Kroatien vor Volksabstimmung zu Covid-Zertifikat – 400.000 Unterschriften ins Parlament gebracht
Großer Erfolg für die kroatische Freiheitsbewegung: Mehr als 400.000 Unterschriften wurden am Montag dem Parlament übergeben. Jetzt steht eine Volksabstimmung über die Abschaffung des Corona-Zertifikats an. Doch noch gibt es mehrere Hürden, durch die die Abstimmung scheitern könnte. Der Parlamentspräsident sieht aber gute Chancen, dass es zum Referendum kommen wird.
Von Waldo Holz*
In Kroatien dürfte es zu einem Volksreferendum über die Covid-Zertifikate kommen. Am Montag übergab die Initiative „Genug ist Genug“ dem Parlament 82 Boxen mit insgesamt 409.219 Unterschriften. Notwendig waren knapp 370.000 Unterschriften, diese Marke konnte übersprungen werden.
Genug ist Genug
Auch der Parlamentspräsident, Gordan Jandrokovic, nahm am Montag dazu Stellung. Das Referendum will die Abschaffung der Corona-Zertifikate. Laut der kroatischen Zeitung „Novi List“ äußerte sich Jandrokovic von der rechtskonservativen HDZ durchaus optimistisch für das Referendum. Er rechnet damit, dass das Parlament den Verfassungsgerichtshof um eine Stellungnahme ersuchen wird, ob das Referendum verfassungskonform ist.
Eine Frage von Journalisten war, ob die Regierung nun die Zertifikate zurücknehmen könnte, um die Volksabstimmung unnötig zu machen. Es wäre nicht seriös, „im Voraus zu sagen, was passieren wird“, sagte der Parlamentspräsident und verwies auch auf Expertenmeinungen, die Omicron als letzte Phase von Covid-19 bezeichnen. Wenn das passiert, werde Kroatien nicht nur das Covid-Zertifikat, sondern auch „alle anderen Maßnahmen“ abschaffen.
Schon am Montag sagte der Jandrokovic auch, dass es unabhängige Beobachter geben werde. Es dürfe nicht passieren, dass eine Seite die Zählung in Frage stellen könne.
Noch weitere Hürden
Zunächst geht das Protokoll der Unterschriften und der Antrag zum Referendum nun an den kroatischen Verfassungsausschuss. Dieser wird dem Parlament eine Schlussfolgerung übermitteln. Die Regierung muss dann die Echtheit der Unterschriften prüfen.
Wenn das passiert ist, kann sich der Verfassungsausschuss entweder für ein Referendum oder für eine Klärung am Verfassungsgericht entscheiden. Das Gericht hätte 30 Tage Zeit, um zu entscheiden.
Noch gibt es also Hürden, die das Referendum zu Fall bringen könnten. Dennoch ist eine erste große Hürde genommen.
Bild wikicommons
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17 Kommentare
Comments are closed.
Die gesamte Diskussion, flächenübergreifend, die dieses CV-Thema behandeln, liegt völlig neben den Dingen, die sich wirklich abspielen. Die CV-Diskussion ist lediglich eine Variante eines Entertainments, um die Menschen davon abzulenken, was vorgeht und um Zeit für die Abwicklung der Pathogen-Spritze,Test und Pathogen-Masken zu bekommen und um dadurch die Bevölkerung entscheidend zu reduzieren.
Wir haben kein Medizin-Problem, wir haben ein Toxikologie-Problem, also Schluss mit den CV-Diskussionen.
Wenn wir weiter mit dem CV19-Narrativ umgehen, landen wir allesamt in der Psycho-Klappse!
Kein _Virus, keine Pandemie, keine Pathogen-Impfung, kein Test, keine Maske! Es sind die Chemtrails, die alle Krankheiten derzeit bringen. Macht Eure Augen auf und seht, was am Himmel passiert. Ihr athmet allesamt Nato-
Nano-Bio-Kampfstoffe ein und wundert Euch über Euro neuen Krankheiten und hat keine Ahnung, was gespielt wird und plappert der Kriminalregierung nach. Schluss damit! Wir müssen den Staat übernehmen und dann gibts keine Inzidenzien mehr und keinen Lockdown, keine Politiker, Parteien und Beamte. Das ist der Weg! Hat jemand etwa
eine bessere Idee? Er mag vortreten und mich widerlegen. Er wird es niemals schaffen.
