Syrien nach 12 Jahren Ausschluss zurück in der Arabischen Liga
Die Außenminister der Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga haben sich darauf geeinigt, Syrien nach seiner Suspendierung wieder als Mitglied aufzunehmen, wie irakische Staatsmedien berichten. Die Beziehungen zu Damaskus werden normalisiert, da die Arabische Liga auf einen “arabisch geführten politischen Weg” zur Lösung der Syrienkrise hofft.
Diese Entwicklung hatte sich abgezeichnet nachdem es durch Vermittlung Chinas zu einer Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Iran und Saudi Arabien kam. Anfang Mai erklärten die Außenminister von Syrien, Saudi-Arabien, Jordanien, Ägypten und Irak nach einem Treffen in Amman, dass die Regierung in Damaskus die Rechtsstaatlichkeit auf dem gesamten syrischen Territorium wiederherstellen und die Präsenz ausländischer bewaffneter Gruppen und Terroristen beenden sollte.
Die Minister stimmten am Sonntag im Hauptquartier der Arabischen Liga in Kairo für die Rückkehr Syriens wie AlJazeera berichtet.
Die Entscheidung fiel im Vorfeld des Gipfeltreffens der Arabischen Liga am 19. Mai in Saudi-Arabien. Die Mitgliedschaft Syriens in der LAS wurde im November 2011 nach dem Ausbruch des bewaffneten Konflikts im Land eingefroren. Viele arabische Länder riefen ihre Botschafter aus Damaskus zurück. Die syrischen Behörden erklärten daraufhin, dass sie diese Entscheidung nicht akzeptierten und sie als rechtswidrig betrachteten. Gleichzeitig nahm das LAS nicht an den Verhandlungen über eine Lösung in Syrien teil, obwohl es ein Schlüsselland in der arabischen Welt ist.
Die Abstimmung fand im Anschluss an ein Treffen regionaler Spitzendiplomaten aus Ägypten, Irak, Saudi-Arabien und Syrien in Jordanien in der vergangenen Woche statt, bei dem sie den Prozess der Rückkehr von Damaskus in die arabische Gemeinschaft als “jordanische Initiative” bezeichneten.
Die Arabische Liga wurde am 22. März 1945 gegründet und vereint aktuell 22 Mitglieder. Das Hauptquartier befindet sich in Kairo. Die Rückkehr in die Organisation ist ein lang erwarteter diplomatischer Durchbruch für Syrien und die Regierung von Baschar Al-Assad.
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit, sagte am Sonntag, dass al-Assad an dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga Ende des Monats teilnehmen könne, “wenn er dies wünsche”.
Auf die Frage, ob al-Assad an dem Gipfeltreffen in Saudi-Arabien teilnehmen könne, sagte Aboul Gheit auf einer Pressekonferenz in Kairo: “Wenn er es wünscht, denn Syrien ist ab heute Abend Vollmitglied der Arabischen Liga, und ab morgen früh hat es das Recht, einen beliebigen Sitz einzunehmen.“
Bild von un-perfekt auf Pixabay
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Arabische Staaten fordern Abzug fremder Truppen aus Syrien
US-Politiker Ron Paul fordert Abzug der US-Truppen aus Syrien
US-Militär bildet ISIS Kämpfer in Syrien aus, russische und syrische Truppen bekämpfen sie
Witzig.
Indien und Russalnd können sich nicht auf einen Währung für die Bezahlung des Russischen Öls einigen.
Die Entscheidung wurde vertagt.
Die Beziehungen zwischen Indien und Russland werden weiter auf dem Prüfstand stehen, wenn Premierminister Narendra Modi im September die Staats- und Regierungschefs der G20 empfängt, bei denen der Krieg ein zentrales Thema sein wird. Modi könnte bis dahin versuchen, das Zahlungsproblem hinauszuzögern, berichtete Bloomberg mit Verweis auf die indischen Beamten. Dann dürfte die indische Regierung eine stärkere Verhandlungsposition haben.
BRICS – läuft nicht ganz so rund !
