Verfassungsjurist will Impfpflicht im neuen Epidemiegesetz

18. Januar 2023von 3 Minuten Lesezeit

Ein neues Epidemiegesetz in Österreich soll gleich auch den gesetzlichen Rahmen für eine Impfpflicht enthalten. Das verlangt ein bekannter Verfassungsjurist.

Die Pläne des österreichischen Gesundheitsministeriums für das Jahr 2023 sind weitreichend. Ein „zeitgemäßes“ Epidemiegesetz soll geschaffen werden. Verwertet dürfte dafür die „Erfahrung“ mit Covid-19 werden. Ein erster Verfassungsjurist, der während Covid zum Lager der Hardliner gehört hatte, schlägt vor, dass die Impfpflicht gleich in das neue Epidemiegesetz eingebaut werden soll. „Der Standard“ gibt dem Vorschlag eine Plattform.

Für Johannes Rauch sei das Epidemiegesetz, das im Zuge des Covid-19-Maßnahmengesetzes ohnehin weitreichend ausgehoben worden war, „nicht mehr zeitgemäß“. Noch unter ÖVP-Grün soll ein völlig neues Epidemiegesetz vorgelegt werden.

Peter Bußjäger, Professor an der Uni Innsbruck, legt im „Standard“ die Rutsche für das Gesetz. Das alte Gesetz kenne nur eine „Epidemie“ und keine „Pandemie“. Künftig soll „so gut wie alles in einem neuen Regelwerk stehen, was in den vergangenen drei Jahren angelehnt an den Kenntnisstand der Wissenschaft erst mühsam in das Covid-19-Maßnahmengesetz geklopft worden“ ist. Heißt: Lokale Lockdowns, Masken, Tests, Ausgangsbeschränkungen, Zertifikatspflichten, Gewerbeverbote, Schulssperren oder individuelle Quarantäne sollen nun langfristig rechtlich verankert werden.

Bußjäger geht aber noch einen Schritt weiter. Er will auch gleich die Impfpflicht im neuen Gesetz verankert sehen. Eine „allfällige Impfpflicht“ müsse sich im neuen Gesetzesrahmen wieder finden, heißt es im „Standard“. Der Jurist dazu: „Das wird zwar ein Knackpunkt sein, aber es wäre schon gut, sie aktivieren zu können, wenn man sie braucht.“

Bußjäger war im Jahr 2021 einer der juristischen Experten, die in den Leitmedien Zerifikats-Apartheid wie 3G, 2G oder gar 1G argumentiert und normalisiert hatten. In den „Vorarlberger Nachrichten“ kommentierte er im September 2021 in Hinblick auf die aufkommende „2G-Regel“:

 „Niemand wird durch die geltenden Corona-Regeln an den Rand gedrängt, der sich nicht dort befinden will. Jeder und jede kann sich mit einer gratis erhältlichen und mittlerweile auf der Stelle zugänglichen Impfung zu einem erheblichen Grad gegen die Krankheit immunisieren lassen. Wer das nicht tut, ist kein Opfer irgendwelcher staatlicher Willkür, sondern hat in Kauf zu nehmen, dass das Recht die Gefahren, die von solchen Personen ausgehen, nach Möglichkeit einschränkt. Nicht der Staat spaltet, sondern Impfgegner und Corona-Leugner spalten sich selbst ab.“

Mittlerweile ist wissenschaftlich belegt, dass Personen ohne mRNA-Impfzertifikat einer ähnlichen Diskriminierung wie Ausländer ausgesetzt waren. Diskriminiert wurden sie von den Geimpften. Doch was der Universitätsprofessor hier schrieb, war damals eben völlig politisch korrekt und en vogue.

Auch wenn die „üblichen Verdächtigen“ deshalb aufschreien werden, der Staat soll daran arbeiten, sagt Bußjäger. Denn die „Maßnahmen in der Pandemie“ seien „notwendig“ gewesen, „darüber gibt es am Ende keinen Zweifel“, bremst er jegliche tiefer gehende Kritik aus. Politisch sowie wissenschaftlich stimmt das jedenfalls nicht: Erstens haben die Maßnahmen, je heftiger sie waren, mehr Schaden als Nutzen gebraucht, zweitens sind einige Länder, die weniger stark oder gar nicht in den Alltag eingegriffen haben, ganz ohne Zusammenbruch der Ordnung durch die Jahre gekommen.

Die Pläne zum neuen Epidemiegesetz verkündete Rauch übrigens gemeinsam mit dem angeblichen Ende der Covid-Gesetze. Doch es gibt einen Haken: Er plant, dass Impfungen, das Medikament Paxlovid und vor allem auch die Covid-Tests weiterhin durch Steuergeld finanziert werden sollen.


