Ludwig muss weg
Die autoritäre Stadtregierung Wiens, die ihre Bürger noch immer mit Maskenpflichten schikaniert, steht am Abgrund. Ist der Bürgermeister ein Demokrat, gibt es nur eine Konsequenz: Ludwig muss gemeinsam mit der Stadtregierung zurücktreten.
Es ist eine politische und wirtschaftliche Bombe: Per Notverordnung soll der Bürgermeister der „Wien Energie“ in den letzten beiden Monaten 2,1 Milliarden Euro (dreimal 700 Millionen, zwei Tranchen sind bestätigt) Steuergeld zukommen lassen – ohne die Bevölkerung darüber zu informieren.
Das Ende der Ludwig-Herrschaft?
Stattdessen konzentrierten sich Ludwig und seine Stadtregierung auf alt Bewährtes: Er polterte gegen das Gesundheitsministerium, das mit den Covid-Schikanen gegen die Bevölkerung Schluss machte. Die Maskenpflicht in Wien wurde Ende Juli stillschweigend bis Ende Oktober verlängert. Wiener Kindergärten sollen weiter massengetestet werden. Währenddessen ging der Stadt das Geld der Steuerzahler aus.
„Fact Sheet Austria“ schreibt über den „politisch toten“ Ludwig am Dienstag pointiert:
- Kabelka, Dietmar (Autor)
„Das politische Grab, das er benötigt, ist exorbitant groß. Denn mit ihm endet auch die sogenannte „Pandemie“, die in Wien besonders stark gewütet hat. Mega-Tonnen an FFP2-Masken, Gurgeltests und Impfstoff warten nun auf fachgerechte Entsorgung. Ob als physisches Abgangspräsent oder zum Verheizen im Fernwärme-Ofen ist mit Blick auf ökologische Aspekte noch zu klären.“
Ludwig, der sich als pseudo-absolutistischer Corona-Herrscher über Wien aufgespielt hat, ist seit dem Platzen der Bombe untergetaucht. Möglicherweise glaubt man im Rathaus, man könnte Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke als Bauernopfer vorschieben. Warum nicht? Der niederösterreichische Wohnbau verzockte einst eine Milliarde Euro. Der oberste politische Verantwortliche, damals? Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka.
Es knallt
Aber das Ausmaß des Skandals um Wien Energie ist weitaus größer. Alex Proschofsky brachte es auf Twitter auf den Punkt: „Wien Energie hat den Strom aus eigenen Kraftwerken an der Börse im Voraus verkauft anstatt an die Kunden und muss ihn jetzt teuer an der Börse zurückkaufen. Das ist kein Hedging. Das ist Irrsinn und Dummheit.“
Es kann nur eine Konsequenz geben: Ludwig muss weg. Und mit ihm die gesamte Wiener Stadtregierung. Dass der Bürgermeister noch nicht zurückgetreten ist, spricht nicht besonders für seinen demokratischen Geist. Am Dienstagvormittag dann ein Lebenszeichen: Ludwig tritt mittags vor die Kameras.
Auch im Mainstream wird noch beschwichtigt und relativiert. Im „Standard“ konnte man etwa lesen: „Wien Energie ist Täter und Opfer“. „Falter“-Journalistin Barbara Toth twitterte: „Ach Man (sic!) wird doch noch ein wenig politisches Kleingeld mit der energiekrise (sic!) wechseln dürfen, erst recht, wenn es gegen das rote wien (sic!) geht.“ Aus den Investigativ-Journalisten des Landes wurden plötzlich Pressesprecher.
Die Wiener SPÖ scheint den Knall nicht hören zu wollen. Man sagt stattdessen, dass diese Pleite bald allen Energieanbietern drohen würde. Durchaus möglich, doch das ändert nichts an der Notverordnung und den 2,1 Milliarden Euro Steuergeld, die bereits am Energiemarkt verpufft sind. Der Strompreis ist in den letzten beiden Tagen um 40 Prozent gefallen. Das könnte ein Glück für Ludwig und für Wien Energie sein. An der politischen Verantwortung ändert sich deshalb aber nichts.