Die Kroaten sind uns – zu ihrem Glück – einige Schritte in der Agenda des Bösen zurück. Die Aussagen des Präsidenten zu Österreich und Frankreich sind erfreulich.
Ich glaube aber, es wird auch rundum ganz rasch heißen: Rette sich wer kann!
Dazu ein spannender aktueller Link:https://uncutnews.ch/uk-gegen-covid-19-betrug-wird-nun-strafrechtlich-ermittelt/
der internationale Gerichtshof für Menschenrechte dürfte wohl in Schwung kommen.
Da könnten der “Pfizer Koal” und Josef Mückenstich schneller große Augen bekommen als sie es sich vorstellen können.
Wir müssen darauf bestehen, daß die Struktur von Covid-19 offen gelegt wird, wie das SARS-CoV im US-Patent offengelegt worden ist.
Die WHO hat eine Covid-19-Pandemie ausgerufen und KEINE Corona-Pandemie!
In der GISAID-Datenbank werden vermeintliche Sequenzen (Abfolgen) von Covid-19 gesammelt und laut der Datenbank hat sich Covid-19 2020 mehrtausendfach verändert. Schon daraus wird ersichtlich, daß Tests, PCR, Laboruntersuchungen Schabernack sind.
Im Laufe des Jahres 2021 sollten wiederum Sequenzen von Sequenzen von Sequenzen entstanden sein, woraus man schließen kann, daß die Protagonisten der Pandemie GAR NICHT BEWEISEN KÖNNEN, daß es sich bei den Sequenzen um Covid-19 handelt. Eine Sequenz ist NICHT Covid-19. Und wenn RNA-Basen weggefallen sind, ist das längst ein ganz anderes Virus!
Die können nicht mal beweisen, daß die Sequenzen von Covid-19 stammen!
Die Impfung soll Covid-19 bekämpfen und nicht irgendein Corona-Virus. Wie die Pandemie angelegt ist, müßte die ganze Tierwelt dauernd durchgeimpft werden, weil daher die Corona-Viren stammen. Und Corona-Viren waren NIE ein Problem. Sie sind Teil der Natur.
Volksabstimmungen finde ich bei einer, von kontrollierten MSM hirngewaschenen Bevölkerung sehr gefährlich.
wenn dann die Mehrheit dafür ist, z.B. für Zwangsimpfungen, was dann?
man sollte nie vergessen, dass auch bei einer Gruppenvergewaltigung die Mehrheit dafür ist und meist nur 1 dagegen….
@suedtiroler
24. Januar 2022 um 20:56 Uhr
Ihr Einwand kann gar nicht ernst genug genommen werden. Aber damit eine Volksabstimmung überhaupt ins Blickfeld kommt, müssen die Wogen in der Bevölkerung sowieso hoch gehen. Das Thema “Impfzwang” mit seinen Konsequenzen auch für die jetzt noch als “geimpft” Geltenden hat allerdings das Potential, in einer Volksabstimmung zu münden, insbesondere nach dieser “Pandemie”-Qual, und der Ausgang einer solchen ist mit Sicherheit nicht weniger spannend als die verflossene Zwentendorf-Abstimmung. Es kann aber alles auch ganz anders kommen, zum Unterschied von unseren “Experten” bin ich kein Eingeweidebeschauer …
Off Topic, aber einfach wichtig. MSN berichtet(Auszug)
“Die Thüringer Rechtsanwaltskammer hat die sofortige Aufhebung aller Corona-Zugangsbeschränkungen an Thüringer Gerichten gefordert. Sie bedeuteten einen «erheblichen und nicht hinnehmbaren Eingriff in die Grundsätze eines rechtsstaatlichen Verfahrens», erklärte die Kammer am Montag.
Teilweise hätten Gerichtsentscheidungen schon auf dem Weg des Versäumnisurteils gefällt werden müssen, weil Prozessbevollmächtigte wegen der 3G-Regel (Geimpft, genesen, getestet) nicht in das Gebäude gelassen worden seien, erläuterte Kammerpräsident Jan Helge Kestel. «Dieser Zustand ist nicht akzeptabel und ist insbesondere nicht zur Pandemiebekämpfung erforderlich.”
Ja wo kämen wir denn dahin, wenn Greti und Pleti einfach ungeimpft in den Gerichtssaal marschieren? Rechtsstaat wird aber ohnehin völlig überbewertet. “Recht ist, was dem Volke dient”. Das galt in den 30’ern und erlebt daher seine Renaissance in den roaring C19 Zeiten.