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57 Kommentare

  1. mayerhansi 19. Januar 2023 at 12:21Antworten

    Schon wieder so ein auffälliger „Verfassungs-EXPERTE“!
    Er erinnert mich an die ehemalige „Verfasungssprecherin“ der GrünInnen, Eva Glawischnig, die im Juni 2008 im ORF die absurde und verfassungswidrige Forderung nach einer Halbierung des Lohnsteuersatzes für Frauen stellte. Der erschütternde Mangel an Sachkompetenz war zwar eine parteiinterne Angelegenheit, daß sie damals aber auch Dritte Nationalratspräsidentin und als solche auf unsere Verfassung vereidigt war, hätte zumindest eine sofortige Rüge und Verwarnung durch BP Fischer zur Folge haben müssen.

  2. Jan 18. Januar 2023 at 23:32Antworten

    Nach dem schlechtesten Pandemiemanagement überhaupt, der höchsten Übersterblichkeit und (in Wien anhaltenden) grundrechtswidrigen, gesundheitsschädigenden und völlig willkürlichen, nie begründeten Maßnahmen, die überhaupt gar keinen Effekt auf die Pandemie haben können, da sogar der Hersteller einen solchen ausschließt, und nach dem Komplettversagen der Aufsichts- und Strafbehörden schlage ich ein Verbot jeglicher Impf- und Behandlungsgebote vor.

    Befürworter einer Aussetzung von Menschenrechten gehören sofort in Haft, um die Republik zu schützen.

    Gremien und Gerichte müssen Gutachten binnen drei Tagen veröffentlichen oder sind automatisch aufgelöst, Urteile rückwirkend nichtig.

    Die Bevölkerung soll jeden Abgeordneten, Politiker, Beamten und Staatsangestellten per Volksentscheid ohne Begründung binnen einer Woche mit Bezugs- und Pensionsverlust aus dem Amt entfernen können.

    Jeder internationale und europäische Vertrag des Staates bedarf einer 2/3-Mehrheit im Volksentscheid.

    Minister, Höchstrichter und Oberstaatsanwälte müssen sich einer Persönlichkeitswahl stellen.

    Schlimmer als jetzt kann es ja nicht mehr werden.

  3. Charly1 18. Januar 2023 at 21:46Antworten

    Überraschung kommt noch, WHO wird einen Vertrag mit den Mitgliedsländern abschließen dann
    ist die Freiheit der Menschheit Geschichte!!!

    • Peter Ruzsicska 18. Januar 2023 at 22:28Antworten

      In schroffen Führergebünken wird so manches befohlen, bis zum allerletzten Aufgebot.
      Auch die Sonne wird einst erlöschen…

      Verzage der, dem es beliebt – that’s live…

    • Christa 19. Januar 2023 at 13:56Antworten

      Der Chefredakteur vom „Standard“ war grad beim göttlichen Klaus in Davos. Dort wurde ihm wohl aufgetragen, solche Schreckensmeldungen zu verbreiten…

      • Rosa 19. Januar 2023 at 18:37

        Hoffentlich hat Martin Kotynek seinen Notizblock mit …

        Ehrwürdige Gentlemen of a Fragmented World trifft man zurzeit aber sogar auf der Straße, wie Mr. Sänk You

        *twitter.com/ganaha_masako/status/1615821922432086017.

        Oder Mr. Wordless, sehr beredt seine Antworten auf eine Menge kritische Fragen:

        *rebelnews.com/caught_him_rebel_news_pummels_pfizer_ceo_with_questions_at_world_economic_forum

  4. Olaf 18. Januar 2023 at 19:14Antworten

    Peter Ruzsicska
    18. Januar 2023 at 15:46
    „Es wird jeden Einzelnen aus diesen achtzig Prozent nichts anderes übrig bleiben, seine Standortbestimmung im Kräftewirken vorzunehmen“

    Genau hier liegt der Fehler der Alles ad absurdum führt.

    Die 80% von denen sie sprechen haben in den vergangenen 3 Jahren ihren Standpunkt längst bezogen.
    Darum könnt‘s sudern bis zum Abwinken. Mehr als die 20% werden‘s nicht mehr und das ist noch übertrieben hoch geschätzt.

    • Peter Ruzsicska 18. Januar 2023 at 21:09Antworten

      @Olaf,
      Danke, damit geben Sie mir ja zu 100% recht und mich der Suderei zu zeihen, erweist sich nachweislichst offenbar herbeihalluzinierter Tatsächlichkeit geschuldet.
      Sich in die Wäsche zu machen, wenn der Untergang in Sichtweite scheint, wird auch von so Einigen als suboptimal erwogen – Ein guter Pate als auch ein todgeweihter Einer, pflegt im Stehen zu verrecken.
      Nicht nur deshalb empfehle ich, wenn möglich, den Panikmodus nicht einzuschalten bzw. selbig diesen zeitnahe zu verlassen…

      Zur Entspannung empfehle ich z. B. zu den NÖ-Landtagswahlen zu schreiten:
      Moit’s Eichare Kreitzl’n auf’d Zeddl’n, sauft’s eine in Schäd’l aund gebt’s a Ruah.

      • quantumonly 19. Januar 2023 at 9:21

        Der letzte Absatz sagt es aus so wie einst K.Marx Religion als Opium für das Volk bezeichnete.

    • Lothar 19. Januar 2023 at 10:49Antworten

      Es werden mehr, täglich mehr.

