Elektronische Patientenakte in Deutschland zur Erfassung der Gesundheitsdaten aller Bürger

Die elektronische Patientenakten werden europaweit forciert, sie sollen Basis für den ebenfalls europaweiten Impfausweis werden. In Deutschland wird dazu der nächste Schritt unternommen und die Patientenakte für alle Bürger automatisch eingerichtet.

Was in Österreich mit dem ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) schon länger vorhanden ist, soll nun auch in Deutschland realisiert werden. Wie das Journal Onkologie berichtet, strebt nun das vom Bundesgesundheitsministerium kontrollierte Unternehmen Gematik an, die elektronische Patientenakte (ePA) für alle Versicherten automatisch einrichten zu lassen.

Prinzipiell solle jede und jeder Versicherte in Deutschland die ePA erhalten, twitterte Gesundheitsminister Karl Lauterbach. „Nur wenn wir #Digitalisierung nutzen, können wir Medizin besser & effizienter machen.“ Bislang gilt das „Opt-in“-Verfahren: Das heißt, Patientinnen und Patienten müssen sich selbst darum kümmern, eine ePA zu erhalten. Beim von der Bundesregierung und der Gematik gewünschten „Opt-out“-Verfahren erhält man nur dann keine digitale Patientenakte, wenn man der Einrichtung einer ePA widerspricht.

In Österreich gibt es schon länger Erfahrungen mit ELGA. Auch hier gibt es ein Opt out Verfahren. Man kann sich abmelden, was aber nicht zur Löschung der Daten und des Kontos führen. Bei der eigenen Akte wurde in Österreich durch ein Gesetz aus dem Oktober 2020 der Impfpass eingerichtet, für den es aber kein Opt out mehr gibt. Zugriff darauf hat man selbst und offenbar Hinz und Kunz wie sich TKP-Leser beklagten, wobei Zugriffe jedoch protokolliert werden.

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Die Datenspeicherung wird beim Impfpass also offenbar auch gegen den Willen von Betroffenen durchgeführt. Nach Opt in kommt Opt out und danach die verpflichtende Teilnahme.

Das entspricht auch dem was die EU betreibt. Seit 2018 gibt es ein Programm zu Schaffung des europäischen Impfpasses. Erst kürzlich wurde dazu passend ein Entwurf einer Verordnung für die zentrale Speicherung aller Gesundheitsdaten der EU-Bürger veröffentlicht. Genannt wird dieser zentrale Speicher europäischer Raum für Gesundheitsdaten (European Health Data Space, im Folgenden „EHDS“).

Befüllt werden soll dieser EHDS in der Folge offenbar aus den ePA‘s und ELGA‘s der Mitgleisländer. Das übliche Vorgehen ist, dass man den eignen Bürgern mitteilt, man müsse – leider – eine Vorgabe der EU erfüllen und damit sei leider kein Opt out mehr möglich.

Der von Floskeln entkleidete Kern der Verordnung ist „… politischen Entscheidungsträgern ermöglicht, diese elektronischen Gesundheitsdaten … zu nutzen.“ Wobei der grundsätzlich Plan der EU-Kommission auch vorsieht die Bürger gegen alles möglich zu impfen, zum Beispiel gegen Krebs. Mehr dazu hier.

An mRNA-Präparaten, die vor Krebs schützen sollen, arbeiten Firmen wie Moderna oder BioNTech seit mittlerweile fast 10 Jahren. Über Moderna war in Statnews im Januar 2017 zu lesen:

„Moderna Therapeutics, das am höchsten bewertete private Unternehmen in der Biotech-Branche, hat beunruhigende Sicherheitsprobleme mit seiner ehrgeizigsten Therapie, wie STAT erfahren hat – und will jetzt auf eine geheimnisvolle neue Technologie setzen, um sein kühnes Versprechen der Neuerfindung der modernen Medizin am Leben zu erhalten.“

In einem früheren Artikel in Statnews war einiges über die Gefahren durch wiederholte mRNA Anwendung, insbesondere durch deren Transportmittel, die Lipid-Nanopartikel:

Der Transport – also das tatsächliche Einbringen der RNA in die Zellen – ist seit langem ein Problem auf dem gesamten Gebiet. Allein haben es RNA-Moleküle schwer, ihre Ziele zu erreichen. Sie funktionieren besser, wenn sie in einen Transportmechanismus eingewickelt sind, z. B. in Nanopartikel aus Lipiden. Diese Nanopartikel können jedoch zu gefährlichen Nebenwirkungen führen, vor allem, wenn ein Patient über Monate oder Jahre hinweg wiederholte Dosen einnehmen muss.

Novartis hat den verwandten Bereich der RNA-Interferenz wegen Bedenken hinsichtlich der Toxizität aufgegeben, ebenso wie Merck und Roche.

Der EHDS soll zum Beispiel „Krebsbekämpfung und die Arzneimittelstrategie für Europa unterstützen. Er wird rechtliche und technische Rahmenbedingungen schaffen, mit denen die Entwicklung innovativer Arzneimittel und Impfstoffe sowie von Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika unterstützt wird.“

Wenn von „innovativen Arzneimitteln“ die Rede ist, sind wohl Impfungen gegen Krebs mit mRNA-Präparaten gemeint, an denen BioNTech, Moderna und Big Pharma bereits intensiv arbeiten.

Das sind die Perspektiven, der der ePA nun auch in Deutschland der Politik und Big Pharma eröffnen soll. Es geht ums Geschäft und nicht um Gesundheit.

Bild von Rondell Melling auf Pixabay

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