OK, halt ein bissel Zuspruch für den Lobbyismus der am Hungertuch nagenden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.
Weil sie mit der Lage mannigfaltiger Gesetze überfordert sind,
befürwortet die Rechtsanwaltsanwaltskammer LEGALTECH, denn KI erlaubt eine persönlichere Rechtsprechung, weil die so vielen Gesetze, Gesetze und noch mal Gesetze so unpersönlich sind.
Ich wusste noch gar nicht, dass Gesetze direkt neben der Kartoffel wachsen.
Das sind immerhin Unterschriften von 10 Prozent der Bevölkerung. Sehr schön.
@Peter Pan
24. Januar 2022 um 16:30 Uhr
Auch die neue, parteiübergreifende österreichische Widerstandsbewegung gegen “Pandemie”-Tyrannei und “Impf”-Terror wird wirksame “außerparlamentarische” Wege finden. Es gibt auch österreichische Vorbilder …
“Sein Konterfei findet sich auf T-Shirts, Tassen und Schirmmützen – Josip Broz, genannt “Tito”, gilt in den Staaten Ex-Jugoslawiens noch immer als Held. Der Gründer der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien lebt fort auf Straßenschildern, in Filmdrehbüchern, auf Bühnen und in der Erinnerung der Menschen”
Ich zitiere hier den deutschen öffentlich-rechtlichen SWR.
Jugoslawien ging auch seinen eigenen Weg beim weltoffenen Sozialismus. Es war nicht paktgebunden.
Es könnte sein, dass Jugoslawien den Vereinigten Staaten zu zukunftsorientiert und fortschrittlich war.
Auch “Nole” Djokovic sendete der Welt eine “australische” Botschaft.
Es lohne sich immer nach Ex-Jugoslawien zu schauen.
@Uschi_22
24. Januar 2022 um 16:20 Uhr
“Auch „Nole“ Djokovic sendete der Welt eine „australische“ Botschaft” – so wie Muhammad Ali eine “vietnamesische”. Das Presse/Medien – Echo war ähnlich, wie urteilte die Nachwelt? Dumme, vergeßliche Journaille …
@Uschi: “Jugoslawien zukunftsorientiert”…Also, ich kann mich noch ganz gut daran erinnern, an die Zeit vor 1990. Niemand, oder kaum jemand hat die kommunistischen Länder inkl. Jugoslawien ernst genommen. Die galten eigentlich als Lachnummer. Im besten Fall hat man sich gefürchtet wegen der möglichen militärischen Bedrohung. Heute gehören unsere vielen “Jugos”, die vor und nach dem Zerfall des Staates zu uns gekommen sind, zur “Familie” und man kann kaum nachvollziehen, was es früher an Ressentiments ihnen gegenüber gab mancherorts..verglichen mit den heutigen Problemen war das rein gar nichts..aber Vorbild waren sie eigentlich nie..(vielleicht werden sie es jetzt zumindest mit dieser Aktion)..
@Fritz Madersbacher
Vietnam ist heute noch sozialistisch mit Kommunismusvorhaben.
Wir sprechen hier von Bescheidenheit bis hin zu Armut.
Junge Mütter bzw. Frauen dieses Landes arbeiten in Deutschland im so genannten falschen Beruf.
Inflationär kommt der vietnamesische Elektrowagenbauer nach Germany mit Produktionsstätte.
Meiner behandelnden vietnamesischen Zahnmedizin-Studentins Eltern waren “Boat-People” auf der Cap Anamur.
Agent Orange ist ungesund bis tötlich.
Wir stehen immer noch vor der philosophischen Frage des Richtig oder Falsch.
Das Erleben der Erde als Kugel ist immer geradeaus, obwohl es immer abwärts geht, und das Energetische der Sonne bei uns ist immer das Aufwärts erleben.
DA STEHEN WIR NUN MIT UNSEREN SINNESTÄUSCHUNGEN.
Erde und Sonne einigten sich beim Streiten auf einen Minimalkonsens. Ihr Mensch bräuchte Orientierung durch Berge, Täler und Wasser in Senken …
@Uschi_22
24. Januar 2022 um 20:20 Uhr
Was Vietnam heute ist, ist Sache seiner Bevölkerung. Das hat auch Muhammad Ali für damals erkannt und seine Teilnahme am US-Aggressionskrieg verweigert. Es gab ein Geheul der selbstgerechten Aggressoren und ihrer Marionetten, Ali hat die harten Konsequenzen für seine Sportlaufbahn in Kauf genommen.