  5. Mark 18. Januar 2023 at 18:30Antworten

    Ein Verfassungsjurist der null Ahnung von Medizin bzw. Impfungen etc. hat will die Impfpflicht in das gesetz aufnehmen- dann sollte er auch persönlich für die ganzen Folgen haften- der hat scheinbar bis jetzt noch nicht mitbekommen was jetzt schon mit dieser Spritze passiert. Warnungen von hochrangigen Experten werden ausgeschlagen , die Übersterblichkeit wird nicht mal tghematisiert- wo leben diese Herrschaften?????

  6. I.B. 18. Januar 2023 at 17:55Antworten

    @Olaf
    18. Januar 2023 at 11:51

    „…notorische Nörgler sind nirgendwo gern gesehen und haben es überall schwer….“

    Wie war das doch gleich in einem früheren Kommentar von Ihnen, sogar schon als Olaf: „…führen…wenn sie so provokant geschrieben sind, zu nichts.
    Ich würde sogar behaupten sie bewirken genau das Gegenteil von dem was man erreichen wollte, nämlich komplette Ablehnung einer Gesprächsbereitschaft.
    Psychologiestudium, erstes Semster“ (10. Jänner 2023)

    Ich sehe mich der Aufklärung verpflichtet. (Olaf 18. Januar 2023 at 13:17 )

    Olaf, wenn Sie sich der Aufklärung verpflichtet fühlen, dann sollten Sie Ihre eigenen Kommentare beherzigen. Oder haben Sie das Psychologiestudium, erstes Semester, nicht bestanden?

  7. MarcoM 18. Januar 2023 at 16:33Antworten

    Ich glaube, die Regime dieser Welt müssen sich gar nicht groß anstrengen, um solche und noch schlimmere Leute zu finden – Mengeles und Freislers gibt es wohl leider wie Sand am Meer.

  8. Petra 18. Januar 2023 at 15:34Antworten

    Hoffentlich fließt diese Ankündigung in die NÖ-Wahl ein …

    Übrigens diesen Freitag und Samstag sind Demos:

    Freitag, 20.01.2023 (Jahrestag des Impfpflichtbeschlusses):
    15:00 vor der Ärztekammer Wien, Weihburggasse 10-12: MFG/Ärzte-nicht-Kammer Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung
    18:00 Stephansplatz: GGI „Ein Zeichen für den Wandel“ – Stille und gemeinsames Singen von 2 Liedern

    Samstag, 21.01.2023:
    13:00 Heldenplatz: Fairdenken-Demo (gemeinsam mit Freiland) mit Ringrunde

  9. 1150 18. Januar 2023 at 15:15Antworten

    bestimmt werden noch einige plagiate bei seinen geschreibseln finden lassen
    bei diesen gefälligen einpeitschern ist das eis immer sehr, sehr dünn

  10. Ungeschlumpft 18. Januar 2023 at 14:17Antworten

    Allein dass dieser seltsame Verfassungsjurist immer noch „ungestraft“ von Immunisierung sprechen darf, ist doch schon ein Witz an sich.

  11. meMO an mich selbst 18. Januar 2023 at 14:14Antworten

    „Nicht der Staat spaltet, sondern Impfgegner und Corona-Leugner spalten sich selbst ab.“

    Ui, da hat das banale Böse endlich wieder Saison.
    Wie traurig, dass sich diese „Haltung“ längst in allen Bereichen etabliert hat. Auch in der Wissenschaft laufen viel zu viele mit.

    • Ungeschlumpft 18. Januar 2023 at 14:19Antworten

      Nicht die Mafia terrrorisiert dich, sondern nur deine Weigerung Schutzgeld zu zahlen. Dasselbe Prinzip, aber unglaublich dass es trotzdem immer noch so wenige kapiert haben.

      • Peter Ruzsicska 18. Januar 2023 at 14:35

        Genau so ist es!

      • Stunning Greenhorn 18. Januar 2023 at 15:22

        Was tun, wenn es achtzig Prozent der Gesellschaft begriffen haben, aber ratlos sind, was sie tun können?

      • Peter Ruzsicska 18. Januar 2023 at 15:46

        @Stunning Greenhorn,
        Es wird jeden Einzelnen aus diesen achtzig Prozent nichts anderes übrig bleiben, seine Standortbestimmung im Kräftewirken vorzunehmen, sowie seine eigenen Schlüsse zu ziehen und gemäß dessen das zu tun oder nicht zu tun, was sich daraus ergibt…

        Lösungen gab und gibt es niemals zum Nulltarif und schon gar nicht auf Verlangen.
        Und wenn, dann war und ist das immer ein verflucht sauteures „one way ticket“ in den Untergang einschließlich der Mutter aller Untergänge Totalster Verzückung vorauseilendster Nichtung, einschließlich allem und jedwederlichem was sich im Kräftefeld dieser gierigst schmatzenden Morastszenerie befand als auch befindet….