Bild Bundesministerium für Finanzen, Pressekonferenz mit Finanzminister Blümel, Städtebundpräsident Ludwig und Gemeindebund Präsident Riedl (51310754806), CC BY 2.0
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29 Kommentare
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FALSCH. ALLE WEF-Marionetten gehören vor ein GERICHT wegen “CRIMES AGAINST HUMANITY”. Nicht nur “zuruecktreten”…….
Die Wien-Energie hat nicht nur ihre Jahresproduktion verkauft, sondern was bis dato bekannt ist, gleich nochmal das 2fache drauf. Sie haben also mit Leerverkäufen gezockt und das gleich mal höher als das ganze Jahresbudget Wiens. Die Chuzpe welche sie nun an den Tag legen ist atemberaubend, denn da behaupten allen ernstes Hanke und der Wien-Energie Vorstand “es wäre ja nicht mit Kundengeldern gezockt worden”, das wäre alles ganz normal und es sei “NICHT spekuliert worden”.
lol…wenn die Wien-Energie behauptet “es wären keine Kundengelder verwendet worden”, stellt sich die Frage womit sie dann die Marge hinterlegt haben ? Mit Erdnüssen ? Mit Bananen ?
Oder was ist eigentlich die Definition dieser Möchtegerns für Wetten auf Termin, was Futures nun mal sind ? keine Spekulation ? …rofl
Und um dem ganzen die Krone aufzusetzen, haben sie die Kontrakte gleich noch off limit abgeschlossen, was bedeutet “Risiko nach oben offen” und somit können es 10Mrd sein oder auch 20 oder 30 usw usf.
p.s.: persönlich würde ich ja zu gerne die Beratungsprotokolle sehen, denn Ende 2021 auf short bei den Energiepreisen zu setzen, ist schon eine ganz eigene Leistung. UND…wir würden so auch gleich den Provisionsempfänger für diesen Milliardendeal rausfinden ;-)
p.p.s: und mal so nebenbei; Verantwortungsbewusstsein bei den beteiligten Personen Fehlanzeige, denn eines ist klar, geht das schief und die Wien-Energie kann nicht liefern, gehen in Wien die Lichter aus und nach wenigen Tagen ist dort die Anarchie am Werk, was mit Sicherheit zu Toten führt / nur mal so nebenbei
Diese Sorte ökokommunistische Politiker gehen nicht weg freiwillig, die muß man tunlichst vom Amt entfernen
“Es kann nur eine Konsequenz geben: Ludwig muss weg”
Der aber “sieht keine Fehler bei Wien in Causa Wien Energie … Knapp und bündig lautete dann die Erklärung des Bürgermeisters zur Affäre …, dass nicht die Stadt oder der Energieversorger etwas falsch gemacht hätten, sondern die Energiemärkte verrückt spielen” (“Der Standard”, 30/08/2022). Der Wiener VP-Klubobmann gibt zu: “Energieunternehmen müssen zum Teil auf den Energiebörsen spekulieren, das ist nicht ungewöhnlich” (“Tiroler Tageszeitung”, 30/08/2022). Wie heute eingangs in einem anderen TKP-Blog-Artikel (“Deregulierung der Energiemärkte: Casino für neoliberale Neocons und Salonlinke”) festgestellt wurde, ist “das Desaster, das sich gerade im europäischen Energiemarkt entfaltet, … der neoliberalen Deregulierung der Energiemärkte vor 20 Jahren geschuldet”, also einer damals andersgefärbten Regierung, die natürlich auf EU-Geheiss handelte. Bürgermeister Ludwig ist in dieser Causa nicht wirklich schuldig, anders als in seiner von der Realität unbelehrbaren “Pandemie”-Politik …
Womit wir es hier zu tun haben, ist kapitalistische Normalität, ins Schleudern gebracht durch “Putins Schuld”, nämlich durch die Hybris, die NATO in arroganter Aggressivität an die Grenzen Rußlands vorzuschieben (um dort “unsere Freiheit”, “unser Lebensmodell” zu “verteidigen”) und auf die Gegenwehr Rußlands mit geradezu infantil überheblichen, selbstmörderischen Sanktionen zu reagieren, die vom “Rest” der Welt abgelehnt werden und die eigene wirtschaftliche Basis unterminieren. Und jetzt spielen eben die deregulierten “Energiemärkte verrückt” und wir werden für die Verteidigung der Freiheit (des westlichen Imperialismus, die Welt weiterhin nach Gutdünken zu unterdrücken) “die Zähne zusammenbeissen müssen” (O-Ton unseres “Staatsoberhauptes”).