Ukraine arbeitet daran es sich mit Indien zu vergraulen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/ukraine-karikatur-indien/
Witzig dass Russland und China direkt für die einzigen Lichtblicke im Weltgeschehen seit gefühlt 30 Jahren verantwortlich sind.
Der verlogenen “Wertewesten” hat sowas von fertig.
Und die Traumtänzer im Bunzelland und EUdiotistan glauben immer noch den Lügen (“böse Taliban”, “böser Gaddafi”, “böser Iran”, “böser Assad”, “böser Putin”, …), die die USA/Britannien durch die Massenmedien-Maschinerie in die Köpfe infiltrieren. Armes Deutschland, arme EU, armer “Westen”.
Seit 2017 versuchen arabische Staaten, die Beziehungen mit dem Land zu normalisieren. Der syrische Präsident Assad hatte mit Unterstützung der Verbündeten Russland und Iran sowie der libanesischen Hisbollah seine Position stabilisiert. Libanon, Jordanien, Irak und nacheinander arabische Golfstaaten nahmen ihre Beziehungen wieder auf oder suchten nach Wegen, die Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu ermöglichen und Handelsbeziehungen zu etablieren. Viele Menschen hätten Arbeit gefunden, Häuser hätten repariert werden und Vertriebene zurückkehren können. Doch die Annäherung kam nicht voran, weil EU und USA sich weigerten, im Rahmen der UNO ein Rückkehrprogramm zu finanzieren. Statt dessen legten sie einen eisernen Ring von »einseitigen wirtschaftlichen Strafmaßnahmen« (Sanktionen) um Syrien, der auch Staaten und Unternehmen bedrohte, die ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Syrien wiederaufnehmen wollten. Die heutige stellvertretende Verteidigungsministerin für den Nahen Osten im US-Pentagon, Dana Stroul – damals noch beim neokonservativen Washington Institute for Near East Policy –, gab die Richtung vor, und die EU folgte: Die USA »hätten« die wichtigsten Ressourcen in einem Drittel des Landes (Nordosten), »der Rest von Syrien liegt in Trümmern«. Assad müsse isoliert werden, Wirtschaftssanktionen aufrechterhalten. In Kooperation mit der EU habe man die internationalen Finanzinstitutionen in der Hand und könne verhindern, dass Wiederaufbauhilfe und technische Expertise nach Syrien gelangten. Die EU – ganz vorneweg Deutschland – machte alles mit.
Karin Leukefeld unter anderem in “junge welt”.
Erwähnenswert wäre allerdings dass die Wiederaufnahme an einige Auflagen geknüpft wurde.
Syrien soll verpflichtet werden, Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung wiederaufzunehmen und den Weg zu Wahlen zu ebnen. Zudem soll die Regierung Flüchtlingen die Rückkehr sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe ermöglichen.
Wird interessant zu beobachten ob Syrien diese Auflagen erfüllen erfüllen wird, denn diese sind wohl nicht auf dem Wunschzettel des Herrn Assad.
Libanon, Jordanien, Irak und nacheinander arabische Golfstaaten nahmen ihre Beziehungen zu Syrien ab 2017 wieder auf oder suchten nach Wegen, die Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu ermöglichen und Handelsbeziehungen zu etablieren. EU und USA weigerten sich, im Rahmen der UNO ein Rückkehrprogramm zu finanzieren. Statt dessen legten sie einen eisernen Ring von »einseitigen wirtschaftlichen Strafmaßnahmen« (Sanktionen) um Syrien, der auch Staaten und Unternehmen bedrohte, die ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Syrien wiederaufnehmen wollten.
Mehr weiter oben, falls der Kommentar freigegeben wird.
Zu erwähnen ist noch, dass Ganze einstimmig erfolgte, also absolut ohne Enthaltungen etc. Eine wohlverdiente Klatsche für die USA und ihren europäischen Vasallen.
RU vermittelt derzeit zwischen der Türkei und Syrien. Auch dort wird es bald Frieden geben. Insbesondere nachdem die EU derzeit gezielt Stimmung gegen Erdogan und seiner Wiederwahl macht.
Läuft also fur den Wertewesten.