      • Stunning Greenhorn 18. Januar 2023 at 16:17

        @Peter Ruzsicska: Ich teile Ihren Standpunkt. Ich habe den Eindruck, dass wir nach einer Zuversicht stiftenden Massenbewegung für Aufklärung und Widerstand nun vor einem Zeitabschnitt stehen, in dem Viele vereinzelt nach ihrem Weg suchen müssen. Ermüdung und eine gewisse Ausdifferenzierung nach rund drei Jahren aufgrund verschiedener Interessen und Kenntnisse sind wohl natürlich. Der Wirkmechanismus gewollter Spaltung von Aufklärung und Widerstand ist vermutlich vorhanden, (für mich) aber schwer zu erkennen. Mir ist sehr unwohl bei der Überlegung, wie viele von uns in einem Jahr noch dabei sein werden und welchen Preis wir auf dem Weg dorthin bezahlen müssen. Ich grübele seit Wochen, was man versuchen kann, um das Beobachten und Nachdenken wieder auf mehrere Augen, Ohren und Verstände zu verteilen, aber es will mir nichts einfallen. Hoffentlich trügt mich mein Bauchgefühl, wenn es zu verstehen gibt, dass das Hauen und Stechen mit den bewährten psychologischen und rhetorischen Tricks hemmungslos fortgesetzt werden und grausige Ernte halten wird, jetzt, da deutlich ist, wer auf welcher Seite steht. Viele werden beim um sich Kratzen und Beißen nicht begreifen, wer wen angreift und aus welchem Grund. Es fällt mir schwer, an einen guten Ausgang des neuen Jahres zu glauben.

      • Peter Ruzsicska 18. Januar 2023 at 16:28

        @Stunning Greenhorn
        18. Januar 2023 at 16:17,
        Um zumindest jetzt der Verzweiflung nicht allzuviel Raum zu gebieten, fände ich es für den Anfang mal ganz gut, bei den NÖ-Lantagswahlen die FPÖ zu wählen…

      • Stunning Greenhorn 18. Januar 2023 at 16:49

        @Peter Ruzsicska: Das würde ich gerne tun, aber wir Greenhorns dürfen in Österreich nur arbeiten und Steuern zahlen, aber nicht wählen. Mir wird schon noch ‚was einfallen.

  12. Fritz Madersbacher 18. Januar 2023 at 13:56Antworten

    „Peter Bußjäger, Professor an der Uni Innsbruck, legt im „Standard“ die Rutsche für das Gesetz“
    Die Auswahl an Verfassungsrechtlern, die sich momentan für solche inferioren Stellungnahmen hergeben, ist etwas knapper als noch vor einem Jahr geworden. However, der Pandemie-Stürmer „Standard“ findet sie und legt sich und seinem ziemlich lächerlichen Rechts-„Experten“, Professor am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre und Direktor des immer überflüssigeren, seit jeher reaktionären „Instituts für Föderalismus“ in Innsbruck die Rutsche in die versuchte Fortführung der infamen „Pandemie“-Inszenierung, wo beide kein gutes Ende finden werden. Aber Reaktionäre sind nicht gut im Lernen, sie haben eine ‚Agenda‘, wie das heute so schön heisst …

  13. Dr. No 18. Januar 2023 at 13:38Antworten

    Das sind wahrlich die Kinder und Enkelkinder der Generation 1938.

  14. PeKa Sa 18. Januar 2023 at 13:24Antworten

    Alle regen sich jetzt über den Vorschlag Impfpflicht auf, Aber alle anderen Vorschläge sind ebenfalls gegen jede Evidenz. NICHTS davon hatte eine positive Wirkung oder war in irgendeiner Weise sinnvoll. Und das ist eine Methode um Erfolge zu erzielen. Stelle Forderungen und eine davon ist hoch umstritten, die wird dann nicht umgesetzt, aber halt die anderen.

    • pantau 18. Januar 2023 at 23:54Antworten

      Ergänzend: die Kritik arbeitet sich dann an der kritikwürdigsten Forderung ab und übernimmt vielleicht sogar die anderen kritikwürdigen Forderungen aus rhetorischen Gründen, um über eine Teilzustimmung einen gemeinsamen Boden zu haben. So passiert es auch gern beim Klimathema, wo praktisch niemand mehr die Klimathese in Frage stellt, sondern sich nur daran abarbeitet, dass der Weg der falsche sei. Etwa bei Prof. Sinn.

      • Lothar 19. Januar 2023 at 10:52

        Deshalb bin ich fundamental dagegen.

  15. Steinwendter 18. Januar 2023 at 12:57Antworten

    Gab es zu diesem Thema nicht ein sehr erfolgreiches Volksbegehren? Das sollte dabei mit einbezogen werden.
    Nebenbei bemerkt: in Zukunft, da die mRNA Technologie von der Plattform her zugelassen wurde, werden diese Präparate mit Vollzulassung daherkommen. Also kein Verstoß gegen den Nürnberger Codex.