Übrigens, wer erinnert sich?
“Im November 1985 musste der damalige Vöest-Chef Heribert Apfalter eingestehen, dass die Intertrading mit Geschäftsführer Gernot Preschern aus Öl-Spekulationsgeschäften Verluste in Höhe von 5,7 Milliarden Schilling (414 Millionen Euro) erlitten hatte … Folge des Intertrading-Skandals war die Verstaatlichten-Krise … Der Intertrading- und später der Noricum-Skandal … legten den Grundstein für die Privatisierung der verstaatlichten Industrie” (“Oberösterreichische Nachrichten”, 14. September 2013)
Statt Gas Öl, “Deregulierung” als großes Wundermittel …
Die Affäre NORICUM, nicht zu vergessen. 2007 in DiePresse:
“Die Schlüsselfigur der „Noricum“-Affäre starb kurz vor dem Prozessbeginn.”
diepresse.com/321316/vor-20-jahren-apfalters-herz-versagte-rechtzeitig
Als ob in Wien auch nur ein linksgerichteter Mainstream Journalist etwas gegen die Stadtregierung schreiben würde.
Die hängen ja völlig an derem Trog.
Einfach mal eine Zeitung aufschlagen und schauen wie unglaublich viele Inserate von der Wiener SPÖ oder parteinahen Firmen sind …
Wohin nun mit dieser Lichtgestalt? – auch zu Siemens? – Wie wäre es, sein Privatvermögen auf Millionen Energiegutscheine aufzuteilen, um im kommenden Winter die frierenden Wiener zu wärmen.
Warum hat Herr Ludwig bei der heutigen Pressekonferenz keine Maske getragen?
Die gibt es doch bestimmt auch in Sondergrößen bzw. als Maßanfertigung für ihn.
… weil er seine Maske hat fallen lassen müssen?
:-)
Wien Energie investierte vor wenigen Monaten 1 Milliarde in Alternativen zu Gas. Was damit wohl getan wurde? Es ist ein ungeheuer tiefer Sumpf, der auch mit der Gazprom verbunden ist (die übrigens die Ukraine weiterhin beliefert):
https://alexandrabader.wordpress.com/2022/08/30/wien-energie-und-der-tiefrote-sumpf/
In jüngerer Zeit, und ganz besonders in diesen Tagen, kommen mir wieder gewisse salbungsvolle Worte des Herrn Bundespräsidenten in den Sinn:
SO SIND WIR NICHT !
WEN um Himmels willen meint Herr Van der Bellen mit “WIR” ?
Die Parteien, die Hohe Politik, kann es wohl nicht (mehr) sein. Die gesamte Farbpalette, von Schwarz-Türkis bis Pink, hat inzwischen dermaßen viel Schmutz, ja meterdick Dreck am Stecken, dass das “WIR” des Herrn VdB hier, nichts mit der gegen die Bevölkerung handelnden österreichischen Parteipolitik, Regierung und (überwiegend) auch Opposition – in Bund, Ländern, Stadtregierungen – zu tun haben kann.
VdB spricht im Mai 2019, nach Publikwerden des sog. Ibiza-Skandals, zu “seinem” Volke:
„… ein Sittenbild gesehen, dass uns alle zutiefst verletzt hat.“ –
„Ich verstehe, wenn Bürger aufgrund der Geschehnisse sagen, „es sind eh alle gleich, typisch Politik.“ –
Und zur Vorbildwirkung:
„Ich bin überzeugt, niemand geht in die Politik, um Grenzen zu verletzen.“ –
SO SIND WIR NICHT ??
Ui, und ich dachte, wer gegen das Hungern und Frieren demonstriert, ist “rechtsextrem*.