Novak Djokovic widersetzt sich den Pandemie-Schwindlern und “Impf”-Betrügern. Wiederum ist das Aufheulen groß, die Konsequenzen ist er bereit zu tragen.
In beiden Fällen “siegen” die an der Macht Befindlichen, aber sie haben schon verloren, auch wenn ihre Anhänger und alle Konformisten Beifall klatschen – ein Pyrrhos-Sieg eben …
@Peter1
Ihre lehrreichen Worte zu Jugoslawien nehme ich zum Anlass, um zu berichten.
In den frühen 90-ern, als Jugoslawien zerbrach, wollte ich als Studentin mit DDR-Herkunft über das sozialistische Jugoslawien eine Hauptseminararbeit schreiben. Es wurde mir vom demokratischen Rechtsstaat untersagt.
Der damalige NATO-Generalsekretär Dr. Manfred Wörner mit Jagdfliegerlizenz hielt bei uns eine Vorlesung über den “notwendigen” Einsatz im Land Jugoslawien. – Ich diskutierte nicht darüber. Ich fragte ihn, wie er mit seiner sehr schweren Krankheit umginge. Er antwortete mir: “Beten.” Er wiederholte: “Beten.”
Was ich damit sagen möchte. – Wir sollen Ehrfurcht haben vor Menschen mit “adeligen” Titeln, die eine Karriere hinlegten, um automatisch vom Richtig überzeugt zu sein.
Wir diskutierten auch hier schon den “Grünen” Joschka Fischer. Allein “Joschka” täuscht uns über etwas hinweg. Vom Taxifahrer über Pflastersteine zum Minister und Vizekanzler zum Princeton-Professor … (KI baut auf belastbare Muster zu finden, um ihnen frühzeitig richtig begegnen zu können.)
“Quizfrage:” Aus welchem Land sendet Russia Today, um das ganze Europa zu erreichen?
@Uschi: Weiß nicht, woher RT sendet..
…frage mich auch, was wohl als Nächstes zerfällt..
Die vielen (positiven) Kommentare zu Jugoslawien freuen mich, auch in Kroatien, dem ersten Land, das sich damals abgespalten hat, beurteilt man den Zerfall heute viel differenzierter als damals.
Ich habe das Land sehr häufig besucht, fahre auch heute noch in alle Teilrepubliken und habe sehr viele Freunde dort (außer Kosovo, aber die gehören auch wegen dem Islamismus irgendwie nicht dazu), und war immer beeindruckt, wie sehr die Menschen dort in der Lage waren, politische Zusammenhänge zu erkennen und zu deuten. Es sind extrem gescheite und gebildete Leute. Das Bild dieses Landes war viel zu sehr geprägt von den „Gastarbeitern“ der 70er, dabei handelte es sich um einen in der ganzen Welt hoch angesehenen Staat mit dem damals wertvollsten Reisepass der Welt (der einzige, mit dem man visafrei in den Westen und den Osten reisen konnte!!). Dieses Ansehen – nebst einer unzweifelhaft nicht aufgearbeiteten eigenen Vergangenheit – hat letzlich zum Zerfall geführt, niemand wollte an einen Staat festhalten, der ein Produkt der vergangenen Weltordnung war. Ich finde es faszinierend, wie jetzt, 30 Jahre nach dem Zerfall, diese alte Idee eines südslawischen Staates wiederbelebt wird. Es wird natürlich zu keiner Vereinigung kommen (und das ist wahrscheinlich auch gut so, denn manche Erinnerungen wir Srebrenica sind auch noch zu frisch und nicht aufgearbeitet), aber Jung wie Alt entdecken diesen Kulturraum wieder für sich, sehen die Filme und hören die Musik der „Anderen“, etc.
Auch haben sämtliche Ex-jugoslawischen Teilrepubliken eine wesentlich pragmatischere und weit bessere Corona Politik als fast alle westlichen Staaten, von einem wesentlich schärferen und mit viel mehr Verstand geprägten Blick auf die derzeitige „Ukraine Krise“ ganz zu schweigen. Es ist schade, dass es diese neutralen/blockfreien Staaten nicht mehr wirklich gibt, die immer eine gewichtige weil sorgfältog abwägende Stimme hatten, und dann Gehör fanden, wenn die Zeiten besonders schwer waren. Damals zählte auch Österreich dazu, sieht man sich an, in welch erbärmliche Richtung wir uns entwickelt haben, leider eine vertane Chance.