  16. Peter Ruzsicska 18. Januar 2023 at 12:33Antworten

    Rauch gemutet als ein strategisch platzierter Beitragstäter sowie Extremverbrechenshandlanger allerübelster Sorte – Insbesonders dessen spannungserwirkende Vor- und Zurücktaktik wurde auch von sogenannten Systemgegnern (=wichtigsttuerischten egomanischen Lokalgospoden) nachweislichst innerhalb der eitel-bescheiden sich gerierend und ostentierenden alternativen Mittelstandsklassenszenerie prächtigst schöngeredet – forget them! –
    Nun eitert die Kognitive Dissonanz auf allen Ebenen jede Sekunde mehr ans Licht. –
    Das ist die Gute Nachricht.

    Ist doch völlig klar, daß erst danach (sic!!!), wenn das gesamte politische System völlig an die Wand aller Wände gefahren wurde, wirklich Alle, welche daran mitwirkten in aller Angemessenheit zur Verantwortung gezogen worden sind, es vielleicht so etwas wie „Zukunft“ geben könnte.

    Zeitnaher Ausblick:
    Den Österreichischen Operettenstaat vor dem Abgleiten in den sogenannten „Failed State“ in eventu noch bewahren zu können wäre fast schon ein frommer Wunsch – mit allen Risiken von vermutlich bereits nahezu vollständig erfolgter Unterwanderung angefütterter Great Reset’ler-Brigaden in der parlamentarischen Struktur – als auch der Verflechtungen von NGO’s, Konzernen usw….

    Weit haben wir’s gebracht.

  17. Gabriele 18. Januar 2023 at 12:11Antworten

    Es ist einfach nur schrecklich, wie einem jeden Tag neu der Appetit aufs Weitermachen vergeht…
    Wir dürfen aber Fatalismuns nicht einreißen lassen und Auswandern ist bestimmt keine Option, so machen es doch auch all jene, die jetzt so gern hierher kommen…
    Lieber an alle erreichbaren Politiker und Institutionen schreiben, besonders auch an die Hetzerzeitungen, das bleibt nicht ganz ohne Echo – und am Ende werden wir wohl wieder auf die Straße müssen, es geht kaum anders. Aufgeben tut man nur einen Brief…

  18. Olaf 18. Januar 2023 at 11:51Antworten

    Mine
    18. Januar 2023 at 11:32Antworten
    „Man sollte auswandern.“

    Das würde ich an ihrer Stelle auch tun, wenn ich dermaßen unzufrieden wäre wie sie es sind.

    Nicht vergessen: Auch in anderen Ländern gibt es Regeln und Gesetze und notorische Nörgler sind nirgendwo gern gesehen und haben es überall schwer.

    Vor allem in einem fremden Land ist Anpassungsfähigkeit an dessen Regeln gefragt.

    Können sie dass ?

    • Gabriele 18. Januar 2023 at 12:20Antworten

      Es ist auch möglich, einmal den eigenen hetzerischen Mund zu halten… Uschi, Olaf & Co – können SIE das? (ob nun mit einem oder zwei s)

      • Olaf 18. Januar 2023 at 13:17

        Gabriele
        18. Januar 2023 at 12:20Antworten

        Den Gefallen kann ich ihnen leider nicht tun.
        Ich sehe mich der Aufklärung verpflichtet.
        Warum aber gehen sie nicht mit gutem Beispiel voran und tun das, was sie von mir verlangen ?

      • rudi & Maria fluegl 18. Januar 2023 at 15:21

        Da ich die Gelegenheit schon des öfteren hatte und auch Angebote kleinere künstlerisch tätige Firmen zu übernehmen, das auf Dauer,– aus Gründen, die vor allem einen Troll, der nur fehlersuchend herummäandert um sich vor seinen Machtgebern mit „ausgelieferten“ verdient zu machen, nichts angehen,– nicht gemacht habe, kann ich zumindest mit viel Erfahrung sagen:
        „Leute mit derartiger Blockwart, Vernaderer und ungustiösester „Law and Order Mentalität, findet man außerhalb Österreichs, nicht mal in Deutschland!“
        Zivilcourage ist immer bei weitem ausgereifter und die gesellschaftlichen Gegebenheiten macht man sich untereinander ohne die Hilfe einer sich mächtig aufspielenden, aber tatsächlich ohnmächtigen Zentralverwaltung aus.
        Für Prinzipien und Normen und überregionales nicht allzu wichtiges, kann sie allerdings verwendet werden.
        Die Aussage des Sohnes eines neuseeländischen Innenministers, der in Byfield, Queensland eine tolle Töpferei aufgebaut hatte, klingt mir noch im Ohr.
        „Was die Typen in Brisbane so aushecken interessiert hier keinen. Wir schauen darauf dass unsere Umgebung in Ordnung ist“
        Und genau dass habe ich auch erlebt.
        Das geht nur mit selbstverantwortlichen, solidarischen Leuten, die sogar anonyme Trolle auf die Reihe kriegen würden!
        Rudi Fluegfl

      • Michael R 18. Januar 2023 at 15:44

        @Olaf – Uschi: Wen wollen Sie denn schon „aufklären“, und mit was? Sie wiederholen doch nur, was in den so genannten „Main Stream Medien“ ständig rauf und runter gebetet wird. Alles zur Genüge bekannt. Ihre „Beiträge“ hier sind redundant.