Aber der Exxpress schreibt:
“Zum bizarren Finanzdesaster und einem Bedarf von 9 Milliarden Euro Staatshilfe hat die städtische Wien Energie nun noch ein Problem mehr: Die radikalen Demonstranten der Antifa rufen zum Sturm auf das Kundencenter in Wien-Spittelau auf. Die extreme Linke demonstriert damit gegen die Preiserhöhungen.”
Haha, mit der Antifa legen sich weder unser BH noch die Wr. Polizei an. Lieber drücken sie alte unbegleitete Frauen zu Boden, wofür sie mind. 20 Leute brauchen, weil sie an der frischen Luft keine Staubmaske tragen, gell?
“Zitat aus dem Protest-Aufruf der autonomen Antifa: “Wir fordern eine Gesellschaft jenseits von Kapitalistischer Ausbeutung und Patriarchat. Wir fordern das gute Leben für alle!”
Oje, na, so was … totale “Staatsverweigerer, Demokratiefeinde…”, oder?
Da stimme ich ihnen vollkommen zu! Nur im obigen Posting hinsichtich Polizei glaube ich es nicht, da die Polizisten genau wissen, wer die richtigen Faschisten sind.
OMS, es gibt viele Videos dazu. Videos von Polizeigewalt bei C-Demos. Eine Frau ist anschließend sogar gestorben. War natürlich lt. Justiz nur ein Zufall …
Das war in Berlin.
In Wien wars auch so … sie haben sich auf sie draufgekniet.
reitschuster.de/post/alte-frau-nach-polizei-gewalt-auf-berliner-corona-demo-gestorben/
oe24.at/coronavirus/aeltere-frau-verhaftet-mega-wirbel-um-demo-video/468204974
Der Mainstream bezeichnete sie als “Rechtsextreme”. So quasi, die hat es sich verdient, dass man ihr den Arm auskegelt usw. Manche behaupteten, es wären falsche Polizisten gewesen, weil das Video konnte man nicht leugnen.
wochenblick.at/allgemein/exklusiv-interview-polizeiopfer-spricht-nach-brutaler-festnahme-bei-wien-demo/
wochenblick.at/corona/so-gewalttaetig-gingen-linke-und-polizei-gegen-friedliche-buerger-vor/
OMS, es gibt viele Videos dazu. Videos von Polizeigewalt bei C-Demos. Eine Frau ist anschließend sogar gest@rben. War natürlich lt. Justiz nur ein Zufall …
Das war in Berlin.
In Wien wars auch so … sie haben sich auf sie draufgekniet. In dem Reitschuster-Link steht auch gest@rbeb, drum kommt er nicht durch = > verkürzt
tinyurl.com/2x7e39vt
oe24.at/coronavirus/aeltere-frau-verhaftet-mega-wirbel-um-demo-video/468204974
Der Mainstream bezeichnete sie als „Rechtsextreme“. So quasi, die hat es sich verdient, dass man ihr den Arm auskegelt usw. Manche behaupteten, es wären falsche Polizisten gewesen, weil das Video konnte man nicht leugnen.
wochenblick.at/allgemein/exklusiv-interview-polizeiopfer-spricht-nach-brutaler-festnahme-bei-wien-demo/
wochenblick.at/corona/so-gewalttaetig-gingen-linke-und-polizei-gegen-friedliche-buerger-vor/
Und ja, OMS, sie sind offenbar besonders gerne auf unbegleitete Frauen losgegangen, vorwiegend alte, aber auch alte Männer haben sie in die Mangeol genommen, einfach plötzlich, weil ihnen danach war. Auch dazu gibt es Videos. Die Leute stehen herum und trauen sich nicht zu helfen, aber sie sind empört. Es war ungeheuerlich, was da passiert ist.
20min.ch/story/polizisten-schlagen-auf-corona-demonstranten-ein-558924515619
Das von dem alten Mann finde ich jetzt nicht. Wahnsinn, wie sehr jetzt die Suchmaschinen zensurieren. Aber es ist wahr. Gewiss gibt es noch einige, die das auch gesehen haben.
Weg mit Bladimir!
Ich kenne m8ch in Wien nicht so aus: Wer oder was ist Bladimir?
Die SPÖ? Die Partei die die nächste Kanzlerin stellen wird, oder?
