Die Herrscher der alten Imperien, und heute ganz extrem in Washington, erscheinen immer stärker als Satiriker, oder verzweifelte Menschen, welche ihre eigenen Taten auf andere projizieren. Und die Qualitätsmedien beeilen sich, diese Äußerungen in alle Welt zu verbreiten.
Es gibt Sätze, die man nur dann ernst nehmen kann, wenn man den Rest der Welt für vergesslich hält. Am Rande eines Außenministertreffens in Atlanta sagte Marco Rubio laut Transkript des Außenministeriums, wir lebten in einer Welt, in der ein Land offen sage, es werde Handelsschiffe in die Luft jagen. Das klinge nach etwas von vor hundert oder achtzig Jahren. Er forderte sein Publikum auf, darüber nachzudenken. Schauen wir einmal genau hin.
Das Schiff und der Schornstein
Seit dem 13. April blockiert die US-Marine iranische Häfen. Nach Angaben des Zentralkommandos betrifft das Schiffe aller Nationen, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen wollen. Das Kommando selbst meldete später, es habe sieben Schiffe außer Gefecht gesetzt und 134 umgeleitet. Im Mai feuerte ein Kampfjet Präzisionsmunition in die Schornsteine zweier Tanker. Die Operation wurde als Erfolg verbucht.
Derselbe Außenminister sagte im Mai, es gebe kein Völkerrecht, das einem erlaube, Minen zu legen und Schiffe zu sprengen, die nicht gehorchen. Gemeint war der Iran. Wer das Wort „gehorchen“ im Zusammenhang mit einer Seeblockade für unpassend hält, muss sich fragen, wie er eine Blockade sonst beschreiben würde. Vergessen auch das wegweisende Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 27. Juni 1986 im Fall „Militärische und paramilitärische Aktivitäten in und gegen Nicaragua (Nicaragua gegen die Vereinigten Staaten von Amerika)“, in dem die USA für das rechtswidrige Verminen nicaraguanischer Häfen sowie die Unterstützung der Contra-Rebellen verurteilt wurden.
Rubio sprach im Mai auch über Konflikte mit US-Schiffen: Wer Amerikaner bedrohe, werde „in die Luft gejagt“. Geht Projektion noch deutlicher?
Die Zivilisation, die „sterben“ sollte
Im April schrieb Präsident Trump, eine ganze Zivilisation werde in dieser Nacht sterben, und drohte, Brücken und Kraftwerke zu zerstören. Kritiker sprachen von Kriegsverbrechen. Später kündigte er an, Kraftwerke, Ölquellen und die Insel Kharg zu vernichten, „möglicherweise auch alle Entsalzungsanlagen“.
Zum Vergleich: In Atlanta beklagte Rubio, Teheran drohe damit, die Energieinfrastruktur der Nachbarn zu zerstören. Er nannte das „kein normales Verhalten“, und zwar in dem Satz, den wir hier zitieren. Dass seine Regierung selbst Strom- und Wasserversorgung eines ganzen Landes bereits als Ziel ausgewählt hatte, erwähnte er nicht. Er hatte Iran schon im April Terrorakte gegen die Handelsschifffahrt vorgeworfen, während Washington selbst Infrastruktur ins Visier nahm.
Die Bombe, die man nicht haben darf
Das stärkste Argument für den Krieg lautete immer: Iran dürfe niemals eine Atomwaffe haben. Verteidigungsminister Hegseth wiederholt das bis heute, zuletzt im Oktober mit „Iran wird nie, nie, nie eine Atomwaffe haben“. Zugleich stellte Trump fest, Iran habe seine Pläne „praktisch aufgegeben“, und das im achten Kriegsmonat. Wer also hat den Krieg wofür geführt? Abgesehen, dass israelische und US-Politiker seit über 30 Jahren behaupten, der Iran stünde nur noch Wochen von „der Bombe“ entfernt. Und das, obwohl der Iran schon im US/Irak Krieg gegen das Land ausdrücklich auf Massenvernichtungswaffen verzichtet hatte, obwohl der Irak Giftgas, das mit Hilfe der USA produziert worden war, einsetzte.