      • Hanna 18. Januar 2023 at 16:30

        Wer in der Sache derart kritisiert, sollte grs auch sachlich fundierte, schlüssige Gegenargumente vorbringen können. Wenn er ernstgenommen werden will.

        Lediglich das Gegenteil von etwas zu behaupten oder zu bestreiten ohne substantiellen Beitrag, das ist tatsächlich zu wenig.

    • 1150 18. Januar 2023 at 15:07Antworten

      @olaf,
      schnupperst du morgenwind?
      als billiger pharmahandlanger schwadronierst du von aufklärung und meinst inquisition

  19. Slobodan Covjek 18. Januar 2023 at 11:42Antworten

    Die Psychosen von Juristen dürfen nicht zur Grundlage von Gesetzen werden.
    Ein guter Jurist müsste fordern, durch welche Methoden eine Pandemie korrekt festzustellen ist. Die WHO-Pandemie-Definition taugt ganz sicher nicht für Einschränkungen von bürgerlichen Freiheitsrechten. Ein guter Jurist würde auch aus rechtshygienischen Gründen den Austritt aus der WHO fordern.

    • Andrea 18. Januar 2023 at 14:47Antworten

      @ Slobodan Covjek
      Stimmt genau! Peter Bußjäger ist Jahrgang 1963 und wird somit dieses Jahr 60 Jahre alt. Universitätsprofessor wurde er erst 2014 – und das nur aufgrund einer Stiftungsprofessur des Landes Tirol. Auch als Verfassungsrichter reichte es nicht für den österreichischen VfGH. Mit der großen Karriere wird es wohl nichts mehr. Man sollte daher seine Ergüsse nicht weiter ernst nehmen. Sie dienen wohl in erster Linie dazu, auf sich aufmerksam zu machen, wenn die fachliche Reputation allein dafür nicht ausreichend ist.

  20. Hausmann_Alexander 18. Januar 2023 at 11:42Antworten

    Pandemie = zu viele Menschen?
    Hallo Manfred,

    hier noch zwei Links, die das Fass zum überlaufen bringen:

    https://uncutnews.ch/testen-der-effektivsten-methode-zur-manipulation-von-koepfen/

    „Die Chinesen, die Amerikaner und die Europäer haben sich zusammengetan und gesagt: „Wir müssen einen Impfstoff gegen das Coronavirus entwickeln. Um 2012 hatten sie etwa 30 Impfstoffe, die vielversprechend aussahen. Sie nahmen die vier besten davon und … verabreichten diese Impfstoffe an Frettchen, die bei Lungeninfektionen beim Menschen am ehesten vergleichbar sind.

    Die Frettchen zeigten eine außerordentlich gute Antikörperreaktion, und das ist der Maßstab, nach dem die FDA Impfstoffe zulässt … Die Frettchen entwickelten sehr starke Antikörper, sodass sie dachten: ‚Wir haben den Jackpot geknackt‘. Alle vier Impfstoffe … wirkten wie ein Zauber.

    Dann geschah etwas Schreckliches. Diese Frettchen wurden dann dem Wildvirus ausgesetzt, und sie starben alle. [Sie entwickelten] Entzündungen in all ihren Organen, ihre Lungen hörten auf zu funktionieren und sie starben“.

    https://uncutnews.ch/schockierende-dokumente-ueber-covid-als-militaeroperation-veroeffentlicht-es-ist-schlimmer-als-sie-denken-viel-schlimmer/

    Außerdem handelt es sich bei den Impfstoffen nicht um Impfstoffe, sondern sie werden als „Gegenmaßnahmen“ oder Gegenmaßnahmen gegen die Bevölkerung aufgeführt.

    SCHOCKIEREND: FOIA-Dokumente enthüllen, dass die COVID-Pandemie eine Operation des Verteidigungsministeriums war. Der Impfstoff wurde als Teil von „Gegenmaßnahmen“ freigegeben.

    Sie wurden vom Verteidigungsministerium als „Prototypen“ bestellt. Diese „Prototypen“ wurden dann massenhaft Menschen injiziert. Der Zweck dieser Maßnahme kann erahnt werden.

    Auszug aus den zwei Links.

  21. Maximilian 18. Januar 2023 at 11:37Antworten

    Ist dieser Artikel jetzt eigentlich Clickbait und Panikmache? Wenn nicht, könnte das heissen, dass ich 2019 quasi für immer ausgewandert bin und nie wieder nach Nazi-Österreich zurückkehren werde. Komisch eigentlich. Aber wie Stefan Zweig werde ich nicht sterben.

  22. Mine 18. Januar 2023 at 11:32Antworten

    Man sollte auswandern.

    • OMS 18. Januar 2023 at 11:51Antworten

      Und warum soll ich aus meinem geliebten Heimatland auswandern? Nur weil ein paar Verrückte, ob Politiker, Experten, Impfnazis und sonstige, am Rad drehen? Diese gehören tagtäglich mit ihrem Wahnsinn konfrontiert und ihnen gehört gesagt und gezeigt wie faschistoid sie sind!