Die Verelendungsmaschine war schon längst gestartet – dannach Hatz-IV (Bedarfsorientierte Mindestsicherung) = Schwab’s Grundeinkommen für alle:
Grundkorrupt fundamentalkriminelles Aussitzen sämtlicher Staatsverbrechen bis zum St. Nimmerleinstag bei gleichzeitiger Almosenanfütterung vorsätzlich Geschädigter in Komplizenschaft kadavergehorsamer Funktionseliten.
Das Handlangerfilialengeflecht wartet geifernd auf sein Nutzvieh:
AMS, SÖB´s, BBRZ´s samt Gesundheitsstraßen, freiwilligste Zwangsausbildungslagerindustrie, Niedrigstlohnklasse, Leiharbeitssklaverei, Praktikumsprekariaturen, Callcentersklavenzermürbungspraxis, Caritas, Diakonie, Hilfswerk etc….
Das hat jede Obrigkeit für Dich in Petto:
Entrechtung – Enteignung – Versklavung – Vernichtung
Brecht – Variation
Die Nützlichen leben gefährlich:
Allzu viele erträchtigen sich,
sich jener zu erbrauchen.
Sie dienen
den Schinddienstenden
zum Vorbild
um jener Dasein,
fromm diensteiligst selbstzernichtend,
zu rechtfertigen.
Die sich Ausbrauchenden
erbrauchen sich also der Nützlichen
zu ihrem Eigennutz,
der guten Selbstverausbrauchung,
gut diensttätig die Edlen zu bedingen –
schindtatfromm diese zu beglücken.
Lange Menschenschlangen in den Straßen vor den Lebensmittel-Tafeln…
Bedürftige stehen an Essensausgaben Schlange – der Österreicher wird von Tag zu Tag ärmer!
Das kann ich nicht bestätigen. Auf der Autobahn bremst mich, wie jeden Tag, der morgendliche Stau. Beim Ortswirt hängt der übliche Pöbel mit einem Bier und einen Tschick herum und solange sie sich das leisten können, kann man nicht von Armut sprechen.
Die “Flüchtlinge” können auch den Tag im Park ohne wertschöpfende Arbeit verbringen. Die Festtagsbeleuchtung in der Nachbarschaft zeugt nicht gerade von hohen Strompreisen. Usw..
Lothar!
Ja Genau! Und im superreichen Omkareshwar- MP- Zentralindien fahren auch gerade vermögende Bauern mit dem Holzochsenkarren, mit dem Zeichen des unermesslichen Reichtums, den Streichelmonstern, telefonierend, herum!
Beobachtungsgabe ist alles!
Rudi Fluegl
Armes Österreich! Die SPÖ zu unfähig und die ÖVP zu bestechlich, käuflich oder auf jegliche andere Weise moralisch verdorben und deshalb nicht vertrauenswürdig. Für beide Parteien gilt natürlich die Unschuldsvermutung. Und wer jetzt mit FPÖ und HypoAlpeAdria ein Gegenargument sucht, der sollte wissen, dass im dortigen Vorstand beide Parteien vertreten waren und ein gewisser Herr der ÖVP der Republik den Rückkauf umgehängt hat.
Ja, das ist alles ein einziger Sumpf …
Mit der von Ihnen gewählten Prämisse ‘ist er ein Demokrat’ haben Sie die Frage, ob er zurücktritt schon beantwortet. Wien war übrigens nie ‘demokratisch’, sondern maximal nach außen hin ‘freundlich schlampig’, was als ‘gemütlich’ ausgelegt werden konnte. Im Kern ist die SPÖ Wien (und auch andere) autoritär bis ins Mark.
Ludwig soll den 2 Mrd-Schaden abarbeiten! Ich bin sicher, die Österreicher zahlen ihm 8,- EUR die Stunde, wenn er bei ihnen die Toiletten reinigt – Heislreiniger2.0.
Angenommen, Ludwig ließe sich darauf ein, und er könnte die 8,- ohne Steuern und Abgaben einnehmen, und er würde täglich, einschließlich Samstag und Sonntag und ohne Urlaub am Tag 15 Stunden schuften, dann hatte er nach circa 45.000 Jahren den Schaden abbezahlt.
Nur für die Größenordnung!