Angelegenheit nicht den Hauch eines Schimmers hat.
Wir leben mittlerweile in einer Kakistokratie, der Herrschaft der unfähigsten narzisstischen Dorftrottel. Das, pardon, Gute an ihnen besteht darin, dass wir ihren aufgeregt im faktenfreien Vakuum schwebenden notorischen Lügen ganz ruhig und gelassen die Realität entgegenstellen können. Wer gedacht hatte, Merkel sei nicht mehr zu unterbieten! Weit gefehlt!!!.. Das hier ist nicht nur die Raute des Grauens, das ist das Ampel- Gruselkabinett in Perfektion des Grauens.
Tja, es war ein großer Fehler, die Inklusion in der Politik einzuführen.
In den Schulen hat es schon nicht funktioniert.
Diagnostisch ist Corona-Kalle ein lupenreiner Soziopath, ein armes Schwein, die anderen diversen Minister-Darsteller sind aber keinen Deut besser. Keiner von denen ist in der Lage, sein Ressort fachkundig zu führen.
Alles Karrieristen, Glücksritter, Spinner, erinnert mich irgendwie an die Mannschaft vom BSW. Arme S. Wagenknecht. (das mußte jetzt mal raus).
Er, der Kalle, ist aber nur ein Bauernopfer, der wird wohl demnächst abserviert.
Jetzt, wo der „Regierung“ der ganze Corona-Quatsch um die Ohren fliegt, ist er der ideale Sündenbock.
Grüße aus dem viel zu heißen Hunsrück, heute schlappe 21 Grad, die Erde kocht.
Das muß man sich mal vorstellen. Ein Krankheitsminister, der dank einer ÜBERGRIFFIGEN Impfkampagne für millionenfaches Leid und Tote die Verantwortung trägt, wird wegen Untreue eines popeligen Geldbetrags angezeigt !
Das ist so, als ob man einen nachweislichen Mörder wegen Falschparkens vor den Kadi zerrt…..
In diesem Fall muß man sich bald fragen, ob diese Micker- Nummer nicht bewußt inszeniert wird, um von seiner MEGA-SCHULD abzulenken, denn für die nächste Runde Panik ist dieser Psychopath der einzig richtige Mann…..
Es soll Leute geben deren Hobby es ist Zeit und Geld zu verschwenden.
Solche Leute inszenieren derart unsinnige Klagen ohne Erfolgsaussichten.
Wem‘s Spaß macht, gerne.
Einen kleinen Dank hätte ich mir von Ihnen erwartet. Immerhin habe ich es erreicht dass Sie und Gabriele Ihren Zickenkampf beendet haben, indem ich Ihnen beide ein gemeinsames Feindbild geliefert habe.
Gern geschehen.
Sie haben Phantasie. Welches Feindbild ? Wer eine andere Meinung vertritt, ist nicht mein Feind. Sie unterliegen ein wenig sehr dem Zeitgeist. Sie haben sich zu jenem Thema noch nicht einmal geäußert.
Ich mag Ihren Humor. 🥂
Auch Al Capone wurde wegen Steuerhinterziehung gefasst und nicht wegen seiner Morde. Die großen Vergehen werden gut abgesichert. Bei den „kleinen“ Vergehen passieren dann Fehler, weil sie sich unangreifbar fühlen.
Die Krähen beginnen nun also, sich gegenseitig die Augen auszuhacken. Meines Erachtens müßten ganz andere Punkte gegen ihn zur Anklage gebracht werden.
Und nur so nebenbei, Kosten für Werbekampagnen beinhalten also KEINE Ausgaben „für Plakate, Spots, Anzeigen“. Was sonst bestreitet man mit den jeweiligen Kosten?
Na gut, ich geb zu, das wär ja so als würd ich fragen: wozu beziehen Politiker eigentlich so riesige Gehälter, wenn sie ihre Lebenshaltungskosten bis hin zu Freizeitgestaltung samt Anhang und Freunden, sowieso über die ebenfalls vom Volk bezahlten Spesen abrechnen. Dabei sagt Habeck doch: „Es gibt kein Volk“
Wozu braucht es Limited Hangouts, wenn es solch spritzige „Linke“ gibt? Vergleichbar ist diese deutsche Anzeige (soweit der Vorwurf hier maßstabgetreu abgebildet ist) mit dem Prozess gegen einen „Jeder wird jemanden kennen“-Kanzler, weil er in irgendeinem Show-Trial die Unwahrheit durch Weglassen machttechnischer Selbstverständlichkeiten gesagt habe. Da kann ich express nur weiterhin gute Unterhaltung wünschen!
Endlich geht es diesem vermeintlichen Mediziner an den Kragen.Da ist noch mehr aufzudecken !!!. Die für die Freiheitsberaubung des Volkes (Impfgegner)verantwortlichen und korrupten Politiker,auch in der CDU und FDP,wie auch die in der SPD müssen entlarvt werden.Es wird allerhöchste Zeit.
Wie schon an anderer Stelle gesagt (c&p): Wäre die Zivilgesellschaft einigermaßen bei Trost, dann könne sich ein Radikalschwurbler und abgefeimter Giftmischer wie Lauterbach keine zwei Wochen im Amt halten, sondern würde entweder ins Gefängnis gesteckt oder psychiatriert. Dass man so einen Horrorclown stattdessen nun schon seit Jahren an höchster verantwortlicher Stelle des Gesundheitswesens größtmöglichen Schaden anrichten lässt – gipfelnd in einer nichtsnutzen, aber umso schädlicheren Giftspritze, zu der er über 70% der Bürger genötigt hat – sagt auch viel über den Zustand unserer Gesellschaft aus.
Vielleich haben auch wir, oder zumindest weite Teile des fernsehenden Volkes, uns dem Lügengeist ergeben, dem sich auch Lauterbach verschrieben hat. „Mephistopheles“ nennt man ihn im Hebräischen, zusammengesetzt aus mephiz und tophel, übersetzt: Der Lügner und Verderber.
Die Rolling Stones haben zwar gemeint, dass Mephisto auch ein „man of wealth and taste“ ist. Das mag schon sein. Die Konsequenz des großen Lügens und Verderbens, dem wir uns in den letzten Jahren ergeben haben, wird dennoch schon bald unübersehbar sein. Und die vermeintliche Bequemlichkeit, mit der wir die große Scheizze mitgemacht haben, wird uns nun tausendfach unbequemere Verhältnisse bescheren.
Der Mephistopheles steht sicher irgendwo hinter den Horrorclowns und zieht Fäden.
lauterbach ist der (neben erich mielke) allerübelste minister der deutschen nachkriegsgeschichte – sowohl von seinem charakter als auch von seinen untaten her. möge es eines tages nicht nur strafanzeigen, sondern auch einen prozess samt verurteilung geben. und da ist untreue noch der fast harmloseste punkt, dessen er angeklagt gehört.
Hallo,
hm … ob Lauterbach dann auch unter Tränen sagen wird „Aber ich liebe euch doch alle“?!
Schwer vorstellbar, aber naja, bis 2019 war für mich einiges unvorstellbar …
Haben Sie Mielke noch persönlich kennengelernt? Oder stammen Ihre Weisheiten aus den gleichen Medien, die uns über Corona informiert haben?
Bei Karli, Wolfi, Basti, Uschi und CoKG würden mir da noch ganz andere Strafrechtsdelikte einfallen. Jedoch gilt immer noch „Die Großen lässt man laufen und die Kleinen hängt man“.