      • Stunning Greenhorn 18. Januar 2023 at 15:32

        Viel Erfolg! Die vergangenen drei Jahre haben mir gezeigt, dass ein paar Dutzend Coronazis in hohen Regierungsposten um Größenordnungen mehr anrichten können, als Hunderttausende, die sich um Aufklärung und Widerstand bemühen, verhindern können. Die nächste Runde werden ungeimpfte Pensionisten, wohlhabende Privatiers und einige Wehrhafte überstehen, während sich der Rest nicht vor der strukturellen Bösartigkeit von oben und der Hilflosigkeit von allen übrigen Seiten wird schützen können. Sterben kann ich überall auf der Welt. Warum also hierbleiben und den Henker erwarten? Wenn ich weiß, wo mich der Tod erwartet, ist jede andere Richtung besser.

      • OMS 18. Januar 2023 at 20:34

        @Greenhorn! Natürlich hat die Exekutive die Macht in ihren Händen und diese ihr zugedachte Macht auch bei weitem überschritten. Die vielen Menschen auf der Straße haben aber auch viel bewirkt, trotz gleichgeschaltener Regierungspropaganda der Medien. Die Masse der Menschen war so groß, dass die beschlossene Impfpflicht nicht durchgesetzt werden konnte. Die Masse der Menschen war so groß, dass die Maßnahmen schrittweise zurück genommen werden mussten. Ohne dieser Gegenwehr wären wir jetzt alle geimpft, würden alle Maske tragen und müssten die Hygienefaschisten auch noch huldigen, weil sie so tolle Arbeit geleistet haben. Die Politik hat ihre Grenzen zur Totalität ausgelotet und hat bei erreichen der kritischen Masse an Widerstand zurückstecken müssen. Und das ist ein Erfolg, den sich Seiten wie diese hier an die Fahnen stecken können. Und jeder hat jetzt auf den Wahlveranstaltungen in NÖ die Möglichkeit diesen Politikern ins Gesicht die Meinung zu sagen.

    • Die hören nicht auf... 18. Januar 2023 at 12:28Antworten

      10 Staaten sind nicht bei der UNO, im Angebot – um der WEF/WHO/UNO Clique zu entkommen – hätten wir:

      Westsahara
      Nord Zypern
      Kosovo
      Vatikanstadt
      Palästina
      Taiwan
      Cook Inseln
      Abchasien
      Süd-Ossetien
      Inselstaat Niue

      Vatikanstadt und Palästina sind unter UNO Beobachtung. Im Kosovo gehts im Moment rund. Also bleiben noch 7.

      • PeKaSa 18. Januar 2023 at 14:03

        Westsahara = Marokko/Algerien?
        Nordzypern = Türkei
        Kosovo = USA
        Vatikanstaat hat kein freien Wohnungen und wie genau bekommt man da die Staatsbürgerschaft?
        Palästina = Israel oder aufs Maul
        Taiwan = USA/China
        Cook Inseln = Neuseeland/Commonwealth 99% Impfquote und über 50% der Einwohner haben einen BMI jenseits 30
        Abchasien, Südossetien und die Donbass Republiken = Russland
        Niue = Neuseeland/Commonwealth

        Bleiben:
        Chiapas – Nicht kontrolliertes Gebiet in México, im Inneren Indiens soll es noch Gebiete geben, die nicht von der Regierung in Delhi kontrolliert werden und selbstverständlich große Teile Afghanistans.(Kein Anspruch auf Vollständigkeit – Auch in der Antarktis fragt vermutlich niemand nach dem Impfstatus)

      • Aurelian 18. Januar 2023 at 18:26

        … und USA könnte unter einem republ. Präsidenten wieder aus der WHO austreten, wie es schon Trump veranlasste.

      • Mine 19. Januar 2023 at 5:19

        Es braucht nur ein Staat zu sein, dessen Regierung nicht menschenverachend ist. Das wäre zB Ungarn. Zuletzt haben sich bei einer Volksbefragung 97% der Ungarn gegen die Sanktionen ausgesprochen. Das bedeutet, ein wirklich hoher Anteil ist noch im Vollbesitz der geistigen Fähigkeiten. Sollte Orban aufhören, werden sie wieder einen guten Politiker wählen. Um dort eine boshafte, psychisch gestörte und vollkommen skrupellose Marionette installieren zu können, bräuchte es massiven Wahlbetrug und einen Staatsfunk, der dem Project Syndicate dient. Das ist nicht abzusehen. Ungarn ist nicht faschistisch.
        Kroatien ist wohl auch überlegenswert. Auch Italien hat noch eine Bevölkerung, die sich nicht auf den Kopf scheißen lässt wie die unsere. Das sind die Staaten in der Nähe. Dann empfiehlt sich der Osten und Afrika, zB Namibia. Hier auf der Karte weitere Empfehlungen:

        auswandern-info.com/afrika

      • mayerhansi 19. Januar 2023 at 10:57

        Als Pensionist mit 76 ist Auswandern leider keine Option mehr, auch die Übergabe uneres schönen Landes an eine enthirnte Marionettenbande muß verhindert werden. Wir schaffen das! Demnächst können die Niederösterreicher die Chance dazu nützen!