Im Senat stellte sich die Frage schon früher: Ein Bericht schildert, wie Geheimdienstkoordinatorin Gabbard den Passus über eine „unmittelbare Bedrohung“ übersprang, woraufhin Senatoren nachfragten. Eine Begründung, die der eigene Geheimdienst nicht gern vorliest, ist als Rechtfertigung für einen Krieg ein ziemlich dünnes Fundament.
Der Perserkönig als Argument
Auch das Komische fehlt nicht. Anfang Oktober stellte sich Rubio in Athen unter die Akropolis und beschwor den Krieg der Griechen gegen die Perser vor 2.500 Jahren. Teheran griff die Steilvorlage dankbar auf. Damals war Persien ein mächtiges Riesenreich, das aber von Griechenland angegriffen worden war. Ein Kommentator fragte, warum ein US-Außenminister einen Konflikt von vor 25 Jahrhunderten bemühe, während seine Regierung am Persischen Golf ungelöste Probleme habe. Rubio selbst scheint gar nicht bemerkt zu haben, wie lächerlich sein Rückgriff auf einen über 2000 Jahre alte Konflikt ist.
„Die verstoßen gegen Völkerrecht“
Im Namen des Völkerrechts zu sprechen und es zugleich für sich selbst zur Verhandlungsmasse zu erklären, ist in Washington inzwischen Alltag. Rubio warf dem Iran im April vor, „jedes bekannte Gesetz“ zu verletzen. Präsident Trump sagte der New York Times im Januar, die einzige Grenze seiner Macht sei seine eigene Moral, er brauche kein Völkerrecht. Auf Nachfrage räumte er ein, sich daran halten zu müssen, „es kommt darauf an, wie man Völkerrecht definiert“.
Wer selbst bestimmt, was Völkerrecht ist, ist dem Recht nicht unterworfen, sondern sein Schiedsrichter in eigener Sache. Man sieht sich selbst als jenen Kontrolleur, welche in der Antike zu der Frage führte: „Wer kontrolliert die Kontrolleure“? Aber das wäre ein separates Thema.
Wie ernst das gemeint ist, zeigt der Umgang mit dem Internationalen Strafgerichtshof, dem die USA gar nicht angehören. Nachdem das Gericht Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant erlassen hatte und gegen US-Militärangehörige ermittelte, sanktionierte Washington Richter und Ankläger. Rubio nannte den Gerichtshof eine „Bedrohung der nationalen Sicherheit“, und nach Angaben des Gerichts stehen inzwischen neun der 18 Richter, beide stellvertretenden Ankläger, der frühere Chefankläger und ein Mitarbeiter auf der US-Sanktionsliste. Im August traf es auch die Gerichtspräsidentin Tomoko Akane, und am 9. Oktober folgten laut Berichten weitreichende Maßnahmen gegen das Gericht als Institution. Drei sanktionierte Richter klagten im Juni gegen die Regierung und nannten die Sanktionen rechtswidrig. Das Ergebnis: Ein Land, das Richter dafür bestraft, dass sie Recht anwenden, belehrt andere über die „regelbasierte Ordnung“, deren Regeln es selbst nicht gelten lassen will.
Projektion, nicht Dummheit
Psychologisch ist das Muster bekannt. Die Projektion schreibt dem anderen zu, was man bei sich selbst nicht sehen will, und sie funktioniert am besten, wenn das Publikum die eigene Vorgeschichte nicht mehr präsent hat. Es wäre zu einfach, die Akteure für dumm zu halten. Der Widerspruch fällt ihnen vermutlich schlicht nicht auf, weil ihr Umfeld ihn nicht aufzeigt, wobei die Medien eine entscheidende Rolle spielen. Wer in einer Welt lebt, in der die eigene Gewalt immer „Durchsetzung“ und die fremde immer „Terror“ heißt, braucht keine Ironie. Er hat sie durch Vokabular ersetzt. Und die Medien haben diese Sprache sorgsam übernommen. Jeder kann es täglich beobachten, wie unterschiedlich die Sprachregelung bei Kriegen der USA und Israels lautet, gegenüber Taten der „Feinde“.
Das Problem ist ernst. Wer Sprache so verbiegt, dass sie nichts mehr bedeutet, kann am Ende auch nicht mehr glaubwürdig vor etwas warnen. Rubio hat recht, wenn er sagt, man solle darüber nachdenken. Denken Sie wirklich darüber nach!
Bild: Screenshot einer Pressekonferenz mit Marco Rubio
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