    • Hans im Glück 18. Januar 2023 at 18:26Antworten

      @Mine

      „Man sollte auswandern.“ Das sehe ich ganz genauso! Leider sind mir da aber die Hände gebunden. Irgendwann wird es zu spät sein. Das ist im nachhinein das Positive an 3 Jahren C19 Inszenierung: Es hat mir nachhaltig die Augen geöffnet, wie die Verhältnisse im Land tatsächlich sind. In meinen Augen wurde allen Beteuerungen zum Trotz nichts dazu gelernt. Es ist diesselbe Faschistenhöhle wie eh und je. Aber wenigstens konnte ich ein paar Stellschrauben neu justieren:

      Kirchenaustritt
      Kündigung aller Mitgliedschaften a la Rotes Kreuz
      Kündigung aller Spenden (und das waren nicht wenige)
      Beendigung aller ehrenamtlichen Tätigkeiten
      vorgezogener Ruhestand (um nicht weiter Steuern und Sozialabgaben für diese Mischpoche zu zahlen)

      All das ist jetzt Thema für die Bürger 1. Klasse. Ich als bildungsferner, rechtsradikaler Coronaleugner, asozialer Schädling, Blinddarm der entfernt gehört und was sonst noch alles: Ich bin für all das nicht mehr zuständig. Es interessiert mich auch nicht mehr, ob dieses Land an die Wand fährt, welcher Hampelmann in der Regierung was macht, oder auch nicht. Ich bin ausgestiegen. Meinetwegen können die Russen einmarschieren, oder man überlässt den ganzen Laden den syrischen, afghanischen, nigerianischen etc. Fachkräften und Diplomingenieuren. Die können jetzt, wo der böse Boomer ausgestiegen ist, gerne meine Tätigkeit als Oracle ERP Entwickler übernehmen. Viel Spaß dabei!

      • Devi 18. Januar 2023 at 20:09

        Das hört sich aber nicht wirklich nach einem „Hans im Glück“ an.
        Kennen Sie dieses Märchen? Soweit ich mich erinnere, lässt sich dieser Hans im Märchen durch nichts aber auch gar nichts seine gute Laune verderben. :)

      • Mine 18. Januar 2023 at 23:15

        Hans, geht mir auch so. Denk mir immer öfter, dass es bald zu spät sein wird. Es wird nicht mehr gut, sondern schlimmer. Die bauen um und nichts und niemand hält sie auf. Ich lese regelmäßig Reitschuster. Was sich zB Lauterbach wieder erlaubt hat, das kann man gar nicht mehr kommentieren. Die sind nicht normal. Die haben aber ganz glasklar einen Auftrag, alles zu ruinieren und eine noch nie dagewesene Diktatur zu errichten. Die meisten schnallen gar nicht, dass die WHO zB die Aushebelung der Grundrechte plant und ihr Chef allein jederzeit bestimmen kann, wann das sein soll, natürlich vollkommen evidenzbefreit, wie ja schon eingeübt und -gewöhnt. Wenn man das alles jemandem erklären möchte, gilt man bestenfalls als paranoid oder eben als rechts, was wirklich ganz pfui ist. Da schaun sie weg, als hätte man ihnen vor die Fûße geschissen. Ich sag schon lange nix mehr. Die Geimpften um mich herum sind dauernd krank. Ich wage es nicht einmal mehr zu sagen, dass ich nie was hab. Allein schon das macht mich suspekt. Da sind sie sofort gereizt und aggressiv.
        Ich hätte das alles auch nie für môglich gehalten. Die sind nach der Psychologie vorgegangen, wobei die Angst ein wesentlicher Faktor war. Gleich anfänglich fragte ich mich, warum die solche Panik schüren? Müssten sie nicht eher kalmieren? Das war ein Horror! Ich habe sehr bald den Konsum der Regierungsmedien blockiert. Ebenso wichtig war die Milgram-Vorgehensweise. Man betonte, auf Experten zu hören, die aber in Wirklichkeit bezahlt wurden. Also die Autoritätenhôrigkeit. Und dann das System Mao – bestrafe einen, erziehe hunderte – die Einschüchterung kritischer Wissenschaftler und Ärzte durch Berufsverbot und Gefängnis. Kritiker wurden als Nazis denunziert. Ja, das ist alles passiert. Ich glaube, dass es auch sehr viele geschnallt haben, aber keiner hat sich getraut. Und ich war auch feige, oft genug. Ich traue mich auch nicht. Ich schaue nur, dass ich mich raushalte. Aber immerhin habe ich nicht mitgetan.
        Ich denke, in Ungarn hat man es besser. Dort würde man den Menschen nicht soviel Leid zufügen wie in den ehem. deutschsprachigen Ländern. Allein, wie sie ohne mit der Wimper zu zucken die Kinder gequält haben, um sie auch in die Nadel zu treiben, das ist wirklich grauenhaft. Und sie hören nicht auf. Sie jagen die Kinder immer noch. Sie dienen dem Teufel. Übrigens evil steckt in Devil.

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